Ne. ALS. Erstes Blatt. Sonntag den 29. Juni 1884

Gießener Anzeiger

Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen.

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Amtlicher Hhei l.

Gefunden: 1 Rodhacke, 1 Portemonnaie mit Inhalt, 1 Stückchen Shirting, 1 Wagenbrille, 1 Kinderschuh, 1 Häkelnadel, mehrere Schlüssel.

Gießen, den 28. Juni 1884. Großherzogliches Polizeiamt Gießen.

Fresenius.

Deutschland.

—1. Darmstadt, 27. Junt. lZweite Kammer der Landüände.^ Der Präst« dent eröffnete die Sitzung um 9Vs Uhc mit Verkündigung neuer Einläufe. Hauptsäch­lich aber theilte er mit, daß die Differenzen zwischen der ersten und zweiten Kammer wegen des Gesetzes über die Enteignung von Grundeigentum nunmehr nach Beschlüssen der zweiten Kammer als beseitigt zu betrachten seien.

Die hohe erste Kammer trat den diesseitigen Beschlüssen, die schon hierorts ge­meldet wurden, in folgenden Punkten bet: 1) bet dem Antrag Möllinger, das Landstreicherwesen betr.; 2) bet der Vorstellung mehrerer Civilbeamten wegen noch­maliger Eröffnung der tn den Bekanntmachungen vom 4. December 1874 bezüglich der Berechnung der Dienstzeit der nach dem Edtct vom 12. April 1820 pensionsberechtigten Etvilbeamtcn vorbestimmten Fristen; 3) bet der Eingabe des Jmpfgegners Kayser; 4) bet der Eingabe verschiedener Gemeinden, das Flachsrösten betr.; 5) bei dem Gesuch der Gemeinde Alsfeld um Uebcrnabme der Schwalmbrücke durch den Staat; endlich 6) bet dem Gesuch der Mathilde Höppner um Aufhebung ihrer Ausweisung 4»uS Mainz.

Bezüglich der Beschwerde der Industriellen und Bewohner der Gemeinde Mom- Dach wegen Erhebung von Werftgebühren in dem Floßhafen der Stadt Mainz, ferner bezüglich des Zusammenerschetnens des Erbschaftssteuergesetzes und Schenkungssteuer- gesetzes ist die 1. Kammer den Beschlüssen 2. Kammer nicht beigetreten und wird somit der Erlaß einer einseitigen Adresse nöthtg.

Nunmehr theilt der Präsident mit, daß die 1. Kammer bezüglich des Erbschafts- und Schenkungsfteuergesetzes auf ihren Beschlüssen zu Art. 6 und Art. 36 beharrt, also folgenden Zusatz gemacht baden will bet beiden Artikeln: „Vermächtnisse und Stiftungen, welche zu mtldthättgen Zwecken innerhalb des deutschen Reiches Verwendung finden. Unter Vermächtnissen und Stiftungen zu mtldthättgen Zwecken im Sinne des Gesetzes sind solche zu verstehen, welche zum Vorthe'le von Bedürftigen geschehen, sei es, daß sie den Bedürftigen dtrect oder solchen Anstalten gemacht werden, durch welche sie (bezüglich der Substanz oder der Erträgnisse) den Bedürftigen zufließen."

An der nun folgenden Diskussion beteiligten sich die Abgeordneten Muhl, Schröder, Falk, Hetnzerltug, Arnold und der Regierungscommissär Loth- risen. Die Abstimmung ergab Annahme der beiden Zusätze mit allen gegen 7 Stimmen.

An der Discussion über den Antrag Wasserburg, die Einführung von Wahl- couverten betr., betheiligten sich die Abgeordneten Wasserburg, Muhl, Schröder, Hetnzerling, Dtttmar, Arnold und wurde mit allen gegen 5 Stimmen be­schlossen, dem Ausschußantrag gemäß dem Antrag keine Folge zu geben.

Nachdem die Kammer durch Erheben von den Sitzen dem Präsidenten ein DankeSvotum gegeben hatte für die gewissenhafte und umsichtige Leitung der Geschäfte, ladet derselbe die Mitglieder auf heute Mittag 12 Uhr zum Schluß des Landtags ein und schließt die letzte Sitzung 11 Uhr.

Oesterreich.

Pesth, 26. Juni. In dem Processe wegen der im vorigen Jahre statt- gefundenen antisemitischen Unruhen wurden sämmtliche Angeklagten von der An­klage auf Ausruhr freigesprochen, hingegen 26 Angeklagte wegen Gewaltthätig- keiten gegen Private zu einjähriger bis dreiwöchentlicher Kerkerstrafe verurtheilt. 19 wurden freigesprochen.

ßrrgland.

London, 26. Juni. (Unterhaus.) Fitzmaurice erklärt, Angesichts der ernsten Einwände der Mächte gegen den Congovertrag habe die englische Regie­rung der portugiesischen angezeigt, daß die Ratifikation nutzlos sei. Sie hoffe jeooch, den Theil, betr. die Fluß-Commission, aufrecht zu erhalten und ihr, wie ursprünglich beabsichtigt worden, einen internationalen Charakter zu geben. Gladstone erklärt, keine der Mächte hätte in ihrer Antwort bezüglich des Ab­kommens mit Frankreich einen Einwand erhoben; alle hätten indessen eine end­gültige Aeußerung sich vorbehalten, wie es scheine, bis die weiteren Vorschläge zu ihrer Kenntniß gekommen. Sämmtliche Mächte, einschließlich der Pforte, würden die Conserenz beschicken. Zweifelhaft sei, ob der Vertreter der Pforte bereits der ersten am Samstag stattfindenden Conferenzfitzung beiwohnen werde. Gladstone setzt die Verhandlung über das Tadelsvotum auf Montag fest, wenn die dritte Lesung der Reformbill heute stattfinde. Weiter constatirte der Pre­mier, daß die Erklärungen Ferrp's bezüglich der Schulden-Commission vollstän­dig wahrheitsgetreu seien. Die Reformbill wurde in dritter Lesung ohne Ab­stimmung angenommen. Gladstone erklärte, ein etwaiger Conflict mit dem Oberhause wäre ernst, er fürchte den Ausgang aber nicht; er verlange, daß die Thatsache, die dritte Lesung sei nemine contradicente angenommen, zu Protokoll verzeichnet werde. Dies geschieht. — Ohne Abstimmung wurde in zweiter Lesung die Regierungs-Vorlage, welche die medicinischen Gesetze abändert, an­genommen.

Telegraphische Depeschm.

WoLff'S LeLsgr.

Berlin, 27. Junt. Der heutige Reichstag beschloß auf Antrag des Abgeordneten von Minntgerode, in Abänderung des gestrigen Beschlusses, zunächst die Wahlprüfuvgen und dann erst die dritte Lesung deS Unfallgesetzes zu erledigen. — Bet den Wahl- vrüsungen wurden die Wahlen der Abgeordneten von Slzanieckt vom 4. Wahlkreise (Thorn, Culm) des Regierungsbezirks Marienwerder und Kutschbach vom 20. Wahl- kreise (Ehrenfriedersdorf, Wolkenstein, Zschopau rc.) des Königreichs Sachsen den An­

trägen der Commission gemäß für ungültig erklärt. — Bei der Berathung be8 Unfall- gesetzes erklärte der Abgeordnete Rickert, die deutsche freisinnige Partei könne wegen deS Ausschlusses der Prtvat-Verstcherungs-Gesellschaften, der bureaukrattschen Organisation, der langen Carrenzzeit, des Umlageverfahrens und der RetchSgarantie der Vorlage nicht zustimmen. Dagegen fand der Abgeordnete Buhl diese Punkte zwar diskuttrbar, er meinte aber, daß dieselben nicht in dem Maße bedenklich seien, um ihretwillen daö sonst gute Gesetz abzulehnen. Nach dem Schluß ,ber Generaldebatte wurden die SS 1 und 2 nach dem neuen, zwischen den Conservattven, Klerikalen und Nationalltberalen abgeschlossenen Compromiß, die S 3 und 4 dagegen in der Fassung der zweiten Lesung angenommen. Ebenso gelangten auch die §§ 5 bis 18 im Wesentlichen nach der Fassung der zweiten Lesung zur Annahme. Nachdem auch der Rest des Gesetzes fast debatteloS genehmigt worden war, wurde folgende von dem Abgeordneten Windthorst eingebrachte Resolution angenommen: den BundeSrath zu ersuchen, tn Erwägung zu ziehen, auf welche Weise die durch dieses Gesetz geschädigten Beamten der Prtvat-Verstcherungs- Gesellschaften zu entschädigen seien. — Der in Bezug auf daS UnfollverstcherungSgesetz eingebrachte Nachtragsetat wurde demnächst ebenfalls tn erster und zweiter Lesung genehmigt. — Alsdann vertagte sich das HauS bis morgen.

— Die Provtnzial-Correspondenz hört mit dem 1. Juli d. I. auf zu er­scheinen.

Breslau, 27. Juni. Sämmtliche in der Grube „Deutschland" ver­

schütteten Bergleute sind gerettet worden.

Thorn, 27. Juni. Gestern Abend ist der Damm der Weichsel bei Mau vom Hochwasser durchbrochen. Heute früh reichte das Wasser bis Schmölln. Die Niederung aus der linken Flußseite steht vollständig unter Wasser, der Schaden ist sehr erheblich. Die Gefahr für den Damm bei Czar- nowo gilt durch die Hülfe des Militärs für beseitigt. Hier war der Waffer- stand in der Weichsel gestern 6,40, heute ist derselbe 5,70 und weiter fallend.

Bern, 27. Juni. Der Nationalrath lehnte den Antrag Joos auf defi­nitive Kündigung der lateinischen Münzconvention ab.

Triest, 27. Juni. 'Die aus französischen Mittelmeer-Häfen und aus Algier kommenden Schiffe werden, wenn während der Uebersahrt alle Personen gesund blieben und der Gesundheitszustand ein vollkommen normaler ist, einer zehntägigen, andernfalls einer zwanzigtägigen Observation unterworfen.

Paris, 27 Juni. Nach heute vorliegenden Meldungen aus Hanoi vom gestrigen Tage hat die französische Garnison von Langson 2 Tage lang gegen die Chinesen gekämpft und 10 Todte und 33 Verwundete verloren. Zum Auf­suchen der Verwundeten sind zwei Dampfer abgesandt worden. General Negrier ist mit Verstärkungen 2 Kilom. jenseits Bacle zu der französischen Colonne ge­stoßen und erwartet daselbst Instructionen. Die chinesischen Generale Wuong Ly und Nony stehen mit 10,000 Mann regulärer chinesischer Truppen zwischen Langson und Bacle.

— Die Anzahl der aus Toulon seit gestern Abend gemeldeten Cholera- Todesfälle beträgt sieben.

Daris, 27. Junt. Prinz Victor hat ein Schreiben an den Deputirten Jolibois gerichtet, tn welchem er erklärt, daß er fein väterliches Domicil verlassen müsse trotz der hohen Achtung, welche er vor seinem Vater hege, denn er müsse sich baS Recht wahren, frei zu benken. Die einzige Richtschnur für seine Haltung sei bie von Napo­leon I. unb Napoleon IH. ihm überkommene. Er werbe biete Erbschaft intakt er­halten, er könne sich nicht dazu verstehen, an Handlungen thellzunehmen, welche seinen politischen Gefühlen unb seinem guten Glauben wibersprächen. Der Prinz erklärte schließlich, er habe beschlossen, sich allen compromittirenben Solibariiäten zu entziehe« unb werde auf neue Angriffe nicht mehr antworten, sondern in Zukunft bas Still­schweigen beobachten, welches ihm seine Lage auferlege.

Bukarest, 27. Juni. Ein heute hier circulirendes Gerücht, das Mini­sterium habe seine Entlassung eingereicht, wird als bisher durchaus unbegrün­

det bezeichnet.

London, 27. Juni. Wie die „Daily News" glaubt, würde, falls die Wahlresormbill von den Lords verworfen werden sollte, noch eine Session im Herbste stattfinden; sollte jedoch die Verwerfung der Bill von Seiten der Lords wiederholt erfolgen, so dürste die Auflösung des Parlaments und eine Neuwahl zu erwarten sein.

8 London, 27. Juni. Das Oberhaus nahm die Reform-Bill in erster

Ö_ Unterhaus. Auf eine Anfrage Lowther's erklärte der Premier Gladstone, was die dem Conseilprasidenten Ferry zugeschriebene Aeußerung angehe, baß das Be­lieben einer Macht nicht genüge, um die übereinstimmenden Ansichten der^nberen Gon* ferenzmächte unwirksam zu machen, so glaube er, daß überhaupt niemals baS Beliebe« einer Macht im Stande gewesen sei, die Wirksamkeit der übereinstimmenden Ansichten der anderen Mächte zu verhindern. In solchem Falle habe die betreffende Macht ste S nach der Debatte ihren Einwand zurückgezogen, so daß der Beschluß etuMmmig gefaßt wurde. Dagegen habe allerdings niemals eine Macht vor ihrem Eintritt in eine Conferenz ober einen Congreß bas Recht ihrer individuellen Actton auf-

80 — Wie den „Daily News" unterm 26. b. Mts. aus Kairo telegraphirt wurde, ist der Fall von Berber amtlich bestätigt. Die Garnison wurde am Morgen des 26. Mai überrumpelt und mußte sich nach hartem Kampfe ergeben, worauf die Niedermetzelung derselben erfolgte, bei der nur Wenige entkamen. Die Frauen und Kinder blieben verschont.