Genehmigung dem VAker-

Landes.

m des Gesamtsehlbetrages ist eine An^ übeicher £Ä wx&fcfek Ltt SWj

tung für die aus der überstürzten DurchW rung etwa entstehenden Gefahren und Schaden müssen wir daher als Vertreter der rheinisch- westfälischen Eisen- und Stahlindustrie ab­lehnen.

Die Wahl de; Reichspräsidenten.

Berlin, 26. Juni. (Wolff.) Der Reichspräsident hat folgendes Schreiben an den Reichskanzler gerichtet:

, Nach § 2 des Gesetzes über die Wahl des Reichspräsidenten vom 4. Mai 1920 (Reichs­gesetzblatt Seite 849) bestimmt der Reichstag den Tag für die Präsidentenwahl. Ich bitte Sie, Herr Reichskanzler, veranlassen zu wol­len, daß der R e i ch s t a g den W a h l t a g alsbald bestimmt."

Die erste Sitzung des neuen Kabinetts.

Berlin 26. Juni (WTB.) Heute nachmittag 4 Uhr fand die erste Sitzung des neuen Kabi­netts statt. Zunächst leisteten die Minister den Eid auf die Verfassung, worauf unverzüglich in die Erörterung des neuen Programms eingetreten I wurde, über das vollstcnrdige Uebereinstimmung erzielt worden ist.

Berlin, 28. Juni. Die heutige Sitzung des Reichstags soll ausschließlich der Aussprache über die in der ersten Sitzung abgegebene Erklärung des neuen Kabinetts dienen, und zwar werden an diesem Tage nur die Redner der sozialdemokra­tischen Parteien sprechen. Am Mittwoch kommen die anderen zum Wort.

Berlin, 27. Juni. (Priv.-Tel.) Nach der „Vossischen Zeitung" ist außerdem Reichs­pressechef Rauscher auch sein Stellvertre­ter B reuer auf Urlaub gegangen.

Der Boykott gegen Ungarn.

Subaueft, 27. Jmri. (Wolff.» W-di-Möt- ter melden, wird ine Regierung morgen bet naiversammlung ihren Rücktrrtt zur Kenntnis bn"snbapcft, 27. Juni. (Wolff,) Das Ungar. Korresp. Bureau meldet, die Ungarnche Regierung habe ihren Gesandten in Wien, Dr. G r a tz , damit beauftragt, den Delegierten des internationalen GewerkschaftsbundeS Aufklärung darüber zu er­teilen, daß die Angaben, mit denen der Boykott­beschluß motiviert wird, den tatlächuchen Verhält­nissen nicht entsprechen, und die Maßnahmen be­kannt zu geben, die die ungarische Regierung )d/on vor Verhängung des Boykotts zur Sicherung der RechtÄrdnung in Ungarn getroffen habe. Emen besonderen Vertreter gedenke die ungarische Regie­rung nicht nach Wien zu senden.

Aeutzerungeu des Neichswehrminifters.

Paris, 27. Juni. (WTB.) Reichsw^hr- minister Geßler erklärte dem Vertreter des „Matin", Jules Sauerwein, das deutsche Volk könne sich nicht nrieber ergeben und ferne Ver­pflichtungen erfüllen, wenn es nicht den inneren Frieden sicherstellen könne. Deshalb fei es unbe­dingt nötig, ein Heer von 200 000 Mann -u unter­halten. Tie Erfahrungen der letzten 18 Monate hätten den Beweis geliefert, daß 100000 Mann nicht genügten. Zur Bekämpfmrg der Unnit,en im Wrz feien 45 000 Mann notwendig gewesen, Kur Nicberwerfung des Sovjeis in München im Wrd 1919 33 000 Mann und zur Bekämpfung der Unru'hen in Hamburg im AprÜ 1919 19 000 Mann. Im letzten Frühjahr seien im Ruhrgebiet 40 000 Mann tätig gewesen. Mit 100 000 Mann müsse man große Teile deutschen Gebiets to'Öne Sämtz lassen. Auch bedeute die Entlassung von 50 000 oder 100 000 Soldaten einte Gefahr, da die Entlassenen meistens zu den extremen Parteien übergingen. Ohne ein Heer, das fähig sei, die Ord­nung aufrechtzuerhalten, sei eine Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Teutschürnd auf dem Ge­biete des Wiederaufbaus illasdrisch. Ter Reichs- w^hcminister betonte im übrigen noch, daß nicht nur Lloyd George und Ehu.rchill, sondern auch kompetente Franzlosen die Anstrengungen anerkannt hätten, die Deutschland mache, um zur Entwaff- uung zu gelangen. Er habe die 'Ueberseugumg, daß man nach gewissenhafter Prüfung der Sage Deutschland nicht mehr des schlechten WAens be­zichtigen werde.

Danzig.

Danzig, 26. Juni. (Wolff.) Dem Ausschuß für Auswärtiges wurde von, der verfasßmggeben- den Versammlung der polnische Entwurf fuc den V e r t r a g, der die gegenseitigen Beziehungen zwi­schen der polnischen Republik und der freien StadtDan zig regeln soll, übergeben. Aus ihnl sei hervorgehoben, daß nach Artttel 1 die Führung der auswärtigen Ange­legenheiten ber freien Stadt Danzig, und die diplomatische und konsularische Vertretung lohne der Schutz ihrer Staatsangehörigen, in fremden Ländern der polnischen Regierung obliegt Artikels lautet, daß Handelsschiffe der treten Stadt Danzig die Flagge der polnischeii Handelsmarine fuhren sollen Saut Artikel 13 ist im Innern die Dienst­sprache der Behörden, Gerichtshöfe und aller Or­ganisationen der freien Stadt Danzig und ihrer politischen Gemeinden diejenige, die von den beider­seitigen zuständigen Behörden Danzigs imd ihrer politischen Geineinden angenommen ist. Sie imb alLuüLrwcm daüiÄ imb poüch'ch dusdaiieu. Nach

Krassins Mission gescheitert.

London, 27. Juni. (WTB.) Der Ständige Ausschuß des Obersten Wirtschaftsrates trat am Samstag morgen zu einer Sitzung zusammen, der auck Krassin beiwohnte.

P a r i s , 27. Juni. (WTB.) Das Blatt „Jllu- strated Simday Herold" erfährt, Lloyd George habe sich entschieden, Krassin vor Donnerstag, dem Tag seiner Abreise nach Brüssel, eine Unterredung zu gewähren. Das Blatt fügt hinzu, die Misswn Krassins sei praktisch gescheitert. Die Re­gierung von Moskau hätte feine Garantie in be­treff der Produkte, die ausgeführt werden foulen, gehen können.

Frankreichs Steuern.

Paris, 27. Juni. (WTB.) Das «Journal Officiell" veröffentlicht ein Dekret betreffend die neuen Steuern, die 8Vs Milliarden embringen sollen.

und dreifach herfefjiungen. Auch die Regelung der Finanzverhältnisse zwischen dem Staat und den Ge- meindon steht noch au5. Auch das Landes kheater mit 1389 000 Mk., das Mainzer Stadttheater mit 250 000 Mk., die ®eui>3pneric mit 157 000 Mk., die neue Sicherheitspolizei mit 3 340 000 Mk., die Erwerbsbosen fürsorge mit über 4 Millionen Mi. fallen stark ins Gewicht. Ohne die neue Besoldung^ reform hätte der Bo Anschlag mit einem Ueherfdjuß, ton elloa 30 Millionen Mark absMießen können, nunmehr entsteht durch diese Ausgabe in Höhe ton 78 Millionen, selbst unter Heranziehung alter

Haag, 27. Juni. (WTB.) Amtlich wird mit» geteilt, daß der juristische Ausschuß des Völker­bundes beschloß, als Sitz des nach Art. 14 des Völkerbmidaktes vorgesehenen ftönhigen Gerichts­hofes den Haag vorzuschlagen. Dieser Vorschlag wird zur endgültigen G *; D 5 ““ *

bund unterbreitet weichen.

Die ursprünglichen Friedensber>ingungen für Deutschland.

Paris, 25. Juni. (WTB.) In der gestrigen Kammersitzung erHärte Tardieu, daß zu Beginn der Friedensverhandlungen im Januar 1919 als Friedensbedingu ngen für Deutsch- land ausgestellt werden sollten: Sofortige Zu­lassung Deutschlands jum Völkerbund, keine inter­alliierte Besetzung der Rheinlande, höchstens eine französische Besetzung von 18 Monaten. Die Koh­lengruben im Saarbecken sollten nicht in den Besitz Frankreichs übergehen. Auch die Bevölkerung im Saargebiet sollte keinem besonderen Regime unter­worfen werden. Deutschland sollte nur 40 Prozent aller Schäden an Menschen und Gütern zahlen,imd nach 30 Jahren sollte es frei von allen Lasten sein. Außerdem sollte ihm die Berechtigung zugestandyi werden, die Halste der Entschädigungssumme tn Papier zu zahlen. Oesterreich sollte frei darüber Beschluß fassen können, ob es sich mit Deutschland bereinigen wolle. Tas alles 'habe Cleniencean ver­hindert.

Einberufung des Völkerbundes.

Paris, 27. Juni. (WTB.) Nach einer Havas- rneldung aus Washington verlangten die Alliierten von Wilson, er solle die erste Versamm­lung des Völkerbundes einberustn. Man erklärte jedoch in Washington in offiziellen Kreisen, daß die Einladung nicht sofort erfolgen werde, da man noch nicht über Zeitpunkt und Ort-der Ta­gung einig sei. Die einen wünschten Genf als Tagungsort, die andern Brüssel.

Haag, Gerichtshof des Völkerbundes.

Der internationale Gewerkschaftsbund hat einen allgemeinen V e r k e hrs b o y kvtt gegen Ungarn proklamiert. Als Grund dieser Maßregel werden Greueltaten angegeben, die unter Duldung der gegen wär- ■ tiger, ungarischen Regierung von militäri­schen Stellen, insbesondere von „gegenrevo­lutionären" Freikorps verübt worden seien. Die ungarische Regierung leugnet, daß Ueber- griffe in erheblichem Umfange vorgekommen seien und weist auf die außerordentlich schwie­rige Situation hin, die sich nach dem Abzüge der Rumänen und der Beseitigung der Räte- Diktatur ergeben habe. Ob und wie häufig schlimme Dinge passiert sind, wird sich un Augenblicke schwerlich feststellen lassen. Aber auch wenn auf die bolschewistischen Verbrechen schwere Vergehen von der andern Seite ge­folgt sind, entbehrt die Maßregel des inter- nationaten. Gewerkschaftsbunds jeder Berech­tigung. Sie liegt auf einer Linie mit dem Vorstoße, den die Gewerkschaften Deutsch­lands nach dem Kapp-Putsch gegen die Demo­kratie unternahmen, und sie ist insofern noch krasser als jener Vorstoß, weil sie den in­ternationalen Beziehluar-gen jede sichere und stabile Grundlage entzieht. Sogar der Völlerbund, der doch die legitime Vertretung der Regierungen sein soll, nimmt das Recht, einzelne Länder zu boykottieren nur in An­spruch, wenn diese Länder sich nach außen hin als Störenfriede erwiesen. Auch die An- hänoer internationalen Zusammenschlusses sind^ sich klar darüber, daß der Völkerbund an jedem Versuche, in die innerpolitischen Verhältnisse eines Landes einzugreifen, seine innere Souveränität anzutasten, scheitern müßte. Dabei ist, wie gesagt, der Völkerbund, wie ihn seine Anhänger sich vorstellen, eine legitime Vertretung der Regierungen, die ihrerseits wieder legitime Vertretungen ihrer Völler sind. Vollkommen <-ausgeschlossen ist es dagegen, daß internationale Organisatio­nen einer einzigen Klasse oder eines einzigen Berufsstandes Rechte für sich beanspruchen, die noch weit über die des Völkerbundes hinausragen, und souveräne Staaten zu einer von ihnen gewünschten Gestaltung ihrer inne­ren Politik zu zwingen suchen. Die gegen­wärtige ungarische Regierung mag in an­deren Dingeii ein noch so schlechtes Gewissen haben; wenn sie den Amsterdamer Boykott- beschluß zurückweist und gegen seine Aus­führung mit allen Repressalien vorgeht, die ihr zu Gebote stehen, so ist sie im Rechte. Eine Diktatur der Gewerkschaften ist xm inter­nationalen Leben genau so wenig zu ertragen wie in der inneren Politik des einzelnen

Polnischer Terror.

Kattvwitz, 27. Juni. (WTB.) In Rainsch- flUS ÖCItt besetzten (ScbitL dorf bei Kofel (Oberschlesien) überfielen geltem

abend, wie die „Oberschlesische MorgenzerNg" mel- Dorten amtsenllülfen.

bet, eine bewaffnete polnische Bande ton 20 Mann Berlin, 27. Juni. (Wolff.) Der Ber- die dortige Gründmigsversarnrnluim liner „Lokalanzeiger" meldet: Staatsanwalt

eins heimattreuer Obe^chlesier- Em^Einwohner, Dorten, der sogenannte Präsident der Rhei- eS ^äXÄtTt^t. Ein I nischen Republik, ist vom Disziplinarhose zur weiterer der zum Beisitzer gewählt worden war, Entfernung ans dem Amte verurteilt worden, wurde so schwer verletzt, daß an feinem Aufkommen *

gezweifelt wird Aus verschiedenen Anzeichen geht Ludwigshafen, 26. Juni. (Wolff.) klar hervor, daß der Ueberfall regelrecht ergänz gg-e „Pfälzische Post" von zuverlässiger fiert worden war. Seite erfährt, hat eine Untersuchung gegen die

k .. ... in Mainz verhafteten Arbeiterfüh-

Au» Ö€ttt aeid&t« rer Feick, Sittinger und Schäffer noch nicht

Noske stattgefunden. .Es ist noch nicht einmal ein

26 lluni (Wolff) Der Verhandlungstermin festgesetzt worden.

frühere 9?eidi3nx!brminifter 92 o 3 f e ist zum = Wiesbaden, 27. Juni 9tegierimg5» P^mäfibcnt Dr. Mvmrn hat die Verwaltung des O berpr af identen von H annov r r Teils des Regierungsbezirks Wiesbad«

nannt worden. I nrieder übernommen. Nur einige kleine Dezernat«

- !Der Steuerabzug vom Lohn. werden noch ton der Casseler Regierung verwaltet

Artikel 20 ist Danzig verpflichtet, überall da neue polnische Volksschulen M gründem wo mindesteiis 40 Kinder vorhanden sind, deren Eltern wünschen, sie in polnischer Sprache unterrichten zu lassen. Nach Artikel 29 gehören Gerlchtswchen, die der Zuständigkeit des Reichsgerichts ^ Leipzig

Z'r. U9

Der Eiehener Anzeiger erscheint täglich, außer Sonn, und Feiertags.

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ünte?li-gmfvm"n^Ä" ZÄ-rndi-ffeit des Wikderaufnahmr der Suftpoftlinien.

, ■ -A V O V ^^1 . 1 ( TIaV Altf I Berlin, 26. Juni. Wie der Berl. Lo-

dem Ä MZ-iK Ww erfährt ff°t infolge Swße«rZuftch^

men bezüglich des Militär - und Marine- von amerikanischem Benzin den Luftverkehrs- toTfenT^u treffen, um fein Landgebiet und die Gesellschaften wieder Betriebsstoff zur Berfu- Zugänge «um Meere wie auch das Gebiet der gung gestellt werden können, so baß mit der freien Stadt Danzig zu verteidigen. Zu Wiederaufnahme der Luftpost-Li- Zweck hat Polen das Recht, auf .besagtem Gebute nien innerhalb Deutschlands bereits für die Militär und Seestreitkräfte zu unter»ilten, Be- allernächste Zeit zu rechnen ist. So nimmt die festictmrMv^tz M ^E?^v^Ä^?39 w^ Deutsche Luftreederei am 1. Juli ihren Dienst

gEswegen, M<cfserstvaßeit, Docks usm beauftragt. Berlin — Warnemunde — Kopenhagen Nach 9fctiM werden die Abgabenuufct GMchre», Malmo.

im allgemeinen alle indirekten Steuern tnt Am 4. Juli wird zwischen Hamburg und

biete Danzigs nach denselben Grundsätzen und Westerland, am 15. Juli zwifck^en Berlin und denselben Taxen festgesetzt, verwaltet und erhoben Swindemünde eine täglich einmalige Flugtwst- wie im Gebiet des polnischen Staates 'Falls die Verbindung eingerichtet. Die Flugzeug« verlafien polnische Regierung für irgenhemc Ware das Hamburg um 9 Uhr oorm. und Westerland um Staatsmonopol errichten wücke, ivurde das gleiche 3 nachm., Berlin um 6 Uhr vorm. und Monopol auf dieselbe Art Ware zur lelben Zeit Swinemünde um 5 Uhr nachm. Fahrzeit Ham- im Gebiet der freien Stadt Danzrg errichtet. Nach Westerland 2 Stunden, Berlin — Swme- Artikel 53 ist das Geld Danzrgs polnisches ii/? Stunden. Zugelasseii sind gewöhnliche Geld. , ■. rr) utü> eingeschriebene Postkarten, Briefe und Druck-

Ter Vertragsentwurf umfaßt tm gan^eit o/ ferner Päckchen, dringende Pakete und Zei- Artikel. hingen. Die Sendungen müssen die deutliche Auf-

Ein Aufruf Hindenburgs «n die Oberfch-«,i«

Beuthen, 26 Jwn. (WTB.) In der I s^zumachim. Nutzer der gewöhnlichen Gebühr „Oberschlesischen ÄuÄe^eitung unterliegen oie Sendungen folgenden Flugzu-

feldmarsck;a:l v H rndenbur g folg«nden Mfruf Pgs^x^en und Briefe bis 20 Gr.

an die Oberfchlesier^ 20 Pf, Briefe über 20 bis 50 Gr. und Dmck-

Jn schweren schlachten habe ich Euch ernst 50 Gr. 80 Pf., Briefe und Druck-

tor dem feindlichen Einbruchs ^betvahrt Euere ' , über 50 1Oo Gr. 1,60 Mk., über 100 Söhne, Brüder und Vater haben damals als brave > 2 40 Mk., Drucksachen über 250 Bis

Soldaten treu zu mir gestanden; gegenseitiges I 500 4 8q <5^ Uber 500 Gr. bis 1 Kg. uni

Vertrauen hat uns fest! verbunden. Darum glaube 1 Kg. 9,60 Mk., dringende Pakete, bu

ichrdas Recht W P W in keiner Ausdehnung 60 Ztm. Überschreiten dür-

btefer über Euer Schrchal entscheidenden Stunde jüt j^^s angefangene Kg. 10 Wit. Für Em- Folgendes Mzurust^' . L y -x schreibung und Eilbestellung außerdem die gewöhn-

Wollt IW Euch wrrAi^durch >orrlehwi ver> ^ch-en Gebühren. Zeitunasbezieher können dir leitet, ton Preußen und Teutschlano wssagen. ^uayeföT{)enntg ihrer Zerllmgen gegen eine bei W)M Ihr wirllL V^t^ ^rwe, dem ^^'Pos,cmslalten zu erfragende Gebühr für einen Ihr Euere ganze fnedllck^ «wrcllulm> verc»mkt? ^Nonat beantragen, Zeitungs Verleger können ihre Wißt Ihr denn mcht, daß Ihr dMrrch ms El^ck) I Zeitungen auch für eine oder mehrere Wochen gestoßen werdet, lxrß Euere bl ulende ^idustrre bte 00It ihnen gewonnenen Bezieher durch Flug- vemichtet wird, daß Ihr, der ArbeitsLostBett und befördern lassen.

dadurck) dem Hunger verfallt unb' bald, wre schon „ ..

so viele jensefts der Grenze, g^zwuugeu fern wellet, Dre Kölnische VollszNMNg.

in aller Welt Fvöhndienste zu leisten? Wißt Ihr I Köln, .26. Juni. (WTB.) Die „Kölnische denn nicht, daß Euch in dem unruhigen Polen Volkszeitung" teilt mit, daß sie ab 1. Juli in neue Kämpfe bevorstzchm werden? eine G. m. b. H. umgewandelt wird, unf auf eine

Oberschlesier! Ich kann es nicht glauben, daß 1 Weitere und tragfähigere wirtschaftliche Grundlage Ihr von uns gehen wollt. Hört auf mich, denn ich gestellt zu werden. Das Blatt behalt seinen bis- meine e5 treu mit Euch! Bleibt bei uns! herigen Charakter als katholisches Blatt und Zew

gie$. ton Hindenburg, GeneralMmarschall. trurnsblatt bei.

Berlin, 26. Juni. (Priv.-Tel.) Der

„93. Z." zufolge lautet der Antrag, den bas Attr Hessen.

Zentrum, bte Deutsche Volkspartei, bie Demo- traten nnb die Mehrheitssozialisten im Reichs- Staatvvoranschlag. ,

tag eingebracht haben: Der Reichstag wolle R.M.K Darmstadt, 27. Ium. Der Em- beschließen einen Ausschuß von 28 Mitglie- wurf des Staatsvoranschlags mit dnn Fi- Krn eimiife^n mit dem Auftrage die aus nanzgesetz und einer Teükichrift ist soeben erschleneii. bern ^uzuseyen mu oem ztuiitage, r ylus eingehenden Darlegungen des Frnanzmml- Grund von § 45 und 52 des Einkommensteuer- für Hessen roentg^ünftige

gesetzes von 1920 erlassenen Ausfuhrungs- Finanzlage 'hervor, die duiÄ die Steuerhoheit bestimmungen über die vorläufige Erhebung ^ Reiches zudem bisher mit Sichwheit überhaupt der Einkommensteuer vom A r b e i t s l 0 h n nicht zu übersrlwn ist. Die Verbesserungeii, die dmrch einer Prüfung zu unterziehen und insbeson- die (Änncchmen aus bem Verkauf unserer Eisen-- dere zu untersuchen, welche Maßnahmen zu bahnen an das Reich und den Erträgnissen ausden prrrreiff-H sind hu rrh bie SS ä t t c 11 bei der Weindomänen und den Mawungen zu erwarten S SIJJJS'hefeitiat meeben ömten waren, werden durch die tenWtai Ausgaben, mr ® l M 1 Sr- * St-ll- durch die mtai&Wn Summen für

, . D u s se l d 0 rf, 2o. ^5UNt. (WB.)Dt Ar Erhöhung der Bsamtengeh älter uneber doppelt Zeitgeber für den Bezirk der nordwestlichen'^ *--- r .. ™

Gruppe des Vereins deutscher Eisen- und Stahlindustrie haben folgende Kundgebung veröffentlicht: Im hiesigen Gebiet bringt bte Presse der unabhängigen Sozialdemokraten anläßlich des Steuerabzuges heftige An­griffe auf die Arbeitgeber. Diese werden als Urheber des Steuerabzugs hingestellt. Wir er­heben gegen die Unterstellung, daß die Unter­nehmer für den Lohnabzug zu Steuerzwecken eingetreten seien, entschiedenen Einspruch. lv vvl.uluvllWk,

Diese Bestimmung wurde gegen den Wunsch servm ein Fehlbetrag, von 34,75 Millvonen Marl, und gegen die dringende Warnung des Unter- Zur Deckung " " * "

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General-Anzeiger für Gberhesien WM

Druck und Verlag- vriilfl'fche Unio.-Such- und Steindruckerei B. Lange. Schriftleitung. S-fchaftsstell- und Druckerei: Schuistratze 7. > « b