Erstes Blatt
170. Zahrgang
Samstag, 21. Zanuar 1920
GietzenerAnzeiger
General-Anzeiger für Oderhesien
Nr. 20
Ter Oletzeeer Sv^et eddbeint taqlicti, außer Lor«- und Feiertags.
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wochemgckd'Ick.
Bei aller Gewißheit, daß der Friede uns nicht gibt, waS fein Name verheißt, baden wir doch in den (egten Tagen das Gefühl gehabt, daß ein politischer Klimawechsel eingetreten sei. Verschledenerlei Ereignisse scheinen dies ausgedrückt zu haben. Clemenceans Abschied vom Großen Rat in Paris war noch eine Liquidation der Wcltkriegsepocl-e, und seine Worte, die uns berichtet worden sind, halben kernen Fansarenklang mehr. Er fühlt es selbst, daß dieser Friede von Versailles in seinen Fundamenten schtvach ist, und so vermochte sein Großtatenstolz nicht die ängstliche Warnung zu verhüllen: Wenn Frankreich, Englmrd, Italien nicht mehr zusammenhalten, wird ein neues Schicksal Hereinorechen. Wir Horen bei diesem propl)etischen Wort nicht neuen Schwerterklang, sondern denken dabei nur an die Auslösung des Gewaltfriedens. Das Debüt des neuen Präsidenten, des neuen Ministeriums in Frankreich war etwas kleinlaut. Das französische Volk liebt die Fansarentöne nicht mehr. Herr Dcfchanel versprach, mit Ernst und Nachdruck die restlose Durchführung des Friedensrertrages zu betreiben; wir dürfen also nicht hoffen, daß Geist und Gesinnung unseres westlichen Nachbars sich wandeln würden. Aber die innere Einheitsfront besteht nicht mehr. Das Schwergen von 300 Abgeordneten bei der Kammertause des Ministeriums Millerand war sehr merkwürdig. Noch können wir nicht folgern, was sich damit ankündigt. Von großer Bedeutung find ja auch diese innerpolitischen Angelegenheiten Frankreichs für uns Deutsche nicht. Auch die großen Pariser Demonstrationen der Sozialisten widör die gegenrevolutionäre Bewegung, die dye ganze Welt durchziehe, haben nichts Erschütterndes. Soviel aber geht aus allem hervor: ein starkes Volk, ein Volk von wirklichen Siegern, fte^t in den Franzosen nicht neben uns. Und nun überrascht England die Welt mit der Mitteilung, daß es bte vorgesehene Truppenzahl zur Besetzung der Abstimmungsgebiete nicht aufbringen könne; auch Italien „drückt sich" in dieser Beziehung, und das heroische Frankreich muß die großen Stiebel in der Hauptsackie noch einmal allein anziehen. Es sehe sich vor, daß es sich nicht zu viel rumutet, auch an Haß und Schikanen, mit oenen es uns in fo zahlreichen Fällen noch begegnet! Die erbärmliche Note an Holland, um Auslieferung des früheren Kaisers, setzen wir md)t ausschließlich auf das Konto Frankreichs und Clemenceaus, der sie versaßt hat. Das ist vorwiegend eine englische Komödie! Zwar ist man sich bei unseren !lroßmütigen Vettern noch nicht einig bar» über, wo, wie unb von wem der Vror"ß gegen W lh.lm II. geführt w rden soll, aber England hat von der Entente das Mauoat erhalten, über den versehmten Mann zu verfügen. Es wird keine Lorbeeren damit vslücken, und das Mißfallen anständig ben- kender Völker über diese moralische SValp- locke, die sich das stolze Albion noch an den (äürtel hängen will, rst auch in der soeben veröffentlichten Antwort Hollands zum Aus- druck getommen.
ebenso fittlich tief steht auch das Verlangen der Entente nach Auslieferung AerJoncn' die im Kriege an Aoblich verbrttherisch gehandelt haben sollen. Das ist fein Rechtsgedanke, denn es fehlt die Gegenseitigkeit. §at es unter der bunhartigen Schar unserer Feinde keine Missetäter gegeben die. mit König Heinrich 3UJPn^n' "£te übliche Natur mit Wut entstellt, dem Auge einen Schrecken^bück ge l'ehen" ? Unsere Regierung soll sich mit dem Gebanken tragen, den Gegnern vorzuschlagen, daß sie die angeblich Schuldigen vor einem deutschen Gerichte anklagen, das alle Gewähr rechtlicher Klarstellung und Unpartei: heb feit geben werde. Wir würden diesen Vorschlag für durcl-aus annehmbar halten. E« dürfte aber nicht versäumt werden, auch eine Liste feindlicher Führer aufzustellen, die sich gegen Menschlichf.it und Völkerrecht oer- gangen haben. Sollen z. B. in den Sammellagern für zurückgekehrte Ge angene umsonst jene erschütternden Zeugnisse von französischer Verrohung und Quälerei ausgezeichnet worden sein? Mangelt es unseren ehemaligen Soldaten und Os.izieren an Anklagesbosf gegen feindliche Unmenschen?
Unfere gegenwärtige Regierung hat sich bisher damit begnügt, in den Belastungs moppen des verstossenen Systems zu blättern Der parlamentarische Untersuchungsausschuß hat zivar manches Interessante zutage ge 'ordert, aber in feiner Wei,e etwa unter den Leuten des alten Systems „Verbrecher" ent* larft. Mindestens ebenso interessant wie die Vernehmungen des Ausschusses ist gegeuwür- 110 der Prozeß Erzberger-Hclffe- cich. Man darf seinen Ergebnissen nicht vor
greifen, aber soviel läßt sich schon sagen, daß I die weiße Weste des Herrn Erzberger trüb uni> fleckig erscheint. Nicht als ob man ihm > juristisch strafbare Handlungen nachsagen unb beweisen könnte! Die Bedenken gehen nur ins politisch Moralische. Erzberger hat recht: es gibt kein Gesetz, das einem Abgeordneten verbietet, als Aussichtsrat Handgeld von dei Industrie zu nehmen . Wohl aber ergibt eine Prüfung der Erzbergerfchen Praxis, wie er sich — „in einem Mond!" — vom weltvcr- schlingenden Annexionisten unb Geschäftsträger Thyssens zum ^rzschtpolitiker und Vertreter des Haus s Par.ua entwickel e, ein durchaus unbehagliches Gefühl. Noch ist nicht alles bewiesen, was Helfferich dem immer wohlgemuten Postillon auf unserer Reise ins nationale Unglück — wie das „Berl. Tagcbl." den schwäb scheu Staatsmann einmal nannte — nachsagte, aber es ist kaum noch ein Zwei- sel: je länger die Deutschen über das Vergangene nackchenken, desto deutlicher wird es ihnen werden, daß Erzbergers plumpes Vorgeben l)öchst unheilvoll geioirft ljat. Er scl-einl sich, seinem Charakter und seinen Gepflogenheiten nach, eher zu einem Agenten und Makler als zu einem Minister und Staatsmann zu eignen.
Seit der Vertagung der Nationalversammlung und der Verhängung des Ausnahmezustand es über das Reich, ist das innerpolitische Leben im übrigen in ein ruhigeres Fayrwasser geraten. Herr Noske hat in der „Nationalzeituna" seine Maßnahmen gegen die „Narren und Hero- ftraten" unter den Unabhängigen und Kommunisten begründet und erklärt, daß er auch weiterhin scharf zupacken und eine Verhetzung der Arbeiterschaft nicht mehr dulden werde. Verschiedene Eisenoahnbetriebswerkstätten wurden zeitweilig geschlossen, weil die Arbeitsleistungen unzulänglich und unrentabel waren. Es sollen darin bei Wiederaufnahme des Betriebs nur solche Arbeiter wieder beschäftigt werden, Die eine ergiebige Arbeit zu entfalten versprechen. Noske klagt besonders darüber, daß im Ruhrgebiet wieder Streikhetzereien unter den Bergleuten sich geregt hätten. Es sei unerhört, daß in der Zeit unserer Kohlen- und Verkehrsnot eine Agitation für den Sechsstundentag eingesetzt habe. Er werde darum mit dem Verbot links- rabifaler Hetzblätter fortfahren. Mit Noskes Programm ist, außer den Unabhängigen unb Kommunisten, wohl jedermann einverstanden, nur die „Franks. Zeitung" bemängelt es merkwürdigerweise unb nimmt es zum Anlaß eines heftigen Ausfalles auf reaktionäre Bewegungen der Rechtsparteien, bie eine größere unb nähere Gefahr in sich schlössen. Das Blatt nährt die Neigungen und Instinkte der Linksradikalen, indem es schreibt, die Revolution habe gegenüber alldeutsck-en Professoren eine unverdiente „heooifck)e Milbe" geübt! Dieses Liebäugeln mit dem Terrorismus wirkt abstoßend auch auf diejenigen, die nicht <sines Sinnes fein mögen mit jenen „'S l'deutschen", aber die Duldsamkeit im politischen Meuiunaskampf als ein erstes Erfordernis eines echten Liberalismus betrachten. Noske hat ausdrücklich erklärt, daß er eingreif c gegen verderbliche Störungen unseres Wirtschaftslebens unb der öffentlichen Sicherheit; wie kann man ihn fd?arf mack-en wollen gegen politische ^.eberzeugungen und Meinungsäußerungen?'—
Die holländische Antwortnote.
Ablehnung.
Haag, 23. Ian. (Wolfs.) Niederländisches Korr.-Bur. Tie Antwortnote der niederländischen Regierung auf das Ersuchen um Auslieferung des vormaligen Kaisers lautet wie folgt:
Haag, den 21. Ian Durch eine vom 15. 1. datierte, dem Gesandten der Königin in Paris übermittelte Verbalnote verlangen die Mäch:e unter Hinweis auf den Artikel 227 des Vertrages von Versailles von der nieder! ändisd>en Regierung, ihnen Wilhelm von Hol)en»oIlern, den vormaligen Deut]eben Kaier, zur Aburteilung auszuliefern. Zur Untersetzung der Forderung weisen ie Darauf hin, daß wenn der vormalige Äusser in Teulsckstand Der bk den wäre, die deutsche Rc- uetmrg ihn gemäß den Bestimmungen des Artikels 228 des Fri.'densvertrag s hätte ausliefern müssen. Indem dr Mächte aus eine Reilx von der beulirfKn Obrigbei! wahrend des Krieges begangene Akte als auf Korfcr überlegte Verletzungen der tnlema.htuileit Verträge und iDl'xmr tiidic Ver- letzmra der h Üigsten Regeln des Völftercee^es 'inw.i en, schr iben sie die Verantz.ortung dafür, wenigs,ens di? moralische, dem beutirijen Kaiser ui. Sie äuftem die Meimmg, daß Ho lland seine internaIk'nale Pflicht nicht erfü len würbe, iceim -'s lich weigerte, sich ihnen nach 'Diajgabe seines Vermögens anzusckrk ßm, um die Äe,.rafung der i.ogangenen Verbrechen durchzufü'./rcn oder sie we- nigsLens nicht zu verhindern. Sie beben den besonderen, Eharakier ilw?s Eruchens hervor, das nicht auf juridische Beschuldigung n, wndem aus emen AL hoher oitarnalwnaLex Politik harz seit.
Sie avvellieven an die Achtung vor dem Recht und an die Gervchigtvilsliobe Hollands, daß es richt mit seiner moralifdjen Autorität die von Deutschland begangene Verletzung der Hauptgmnd- iätze der Sclidari.ät der 9latiönen decken möge.
Die Regierung der Königin beehrt sich, zu nächst darauf hinzuweisen, daß Verpflichtungen, die sich für Dculichland aus dem Artikel 228 des Friedensvertrages bätxn ergeben können, nicht geltend gemacht werden tonnen, um die Pflichten der Niederlande zu bestimmen, die an diesem Vertrage nicht teUgnben. Benagen durch un wandelbare ©runbiät«, kann die Regierung der Königin ihrerünts die durch die Forderungen bei Mächte aus geworfenen Fra gen nur vom Standpunkte ihrer eigenen P^lichten ans betrachien. Sie ist an dem Urivmny des Kisieges vollkommen unbeteiligt und hat nicht ohne Skfjnncrigfeiten ihre Neutralität bis zum SchUi.se auivedi.crixiLeii. Sie b<findet sich demnach gegenüber den Kriegs- lmndlungen in einer Lage, die von der der Mächte ven'chieden ist. Sie weist energisch jeden V^vacht von sich, daß sie mit ihrem Souveränitätsrechte und ihrer moralischen Autorität Verletzungen der Hauptgnmdsäye der Solidarität der Nationen decken will, kann jedoch keine internationale Pflicht anerkennen, sich dem Akte der hohen internationalen Politik der Machte an zu schließen. Wenn in Zukunft durch den Völkerbund eine internationale Rechtsprechung erngeietzl njrrben sol.br, die befugt ist, im Falle eines Kriege-- Verbrechen, die als solche vor '-Begebung erklärt sind, abzuurteilen, wird er den Nied r andern zusiehen, sich der neuen Ordnung anurid)!ief^n.
Die Regierung oct Königin kann in dem vorliegenden Fall keine andere Pslickt gelten lassen, als die, bie ihr bie Gesetze des Königreichs und die nationale Ueberliefming auferlegen. Weder bie konstituierenden Gesetze des Königsreiches, diesichausdiealtgemein anerkannten Grundsätze des Rechts gründen, noch die ehrwürdige Jahrhunderte alte UeberHeferung, bie dieses Land seit jeher zum Zufluchtslande für diejenigen gemacht hat, die ininternationalen Konfliktenunter- lagen, gestatten der niederla ndi scheu Regierung, dem W uns chederMächte»u willfahren, und dem vormaligen Kaiser die Wohltat dieser Gesetze unb dieser Uebertiefemnqru zu nehmen. Recht unb nationale Ehre, deren Achtung eine heilige Pflicht ist, widersetzeir sich dem. Das niederländische Volk, bewogen durch bie Gefühle, benen die Welt in der Geschichte Gerechtigkeit nnbcrfcrbren ließ, Barni das Skt trauen d.r- jenigen nicht verraten, die stch seiner freien Eür- richtungen an vertraut babeit.
Die Regierung brr Königin glaubt annehmen zu dürfen, daß bie Mächte die Grundlage bieicr Erwägungen, bie sich über alle persönlichen Urteile eoheben, unb bie ihr so entscheideTrd er dy-inen, daß sie billigerweise feilten Anlaß dazu geben können, irrigen Schein zu erwecken, anerkennen werben.
gej. Karnebeck.
Deutsche Pressestimmen.
Zu der Antwort Hollands bemerkt die „V o s- sische 8 e i t u n g": Die Haltung Hollands entspricht den Erfahrungen, die jeder Kenner der Ueberliefcrungen dieser mannlwften Nation hegt. Die Holländer erwarten Feinen Dank. Daß sie nur dem geschnobenen und ungeschrieben en Recht, nur dem Gesetz der Billigkeit und Ehrenltaftigkctt folgten, derbient raspeft volle Würdigung, die in der ganzen Welt, auch in den Ententcländern nicht aus- bleiben wird.
Das „Berl. Tageblatt" schreibt: Holland wunsckst gewiß am wenigsten den Dank jener deittscben rnonarchi chen Reaktionäre, es wünscht ae- wiß auch nicht den Dank des ge'türztn Monar-- dyn, Holland wahrt sein eigenes Selbst, den Geist imh Elxrrakter ,N"er Nation bi-* fo nst b'n Rech's- gchank n hinausgetragen und gegen Mächtigste verteidigt hat.
Die „Tägliche Rundschau" sagt: Die holländische Antwortnote ist würdig unb gerecht unb entspricht ganz bem, was das deutsche Volk von der holländischen Regierung erwartet bat Diese hat ein Urteil gefallt, das um so wertvoller ist, weil es tuns »um ersten Mckbe seit langer Zeit zu erkennen gibt, daß das im Friedensvertrag erznnin- gene Bekenntnis des Deutschen Reiches zu seiner alleinigen Sckmld bei den neutralen Staaten ohne die von der Entente gewollte Wirkung geblieben ist.
Im „Vorwärts" heißt es: Das kleine Holla-'d beugt sich nidjt dem Befehl der Sieger. Die Weigerung ist mutig, fest und bestimmt. Tie Herrsck^er der Entente müssen sich nun mit ibr auseinander setzen. Sie haben Mittel genug, um das kleine aufrechte demokratische Land zu beugen. Es ist nur bte Frage, ob sie es wagen werden, sie anzuwenden.
Der „Berl. Lokalanz." erklärt: Ihre männliche Svrackie, bie gerade Linie, die sie euv hält, der furchtlose Hinweis aus die Unerschütterlichkeit der Grundsätze, sichern dieser Kundgebung einen Ehrenplatz in der Geschichte des hofläMschen Volkes. |
Die Hücftr(r$rorte deutscher Sefan-iener.
Bern, 23. Jan. (Wolif/ In den nächsten Tagen iverten die Rücklransvorte beut» sdier Kriegsgefangener aus Fraiur ich durch tue Schweiz beginnen. Es »vird sich um solgende Transporte Ixmbdn: Auf der Stücke Gens—Aon<anz oer e ren etwa JO Offizierstrans- Porte, aus der St.ecke Delle—B's.l 12 Atanw- sckv s szügc. Ti? Transpo.te befö bern im Gan-I ■e’i etnxr 16 0xK) Mann. Je nach den Verhält- nisien wird bte Zahl erhöht werben. ton> |
men 1700 Schwervenv.mbete und Kranke mit der Stücke Gent—Konstanz zum Durckrtra stvrt.
Berlin, 23. Jan. (Woli'.) Die Rrichs- tentralftelle für Kriegs- unb Zivilge an.rene teirt mit*; Der aus vier Linien erfolgende Abtransport der links-rlx'inisch belieimau-ten Krieg-geionitenen! aus dem französisdnrn Kampfgebiet ist seit bem 20. Januar int vollen Orange. Aus dem französischen Hin ter lande werden Heimkehrzü.^e vom 25.1 Januar an abgclaiscn, unb zwar alle zwei Tage ein Zug für Mannscha ten und alle vier Tage einer für Offiziere. Da die linksrheinisdten Gejangenen, die im sranzöiisck>en Hi. ter^and interniert sind, mit vier Zügen restlos abbeiöibert werden können, beginnt der Ablransvvn der Uw terpfsiziere und Mannschaften, die auS dem fron« -,ö?isd>cn Hinterland in das unbesetzte Deutschland heimzubesördern sind, am 29. Januar, der der Offiziere am 1. Februar.
Der deutsche Dampserverkehr mU England.
Berlin, 24. Jan. Nach einer Meldung be$ Berl. Lokalanz. sind im Laufe dieser Woche bte ersten deutschen Dampfer s-eitdemFriebensschlußinLondon eßngetroffen Nack) den Bestimmungen des Fs5emdengesetzes durfte kein Mitglied der Besatzungen bie Schiffe verlassen.
Der amerikanische Export nach Europa.
A m ste r da m, 23. Jan. lW Iff.) Der , New- tyorü Hrrald" meldet aus Wash.ng on: Eine An- zalil amerikanischer Bankiers errichtete ein Clea- ring'vuse mit einem Kapiial von einer Milliarde Dollars für bie Finanzierung des Exportes nach Europa.
Englische LebenSmittelbelieserungen an Oester'eich.
Wien, 23. Jan. (WTB.) Corr-Bureau. Die britische Lebensmittelkommission in Wien teilte bem Staatsamt für VolkSernäh- rung mit, baß bie britische Regierung bet österreichischen andrste, gege» Derrechnuna auf die Beträge ans der euro-> päischen Hilfsaktion, noch ungefähr 900 Ton-« rten Jett, 1000 Tonnen Fleischkvnserven unb* 600 Toniven Speckschultern im Gesamtbeträge von 273 000 Pfund Sterling zu liefern. DaF Anerbieten wurde dankend angenommen.
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Brussilow als Bolschrwistensührer?
Amsterdam, 23. Jan. ,Wolfs.l Die „Times" meldet ans Washington: Es verlautet, daß bic roten Heere gegen Polen durch General Brussilow angeführt roerben. Tie Erschießung des S.ihnes Brussilows auf Befehl Denikins soll den General veranlaßt haben, Trotzki seine Dienste anzubieten.
Eine bemerkenswerte -leufterung in der tschechischen Nationakversammlnng
Prag, 22. Jan. (Wolff.) Tschechv-slowakisches Preflebuveau In der Nationalversammlung führte ber W>g. Kramarsch u. a. aus: „Die einzige Möglichkeit ist eine würdige unb mannhafte Lösung des deutschen Problems. Wir dürfen uns davor nickst fürchten. Ich kenne die Kraft der Deutschen. Die Deutschen werden nickst weniger gefährlich fein, wenn wir ihnen nachlaufen und sie versöhnen wollen für das, was sie uns Jahrhunderte hindurch angetan haben, denn sie werden daraus entnehmen, daß wir uns schwach fühlen, und waren dann dumm, uns in irgend etwas nachzngeben. Die Deutschen werden sicku niemals versöhnen mit bem, was geschehen ist. Wenn die deutschen Fanfaren ertönen, werden sich die Deutschen bei uns, in Oesterreich unb Deutschland erheben Daher müssen wir unsere Politik danach einzuricksten trachten."
Ministerpräsident T u s a r erwiderte in bet Nationalversammlung auf die Aussülnungen Kra- marschs: Wir rootlen einen tschecho->lowasischen Staat mit einem tschechischen Ein chlag und einem Geist, worin die Deutschen und bic anderen Bürger sich völlig zu Hause fühlen. Wenn ber größte Teil des deutichen Volkes in Böhmen sehen wird, daß dieser Staat Gerechtigkeit unb Gleicksberechtigung allen ge. en über tatsächlich durchführt, bann werden sie Iona le Bürger unserer Republik fein Wir haben ein gemeinsames großes Interesse, das Jntcreife des Staates, das über allen Interessen stelst.
Au» 0em Ueiche.
Vkrküsznng ber Brotration?
Berlin, 24. Ian. Die Morgenblätter melden aus Stettin: Der frühere Unterstaats- sekretär v. Braun erklärte in einem Vortrag, die Reichsgetreidestelle habe der Regierung mitgeteilt, daß es fo wie bisher nicht weiter gehen könne. Sie werde in den nächsten Tagen bekanntgeben, daß zunächst bte Hereusfetzung ber Ausmahlung des Brot- getreibes vorgesehen fei. Voraussichtlich werbe aber auch eine Verkürzung der Brotration nicht zu mngehen fein.
D k Agitation unter den Bergarbeitern.
Berlin, 24. Jan Eine Versammlung in Münster (Westfalen), an ber bie Ver- freier von 43 westfälischen Zementfabriken und die Vertreter von 13 Arbeiterverbändeti teilnohmen, kam zu bem Ergebnis, daß bie Katastrophe unvermeidlich sei, wenn bie Bergarbeiter bie Sechsstundenschicht durc^usetzen versuchten.


