170. Jahrgang

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Mittwoch, 23. Juni 1920

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General-Anzeiger für Oberheffen tzW

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Die Legislaturperiode in Preußen.

Berlin, 22. Juni. (Wolff.) DerBersaß ElchuL der prenLÜÄeü La»ldesversamm1rwi

Die Kopsftärte veS deutschen Heeres.

Berlin, 22. Juni. (Wolff.) Von zuständiger Stelle wird über die Heeresverminderung und bte Erfüllung des Friedensoertrages folgendes mit­geteilt : t

Einschließlich der Truppen in der neutralen Zone betrug die Heercsstärke am 5. Mai 213 065 Mann und am 21. Mai 200 000 Mann. Da die Konferenz in Spaa über den Antrag der deutschen Regierung, dauernd ein 200 000-Mann-Heer hal­ten zu dürfen, entscheiden soll, die Herabminderung des Heeres auf 100 000 Mairn aber nach dem Frie­densvertrage bereits am '10. Juli durchgeführt sein sollte, während die Konferenz auf den 5. Juli oder noch weiter verschöbe n wird,' so hat die Reichs- regierung am 3. Juni eine Verlängerung

Die Kabinettsbildung gescheitert?

B e r l i n, 23. Juni. (WTB.) Die sozial­demokratische Fraktion gab dem Vernehmen nach dem Parteiausschuß der deutsch-demokra­tischen Partei Kenntnis von ihrem Beschluß, einer Mgierung, in der die Deutsche Volkspartei vertreten ist, ein Ver­trauensvotum nicht erteilen zu können. Hierauf hielt die demokratische Fraktion eine Sitzung ab, in der erklärt wurde, daß unter diesen Umständen eine Regierung, die von dem Vertrauen der Mehrheit des Parlaments getragen sei und in Spaa verhandeln könne, auf der beabsichtigten Grundlage nicht gebildet werden könne und man vor einer ganz neuen Situation stehe.

Berlin, 23. Juni. Das Verlangen der Demokraten nach einer sozialdemokra­tischen Vertrauenszusage in diesem Augenblick eilt, wie der Vorwärts schreibt, den Ereignissen weit voraus. Weder lag der so- • zialdemokratischen Fraktion eine endgültige Ministerliste, noch der endgültige Text der Re­gierungserklärung vor. Die Deutsche Volks­partei erhob gegen die Ministerliste Einspruch. Aendert sich die Zusammensetzung der Regie­rung, so ändert sich auch das Programm. In welcher Lage wäre die sozialdemokratische Fraktion heute, wenn sie gestern dem Wunsch' der Demokraten entsprechend beschlossen hätte.

die künftige Legislaturperiode gegen dre sozial:su­chen Stimmen auf vier Jahre test. Die Vieu* wähl findet bei regelmäßigem Ablauf der -Wahl­periode vor deren (&ibe statt. Die Regierung beruft die Neu gewählten in den Landtag. Auf 'Ser langen eines Fünftels der Abgeordneten muß er lederzeit einberufen werden.

Drr braunschweigische Landtag.

Braunschweig, 22. Juni. (WTB0 Die Landesversammlung wählte in der 'heutigen Sitzung die unabhängigen Abgeordneten Sepp, „Oerter, Junke, Sievers, sowie die bisherigen Munster An- trief und Steinbrecher, die den Mehrheitssozialiiden angehören, zu Ministern.

Der Württembergische Landtag.

Stuttgart, 22. Juni. (Wolff.) Der neue Landtag trat heute zu seiner ersten Ladung zusammen und wählte mit 57 von 99 abgegebenen Stimmen den Zentrumsabgeordn:ten Walter zum Landtagspräs identen. Zum 1. Vizepräsidenten wurde der Abgeordnete Dr. Roth (Bauernbllnd) mit 78 Stimmen und zum 2. Vizepräsidenten: der Abgeordnete Keil (Soz.) mit 83 Stimmen ge­wählt. Die Wahl des Staatspräsidenten findet morgen statt.

ra. Aus dem Kr e i s e W e tzl a r, 21. Ium. Infolge der er h öht e n F leischprei s,e (11 M. pro Psund) müssen viele kleinen Leute m Stadt und Land auf den Ankauf von Fleisch verzichten.

= Ans dem Spessart, 22. Ium. In Lohr kostet das P f u n d Ki r s che n, die die Händ­ler'mit der Bahn bekommen, 1 Mark. Kann der Händler nicht die von der Stadt beglaubigte Er­klärung vorzeigen, daß er Kirschen nicht über eine Mark das Psund verkaufen werde, so bekommt er seine Ware von der hiesigen Bahnswtion nicht aus-

dem Taunus, 22. Juni. Die Heidelbeerernte hat begonnen. Trotz der großen Ergiebigkeit der diesjährigen Ernte sind bte Preise recht hoch. Ten Hauptgewinn stecken bte Zwischenhändler ein. .

ha. Hersfeld, 22. Ium. In einer Pro­testversammlung g eg en di e Fleisch­ien e r u n g wurde der Fleischstreik erklärt, solmige nicht die Preise den wirklichen Verhält­nissen entsprecheti. In einer Entschließung heißt es: der Schlachthof ist zu schließen und nur Frei- banksleisch zu verkaufen. Kein Vieh ist aus dem Kreise auszuführen. Gegen Schsvarzschlachter muß in schärfster Weise vorgegangen werden. Um Kranke zu versorgen, sind Einzclsck)lachtungen vorzuneh­men.

Ans dem besetzten Gebiet-

Französische Aengste.

Mainz, 21. Juni. (Wolff.) Gestern erging ein Verbot der französischen MilidärbeMrde, daß Meldungen über Freu den ku n d g>e b u n gen der Deutschen in Flensburg anläßlich der Niederlegung der alliierten Fahnen und des Auf- zielMis der deutschen Fahnen gebracht nrürtet. Mel­dungen über den Ludwigshafener Streik dürfen überhaupt nicht gebracht werden. Die sran- zösische Militärbehörde behält sich vor, eigene Nach­richten zu veröffentlichen. Im Mainzer Stadtbild ist eine erhöhte Nervosität der Franzosen festzullcl- leii. Seit Freitag durchzielxm starke Patrouillen bte Stadt. Der Verke hr zünschen dem unde'etzten und besetzten Gebiet auf der Strecke % r an ff u r r » Mainz wird aufs strengste überwacht. An den Bülm sperren sind starke KontvoUposteti auf gestellt worden.

2. Frage betr. die Entwaffnung ist dckhin entschie-l den worden, daß die von den militärischen Sach-i verständigen vorgeschlagenen Texte angenommen I wurden. Sie beziehen sich auf den Besitz des zer­störten Kriegsmaterials und auf den Zeitpunkt, zu dem die Fabrikation von Luft- schiffahrtsmaterial wieder ausgenommen werden kann. Attch die Nichtaussührung der Klau­seln betreffend die K o h l e n f r a g e ist von den französischen Delegierten erneut zur Sprache ge­bracht worden. Ettdlich ist bestimmt worden, daß die Verhandlungen wirtschaftlicher Art, die in Lon­don mit den russischen wirtschaftlichen Delegierten geführt werden, fortgesetzt werden sollen, da es sich nicht um die Frage der politischen Anerkennung der Sowjetregierung handele.

Der .Sonderberichterstatter der Agentur Havas gibt über die Verhandlungen von Boulogne folgende Erläuterungen: Die Note, die an die deutsche Regierung nvck heute gerichtet wird, kündigt Zwangsmaßnahmen im Falle der Nichtausführung der militärischen Klauseln an, ohne allerdings über die Modalitäten zu sprechen. Man könne aber glauben, daß es sich um neue militärische Besetzungen handeln werde, wie die Konferenz in San Nemo «entschieden habe. An den Bestimmungen über die Fabrikation von Luftschiffahrtsmaterial seien Abänderungen getrof­fen worden. Deutschland dürfe dessen Fabrikation erst drei Monate nach der völligen Ausliefertmg des militärischen Luftfchifssmatevials wieder auf­nehmen. Heber die Frage der Festsetzung der dmt- fd)en Schuld sei heute nicht wieder gesprochen worden. lieber die ungenügenden Kohlenlieferungen von Deutschland sei ebenfalls eine Vereinbarung erzielt worden. Der frcmzösische Ndinister der öffentlichen Arbeiten, Le Treauen, habe sich dar­über des längeren mit dem italienischen Außen­minister Grafen Sforza und dem belgischen Ver­treter bei der Wiedergntmackningskommission Then- nisse ausgesproch.m. Ein Entschluß werde auf der Konferenz in Brüssel getroffen.

der neuen Regierung ihr Vertrauen auszu­sprechen? Durch das demokratische Drängen nach einer sozialdemokratischen Vertrauenser­klärung und mehr noch durch das ungestüme Rechtsdrängen der Deutschen Volkspartei tst abermals eine überauskritischeSitu- ation entstanden. Die drei Parteien müssen nun sehen, tme sie aus ihr wieder herauskom- Men, wenn sie nicht den Beweis erbringen wol­let:, daß das Bürgertum in Deutschland über­haupt nicht mehr imstande ist, eine Regierung zu bilden. Im übrigen, so schreibt der Vor­wärts, hat die sozialdemokratische Fraktion beschlossen, die von der Nationalversammlung infolge der Obstruktion der Rechten nicht er­ledigten Ausschußbeschlüsse über die Abschaf­fung der M i l i t ä r g e r i ch t s b a r k e 11 als Initiativantrag einzubrmgen und zu beantragen, daß von einer neuen Ausschußbe­ratung abgesehen werde. Heute vormittag tritt die Fraktion zu einer Sitzung zusammen, ift der sie sich voraussichtlich mit der Frage des Reichstagspräsidiums zum ersten Male beschäftigen wird. .

Berlin, 23. Juni. Zu den neuen Schwie- rigkei ten in der Kabinettsbildung wird im „Vocwärt s" berichtet: Gegen fünf (Stimmen beschloß die sozialdemokratische Reichstagsfraktion gestern, bei der Vertwueusabstimlmmgi, ine ber Abgabe dec Regierungserklärung im neuenRerchs- tag folgen werde, Stimmenthaltung zu üben. Die Fraktion glaubt nach Erwägung aller Gegengründe nicht weiter gehen zu können, da stch die Abgabe eines Vertrauensvotums für eine Re­gierung, der Mitglieder der Deutschen Volkspartei angehören, mit ihrer Auffassung nicht vertrage. Die Fraktion beabsichtigt, ihre Stimmenthaltung so zu motivieren, daß der neuen Regierung tn ihrer Stellung der Entente gegenüber in Spaa keine Schwierigkeiten erwachsen. — Der heutige Tag, heißt es weiter im „Vorwärts", muß ent­scheiden, ob das Schiff Fehrenbachs, das kurz vor dem Hasen auf Minen ausgelaufen ist, scyeiteN oder ob die Schäden repariert sind. Es ist zur Stunde noch nicht festzustellen, ob die Demokraten in der Frage des Mittelblocks tmrklich ichon das letzte Wort gesprochen haben.

.Bersckstedenen Blättern zufolge war es bis Mitternacht noch ungewiß, ob die Deutsche demo­kratische Partei sich mit der neuen Herauszogerung des verlangten Vertrauensvotums zufrieden geben oder von den Koalitionsverhcmdlungen zurucktreten

Ans Hoffen.

Drr Kampf gegen die Zwangswirtschaft.

rm. Darmstadt, 21. Juni. Die Aufljebung der Zwangswirtschaft für Fleisch Ifatte eine für 'heute früh im Rummelbväu anberaumte überfüllte Versammlung von Metzgern, Landwir­ten, Viehhändlern ufw. zum Gegenstände der Be­ratung. Von Seiten der Regierung war Veterinär­rat Tr. Beil in g, für die Handwerkslümmer Ge­heimrat Falk erschienen, auch Vertreter einzelner KreiAämter, Abgeordnete ufw. waren auweseiw. Obermeister D e l r i e (Groß-Zimmern) eröffnete die Versammlung, woraus Tr. Müller über die Not­wendigkeit der Aufhebung der Zwangswirt­schaft für Vieh referierte und darauf hm- wies, daß durch den Mangel an Futter­mitteln und die Maßnahmen der 9tegieruitg selbst die Viehhaltung für den Landwirt immer un­rentabler gestalte und zu unhaltbaren Zuständen führte, denn dreiviertel der Fleischversorgung ge­schehe in Wirklichkeit durch den Schleichhandel. Die Zurcht, daß mit der Aufhebung die Preise, steigen, sei unbegründet, da durch das Auslaiidssteisch eine Grenze gesetzt sei. Unbedingt erforderlich sei die Freigabe der Schwe in eb e wir t s ch r f- tung. Notwendig sei allerdings, daß die Maß- ua'hme für das ganze Reich einheitlich erfolge.

In der Aussprache tritt Gehstmrat Falk, Vorsitzender der'Dandwerisl'ammer, für unbedingte Freigabe der Schweine und Kälber ein, bei der Freigabe des Großviehes sei wegm der Milchwirt- schaft Vorsicht geboten. Grundbedingung sei aller- dinK eine einheitliche Maßnahme für das ganze Reich. Kreisdirektor Hechler (Heppen'hstrn a. B.) empfiehlt gleichfalls die Beseitigung der jetzigen un­haltbaren Zustande, insbesondere auch der LL.chhan- delsverbände.

Veterinärrat Dr. B e i l i n g erklärt im Namen der Negierung, daß nur bet eiüheitlichem Vor­gehen aller Staaten die Frage gelöst werden könne.

Obermeister Koch (Heidelberg) weist in dra­stischen Worten darauf hin, daß man einen Sonder- standpuntt einzelner Regierungen nicht zu befürch­ten habe, da man im ganzen Reich die verfehlte Zwangswirtschaft so rasch wie möglich los sein wolle. Die ganze Verordnung stehe doch nur auf dem Papier und sei doch nur geeignet, achtbare Leute zu Verbrechern zu machen. (Leb'h. Zustimmung.)

Abg. Fenchel- Oberhörgern erklärt im Na­men der oberhessischen Landwirte, daß alle Stände gemeinsam gegen diese verfehlten Be­stimmungen vorgehen müßten, da es sich bei den meisten um die Existenzmöglichveit handle. Frei­lich müsse diese Protestbetvegung einheitlich in ganz Deutschland durchgeführt werden. Riffel- Laubenheim sprach im Namen bet Freien Bauern- - schäft und erklärt die ganzen Verordnungen für eine Günstlingswirtschaft für diejenigen, die es ermög­lichen konnten, während des Krieges hübsch zu Hause zu bleiben. Man müsse sie als „modernes Raubrittersystem" bezeichnen. Nach Weiterer De­batte, an der sich noch u. A. Obermeister Koch- Heidelberg, Dr. Beiling. .Kveisdirektor Hechler und Hcmdwerkskammersyndikus Schüttler beteiligten, wurde einstimmig eine Entschließung angenommen, uach der das Landesemährmigsamt ersucht werden soll, durch bte Regierung alsbald bei der Reichs­regierung für sofortige Aushebung .der Floisch- zwanasbewirtschaftung einzutreten.

Heute nachmittag sand, wie bereits kurz be­richtet, im Zoologischen Garten in Frankfurt eine Versammlung in gleichem Sinne statt.

der Frist beantragt.

Paris, 22. Juni. (WTB.) Ministerpräsident Millerand erklärte den Vertretern bet Paristr Presse, man habe einstimmig beschossen, daß der Effektiv bestand des deutschen Heeres auf 100 000 Mann zurückgeführt werden soll. Man werde jedoch die Abrüstung nicht bis Pim 10. Juli verlangen, aber in kür zeltens möglichster Frist.

Paris, 22. Juni. (WTB.) Wie der Be­richterstatter der „Information'' aus Boulogne mitteilt, soll die Frist für die Entwaffnung Deutschlands über den 10. Juli hinaus verlängert werden, weil es bis zu diesem Tage durchaus un­möglich sei, das gesamte Kriegsmaterial zu zer­stören. Hinsichtlich der von Deutschland zu zahlen­den Entschädigungssumme sei gestern noch nichts Endgültiges beschlossen nrorben.

Die deutsche Schuld.

Paris, 23. Juni. (WTB.) Wie der Sonderberichterstatter des „Temps" mitteilt, hat man inbezug auf die F e st s e tz u n g der deutschen Schuld, da eine endgültige Re­gelung nicht erzielt worden ist, sich bisher da­hin entschieden, von Deutschland 41 Jahres­zahlungen zu verlangen und nicht 37^ Jml übrigen sei es Aufgabe der Deutschen, in Spaa Vorschläge zu machen. Die Alliierten wollten ihre These nicht abschwächen dadurch, daß sie sie heute schon bekannt geben. Die italieni-, schen Vertreter hätten erklärt, sie könnten die französisch-englischen Vorschläge erst anneh­men, nachdem die Frage der Verteilung unter den Alliierten geregelt sei.

Paris, 23. Juni. (WTB.) Der „Temps" sagt in einer kurzen Note, man könne die Frage der Garantie für die inter­nationalen Anleihen sich so denken, daß die deutschen Zolleinnahmen obligatorisch in die Kasse eines Delegierten des Wiedergut­machungsausschusses abgeführt würden, der sie aber weiterleite und sie nur dann behalte, wenn Deutschland seine finanziellen Verpflich­tungen nicht halten werde. Also nur in diesem Falle würde die alliierte Kontrolle in die Ver­waltung der deutschen Zölle eingreifen.

Die Unruhen in Irland.

London, 22. Juni. (WTB.) In Dublin wurde heute ein Automobil, in dem der Assistent des Generalmspektenrs der Polizeitruppen, Ro­berts, und drei Polizisten saßen, von Bewaff­neten aus dem Hinterhalt überfallen und gioberts und der Chauffeur durch Nevolverschüsse ver­wundet.

Das nmc rumänische Kabinett.

Bukarest. 22. Juni. lWTB.) Reuter. Ave- rescu hat ein Kabinett mit Jvnescu als Minister des Äeußern gebildet.

Aus dem Reiche.

L-ebensmittelrevolten.

Köln, 22. Juni. Auch in einzelnen westfälischen Städten find Lebensmit- telrevolten ausgebrcuhen. In Osnabrück dauern Demonstrationen bereits seit vier Tagen an. Nachdem die Haupträdelsführer verhaftet und Verstärkungen der Sicherheits­wehr eingetroffen waren, flauten die gesetz­losen Zustände ab. Während der letzten Tage wurden auch dort von geschlossenen Menschen- massen die Warenhäuser gestürmt und deren Inhaber gezwungen, Lebensmittel, Schuhe und Kleider unter Preis abzugeben. Die Rädelsfiihrer forderten die M e n g e a u f, aufs Land zu gehen und die Scheu­nen in Brand zu stecken. In enter Brauerei wurden Hie Türen zu den Kellern ge­sprengt und die städtischen Fleischvorräte ge­waltsam herausgeholt. Als Militär ancücftc und mit Maschinengewehren Schreckschüssenb- feuerte, zerstreute sich die Menge.

K re fe ld , 22. Juni. Nach einer Massen­kundgebung, die die Mehrheitssozialisten ge­gen die Teuerung veranstaltet hatten, zog eine zügellose Menge 3in Markthalle, die voll­ständig ausgeplündert wurde. Gegen Abend stürmte der Pöbel das Warenhaus Leonhard Tietz. Sämtliche Fensterscheiben wurden zertrümmert, der Inhalt des Waren­hauses auf die Straße geschleudert und ver­schleppt. Auch mehrere andere Geschäftshäuser, besonders Schuhwarengeschäfte, waren der Wut der aufgeregten Massen ausgesetzt, die auch hier die Schaufenster demolierten und Die Auslagen beraubten. Die Schutzmannschaft war dem Treiben gegenüber machtlos. Erst in den Abendstunden gelang es der belgischen Be­satzungsbehörde, mit einem starken Tcuppen- ausgebot die Ordnung wiederherzustellen. Bei den Zusammenstößen sind keinerlei Personen verletzt worden.

mo. Frankfurt a. M.. 22. Juni. Infolge des gestrigen Obstkrawalls war heute bte Obstzufuhr sehr gering. Was ber Großhandel au den Markt brachte, war schnell verkrust. Die Poli­zei hat die Kontrolle über die Straßenhändler verschärft. Jufolgedessen sind die zahlreichen Obst- tarren aus dem Stvaßenbild verschwunden.

Stuttgart, 23. Juni. (WTB.) Um der drückenden Notlage des kleinen Mannes infolge ber jüngsten Preissteigerung im besonderen und die herrschende Teuerung und den Lebensmittel­wucher im allgemeinen zu demonstrieren, batten die Vereinigten Gewerkschaften für Dienstag nach­mittag zu Kundgebungen in allen größeren Orten des Landes aufgerufen, die die U. S. P. daz« be­nutzte, um ihre alte Forderung von der Diktatur des Proletariats aufs neue zu erheben. Während in Stuttgart und den meisten Orten die Kund­gebungen ohne Ruhestörungen verliefen, kam es in U l m und Ravensburg zu Zusammen­stößen mit der Polizei bzw. der Reichs­wehr. In Ulm wurden der Oberamtmaun und der Oberbürgermeister mißhandelt, im Rathaus, das von der Polizeiwehr mit Waffen­gewalt in Besitz genommen werden mußte, alle Fenster eingeschlagen und die Akten auf die Straße geworfen. Beim Sturm aufs Rathaus gab es unter der Menge Tote und Verwundete. Auch einige Polrzeiwehrmannschaften wurden schon beim Anmarsch erheblich verletzt. JnRavensburZ wurde das Oberamtmannsgebäude beträchtlich beschädigt, so daß Reichswehr einfebreiten mußte. Auch hier gab es Verluste auf Seiten ber Aufrührer. Das Verlangen auf Auslieferung der Waffen der Ein- wohnertvehren wurde in beiden Orten abgelehnt und die Einwohnerwehren mobilisiert. In Aalen bemächtigten sich radikale Elemente des Waffen­depots der Einwohnerwehr und raubten es voll­ständig aus. Der dortige Oberamtmann verhandelt mit den Aufrührern über die Herausgabe der Waffen durch Vermittlung der Gewerkschaftsführer.

^Die „V 0 s s i s ch e, Z t g." fragt ob keinm Ausweg gebe. Sie schreibt: Die demokratische Frak­tion und der demokratische Parterausschuß ha^n festgestellt, daß eine ganz neue Situation geiMfen ist. Es muß sogar mit ber N^glrchkeit g^rcdjiiet toerben, daß Fe'hrenba ch doch noch den Auftoag der Kabinettsbildung z u r ü ck g r b t. ^edenfatts wird es neuer und sehr schwieriger Verhandlungen foebürfen, um aus der durch den P ar t erego 1 v - mus ber Sozialdemokratie geschaffenen Sackgasse irgendeinen Ausweg zu finden.

Die Konferenz in Boulogne.

Paris, 22. Juni. (WTB.) Havas gibt über die Konferenz von Boulogne, die'heute mittag 1 Uhr eu Ende ging, folgendes offizielles Kvm- muniguö aus: Die dritte Vereinigung oer Konferenz von Boulogne dauerte von 10 bis 1 Um. Tie Frage der ton Deutschland zu zählelwen En t- schLbigungssumme und deren Verteilung unter die Alliierten ist aufs neue geprüft worden. Es ist entschieden iutorben, daß die franzönschen, englischen, italienisckM, belgischen und ferbWn Sachverständigen sich in Paris vereinigen, um un­ter Zugrundelegung des Vereinbarten gemeinsame Vorschläge zu machen, die den Alliierten, die gch am 2. Juli in Brüssel wieder vereinigen, um end­gültig ihr Einverständnis tor oer Konferenz ton Spaa jeslMlegen, unterbreitet werden sollen. Die