Nr. 38

22 März

1920

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ReichstvrhrtruM ■ 5r hat Ich an aIi hn bei der «m

liche Zustände, tiefer Beendigung des General­streiks schweben Verhandlungen.

In Sondershausen und Koburg hat sich die Lage verschärft. Radikale Elemente Hafen sich bewaffnet.

Crin Gewaltflreich in Plauen.

Plauen lBogtl.). 22. März. (Wolff» Deute nackt drangen bewaffnete Lauern mit Ma- schrnenge.v.'hren, Mmemvertern und Handgranaten in fe.s Landgericht ein und ve langten die Herausgabe der b'i dem Foltenfeiner Putsch vom 24. 27. Avril 1911) Beteiligt-rn. tonn»? die

Deransaafe de^Aktrn. Der Stoa ^inwnlt, der bi? Herausgabe oernvig^rte, würd' mit den befreiten Gefangenen aus einem Auto rörtgeschbwvt.

Reichswehrtruppen von den Engländern entwaffnet.

Köln, 22. März. (Wolff.) Die rnteralliierte Rhemlandswmmit,ion tt li mit: 1.5 0 0 Mann und ein General der Reichswehr b?trat<n gestern drg britisch feeste Gebi.'t. Die Truppen würfen enlw.sf et un£> unter briti che Militär­

ilmtsverömötgnngsblatt

für die provinziaidirektion Gberhesien und für öas Kreisamt Gießen

nach Bedarf: Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag. Nur durch die Post zu beziehen gegen Mb. 2.50 vierteljährlich.

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Ungarn noch Königreich!

Budapest, 22. März. (Wolf.) Eine Re­gierungsverordnung erklärt, fest im Sinne des Gesetzes über bte Wi^derl-erstel lung fer Ber­fas sung, obwohl die Ausübung, der königlichen Macht seit dem 13. 9ix>beinber 1918 aufgehört hat, die Staatssorm auch werte,-hin das König­tum sei. De.uent.prechend fr.beit di? fteatlidjen Behörden, Aemter und Anstalten de BDichnutig „königlich ungarisch" zu führen, lieber d m Landes- wappen ist das Bild der ungarische Krone an­zubringen.

Au- dem Neictze.

Nachklänge zum Kappstf-en Umsturzversuch.

Berlin, 23. März. (WTB.) Oberst von S ck o e n st e d t ist vom Kommai'fo der Sick-er- heiispolijei Berlin abbruen wo dn. — Sämt­liche O ber pr äsidenten tue ben ausg'wrfert, über das Verhalten de r Be amten währ mb der sogenannten Kavvregierung Bericht nnzurei­chen. Der Reichsorä ide t o bnet i n Vertrau m darauf, bad die öfientliche Ruhe ur.b «idxrfeit nicht gestört wird, die sofortige Aufhebung der Standgerichte Berlins an.

Die BeamtenbesoLungsreform.

Berlin, 23. Mörz. (WTB.- Der R e i chs ra t nahm in seiner gestrigen Sitzung die Vorschläge zur Beamtenbesoldungsreform an.

Die Abschaffung Ser Mi i ärgcrirl-tsbarketi.

Berlin, 23. März. (WTB.' Dee R ichs- regientng m;:b ter Nationalversammlung unver­züglich ci e:i Gesetzentwur' rvreg'n, wonach die Strorrerfolgimfl und Aburteilung txnt Hochver­rat erilcke.'. U'.'ternelnnrmgcm. auch oweit ?s sich um Personen handelt, die bet Milttärgerichtsbarknt tmtm teilt sind, .rus'chtievlich den bürg'.rlichen B?- hörden und Gerichten untersteht.

fewachung gestellt, da feerös Bergelien im Wifer- spruch zu Artikel 9 der Beroidnung Nr.

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ÄU?»'Ueberficht. Betnebsrateaesetz (Fortsetzung). - Bekanntmachungen und Verordnungen über den Ausnahmezustand. - Ausführung des Sn ,n?,n T,9. r^n"c_ Br Turnlehrer uno Turnlehrerinnen - Aufhebung der Hegezeit für weibliches Notwild. - Erhöhung von

n™ «Kif3 9 hn bröatsbeam e - Tanzbelustigungem Die Darmstädter Zeitung und das hessische Regierungsblatt. ®e- roäbrung von Beihilfen an ehemalige Kriegsteilnehmer,- hier: Abrechnung mit der Krciskasfe. - Dienststunden des Landamtmanns zu (ö.eken -

/ Dienstnachrichten. - Gefunden, verloren. '

r*r wird in Anschlägen, die von ber SP. P D unter- '"chner sind, ben Mitgltefern ber II. S. P. D. unfr ter ?krg be. sie säst, Iben nach Ministerstsseln, rhlapp. eit in ihrer Sxiltung vorgeworfen.

Berlin, 22 März. (WTB.) In Adlers- irr tarn es rm SarnStag zu schweren Kämprön Aschen Roickswchrtrupvcn und Aufruhrern. Zwi- tim Adlersbof und Altglienicke fefmbet sich ein 11 tristes Benzollager, das von einem Oftizier und tra 25 TJchji fewacht wurde. Samstag vormittag tiften die '.liisrührer, die aus Adlershof, Köpenick md Nieterschöneweide kamen, auf das Benzollager tv und stellten ber Besatzung das Ultimatum ab- iixürfai. Der Offizier lehnte da? ab und betonte, fe im Auftrage ber alten Regierung auf dem it-sten ousbarven würde, (fegen Mittag eröffneten bw Aufrührer das ^euer mit" die Besatz'.mg, die rö tch'fer mehrte. Schließlich, als die Besatzung vig einen Offizier imd vier Mann zusammenge- ^nwlzen mar, mußte sie fich ergeben. Flieger, Miefe ben Zusammenstoß beobachteten, riefen Mi- 'dir hierbei, das auf einem Panzerzug schlairuigst teran rückte. Die Aufrültrer ^ogen sich nach Adlers- X1»' zurück. Nun kam es zu )dimeren Straßenkämp- et, die sich bis zum Abend ausdehnten. Die Trup- n zogen nackt Köpenick weiter und zerstörten un* t«zs die auf der Cfeusiee errichteten Barrikaden. :r? stellten auch in Köpenick die Ruhe her.

Der Eisenbahnverkehr.

Dresden, 22. März. (WTB) Bahnamtlich i te?b mitgeteilt: Der Zugverkehr in Sach- 1! < i ist nunmehr in vollem Umfange wieder ui genommen. Seit Montag verfemten auch die R?e nach und von Leipzig wieder fahrplanmäßig, jrröschai Dresden uno Berlm verkehren seit Sams ag ebenfalls alle Zü te. Einzelne Scörungen sind bei den von B.'rlin nach Dresden abgefenden „)il^en ;u beobachten. Dio im Zugverkehr mic Brcs- oe ein getretenen Störungen sind gleichfalls be» Die Züge werden auch hier bis Breslau

Wahlumschlägcit entnommen und die aut jede Vorschlagsliste ent> fallen en Stimmen zusammengezählt. Dabei ist die O'.üUiQteu ber Stimmzettel zu brüten.

§ 13 Verteilung ber M it g lieder stell en a u f die Vorschlagslisten.

^.ie den einzelnen Borsckstagslisten ^ugefallenen Stimmenzalsten (8 12> werben in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Tie eimitlelten Teil za hl en sind nach­einander reihenwistse unter den Zahlen ber ersten Reihe auszu- Mhrett. Tie Teilung ist fortzufüfeen, bis anzunehmen ist, baß höhere Zahlen als aus den früheren Reihen Tür die Zuweisung »em esitzeit in Betracht kommen, nicht mehr entstehen

Unter den fj gefundenen Zahlen werden so viele Höchstzalsten ausgesondert und der Größe nach geordnet, als Bett-iebsrats- uiib Ergänzungsmitglieder zu wählen sind. Jede Vorschlagsliste erhält io viele Mitgliedersitze zugeteilt, als Doch st za hl en auf sie entfallen. Wenn eine Hoch st za hl auf mehrere Vorschlagslisten zugleich entfällt, so entscheidet bas Los darüber, tvelcher dieser Vorschlagslisten die nächste Stelle zutommt.

Wenn eine Vorschlagsliste weniger Betverber enthält, als vöchstzahlen auf sie entfallen, so gehen die überschüssigen Stellen auf die Höchstzahlen der anderen Vorschlagslisten über

8 14. Verteilung der Bewerber innerhalb der Vorschlagslisten.

Tte Reihenfolge der Bewerber innerhalb der einzelneit Vor­schlagslisten bestimmt sich nach der Reihenfolge ihrer Benennung. Würde eine Person wegen ihrer Benennung auf mehreren Vor­schlagslisten mehrfach gewählt sein, so gilt sie als geivählt auf Grund der Liste, auf der ihr die größte Höchstzahl ?/fällt: bei gleichen Höchstzahlen entscheidet das Los. Bei den anderen Listen tritt an Stelle des bereits als gewählt geltenden Bewerbers der näck stbenannte Bewerber.

8 15. C r sa tz m i t g l ie ber.

Als Ersatzmitglieder der gewählten Mitglieder gelten die auf den einzelnen Vorschlagslisten jeweilig den gewählten folgenben Bewerber mit der Maßgabe, baß die derselben Liste angehörenben Ergänzungsmitglieder zugleich für ben Betriebsrat bie ersten Ersatz- Mitglieder sind.

3 16 Niederschrift des M a hl v>o r st a n ds.

Soweit eine Stimmabgabe nach den 9, 10 ftJttgerunben hat, stellt der Wahlvorstanb in einer- NiederschriN die Gesamtzahl der seitens jeder Arbeitnehmergrtippe abgegebenen gültigen Stim­men, die jeder Liste zugefallene Stimmenzahl, die berechneten Höchstzahlen, deren Verteilung auf die Listen, die Zahl der für un­gültig erflärten Stimmen und die Namen ber von jeder Arbeit­nehmergrtippe gewählten Betriebsratsmitglieder und Ergänzuitgs- mitglieber fcfl4).

Entsprechend ist zu verfahren, wenn bie Wahl nach § 8 Abs. 2 Satz 1 ol/ne Stimmabgabe stattgefunden hat.

Tie Niederschrift ist vom Wahlvorstande zu unterschreiben.

8 17. Mitteilung an bie Gewählten^).

Ter Wahlvorstand benachrichtigt die gewählten Betriebsrats­mitglieder und Ergänzungsmitglieder schriftlich von ber auf jie entfallenen Wahl. Erklärt der Gewählte nickst binnen einer Wocye, daß er die Wahl ablehne, so gilt die Wahl als angenommen.

Lelntt ein Gewählter die Wahl ab, so gilt an seiner Stelle der in der gleichen Vorschlagsliste nach ihm vvrgeschlagene noch nicht Gewählte als gewählt.

§ 18. Bekanntmachung des Wahlergebnisses«).

Sobald die Namen der Gewählten endgültig feststehen, hat ber Mahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang an derjenigen Stelle, an welcher das Wahlausschreiben angefeftet gewesen ist, bekannt- ztimachen.

E. Anfechtung und Ungültigkeit der Wahl.

§ 19. Qm allgemeinen.

Tie Ungültigkeit ber Wahlen kann während der Dauer des

*) Ein Muster für die Niederschrift sowie Beispiele für die Etmittlung des Wahlergebnisses sind im Anhang unter Nr. 4 ab­gedruckt.

5) Ein Muster für die Mitteilung ist im Anhang unter Nr. 6 atgebrudt.

6) Ein Muster für diese Bekanntmachung ist im Anhang unter Nr. 7 abgedruckt

Die Reifung der Entente gegenüber Deutschland.

Bern, 22. März. Wolfs.) Der Pariser Korre­spondent der „Basler Nationa'ztg." faßt die Hal­tung der Entente gegenüber Deutschland dahin zusammen:

Cbtnobl der Versailler Friedensvertrag Deutschland -,u Kohlenlieterungen an Frankreich verpflichtet, obwohl die gegenwärtige Desorgani­sation und Unruhen im Ruhrgebiet diese Kohlen-

Betriebsrätegesetz.

Vorn 4. Februar 1920.

(Fortsetzung.)

8 8. fehlen gültiger Vorschlagslisten. Wahl ohne Stimmabgabe.

Wird für die Wahl bei Arbeiter- oder ber Angestelltenmit­glieder feine gültige Vorschlagsliste eingereicht, io hat ber Wahl vorstaub dies sofort fekanntzumachen (§ 3 Absatz 3, und zur Einreichung von Vorschlagslisten eine Nachfrist bis zum Ablauf des aus diese Bekmiittmachung folgenden Tages zu setzen'-. Wird auch dann eine gültige Vorschlagsliste nicht eingereicht, so bat der Wo hl vor st and in derselben Weise, wie dies bei dem Wahlaus­schreiben geschehen ist 5 3 Absatz 3 , bekanntzumacken, daß eine Stimmabgabe nicht stattfindet

Wird für die Wahl der Arbeiter- oder der Angestelltenmit­glieder nur eine Vorschlagsliste zugelassen, so gelten die m ihr gültig verzeichneten ^Bewerber in der Rrifenfolge bei Liste als gewählt Absatz 1 Satz 2 findet entspreck-ende Anwendung

C. Stimmabgabe.

8 9. Stimmzettel und Wa ht u m s chl ä g e.

Ter Wähler darf seine Stimme nur für eine der zugelassenen Borschlagslisten (§ 6) abgeben. Ter Stimmzettel muß die Ord- mingsnummer der zugelassenen VvrschlagSlisten enthalten. An stelle oder neben ber Ordnungsnummer können in ben Stimme jetteln ein oder mehrere2) Namen dar in dner zugelassenen Vor- ichlagsliste eingetragenen Bewerber aufgeführt werben: Stimm jettel, die unterschrieben sind, die s)tomen aus verschiedenen Vor­schlagslisten enthalten ober1 deren Inhalt zweifelfeft ist, ober die ine Verwahrung ober einen Vorbehalt gegenüber allen Belverbern mthalten oder die mit einem Kennzeichen versehen und, sind ungültig.

Ter WAer hat seinen Stimmzettel in einem Wo hl um schlag abjugeben Ti? Walstumschläge sind vom Arbeitgeber zu beschaffen und mit bei Aufschrift oder dem Vordruck zu versehen: „Wahl zum Betriebsrat für «Bezeichnung des Betriebs ." Tie Wahlumschläge sind den Wahlberechtigten nach näherer Besttmmung des Ttzahlvor- standes zur Verfügung zu stellen.

Befinden sich in einem Wahlnmschlage mehrere Stimmzettel, so werden sie, wenn sie vollständig übereinftimmen, nur einfach gezählt, andernfalls als ungültig angesehen.

£ IO. Abgabe der Stimmzettel2).

Der Wähler hat den seinen Stimmzettel enthaltenden Wahl­umschlag verschlossen oder offen au einem der für die Stimmabgabe festgesetzten Tage bei der von dem Wählvorstande bezeichneten Stelle unter Nennung seines Namens abzugeben.

Die mit der Entgegennahme ber Wahlumschläge und Stimm- Ittel betraute Person hat ben Wahlumschlag in Gegenwart des Wählers in einen dazu aufgestellten Kasten zu stecken nnb die Stimmabgabe in der Wählerliste zu vermerken.

Ter Stimmtettelfaften muß vom Wahlvorstande verschlossen «md so eingerichtet fein, daß die hineingeschobenen Umschläge mit len Stimmzetteln nicht herausgenommen werden können, ohne laß der Kasten geöffnet wird.

Sind Arbeiter- und Angestelltenmitglieder zu ivählen, so hat )ie Abgabe der Stimmzettel getrennt für beide Arbeitnehmer- yruppen zu erfolgen.

D Feststellung Des Wahlergebnisses.

_ 8 11 Im allgemeinen.

ras Wahlergebnis wird durch den Wahlvorstand spätestens «em britten Tage nach dem Mschluß ber Stimmabgabe festgestellt

8 12. Berechnung der jeder Vorschlagsliste iugefallenen Stimmenzahl.

... Aack Oesfnung des Sttmmzettelkastens oder der mehreren stasten durch den Wahlvorstand werden bie Stimmzettel aus den

* Ein Muster für diese Bekanntmachung ist im Anhang unter 9h". 2 abgedruckt.

- (Sjitbält ein Stimmzettel nur Namen, die auf mehreren Vor-- sthlagslisten wiederkehren, so läßt sich nicht erkennen, für welche Ätfte ber Stimmzettel abgegeben ist, der Stimmzettel wäre daher ungülhg.

Vgl. 8 3 Anmerkung 5.

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Dienstag,

rei: Zchulstr. 7.

23. liTärj 1920 Annahme von ünjebgea f. die Lagesnrmimer bi« zum Nacvmniag vorder ohne led'Vert'ine licbfnt Preis fflr \ rom fföhe für Anzeigen u.34mm r'reue Örilt i> -5 tzi. auSwärt« 80 Pf.; kür Reklame- Anzeigen peri 70 mm Creitrbo Pf. Platz- vorfck,rl'!20*/.Anstrblag. pauplidiri'tteiter: Ang. Goen. ’fevantiDortlict) kür Pelit t: Ang- Goesz; kür den übrigen Leib I>r. Reinholb Zenz; tut den Anzeigenteil: s>- Beck, sämtlich in Sietzen.

Generalstreik i» StraßtntrK.

Saarbrücken, 2L. März. WTB.) Der : Saarfirricr" melitt aito* Straßburg: In cknrg ist th*ute früh der Generalstrc it brocfxm, da bie Ißerbanbhingeii mit den UarbcitiTn zu feir.ee Einigung geführt haben. Entsckstuß, zur Unterstützung t>cr Mel all­er in den (fencrdlftrcif einzutnten, wurde n abend gesoßt Jnsvlgedef,en wurde die t in ben ftäbtifdxr ElektrizitätL- und GaS- n, bei ber Strafen bahn und in den großen ftrieanlagcn eingestellt Tie Zeitung n er- en n,icht. Für heute vormittag war ciiie Ver- lung ber Ltt'eikeuürn anferaumt, irm bar* Beschluß zu fasse», ob der Streif auf ganz -Lothringen ausgetz-ehnt werden sott.

)ie vrountohleiilagtt in hcsien.

rör mehr als hundert Fahren war man in t eifrig auf ber Swtfe na.d> Braunkohlen unb und (feotogen legten die Ergebnis;.' ihrer suchungen in eigtirren Abhandlungen ni brr. c — oder )oll nuarn heute sagen ;nreulitfer- — deutete moM damals bie s?st«stelllen stellen nicht weile»- ans. Natur i! 1... man essen schon frühzeitig nach Steinöchlen ge- n — wie fast überall in allen d uticfen n. Indes blieben cstte fees? Veriucke e.wlglos. ulicher waren die Bemülmngen. di' man int tland nach Brruttkohlen aniiellde. Sckwu vor 100 Jahren berechnete ein genauer .Henner öandes, der Hof- uitb Kabinett-Biblivtch?vor Walther, den Jahres.rtrag aui nafe an 0 Tonnen, trotzdi'.oi damals viele La-,er uu» st lagen, weil Ix» d?r Billigtest fe5 Holzes dramikohle irickit geschätzt würd'. Wie die t c r a n in viele» cmferen Ding?n ein be* rs ge egnter Laiül'strich ist, so auch hier: Die ■ unb Gruben b-s Dorheim, Banemfeim, wsheim, Florstodi., Ha au urb Se tgtnftabt, ietteiihansen, Me8iach und Eck^ell w.iren sckwn nfang des vorigem Jafehunderts bekannt und Geologe sagte danmls, daß dteie Flötz' n_>ch Jalirhimfene hmous itn reickies stoss- zin wifbradjen" . . Mckä ganz so reichlich e man de tiatyft bei Salz a sen ein; 'S ?lt sich hier um eine Art Mi cknmg von linöfem Holz irrtb erdiger Braun ko. le Uinf 18o0 war fesrairn MXentogei bei Dorfenm r Wetterau das am intensiv en ausgebmtete. Jalwe 1812 atjferft, üfernähm ber hessisch? t die Ausbeute besj Lagers und in den Zafern —53 erzielte bx Staat 71 242 Ghifcn für ufte Brauntohls.i — damals eine e h b.iche me. Interessant' dafei ist, oaß das Lag>.'r sich ürfessi (fern Bo^-en fefa: d ab.r fei Zurück- des Amtes Doi^feim große z.'gli-!,- e ii ch?s tseigentum blick. In Saiz aui<n b trieb man övderung ebenfalls schon damchs flaatltd) ;ixe >aen bered)neien di? Mög.i k it des Flötz^s 00 Fuß. In va u^wit en dxir.li e Hinsicht •frönt war bei fern Salzhäu ec Werk bi? i<nstnik.ur der Braunko^ e majc. Auf fern oerk zeigte m«|i eine ganz? Sammlung von funbenen Hvl-Loten, Gräicrn, Blättern und itcn.

Son weiteren B raun techlenlagern waren vor tefeten noch bie bei Münzenferg, fei Nieder- ich und Obererlctabach, also in zi,m icher Nähe' ksitrts rooblfelaimt. Bei Oferroschach u a O. sie felannllich freute noch, be ser gefagt, erst die fertigen tilget wieder in Wertschätzung!

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üorf wir frühtto noch weniger geschätzt, als fraunköhle, die man ohnedies nur als „Not- " gelten ließ, wenn zu man fern Berten Holz ,bohle teurer nnnben. Torflager gab es unb ?s in Hessen bK Griesheim, Pfungstabt, S?- ligcmtabt, Lampertcheim unb SVü’nvUmi abt, afer wer achtete ihrer früher? Sie wurdm logjr ver­gessen ober blieben unbenutzt. In Ob'rhesien zeigten sich schon iti älteren Zeiten an chnlrche Torflager in der Dä'e fer Fluß «dem gm ter Lahn, ber Wieseck, Horloff, Weiter, Nröoa unb Schwalm. In Rk einfes en sand fei Sckürf- versuchen soivöl'l in ’ber Rch rnniedenmg bst Gauls­heim und Buderchesm, wie auch an fer Rhein- Pfälzer Grenze gute Torflagen. Am Altrl.ern feilte man schon vor 50 Aafeen ein Torflager von 2500 Morgen fest und ein damaliger f eologe — Dr. 9Jbaltm — verwies auch auf fe imbemibten Lagw im alten Neckarbett, -im (fen’^ximer . nb Iäg rs- bürge r Wald, ferner längs fer Weschnitz und bet Bobstabt ... Die obere Schickst fei teickt, aber de Unterschicht sei fester Zklipp'orl, duntelbraun, schwer unb mit ericharzigen Teilen durchdrungen.

Ein Kampf inn die Grube Friedrich Iiei Hungen.

— Frankfurt a. M., 22. März. Die Frankfurter Gasge^ellschaft bewilligte in ihrer heu­tigen Generalversammlung bie Aufnahmr einer Anleihe bis zu 30 Millionen Mark zum Erwerb unb zur Znbetrielbssetzung ber Braunkohlen grübe „Friebrich" Ui Hunden. Der Hessis'che Staat hat narb fern Abschluß fes Kauftertra-zes eine Verordnung e^llassen, wonach zur Verpachtung b»w. zum Verkauf von Bergwerken in Hessen die Genehmigung fer Regierung ersorderlich ist und daß der he»fisch?, Regierung ein Vorkaufsrecht zusteht. Diese Verordnung erklärte Oberbürger­meister Voigt in ber heutigen Versammlung für rechtsung ültig und verfassungs­widrig. Die GÄrge'ettschaft hoffe, daß der hessi­sche Staat im üEkpe fer Verständigung die Grube abgebe anfernfalM müsse sie mit allen gesetzlichen Mitteln ihr Recht, auf die Gewerkschaft „Friedrich" er streiten.