AmtsverliiiiLigungsblatt

für die provinzialdirektion Gderhefsen und für dar Kreisamt Sicken.

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Nr. 184 17. Tezember

1920

1,20 Mk das

1,40 Mk. das

1,12 Mk das Pfund,

1,20 Mk. das Pfund,

an die Verbrauclrer: a) Roggeiimehl bi Weizenbrotmehl c) Brots! reckmebl d) Krankenmehl

Pfund, Pfund, must noch 24 stunden nach

Das Verkaufsgewicht des Brotes seiner Fertigstellung vorhanden sein.

Inhaltr-Ueberficht: Beethovenfeier. - Höchstpreis für Mehl und Brot. - Aenderung des Postgebührenwesens- hier: Portobehandlung der Ant- wort auf private Anfragen. Ausstellung von Wandergewerbescheinen und Eewerbe-Legitimationsbarlen - ^uckernerbraulbsreaeluna - Re. bühren für die Erteilung der Er lauck ms über den Handel mit Lebens- und Futtermitteln. - Verteilung von Kochmehl. - Viehseuchen. Feld- bere.mgungen. - Verbot der Abgabe und Verwendung von Feuerwerkskörpern.

Landesamt Darmstadt, den 9. Dezember 1920 für das Bildungswesen.

Tie durch untere Verfügung vom 24. November 1920 ange­regte Beethovenfeier kann in die Unterrichtszeit verlegt werden, doch ist an die Freigabe eines ganzen Tages dafür nicht gedacht worden.

__Dr, S t r c et c v.______________________________

Bekanntmachung.

Betr.: Ten Höchstpreis für Mehl und Brot.

Mit Wirkung vom 16. Dezember ÖS. Js. bis auf »oeüeres setzte der Kommunalverband Gießen den Preis fiir den Doppel zenlner Roggenmehl auf 206 Mark, für den Toppelz-ntner Weizen- bwlmehl auf 221 Mark, für den Doppelzentner Stredmcljl aus 221 Mark und für den Doppelzentner 'Krankenmehl auf 260 Mark fest. Es tverden daher vom 16. Dezember d s. I s. a b f ü r die Landgemeinden des Kreises, bis auf weiteres, fol­gende Höchstpreise festgesetzt:

1. für Brot bei überwiegender Verwendung von Weizcubrot- mehl:

a) für den 4-Pfund-Laib 4,15 Mk.,

b' für den 2 Pfund-Laib 2,08 Mk.;

2. für Mehl beim Weiterverkauf durch Händler oder Bäcker

Ten Anträgen aus Vertreibung von Druckschriften ist ein Ver­zeichnis derselben in doppelter Ausfertigung beizufügen.

Ferner ist für den Viehhandel die Erlaubnis des Landesernäh- rungsamles beizufügen (Siehe AmtsverkündigungsblaU Nr. 143 und 144 von 1920.)

Nach der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 4. März 1912 — Reichs»Gesetzblatt Seite 189 ff. — ist in die Wander- gewerbescheine eine Photographie deS Inhabers einzukleben. Wir verweisen auf unser Ausschreiben vom 12 Oktober 1912 (Kreis- blatt Nr. 80). Tie Photographie ist in Visitenkartensormat unaus­gezogen bei Stellung des Antrags auf Ausstellung eines Wander- gewerbescheines beizubringen. Sie muß ähnlich und gut erkennbar sein, eine Kvpsgröße von mindestens 1,5 Zentimeter haben und darf in der Regel nickt älter als 5 Jahre sein. Sie ist zu er­neuern, wenn in dem Aussehen des Geiverbetreibendcn eine wesent­liche Veränderung eingetreten ist.

Bei gemeinsamen Wandergewerbescheinen genügt die Photo­graphie des Unternehmers, wenn ein Unternehmer nicht vorhanden ist, die eines Mitgliedes.

Astf der Rückseite der Photographie ist die Persönlichkeit des Antragstellers sofort genau zu vermerken, damit Verwechse­lungen vermieden werden.

Gleichzeitig machen wir Sie nochmals besonders auf die Vor­schriften des 82 ff. der Ausführungsverordnung zur Gewerbe­ordnung vom 20 März 1912 (Regierungsblatt Seite 48 sf.) auf­merksam. Anträge auf Erteilung von Wandergewerbescheiucn sind nach Regierungsblatt 1912 Seite 131 zu behandeln und die Ver­hältnisse, insbesondere die gestellten Fragen wegen etivaiger Be- strasungen des Antragstellers nnd der Begleiter gewissenhaft und erichöplend zu beantivorten. Tie Personalbeschreibung ist, wo dies ohne besondere Weitläufigkeiten ausführbar ist, stets durch persön­liche Vernehmung sestzustellen.

Hat der Antragsteller erst im lausenden Jahre seinen Wohnsitz in Ihrer Gemeinde genommen, so ist, sosern nach Lage der Sache die Möglichkeit mißbräuästicher Verwendung des Wanderge.verbe- scheines nicht ausgeschlossen erscheint, durch Nachfrage bei der Polizeibehörde des trüberen Wohnorts sestzustellen, ob dem Antrag­steller bereits ein Wandergewerbeschein erteilt war.

Wegen der vorher zu regelnden Krankenversicherung der im Wandergewerbe beschästigtcn Personen machen wir Sie darauf aufmerksam, daß alle Wandergewerbetreibenden die in ihren Be­trieben Beschäftigten und soweit jie von ihnen von Ort zu Ort mit­geführt werden sollen, bei den Zuständigen Krankenkassen vor Beantragung des Wandergewerbescheins als Mitglied anzumelden haben. ,

Die Formulare zur Berichterstattung sind bei W. Klee, E. Balser, A. Klein in Gießen, sowie Druckereibejitzer Robert in Grünber.g erhältlich. .

Zum Schlüsse weisen wir wiederholt daraus hm, daß hie aus- gerertigten Waudergcwerbescheine von uns an die Finanzämter abgegeben nnd von diesen nach Verwendung des UrhmDen- sttmpels und nach Regelung der Wandergewerbesleuersrage an die Gewerbetreibenden ausgehändigt werden.

Gießen, den 24. November 1920.

Kreisamt Gießen.

Dr. U s inger.________________________________

Betr.: Gewerbe-Legitimationskarten.

An die Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises und das Polizeiamt Gießen.

Wer nach § 44 der Gewerbeordnung Warenbestellungen auf­sucht oder Waren ankaust, bedarf hierzu einer Legitimaiionskarte, welche nach § 44a der Gcw.-Ord. für die Tauer des Kalender­jahres erteilt wird. Sie wollen die Interessenten, welche ihren Gesckäslsbetrieb int Jahre 1921 sortzusetzen oder zu beginnen beabsichtigen, durch wiederholte ortsübliche Bekanntmachung auf­fordern, ihre- Anträge aus Erteilung der Legittmationskarte bei Ihnen jetzt schon und so zeitig zu stellen, daß sie zu Anfang des nächsten Jahres im Besitz der erforderlichen Legitimaltonskarten sein können. Tie Anträge wollen Sie uns, unter Benutzung des oon uns durch Ausschreiben vom 25. Januar 1906 — Amtsblatt ohne Nummer — vorgeschriebenen Formulars, baldigst vorlegen.

Zur Erstattung des Berichtes ist die Bürgermeisterei des Niederlassungsortes der Firma zuständig, in Gießen das

Ferner ist bestimmt worden, daß in die Legitimationskarten

Die Bekanntmachung vom 28. April ds. Ts. (Amtsoerkün- dignngsblatt Nr. 57) tritt ab 16. Dezember ds. Js. außer Kraft.

Zuwiderhandlungen werden nach § 80 der Reichsgetreideord­nung für die Ernte 1920 vom 21. Mai 1920 bestraft.

Gießen, den 111. Dezember 1920.

Kreisamt Gießen.

__________________________Dr. Usinger.__________________________

Bekanntmachung.

Betr.: Aenderung des Postgebührenwesens: hier: Portobehand­lung der Antworten aus private Anfrage».

Vom 1. Januar 1921 ab werden bei den hessischen Behörden zur Freimachung der,Postsendungen Tienstmarken cingeführt. Ta es nicht angängig ist, die Staatskasse bei Antworten auf An­fragen Privater durch Verwendung von Tienstmarken mit Porto zu belasten und da auch Bestimmungen über die künftige Behand­lung portopflichtiger Dienstsachen noch nicht getroffen sind, macl-en wir die Interessenten daraus aufmerksam, daß für die Folge Private bei Einreichung von in ihrem Interesse gelegenen Ge­suchen nur dann auf Antwort rechnen dürfen, wenn ein Frei­umschlag mit vollständiger Adresse des Gesuchstellers dem Gesuch beigefüsit ist.

Gießen, den 14. Dezember 1920.

Kreisamt Gießen. ________________________________Dr. 11 h ii g e r.________________________________ Betr.: Die Ausstellung von Wandergewerbescheinen.

An die Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises und das Polizeiamt Gießen.

Ta nach 8 60 der Gewerbeordnung die Wandergewerbescheine für die Tauer des Kalenderjahres zu erteilen sind, wollen Sie alle Personen, welche teil Gewerbebetrieb im Jahre 1921 fort­zusetzen oder zu beginnen beabsichtigen, durch wiederholt orts­übliche Bekanntmachung auffordern, ihre Anträge auf Erteil ing eines Wandergewerbesckeines jetzt schon, und zwar so zeitig zu stellen, das; sie zu Anfang des nächsten Jahres tm Besitze der Scheine sein können. Die eingehenden Anträge sind uns unter Benutzung des vorgeschriebenen Formulars, auf welchem am Kopie das Jahr, für welches bet Schein begehrt wird, anzugeben ist, baldigst vorzulegen. ,

A l t e, sckon gebrauchte Wandergewerbescherne sindnichtmitvorzulegen.

Die Beantwortung der gestellten Fragen ist von Ihnen Io eingehend zu vollziehen, daß Rückfragen und damit Verzögerungen in der Ausstellung vermieden werden. Eine Beantwortung tote „unbekannt" hat zu unterbleiben, es sind vielmehr dte enocder- lichen Ermittelungen von Ihnen vorzunehmen.

mittag, 18. vezemdcr 1920 letal; eie von Lnzeiae« für d.e logtsnummcr eis jum Nachmittag Dort)et «hnc jtbe Verbindlichkeit. Srd$ |ür 1 mm YSHe für nötigen d. 34mm Brette örtlich 35 Pf., au*a>Srti 45 Pf.: für Reklame. Anzeigen von 70 mm Breite IbO Ps Be. Platz. Vorschrift 20' , Aufschlag. Hauptschrif «eiter Ang. Voeß. ’ttfrontwortlid) für Politik Ang «oetz; für den Übrigen Teil' Dr. *n<inbo» 3"»i: für den Anze.qenteit'. H Beck, Zchulstrahe r. sämtlich in Gießen.

uf dte Anfrage BarthouS. indem er bie ii* unb Munition sm en gen bezeiäZn'te, btc tm isatz zum Monat Juli am 1. 12. von Tentsch- an btc Alliierten abgeliesett waren. Aui btc ige von BerrSS erfrärte er, man müs e dte chc unterstreichen, daß ipemt bie Bergarbeiter uhrrevter gelitten batten, dies nicht am die rten, sondern auf bie Fehler b r beutid'cn rang zufückzusühren sei. Der Mütisterpiü t- sprach alsdann von her Konferenz in f fc I. Ten frortiöfifdiat Delegierten feien bestimmte und kategorische Instruktionen ge­worben. Es handele sich nüttf darum, ckland zu zwmgen, alles in Owlbmart zu len, sondern eS handele sich darum,

Ausführung aller Sertmg-3 Häufeln za

m. Frankreich wolle nur verlangen,

raijonabcl sei. Ob die Schuld tn ©olb- ober in Natura bezahlt tverde, sei gleich, sie bezahlt werden. Man wolle nicht, daß Frank* in der Well als eine Nation erscheine, die raud) mit iljrcn Kräften treibe. Minisber* )ent Leygues sprach alSbatr.i von einer Pro* anda >i.in AMeri ka betrielxm w Tbc, um kreich als imverialisttsch und müüa.istisch hin­ken Gegen diese Propaganda müsse sich kreich durch seine Haltung ro-nben. Schließ* ?rflärte Ministerpräsident Leygucs. daß bie che Regierung ihm Beweise threo Willens zur dschasllick^n und rnrrraueidoolbm Zusammen* t gegeben habe. Das Land müsse roiiien, daß ünvcristänbnis zw.sch.rt England und Frank- niemals sokiber g-w sen sei, als heute Tie i Nationen müßten Sette an Sei c marsckic- nicht nur zur Verteidigung ihrer eigenen ressen in der Welt, sondern auch zur Sicher* ng bes Friebens in Europa. Lebh. Beifall.)

Line Krifis im Stmraiisfd)u& öes Reichstagz.

9CTIin, 17. Dez. (Wolfs.) Der Steuer» schuß des Reichstags behandelte bie Dom] ausschuß vorgeleäte Formul ierung be5 § 1 Reichsnotopfergesetzes unb nahmt t Paragraphen mit geringer Mehrheit art, Hinblick daraus, baß dte Mitglieder der Deut* Volkspartei bagegen stimmten unb bie Dem»* i sich der Abstimmung enthielten, erklL-» ieichsstnanzminister, daß er dem 9bndy8Taiiüt bie Haltung der ReMerungsvar ei-n sowri. ht erstatten werde, daß dir hntte zutage ge* te Lage als eine für die Regier un qun- 'lichc zu bezeichnen sei. T« Assttrnmnng veutschert Bolkspartei und bie Stimmenth<ib-

her Demokraten gaben dem Zentrum Bei*, sung, sich seine Stellungnahme tm Plenum, t behalten.

Sine spätere Meldung aus Berlin belogtS Sie drohende Regierungskrise mtolge Vorgänge im Steuenausschuß des ReichsdageS -1 c 111 g t Tie Fraktion der Deutschen BvlkS* t chat beschlossen, die Regieru"g>snorkaie Ober »eschleunigte ErrZiehung des R ii>Snotopfers bestimmten Mi.Lerir'gen, zu denen sich b t sftnaitzminister tm Namen der Regierung 5e* rllätte, anzunehmen Ein cnt'tncde fr-r Ver* igung antrag, der i Sbesondere (Srlri.iterun* für das Betriebskapital der 3nbtiftTte und ttnrtfdjaft und für die kleinen Rent >er vor* dürste heute von den Regierungsparteien Stenum des Reichstages eiughnaht und mir Stimmen dieser Parteien und der Sozial* traten angenommen worden.

nir Dte igruneier ^acyvernanoigenronterenz.

in französischen und englischen Hetzblät- it m die letzten Vrotestnoten der deutschen Re- gntrung zu einer ungünstigen Stimmunas- miche für die Brüsseler Tagung herhalten müssen, versteht man am Ende — daß es ba- neben auch deutsche Volitiker gibt, die skr>^ valloS und mit einer Art von Parademarsch batfe Feindestaktik mitmachen, ist traurig. Denn Derr Breitscheid seine angeblichen Be- foergniffe wenigstens nur im stillen Kämmer­lein des parlamentarischen Ausschusses Dor- gebracht hatte, könnte man seine Handlungs­weise entschuldigen. Indessen, die unabhängi­gem Kronzeugen für die Schuld und die Fehler btr Deutschen kennt man ja in der Welt, unb man wird ihnen auch in biesem Falle keine üIzugroße Bedeutung beilegen. Wir finb fest bKfcon überzeugt, daß die beutsche Sache auf der Brüsseler Konferenz nicht günstiger ba- tz -hen würde, wenn unsere Regierung auf jbre letzten energischen Kundgebungen gegenüber dar Entente verzichtet hätte. Der brutale Egoismus und kalte Materialismus, der heute Ufere Gegner unb Bedrücker auszeichnet, würde bei einer ängstlicheren, zaghafteren Hal- hing unserer ^Regierung ganz gewiß nicht glimpflicher mit uns verfahren. Es soll n.tb darf ihnen gerade nicht ge­lingen, uns moralisch kalt zu machen. Sie setzen den Feldzug der Schetn- htiligkeil unb Heuchelei noch heute gegen MS fort, inbem sie uns als allein Schul- d'ge btanbmarfen, unb bagegen muß unser Eotf umso stärker unb einheitlicher Ftwnt Nachen, je peinvoller bie Lage täglich wirb, in die sie uns hineinstoßen. Hier ist wirk­lich einmal der unbeirrbare unb unerschüt- f^rte Kampf einer Idee bes Rechts keine Wofce Ideologie. Ein tapferes unb aufrechtes Lolk wirb sich ber Knechtschaft entwinden. Tas egoistische Pl^arisäertum eines Viviani, t*r in der Genfer Völkerbundsversammlung ari8gerufen hat, baß Deutschland gar nicht

wahrlich nicht als Reaktionär angespvochen wewen kann, hat Satze nicdergeschrieben, bie so klingen, als ftäiwe er heute mitten unter uns uiw als wolle er zu den letzten politischen (Streitfragen in unserem Hcssenlande selbst Stellung nehmen:

„Tie Demokratie leidet unter dem krankhaften Fernsehen bes Idealismus: ihr Auge sieht unver- rückt auf eine Hintergrundkulisse entfernter Zu­kunst, bie vvrberen Kulissen und den Boden unter ihren Füßen sieht sie nicht. So ist ihr Dichten unb Trachten hohl unb, wenn sie handelt, gemeinschäd- lich, unter höhl enb. Ihr Denken springt vom Jndi- oibuum mit einem Satze hinüber zum Welt­bürgertum, zum großen Böllerverbanbe, ben viel­leicht ein künftiges Jahrtausenb errichtet: bie Mitte, bas Vaterland, bas Nächste, bas Natür­lichste üderschielt und überschießt der Fanatismus biefer Absttastion: der Familiensinn der Nation, das Gefühl, daß wir zuerst ihr, dann erst ber Menschheit angehören, baß die Kraft unb Ehre dieses nächsten Ganzen unsere erste unb mensch­lichste Pflicht ist, wirb in seinem verzehrenben Feuer ausgeglühr unb verkohlt: ja unsere nriber- beutschen Ten»traten, biese entwurzelten Fana- tifer, wollen mir oft wie Menschen erscheinen, btr in einer Stabt herum mit Vergnügen die eigene Mutter verleumden hören unb verleumden Helsen."

Vischer hat in einer Gedenkrede auf die Toten oes Feldzuges von 1870/71 auch von der Stellung ber Universitäten zu den va­terländischen Fragen gesprochen:

, Ich will unb darf meen, baß m-nb'stens seit einem halben Jabrtzimbett kern Lehrstuhl in Teutschlcnrb war von nrlrfem nickt, wenn tujenb das Lehrfach einen Zusammenhang bot, der aut das große Anliegen der Nation führte, wskende, ifmbrnb? Worte m bie Wnt ber teui'then JwTenb fielen. In ber Tat iinb es bie HochCchulen, welche am wärmsten unb bräftoft-Ti die Idee bes Vater­landes, bie in andern Böllern ats Mach' des In-

bs5 Nat-urgen».ls, lebt, vom Geist aus ge­nährt imb großgezogen Hellen."

waltungen, ferner aui Sparsamkeit unb schließ­lich imo vor allem auf Arbeit, deren Vorbe­dingung bie freie Erportmöglichkeit sei. Endlich müsse die Kriegsentschädigung von Teutschlanb so berechnet werven, daß sie noch getragen wer­ben könne.

Mus der französischen Kammer.

Part-, 17. Te». (Wvlst.) In der Kam m er wurde gestern br? Jnterpellatton bes Abgeordnetem Delasalle beraten über die Maßnahmen, bie bie Regierung zu ergreifen gedenke, um bie ö in f u br nach Frankreichzu vermin dem und um die Arbeitslosen krise %xi beseitigen. In ferner Bcvrmdunig brhmcptete der Abg-'ordnete, die bill ige den tsche W are bedrohe den Welt­macht und eS müßte mit Rücksicht auf die In­dustrie in Äsas^othringen nach ber d.mtschen Seite hin etw Barrie« ausgerichcet werden Wenn (nt Frage entstehe, ob fnanzS'i'che oder fcautie'e Ar- bester feirm sollten, dann dürste das keinesw»s der französische Arbeiter Rin. Mit ber Gefühls- polittk mrüßte man etn Ende machen D r Abgeord­nete gieren suchte durch eine Staistik nachzu- roeifen, daß bie beitsche Industrie Anstrengungen mache, um den beck-rrschmden Platz, ben su vor dem Kriege batte, weder erobern. Der Abgeord­nete Gnv de Wendel erklärte, bas bv? sranaostschje Industrie durch den beten Kohlewvns leide u d oettangte eine Aufklärung über bte Dnttschaits- politik der Regierung. t ..

Paris 17 Lez (WV.> Dte Kammer nat bie Taresordmorg des Generals Eastelnau,de dem Ministerium das Bettrauen aussprichi, mit 493 gegen 65 Stimmen angenommen In ber Taoes- orbrrung wird gr'aflt, bie Kammer nehme Notiz von den ErNärungen ber Reg erung, daß sie ge» meinfam mit ben Alliierten bie Entwa'fnung Deutschlands und die A: s'übrung der Rera- rationsklaueln vornehmen wolle unb zih'e auf te, um die nationale Sicherheit zu gTwäbrleistn fow-.c daß sie btr Fordeamgen der äußeren Polittk mit tm snanzi llen Möglichkeiten deS Laube- in Ein­klang bringe. — Die Kammer gebt alsdann zur Taaesorbmmg über. Tie Jnterpella'ionen für bie auswärtige Politik, bk noch aut ber Tagesordnung ßeben werden am Mittwoch burebberaten werden.

MmrsterpräsidentLeygues antwor-

Der neue Projefi Lrzberger.

Leipzig, 17. Tez. (Wolff.) Heute fiat vor dem zweiten Straffenat des Reichsgerichts die Revisionsverhandlung in dem Prozeß Erz berg er gegen Tr. Helffcrich begonnen. Ge­gen das Urteil des Landgerichts 1 Berlin vom 12. März 1920, wodurch Helsserich wegen Be­leidigung Erzbergers zu 300 Mark Geldstrafe verurteilt wurde, legten sowohl der Angeklagte als der Nebenkläger Revision ein. Beide Gegner waren selbst nicht erschienen.

Ter Anttag des ReichSanwalls ging dahin, beide Revisionen als unbegründet zu v-rwerfen. T«r Präsident teilte mü, daß das Urteil am 21. Dezember, mittags, verkündet werde.

21tt* dem litictoe.

Die ReichStog-^wol^en in Ostpreußen und SchleSwis-Holftein.

Berlin, 17. Dez. lVTB.) Der Reichs­präsident bestimmte durch Berordnung auf Grund des Reichswahlgesetzes den 2 0. Fe* 6 r u a r a l s Wahltag für die Re'chstags* wahlen in Ostpreußen und Schleswig-Hol­stein (1. und 14. Reichstagswahlkreis).

Aus Liessen.

LandeSversmnmlung des Hessischen Bauern­bundes.

sd. Frankfurt a. lM., 17. Dez. Unter außerordentlich starker Beteiligung aus allen Ter* len Hessens fand heute hier Die erste La.rdesver* sammlung des Hcslischen Dauern buntes itati Der Geschästslührer des Bunbes, Dc. M ü 1 le r Tann* stabt betonte bei der Erörterung der Satzungen, daß ber Burck Bauernpolitik treiben unb aCe Parteien unterstützen wolle, bie S3auernpo':tif übten Der Bund ro.ll fün.tig durch gewttkichau- Uchc Mittel Emiluß auf bie Geetzgedung unb den Staat gewinnen. Nach Vorträgen der Sxmbtag^* abgeorbnften Brauer-Ober-Ofleidtm Über bie politische Lage m Hessen, D o r > ck - Wol.ersbeim über die politifche Lage im Reich fand eine Ent­schließung einstimmige Annahme, n er ber Lauernbund Erhaltung des Bentzes, Unantostbar- Sert des heimallichen Grund unb Bodens fordert.