91 r. 166

15. November

1920

für

für

für

Kreisarnt Gießen. I. V.: Dr. Heß.

etitcr Tag- ,

!e Völfesb'md5vers2mm!nn^ in ^enf.

Tie Militärdienftzeit in Frankreich.

bCT

für für

für für

Aur dem Neichr.

Fehrenbach und Simous in Köln.

Köln, 15. Nvv. WB Beim Emchong

jliiin

i EL

Hühneraugen ‘nhaul.jchvitlenaVo SiWÄrdÄl

1. I WlflOti ukirol •pwsty polbekenu-Droieritnca Bahnhohtraflc 51

Oie Gemeinde Lumda mit Wirkung vorn 10. November 1920; die Gemeinden Allen Buseck, Steinbach mit Wirkung vom 15. Mvember 1920;

die Gemeinde Ruttershausen und Mirdibero mit Wirkung vom 20. November 1920;

Anfrage an (?nglol 3. Nov. (WTB.! Ä zog bei der britisches ein, ob irgend aatSangehölizi id zu Zchadeit ge^

Betr.: Ausführung des Hess. BersicherungSgeseyes für gemeind liche Beamte.

An die Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises.

Nachdem in Nr. 26 des Reg.-Blatts der Wortlaut des Hess Bersichcrungsgcsetzes für gemeindliche Beamte nur die Aussüh rungsanweisung zu diesem Gesetz erschienen ist, hat das Ministerium deS Innern zum Zwecke der Belehrung der Beamten und Bedien steten über die ihneit nach dein neuen Gesetz und der Ausführung- anwrisung zukommenden Rechte and Pslichten die Herausgabe einer mit Erläuterungen versehenen amtlichen Handausgabe des Ge­setzes veranlaßt, die im Anhang die Ausführungsanweisnng enthält und der die nach $ 14 der letzteren auch weiterhin noch gültige Wahlordnung für die Ausschußwahlen vom 15. Mai 1911 bei gefügt ist. Ter Preis der Handausgabe ist auf 6 Mk. festgesetzt.

Wir fordern zum gemeinsanren Bezug der Handausgabe auf und werden für jede Gemeinde ein Stück bestellen, falls uns nicht bis zum 20. d. M ts. berichtet ist, ob wir mehr Exemplare für Sie bestellen sollen, gegebenenfalls wieviel

Gießen, den 10. November 1920.

Kreisamt Gießen. I. V.: H e m in e r b e.

■tic Polrzeiorgane lind erneut angewiesen, ieden Verstoß gegen ore obengcmannten Bestimmungen unnachüchilich zur Anzeige zu dringen. Wir beauftragen Sie daher, bieic nricberholi bekannt JWten und aui ihre Durchführung zu achten.

Grey en, den 9. 'Jioovmber 1920.

Kreisamt Gießen. I. V.: W e l ck e r.

ö der ffrimfroBL

l, 13. Nov. m. I et jttimfronla Bolfchmilbm gttüc

Beiordnung

über Die prrvatretlichen Verhältnisse von Genossenschaften zum Zwecke der Bodenverbesserung. Vorn 29. Cf.ober 1920

Aul Grund des Gesetzes über die vereinsachie 3-orin der Gesetz­gebung für die Zwecke der Uebergangswirtichafl vom 3. August 1920 (Reichs-Gei etzbl. S. 1493) iviro von der Reichsregierung mit Zustimmung des Reichsra.s und des vom Reichstag gewählten Ausschusses Folgendes vevordnet;

Tie Verordnung über die privarrechtlickien Verhältnisse von Genossenschaften zum Zwecke der Bodenverbesserung vorn 28. Cl tobet 1914 iReich's-Geietzbl. S. 466 bleibt bis längstens 31 Te-^ zember 1922 in Kraft.

Berlin, den 29. Oktober 1920

Die Reichsregierung: Fehrenbach

Bekanntmachung.

Betr.; Ausbruch der Pferderäude in Heuchelheim

Tie Räude unter dem Pf erbebest an de des Landwirts Iawb Neidet zu H e u ch e l h e i m ist ertauben. Die Sverrmaßnahmen sind aufgehoben.

Gießen, den 4. November 1920.

Kreisamt Gießen. I. V.: Welcher.

die Gemeinte Oueckborn mit Wirkung vom 1 Januar 1921

Die obengenannten Bürgermeistereien werden beauftragt, die Verordnung, soweit noch nicht geschehen, ortsüblich bekanntzumachen

Gt eßen, den 11. November 1920.

Bekanntmachung.

^Betr.: Maßnahmen gegen den Wohnungsmallgel. 6

Paris, 15. Nov. (Dolfs.) Nach einer Meldung des „Echo de Paris" hält der fran­zösische K r i e g s m i n i st e r daran fest, daß die Militärdienftzeit in Frankreich n'.cht un­ter z w e i I ach r e herabgesetzt werden dürfe,

Minister Fehrenbach und Srmons tm'JJiu» schellaale des Rachau es hielt Oberbürgermeister Tr. Adenauer ei e.r Borr-ag üler die rmr- schafllichm Au'gaben der Stadt Wln. Er ging auf die Baupläne im inneren und äuße.ei Ravon- gclänbe sowie im 'Industrie,e ände crx ir b bc» tonle, bas die Sdadc KÄn sich dieser sa>ifn. ftluvu-

Bekanntmachnng.

Betr.; Maul- und Klauenseuche.

In G r o ß e n - L i n d e n ist die Seuche erloschen. Die Ge- marümg Gwßen-Linden wird aus dem Sperr bezirk ausgeschieden und dem Bcvbachtungsgebiet eingegliedert

Gießen, den 11 Dtaöember 1920.

Kreisamt Gießen. I. V.: Weicker.

in Nr 95 und 158 bereits abgedruckte Verordming betr JJcarjnabmeji gegen Den Wohnungsmang<1 wird aus Grund der Ltmad ttgung ees Hess. L.-A.- u. W.-A mit Zustimmung oer betr Gemeindevertretungen weiter erlassen für die Gemeinden Aibach, Aliendorf a. d. Lahn, Mendorf a. 0. Lda., Allerts Hausen, Bellersheim, Bersrod, Bettenhausen, Beuern, Birklar xaubnngen, Dorf.Güll, parbenteich, Geilshausen, Großen Lin den, Hattenrod, Hausen, Holzheim, ^nbeiben, Allein-Linden, Lmigsdori, Lauter, Leihgestern, Lindenstruth, Lollar, Mainz lar, Obbornhofen, Odenhausen mit Appenborn, Reinhards bain, Ro gen, RüldingsHausen, Staufenberg mit Frievelhaufen Llemhetrn, Dreis a. d. Lda., Utphe, Weickartshain, Weiters Ham Wie l eck mit Wirkung von 1. Dtavember 1920:

Oie Gemeinde Saasen mit Bvllnbach, Beitsberg und Wirberg mit Wirkung vom 27. Oktober 1920;

hie Gemeinde Oppenrod mit Wirkung vom 24. Oktober 1920; Oie Gemeinden Heuchelheim und Nieder-Bessingen mit Wirkung vom 5. November 1920;

npir äs#* so*

Betr.: Gesetz, die allgemeine Bauordnung be treffend; hier: Einholung der Bangenehmi g u n g.

An Die Bürgermeistereien der iianögetneiiiöcii des Kreises.

In letzter Zeit ist ^wiederholt mit der Ausführung von Bauten begonnen worden, ohne daß Genehmigung der Baupolizeibehörde vorlag. Nicht selten hat dieses Vorgehen eine Gefährdung der Rechte Dritter, vor allem der Gemeiilden selbst nach sich »gezogen. Wir sehen uns daher veranlaßt, auf die diesbezüglickien Bestim mungen und 53erorbnungen erneut und nachdrücklichst hi.nzu.veif en.

Die Genehmigung ist erforderlich und rechtzeitig einjuholen

1. wenn innerhalb oder außerhalb eines Ortes ein Wohn cebäube ober überhaupt ein Gebäube mit einer Feüeruiigsanlage ober irgenb ein Gebäude an einer bestehenben ober in 'den geneh migten Bauplan auf genommenen öffentlichen Straße ober an einem Platze neu aufgeführt werden soll, auch falls dies auf der Ballstätte eines vorhanden gerne!enen Gebäudes geschieht;

2. wenn an einem bereits bestehenden Gebäude an dessen äußerer, nach der Straße gehenden Seite eine Hauptänderung ooigeirommen werden soll (Artikel 132 d. P.St.G);

3. weim eine neue Feuerstätte errichtet oder eine bereits (bor handelte an einen anderen Ort verlegt oder abgeändert .verden ssoll Strafgesetzbuch 8 368, 3 und P.St.G.);

4. wenn an öffentlidjen Plätzen, Kreis- und Ortsstraßen neue Einfriedigungen errichtet oder vorhandene versetzt werden sollen Polizetvewrdnung f. d. Landgemeinden des Kreises Gießen vom 19. Mai 1903).

Um zu verhüten, daß durch das Genehmigungsverfahren der Baubeginn verzögert wird, empfiehlt es sich, uns die Gesuche sofort unter Beifügung der erforderlichen Unterlagen 'siehe Artikel 66 her 'M lg. Bauordnung) vor; ul egen.

Bekanntmachung.

Zur Vermeidung von Unklarheiten und Verzögerungen wer­ben bic nachstehenden, für Denkmal- und Urkunden pflege wichtigen Anschriften zur öffentlichen Kenntnis gebracht:

1. Tenkmalpfleger für die Baudenkmäler und beroeglidjen Gegen stände des Mittelalters und der Neuzeit:

1 Bezirk tProvinz Oberhessen und die Kreise Bensheim, Erbach und Heppenheim):

Geh. Baurat Professor Walbe in Tarin stadt, Roquetteweg 12 (Fernruf Nr. 1460-;

2 Bezirk (Provinz Rheinhessen und die Kreise Darmstadt, Dieburg, Groß-Gerau und Offenbach):

Professor Meißner in Darmstaot, Roß Dörfer Straße 89 >Fernruf Nr. 460).

II. Denkmalpfleger für die Altertümer, Ausgrabungen und Bo densunde, zugleich Vorstand des Hessischen Denkmalarchivs:

Professor Dr. Anthes in Darmstadt, Hein rich straße 9 6.

III. Urkundenpslege:

Hessisches Staatsarchiv in Darmstadt, Schloß (Fernruf Nr. 750).

Bei allen Schreiben und dienstlichen Sendungen ist stets sie Anschrift mit Name, Straße usw. deizusügen

Darmstadt, ben 31. Oktober 1920.

Landesamt für das Bildungswesen. Dr. Strecker.

I ® fohlte^ I \ irnb ?^ ' n I

I

W" ss). Yj/-. & I

ci'i'tE. I

TLLÄ SfeJ

Ä* 'ta«; te ciJenmg toTrJ .. ,n M Vd st J lÄWnbkÖ uiiLrznchr.« i 13. Nvv. M! . W Hielt tm J

Gberschlcflen.

Berlin, 15. Nov. (Wolff.) 2er deutsche Schutzbund teilt mit: Die Sonderzüge, die die abstimmungsberechtigten Oberschtesier aus dem Reiche in das Abstimmungsgebiet bringen, werden geheizt sein. Um eine gute Beheizung unter allen Umständen sicher ju stellen, werden die Svnderzüge mit Herz- roaaen versehen. Die Züge fahren mit einer Geschwindigkeit von 60 Kilometer in der Stunde, also annähernd mit T-Zugsgeschwin- digkeit. Für alte, kränkliche oder kriegs- befebäbigte Stimmberechtigte stehen Wagen 2. Klasse zur Verfügung. Alle Vorbereitungen für die Reise und die Unterbringung der Stimmberechtigten sind so getroffen, daß nie­mand von der Teilnahme an der Volksab­stimmung zurückzustehen braucht, selbst wenn der Termin in die kältesten Wintertage fällt.

nien und Deutschland, das auf Grund des Artikels 304 des Versailler Friedens­vertrages eingesetzt wurde, demnächst in Lon­don seine Arbeiten unter dem Vorsitz des schweizerischen Professors Borel beginnen werde.

Englisch-französische Auseinandersetzung.

London, 15. Nov. lWolff.) Gardiner erwidert in der „Tafln News" auf Ttfo t n c are s Antwort im „T-mps" auf -cincn oftenen Bnef, rvorht ihm der ehemalige Präsident von Frank- eid) .^andelsgeist uta Zdrologe iuy Vorwurf machte Zu der (S-v Körung Focks, da« das tta.zonicheVo k nie verstehe.! werde, .an d r <rieger tm Kriege bankerott sein soll', fd1, ei'. Gardmer, ganz Eu­ropa sei bankerot . K i e e-ztge fctoghiN v-nd« Na ion könne bette i'nen Verpsl^tungen Nachkommen. Garbiner fährt bann fort: Tie fran- röiifcbe Politik fei onen mtlttartüt, M und reaktionär ixnb ft-ehe nicht nach Verhöhnung, sondern nach Belxmrsänmg Europas durch em M - litärbünduis. Garbiner mfeb.Tho.t dann cen Vor­wurf gegen die französische Politik, daß ite Teuvch- land entwaffnen imb zu dauernder trnrNcha t tMer Versklavung teru tri en mo( e X-ie Ent-cha0t- gungssumme sei niclü iestgefetzt werden, weil die Staatsmänmr Frar.krrick?s und Englands t». nirf-t itagkm, ihren Völkern die Wain.^t zu icger. Sic hätten Erwartungen erjeagt. 'e.cn Un?rfu’.- barfeit sie [xnrnten. Der Bälleround n>eröc folcitge rin Hohn fein, als die sranzäsifche, PKrtiL tzs F<ld bebauDie. ©artiner tritt 'chlre<ich dafür rin, dag Genf t-en Schaden wieder gutmacht, ben Paris an richtete.

'töflttn in altt jü MM btt fijjtoj ) ampt, dir durch uttr; Öfchen den ^«ekSme. Tüi Staaten in Roir tttevn amtlich Mj

Zlmtsverfünöigungsblatt

für 0>e Prooirijialöireltion Dberhcffen unö für das Kreisaml «Stetten

— o» .Ttrit. au. ■■ .... 6„ Vo(l b„ilb.n mk 2S0 0„deliäb"Ä '

„stell* Jll* ■8 fäV j

M<"5>h I w

tö

rungsgefetjes für g-memdl.ch- Beamte. _ Bieh|e^che„. 1

inParis lebhaftes Entsetzen hervor­gerufen. Alle Diplomaten in Athen, ohne Ausnalfme, haben eine Niederlage der Regie­rung für sehr unwahrscheinlich gehalten. Das Blatt glaubt bestätigen zu können, daß die alliierten Mächte, selbst wenn die Niederlaae Benizelos sich bestätigen sollte, eine Rückkehr König Konstantins nicht dulden würden.

rvac rrr yMnieunsiaitv ruiu-en |UH ‘•^'Sabrbetcif'Tr'ri^var im e7fgnnri"<m schwacher. R sch m der 9.^)tT • T'rehimg früheren roten pniqtftÄR eine nichriorialdemvkra ftch' Mehrheit kieb'm wird, nru* abgeSnartet werden.

I Das „Berliner T ageblatt" hebt den ^lerfclkf der Deutschnaiionalen hervor nnb be» rfnet die Wahlniederlao' der Unab- Mg igen als 'cktwer Die Wahlen beben toten f aarrjen eine weitere Vers chi ebnng n ach rri 13. Die ©ryatbemo'Tatie bleibe bte ft amte Irrri, die Deu'schnativnalei' rücken an die zweite rele. Sämtliche sozialistischen Parteien würben Mmm^ßin eine schwache M'hrbrit ergebenPv- i»be De^euttmn ha^e diese statistisch' Berechnung Wv Auch eine Rech^svroienmg sei nach den |BiV$aHen nickt mckgM Es bleibe afo mir eine Werring der Mitte. , .o .

Der „Dorwärts" faß^ das Ergebnis hahin lammen, >>aß. das Ergebnis für. bte Unabhan- tgn und Kommunisten ftettenhxni'e geradezu er- strickend sei.

■ Genf, lö.Mov. (Wolff.) Bei der Er- Ik^rung der Sitzung der B ö lk e r b und t- - Met sammln ng hielt Bnndesprandent Mi tt a eine Rede, strachdem er bte Persamm-

namens des Schweizer VoEes und der

1 Schweizer Regierung willkommen geheißen

I «be, sprach er der Friedenskonferenz den ^<nck der Schweizer Regierung dafür au^, tt stß diese Genf als Sitz des Völkerbundes ge- Mt habe. Er gedachte der Verterdigung 'e-lgiens, dessen Ehre im Gedächtrnv der ^tschheit so lange fort bauern werde, nue

Bestimmungen des Rechts unb der Gerech-

•S^rit hochgehalten würden. Er dankte dem v des Völkerbundes für die Anerkennung immerwährenden militärischen Neutran-

Eder Schweiz auch im Völkerbund, du der

Eoeiz den Eintritt in den Völkerbund w I Truppen am Rhein be-

Ä»ÄeOne S U i»11 & müüe °«-Ü Se««net werden, daß

ienstag, 16. November 1920

I: SdfMlftra^ 7.

Annahme von »nzeigen für bie Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher ohne jede ‘Bcrbinblid)krit Preis für 1 mm hihe für Anzeigen v. 34 mm Breil» örthd) 35 Vf., aufwärts 45 Pf.; für Re ü l ame. Anzeigen von 70 mm Brette 150 Pf Bei Platz, vorfchritt 20",, Austcdlag. Hauptfchriftleiter. Aug. ivoetz. Derontwortlich für Politik: Aug. Goetz; für ben übrigen Teil: Dr. Reinhold Jenz; für den Anzeigenteil: fS. Deck, sämtlich in Dietzen.

en Aufgaben nicht wegen rein örtlicher Inter». , sondern im Interesse be? Reiche? unb bet cmeinlfrit iriteriie;.en wvll?. Reich cka^zlev oenbach tanke für die herzlick^e löcgruijuna den auffiäivnbrn Vo traq de? Ooerbürg^r«* tars und gab friner Meinung talrin Ausdritch ri überzeugt, baß die Stadt .Win bre öarvn- en unb ihne sonstigen großen Baupttnte in m Grade im Inteies e be. Reick»e.> rorneb* wol.e. Er glaube, namens be? gau<ei R<i<ds- nctts versick/ern zu bür-eit, laß es die Stabt i rn dieser Hinsicht nach bet bestatt Kräften ch» würde.

Frouknrkckit in Preußen.

Berlin, 15. Nvv. (WTB.) DiePreußi- ! Landesversammlung hat einen An-, der Sozialdemokrat en angenommen, ben auen lei ben Wahlen zu ben « e•vrbe*, smannH unb Arbritsgerickiteit bas attire imb ive Wahlrecht zu genZLnen. Nach ien Bo« rffen des AeLtai e!vats re vagt sich di k LanteSversum mlwi g am 16 11 bi' 22, 23. 11. Für bie dritte Lesung der H-eria » k wurde der 25. 11. in Auslicht gmutnuiien,

Arr» ricflem

Vom Landtag.

rm. Darmstadt, 15. Nov. Präsident Ad»« I hat die Mitglieder des Vorstandes und deS estenausschuseS zu einer Beratung vor Beginn Kaminrrverhandiungett des La'tdtags auf nstag vormittag 9 Uhr eingeladen. Es sock t. auch über die Grich.rttsla.re beraten w.nden.

wir ecfabrtn, wird beabsichtigt, für Mitttocxtz Donnerstag eine Ernährungsdebatte «ranlassen, bei welch'r alle Anträge, Anfragen: ., insbesondere auch die Kartoffclver- gung zur Sprach' kommen chlleti. Diele De- e dürfte wohl mehreve Tage in Anspruch neu.

Tie Regierung hat dem Landtag eine Vorlage . die Ruliestandsversf.ung der etatsmästigen, mttichn unb außerordentlichm Professor i der Univers ität Gießen und der Tech­au Hochschule in Darmstadt ringereicht, nach rin ctatsmäßiger Professor, her in ben Ru!x> b versent oder entlassen wird, die vollen ixm* ssähigen lebten Diensdbezüge lGrmrdgebalt und szu^chag), sowie Kirrder» imb Teuerimgs-, hläge in der gleichen Höh? und nach ben gleichen, inbfäben mit die im Dienste befinblidjen Bö­en erhält. Das Witwengeld wird aus tert en pensionsfähigen Icpt.-n Bezügen errechnet, i Gesetz tritt mit dem 1. Avril b. F in Shraft tb findet mich auf die Rechtsverhältnisse ter diesem Zeitvunkt angestellten Proseiloren statt, die Durchführung dieses GeftHes zu ermög* m, d. h. die Rnhestandsversetzung usw. miti vollen erb:entcn Gehalt vu ermögl'chm, ohne dem Slaat Mehrausaalnm erwachsen, sollen! ) Vorangehen der preuß schm Un:errirbt5t>rri hmg von dem den Professoren nach einer be- Xren B>eechmmg Anstehenden B'trag für hi« lesungsgebübren usw. nur 3C00 Mk utroerN it zustahen Don den nächsten 7< 03 Mk. Kolleg», em empfängt der Professor und die Staats* t je die Hälfte. Der 10 000 Mk. übersteigende rag fließt mit */5 in die Staatskasse, Ve fällt den Dozmten

Dem Land ag ist weiter jaagegangen: Ene Re>* ungs mit teilung betr. die Nachforderung von X)0 Mk für einen Stallbrnn für 20 Milchkühe ■xx Landes teil- und Pflegeamstall in Goddelau, RegieruttgsVorlage betr. die G'Währung einer . _jgid)aft für ein Kinotmternehmen m Bad- Nauheim, die Regierungsmittri ung betr. die Tiensträume der PromnA'aldirekrion in Gießen, ein dringl. Anttag des Abg. Kiel betr. ein Wie­deraufnahmeverfahren gegen I. Schweiger in Bob- stad:, verschedene dringl. Ans-agen der Abg Din- ^eld.'v unb Gen. betr die Preistreibwet bei der Kartoffelversorgung ustv., mehrere Regierung^mL- Worten auf bringt. Anfragen des Abg Kiel.

Eine kommiinalpolitifche £,rgnni(ation der deutschen VolkSvarlei.

D a r m st a d t, 15. Nov. Am Sonntag den 14. Novem'^er waren in Darmstadt die S o tver- ortmetenfraE.innen der Deutsclicm Dol'Snartri au5 den fünf größeren hessischen Städten unter dem Vorsitz des ALgeordne en Dingelbey oeranmelt, um trie tamm.mal polirische unö st^uer- poliri che Lage der S ädte zu beraten unb möglichst einheitliche Richrinien für das Verhasten d<r S:abtwrorbneten der Teilt chen Volks Partei in bie* en großen Fragen zu schäften. Es tourte der Be­schuß gefaßt, die Stadtverordneten des hesstschen! Laitt-esverbandes zu einer engeren Vereinigung innerhalb des Landesverbandes znsammenzusassen, ein lkmmunalpvlitisckes Programm aus-uarbei en un> alle Fragen statischer V<-rn>^ iing, soweit möglich, nach einheit'ich-n Ge'ichtIpunkt -n ru be* han.eln. Zum Bor itzenden diries neugegründeten tammunalwlirischen LanL-esaussch-«s'es der Deut* fdfen Volkspar ei in Hessen wirr' e S abtoerorönel et und Landtagsabgeockrneter Dr. Osann, zu seinem Stellvertreter bet Vorsitzende der Stadtverordneten* stak ion in Mainz, Landgerich srat Alt en darf gewählt. Zu ben finanzpoliti'ckren Fra^^n gelang­ten ferner nach ien mit großem Verfall aufge* nommenen Vorträgen des Land; agsabgrordneterr Tt. Osann und des Stad.verordneten Regier rungsrat Meyer aus Mainz nadifulgenöc Ent­schließungen einstimmig zur Annahme:

1. Tie in Darmstadt ver ammel en stabiler* ordneten der Deulick^n Vvlkspartei Hes ens leben in der jetzt in ihren Wirlungen h-rr> rge r-ricnen Finanzsorm o es Reiches eine fchwere Be- einträchiigung, ja eine Vermchtung der fi- t-anziellen Unterlagen der Gemeinden. Die Weg­nahme der eigenen Besteuerung ins­besondere auch des Eintammeus raubt ben Gv-