AmtsverlüMgungMatt

für die Provlnzialdireition Gberheffen und für dar Kreisamt Gießen.

Erscheint nach Bedarf: Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag. Nur durch die Post zu beziehen gegen Mk. 2.50 vierteljährlich.

Nr. VH,___/ _ .steter_________________5. Juli ___________ ' »LV2V

Znhaltr-Uebersicht: Sitzung des Provinzialtags - Provisionen. - Masznahmen gegen Wohnungsmangel. - Fleischversorgung. - Druschkohlen.- Viehseuchen. - Polizei-Verordnung betr. die Badeanstalten in Gießen. - Bekanntmachung der neuenFasjung der Reichsgetreideordnung (Fortsetzung).

Bekanntmachung.

B e l r.: Tie ordentliche Sitzung des Provinzialtags iin Jahre 1920.

Montag den 12. Juli 1920, vormittags 10‘/2 Uhr, linbet im Sitzungssaal des Regierungsgebäudes zu Gießen die diesjährig»' ordentliche Versammlung deS Pnovinzialtags mit folgender Tages ordnung statt:

1. Rechnung u. Beriixillungebericht der Provinzialkasse für 1918.

2. Vorlage über die Besloloung der Beamleir und Angestellten der Pvovinz.

3. Voranschlag der Pvovinziallasse für 1920.

4. Rechnung und Berwaltungsbericht des Pvooinzialniasseriverks Inheiden für 1918.

5. Voranschlag des Pvovinzialnrasserwcrks Inheiden für 1920.

6. Rechnung und Verwaltungöbericht der elektrischen Ueber- landanlage für 1918.

7. Rechnung und Verwaltungsbericht über den Bau der clektr. Uebertandanlage (vom 1. Oktober 1911 —'30. Juni 1918,.

8. Voranschlag der elektrisä)en Uebertandanlage für 1920.

9. Antrag des Provinzialausschujses auf Erhöhung der Tage- gelder für die Mitglieder des Pwornzialausschusses und des Provinzialtags.1

10. Mündliche Berichterstattung über die Elektrizitätsversorgiing der Provinz.

Gießen, den 29. Juni 1920.

Ter Vorsitzende des Pvovinzialtags.

Tr. U sing er.

Bekanntmachung.

Betr.: Provisionen.

Gemäß § 2 Absatz 5 der Satzung für die Regelung, des Vieh- ankausS für die Provinz Oberheschn bestimmen wir nut* Genehmi gung des Hesfiscl»en LandeserirährungsamteS vom 15. Juni zu Nr. L. E. A. ,832:

1. Tie Händler Provision wird festgesetzt für Rinder, Schweine, Sck-afe auf 2 Prozent, für Kälber auf 14 Mk. pro Stück.

2. Tie.Gesamtvergütung, die die Kommuitatverbände der Pvo- viitz Obeihessen an den Oberhessischen Viehhandelsverband zu zahlen haben, wird festgesetzt

für Rinder, Schweine, Schafe auf 4 Prozent, für Kälber aauf 17,50 Mk. pro Stück.'

Gießen, den 30. Juni 1920.

Provinzialdirektion Oberhessen.

Tr. U s i n g e r.

Betr.: Maßnahmen gegen Wohimngsmangel.

An den Oberbürgermeister zu Gießen und die Bürger- meistereien der Landgemeinden des Kreises.

Unter Hinweis auf die Bekanntmachung zum Schutz der Mieter vom 23. September 1918 — Gießener Anzeiger Nr. 267 vom 13. November 1918 —, die Bekanntmachung über Maßnahmen gegen den Wo hnungs mangel vom 23. September 1918 — Gießener Anzeiger Nr. 269 vom 15. November 1918 und das Gesetz über Maßnahmen gegen Wohnungsmangel vom 11. Mai 1920 — Amts­verkündigungsblatt Nr. 82 vom 17. Juni 1920 — bringen wir die nachstehend abgedruckte Bekanntmachung vom 12. Juni J920, betreffend Ausführung des Reichsgesetzes über Maßnahmen gegen Wohnungsmangel (vom 11. Mai 1920 zur Kenntnis. Sie wollen dieselbe alsbald ortsüblich bekanntmachen lassen. Tie betreffenden Bestimmungen find in der Beilage zur Darmstädter Zeitung Nr. 136 vom 14. Juni 1920 abgedruckt.

Mit Rücksicht auf § 1 der Bekanntmachung vom 12. Juni 1920 ist es erforderlich, daß alle von den Gemeindebehörden auf Grund der .Bekanntmachung über Maßnahmen gegen Wohnungsmangel erlassenen Verfügungen den Betroffenen schriftlich gegelt Zustel- lungsbescheinigung zugestellt werden.

Gießen, den 22. Juni 1920.

Kreis amt Gießen. I. V.: Dr. Heß.

Bekanntmachung

die Ausführung des Reichsgesetzes über Maßnahmen gegen Mvhnungsmaügel vom 11. Mai 1920 betreffend.

Vom 12. Juni 1920.

Auf Grund der Vorschrift unter I, Art. 4 b des Reichsgesetzes über Maßnahnien gegen Wohnungsmangel vom 11. Mai 1920 (Reichs-Gesetzblatt S. 951) wird zur Ausführung des genannten Gesetzes folgendes bestimmt:

8 1. Gegen eine von der Gemeindebehörde im Einzelfall ge­troffene Veriugung steht den Beteiligten innerhalb von tünf Tagen seil Zustellung der Verfügung das Recht der Beschwerde zu.

Tie Beschwerde ist bei der Gemeindebehörde einzureichen; sie l)at ausfchiebende Wirkung.

8 2. lieber die Beschwerde entscheidet das Mieteinigungsamt nach billigem Ermessen: es kann insbesoiideve eine Beschlagnahme für unwirlfam erklären oder eine Frist für die lieber lan'iutg be­stimmen oder besondere Bedingungen festletzen.

Tas Verfahren ist gebührenfrei: das Mieteinigungsamt be­stimmt, wer die Auslagen des Verfallens zu tragen hat.

Tie Entscheidung des Mieteinigungsamtes ist unanfechtbar.

T a r m st a d t, den 12. Juni 1920.

Hess. Landes-Arbeits- und Wirtscfeftsamt. Raab.

Bekanntmachung.

Betr.: Fleischversorgung.

Um Ileiscfe und Wurstwaren vor dem Verderben zu belvahren, ordnen wir an, daß solche spätestens Freitag abend einer jeden Woche von den Versorgungsberechtigten bei den Metzgern abzu holen sind.

Gießen, den 1. Juli 1920.

Kreisamt Gießen. I. V.: Dr. Siegert.

Tie Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises werden angewiesen, vorstehende Bekanntmachung sofort ortsüblich veröffentlichen zu lassen.

Gießen, den 1. Juli 1920.

__________Kreisamt Gießen. I. V.: Dr. Sie g ert.__________ Betr.: Drusch kohlen.

An die Bürgermeistereien der Landgemeinden des Kreises.

Insoweit Truschkohlen eingegangcn sind, bringen wir unsere Verfügung vom 22. April ds. Js. in Erinnerung und erwarten umgehende Anzeige.

Gießen, den 1. Juli 1920.

__________Kreisamt Gießen.' I. V.: Tr. Siegert.__________ Bekanntmachung.

Betr.: Oferderäude.

Tie Räude unter den Pferdebeständen des Wilhelm Wallen­fels II. in Allendorf a. d. Lda., Nickolaus Seip in Bel­tershain und August Sehrt in Ober-Bessingen ist er­loschen. Tie Sperrniaßnahmen werden aufgehoben.

Gießen, den 30. Juni 1920.

_________Kreisamt Gießen. I. V.: v. G e m m i n g e n._________

Bekanntmachung.

Betr.: Schweinevotlauf zu Grünberg: hier: unter dem Schweinebestand des Jakob B o n - E i f f daselbst.

In dem Gehöfte des Jakob Von-Eiff in Grünberg ist die Rotlaufseuche'(Backsteinblattern) festgestellt worden. Tie Sperr­maßregeln sind angeordnet worden.

Gießen, den 24. Juni 1920.

Kreisamt Gießen. I. V.: v. Gemmingen.

Bekanntmachung.

Auf die nachstehenden Bestimmungen der Polizei-Verordnung, die Badeanstalten zu Gießen betreffend, vom 28. August 1885, machen wir erneut besonders aufmerksam:

I.

Tie polizeiliche Aufsicht über die Badeanstalten und die öffent­lichen Badeplätze an der Lahn steht dem Polizeiamte zu, welches dieselbe durch die ihm unterstellten Vollzugsorgane'ausübt.

Ten Weisungen der diensthabenden Polizeibeamten (s. I.) ist in jedem Falle, unbeschadet des Rechts der Beschwerde beim Polizei­amte, »unweigerlich Folge zu leisten.

III.

Jeder Unfug im Wasser und in den Badeanstalten ist untersagt. Ebenso ist jede Beschädigung der Badeanstalten, -"der Uferbauten an denselben, der Nachen, sowie allen dazu gehörigen Geräten und Einrichtungen untersagt.

IV.

Tas Mitnehmen von Hunden in die Badehäuser ist nicht ge­stattet.

V.

Bon dem letzten, unterhalb der Pulvermühle gelegenen Bade­hause an, stromaufwärts bis zum sogenannten Schäferbrunnen, ist

»llyrie ovn jotttw. "Dir orct vemicften Dele­gierten haben an der äußersten Linken des Konferenztisches Platz genommen, zuerst Feh- renbach, dann Simons unb Hermes.

Spaa, 5. Juli.« (WB.) Die erste Be­sprechung der Konferenz sand heute vormittag 11 Uhr im Schosse de la Freineuse unter dem Vorsitz des belgischen Ministerpräsidenten D e l a- croir statt. J?üi der Konferenz nahmen teil von belgischer Seite Ministerpräsident Delacroix, der Minister des Aeuß.rn Hymans und der Mi­nister des Innern Jaspar, von englischer Seite Premierinunfer Lloyd George, Staatssekretär des Aeußern Lord Curzon imb Sir L. Wvrthington Evans, von französischer Seite Ministerpräsident Millerand, Fincrnzminister Marsal und dar Mi­nister der öffentlichn Arbeiten l'Trocquer, von italienischer Seite brr Minister des Aeußern Gras Sforza intb Bertolini, von japanischer Seite ter Botschafter in London Graf C Hinte. von deutscher Seite Reichskanzler Fehrenbach, Minister des Aeußern Tr. Simons, Finanzminister Dr.Wirth und Ernährnngsminister Hermes. Sofort nach Ein­treffen der deutschen Delegierten, denen an ter linken Seite des hufeisenförmig aufgestellten Tisches Plätze neben den Japanern reserviert waren, mürbe ohne formelle Begrüßung in bic Verhandlungen eingetreten und -unächst die Ta­gesordnung festgesetzt, welche die folgenden Punkte umfassen soll: Durchführung der mili­tärischen Bedingungen des Friedensver- trages, die Frage der Wiedergutmachun­gen, die Kohlens rage, die Frage der Durch- tührung ter Bestrafung der sogenannten Knegsverlwechen, 'die Danziger Frage.

Fehrenbach erklärte hieraus, nachdem er seiner Genugtuung über das Zustandekommen kvn- ttadiktvrischer Verhandlungen Ausdruck gegeben hslte, daß es ter feste Wille ter deutschen De­legation und des ganzen deutschen Bottes sei, die Frieteusbedingungen loyal durchzuführen Zur Behandlung der militärischen Fragen würde allerdings die Anwesenheit des Reichswehr- Ministers *im£> tes Generals v. S e e ck t notwen­dig .;ein, die, als man gestern von ter bevor­stehenden Erörterung der militärischen Frage er­fahren habe, sofort dringend herbeigebeten worden seiet!, aber nicht vor morgen nachmittag cintreffen Könnten, Die Konferenz beschloß, die Ankunft

vertrag jair aiie teMscyen yoroTrungen wi -rur>- land beseitigte. Die Folge dieser Verschuldung war die Valutaentwertung, die ihrerseits M einer Steigerung des Preisniveaus führte. Die Lebens­haltung ist durch diese Erscheinungen auf einen Grad der Teuerung geführt, der als unerträglich bezeichnet werten muß. Wie sehr allein die Teu­erung auf die Gestaltung des Steuerbedarfs in Reich, Gliedstaaten und Gern inten nrirfen mußte, zeigt em Posten im Reichshaus halt, nämlich die Ausgabe von 3 Milliarden Mark für Besoidungs- aufbesserungen. Aber das Ziel ter großen Steuer­reform in Deutschland dürfte im Hinblick auf die veränderten wirtsckxntlichen und sozialen Grund­lagen nicht allein darin liegen. Einnahmen zu erschließen. Es kam vielmehr die zweite, für die ruhige staatliche Entwickelung Deulschands uner­läßliche Voraussetzung hinzu, nämlich den gewal- tigen Steuerdruck nach bett Prinzipien ter Lei­stungsfähigkeit auf die Steuerpflichtigen und ihre Wirtschaft zu verteilen. In erster Linie stand daher die Reform der direkten Steuern auf Ver­mögen, Einkommen und Vermögenszurvachs-, Wenn auch die indirekten Steuern vorerst nur eine se­kundäre Rolle spielten, so bedeutet das nicht, daß sie nicht ausgefchöpft werden. Das geht fdyon aus dem Vergleich ter Erträgnisse zwischen den di­rekten und indirekten Stauern herlwr. Es werten nach den amtlichen Schätzungen aufgebracht in einem Beharrungszustand, d. h. also in einer Lage, die als stetig bezeickmet wird, folgende Summen:

1920 1913

in Mi.lernen in Mil ronen

Direkte Steuern . . . 15 2 0 2130

Indirekte Steuern . . 13 200 1328

Zölle ....... 2 .'00 679

30 950 4137

Es 'halten sich also die direkten Steuern aus ter einen und die indivttten Steuern mit den Zöllen auf ter unteren Seite etwa das Gleich- gciütd t. Dieses Steuerau flommen soll erveicht wer­ten, denn ter Bedarf von Reich, Findern und Gemeinten, ter auf tvenigstens 32 Milliarden veranschlagt ist, kann aus keiner anteron Quelle befriedigt werden als aus den laufenden direkten und inderekten Steuern und Zöllen Die Erspar­nisse auf ter Ausgibeseitc sind strengstens durch- gesüyrt, aber sie lajfen sich bei emar Reihe vM

'Steuer, das storpeigcyastsiveuergeiey, .jraratn<i> ttagsfteuergesetz, Erbschaftssteuergeetz, Umiatz- steuergefetz, Tabaksteuergefetz, Sprellartmstmerge- setz, Zündwarensteuergesetz, GrunderwerbssteUnr-

In der Anlage gibt die Denkschrift eine Ueber- sicht über sämtliche Steuern, direkte und indirekte Reichssdeuem nach dem Staute ter neuesten Ge­setzgebung. Die einzelnen Steuern sind nach ihrem materiellen Aufbau und nach ihrem Tarif bärge» [egt Daneben werden auch Urteile über bie mog liefen Eichungen ter etny Inen Steuern spwcken. Im Anhang werden umfaisende Tabellen über die Steuererträgnisse und die Belastung durch die einzelnen Steuern fottxie über die Rnchsschuld mib ihre Entwicklung gegeben. (WTB.)

Vie Zahlungsfähigkeit Deutschland;.

Berlin, 4. Juli. In ter Denkschrift über die Zahlungsfähigkeit Deutsch­lands für die Wiedergutmachung, die von der Deutschen Regierung der Entente Dor der Kon­ferenz von Span übergeben wurde, wird dargelegt, daß das deutsche Volksvermogen vor dem Kriege von vielen Seiten überschätzt worden ist. Auf Grund ter Veranlagung zaun Wehrbeitrag wird man es für die Zeit vor tem Kriege auf etwa 220 Milliarden Mark Gold beziffeim dürfen. Die­ses Vermögen ist durch ten Verlust der Kolonien, ter Unternehmungen im Auslände, der Mtre- tnngen usw. durch die Wirkungen von Krieg und Kriegsfolge sehr stark vermindert worden.

Auf diesem verminderten Vermögen ist die Wiedergutmachung zu leisten. Da Deutschland sei­ner Schiffe und seiner Auslandsguthaben ver­lustig gegangen ist, taut iw? Zahlung im wesent­lichen nur durch die Ausfuhr von Waren be- glichen werten. Ist die deutsche Volkswirtschaft imstande, die mit ter Wiedergutmachung verbun­denen Lasten zu tragen ?

Die Bevölkerung ist an Zahl und Loistimgs- fähigkeit zurückgegangen. Anstelle ter früheren Arbeitsfreudigkeit ist Unruhe und Arbeitsunlust in viele Kreise getreten.

Die Denkschrift schildert den Zustand ter ver­schiedenen Zweige ter deutschen Bolkswirtsclufft. Die deutsche Landwirtschaft hat einen großen Teil ihrer LeffvmgsjähigLett verloren-

Dienstag, (>. Zull 1920

Annahme von Anzeigen

ei: Zchulstrahe 7.

|ür d.e Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher o h ne j c d e B er bin d I. ch kc it. Preis für l mm höhe für Anzeigen v. 34mm Breite örtLd) 35 Pf., auswärts 45 Pf.; für Reklame, Anzeigen von 70 mm Breite 150 Pf Bei Plah- vorfchrift 20° ,, Aufschlag. Hauptschriftleiter: Aug. Goetz. Berantworllich für Politik: Aug. Goetz: für den übrigen Teil: Dr. Reinhold Zenz: für den Anzeigenteil: H. Beck, sämtlich in Gießen.

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Die deutsche Jüdusttie hat eine dreifache Aust be zu lösen. Sie muß ter industriellen Bevöl- ung, die nicht auswantern kann, Arteitsge- enheit g-eben. Sie muß nach Wegfall ter aus hiffahrt und Kapitalanlagen im Ausland stam- nben Einkünfte die Bezahlung ter teutidieit nfuhr ermöglichen: sie muß überdies bic Ware : bie Wiedergutmachung liefern. Auch bie teut- e Industrie hat aber eine ihrer Grundlagen, len, fast zu drei Viertel verloren. Die tentjcljc hlenproduktion ist 1919 auf 108 Millionen ?r 57 Prozent ter Förderung von 1913 ge- tken. Durch den Verlust von Oferschlesien würde tutschlond mint-estens die Verfügung über wei- e 18 Millionen Tonticn im Jahre rxiHc.cn. e Wirkung jeder möglichen Steigerung ter Für- :ung würde dadurch aufgehoben.

Abgesehen von wenigen begünstigten Jndu- iett, wie etwa der chemischen Jndllstrie, wird deutsche Industrie mehr und inehr zu einer retelungsindusttie. Diese Be.edetungsindusttt: tß ihre Iiohstosse durch die Ausfuhr von Fertig- iriKitbon bLz- hlon. Nur 1pen.it die Induf..r.e mit Her blraft arbeiten kann, wird sie das können b habet genügend Ware für ten inneren Markt c Verfügung haben.

Tas deutsche VerkebrÄve'en ist y'rrü'tcf.

Tem deutschen Hanvel ist durch de-t Kr eg und ne Folgen ein gutes Teil seiner Kachtalkraft

iiontmen.

Hat man daher wie eingangs erwähnt das ckksvermögen vor bc.;: Krieg.' mit 22 ) Milliar- i angenommen, so wird man heut nach den Ab- ■tungen im Osten und West.n, nach Vc-rlust ter iamten Handelsflotte, nach Äb'.vßen ter aui- tbifden Wertpapiere, nach Verbrauch aller areitüorräte und nach sechsjähriger Abnutzung er Produkt.onsmittel höchstens von 10) Milliar" i reden t.nnen. Davon sind nou) Auslands' ulden abzuziehen, die 8—10 Milliarden er- ck)en dürsten.

Ten verminderten produktiven Kcä ten steht ein aus dem Warenverkchr eine Ve.schuldnna n etwa 50 Milliarden Mark gegenib r. Diese areu sind teils auf Kredite g kau t, teils mit rnknoten bezahlt worden, von beim etwa 20 illiarten Mark im Ausland sein bür ten. Für : nächste Zeit wird man mit ein r beutlrficn issuhr von vielleicht 3")—40 Mil.iarden Mark ipier vechnen können. Ihr stebt eine Einfuhr von Gleicht 80 Milliarden Mark an Leb nsmittttn :b Rohstoffen gegenüber. Die beutfdje HandelS- anz ist also pas.iv. Sie kann nur a'tio narben, mn die deutsche Industrie in so großem Umfang arbeiten vermag, daß sie zur D'cktmg des neren Bedarfs ausreicht und bie gesamte Ein- hr bezahlen kann. Sie kann erst wieder aktto wten, wenn Deutschland sich völlig erholt hat.

Im Gegensatz dazu setzt aber bie Erfüllung s Friedensvertrages eine aktive 5)ande.sbilanz

raus.

Alle Leistmigen der deutschen Volkswirtschaft andere Vo.kswirtschaften müs en sch i ß.ich aus m Haushalt tes Reichs bezahtt w.rden, dem r Steuerzahler die nötigen Mittel zur Ber­gung stellen muß. Gelingt es nicht, so muß t- wilde Kreditwirtschast mit zunehmender Jn- ttion eintreten. , ,,

Die Gesundung der deutschn Volkswictlchafl ohne Gesundung des deutsche Geldw' ens nicht öglich. Die Gesundung des deutsch n G'ldwe.cns ngt von ter Regelung ter deutschen Finanzen, sbesondere von der Regelung der schwebenden huldeii ab. Die Regelung des Finanzwesen- rd endlich von ter Höhe und ter Form bei ^itschädigiingsverpslichtung bedingt. Die Steuern, insbesondere die direkten Steuern, sind sehr itarl angeschwollen.

Die indirekten Steuern lassen sich zur Zett nicht wesentlich erhöhen. Man kann nicht durch Verlrauchsabgaben den Konsum vert uern, wa- rend man gleichzeitig 10 Milliarden Mark zu seiner Verbilligung einsetzen muß.

Die kritische Lage tes deutschen Finanzwesens kann auch nicht durch das Gewaltmittd eince Staatsbankrotts gerettet werten. Da gwtzc Sten­gen Kriegsanleihe in ten Händen kleiner Leute und, die ein Staatsbankrott in das Lager ter sozialen Anarchie treiben würde und das ganze deutsche Wirtschaftsleben aus Kredit au g . aut ist, so würde ein Staatsbankrott den vö.'igen Zu­sammenbruch sozial und politi ch zur Folge haben.

Die Ausführung tes Frsttensvertrages in der jetzt vorliegcnten Form wird die tentiefe Finanz- Wirtschaft noch .veiter geführten. Ge'ht man von einer rein finanziellen Belastung von nur 60 Mil- liarben Mark Gold durch den Fri-tensvertrag-aus so würde ein Hausl-alt von vier Kop en etwa 40 000 Mark schulden, das macht zu einem Latz von lechs Prozent 2400 Mark im Jahr. Ta die h-Mige Be­steuerung bereits einen Beters von über 30 Mil-- liarben Mark im Jahr vor sieht, würfe ter Haus­halt von vier Personen unter ten bcsteferiten B.n- aussetzungm mit Jahrosleislungen von 4E Mark belastet sein. Datei l.atten im Jahre 1918 81,21 Prozent der preußischen Steurrzalster ein Einkom­men von nickst über 3000 Mark. Jnsgeßtntt ivür- ten mindestens 2,4 Milliarden Mark, Gold oder 24 Milliarden Mark Papier das teut c. ? Budget belasten. Tas llann unter ten feutigcn Berbalt n, en nur dadurch geschehen, daß bie deuticho Regienkng neue schvebente Schulden ausaibt ,

Tie Zerrüttung d^ deuOcken Fananzweiens ist das naturgemäße Ergebnis tes Krieg's und feiner Folgen. In dieser Beziehung ist die Vag. xeuW laoids von derjenigen anderer Länder uichigruiite sätzlich üerschicten. Ter grmidlegende Unter,ckned seiner Stellung liegt dann test ^ tmolge des Friedensoorttages Nicht die Mogltch^it btt, Mittel und Wege frei zu wählen, d.e zur Ge.undung .ein.s Wirtschaftslebens und zur Rettung :einer Finanzen ^Okme''^wirtschaftliche Bewegungsfteihnt und wirtschaftliche Suyammcnarbeit mit ante reu Bol-,