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Erster Blatt (69. Jahrgang Samrtag, 27. September 1919

Siegeltet Anzeiger

General-Anzeiger für Gberheffen

wochenrüSStlck.

tzkm 30. September nimmt die Natio­nalversammlung ihre Beratungen wie­der auf; in ihren Ausschüssen ist bereits we­sentliche Vorarbeit geleistet worden. Man hat z. B. das Rälegesetz, ferner das „Reichs­notopfer" in Angriff genommen, wovon es nun heißt, die Mehrheit des Parlaments trage sich mit dem Gedanken, von einer ein- Maligen großen Vermögensabgabe abzusehen «nd dafür eine entsprechende fortlaufende Ver­mögensbesteuerung einzusetzen. Wir haben von der Erklärung des Reichsfinanzministers Kenntnis gegeben, der zwar die Nachteile einer solchen fortlaufenden Vermögenssteuer aus­einandersetzte, aber doch offenbar geneigt ist, einem etwa sich geltend machenden Mehrheits­beschluß sich zu fügen. Auch die gefürchtete Umsatzsteuer, deren Notwendigkeit kaum geleugnet werden kann, ist schon aufs Tapet gekommen. Allerdings ist sie auf Antrag der Mehrheitssozialisten einstweilen noch einmal beiseite gelegt worden, weil diese Partei vor­gibt, zunächst müßten die direkten Steuern erledigt sein. In diesem Punkte hat Erzber­ger aber widersprochen und sein „unannehm­bar" erklärt. Man könne auf die Umsatz­steuer, die vier Milliarden bringen und schon am 1. Januar 1920 in Kraft treten soll, kei­nesfalls verzichten. Auch dürfe nicht noch ein Jahr damit gewartet werden, weil für den Ausfall kein Ersatz vorhanden sei. Der Aus­schuß hat die Weiterberatung des Gesetzes aus­gesetzt, bis die Regierung sich mit den hinter ihr stehenden Parteien geeinigt habe.

Sehr haltbar und sturmfest ist also die parlamentarische Tribüne, auf der die Reichs­regierung steht, keineswegs. So hat man auch ihren Nachtrag zum Haushalt des Reichs­präsidenten von allen Seiten kritisiert und beuörgelt, und Herr Ebert wird es billiger tun müssen. Bei solcher Lage ist es kein Wun­der, wenn der Gedanke erörtert wird, die D e- motraten wieder an der Regierung teilnehmen zu lassen. Es sollen bereits Verhandlungen darüber schweben, denen wir Erfolg wünschen wollen, weil wir für den nahenden schwierigen Winter wirklich eine Re­gierung mit breiterer Volksbasis brauchen. Gefährliche Klippen drohen dem Staatsschiff, dem eine sichere, willenskcäftige Führung mangelt. Wir haben den Seemannsstreik nicht nur wieder in den unruhigen Küstenstädten, sondern auch anderwärts auf der Fahrt. Spartakistische Wolken haben sich drohend zusammengeballt, aus etlichen Ver­haftungen ergaben sich Beweise, daß diese dunklen Ehrenmänner in gefährlichster Weise konspirieren, um an einem bestimmten Tage eine neue Revolution ins Werk zu setzen. Einem solchen Umsturz redet auch die Partei der Unabhängigen unaufl)örlich das Wort. Wir sehen ihre Agitation auch in unserer näch­sten Nähe, in Gießen, dessen Rathauskrawalle übrigens im Reiche Schule gemacht zu haben scheinen, in Frankfurt und Offenbach, wo der sattsam bekannte frühere Berliner „Polizei­präsident" Eichhorn seine aufrührerischen Re­den gehalten hat. Die unbestreitbaren Nöte und Mängel in unserem Volksleben, die Ver­armung Deutschlands, die sittliche Zer­rüttung, die allenthalben um sich greift — alles muß herhalten, um die Unzufriedenheit zu schüren, die Vernichtungswut aufzustacheln, das Heer der Anarchisten zu vergrößern. Um diesen Hetzereien wirksam entgcgenzutreten, ist es nötig, daß zunächst einmal alle Mittel an­gewendet werden, um dem Schiebertum, dem skrupellosen wilden Händlectum, das unser Wirtschafts- und Ernährungsleben verpfuscht, energisch zu Leibe zu gehen. Es wäre in der Tat nötig, auch dagegen eine Art Belage­rungszustand zu erklären, die Diktatur einer st arkenFau st im Wirtschafts­leben einzusetzen. Unsere schwächlichen Er- uährungs- und Wirtschaftsminister taugen nichts. Unseren heimischen Produzenten ist gar nicht ernst genug die Gefahr vorzuhalten, die eine übertriebene Bereicherungssucht alle hecaufführt. Es ist recht be- v/nklich, daß beispielsweise die Gießener Unabhängigen in ihre Maßlosigkeiten auch dre zutreffende Tatsache der aber auch vö l- Stocken geratenen Butter- und Milchlieferungen einmischen können. Es ist richtig, daß seit Wochen in Gießen keine frische Butter verteilt worden ist. Wo kommt sie hin, wer verschuldet dies? Eine ernste Ge- Wissensprüfung für unsere Landwirte, die leider ja auch vielfach noch in große Ge­treideschiebungen sich einlassen! Hier ist un­bedingt Abhilfe zu schaffen. Dazu bedarf es -freilich durchaus keiner neuen Revolution, londern allenfalls einer Regierung, die sich *mf alle Volkskreise stützt. Die Unalchängi- Hen und Kommunisten aber haben bei ihrer Agitation sehr fragwürdige und dunkle End-1 Ziele im Auge. In ihrem früher schon er- -vähnten Gießener Flugblatts behaupten sie, |

die „rückständigen" Organe unserer Regie­rung verfolgten den Zweck, „den Zuscunmen- bruch des deutschen Voltes zu vervollstän­digen, um bann für ihre Zwecke besser im Trüben fischen zu können". Nein, im Gegen­teil, das ist der Zweck, den gerade die Unab­hängigen selbst ganz offensichtlich verfolgen. Wo wären die befähigten und ge­wiss enhaftenOrgane, die eine un­abhängige Regierung in den viel­verzweigten Wirtschafts- und Verwaltungskörper ein stellen könnte! Wir haben aus dem Jungbrunnen ihrer Partei noch keine besonders respektab­len Charaktere aufsteigen sehen. Dagegen sind unter ihrem Anhang sehr viele ziveifelhafte Elemente sestgestellt worden, die weniger dar­an denken, „dem arbeitend«! Volke die Früchte seiner Arbeit zuzulvenden", als viel- nrehr die eigne Tasche zu füllen. Der spär­liche Idealismus, der in vereinzelten fana­tischen Köpfen obwalten mag, wird im Ernst­fälle, wenn die Führer ihren Heerbann nicht mehr in der Gewalt haben, von der Flut der Plünderer und Raubgierigen hinwegge­schwemmt werden.

Warum wird>das verhältnismäßig ge­ringe Aufgebot von Schutz- und Ordnungs- mauusckzaften, über das unsere neue Repu­blik noch verfügt, von diesen Kreisen so er­bittert angefeindet? Glaubt man in einem kommunistischen Staate ohne Polizeitruppe aus^ukommen? Die Schaffung unserer Reichswehr und deren bisherige Tätig­keit hat im allgemeinen nicht beunruhigend, sondern «beruhigend gewirA. Sie dient der Niederhaltung und Zurückweisung aller Umsturzvvrsuche und ist der gegenwärtigen Reichsregierung verpflichtet, ohne selbst mit Politik sich aözugeben. Alle Männer, die auf dem .Boden der Verfassung stehen und für die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ord­nung, von Gesetz und Sicherheit einstehen wollen, haben darin'Platz; das schließt freilich Unabhängige und Kommunisten ans, die ja aus gewaltsamen Sturz des jetzigen Systems hinärbeiten. Die spartakistischen Verschwö­rungen, die in diesen Tagen aufgedeckt wor­den sind, geben dem Äieichswehrminister Rosbe darin recht, wenn er zur Bildung wei­terer zeitfreiwilliger Verbände auffordert, die uns über eine bedrohliche Uebergangszeit hinaushelfen sollen. Was sich Heutigentages alles organisiert, dafür haben wir gestern einen drastischen Beleg erhalten. Uns wurde in fein bedrucktem und elegant ausgestattetem Briefe aus Hamburg mitge- teilt, daß sich dort der „Z e n t r a l v e r b a nd der Vo r b e str af ten" gebildet habe! Ganz naiv verweisen die Gründer darauf, daß, da jeder 6. Mann im Deutsck)en Reiche vorbe­straft sei, der neue Verband „eine der größten und segensreichsten Organisationen Deutsch­lands" werden könne. Zwar erklärt diese „Interessenvertretung aller Vorbeshvaften", grundsätzlich keine Politik zu treiben, allein ihre Forderungen weisen deutlick) genug dar­auf hin, Iöo Ursprung und Ziel der Gründung liegen-^„sofortiger Erlaß einer zeitgemäßen Amnestie und Abschaffung der Todesstrafe, ferner schleunige Reorganisation unseres Strafrechts unter Hinzuziehung von rechtskundigen Vorbestraften und Vertretern des Proletariats". Wir vermuten, eine solche Organisation, die überall Orts­gruppen bilden will, ist nicht gerade als Schutz truppe für die gegenwärtige Regierung gedacht! Wir können es wahrlich verstehen, daß bitfe nach neuen Sicherungsmaßregeln umschaut und an die Stadtverwaltungen mit entsprechenden Anregungen herangetreten ist.

Zu den Gießener Vorgängen vom 15. September hat der örtliche sozialdemokra­tische Wahlverein nun ebenfalls in dem Sinne Stellung genommen, daß er „die von einem Teil der Demonstranten begangenen Hand­lungen im Stadtverordnetensaale entschieden verurteilt, da solche Vorkommnisse geeignet sind, das Ansehen und das Vertraueuzu'r J r- beiterschast zu untergraben". Merkwürdig, daß der Vorstand der sozialdemokratischen Partei Gießen trotzdem in einer Zeitungs- erkläruug gegen die Kundgebung der Reichs­wehr Front gemacht und bei der maßgebenden Stelle Beschwerde wider sie erhoben hat! Es wird da geltend gemacht, die Reichswehr habe in den politischen Streit eingegriffen. Nein, um politischen Streit hat es sich da nicht ge­handelt, sondern um gesetzwidrige Aus­schreitungen. Dagegen einzuschreiten ist ge­rade die Aufgabe der Reichswehr, und die Er­klärung des Hauptmanns v. Eisenhardt ent­hielt nichts anderes als ein- Bekenntnis zur Pflichterfüllung der Reichswehr. Der Ein­wand, die Reichswehr sei Organ der gesamten Bevölkerung und dürfe daher nicht aus eige­ner Machtvollkommenheit gegen Teile der Be­völkerung Stellung nehmen, ist gleichfalls hin- fLllig, denn die Reichswehr ist Organ der ge­

samten Bevölkerung, soweit sie sich auf den Badendes Rechts und derVer- fassung stellt. Sie ist also nicht auch für gesetzlose Ruhestörer da und für solche, die Ge­setzwidrigkeiten guthetßen. Sehr befremdlich ist die Behauptung, durch das'Austreten der Reichswehr sei Beunruhigung in der Bevöl­kerung entstanden. Ordnungsliebenden Ein­wohnern ist davon nichts bekannt. Eine Be­strafung der Reichswehrführer, wie sie bean­tragt werden soll, wäre unrecht, da sie nur im Namen chrer Mannschaften gehandelt haben. Warum soll aber diesen in Sachen, die ihre Interessen und gesunden Knochen an­gehen, der Mund so ganz verbunden sein, wäh­rend man doch beispielsweise die Eisenbahner nach Belieben demonstrieren läßt? Wir hoffen, daß die zuständigen Stellen da eine loyale und vernünftige Entscheidung fällen werden!

Ein deutsch-französischer Zwischenfall.

Idstein, 25. Sept. Einer Bekannte machung in der „Idsteiner Zeitung zufolge\ hat eine Patrouille des Limburger Reichs­wehrbataillons im besetzten Gebiet zwei fran*i zösisclze Unteroffiziere verhaftet und sie nad)' Limburg geführt. Nach Feststellung des Sach­verhalts wurden die Franzosen sofort zu- rückgeschickt,^unterwegs aber von einzigen. Per­sonen nochmals verhaftet. Hierfür verlangte», der Kommandierende General der Be­satzungsarmee von den Behörden im unbe­setzten Gebiet formelle und feierliche Ent­schuldigungen. Diesem Verlangen entsprachen jetzt die Bürgermeister von Limburg und Jostein und der Kommandeur des Reichs- wehrbataillons. Dem „Sühncakt", der hier stattfand/ wohnten bei französische Offiziere, der LaNdrat des Untertaunuskreises, die Stadtverwaltung von Idstein und die beiden verhaftet gewesenen Unteroffiziere.

Wilsons Antwort an Italien.

Versailles, 26. Sept. (WTB.) Wie die „Chicago Tribüne" meldet, ließ Wil- s o n Italien eine Antwort in der Fiume- frage zugehen, worin er sich kategorisch wei­gert, den Vorschlag Tittonis, daß Fiume ita­lienisch werden solle, und daß der Hasen zu internationalisieren sei, überhaupt in Betracht zu ziehen.

Japan und dieHeimsendnng verdeutschen Gefangenen.

Berlin, 26. Sept. (Wolff.) Die Reichszen- tvalstelle für Kriegs- und Zivilgesangcne teilt mit: 1. Die japanische Regierung machte gemäß der Entscheidung der Pariser Konferenz den Vor­schlag, die deutschen Kriegsgefangenen in die Heimat zu entlassen, ohne die An­kunft der mit dem Abtransport beauftragten deut­schen Kommission abzuwarten. Die Bereitwilligkeit der schweizerischen Gesandtschaft in Tokio, sich allem Erforderlichen anzimehineir, läßt eine glatte Abwicklung des Abtransports erhoffen. 2. Es be­steht die Hoffnung, daß der Dampfer „Roon", der die Besatzungen der in Niederländisch-Judien ausgeliefert«: deutschen Schiffe abhvleu soll, gleich­zeitig die in Ahmednagar (Vorderindien) befind­lichen Deutschen mitbringt, soweit Platz vorhan­den ist.

Die schwedischen Arbeiter und der Kongreß in Washington.

Stockholm, 27. Sept. (WTB.) „Sozial­demokraten" veröffentlicht ein Schreiben des schve- dischen Landessekretariats an den Stnatsmmister Eden über die Stellungnahme der sch w e d i s ch e n Arbeiter xu dem Kongreß, in Washington. Danach wird augenblicklich in Amsterdam von Vertretern der Arbeiterparteien der verschiedenen Länder darüber verhandelt, inwieweit der Kon­greß dem Beschluß der Amsterdamer Tagung ent­spricht. Die schwedische Delegation ivird am 30. September nach Amerika fahren, um dort das endgültige Ergebnis abPuwartcu. Sollten die Uu- -ersuchungen in Amsterdam wider Erwarten die Teilnahme der Arbeiter an dem Kongreß in Washington unmöglich mache::, so wäre die schive- bcfdye Vertretung verhindert, an dessen Verhand­lungen und Beschlüssen teilzunehmen.

Bon den russischen Bolschewisten.

Amsterdam, 26. Sept. (Wolff.) „Neuyork Herald" und andere amerikanische Mütter melden, daß Trotzki erllärt habe, der weltumfassende Kampf gegen den Kapitalismus werde gegen Amerika und England fortgesetzt werden.

Nur dem besetzten Gebiet.

Die Franzosen gegen den Beamteneid.

Die Franzosen verbieten die Leist­ung des neuen Beamteneides. Der deut­schen Regierung kam ein Befehl der französischen Kontrollstelle bei der deutschen ZivikbevüKerung im Bezirk Wiesbaden zur Kenntnis, ton rin der Regierungspräsident in Wiesbaden ersucht wird, jcde neue Eidesleistung der deutschen Be­amten zu verbieten. Jeder Beamte, der einen solchen Eid leistet oder ibn seinen. Untergebenen abnehmen sollte, mache sich, wie es in dem Befehl heißt, eines sehr schweren Vergehens schuldig. — Die deutsche Waffenstillstands- k o m m i s s i o n legte im Auftrag der deutsche: Regierung gegen den französischen Befehl nach­drücklichste Verwahrung ein und sprach die Er­wartung aus, daß die Alliierten bei der Prüfung der Angelegenheit sich von der RovvenidigLit der Beseitigung des Befehls überzeugen werden.

Eine Mark ---- 31 Centimes.

Reisepässe nach dem besetzten Gebiet.

Frankfurt a. M., 26. Sept. (Wolff.) Das Zivilkommissariat IV teilt mit: Zur Einreise in das von der 10. Armee besetzte Gebiet ist vom 1. Oktober ab der gewöhnliche (braune) deutsche Reisepaß mit einem französische« Sichtvermerk erforderlich. Der Paß ist auf dem normalen Weg durch die Polizeibehörden zu beschaffen und mit einem ausgefüllten Antrags­formular des Zivilkommisiariats IV diesem Amt zur Weiterleitung an die französische Militär­behörde und Erwirkung des Sichtvermerkes ein- zureichen. Die Bereits ausgestellten Einreise-Er­laubnisscheine (Sauf-Conduit) behalten ihre Gül-* tigfeit bis zum Ablauftermin. Ebenso werden di« bis zum 1. Oktober ein gereichten Gesuche um Em-, reiseerlaubnis wie bisher bearbeitet.

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hl. Griesheim, 24. Sept. Seit vor­gestern sind etwa 600 Mann Afrikaner inB ürgerqnartiereneu zur bisherigen Besatzung dazugekommen. Zum Ueberfluß sind es dieselben Marokkaner Nr. 3, die bisher in Bischofsheim lagen und dort zu dauernden» Beschwerden Anlaß gaben, weil sie täglich bie1 Felder durchstreiften und das unreife Obst, Gurken, Kürbisse usw. aßen, die Aeste abrissen/ die Bäume knickten, Fruchthaufen in Brand steckten, und sonstigen Schaden anrichteten. Das alles deshalb, weil die Offiziere die Ber- pflegungsgelder unterschlugen — man sprach von 25 000 Mk. — und die Mannschaften daher nichts zu essen bekamen. Ganz dement­sprechend führten sie sich, wie die „Hessische Ldztg." berichtet, jetzt in Griesheim ein. Sie taten genau so, als wäre noch Krieg, drangen ohne tzu fragen in die Hofceiten ein und requi­rierten z. B. kurzer Hand Holz und die Latwergkessel, die die Landleute doch jetzt selbst ,nötig brauchen. Aehnlich machten es die Offi­ziere. Gleich am ersten Tage erschienen sie auf Festlichkeiten der Bewohner, jeder mit einem zweifelhaften Dämchen am Arm, verlangten die schönsten Plätze für sich usw. — Bekannt­lich ist dicht bei Griesheim der Uebungsplatzl mit einem Raum für 8000 Mann. Angesichts dieser Tatsachen und des doch jetzt bestehen­den Friedenszustandes fragt man sich immer wieder, was die französi che Heeresleitung, der doch die Verhältnisse bekannt sein müssen, be­zweckt, immer weiter die Bevölkerung mit Einquartierung zu drangsalieren, dazu mit Farbigen so üblen Rufes und Aufführung.

la. Limburg, 25. Sept. Die Sonn- t a g s p ä s s e zum Ausflug in das besetzte Ge­biet werden in Zukunft nicht mehr ausgestellt.^ Die letzten Pässe werden für Sonntag den' 28. September ausgegeben.

dz. A u s R h e i n h e s s e n, 25. Sept. Die< Gemeinderatswahlen in den rhein- hessischen Landgemeinden und Städtchen dürf­ten sich in recht ruhigen Bahnen vollziehen. Vielerorts ist man nämlich bemüht, ein Wahlabkommen auf Grund der Wahlergeb­nisse zur Nationalversammlung zu treffen. Nach dem Verhältnis dec damals abgegebenen Stimmen sollen die Mandate bei den Ge- meinderatswahlen unter den Parteien ver­geben werden. Ein solches Abkommen ist u. a. bereits in N i e r st e i n und in Alzey er­zielt worden. Von den 12 Sitzen soll hier­nach in Nierstein die Sozialdemokratische Par­tei 6, das Zentrum, die Detnokratische Partei und die Deutsche Demokratische Partei je zwei Sitze erhalten. In Alzey will man der Sozial­demokratie 9 Sitze, darunter einen Beigeoro- neten, der Demokratie 8 Sitze, darunter einen Beigeordneten und dem Zentrum und den Na­tionalliberalen je 3 Sitze zubilligen.

Unsere Valuta ist erfreulicherweise sachte im Steigen, das macht aber auf die Herren Franzosen keinen Eindruck. Nachdem sie bereits vor vier Wochen den Wert der Mark von 48 auf 36 Centimes herabgesetzt haben, ist jetzt die Mark im französischen Besatzungsgebiet auf 31 Centimes herabgesetzt worden. Das bedeutet eine aber­malige Verteuerung der durch die Franzosen eingefübrten Lebensmittel.

Aus dem Reiche.

Eine Kundgebung der Parteim zur rheinischem Frage.

Berlin 26. Sept. (Wolff.) Tas bemohw tische Mitglied der preußischen LcrndesversamvÄmp» Abg. Jansen, teilt in der „Walder- Zeitung" mit. daß vor kurzem in Köln Vertreter alle« rheinischenParteien zusanmwtrattn fertig genommen allerdings das Zentrum), und sich dahüh