l>at feinen sehnlicheren Wunscki. als eine reicht eigene Sttn«rver1valtung. Terfcflr Wunsch ist u. a. auch von dem Verein der Standeslzerren ausge- drückr worden. Professoren und Natümalökonomen brauchen .vir zur Mitarbeit für die Ausarbeitung von Richtlinien. Tcn § 451 habe icb nidvt preis- gegeben. Ich habe nicht gesagt, bah die kleinen Staaten und die Gemeinden 25 Prozent Ein­kommensteuer erhalten sollen, sondern ich höbe ge­sagt, tut dem Gesamtbedarf von 25 Milliarden ent­fallen 75 Prozent auf bad Reich, 10 Prozent aus die Länder, 15 Prozent auf die Gemeinten. Einen Berteillmgöschtüssel für die Einkommen­steuer habe ich nie genaimt, weil er noch gar nicht festst-elst. Ten (tefamtbebarf für die Länder und Gemeinden habe ich wieterhvlt auf 6,2 Nrilliarten angegeben. § 451 ist auch nicht der Kaufpreis für die Einzelstaaten. (Gerade weil die Organisation vorweg genommen werden mußte, Hal § 451 in dem (teseh eine Stelle gefunden. Ein Landesbeste u- eningsgesetz wird den Anteil der Länder und Ge­meinden an den reichseigenen Steuern regeln. Mit diesem Lantesbesbenerungsgesctz wird alles erfüllt werten, was im § 451 enthalten ist. Bis dahin nehmen Sie den § 451 an. Er hindert nicht, bietet aber den Ländern eine Garantie.

Abg. Tr. Blunck ^Dem): Meine politischen Freunde stellen sich torbcbaltl'te aus den Boden der Vorlage, durch die. der Grundstein zu einem C*e- bäute gelegt wird für ein einiges und einbritlickvs Deutsches Reich Wir beantragen, daß die Bildunig der großen Lantesffnmizbezirle durch Reick^gesetz erfolgen soll. Wir beantragen ferner, gesetzlich sestzulegen, das; an die Spitze dieser Landcsfinnnz- ämter .nicht Beamte der allgemeinen politischen Verwaltung gestellt werden dürfen. Ter Reichs- sinanzminister hat ehren warmen 'Slppell an uns gerichtet, mir möchzten den 8 46, durch den den Landern ein bestimmter Anteil an dem Ertrag der Reich-sein kommensteuer sichrgestellt Vierten soll, zu­stimmen. Ich bedauere, ihni diesen Gefallen er­weisen zu können. Blunck schließt mit der Bitte, den ganzen § 46 zu streichen.

Preußischer Geheimrat Schwarz: Namens der breußifdjen Negienmg bitte ich Cie, bart Antrag auf Streichung des § 46 abjulcTjnciT untf> im Gegen teil entsprechend dem Anträge Herold die Bestim­mung wieder hcrzustellen, wonach eine Aenderung des § 46 nur auf dem Wege der Verfassung borg?-' wommcn werdet! kann. Preußen würde sich sonst Vorbehalten müssen, auf Grund der Bestimmung des Arttlels 74 der Verfassung Einspruckr im Reichsrat 311 erheben (hört, ljifrt!) und wir haben Grund zu der Amrahme, daß cd dann die Mehrheit des Reichsrates auf seiner Seite habet! wird. Tie pvcußiscte Regierung wnirte nur mit äußerstem Widerstreben von dem Mittel des Einspruck-es im Reichsrat Gebrauch macken, würde siel- aber im Falle der Mehuung des Antrages Herold außer Stande felfen, anders zu verfahren. (Hört, hört!)

Abg. Tr. Wirth (Z.): Im Gegensatz zu der eben gehörten Erklärung Preußens bringen ’nrir dem Gesetz fein Mißtrmien entgegen. Preußen hat ja sogar erklärt, es werbe sich unter Umständen im Interesse seiner Gemeinden genötigt fv'Tjnr, aus politischen Gründen von der Ver wssungsbestim- mung Gebrauch zu machen und gegen etwaige Be- schilüsse der Nationalversammlung in dieser Niete ,*tung .Einsprache zu erheben. (Hört, hört! .Be­wegung.) In Süddeutstlstand wird man für die Reichssteuergesetze fein Verständnis haben, weil es auf Grund der ausgezeichneten 5?cran1agung des Südens größere Opfer zu bringen faiLtc, als der Norden. Wir würdigen deshalb das Vorgehen Erzbergers, selbst wenn wir mit Schmerzen von im lerer Selbständigkeit AbschiÄ» nehmen müssen. Der ganze Streit wird übrigens doch erst ent­schieden, wenn das Landesbesteuerungsgesetz der Nationalversammlung torgdeflt wird. Tann wird sich auch eine verfassungsmäßige Mehrheit erzielen lassen. Ter AusgleickiSfonds des Reichrsinmizmi- nistlns wird Härten vermeiden helfen. Auch die Hochschulen müssen sich mehr auf praktische Forschungen legen. Vereinheitlichung läßt sich auch mit Tezentralisation verbinden. Nicht mit Freude begrüßen wir das Gesetz, aber wir bringen das Opfer, um die Rettung des Reiches zu ermöglichen.

Abg. Tr .v. Delbrück «Deutscki-Natl.): Ter Reichssinanzmvnister flat mit der .Irrigkeit, mit der er sich Neberzeugung bildet, auch auf Gebieten, die ihm fremd sind, behauptet, die Vorlage bedeute keine Dersassmigsändcrung. Demi das Reich, die Bundesstaaten auf einen Anteil an den Steuern verweist, muß dieser auch feststeten, damit die Einzelstaaten ehren Etat aufftellen und ihren kul­turpolitischen Aufgaben gerecht werden können. Tie Annatene des Gesetzes ist uns nur möglich, wvnn zu dem 8 451 bzw. 46, der audj eine Verfassungs­änderung bedeutet, der Antrag Herold angcnonimm wird. (Beifall rechts.)

9(bg. Wurm (U. S.): Das Gesetz muß jetzt verabschiedet werden. Die Vehördenorganisalion

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wieder eröffne. Um geneigten Zuspruch bittet

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muß ab I. Oktober ins Leben frcttit können Mr werden da? Gesetz mit dem imS von Preußen aufgezwungcmm Diklatfrieten terab schieden und deshalb für den Antrag Herold stimmen

Tamil schließt die Ofrcneratbcbattc

In der Spezi aldiskuffion ivirb der Antrag Blunck auf Errichtung der Lmrdessinanchmtcr durch Reichsgesetz abgelehnt, nachdem sich Reichs sinanzminister Arzberger dagegen erklärt batte Im §5, der 11. a. bestimmt, daß der Präsident und die Leiter der Abtrilungen des Lantesfinmiz- amtes im Einvernehmen mit der obersten Landeo- finanzbehöroe ernannt iverden sollen, wird das Wort „Einvernehmen" nach dem Antrag Blunck in „Benehmen" geändert. Ein ivritcrcr 'Antrag Blimck hinsichtlich Ridstbcrufung politisdxn Be­amter an die Spitze der Landesfinanzämter wird altgclehnt. Auch im § 17 wird das Wort „Ein­vernehmen" in „Benehmen" geänoert. Zn 8 46 (Vorlage 8 451) liegt außer dem Antrag Blunck aus Strridmng des ganzen Paramapten der An­trag Herold vor, den vorn Ausschuß gestrittenen Schlußsatz der Vorlage nricbcr he^ustellen und bemgemäß als vierten Absatz hinzuzusügen: „Eine Aenderung diestw Vorschriften kann nur unter ten VoranSsetzungm erfolgen, die nach der Reid>s Verfassung für Verfassungsänderungen vorgesehen sind."

In der Abstimmung gelangt der Antrag Herold und mit diesem § 46 zur Annahme. Tas .»aus nimmt darauf auch sofort njdy die dritte Lesung der Vorlage vor. In der allgemeinen Besprechung wird das Wort nicht gewünscht. In der Esisjelberatung erklärt

Abg. Leicht (Bayer. V.): Wir erblicken viel mehr in der Zentralisierung die Zerbreckmng bc4 Rückgrats der Bestmldssähigkcit der Länder und Gemeinden^ eine finanzielle Entmündigung und unerlräfllidie Bevormundung ihres kulturellen iuih wirtschaftlichen Eigenlebens und werden deshalb gegen ten Entwurf stimmen.

Ohne weitere Erörterung wird hiernach das Gesetz in der Einzelberatung und schließlich im ganzeit mit großer Mehr frei t angenommen.

Hierauf vertagt sich tes Haus. Nächste Sitzung Mittwoch, 9 Uhr: Zweite ilkratung1 des Erbschafts' steuergesetzes, des Anleitekredits für 1919, deS Aussührilngsgesetzes zum ^riebeußvertrag, beS (de- setzeS über Entrignung unb Entsd-ädignng'.n auS Anlaß des IriedensvertrageS. Wahl crnes Unter­suchungsausschusses Von 28 Mitgliedern, Beratung der Entschließung der Abgg. Lobe. Gröber und Genossen, betreffenb Befreiung der deutschen Kriegsgefangenen, Beratung des Antrages Löbc, Grüber und Genossen auf Zahlung von 300 000 Mark an das Deutsche Nationoltheater in Weimar, erste Beratung des Gesetzentwurfes betreffend Be • tnebsiäte.

Schluß 9.15 Uhr.

Aus der hessischen Volkskammer.

Darmstadt, 19. Aug. In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses der Bolkölammer besprach der hessische sinanzminister Henrich die Wit dem ■ Reich gewahrte Teuerungszulage für die Beamten und erklärte, daß im ss-alle der Genehmigung der gleidjen Zulage auch für die hessisckwn Beamten eine Summe von 7 bis 9 Millionen Mark notwendig fei. Er lxZprach dann die Pläne der Reichsregierung über die eiw heitliche b'manzvevwaltung und erklärte, baß für Hessen die Errichtung eines Landesfinanzamtes vorgesehen sei, das der jetzige Iinmizminister leiten soll. Im Ausschuß rnachte^sich Widerspruch gegen die Aufhebung der vollen Selbständigkeit der Ein­zelstaaten in Steuerfragen geltend

Drr Valutasturz.

Berlin, 19. Aug. Ter Valuta st urz an der Schweizer Börse hält dauernd an. Am Tiens tag früh siel die deutsche ÄLark in der ersten Börsen stunde von 28 auf 25 und 261/4. Der Ofrunb liegt in immer neuen Markverkäufeu aus dem be­setzten Gebiet mit aus Posen und dem unbesetzten Deutschland geschmuggelten Srhrinen. Der KNrs- sturz erstreckt sich übriges nicht nur über die deutsche Valuta, sondern auch auf alle fremden Valuten, abgesehen vom Dollar.

Französische Loslösnngsplänc.

München, 19. Aug. (WTB.) Tie Storni spondenz Hoffmann meldet amtlich: Nach Presse­meldungen bespricht der Pariser „Temps" au* r Miete Pläne für die Schaffung eines grv- en katholischen Staates in Mittel­europa. Man will hierbei auch auf die bc sondere Hilfe Bayerns redjnen, daS sich tont Teut- scheu Reick- gegebenenfalls loÄösett werte. Es er­übrigt ficti, gegenüber derartigen törichten Sen­sationsmeldungen fesriustcllen, daß alle etwaigen Versuche der Enten.tc, Bayerrr zum Treubruck,! gegiert bad Reich zu bewegen, von vornherein für immer aussichtslos sind.

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Deutsche Nationalversammlung.

Nackimittagssitzung vom 19. August.

Abg. Tr. Becker-Hessen (D. Vp.) fort faß» vend: Für die süddeutschen Staaten empsichlt sich die gcschlafsene Uebernahm? der briMüMtix-n Or- lganisationen für die Land^ssinanzämter. Sachlich sind die Einzelstaaten nocl> (jeute Gegner der Vor­lage. Was im § 451 steht, ist überhaupt nicht durchführbar. Der Redner warnte schließlich da­vor, der neuen Organisati»: b bochgrickiraubtie Hoffnungen entgegenzubringen, wie sie die Rrichs- finanzverwaltung zu erwecken sucht. Schwrr- Iviegende sachlich«^ Gründe sprechen gegen die neue Organisation. (Lebhafter Beifall rechts, Wider­spruch links.)

Reichssinanzminister Errbergcr: Alle drei Hauptgründe des Vorredners gegen unsere Vor­schläge sind hinfällig. Kein einziges nciceS Argu­ment ist vorgebracht worden. Turch Rcichsabgabe- ordnnng wird die Reichsverfassung nicht geändert, sondern einfach ihr Art. 14 ansgefüyrt. Gewiß hat die Reichsregierung seit dem vorigen Novemb.n ihre Auffassung geändert, aber zwischen November und August liegen neun Monate Entwicklung ter deutschen Nation. Daß die Regierung nicht be­wiesen hat, daß die von ihr vorgeschlagene Dr- gcmisatwn besser ist als die frftfyerc, trifft zu, denn das kann man nicht beweisen. Wohl aber haben immer die Reaktionäre aller Zeiten und aller Län­der mit dem „Immer langsam voran" operiert. Ter Standpunkt, daß die Einzelstcralen leichter das geeignete Beamtenmaterial finden 'würden ist über­wunden. Wie beim Generalstabsprinzip, das sich als das richtigste bewährt hat, werden auch für die Steuerverwalttmg die besten Kräfte aus ganz Deutschland heraus zusammen geholt werden. wist wird mit ber Vorlage ein großer Sck^ritt zum Einheitsstaat getan, aber nicht cnts politischen, sondern aus staatlichen Gründen. Die ungeheure Verschiebung der steuerlichen Verhältnisse in Deutschland zwischen Reich und Einzelstaaten ist ein durchschlagender sachlicher Grund für die Neu­organisation und kann in den Einzelstaaten nichts in Unordnung kommen. Ter größte Teil der Em- zelstaaten geht mit der NeichZverwaltuiig völlig einig. Mit Preußen werden die Verlwndlungen alsbald nach b:r Rückkehr der Reichsregierung nach Berlin ausgenommen werden. Die vier süddeut­schen Staaten und Sachsen werden schon in nächster Zeit die Landesfinanzämter einrichlen. Auch die Personen sind schon designiert. Tie OJ-licb» stauten sind nicht „untgefallen", sondern sie haben mit drei Ausnahmen sich nach sehr ein­gehender und gewissenhaster Prüfung auf unseren Standpunkt gestellt. Tie ganze deutsche'Industrie

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rm Dreburg, 19. Aug Der Fabriksrbcitcr Au t s cher und feine Frau lebten mit ihrem Stief­vater, bart tanblyirt Scherer nicht im besten Eüwernehnrcn und es gab wiederholt Streitigkei­ten. Anv 'Samstag gerieten der alte Mann und die Frau rtneder ut Streit. SlutfdKr kam alsbald hinzu und fftng m das Haus, schloß die Türe ab und hieb anscheinend mit einem Prügel auf ©dtcrci ein, so daß dieser schwer verletzt zufammenbrach Bald nach seiner Ausnahme in das .strankenhaus ist cr sc stör de n K. wurde in Haft g^unnmen.

J_ Pohl-Göns, 19. Äug Der hiesige Ortsvorstand beschloß, fämtlid>e Gemeinde- Dienststellen (Rechner, Polizeidicner, Flur- chütze Mw.) frerzumachen und K r i e g s be s chä- pißten % u übertragen. Es wurde die Tat- lache festgestellt, daß viele öffentlidfr Aemter von seßer g ttellten Leuten versehen werden, die ein terarhgcö Amt zu ihrem Lebatsuntcrhalt nicht lenöligen

Starkenburg und Nheinhessen.

Tt. Griesheim, 19. Aug. Die Besatzungs- lchvrde teilt mtt, daß der Transport von «Laren, die von hier aus ein- oder ausgeführt r.rrben, nur auf den Straßen Griesl)rim—Tarm- fiabt, Grü-sb.iin—Eschollbrücken und Griesheim— sJstmgstadt erfolgen darf. Ten französischen flijn- trollpasten ist bei der Ein- und Ausfuhr ein* (genaue Erklärung über die transportierten Waren ebzugeben.

wz. Offenbach, 19. Aug. Tie Sozial­demokraten haben jetzt ben Oberbürgermeister Tr. - ullo (Tem.) fallen gelaffeit, obwohl sie ihn srmerzert mit aller Kraft durchsctzteit und dieser mit ihnen arbeitete. Sie wollen ihren Genosi m Abclung an seine Stelle setzen. s2Puf die ,Aus­schreibung gingen 96 Bewerbungen ein.

Kreis Wetzlar.

wa. Wetzlar, 20. Aug. Am 16. Augicst würbe das Ukrainer-Denkmal an der Ostseite des städtischen Friedhofes durch eine größere Feier cingeroeiljt und enthüllt. Das Denkmal ist die 'Stiftung der Ukrainer, bie einen großen Teil ihres Aufenthalts in Deutschland in dem hiesigen «Hefanwnenlager zugebracht haben. Ein ukraini­scher D'instler, ber früher der hiesigen Lagerkonr- manbantur angehörte^ Professor Paraseuk, hat ben Entwurf dazu kostenlos geschchfen. Aus ukrai- mf(f)en Mitteln sind die Gelder zur Bestreintng der ^kosten für das Denkmal selbst geflossen. Gefertigt ist es in den Werkstätten ber Firma Dtickerhoff ii nb Neumann hier. Tie trefflich herausgear- leitete Soldatengestalt speziell ist ein Werk des Bildhauers Fritz Mayer von hier.

kisten hat der S t a a t S a n w a l t Spatzin Kassel urebifton beim Reichsgericht eingereicht.

vermischter.

n* Dü i ie(bor f, 20. 9lug. (Privattelegr.) Geitern abend ivolltcn mehrere Ulanen in der Ha ferne eine Mine entladen, als biete plötz- l i ch explodierte. Ein Untewffizier, ein Ge- sietter und ein Ulan wurden getötet, mehrere ver­letzt.

fit». Mainz, 20. Aug. In einer Nachbar- gemcmoe veranstalteten junge Burschen ein W e t t- a us trinken von Eiern. Ter Sieger ver­schlang^ 14 Stück, seine beiden Nachfolger je 11 Stück. Tie _ Helden hatten sich bie Eier, 70 his 80 Stuck, bei verschiedenen Familien „besorgt". Auch ein Zeichen ber Zeit!

Eingesandt.

(Für Fcwm und Inhalt aller unter bieser Rubrik stehenden Artikel übernimmt die Redaktion dem Publikum gegenüber keinerlei Verantnwrtnng.)

Gießen, 19. Aug.

Am 18. August wurde eine dringende Sitzung der etabtnerorbneten rinberufen und ■aatr bie l?agesorbnung setzte man Teuerungs^ zutage für Beamte, Lehrer und Bedienstete. Ich frage nun Bürgerschaft und bie Herren»Stadtväter: warum wurde der Antrag ber stäbtischen A r- beiter, betreffs Getvährung einer einmaligen Teuerungszulage, nicht mit erlebigi'? Angesichts ber Höhe bet bewilligten Zulagen an die Beamten usw. sind die Forderungen ber Arbeiter auch ganz aermg. Es fhtb gefordert für Verl)ciratete 400 Mk., für Ledige 300 Mk. Zu wünschen und aud) gerecht wäre es, lvenn bie Stadtverwaltung auch hier mit gleichem Maße messen würde. Es liegt sehr im Interesse ber Stadt Gießen, wenn der Antrag der städtischen Arbeiter recht bald erledigt wirb, da stets böses Blut ansetzt, wenn man auf der einen Seite etwas auf dem schnellsten Wege erledigt, und die andern hinten anstehen läßt.

Rudolf SckTmall, Vertrauensmann des Arbeiter-Ausschusses.

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.lrbeiter- und Bauernriite und Vieherfassung.

08. 9J? ar bürg, 19. Aug. Der „Oberh. Ztg." in Marburg wirb geschrieben: Nach ergangenen Zuordnungen sollen zu ber Erfassung des Schlacht- rivfrcS auch die D.- und A.-Näte hinzugez>ogen ixrten, d. h. sie sollen, wem, die Kommission Dorf kommt, nm das Vieh auszuschreiben, tiefe in iljrer Tätigkeit unterstützen. Man hat tkse Anordnung getroffen, um dem großen Miß- -railen, daß es bei tem „Aufschreiben" nicht mit Eigen Dingen zugeht, entgegenzuwirtem.

Marburg, 19. 9big. (WTB.) In der ver- I r.augencn 9Jarf;t wurde in der Elisabethkirche I ite aus dem 14. Jahrhundert stammenden Tep- luri i)bi \ ber „Ter verlorene Sohn" und „Das ■ i <'^ItmaW" ausgeschnitten und gestohlen. | vz. Marburg, 19. Aug. Gestern früh ge- I Intg es zwei Häftlingen zu entfliehen. Ter eine U konnte bald wieder ergriffen werten, während snn ------- „ , '^niosse noch gesucht wird. Er ist barhäuptig und Aur. Dir ‘ i irigt-Gesängniskleibling.

' -1 lö-ranffurt a.M., 19. Aug. (Wolff.) Die

^slodtische Nachrichtenstelle teilt uns mit: Zum 6f)ube ber Mieter hat der Magistrat hier an- ! eo rbuet, daß Klagen auf Näumun g v o n Wohnungen nur mit Zustimmung des Miets- wiigungsamtes angestrengt werden dürfen.

= Frankfurt a. M., 20. Aug. Im kom- iieuten Winter werten wegen der Kohlennot je iniei Schulen znsammengelegt Außer- tznn ist eine Verlängerung ber Weihnachtssericn dorqescben. Dagegen kommen die Herbstsenen nicht in Wegfall.