Nr. 90

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Srantfurt a. M. U686

Erstes Blatt

169. Jahrgang

Mittwoch, 16. April 1919

GietzenerAnzeiger

Eeneral-Anzeiger für Oberhessen

SwilllngsrunddruS u. Verlag: vruhl'sche Univ.-Vuch u. Steinöruderei R. Lange. 5chr ftleitung. Sefchäftsstelle u. Druckerei: Zchulstr. 7.

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schäft. Er warnt die Linke, den Bogen zu Über­spannen und lehnt den Antrag ab.

Der Unabhängige Haase erklärt, daß die Arbeiter Frankreichs, Englands und Italiens mit Qten den 1. Mai feiern würden. Leht.re die Na­tionalversammlung ihren Antrag ab. so stehe sie der Revolution verständnislos und feindlich gegen­über.

Im weiteren Verlauf hält Reichsminister David den Antrag der Unabhängigen für ver­früht und hofft, daß die Unabhängigen nicht mit der Rechten zusammen das ganze Gesetz zu Fall bringen würden.

Abg. Dr. Mittelmann (D. V.-P.) lehnt den Gesetzentwurf ab, da er eure Herausforde­rung des ganzen deutschen Bürgertums bedeute und beantragt namentliche Abstimmung.

Nach einer weiteren Bemerkung des Abg. Hildebrandt (Soz.i wird der Antrag der Un­abhängigen gegen die Stimmen der Antragsteller abgelehnt und der Antrag Payer-Müller in dritter Beratung mit 16 1 gegen 86 Stimmen bei 10 Stimmenthal­tungen angenommen. Der Gesetzentwurf wird sodann in der Gesamtabstimmung ange­nommen.

Tas Ermächtigungsgesetz wird in zweiter und dritter Lesung in der Ausschußfa.suirg crngenommen.

Nach einer Auseinandersetzung zwischen Abg. Haase (U. S.) und Reichsminister Erz berger über die Note vom 12. Dezember zieht Reichs- Minister Erzberger seine Behauptung, die Unab­hängigen hätten den Wortlaut der Note gekannt, zurück.

Bei der zweiten Beratung des Kali­gesetzes wird die Regiernug.-vorloge nach lä>r- gerer Ausfprackrc in der Au-fchußfas,ung in zwei­ter und dritter Lesung angenommen, die besagt, daß spätestens bis 1. April 1920 eine Regelung tec Materie durch ein besonderes Gesetz erfolgen muß.

Hierauf verliest unter lebhaftem Beifall aller Parteien Reichsmücksterpräsiteitt Scheide- mann die Osterbotschaft des Reichs­präsidenten. Das Haus geht in Osterferien. Präsident Fchrenbach erhält die Ermächtigung, Tag und Tagesordnung der nächskm Sitzung sest- -usetzen.

Die Osterbotschaft des Reichspräsidenten.

Weimar, 16. April. (WTB? Der Reichs­präsident Ebert richtet an die Nationalversamm­lung folgende Osterbotschaft:

Tie Nationalversammlung sprach am 10. April als berufene Vertreterin des Volkes mit großer Einmütigkeit die Erwartung aus, daß die Reichs- regierung nur einem Friedm der Verständigung und Versöhnung zu stimmt und jeden Vertrag ab­lehnt, der die Gegenwart und die Zukunft des deut­schen Volkes und der Menschheit prcisgibt. Ich be­grüße diese Kundgebung als das Bekenntnis des unbeugsamen Willens des deutschen Volkes, daß der kommende Friede ein Friede dauernder SBerftxiitbigung und der Versöh- imna der Völker sein soll und daß er somit auch kTeurschland die Möglichkeit geben muß, diesen Grundsatz der Verständigung und Versöhnung dau­ernd zu beobachten. Ter Wille des deu.schen Vol­kes wird für die Reichsregierung maßgebend fein. Die Nationalversammlung und die Reichsregicrung arbeiten mit Hingabe und Energie an der Erfüllung ihrer großen historischen Aufgabe, Friede, Brot, lArbeit und eine neue Staatsform für ein großes 'Volk zu schaffen. Die Aufgabe ist schwer zu er­füllen, so lange tbiejenigen, die es in der Hand haben, der Welt den Frieden zu geben, sich noch vom Gefühl des Völkerhasses und der Rache be­herrschen lassen und durch die Hungerblockade dos deutsche Volk zur Verzroeiflung treiben.

Bereits vor fünf Monaten vereinbarten wir unter Annahme der $ebingnngen unserer Gegner die Grundlage für den Frieüensschluß mit ihnen. Wir erfüllten die schweren Aufgaben des Waffen­stillstandes, lösten unser Heer aus, gaben die feind­lichen Kriegsgefangenen heraus, aber immer noch wird uns der Friede vorenthalten. Obgleich wehr­los und wirtschaftlich am Ende, werden mir durch die Blockade immer noch abgesperrt, werden unsere Gefangenen immer noch in Feindesland zurückge­halten. Das ist gleichbedeutend mit der Fortsetzung des Krieges und mit einer Belastung, wie sie wohl (noch fein Volk zu bestehen hatte. Wir taten alles, um bei unseren Feinden ehren Friedensschluß zu erreichen, um unser Volk von dreier unerträglichen Qual zu befreien. Tic Verantwortung für alle «Folgen, die aus der Fortdauer des jetzigen Zu­standes für uns, für das übrige Europa und letzten Endes für die igan^e Welt sich ergel»en müssen, fällt somit auf sie. Ties Mögen sich unsere Gegner in zwölfter Stunde vor Augen halten.

Frieden, Arbeit, Brot und das neue Deutsch­land zu schaffen, ist aber auch unmöglich, solange Teile unseres eigenen Volkes in einem Kampf verharren, der unser schwer darniederliegendes Staats- und Wirtschaftsleben vollends zu vernich­ten droht. Wohl wurde viel gefünbigt am deutschen Volke in den vier schweren Kriegsiahren. Darum ist eS unsere erste Pflicht, zu verstehen, zu Helsen und zu bessern. Aber der Drang der Massen nach Menschlichkeit und Menschenwürdigkeit ist keine Entlastung für eine Handvoll führender Unruhestifter, die planmäßig den Ausbau der deutschen Republik zu stören trachten. Das neue Deutschland soll ausgebaut werden im Wege energifdjer und organischer Ausgestaltung zum sozialen Volksstaat. Den wirtschaftlichen und sozialen Interessenvertretun­gen soll dauernder Einfluß auf die Ge­staltung des Staatslebens eingeräumt werden. Be­sonders die letztere Frage ist Gegenstand ern- gehender Prüfung der Regierung. Aber das neue Deutschland kann nicht geschafteu werden durch

Deutsche Nationalversammlung.

Sitzung vom 15. April 1919.

Nach Erledigung einer Reihe von Anfragen tritt das Haus in die erste Lesung der Vorlage zur Festlegung des 1. Mai als National­feiertag. Nach der Regierungsvorlage soll der l.Mai znm allgemeinen Nationalfeiertag erhoben werden. Hierzu liegt ein Abänderungsantrag von Payer (Dem.) und Müller-Breslau (Soz.) vor, einen allgemeinen Feiertag einzuführen, der dem Gedanken des Weltfriedens, des Völ­kerbundes und ^desinternationalenAr- beiterschutzes geweiht ist und für den der Charakter eines Weltfeiertages erstrebt wird. In diesem Jahre wird er am 1. Mai gefeiert, zu­gleich als Volkskundgebung für politischen und sozialen Fortschritt, für einen sofortigen Frieden, Befreiung der Kriegsgefangenen, Räumung der besetzten Gebiete und volle Gleichberechtigung im Völkerbund. Die Unabhängigen beantragen auch den 9. November zu einem allgemeinen Feier­tag zu machen.

Reichsminister Dr. David begründet die Re­gierungsvorlage und sagt u. a.: Wir fordern einen allgemeinen Feiertag, der den hohen Idealen des internationalen Arbeiterschutzes und des Weltfrie­dens geweiht werden soll, daher soll der 1. Mai, der bis der ein Kampffeiertag der proletarischen Arbeiterschaft war, nunmehr ein allgemeiner Volksfeiertag werden. Noch einem zweiten Ideal gelte der 1. Mai, dem Ideal einer dauernden Gemeinschaft der Völker. Am 1. Mai solle der entschlossene Wille des deutschen Volkes zum Aus­druck kommen, allen Feinden zu zeigen, daß mir nur einen dauernden Völkerfrieden wollen. Unter lebhaftem Beifall der Sozialdemokraten erklärte der NiQner, daß die Negierung den Antrag der Demokraten und Sozialdemokraten annehme.

Abg. Ehrhardt (Ztr.) spricht sich im Na­men der großen Mehrheit seiner Parteifreunde gegen einen derartigen Feiertag aus^ da das deutsch Volk eher einen Buß- und Trauertag brauche als einen Feiertag

Abg Pa ch nicke spricht für den Antrag. Den Tag des Feiertages behalte man sich vor. In diesem Jahre sei der geeignetste Tag der 1 Mai denn da stände das deutsche Volk vor der Entscheidung über seine Zukunft und kann zu erkennen geben, daß es nicht einen Frieden will, der ihm das Rückgrat bricht^, sondern der ihm Entwicklungsmöglichkeit beläßt ...

Abg. Költzsch (D.Nat.) hält die letzige Seit für einen Feiertag für ungeeignet und bie Er­hebung des 9. November zu einem tyeitttag als Herausforderung der ganzen bürgerlichen Gesell-

Die Osterbotschaft de; Reichspräsidenten.

Man könnte dem gestern von der Nationalversammlung angenommenen demo­kratisch-sozialdemokratischen Antrag v. Paper- Müller auf Einführung eines allgemeinen Nationalfeiertages am 1. Mai aus freu­digerem Herzen zustimmen, wenn die Vor­bedingungen dazu schon alle erfüllt wären Der Feiertag soll dem Gedanken des Welt­friedens, des Völkerbundes und des inter­nationalen Arbeiterschutzes gewidmet sein. Das sind aber alles Dinge, die wir zwar mit heißem Herzen wünschen, die aber noch in einer düster umnebelten Feme liegen. Ja, wenn nur wenigstens die Einheit und Ge­schlossenheit im Innern des Reiches her- gestellt wäre, dann wäre der Gedanke einer Vermittlungsstellung zwischen den Maifeier- wütlschen der Sozialdemokratie und dem Wolksversö nungsgedanlen, wie ihn die demo­kratische Partei empürgel)uueu hat, sehr will­kommen. Wo aber ist rechte Feierstinnnung, toerm wir heute lesen, wie in München Die Kommunistenherrschaft wieder obenauf ge­langt ist, wie die Gefahr eines Bürgerkrieges noch recht beklemmend vor uns liegt. Wo ist Feierstimmung, wenn wir die Friedensbedingungen betrachten, die uns von der Entente aufgezwungen werden sollen! Gerade heute wird uns ja wieder be- ridjtct, daß uns zur Annahme der Bedingun­gen Fristen gesetzt werden sollen, daß der Turm der von uns zu zahlenden Entschädi­gungen noch keineswegs schon bedacht sei. Und liegt in der Osterbotschaft des Reichspräsiden­ten irgendetwas von frohem Festesglauben, sind es nicht vielmehr nur ernste und klagende Vorstellungen, die an baä deutsche Volk ge­richtet werden? „Laßt ab von der Selbstzer­fleischung! Tut die Augen auf vor dem Ab­grund! Arbeitet!" Uiid auch an die Abgeord­neten richtete Ebert die Bitte, für Frieden und Arbeit sich überall ein'U i freu. Wir wellen nicht sagen, daß wir am 1. Mai in Sack und Asche trauern sollen. Aber wir können auch noch nicht Festespforlen aus grünen Zweigen bauen. Wir wissen überhaupt nicht, in welcher Lage wir am 1. Mai uns befinden werden. Wenn wir die Bedingungen der Feinde ablehnen müssen? Wenn schwere Gefahren das Reich bedrohen? Sollen wir bann feiern? Nein, bann wirb vielleicht eine noch ernstere Bot­schaft an unser Ohr rühren als bie, welche uns ber Reichspräsident zum Osterfest dar- geboten hat.

einen radikalen Sprung ins Dunkle, ber sicher ein Sprung in den Abgrund wäre. Die bolsche­wistische Diktatur einer Minderheit des Prole­tariats würde die Industrie Deuischlands sicher in wenigen Monaten ruinieren. Selbstverständlich muß den berechtigten wirtschaftlichen Forderungen der Arbeiter, Angestellten und Beamten Rechnung getragen werden. Dafür wird die Negierung sich immer einfetzen. Aber sinnlose politische Streiks setzen das Schicksal der Arbeiter und ihrer Fa­milien aufs Spiel und muffen zur Verelendung führen. Dcsl>alb gebietet uns das Lebensinteresse unseres Volkes, diesen Bestrebungen mit allen Kräften z entgegenzutreten und gegen Gewaltakte terroristischer Elemente entschieden einzuschreiten. Ein schleuniger Frieden nach außen, fußend auf der Grundlage ber Verständigung und des Bundes aller Völker ist für uns eine Lebensfrage. Aber nicht weniger beruht unsere Rettung vor dem Untergang auf ber Notwendigkeit von Frieden und Arbeit im Innern. Darum wende ich mich in dieser ernsten Stunde an unser deutsches Volk in allen seinen Schichten mit der mahnenden Bitte: Laßt ab von der Selbstzerflei­schung, überwindet Euch, tut die Au­gen vor dem Abgrund auf! Arbeitet! und Sie, die Abgeordneten imseres Volkes, bitte ich, wohin Sie auch geben während der Pause, die heute in Ihren Beratungen eintritt, wirken Sie überall für Frieden und Arbeit. Unser Vater­land, un,er neues Deutschland darf nickst zuschan­den werden.

Die erste Interpellation üier Stubenterangekge-djCiten in der deutschen Nationawcrjammlung.

AuS Weimar erbaten wir von stud. rer. pol. Kurt Ritter- Freiburg i. B. folgende Zuschrift:

Fast zur gleichen Stunde, da in Leipzig von einer zahlreichm Studentenschaft die sofortige Schließung der Universität zum Zwecke des Grenz- scktutzes beantragt wurde, fand in der deutschen Nalionalversammlung in Weimar die erste Be- catiatg des Gesetzentwurfes über die Ausbildung von KriegSleilnri)meru zum Ricksteramte statt. Tiefe 35. Sitzung der beut fern Nationalversamno- lung war für dre deutsch: Studentenschaft besvn- bedeutungsvoll, da znm erstenmal Worte zu Gunsten der studierenden deutschen Jug.'nd fielen, nachdem seit mehr als zwei Monaten, außer­ordentlich viel, vom unb im Interesse der Ar­beiter, das heißt also der körperlich Arbeitelchen, ober dem Mittelstand und den Angestellten geredet norden war. Ter Abgeordnete Grünewald betonte, daß nun endlich auch den Elementen bet grilligen Arb iter unseres Volkes, die Auftnerk- famirit der Nation und Regierungen im hohen Grabe zugenendet werden müife, da aus ihnen ja die kommende Generation der Beamten für Justiz, Venraltung, Seelsorge, Schmie und die Führer ber geistigen Bewegung sich rekrutieren. Ten beiden wichtigen Faktoren unseres Volkslebens, dem beutfd,«en HochschulNesen und der studierenden Ju­gend, nirrte von ter Nationalversammlung uich ber Negierung bibber viel zu wenig Beachtung ge- f<fi?nh, was einesteils durch eigene Schuld der Studenten verursacht wurde, indem sie nicht ge­schlossen ihre Wünsch? aufstellten, andererseits eine Formulierung ter Wünsch? unterlassen hatten, im Hinblick auf die andauernden Forderungen ter Arbeitermafsen und das Bestreben, die dadurch ge­steigerte allgemeine Verwirrung nickst zu vermehren.

Es wurde von allen Rednern, die in ber Diskussion über den Gesetzentwurf das Wort er- g.itfen, rühmend anerkannt, daß an den Uni» terfitäten „in diesem bewegten Tagen politischer Kämpfe und schwerster Existenzfragn des Einzel­nen, mit einem außevortentlich.m Eifer unb Ernst gearbeitet würde, der den ftreiferrten und ewig fottemten Kollegen von der Haerdarbeitsfakultät zum Vorbild dienen Comte. Auch der Herr R e i s j u st i z m i n i st e r tot5 darauf bin, daß bie wi'tfchaftliche Lag? vieler Studenten sich durch den Krieg bedeutend verschlechtert habe unb um­fassende Grlcidj enrngen von Gesetzes wegen ge­währt werten müßten. Er wollte so lange Zwi­schen s e m e st e r ring?führt wissen, die als volle S lndienhalbjahre anzurech-en seien, solange Krieger bei den Universitäten eingefthrieben sind. Ten Landeszentralbehörden 6'ribt überlassen, hi bestimmen, wer als Kriegsteilnehmer mrzusehen ist (z. B. Arbeitssoldat, .Krankenträg?r usw.) und was als Teilnahme am Krieg? mtgerechtet werten farm (öo-xnetttehanblung, Nachkur, Kriegsgefan­genschaft u. a. mehr).

Diesen D^mtral sationsbestrebwrgen des Ge­setzgebers, den ebrzrinen Landes?entralbehörten es zu überlassen, allgemeine Tinge selbständig zu regeln, die sich aus die ganze Studentensck/ift ober das Unterricht'.swesen des ganzen Reiches beziehen und sich nicht auf das Interesse ter einzelnen Bundes s:oaten besch.anken, trat Justiz rat Grüne­wald entgegen. Er forderte Regelung solch allge- meiner Ang?legenheiten von Rechts wegen, damit nicht Tinge sich wiederholen könnten, wie die An­ordnung ter Schließung des Kriegsnotsernesters, damit bie Studenten zum Militär eintreten könn­ten, was einfach von Preußen aus diktiert wurde, natürlich mit ter Wirkung, daß auch die nicht» preußischen Universitäten folgen mußten. Ein Er­laß, ter in feiner Unklarheit die Gemüter ter Studenten traf, erregte, unb den dann Noske, als Mann ter Tat, kurzerhanb aufhob.

Auch ter Abg W a r m u t h wünscht, daß nicht die Landeszentralbehvrten zu ber Verkürzung der Studienzeit unb ter Vorbereittmgszcit ermächtigt werden, sondern daß die Sache von Reichs wegen bestimmt wird.

Oh« in die Rechte der einzelnen Landes-

zenttalbebörten ringreifcn zu wollen, mnß mehr Cinheitlich'eit, festere innere SBerbinbuag, finge Verwertung ter geistigen Kräfte, mehr Ueberfiajt und Defoiiomie verlangt meeben. Ter Stutent ergreift, wie Abg. Grünewald ausführte, ein Stu­dium vielleich' aus ganz zufälligen Grünten, fei es aus Famittentradition, besonderen 'Neigungen oder freute an besonderer Eouleur und Universität. Aber, daß man Angebot und Nachfrage ter ver- schetenen Berufe reguliere, daß man in jedem Jahr, was doch eigentlich bei einer so wichtigen Jnsi ution, wie dem deutschen Hochschulwesen, not­wendig wäre, eine Berufsbildung aufstelle, aus ter sich erg’bt, iw in einem Beruf Lücken sind, wo neue Anwärter ankommen können, wo ein Beruf überfüllt ist, Ivelckx Gründe ter Bvlkswirii schäft ober des Staatsganzen daraus drängen, baft mau sich nun einem beflimmten Fach zuwentenl sollte — von alletem ist aber gar ntcksts zu finden.-

Tal>er mnß es eine ter Hauptforderung^ ter Stu rcrcitteu, fein:SchaffungeinerZen- tralc für das gesamte Hochschulwesen* und für Berufsberatung b-r StubicrenbciX von Reich- wegen. Tie Universitäten, muffen in besiig auf Anfang, Schluß unb einteiklich? Gestalt hmg der Semester unb ihrer Prüfungkvlt^iungeir unter allen UmCtänten in eine enge, gemein s chift- licll regelnte Verbindung treten, wozu die jetzt stattfrndenten Rektorenzusammenkünfte nickst aus^ rekben. Hier wären die Angelpunkte, an tenen die Studenten in ihrer Arbeit an ter Miwerwal- ttmg ter Univerfitätcn einzusetzen hätten.

Diltatsricde?

Paris, 15. April. (WTB.) HavaS. In Konferenzkreifen verlautet, daß die deut­schen Delegierten in Versailles unter­gebracht werben. Dutasta unb Gautier haben die nötigen Vorarbeiten zu deren Unterkunfl beinahe beendet. Die deutsche Delegation wird in der Dependance des Hotel du Reservoiu untergebracht werden. Die Zusammenkünfte mit den alliierten Delegierten werden im Trianonpalast stattfinden. Sobald bie Sex dingungen von den Vertretern der Groß- möchte festgesetzt worden sind, werden sie den Vertretern der anderen Staaten mitgeteili werden, doch werden diejenigen Staaten, bif mit Deutschland kerne gemeinsame Grenz« haben, nur einaelaben, davon Kenntnis zu nehmen. Den Kriegsteilnehmern wirb Dec Friedensvertrag in erster Linie zugesteUt. Di« milrtärrschen Bedingungen werdev von den Deutschen ohneDiskussion an­genommen werden müssen. Man glaubt, baß bie Zusammenkunft in Versailles nicht von langer Dauer sein wirb. Die Deut­schen werben bas Recht haben, ihre Kuriere von den Abmachungen in Kenntnis zu setzen^ Es ist wahrscheinlich, daß eine Frist zur Unterzeichnung des ausgesertigten Friedens­vertrages, wie das auch beim Waffensttll- standsvertrag schon der Fall war, von acfyt Tagen gewährt wird. So wird sich die Un­terzeichnung schon jetzt bestimmen lassen, aus­genommen im Fall, daß sich der Feind web« gern würde, den Friedensvertrag zu unter« zeichnen, mit welcher Möglichkeit aber nicht gerechnet wird.

Paris, 15. April. (WTB.) Havas. Die ,.Liberts" schreibt: Die 125 Milliarden^ die Deutschland entrichten muß, ftellcu* nur eine v o r lä u f i g eZ ah lu n g bar. Dar«, über hinaus muß sich Deutschlanb verpflicht ten, für die noch nicht ermittelte Gesamthöhe ber Schäden Wieder!)erstellungs- unb Ersetz« ungskosten zu zahlen und außerdem für die militärischen Pensionen aufzukommen. Deutschland wirb sich seiner Schuld in jähr­lichen Raten entledigen müssen, deren Moda­litäten bereits festgelegt find. Lloyd George unterstützt energisch die französische Regie­rung, desgleichen Italien, bas in seinen For­derungen der Unterstützung Frankreichs falls sicher ist.

Ein Erklärung Wilsons.

Paris, 15. April. (WTB.)) Reuter. Wilson gab gestern abend als Wortführer: des Viererrats folgende Erklärung ab: Angesichts ber Tatsache, daß bie Fragen, die bei dem Frieden mit Deutschlanb geregelt werden müssen, ber vollstänbigen Lösung so nahegerückt sind, baß sie jetzt schnell burch den Endprozeß ber Fertigstellung des Ent­wurfes gehen können, besck)lossen diejenigen^ die am längsten über diese Frage beraten haben, anzuraten, daß die deutschen Be­vollmächtigten eingeladen wcrdey, mit den Vertretern der assoziierten kriegführen­den Nationen am 25. April in Versail­les rusammenzukommen. Dies bedeutet nichts daß Die Beratung über alle Fragen, die mit ber Regelung des allgemeinen Friedens zu- san'menhängen, unterbrochen wird oder daß die Beratung dieser Fragen verzögert wird. Man erwartet im Gegenteil, daß jetzt bezüg­lich dieser Fragen ein schnellerer Fortschritt gemacht wird, so daß man augenblicklich auch erwarten darf, daß fie für bie Endrcgelung bereit fein werden. Man hofft, daß man mit den Fragen, die Italien am unmittelbarsten berühren, besonders die adriatischen, ^tzt zu