Mittwoch, 6. August 1919
169. Jahrgang
Erstes Blatt
ZrotHwgrnmddruck u. Verlag: vriihl'fche Umv.'vuch- u. Stemöruderei R. Lange. Zchriftleitung, Geschäftsstelle u. Druckerei: Zchulstr. 7.
Frage hatten sich am Parteien Oberschlesiens
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spielt worden war und der auch der Urheber der Bestrafung des Redakteurs Steffen von dec sozialdemokratischen Pfälzischen Post sein soll. In der gestrigen Versammlung wäre es ihm nicht besser ergangen, wenn er nicht schleunigst Reißaus genommen hätte; denn kaum
______ _____, _ enz, Pfarrer Unverzagt und V o g e eidlich verpflichtet. Als Ersatzmann in den Petitions-Ausschuß wird dann Archivrat Herrmann in Darmstadt, als Mitglied in den Tisziplinargerichtshof Pfarrer Göbel-Büdingen, als dessen Ersatzmann Pfarrer
ers Philipp s „Zum Pfau" erlösen. f mit iMhsben.
Berlin, 5. Aug. (Wolff.) Die ,Bossische Zeitung" meldet aus Breslau: Zur Beratung der oberschlesischen Frage hatten sich am
Hierauf wurden die neu in die Synode ein- ' er A l v o h n, Pfarrer
Deutsche KriegSlastenkomisfiou.
Berlin, 5. Aug. (Wolff.) Amtlich. Zur Ausführung der Bestimmungen des Friedensvertrages über die Entschädigung an die Alliierten wurde durch den Erlaß des Reichspräsidenten vom 31. Juli die deutsche Krie gs lasten komm ission gebildet. Zum Vorsitzenden wurde der Abteilungsleiter im Reichs- finanzmrnisterium,, Bergmann, unter Ernen- rrimq zum Untcrstaatssekretär, zum Stellvertreter des Vorsitzenden, der Un-terstaatssekostär im Reichsfinanzministerium Tr. Schröder berufen. Tie Kommission hat die Ausgabe, Verhandlungen mit der interalliierten Wiedergutmachungskommissron unter Beteiligung des auswärtigen Amtes zu führen und die Tätigkeit der beteiligen deutschen Behörden für die Entschadigungsleistungen zusam- menzufaffen. Sie besteht aus Vertretern der beteiligten Zentralbehörden, des Reichsfinanzministeriums, des auswärtigen Amtes, des Reichs- wirffchaftsministeriums, dcs Reichsarbcitsministc- riums und des Reichssäiatzministeriums. Ferner soll eine Anzahl ^wirtschaftlicher Sachverständiger als Mitglieder berufen werden. Tie Kommission soll keine eigene Tätigkeit als Behörde ausüben, hat daher auch keine eigenen Beamten. Sie soll vielmehr ein sachgemäßes Zusammenwirken der verschiedenen beteiligten Behörden, deren Zuständigkeit durch ihre Bildung nicht berührt wird, erleichtern und sichern.
getretenen Mitglieder, Pa B o l i t s ch, StistsdechaiW
Annahme von Anzeigen f. die Tagesnummer bis zum Nachmiltag vorher ohnejedeVerbmdlichkeck vretr für 1 mm höhe füx Anzeigen v.34 mm Breitr örtlich 15 Pi., auswärts 18 Pf., für Reklameanzeigen von 70 mm «reite "48 Pf. Bei Platz- oorichrin20°/<,Auischlag. Hauptschriitieiter: Aug. Goetz. Verantwortlich für Politik: Aug. Goetz, für den übrigen Teil: Dr- Remhold Zenz; für den Anzeigenteil: H. Beck; sämtlich xu Gießen
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In der allgemeinen Aussprache führte inn Namen des Ausschusses Synodal Wahl-Schlitze u. a. aus, daß man sich in maßgebenden Kreisen vollständig einig 1tar, daß die Rechte der Landesherrn jetzt an die Landessynode überMgehen haben. Turch das Recht der Selbstverwaltung sei die Kirche m Hessen in günstiger Lage, da man keine Bestimmungen treffen dürfe, welche den be- stehenden Gesetzen widersprechen. Auch mit der Oberaufsicht des Staates über das Kirchmver- mögen usw. könne man sich einverstanden erklären. Tie Leitung sei jetzt einfach an das erweiterte Obeo- öonsistvrium übergegangen. Er empsiehlt die Aw>
Eichener Anzeiger
Seiierül-Anzeiger für Oberhessen
Georgi in Ermenrod gewählt.
Es folgt die Beratung und Beschlußfassung über die Vorlage des Oberkonsistoriums bett. die Kirchenregrerung der evangelischen Kirche.
Der Oberkonsistorialpräsident führt dazu etwa folgendes aus: Durch die November-Revolution 1918 ist der Großherzog Ernst Ludwig aus seiner Stellung als Landesl)err und damit als Herr des Kirchenregiments (summus episcopus) entfernt worden. Er hat zwar bis zur Stunde au die Krone nicht verzichtet, als den Verhältnissen Rechnung tragend hat er sich von allen Regierungsgeschäften zurückgezogen. Die Dinge sind von einschneidender Wirkung auch auf die evang. Kirche in Hessen, über welche er in seiner Eigenschaft als evang. Landesherr herkömmlich das Kirchenregiment nach Maßgabe der Kirchenverfassung vom 6 .Januar 1874 auszuüben berufen war. Seit November 1918 hat sich der Großherzog an der Ausübung des Kirchenregiments verhindert gesehen. Es fehlt also an der verfassungsmäßigen Spitze. Ein Ersatz wurde durch eine Bekannt- machimg des Oberkonsistoriums vom 7. Dezember 1918 geschaffen, in der bestimmt wird, baft in den Fällen, in denen nach der bestehenden Kirchenverfassung die landesherrliche Genehmigung einzuholen wäre, das Oberkonsistorium sich mit dem Präsidenten der Landessynode in Verbindung setzt. In Angelegenheiten minderer Bedeutung hat er deni Präsidenten nur Mitteilung^ zu machen. In wichtigeren Fragen wird das Oberronsistorium nach Fassung seiner Entschließung den Synodalpräsidenten um Vorlage an den Synodal-Ausschuß ersuchen, dessen Entschließung dir landesherrliche zu ersetzen hat. ~ rr
Das Gesetz soll nachstehende Fassung erhalten:
§ 1. Ter Bekanntmachung vom 7. Dezember 1918, betreffend Rechtliche Stellung des Ober-
Internationale Sozialistenlonserenz.
Luzern, 4. Aug. (Wolff.) Dep.-Agent. Die zur Beratung der allgemeinen internationalen Politik von der internationalen Sozialistenkonferenz ernannte erste Kommissium studierte vorerst die LagederKriegsgefangenen. Ter deutsche Mehrheitssozialist Wels gibt eine ausführliche Darstellung der Lage der deutschen Kriegsgefangenen in Frankreich, beklagt sich darüber, daß deren Laae sich seit dem Waffenstillstand verschlechtert habe und bittet die französischen Sozialisten, alles zu hm, um die Rückkehr der Gefangenen zu beschleunigen und dafür zu sorgen, daß das Los derselben erM'tert wird, sobald einmal der Friedensvertrag ratifiziert sei und sie als freut Arbeiter bei den WiÄ»erl)erstellungsarbeiten in den zerstörten Gebieten Nordfrankrcichs tätig seien. Wels sprach auch von ben russischen Gefangenen, die sich noch in Deutschland befinden, und betonte, daß es die Entente sei, dae Deutschland verhindere, die Gefangenen nach Rußland zurückkehren zu lassen. Man müsse sogar be- sürch^ten, daß die Entente die G^anqenen den reaktionären Generalen Denikin und Koltschak in die Arme treiben wolle. In langer .Diskussion, an der die Vertreter saft aller anwesenden Nationen teilnahmen, brachsten die frartzösischen Sozialisten Renaudel und Lvnguet zum Ansdrna, daß die französischen Sozialisten in dieser Hinsicht alles tun würden, was in ihrer Macht stehe. Es wurde schließlich eine Unterkommcfsion ernannt, die ine Lage der Kriegsgefangenen in den verschiedenen! Ländern untersuchen und dem Plenum eine Resolution unterbreiten soll.
hatte er mit seinen Ausführungen begonnen, als ein Sturm der Entrüstung durch den dichtbesetzten Saal ging. Pfui- und Drohrufe wurden laut, als Zimmermann versuchte, weiterzusprechen. Es flogen Steine und sonstige gefährliche Wurfgegenstände nach dem Vorstandstisch,, so daß das ganze Komitee flüchten mußte, um nicht von der wütenden Menge durchgeprügelt zu werden. Auch der anwesende französische Offizier, der die Menge beruhigen wollte, stieß auf den größten Widerstand und mußte unverrichteter Sache abziehen.
Die oberschlesische Frage.
■tfünbigung^
)?n Ahlacht- Neucii-
nur gegen mite 3^ vird wie folgt
' 2,20, t. 2,-' l- 1,80.
IE, für be- ® lu fordern tzW- mt Gesängms Mark bestraf,, ach ipirb, ist ' nicht zu cr- rungssall des jufügen.
nähme der Vorlage.
In der Einzelberatung bringt Synodal Ditt- m a r - Offenbach Beschwerde darüber vor, daß num die Landessynode nicht alsbald nach der Umwäl- ej ein berufen habe, dann hätten die Herren aus besetzten Gebiet auch erscheinen können. Die Erklärung/ daß man noch keine Gesetzesvorlage gehabt habe, läßt er nicht gelten. Vor allem hat ein Wort von Seiten der Kirche an die Bevölkerung geselcht wie es die katholische Kirche an feine Gläubigen gerufen hat; die evangelische Kirche war stumm. Ein Wort, in welckiem den Christen zugerufen wurde, daß trotz aller Umwälzungen die evangelische Kirche bestehen bleiben wird, hätte aud) für die Pfarrer einen besseren Halt in ihrer schweren Aufgabe gegeben. Auch die Kivche, ebenso nie das Volk, sollte ihre bisherigen Mängel env sehen. Man hätte auch einen Landes bischof wählen können. Statt dessen hat sich die Kirchen- behörde über alle möglichen wichtigen Angelegen- hetten ausgeschwiegen. In Offenbacher Pfarrer- und Lehrerkreisen war man sehr erregt über diese Ruhe von oben und bringt er diese Beschwerde im Namen vieler Kreise vor.
Oberkonsistiorialpräfide'nl Nebel stellt bem* gegenüber fest, daß man ein sehr gutes Gewissem habe, denn die sehr wichtigen Probleme aller SIrt bedürften eingehender Beratung. In der damaligen^ schweren Zeit habe man zu einer Gesetzes bevrtungt überhaupt nickst schreiten können. Im übrigen habe man so viel Vertrauen zu den Pfarrern gehabt, daß man glaubte, eine besondere Ansprache ersparen zu können.
Synodal Dr. Freiherr von Heyl teilt! mit, daß er über den Zusammentritt der Landes-> synode und anbere Fragen mit dem Synodalen.' Wagner verschiedene Anträge an die Landessynode gerichtet habe. Leider sei er mit seinem Antrag. auf Einberufung der LandeSsynode allein geblieben, habe sich aber den Gründen der Gegner nicht verschließen können. Von der durch den Pfarrer Ttttmar vorgebrachten Unruhe ttn Lande habe man im Kreise Worms nichts verspürt. Man habe den Wahlkampf in Ruhe geführt und sich durch niemand abhalten lassen.
Pfarrer Fritsch (Ruppertsburg) erklärt gegenüber den Klagen des Pfarrer Dittmar, daß man aus dem Lande zur allgemeinen Genugtuung keine Unruhe verspürt habe. Es war wohltuend überall auf dem Lande zu beobachten, daß. man sich durch die Umwälzungen in seinem Glauben nicht habe beirren lassen. Man solle auch weiter in Ruhe die Zeit abwarten, es werde sich vieles klären.
Synodal Jacob (Mainz) stellt auch für: Rheinhessen fest, daß man dort nicht in Verlegenheit war, obwohl die katholische Kirche vorsorgliche Anordnungen getroffen hatte. Der Pfarrer selbst muß die nötige Kraft und die Stärke haben, seine Tättgkeit selbständig au^uüben. In Mainz war trotz aller Unruhe die Beit geradezu eine erhebende und verdiene das Kirchenregiment keinen Vorwurf.
Oberkonsiftorialrat D. Nebel machte noch einige Ausführungen, worauf der 8 1 des Gesetzes! angenommen mürbe.
Zu § 2 des Gesetzes vertritt Pfarrer W agnev (Darmstadt, feinen Antrag, daß die KirchengewalL
Die Rheinrepubltt.
Am 23. Juli fanden in Düsseldorf Verhandlungen über die rheinische Frage statt, die unter dem Vorsitz des preußischen Ministerpräsidenten Hirsch geführt wurden. In dieser Sitzung erklärte der Zentrumsab- geordnete Dr. Heß offen, man wolle während der Sperrzeit von zwei Jahren, die der § 18 bis zu einer Loslösung von Landesteilen vorsehe, agitieren, damit in zwei Jahren das Drittel der Bevölkerung vorhanden sei, auf dessen Verlangen eine Volksabstimmung stattfinden müsse. Wie ernst diese Kampfansage war, geht aus dem nachstehenden Bericht einer in Köln veranstalteten Versammlung hervor, die angeblich aus dem ganzen Rheinland,.der Pfalz und — was für uns als Alarmruf zu gelten hat — von Vertretern aus Hessen imb Rheinhessen besucht war. Der Plan, das rheinische Hefsen vom früheren Großherzogtum abzutrennen, ist noch nicht aufgegeben, Md dies ist die größte Gefahr, die einem zu bildenden Großhessen im Wege steht. Abermals muß zur Vorsicht gemahnt werden, denn wie diese Anhänger einer rheinischen Republik „Sturmlaufen" wollen, geht aus ihrer Entschließung hervor.
Köln, 4. Aug. Heute fand in bet Bürger- yefellschast eine Versammlung zahlreicher aus dem ganzen Rheinland, Hessen, Rheinhessen imb der Pfalz berbeigceilter Anhänger einer rheinischen Republik statt. Anwesend waren die ^kannten Leiter der seinerzeit in Kölner Ben> mlmskreisen entstandenen Bewegung, aber auch zahlreiche Mitglieder anderer Parteien. Aus allen Weden klang bas Bedauern über die Fehler, die man seinerzeit gemacht hat, indem man den Gegnern Gelegenheit gab, die rheinische Bewegung als eine Zentrumssache hinzuftellen lunb indem man bann später in der Kölner Versammlung vom 1 Dezember es an dem nötigen Mut fehlen ließ. Ille diese Mißgriffe und Halbheiten sollen glicht mehr vorkommen. Mit aller Energ ie und nach emheitlichckrn Plan soll agitiert, und eine möglichst baldige Volksabstimmung in die Wege geleitet werben unter völliger Nichtachtung bes kürzlich geschaffenen Sperrfriftpar/-.graphen, der als eine Beleidigung des rheinischen Volkes bezeichnet Würbe. Die Zentrumsabaeorbneteu, die mitverantwortlich sinb für diesen Sperrfristparagraphen, sollen von ihren Wählern zur Verantwortung bezw. nicht wieder gewählt werden. Der ganzen Best'egiurg soll der Schein eines parteipolitischen Zentrumsplanes genommen werden. Katlfo- lische Geistliche sprachen sich am schärfsten m diesem Sinne aus. Von allen Seiten und besonders von den Vertretern aus H s s e n und der Pfalz wurde für leine äußerste Bes chleunignngder Agitation im Interesse des Deutschtums Stimmung gemacht.
Eine besondere Kritik erfuhr die jüngste Versammlung in Düsseldorf, zu der Tein Freund eines rheinischen Freistaates geladen worden sei, obwohl Ministerpräsident Hirsch das Gegenteil behauptet habe, und wo Oberbürger- metfter Adenauer aus Köln gesagt haben soll, fein anständiger Mensch in Rheinland trete noch für einen rheinischen Freistaat ein. Nach Reden des Versammlungsleiters und neugewählten Vorsitzenden des Kölner Agitationsausschusses Dr. Müller, des Justtzrats Weber (Demokrat), Ober- psarrers Kastert, Studienrat Kuckhoffs und kür- wren Ansprachen von Herren aus Mainz, Wies- baben, Bingen, Kreuznach, Koblenz, Aachen, Keve- !aer, Kleve usw. wurde folgende Entschließung angenommen: _ ,
Tie am 4. August 1919 in der Bürgerschaft ui Köln zahlreich versammelten Frauen und Manner aus allen Teilen des besetzten Gebietes unb aus ben verschiedenen Parteien, hinter denen Millionen ihrer Mitbürger stehen, erbeben W ider- i vr uch gegen die Einführung einer Sverreist unb werden nicht ruhen, sondern Sturm- laufen gegen diese gegen ihren Willen geschaffene Bestimmung. Sie verlangen sofortige Abstimmung über die Frage einer rheinischen Republik zur Klarstellung des Volkswillens. Tie Freunde der rheinischen Republik werden gebeten, unverzüglich an allen Orten Organisationen zu schaffen, inn den Gedanken des rheinischen Freistaates in die Tat umzusetzen.
Der unter Beifall gefaßten Einschließung folgte die Wahl eines Agita t ivns ko m i- tees.das mit allen bestehenden Komitees im besetzten Gebiet in Verbindung treten soll.
Groß-Thüringeu.
Weimar, 5. Aug. Tie thüringischen Minister waren heute in Weimar nneberum zu Besprechungen über die Bildung eines Groß-Thü- ■ ringen versammelt. Es wurde dabei als seft- «tehend angenommen, daß in Coburg über die Frage des Anschlusses an Groß-Thüringen zunächst durch eine Volksabstimmung entschieden nxrben soll.
Landesverräter und Volkswille.
Dt. Ludwigshafen, 5. Aug. Der Trete Bund für Errichtung einer pfälzischen Republik hatte gestern a-bend für den nördlichen Stadtteil eine Bec- • svmmlung einberufen, in der über den Zweck l»nd die Ziele des Freien Bundes eine ein- rchende Besprechung stattfinden sollte. Refe- , ignt war der deutsche Journalist und jetzt in Diensten der Franzosen stehende Zensor für Ludwigshafen, Zftmmervrauu, dem schon
Betriebsräte der Presse.
Berlin, 5. Aug. (Wolff.) Der Reicks - verband der deutschen Presse na)tcte zum Gesetzentwurf über die Betriebsräte eine Eingabe an Sie Nationalversammlung, in der die Einbeziehung der Redakteure in die Organisation der übrigen Angestellten der Zeitungsbetriebe als unvereinbar mit den Lebensinteressen der Presse bezeichnet und die Bildung eigener Betriebsräte für die Angehörigen der Redaktionen gefordert wird. In der Begründung wird des näheren ausgeführt, daß andernfalls die besonderen Interessen des Redakteurberuss schwer gefährdet würden. Eine Eingabe gleichen Inhalts war bereits früher dem Rrichsminister- präsidenten und dem Reichsarbeitsmmister übermittelt worden.
n hiesiger Stadt [l; 1 PockenM- irzesWdleder- 1 silbernes Uhr 24 Uk. Inhalt, rtalt, l.ta" Siegelung Mt mit 15 MK nuhr, 1
90 Rotz' ;mc Tamenuhr, sowie 'st Los
tt mit 1 DiW" n Steinen..
Zustande belieben
bis 5 M w 1, erfolgeu-
9. evangelische Landersqnode.
Darmstadt, 5. Aug. Tie neunte ordentliche evangelische Landessynode wurde heute vormittag 91/! Uhr durch Kirchenrat Dingeldey eröffnet. Dekan Keil sprach das Gebet. Zu Beginn 2>er Verhandlungen gedachte der Vorsitzende des verstorbenen Mitgliedes Dekan Hainer- Hungen, besprach dann die sckMere Zeit, in welche wir durch unerhörte Ereignisse gekommen sind. Mit fd'jroerem Herzen gedachte er dann der Kämpfer für das Vaterland und der auf dem Felde der Ehre Gefallenen, zu deren §hren sich die Anwesenden von den Sitzen erhoben. \
Er gibt der Hoffnung Ausdruck, daß auf dem Wege des Friedens, die großen Errungenschaften! Deutschlands auf allen Gebieten wieder zur Geltung kommen. cQ
Unter der jetzigen harten Zeit hat die Landes- fijnobe die schwere Aufgabe, unser anscheffrend unter einer eigenartigen Kvankheitserscheinung leidendes Volk wieder aufrichten zu helfen. Nickft vergessen darf.jnan die Verdienste des bisherigen Groß- Herzogs um die Landeskirche. — Bei dem Neubau und Wiedevaaufbau der Kirche sei es Pflicht, an der wirtschaftlichen intellektuellen und stttlichen LÄ>ung unseres schwer darniederliegenden Volkes, mit "allen Kräften mitzuarbeiten. Auf die großen Massen in den Großstädten faitn die evangelffche Kirche nickt einwirken, dafür können aber in eifriger Arbeit in den Einzelgemeinden die große und schöne Ausgabe erfüllt werden. .
Es folgen eine Reihe geschäftlicher Mttter- tungen. ,
Ein allgemeiner deutscher Kirchentag wird Voraussichtlich vorn 2. bis 5. September in^Dres- den stattsinLen, die beiden Präsidenten der Synode sollen diese Tagung besuchen.
Nach Bericht des Synodalen Wahl-S,chilitz werden die Wahlen in ben Dekanaten. Worms, Gr - Gerau und Zwingenberg für gültig», dagegen die Wahl der wel tlichen Mitglieder und der Stelb- vertteter in Zwingenberg für ungültig erklärt.
Bezüglich der Frage der s. Zt. landesherrlich ernannten Mitglieder der Synode wird nach einer Erklärung des Mitgliedes Wahl-Schlitz auch die wettere Gültigkeit der Mandate dieser Herrn anerkannt. Auf eine Anfrage teilt der Oberkonsi- ftorialpräsident D. Nebel mit, daß der Auflösungsstab 70 als Nachfolger der Dwision und der von Ersterem beauftragte Tivisionspfarrer Lütgen als Vertreter der Division zu gelten hat. Diese Frage soll im Ausschuß nochmals geprüft werden.
bei der seinerzeit versuchten Auskufung der feuert zu haben Er biente in der letzten Zei bei Pfälzischen Republik in Speyer Übel mitge- der Roten Garde m Bndapes^. Nach» ixm Zusam- ih eft mm-hen war und der auck der Urbeber । mntbru* Rateregierimg h elt er die Zeit für gekommen, sich in Sicherheit zu bringen.
Ans Sem Reiche. z
Der Mörder Osels und 2luers verhaftet.
M ü n ch e n, 5. Aug. (WTB.) Aus Wien wird gemeldet: Der Schiffskoch und Metzger Alois Lindner, der unter dem Verdacht verfolgt wird, den Abgeordneten Osel unb ben Major Fahreis im bayerischen Lcuibtag erschossen und den ehemaligen Staatsminister Auer schwer verletzt 3u haben, wurde am Abend des 4. August beim lieber schrecken der Grenze aus Ungarn in Sontmerein verhaltet. Lindner, der bei der Festnahme einen Sdlbltmord- versuck) unternahm, ist geständig auco aus den Minister Auer, in welchem er einen Gegenrevolutionär vermutete, einen Nevolverichutz abge-
Montag Vertreter aller . . . .
auf Einladung des Zentralvolksrates in Breslau versammelt. Es wurde die durch die Annahme des 8 18 der Verfassung für Oberschlesien geschaffene Lage beschlossen. Alle Parteien, mit Einschlutz der Sozialdemokraten, einigten sich dahin, die alsbaldige Schaffung einer selbständigen Provinz Oberschlesien bei den maßgebenden Stellen mtt allen Mitteln zu betreiben.
konsistoriums, wird die Zustimmung erteilt Die- elbe tritt mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes außer Wirksamkeit. ,
§2 . Das seitherige landesherrliche Kirchenregiment geht über auf das aus dem Oberkonsi- torium und dem Landessynodalausschuß bestehende Erweiterte Oberkonsistorium (§ 134 der Kirchenverfassung).
§ 3. Der Landessynodalausschuß besteht auS dem Präsidenten der Landessynode, seinem Stellvertreter und fünf von der Landessynode zu wählenden Mitgliedern. Von ben sieben Ausschußmtt- gliedern müssen fünf weltliche sein.
Für die fünf gewählten Mitglieder sind ebenso viele Stellvertreter zu wählen, die in der durch die Stimmenzahl gegebenen Reihenfolge eintreten; bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
Der Synodalausschnß bleibt bis zur Ausschuß- Wahl der nächsten Synode in Tätigkeit.
§4 . Das Erweiterte Oberkonsiftorinm faßt eine Beschlüsse mit Stimmenmehrheit. Es ist be- chlußfähig bei Anwesenheit von mindestens 8 Mitgliedern. Bei Stimmengleichhett entscheidet bwj Stimme des Präsidenten.
§5 . Eine von dem Erweiterten Oberkonsistorium alsbald zu beschließende Geschäftsordnung hat ;u bestimmen, in welchen Fällen das Ober- konsistorium allein und in welchen das Erweiterte Oberkonsistorium zu entscheiden hat.
Oberkonsiftorialrat Bernbeck gibt hierzu einige Erläuterungen, in denen er u. a. ausführte/ daß bisher noch keine einhettliche deutsche Kirchen- verfassung geschaffen fei. In Württemberg war durch die schon vorhanden gewesene Verfasiung: in Verhinderung des Königs eine fünfgliedrige Kommission bekannt gewesen. In Baden.hat der Großherzog vor seinem Scheiden durch ein Notgesetz den Oberkirchenrat als landesherrlichen Vertreter bevollmächtigt. In Oldenburg wurde bü Frage ähnlich geregelt. Hierzu haben die Synodalen J aud und 0)enossen, sowie Röm Held und Wagner verschiedene Anttäge gestellt.


