Nr. 52

EHchetni tSgNch mit AuSnabme de» vonntag».

Die „«iehene» §amMendlStter" werden dem ,21n»etgeT* viermal wöchentlich betgelegl ba8 „Kretsblati fflt dev Kreis Bietzen- zweimal Wöchentlich. Dte .,£anörotrt|d)aftlt(bei) Lett» ftageo" erscheinen monatlich zweunat.

163. Jahraang

Montag, 3 Mürz 1913

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhefstn

RotaNonSdruS and vertag bei fJrObHcfttn Unwersuüts * Buch- und Sretnvructerel. 8L Lang«. Greben.

Nedaklion. ExvedMon und Dnrckerei: Schul- fltüße 1. Exvedition und Verlag - ^Ss# 6L Neoatttom^^IlL TeU-Adr^ AnzergerGrebew

Mb. Deutscher Reichstag.

122. Sitzung. Sonnabend, den 1. März.

Dm Tische des Bundesrats: v. Ti r Pitz. Das Haus ist gilt besetzt.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 11 Uhr.

Ser Mmmeelal.

Erster Tag. (Gehalt des Staatssekretärs.)

Abg. Vogtherr (Soz.):

Was wir von den beiden Herren, die vor der Budgetkom­mission erschienen, gehört haben, war zwar durchaus nichts Welt- erschütterndes, es war nur das, was jeder weiß, der mit offenen Augen die Nüstungsangelcgenhcit verfolgt. Ich hatte den Ein­druck, daß Herr v. Tirpitz verblüfft war über die Aufnahme seiner Erklärungen, über den ungeheuren Eindruck! Was er erklärt hat, war nichts als die Bestätigung dessen, was wir alle wußten, und war wirklich nicht die neue Aera deS R ü st u n g s st i l l st a n d e s bei der Relation 10 zu 16. Vor­läufig, so lange unser Flottengesetz besteht, sagte Herr Churchill. Bei 16 zu 10 wird es ins ungemessene gehen können. Auch in England hat man sofort den wahren Wert der Aeußerungen des Staatssekretärs durchschaut. Meine Partei hat keinen Zweifel gelassen, daß für uns selbstverständlich auch 10 zu 16 kein Ideal bedeutet, daß auch nach dieser Erklärung des Staatssekretärs unsere Forderung besteht: beiderseitige Abrüstung!

Wir Sozialdemokraten haben ebensowenig wie die Engländer das Vertraucil, daß der Rüstungskurs auf hört. Der Staatssekretär hat die Absicht einer Flottenvermchrung geleugnet — für den Augenblick, und für seine Person! Eine aggressive Flotte zu schaffen, die stärker wäre als England, das könnte das deutsche Volk niemals leisten, wenn man es nicht bis auf das Blut ausprcßte. Aber der schöne Grundsatz, daß die Flotte nur groß genug sein soll, um unseren Handel und Kolonien zu schützen, ist preisgegeben. Kommt jetzt keine Flottenvorlage, so nur, daß das deutsche Volk etwas verschnauft. Tas Rüstungsfieber b e st e ht. 20 Millionen für die Luftflotte, 200 Millionen neu jährlich für das Militär und einmalig jetzt eine Milliarde! Ge­waltig steigen die Kosten der Schiffe, auch beim jetzigen Standard, ins Ungemessene. Wir werden im Rüstungskamps immer hinter England zurückbleiben, denn seine finanziellen Kräfte sind reicher, die besitzenden Klassen sind opferwilliger (Sehr richtig! bei den Soz.) und die Deckungspflicht wird auch ihnen auferlegt.

Die indirekten Steuern sind, so heißt es dort, schwerer für das Volk zu ertragen, als der Mangel an Wehrhaftigkeit. Wenn wir das sagen, ist es unpatriotisch, aber wir haben einen Bundes­genossen: „Herr Qertel hat im Bund der Landwirte ähnlich gesprochen: „aber man muß nicht Dinge von uns verlangen, die wir nicht machen können, weil diese Steuer uns mehr schaden als nützen würde, Steuern, die vo in Standpunkt der Fa­milie nicht annehmbar sind!" (Hört! Hört! b. d. Soz.) Das fei viel schlimmer als Mangel an Wehrhaftig­keit. (Abg. Dr. Ocrtel ruft: „Halten Sie denn das nicht für vernünftig?") Der Unterschied ist nur der, was Sie unter vernünftigen Steuern verstehen und was die Menge des Volkes. Sie denken nur an die Erbschaftssteuer. Da sehen Sie, welche schwarze Seele sich hinter dieser heuchlerischen weißen Weste verbirgt. (Heiterkeit! Präs. Dr. Kaempf ruft den Redner, während Dr. Ocrtel mit dem Ausdrucke des Entsetzens seine Hände auf die Weste legt, zurOrdnungl)

Sie (nach rechts) wollen lieber die Steuerlast des Volkes erhöhen, ehe Sie selbst zur Vermehrung der Wehrmacht beitragen. Jetzt endlich ist man dahinter gekommen, daß wir mit England nicht nur sentimentale Berührungspunkte haben, sondern auch gleiche Interessen. Merkwürdig, daß es dazu erst eines diplomatischen Gedankenaustausches bedurfte. Wir wissen, daß den breiten Massen beider Völker jede Eifersucht fremd ist und daß nur die an den Rüstungen Interessierten von dieser Eifersucht fabeln. Ganz dasselbe gilt auch von Frank­reich. Würde man die Kulturinteresscn mehr in den Vorder­grund stellen, dann würden die Chauvinisten auf allen Seiten sich wohl hüten, diese Interessen weiter aufs Spiel zu sehen. Zu einer Verständigung zwischen Deutschland und England gäbe es keinen geeigneteren Augenblick als den gegen­wärtigen. Leider werden die Regierungen von verantwortungs­freien Stellen immer weiter in den R ü st u u g s w a h n s i n n hineingehetzt.

Herr v. Tirpitz, der doch wahrlich gerade genug fordert, ist diesen Leuten bereits reichlich verdächtig, nicht genug für d i e F l o t t e n v e r m c h r u n g zu tun. Der Flotten­verein hetzt aber nicht bloß gegen die angeblich unzulängliche Flotte, sondern auch gegen das angeblich feindliche England. Diese scheinbar patriotische Flottenhetze seht das Ansehen unserer Flotte im Auslande herab. Warum schlägt die „Marine-Rund­schau" nicht einmal mit dem Knüppel dazwischen? Natürlich blüht der Weizen der Kanonenfabrikanten und Schiffsbauw ersten, die unsere Verwaltung schamlos übers Ohr hauen. Diese Herren, die uns immer den Inter­nationalismus zum Vorwurf machen, sind selbst in höchstem Maße international. Für die „Hohenzollern" sind zehn Millionen cin- gescht. Wir lehnen es ab; es ist ein Luxus-undSpazier- fahrtsch ifs, nur zu höchst persönlichem Zweck. Die zehn Millionen müssen gestrichen werden; der Kaiser müßte die Ein­sicht haben, daß in der Not der Zeit alles gespart werden muß, nm dem Volke, das so wie so schon bedrängt und bedrückt ist, nicht noch mehr Lasten aufzuerlegen. Will er das alte Schiff nicht reparieren lassen, dann soll er ein neues aus feiner eigenen Tasche bezahlen. Wenn der Petkuscr Roggen seine wirt­schaftliche Zugkraft nicht ausübt, dann findet sich vielleicht der Bos Indiens bereit, die Kosten zu zahlen.

Der Redner richtet eine scharfe Kritik gegen die Stellung­nahme des Staatssekretärs zu den unteren Angestellten und Arbeitern bei der Marine. Das Petitionsrecht wird ihnen absichtlich beschrö tt. Alle kollek'ivcn Petitionen sollen verboten sein die preußische Schlamperei tötet das Bürgerrecht. (Unruhe rechts. Präs. Dr. Kaempf: Wegen der Preußen beleidigenden Aeußerun- a e n r ufe'chSiezurOrdnung! Lebhafter Beifall recht», Lärm der Soz.) Diese Verfolgung und auch nur Zurücksetzung ber Arbeiter ist nicht bloß wenig nobel und anständig, sondern auch gleichzeitig verfassungswidrig Mit einer solchen Behandlung wird man wahrhaftig nichssbei die,en Arbeitern und den anderen Arbeiterkreise,i die Flottenbegeisterung erzeugen, wie sie in den bürgerlichen Kreisen vorhanden ist. E» gibt nur zwei Möglichkeiten, wenn das so weiter geht: ^olksnot, Hungersnot, Revolution oder die andere Möglichkeit^

ß Deutschland die Schuld

die nicht minder traurig ist, der Krieg. Die Schuldigen an diesen erschütternden Aussichten werden dem Volke und der Welt verantwortlich fein. D i e Sozialdemokratie wird nicht nur das deutsche Volk, sondern über die deutschen Grenzen hinaus alle Völker daran erinnern, daß ge­meinsamer Widerstand gegen diesen Rüstungswahnsinn und gemeinsame Friedensäußeruiig stärker sein kann, als der größte Chauvinismus und die größte Machtpolitik der Mächte.

deutschen Technik. (Beifall.)

Staunenswert sind die Fortschritte unserer S ch i f f s t e ch n i k. In den letzten fünf Jahren — das habe ich f e I b ft a l s Laie erkannt — sind geradezu rapide Fort- fchrittc gemacht worden. Allerdings gilt immer noch der Satz, daß ein Kilogramm Kriegsschiff zwei Mark kostet. Das scheint das einzig Unabänderliche in der Marine zu sein. Das Syndikat der Panzerplattenfabrikanten, dem sich auch unsere deutschen Firmen angeschlossen haben, hat die Kosten der Panzerplatten um etwa 6 bis 800 Mk. über die ge­rechtfertigten Kosten hinaus erhöht, wobei schon ein sehr reich­licher Gewinn und die notwendigen Abschreibungen berück­sichtigt sind. Geht das so weiter, dann wird man wieder an den alten Plan heran treten müssen, eine staatliche Panzer­plattenfabrik zu errichten, um dadurch, ähnlich wie es bei den Schiffswerften gelungen ist, die Preise der Panzerplatten herunterzudrücken. Meinen alten Wunsch, daß bet den Liefe­rungen für die Marine d i e süddeutschen Firmen mehr herangezogen werden, muß ich auch diesmal wiederholen. Wünschenswert wäre auch, daß man, wie früher, Verträge über Kohlenlieferungen mit den ausländischen Staaten für die Aus- landsstationen abschließt, damit die Auslandsreifen unserer Marine nicht so teuer sich gestalten.

Der Standpunkt: Lieber keine Flotte, als eine halbwegs veraltete, muß nach wie vor unbedingt fest- gehalten werden. Jede Ausgabe für eine veraltete Flotte er­scheint überflüssig. Taneben muß natürlich auch für ein erst­klassiges Personal gesorgt Jein. Nur wenn diese beiden Dinge klappen, kann die Flotte leisten, was wir von ihr erwarten. (Leb­hafter Beifall.) Erfreulich ist es, daß der Andrang zur Marine größer ist, als sie aufnehmen kann. Allerdings sind die Aus­sichten bei der Marine besser als beim Heere. Admiral von A h I e f e l d hat einmal gesagt: Wer es bis zum Admiral ge­bracht hat, kann sich ein Rittergut von seinen Ersparnissen kaufen! Wieviel Rittergüter haben Sie denn schon, Herr Staatssekretär? (Staatssekretär v. Tir­pitz: Gar keine I) Dann Ivecden Sie wohl schlecht gewirt­schaftet haben. (Große Heiterkeit.) Die Parteien, die sich ihrer Pflicht bewußt sind, für die Wehrkraft des deutschen Volkes zu sorgen, sind selbstverständlich auch bemüht, Ersparnisse zu machen, Ido es geht; aber jede Position, die einmal bewilligt ist und im Etat steht, wird mit Löwenmut verteidigt.

Der Redner erörtert -die Angelegenheiten der Messe- gelber, der Strafgewalt der Marineingenieure und der Aufbesserung der D e ck o f f i z i e r e , die in der Kom­mission ja eine gründliche und zum Teil erregte Besprechung gefunden haben. Er nimmt Bezug auf die in der Kommission ge­faßten Beschlüsse und spricht die Erwartung aus, daß bei der Frage des „dritten Tages" der Tafelgelder im nächsten Jahre eine Erklärung und Regelung erfolgen wird. Die gegen die blinden Tafelgelder gerichtete Bestimmung hat mehr eine moralische Bedeutung; den bisherigen Behauptungen wird da­durch der Boden entzogen. Mit diesen Beschlüssen wird den An­sprüchen der Offiziere entsprochen, aber auch der Reichstag er­hält, was des Reichstags ist. Die Strafgewalt der Marinc- ingenicure wollen auch wir nicht; es würde nicht weniger, es? würde mehr bestraft werden, weil jeder seine Autorität zeigen will. Dagegen legen wir Wert auf eine Revision der Ge­sa m t st e l l u n g der Deckoffiziere in sozialer Beziehung, Gehalt und Pension. Es wird über einen starken Abgang geklagt, aber Deutschland steht noch glänzend da.' In England fehlen 5000 Mann an Personal, in Frankreich fehlen auf jedem Schiff 80 Köpfe, in Amerika kann die Flotte nicht nach dem ursprüng­lichen Plan ausgebaut werden, weil es an Personal fehlt. Dar­unter leiden wir nicht. Hoffentlich bringt der Staatssekretär im nächsten Jahre die gewünschte Besserstellung in einer Vorlage; seit fünf, sechs Jahren wird die Forderung schon erhoben, von Ueberstürzung ist da keine Rede mehr.

Wegen unserer Stellung zur Frage der Dienstzeit hat man uns als Feinde der Flotte bezeichnet. Das ist ein Wahnwitz. Ohne die energische Mitwirkung deZ Zentrums wären die Flottengesetze von 1898 und 1900 nicht zustande gekommen. So­lange eine Zentrumsfraktion besteht, wird es ihr Verdienst bleiben, daß sie stets der beste Freund der deutschen Flotte ge­wesen ist. Wenn wir in Einzelheiten anderer Meinung sind, so zeigt das nur, daß wir keine Filiale des Reichs­

marineamtes sind. Das gilt auch umgekehrt. (Heiterkeit.) Gelange der Reichstag ein starkes Zentrum haben wird, kann das deutsche Volt ruhig sein: Dieses Zentrum wird immer dafür ciutreten, daß eine starke achtunggebietende hochmoderne Flotte zum Schutze unseres deutschen Vaterlandes vorhanden ist. (Lebhafter Beifall im Zentrum, Lachen auf der Linken.) Freudig zu begrüßen ist, daß in diesem Jahre nur 51 Millionen, also nicht einmal die Kosten für ein ganzes Linienschiff, im außerordentlichen Etat aus Anleihemitteln ent­nommen werden.

Bis 1916 müssen wir dahin kommen, daß unsere sämtlichen Marineausgaben von der heutigen Generation, deren Schutz die Flotte dient, ohne jede Zuschußanleihe gedeckt werden. Diesen Wunsch hat schon 1900 unser verstorbener Führer Dr. Lieber ausgesprochen. Leider waren in dem neuen Etat zwei Neubauten für ein Kanonenboot und einen Begleitdampfer auf den außerordentlichen Etat gesetzt. Erfreulicherweise hat die Korn- , mission diese beiden Schiffe restlos auf den ordentlichen Etat übernommen. Wenn der Vorredner über die unverhältnismäßig große Steigerung unserer Flottenkosten geklagt hat, so muß er doch bedenken, daß eine im Ausbau befindliche Flotte, wie die deutsche, in ihren Kosten schneller steigt, als schon ausgebaute Flotten, wie die französische und englische. Gewiß drücken die Opfer für die Flotte gewaltig schwer auf weite Greife des Volkes. Aber alle Teile des Voltes haben zur Rüstung des Vaterlandes beantragen. Gerade das Jahr 1913 ist die eindringlichste Mahnung dafür, daß Opfer auf allen Seiten gebracht werden müssen. Unser Kaiser hat ganz mit Recht in Königsberg gesagt, daß Opfer auf der ganzen Linie gebracht werden müßten, von alleii Volksschichten. Darum sind wir auch bereit, den Marinectat in dem Umfange, wie er in der Budgetkommifsion angenommen ist, zu verabschieden.

Staatssekretär des Reichsmarincamts von Tirpitz:

Ich stimme dein Vorredner vollständig zu, daß eine Ver-> gleichung der Steigerung unserer Flotte mit der anderer Staaten nicht möglich ist, weil wir eine große Flotte früher überhaupt nicht gehabt haben. Trotzdem kostet unsere Flottenvermehrung weniger als die französische, obwohl Frankreich schon 1897 eine große Flotte hatte, und noch viel weniger, als die amerikanische, die damals ebenfalls schon groß daskand. lieber den Neubau der „Hohenzollern" habe ich mich schon in der Budgctkommission eingehend geäußert. Nach meiner Uebcrzcngung, die sich auf die Erfahrungen beim Untergang der „Titanic" stützt,, halte ich die „Hohenzollern" nicht mehr für sicher genug für den deutschen Kaiser. Die „Hohenzollern" ist fein Luftschiff, sondern gebührt dem Kaiser als obersten Befehlshaber der Marine und ist notwendig für repräsentative Zwecke. Ta die Marine unter dem Oberbefehl des Kaisers steht, muß das deutsche Reich ebenso, wie es alle anderen seefahrenden Nationen haben, ein Schiff für das Staatsoberhaupt haben. (Zustimmung bei den bürgerlichen Parteien.)

Ich darf die Versicherung abgeben, daß wir andauernd be> strebt sind, die Leistungsfähigkeit unserer Flug­zeuge zu ft e i g c r n. Besonders wichtig ist die Hallen- frage für die Luftschiffe, und ein großer Teil des notwendigen Nachtragsetats bezieht sich auf den Bau neuer Hallen noch in diesem Jahre. Wir brauchen nicht wie bisher feste, sondern drehbare Hallen. Der Wettflug in Heiligendamm ist nicht ohne Erfolg gewesen. Gerade bezüglich der Herstellung von Flugzeugen und der Flugzeugindustrie hat er wichtige Auf­klärungen gebracht. Wir hoffen noch in diesem Jahre zu einem W -»sscrflugzcug z u kommen, das bei nicht zu schwerer See schon eine erfjeblidie Brauchbarkeit besitzt, und wir stehen mit Wismar und Rostock wegen Anlegung brauchbarer Flugplätze in Verhandlung. Die Besorg­nisse des Vorredners wegen des P a n z c r s y n d i k a t s ver­mag ich im wesentlichen zu zerstreuen. Unsere Preise sind viel geringer als die der amerikanischen Firmen. Wir lassen es uns angelegen fein, aus der Mark einen Taler zu machen. Und wir erfreuen uns allgemeiner Unbeliebtheit als Preisdrücker und sind nicht als das Gegenteil bekannt.

Wir haben im Laufe der Jahre durch Preisdrückung weit über hundert Millionen erspart. Wenn das in den letzten Jahren nicht weiter im gleichen Maße vorwärtsgegangcn ist, so liegt das einer­seits daran, daß es natürliche Grenzen gibt und andererseits daran, daß unser Panzerplattenbedarf jetzt eine viel schwierigere Fabrikation erfordert. Auf ein Staatswerk hinzuarbeiten, ist augenblicklich nicht notwendig. Ich will es allerdings dahingestellt fein kaffen, ob nicht einmal später eine solche Zwangslage eintritt. Hinsichtlich des Wunsches, die süddeutschen Firmen mehr zu be­rücksichtigen, verweise ich darauf, daß es stets unser Prinzip ist, nicht die Marine eines Einzelstaates, sondern des Reiches zu sein und demgemäß alle leistungsfähigen Firmen gleichmäßig zu be­rücksichtigen. Für die Lieferung von Kohlen im Aus­lande haben wir eine Reihe von Verträgen, so daß dreiviertel aller Kohlen auf Grund von Verträgen und nur ein Viertel im freien Kauf beschafft werden. Was die Seeoffiziere von ihrem Gehalt ersparen können, das möchte ich gern einmal sehen. Ich wäre Herrn Erzberger dankbar, wenn er mir das vormachen würde. (Heiterkeit.)

Bezüglich der Neuregelung der Tafel- und Meßgelder kann ich mein bereits in der Kommission gegebe­nes Versprechen wiederholen, daß wir Erhebungen anstellen wer­den, in welchem Umfang eine Aendcrung der Frage des „dritten Tages" der Tafelgelder möglich ist, ohne schädigende Wirkung für die Lebenshaltung der Offiziere. Dem Wunsch nach sozialer und wirtschaftlicher Hebung des Deckoffizier- ft a n d e s kann ich mich nur vollständig anschließen. Ich bin der Ansicht, daß die Dcckoffizierc mit ihrem jetzigen Gehalt von 2100 bis höchstens 2500 Mark nicht auskommen können und will alles tun, um eine Erhöhung dieses Gehaltes zu ermöglichen. Hoffent­lich kann ich im nächsten Etat bereits neue Vorschläge in dieser Beziehung machen. Erst nach Erhöhung der Bezüge können mir dann an die Personalfrage herantreten. Die Deckoffiziere haben nach meinen Erfahrungen stets mit dem Offizierkorps Schulter an Schulter gestanden. Sie bilden das unentbehrliche Gerippe einer FIotte mit allgemeiner Dienst- pflicht.

Die soziale Gliederung tatsächlich zu erfasset, ist äußer-, ordentlich schwierig. Vielleicht wird man die Deckoffiziere als eine besondere Klasse für sich formieren können, die zwischen Offizieren und Mannschaften steht. Die Armee kennt eine Zwischenstufe wie die Dcckoffizierc'im allgemeinen nicht. Das ist eine Spezialität der Flotte. Ich kann jedenfalls ein großes Entgegenkommen meinerseits zusichern. Bezüglich der zwei­jährigen Dienstzeit der MatrofenartiIIerie bin ich allerdings anderer Ansicht als der Abg. Erzbcrger. Zu­nächst möchte ich als langjähriger Staatssekretär der Marine(

Mg. Erzberger (Zentr.):

Die Behauptung des Vorredners, daß Deutschland die Schuld an den erhöhten Rüstungsausgaben trage, ist vollkommen unhalt­bar und umso überraschender, als der „Vorwärts" in ver­schiedenen Artikeln, besonders aus London, die Behauptung aufgestellt hat, England zwinge Deutschland, nicht zurückzubleibcn. Ich empfehle deshalb dem Vorredner das Studium seines eigenen Parteiorgans. (Sehr gut! rechts.) Völlig unbegreiflich ist mir der Ausspruch von der preußischen Schlamperei. Ich muß es schon als Süddeutscher aussprechen, daß es nur durch eine Art politische Krankheit zu erklären ist, wenn ein Preuße einen derartigen Ausspruch über fein eigenes Vaterland tut, dem niemand den Ruhm absprechen kann, das große Werk der Schaffung unseres geeinten deutschen Reiches in erster Linie geleistet zu haben. (Stürmischer Beifall rechts und im Zentr.)

Der Marinectat hält sich bollftän'oig im Rahmen des Flottcn- gesetzcs. Für absolut notwendig halten wir den Bau eines neuen Kanonenbootes. Wir freuen uns der Erfolge unserer Technik im Torpedobau und wünschen, daß diese Waffe stets auf der Höhe bleibe. Ausdrückliche Billigung von unserer Seite findet auch der 11 n t c r f e c b o o t b a u. Wir stehen in dieser Beziehung nicht hinter irgend einer anderen Nation zurück, tvcnn wir auch nicht so viel Unterseeboote haben mögen. Es freut uns, daß es gelungen ist, mit den beiden größten Werken zum Bau von Luftschiffen Abmachungen zu treffen, daß diese deutsche Erfindung lediglich zum Schutze des Deutschtums verwendet wird. Große Aufmerksamkeit muß der neuesten Waffe, dem Flugzeug, zugcwcndct werden. Hoffentlich wird in Zukunft ein günstigerer Platz als Heiligendamm für die Marincwettflügc ausgesucht werden. Dann werden unsere Flieger und unsere Flugindustrie sicherlich nicht hinter den anderen Nationen zurück- ftchen. Sehr erfreulich ist cs, daß man Helgoland in viel kürzerer Zeit als erwartet in so tüchtigen 'Zustand versetzt hat. D i c Befestigung Helgolands i st ein Mei st er st ück der