TicnStrg, 2. Tc'tCinbcr 1913

Nr. 283

163. Inhranng

G^chesist mit Ausnahme bei Sonntag».

Wbg. Dr. Landsberg (Soj.):

ober im einzelnen eine ganze Menge Bede Huläffmfett der Dieberaufnahme ift zu sehr beschrankt. T - V '_____1 U « t I C« » * . r.

reckt bestraften

Natationsbruck

Unl»ersuäi>

mflen Mitt. (Hört, eines einem

und Verlag brr Br ü blocken Buch- und etentbuidettk

Lange, Götzen.

stiftung, Versicherung^ Jahren zwei Monaten Wiederaufnahmeverfahren

Ter Schriftführer verliest folgendes Telegramm tri meinderat» von Zadern, da» beim Reickütag eint ist: Gestern abend sind ungesähr 30 ruhige Bürger t?o, tarpersonen obne Grund gewaltsam sestgenommen worden.

Eine Petition bei früheren (tzerl»creibesitzerS Brehm kn Pötzneck lThüringen) bittet um Rechtsschutz. Brehm war aus Grund eines Indizienbeweise» wegen vorsätzlicher Brand« und Urkundenfälschung zu fünf

reckt unangenehmen Verhandlungen über die Höhe der zu gcwäh. rrnbcn Enttckädigung. tu Regierungen hoffen deshalb, datz ftc die Vorlage in der Fassung des Entwurfs annehmen werden.

SetfolL)

Abg. v. Graeve (Kons.):

Denn es irgend möglich wäre, dem Ranne zu seinem Rechte zu helfen, so würden wir es gern tun. D,r Kossen, datz die Re­gierung die Dünsche der Kommission bcachrc» wird. Ter sozial­demokratische Antrag hat praktisch keine Bedeutung.

Abg. Dr. Neumann-Hofer (Bp.):

Dem Ranne mutz geholfen werden. Wenn der Reichskanzler den guten Dillen hat, dann wird sich ein Weg finden, um da» ge­schehene Unrecht zu mildern.

Die Petition wird zur Berücksichtigung überwiesen.

Dienstag, 2 Ubr pünktlich: Kurze Anfragen, Interpellation Arnstadt (Ronf.) über die K Zanken «ecsicherung, Abstimmungen über die Dahlprüsungcn. Erste Lesung bei Etats.

Schlitz 6X Uhr,

Mb. Deutscher Reichstag.

179. Sitzung. Montag, 1. Dezember.

Hm Tische beft BundeSrat»: von Bethmann tzollweg, Delbrück, D a h n s ch a f f e.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 15 Rin.

Der Schwerpunkt der Vorlage liegt in dem ersten Artikel, der mit dem bestehenden RcchtSzustand in rinem ganzen Komplex von Bestimmungen aufräumen will. Sie will in da» Beämten» disziplmarverfabrcn rin oder eigentlich zwei Rechtsmittel neu ein- fuhren, nämlich die Wiederaufnahme und innerbalv der Wieder- aufnahmc da» weitere Rechtsmittel der Befckiwerde. Dir haben aber im einzelnen eine ganze Menge Bedenken. Die Qiiinnmfeit der Diederaufnahmc ist xn sehr beschrankt. T i r ent.

auf Brandstiftung und Versicherungsbetrug irrige, sprachen, nicht aber von der Urkundenfälschung. Für die 879 Tage Zuckthauc wurden ihm nun nur 2200 Rk. Eiitschä­tz ig u n g zuerlannt, die zum Teil auf GerichlSkoiien oufflci.ebnet, zum Teil gepfändet wurden. Brehm versuchte vergeben», eine höhere Entschädigung zu erlangen. Tic Rcichstagskommisston war der Ansicht, datz gesetzlich der Wiederholung ähnlicher Fälle vorge« beugt werden müsse. Sie empfiehlt daher, die Petition al» Ma­terial für die Neubearbeitung einschlägiger Gesetze.

Die Sozialdemokraten beantragen Berücksichti­gung.

Die „Oletzener ZanstlleiiblLtler" werden dem »Anzeiger* viermal wöchentlich beigelegt, das ',Mrets>lit1 fir bei Kreis •le^ei“ jreeimal wöchentlich. Die „candwlrtschaflliche, »eil- freie«" erscheinen monatlich zweimal.

Staat hat selbst cm Interesse daran, zu Unreckt verurteilt wird. Die Straf gute» Vorbild. Tic furchtbare Essener Reim ^Prozesses brauckt sick disziplinierte Beamte, dessen Verursi

-.'zetzordnung »st hier kein .ust i z t r a g öd i e des t zu wiederholen. Ter - später wieder aukge-

-inzc Zeit die vollen B<-

Netoktion, Expedition und Druckerei: Schus­strave 7. Erpedstion und vertag enü» bL Rcbiihloiuewill Tel.'Adr»AnzeigerBietzen.

Dem Grundg. danken der Voria, cirb selbstverständlich all» fcitifl zugestimmt werden, zumal sie einen allen Dunsch des Reichstage» erfüllt. T»e geheime: P e r s o n a l a k t e n der Beamten sollten abgesäxisst werden. Auch stedt nickt» im Reichs, ^camtengesetz. datz die Beamten zu e «er bestimmten Gesinnung verpflicktei sind. Tic Disziplinarkommer sollte au» Wahlen bei Beamten dervorgeben. Ta» Wiederausnahmeversahren iit fuhren auch bei verui ilungen zu Gelbstrasen und verweis. Der datz keiner seiner Bürger

hört! bei den Elsässern und Soz.) «De. nut AuSnohm, Londgerichtsrat» sind trotz Emspruch der Zivilbehörden in Keller die Rächt über erngesperrt gehalten worden. (Lebhaftes

hoben wird, mützte nachträglich für die „

züge nact»gezahlt erhalten. Dir schlagen eine Kommission von

Giehenn Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhesscn

lucktbau» verurteilt worden. Im wurde er von der Anklage

Abg. Bernstein (Soz.):

Daö soll denn locrben, wenn wir diese» Provisorium ab- lchnen? (flbg. Graf Westarp (Monf.): Sie lehnen ja den Stal ab, was sollte dann werden? Grotze Heiterkeit-) Hier handelt es sich doch um einen Handelsvertrag mit einem Weltreich, über den zu entscheiden nicht in unserer einseitigen Macht liegt. Sie wissen gar nicht, wa» au» unserer Industrie, au» unserer ganzen Boll». Wirtschaft werden soll, wenn wir da» Abkommen mit Grotzbritannien kündigen, aber trotzdem wollen Sic (zur Rechten) e» tun. Eine solche schöne Pose machen wir nicht mit.

Die Vorlage wird in erster und zweiter Lesung angenommen.

Das Mederausnahmeoersahreu in Disziplinarischen.

Der Gesetzentwurf über die Wiederaufnahme eine» Diszipli» narverfahrcnü sieht zur ersten Beratung. Tie Wiederaufnahme war bi»her dem deutschen Tisziplinarrecht unbekannt. Jetzt soll sie in das Reichsbeamtengesetz von 1873 eingefügt werden. Sie kann sowohl zugunsten dc» Scrurteilten wie auch zuungunsten eine» Beamten erfolgen, Voraussetzung ist aber, datz entweder auf Entfernung au» dem Amte erkannt war oder datz dic Dienst, entlasiung zu erwarten ist. Die Bedingungen der Wiederauf, nähme sind einmal die gleichen wir im Strasprozetz. eS kommt aber noch hinzu der Fall, datz ein strafrechtliches oder zivilrecht­liches Urteil, auf da» sich die Entscheidung gestützt hatte, durch ein andere» rechtskräftige» Urteil aufgehoben ist, und ferner die wichtige Bestimmung, datz auch neue Tatsachen oder Beweis- mittel die Wiederaufnahme herbeiführen, wenn sie allein oder in Verbindung mit den früheren Beweisen bartun, datz kein begrün- deter Verdacht mehr vorliegt. Die Schadloshaltung eines im Wiederaufnahmeversahren freigesprochenen Beamten, der im ursprünglichen Verfahren zur Dienstentlassung verurteilt war, soll so erfolgen, datz er für die Zeit von seiner Dienstentlassung bi» zur Wiedcranstellung ein Wartegcld von Dreivier­teln feine# letzten Gehalts bekommt, ohne Rücksicht darauf, welche Einnahmen er inzwischen durch anderweitige Be- schäftigung erzielt hat.

Staatssekretär Dr. Delbrück:

Die Vorlage bedeutet die Erfüllung einer Zusage, die dem Reichstag bei Beratung des Kolonialbeamtengesetzee gemacht worden ist. Allerdings h.'t die Fertigstellung länger gedauert al» man ursprünglich angenommen bat, da sich doch nicht unerhebliche Schwic- rigkeiten ergeben hoben. Eine nennenswerte Belastung der Diszi- plinarbehörden ist von der Zulassung der Diederaufnahme nickt zu befürchten, da die Zahl der Disziplinarverfahren überhaupt ziemlich gering ist. S;e beträgt im Durchschnitt nicht mehr als 220 im Jahre. D'e Vorlage schlietzt sich in ihren -wer ersten Ab­schnitten an die Bestimmungen der Strasprozetzordnung an, sie konnte aber doch etwas weiter gefatzt Werder., weil das Beamten­recht nicht so eng umgrenzt ist wie da» Allgemeine Strafrecht.

litfat genötigt rst, fick den Verdienst anrechnen zu lassen, den er tn der Zwischenzeit gehabt bat oder hätte haben können. Autzerdem erspart die Die- dercinsctzung in die frühere Stellung die meist langwierigen und

in dieser Produktion um mehr al» das Toppelte überlegen war. 255 Millionen kommen auf die Erzeugnisse ter Forst unv Land­wirtschaft. Alles ein erfreuliches Reichen der Ueberlegcnhett un­serer Dore. E» ist schließlich den Engländern n ckt zu verdenken, datz sie das mit Unbehagen anseben. flcbnhdie Verhältnisse liegen auch für unsere Ausfuhr nach den englischen Kolonien vor.

Abg. Dr. Pachnicke (Dp):

Mi dem Provisorium soll da» Bestehende nur aufrecht- erhalten werden. Dazu bedarf c» nicht vieler Reden Aber die Konservativen wollten es ander». Ta» war ein Auftakt zur Diskussion über die neuen Handelsverträge. Unsere Ssillung soll England gegenub< geschwächt sein? Ta» ist weder in politischer noch in wrrisckafi sicher Beziehung richtta. Unsre politischen Beziehun en zu England haben sich gebessert. Das ist cm bco.f »werter Erfolg unserer auswärtigen Politik, die sonst an Ersosi nicht zu reich ist. Die Konservai ven möchten am liebsten dic Vorlage ablehnen. Sie würden mit eine' grotze Verantwortung auf sich laben. Herr Delbrück .<>t mit der Höflichkeit, die ibn ziert, e» vermieden, auf die Folgen dieser Ablehnung hmzuweifen. Tiefe Höflichkeit ent­spricht aber nicht der Sachlage. Denn wenn da» Provisorium fallt, bann ist der Zollkrieg unauSbleibbar. Tas ist kon- scrvative Handelspolitik. Im Interesse dc» aanzen deutschen Witt- schastSleben», einschsietzsich Nr Landwirtschaft, siegt eine möglichst ruhige Entwicklung dieser Dinge. Die Regierung darf sich bei der vo> bereitung neuer Handelsverträge durch die Konservativen nicht beeinslussen lassen. Wir wehren die kon- servotiven Angrisse entschieden ab. (Beifall links.)

Abg. Hoesch (Kons.):

Man macht uns Vorwürfe, datz wir diese Aussprache ent­fesselt haben. Aber wir haben die Pslickt, am 1. Dezember darauf hinzuweisen, datz e» nickt fo endlo» weiter gehen kann. Erst am 1 Dezember dürfen wir darüber entscheiden, wa» am 1. Januar geschehen soll. Darum gibt uns die Regierung nicht eine längere Frist!' Wir hegen keine grotzagrarischcn Wünsche, jebc Handelspolitik aufzuheben und unsere deutschen Landwirte mit einer unübcrfteigbarcn Schutzzollmauer zu umgeben. Aber wir müssen berücksichtigen, datz wir mit dem Anwachsen der Aus­fuhr Eanada gegenüber eine gute Waffe in der Hand haben, um bessere Handelsverträge zu erzielen. (<-<hr richtigI recht».) Wenn aber tatsächlich von unseren einmal bestehenden Rechten gegen­über dem AuSlonde Stück um Stück abfällt, dann kann man un­sere Lage dock wirklich nicht al» gesichert bezeichnen. Wir sollen unsere Vorteile auSnutzcn. Handelsverträge von Eng­land» Gnaden wünschen wir nicht (Beifall recht».)

Schädigung i st v oI l st a n d i g ungenügend. Der Be- amte mutz ein Recht auf volle Rebabiliticrung erhallen. Er ba* so viel Rachteile bei einer Disziplinierung zu überstehen, datz, DU volle Freisprechung nid): genügt, sondern nur eine volle Ent- schädigung, selbst wenn da» Reich dadurch belastet hnrb. Wir bringen dem Entwurf Sympathien entgegen in der Erwartung, datz er dem unhaltbaren bisherigen RecktSzustandc ein Ende macht. Bisher war der Beamte eigentlich nur auf die Gnade der vorgesetzten Behörde angewiesen.

Für die Frage, wie die durch ein Disziplinarverfahren zu Un- red)! bestraften Beamten zu entschädigen seien, bieten sich zwei Dege: SckadloShaltung durch eine entsprechende Geldsumme ober Wiedereinseyung in die frühere Stellung. Wir haben den zweiten Weg gewählt, weil der erste die Beamtenebre, die durch die Di- sziplinarftrafe geschädigt worden ist, nicht wieder herzustellen vermag. In der Rege! wird der Der un» erngescklagene Weg aber nicht blotz in moralischer, sondern auch m materieller Hinsicht vor- teilhaftcr sein, al» der erste, weil der Beamte nicht ‘ "

21 Mitgliedern vor.

Abg. Bolz (Sentr.):

Tic Vorlage bringt zu wenig. Zahlreiche Wünsche sind nickt berücksichtigt worden. Die Garantien der Kolomaldcamicn toben die ReickSbeamten nickt. Tie Post- und Eisenbahnbeamten sind von einem ganzen Wall von T i e n st v o r s ch r > f t e n umgeben, an denen der normale Beamte einmal anstotzen mutz. Tie Art und Wese der Entschädigung Urdert Widerspruch her. au». Ta# gilt auch für Strafversetzungen wib namentlich Dienst, entlassung. Strittig ist namentlich die Stellung der Reichstags» beamten. Hat der Präsident die Tiszipsinargewolt oder der Staatssekretär de» Innern? Und ist gegen die Entscheidung des Ersteren Berufung möglich?

Abg. Dr. Thoma (9?atL):

Abg. Liesching (Dp.):

Um zu den Vorschlägen zu kommen, die die Regierung hier macht, batte e» wirklich nicht so viel Zeit gebraucht. Ter Reichs­tag hat wiederholt verlangt, datz den Beamten eine gewisse Kontrolle über die Personalakten zugestanden wird. Tai gesetz­liche Koalitionsrecht der Beamten wird sich leider kaiim in das Gesetz hineinbringen lassen, trotzdem die Regelung notwendig ist. Denn wir alle Wünsche in das Gesetz hineinarbeiten wollten, so würden wir e» ad calendas graccas verschieben.

Abg. v. Veit (Kons.):

Wir freuen un» über die Vorlage im Interesse der Beamten. Eine Entschädigung für ungerecht Verurteilte hat den vollen Bei­fall meiner Freunde. Die Vorlage bringt m dieser Beziehung eine glückliche Lösung. Sie könnte vielleicht zu einem organischen ReichSbcamtengcsctz ausgearbeitet werden, denn die Aufrecht­erhaltung der Disziplin ist die fundamentale Grundlage de» ganzen Staatsbaue» Hoffentlich wird die Vorlage unter Beibe­haltung ihrer wesentlichen Bestimmungen Gesetz.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.):

Die Bestimmung inutz beseitigt werden, datz für die Wieder, aufnahmc neue Tatsachen oder Beweismittel bestimmend sind, die bartun, datz kein begründeter verdacht mehr vorliegt. Das führt zu weit!

Die Vorlage geht an eine Äommiffion.

Petitionen.

Abg. Hoesch (.Qonf.) erklärt sich geaen da» Provisorium. Selbst ein Zollkrieg würde für un» vorteilhafter fein.

Staatssekretär Dr. Delbrück:

Der Vorredner hat in einer wobl begreiflichen Zurückhaltung sich nicht über die Frage geäutzert, wa» denn geschehen soll, wenn da» Provisorium erst am 1. Januar abgclaufen und nicht erneuert ist. Diese Frage mutz doch aber m erster Linie gelöst sein. In den wirtschaftlichen Verhältnissen za England ist seit 1011, al» da- mal» das Provisorium verlängert wurde, keine so erhebliche Aende- runy cingctrekn, datz man die Gründe, die tomalü für die ver- kängcrung sprachen, nicht auch letzt gelten lassen soll, «ckon un <Xabrc 1001 ist die Haltung der damaligen Regierung, d,e auch fcutc noch die gleiche geblieben ist, entgegen einem Antrag Reventlow von der RcickStagdmebrhest gebilligt worden. Es ist bekannt datz infolge der wachsenden imperial, st i,chen Te^dcr.z im britischen Reick die Kolonien da» Mutter- land günstiger behandeln al» andere Länder. Denn wir unserer- seit» Kanada Konzessionen macken, so nutzt ba» unsren getarnter' Handelst criebungen zum britischen Reiche. Ter Erfolg beweist, batz unsere Positst Kanada gegenüber r.ckt'g ,sst. S.e ist unteren Handelebeziebungen förderlicher, al» wenn wir den Zollkrieg a^ ewige Zeiten führen wurden

Abg. Molkenbvhr (Soz.):

Abg. Herold (Sentr.):

Tn» neue Provisorium hätte in der vorgeschlagenen Fassung , (.„“L, Detottc angenommen werden können, w,e da» im Sentr) S, ist «bet für unsere Snbuftr.e 'h!.x.utu naS" oll, datz sie Han de l»v ertrage erhält, bic io lange mtoViA laufen. Handel»deziehungen lassen sick tchnell ab- ?'^ ^r näckber nur reckt langsam wieber erneuern Rage brcckcn, ober n ü jt,gc Verhältnisse für unsere Au»fubr- tivum bekommen.

Abg. Dr. Paaschc (Natl.):

«»ir batten geglaubt, datz ba» Provisorium wie frübatn _ . Ttbarte angenommen werden würbe. Jedenfalls

Jahren l s;f*"Qablcn untere» Handel» mit «tolz cfuucn. Tie können un» d,e Zahle ' weil r» cm Zeichen für

Engländer sehe» e» naiur bcutfd,cr Darc »st. Diese bl- Ue‘* V V °in MflenNm Zahlen. D-.r suhrcn nach England zeigt sich Tcrhlttkiren au», m ba» Land. da«ur-

für über 266 . -inbuftric unser Muster war. Ebenso

^Ll7^ll.M'ark 6ifcn- und Stahl waren, während un» England

Hört, hört! und grotze Unruhe link».) Der Gcmeinderat von Za- bem hat in besonderer Sitzung seiner Entrüstung Au»druck gege­ben (Lebh. Bravo link» und bei den Elsässern.^ wegen diese» pro- vokatorischen Vorgehen». Ter Gemeinderat bittet dringend, Matz­regeln zu ergreifen, um der Bürgerschaft den ihr gebührenden Schutz angedeihen zu lassen. (Lebhafter Beifall im Zentr. und link»)

Präsident Dr. Äaemps:

Ich habe dem Herrn Reichskanzler von dem Inhalt der De­pesche Kenntnis gegeben. Eine Abschrift der Depesche wird jedem Mitglied be» Hause» zugehen.

Auf der Taae»ordnung steht zunächst die Jnterpella- Hon der Elsässer über die Vorgänge in Zabern. Sie lautet:

Wa» gedenkt der Reichskanzler zu tun, um bic elsah-loth- ringischen Soldaten und die Bevölkerung Elsatz-Lothringen» vor Beleidigungen zu schützen, wie sie sich ein Offizier des In- fantcrie-RegimenlS Nr. 90 ihnen gegenüber hat zuschulden kommen lassen. Hält der Reichskanzler die Strafe, die über diesen Offizier verhängt worden ist, für eine Sühne, die gccig- net ist, der Wiederholung solcher Fälle vorzubeugen?

Reichskanzler Dr. v. BeLhmann Hollweg:

Ich bin bereit, die Interpellation zu beantworten. Sie betrifft benfclben Gegenstand, wie bie Interpellation der Fortschrittlichen Volkspartei, von der bisler zu erwarten war. datz sie nack Be- endigung der ersten E'.atölefung behandelt werden würde. (Zuruf der Soz.: Wir haben auch interpelliert.) Inzwischen haben sich 1n Zabern Vorgänge ereignet von so bedauerlicher Art, datz ich selbst den grötzten Wert daraus lege, baldmöglichst dem Reichstag und dem Lande darüber Auskunft zu geben (Bravo!) und jeden Zweifel zu beseitigen, datz die Autorität der Gesetze ebenso ge- schützt wird, wie die öffentliche Ordnung und die Autorität der 'öffentlichen Gewalt. Ich werde deshalb, sobald mir da» Ergebnis ber sofort cingclcilelcn Untersuchung vorliegt, Ihren Herrn Präsidenten bitten, die eventuell bereits begonnene erste Etats- lefung zu unterbrechen und die Interpellation sofort auf die Ta» flteorbnung zu fetzen. Ich hoffe, datz das Mittwoch mögsich sein wird.

Das Handelsprovisorium mit England.

Die zur ersten Beratung stehende Vorlage will dav Pro- disoriurn, ba» nm 31. Dezember d. I. abläuft, um zwei Jahre ver- langem.