Nr. 2Z3

Zweites Blatt

163. Jahrgang

Donnerstag, 20. November M3

Erscheint tSgllch mit Ausnahme deS Sonntag-.

Tie „Eichener Zamtlienblatter" werden dem »Anzeiger* viermal wöchentlich beigelegt, da- „Kreisblatt für den Kreis Liehen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Seit« fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für ©berufen

Rotationsdruck und Verlag der Brübl'jcheo Universitäts - Buch- und Cteindruckerei.

R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul« straße 7. Expedition und Verlag: Redaktron:c^I12. Tel.-Adr.: AnzeigerGießen,

©efterreiit)s auswärtige politif.

' Der Ausschuß für die auswärtigen Angelegenheiten der 'ungarischen Delegation ist am Mittwoch nachmittag jzu einer Sitzung zusammengetreten. Der Minister des Aeußern Graf Ber cht old erstattete einen Bericht, in wel­chem die bekannten Ereignisse auf dem Balkan nochmals ausführlich dargelegt wurden. Bemerkenswert an dieser Rede sind folgende Stellen: . ■

Immerhin ist mit der Rcueinteilung des Balkans die von den Einwohnern erhoffte nationale Befreiung nicht über­all erfolgt. Es gilt dies übrigens eben so sehr für das Er- -qebnis des Bukarester Friedens, nrie für jenes der Londoner Bot fchaster-Rennion. Größere national geschlossene Gebiete sind unter die Herrsclzaft fremdsprachiger Nationalstaaten gestellt und die viel­fach geübten summarischen As s i m il ie r u n g s m c t h o- den f deinen geeignet, eine Erregung zu erzeugen, die einer ruhigen Entwicklung nicht förderlich sein kann. Ein Beispiel hierfür gaben die s e r Ü i s ch a lba ni s ch e n Känr p f c, die eine ersdneckcnde An­zahl von Menschenopfern forderten und schließlich auf beiben Seiten tine tiefgehende Bitternis hinterließen. Die scrbisck-en lieber griffe auf albanisches Gebiet, welche die Absicht verrieten, durch Schaffung eines saits accomplis die ohnehin für Albanien ungünstige Grenze mach mehr dem eigenen C>seschinad anzupassen, veranlassten uns, in Belgrad erst sreimdschaftlich, dann kategorisch die Räumung der widerrechtlich okkupierten Gebiete zu verlangen, weil das Vorgehen Serbiens einerseits das neugeschaffene Albanien in seiner Existenz bedrohte und es andererseits mit dem Ansehen der Monarck/ie nicht 'vereinbar war, die Mißachtung eines unter ihrer Mitwirkung zu- ftandcgekommmen internationalen Beschlusses hart an ihrer Grenze auf die Tauer zuzulassen. In kluger Einsicht der Unhaltbarkeit ihres Standpunktes willfahrte die serbiscl-e Regierung unserem Ver­langen, wodurch iveitere, unsererseits gewiß nicht erwünschte Kom- plikationen verniieden wurden.

Die Konstituierung des albanischen Staatswesens hat in der ! lebten Zeit, wenn auch langsam und unter Schwierigkeiten, dock) erfreuliche Fortschritte geinacht. Dem endgültigen Beschluß der Botschafter-Reunion über die d^ardostgrenze folgte in der Schluß- t sibung vom 11. August die Festsetzung der Südgrenze, wonach i Kap Phthelia gegenüber Korfu den einen und das Albanien zu- igcsprochene Gebiet von Koritza den anderen Endpunkt der süd­lichen Grenzlinie zu bilden haben, indes die Trassierung der letz­teren selbst einer aus Delegierten der Großmächte zusammenge- isetzten Kommission anvertraut wurde. Unter diesen Umständen ist 3U erwarten, daß das junge Staatswesen, welches in den abgc- ilaufenen Monaten unter den allerimgünstigsten Verhältnissen sich ,am Leben erhalten konnte und den Willen zum Lebmr zeigte, nun- !mchr einer besseren Zukunft entgegengeht, zumal begründete Aus­sicht vorhanden ist, daß auch die lwchbedcutsame Fürstensrage lan allernächster Zeit eine befriedigende Lösung finden wird.

Der Dreibund welcher lange vor Eintritt des auf das 'kommende Jahr fallenden Endtcrmines am 7. Dezember 1912 er­neuert werden konnte, hat seither Proben seines unerschütter- tcn Fortbestandes und ungelockerten Gefüges ge- -gebcn. Mit dem an gewissen Balkanfragen gleich uns direkter interessierten Königreiche Italien befanden wir uns in voll- Üer Uebereinstimmung, so daß die beiden alliierten Mächte eine Aktion entfalten konnten, deren solidarische Durchführung die Intimität der beiderseitigen Beziehungen nur noch stei­gerten. Das Deutsche Reich war zwar an diesen Fragen I nicht unmittelbar interessiert, erbrachte aber neuerdings den Be­weis dafür, daß wir in ernsten Stunden bedingungslos auf seine : Bundestreuc zählen können. Die erfreut ick)« Besserung der d c u t sch- englischen Verhältnisse mußte auch für die Mvnardfie von erheblichem Vorteile sein, und die streng objektive Führung der englischen auswärtigen Politik trug wesentlich dazu bei, daß die zahlreichen Sck)wieriglciten der Lage ohne ernstliche Verstim­mung zwischen den beteiligten Mächten beseitigt werden konnten. Ich nahm zuvor Gclegenhmt, . darauf hinzuweisen, daß unsere Beziehungen zum Russischen Reiche während der ganzen Dauer der .Krise korrekte und fteundschaftliche blieben. Wie Ihnen bekannt, gibt es keine greifbaren Interessengegensätze, die uns von Frankreich trennen. Wenn zeitweilig einige uns wenig freund- Trdtc Stimmen in der Republik laut werden, so findet sich hierfiir kaum eine Erklärung: erfreulicherweise haben wir keinen Grund zu der Annahme, daß diese Aeußerungen die Dispositionen der vraßgcbenden Faktoren widerspiegeln. Es würbe bereits erwähnt, daß sich Rumänien, dessen berechtigte Wünsck>e österreich-unga- rischerseits von Anbeginn der Balkankrise an mit Nachdruck ver- treten wurden, in dem serbisch-bulgarischen Kriege Gelegenheit bot sein Programm voll zur Durchführung zu bringen. Wir begleiten das mit uns durch enge Freundschaft verbundene König­reich wie in der Berganqeiilieit, auch weiterhin mit unseren wärmsten Shmpathüm. — Was unser Verhältnis zu den Balkan- staateu anbelangt, so werden wir ihnen gegenüber bie Pflege fteundschastlicher Beziehungen uns angelegen sein lassen und nicht ! minder beärebt sein, ihren ökonomischen Bedürfnissen nach Mög- lichkett Rechnung zu tragen.

Die Thronrede bc8 Kaisers Franz Josef.

Wien, 19. Nov. freute mittag hat in der frofburg der feierliche Empfang der Delegationen stattgefunden. Auf die l Huldigungsansprachen der Präsidenten der beiden Delegatio­nen erwiderte der Kaiser mit folgender Thronrede:

Ich nehme die Versicherung treuer Ergebenheit, welche Sie soeben an mich gerichtet haben, mit warmem Tank und aufrichtiger Freirde entgegen. Die kriegerischen Verwickelungen am Balkan, • deren Ausbruch Ihre Aufmerksamkeit aus Anlaß der letzten Tele- «qattonssession besckMigte, haben mit der Beendigung des zweiten Balkankrieges ihren Abschluß gefirnden. Im Verlause der Knie war das 'Bestreben meiner Regierung darauf gerichtet, die . volitischen und ökonomischen Interessen der Monarchie vor einer 1 Schädigung zu bewahren und auf tunlichste Konsolidierung der ' Lage des nahen Ostens hinzuarbclten. Angesichts der großen Be- ' beutung, welche das adriattiche Meer, als einziges Ausfalltor unseres maritimen Handels rur die Monarchie besitzt, hat Meine Regierung ihr besonderes Augenmerk aus die Losung der albane- sischen Frage gerichtet. Im vollen Einvernehmen nut der ver­bündeten italienisck>cn Regierung haben wir die Gründung eines unabhängigen Fürstentums Albanien aus der Lon­doner Botschafterkonferenz in Anregung gebracht und hierbei die Zustimmung und Unterstützung der Machte sur unsne Bestrebungen , gewinnen können. Unsere Beziehungen zu allen Machten nnb an- I haltend freundschaftliche. In ernster Zett erwies sich das B u n d - n is, welches uns -zum Heile unserer Volker seit Jahrzehnten mit dem Deutschen Reiche und I t a l i en verbindet, wieder al- fester Hort des europäischen Frieden,-. Der mich sehr erfreuende jüngste Besuch des deutschen Kaisers in Wien bietet'neuerlich ein Zeugnis fiir den fischen um, und dem Deutschen Reiche bestehenden engeren Freundschaftsbund Das ordentliche halbjährige .Budget meiner ÄTteg^rtoalhing 6ero€gt sich in einem normalen Rahm^r. Durch die e r h o h t e Kr r e gs bereitschaft des' letzten Winters ,md erhebliche Aus­lagen verursacht worden: dieselben werden, Zhnen al^ Mehr sorderungen unterbreitet werden. , Ich empfehle deren Berück- Kchtigung Ihrer bewährten patnottschen Opferwilligkett. -jn

creuester Pflichterfüllung hat meine bewaffnete Mackst die als Folge der ernsten Ereignisse am Balkan an sie gestellte mühevolle Auf-, gäbe unter schivierigen Verhältnissen zu meiner v o l l st e n Zu­friedenheit durchgeführt. Gestützt auf die erprobte Schlag fertigfeit des Heeres, der Kriegsmarine und der beiden Land wehren war es meiner Regierung möglich, den von ihr erstrebten Zielen mit friedlichen Mitteln Geltung zu versdiaffen. Trotz der kriegerischen Vorgänge in den Nachbarstaaten erfuhr die kulturelle und wirtschaftlich Entwicklung Bosniens und der Herzegowina keine Störung. Tie Annahme des Ei se n ba hnb a u ge s e tzcs im bosnisch-herzegowinischen Landtage, welches beiden Ländern die aus politischen und wirtschaftlichen Gründen dringend notwendigen Verkehrsverbindungen zu bringen berufen ist, bildet einen Beweis des reifen Verständnisses dieser Volks­vertretung für die großen Interessen der Monarchie. Indem ich auf die Einsicht und den patriottsck>en Eifer rechne, welche Sie der Erfüllung Ihrer Aufgabe zuwendcn werden, heiße ich Sic herzlich willkommen.

politische Tagesschau.

Neue Reichstagsabgeordnete.

Beim Wiederzusammentritt des Reichstags werden acht neue Männer in den Reichstag einziehen, die im Laufe des Sommers gewählt worden sind, nämlich die Zentrums­abgeordneten Emminger (gewählt in Weilheim), Frhr. v. Aretin (Landshut), Neuhaus (Bühl-Rastatt), Lederer (Neumarkt), die Sozialdemokraten Ewald (Zauch- Belzig), Bnck (Dresden-Neustadt),, Stolten (Hamburg-Ost) und der Konservative Gottschalk (Ragnit-Pillkallen). Ter neunte Neugewählte Dr. Böhme (Bauernbund), der in Salzwedel-Gardelegen Herrn v. Kröcher besiegte, war be­reits früher Reichstagsmitglied. Neben Herrn v. Kröcher scheiden noch aus von bekannten Größen der Reichsparteiler v. Oertzen, der dem Sozialdemokraten unterlag, infolge Ab­lebens die Sozialdemokraten Bebel, Kaden, der bisherige Alterspräsident Dr. Lender (Zentr.) und der Konservative Graf Kanitz.

Ein Rcichsgesetz zur Sicherstellung für Hilfeleistungen für Verunglückte ist im Reichstage wiederholt gefordert worden. Ein solches Gesetz, durch das Privatpersonen, die bei Hilfeleistungen zu Schaden kommen, entschädigt werden können, ift an zustän­diger Stelle auch vorbereitet worden. Seit längerer Zeit ist über das Schicksal des Entwurfes nichts bekannt geworden. Da der Reichstag Wert auf die Vorlegung eines solchen Ge­setzes legt, wird zu hoffen sein, daß der Entwu-rf in abseh­barer Zeit vom Bundesrate verabschiedet werden kann.

Das Angestelltenversicherungsgesetz und die falschen statistischen Annahmen.

Manschreibtuns:

Die Angestelltenversicherung blickt demnächst auf das erste Jahr ihres Bestehens zurück. Mit großer Erwartung sieht man dem ersten Jahresbericht entgegen, der so viele Rätsel lösen soll. Zu diesen Rätseln gehört auch folgende Betrachtung: Nach den Ergebnissen der Berufszählung von 1907 gab es vor 6 Jahren 2 069 637 Angestellte. Die Zahl der Angestellten hatte sich seit 1895 um 85 Prozent oder 952 785 Personen vermehrt. Bei gleichmäßig steigender Zu­nahme kann man heute insgesamt wohl mit 2 600 000 An­gestellten rechnen.

Nach den Berechnungen der Regierung kamen am 1. Januar 1912 für die Angestelltenversicherung 1836 236 Personen in Betracht, da alle über 5000 Mark Gehalt und unter 16 und über 60 Jahre ausscheiden. Man darf also wohl annehmen, daß die runde Zahl 2 Millionen für die Ange­stelltenversicherung heute unbedingt zutreffen mußte. Auf Grund der Regierungsberechnungen sollten also heute 2 Mil­lionen Angestellte Beiträge zahlen. DieseZahli st durch die Wirklichkeit aber bei weitem nicht er­reicht worden. Die Aufnahmekarten sind in dieser Zahl weder eingegangen, noch sind erhebliche Zugänge zu erwar­ten, die Zahl der Karten ist viel kleiner. Auch die errechnete Zahl der Arbeitgeber, die oersicherungspflichtiges Personal beschäftigen, ist nicht annähernd erreicht. Da man nicht an­nehmen kann, daß sich zahlreiche Angestellte und Chefs der Versicherungspflicht entziehen, müssen eben tue auf Grund der Statistik berechneten Annahmen ganz falsch gewesen fein oder Statistik und Gesetz haben verschiedene Begriffe bezüg­lich der Angestellten walten lassen. Die Verwaltungsbehör­den geben sich zurzeit Mühe, hinter diesen sehr merkwürdigen Fehler zu kommen.

Bremen - Ddmolö - Srantfurt a. M.

Der ausgedehnte und stetig zunehmende Handelsverkehr zwi­schen dem Nordwesten und dem Südwestcn Deutschlands macht eine kürzere und schnellere Verbindung untereinander notwendig. Die große Bremer Handelswelt wünscht schneller und billiger nach Frankfurt am Main, dem Zentralpunkt für Süddeutschland, zu gelangen Immer lauter werden die Magen nach Abhilfe des jetzigen Zustandes, und immer dringender und kräftiger wird das Verlangen nach kürzeren Verbindungen ausgesprochen. Es ist ein unabweisbares Bedürfnis geworden, Aufschub ist nicht mehr mög­lich und deshalb besclstistigt sich auch die Eisenbahnverwaltung anaelegentlichst mit dieser Frage. Mc berartigen großen wirtschaft­lichen Fragen werden auch von Kreisen mit Aufmerkiamtett ber-- Mqt bic nicht gerade direkt beteiligt sind, aber doch Nutzen daraus ziehen können, sie halten denn auch nicht mit ihren Wünschen und Vorschlägen zurück, sobald sich die Sache zu etwas Greifbarem ver­dichtet 'Mit bewundernswerter Ausdauer treten die größeren Zeitungen in fortlaufenden Artikelserien für die Sache ein. So fimmt jetzt aus dem Kohlenrevier, unseren westlichen Nachbarn, die Nachricht, daß von hochinteressierten Kreisen eine Bahn von Bremen über Münster, frarmrt, Mendorf und Frankfurt a. M. gewünscht wird. Mit dem Vorschläge wird bezweckt, die jetzt be- steheiide Schnellzugslinie Bremen, Münster, Hamm, Betzdorf, Frankfurt durch Um- und Neubauten abzukürzen. Diese Strecke, die 530 .Kilometer lang ist, wird sich durch die Veränderungen aber kaum auf 500 Kilometer herabdrücken lassen. Die Westfalen befürchten offenbar, die jetzige Durchgangsstrecke zu verlieren, wenn sich eine kürzere findet, deshalb erstreben jic eine Verkürzung dieser bestehenden Hauptbahnen an. Eine wesentliche Verkürzung wird aber nicht zu erreichen sein, weil andererseits der große Um­weg über Osnabrück, Münster bestehen bleibt. Es ist auch erklärlich, daß bic Hanbclskammern der von der genannten Linie berührten Bezirke sich eifrig der Sache annehmen, und daß auch die Eisen­bahnverwaltungen, dem Drucke dieser komuterziellen Körperschaften folgend, mit entsprechenden Planen hervortreten. Die westfälischen

Industriegebiete wissen die großen Vorteile, die eine Sdinellzugs- verbindung von Bremen nach Frankfurt dürft) den Jnbustriebezirk bringt, wohl zu würdigen jmb zu schätzen und sic wissen auch, daß ihnen als vorsichtigen Kaufleuten keine Arbeit zu schwer er­dichten darf, um die großen Vorteile herauszuholen. Sie ver­gessen aber, daß sie nur für sich arbeiten, weniger aber für die­jenigen Kreise, bic von Bremen aus auf bem geradesten, jdinclliten und billigsten Wege nach Frankfurt a. M. wollen. Dieser Weg kann nur über Tetmold führen und deshalb kamt auch nur eine Schnellzugsbahn „

Bremen — Detmold— Frankfurt a. M.

als bic kürzeste, schnellste unb billigste bezeichnet mcrbai. Eilt Blick auf bic Karte genützt, Um sich Vvn der Richtigkett bieferi Ausführungen zu überzeugen. Und diese kürzeste Linie braucht nicht erst etwa gebaut.zu werden, sondern sie ist vorhandeii, nur nicht in ihrer ganzen Ausdehiiung als Schnellzugsbahn, sie führt von Bremen über Bassum, Bünde, Herford, Detmold, Altenbeken, Warburg, Arolsen, Marburg nach Frankfurt am Main. Von diesem großen vorhandenen Eisenbahnwege sind 2 Strecken Bassum- Bünde unb Warburg—Cölbe poch nicht für Schnellzugsverkehr, eingerichtet. Alle Versuche, die angeführte Linie als Hauptbahii duszubaucn, sind bisher an dem Widerstande der Eisenbahtv' verwaltung gescheitert. Das mag der Berechtigung nickst entbehrt haben, solange das Bedürfnis, das schon längere Zeit bestand, nicht dringend geworben war. Nackstrem aber bei dem zunehmenden Handelsverkehr zwischen den Bremenschen Nordseehäsm unb dem von Frankfurt a. M. beherrschten süddeutschen Gebiet das Be­dürfnis in eine zwingende Notwendigkeit ausgewachsen ist, darf ein so großes Kulturwerk an ben Kosten eines Umbaues vor­handener Bahnen nicht scheitern. Sollte aber dennoch die Eft en- bahnverwaltung sich nickst entschließen können, dem Vorschläge zu olgen, bann ist noch ein anberer Weg gangbar, das ist ber folgenbc: Durch den Bau ber Bahn Nienburg—Minden ist ber Umw4g über Wunstorf fortgesallen unb ber Weg von Bremen nach Minben um 22 Kilometer verkürzt. Diese Bahn ist als Hauptbahn gebaut, sie wirb in kurzer Zftit eröffnet werden und ist somit als von-- Händen anzusehcn. Um deii Umweg über Herford nach Alten­beken abzuschneiden, fehlt das Verbindungsglied Minden—Vlotho —Lemgo—Detmold. Dieses jetzt in Vorbereitung befindliche Pro­jekt hat die besten Aussichten, verwirflickst zu werden Es fehlt fnur die Einwirkung maßgebender und interessierter Kreise, um diese nur etwa 46 Kilometer betragende Verbindung, bic burdj bie vorhanbene Bahn Minden—Vennebeck auf etwa 36 Kilomifter zu reduzieren sein würde, sofort als Hauptbahn auszubauen. Ist dies kleine Bindeglied eingefügt, so ist ebenfalls ein Schienenweg, der der anderen Linie über Bünde an Kürze gleichkommen wird, fertig, und zwar in einer günstigeren Position, als es dann nur noch des Ausbaues einer einzigen Strecke, der Bahn Warburg— Arolsen—Cölbe (Marburg) in eine Hauptbahn bedarf. Diese vor etwa 20 Jahren unter gänzlich anderen Verhältnissen und Vor- mlssetzungen erbaute Bahn hat sich mit ber Zett ans einer reinen Ausschließbahn in eine Durchgangsbahn im Meinen entwickelt. Sie schneibet den Weg von Altenbeken über Kassel nach Frank­furt a. M. um 46 Kilometer ab. Dennoch tontmt sie für ben großen Durchgangsverkehr nickst in Frage, well die Fahrzeiten zu große Unterschiebe zeigen. So kann matt z. B. voir Altenbeken über Kassel stach Frankfurt a. M. in 5 Stunden gelangen, während man über Arolsen 81/? Stunden gebraucht, obwohl diese kürzere Strecke beim Schnellzugsverkehr in gut 4 Stunden zu durchfahren sein würde. Das sind Gegensätze, die doch eigentümlich anmuten und in die heutige Zett schlecht hineinpassen, sie'müßten schon in Rücksicht nus bic großen wirtschaftlichen Interessen bes Volkes befeitigt werden. Doch ber zunehmenbe Verkehr, die Entwicklung der In­dustrie an dieser kürzeren .Bahn, nicht minder der demnächst zu erwartende Frembenverkebr nach der großen Edertalsperre unb die zwingende Notwendigkeit, eine kürzere Verbindung für den Schnellzugsverkehr von Bremen nach Frankft'rt a. M. zu schaffen, könnte dem Eisenbahnfiskus vielleicht,schon jetzt die Ueberzeugung verschaffen, daß ein Umbau dieser bestehenden Nebenbahn in eine Hauptbahn erforderlich unb zweckmäßig wäre. An einer Renta­bilität ist überhaupt nicht zu zweifeln, ba biefe Bahn ben großen Verkehr von Bremen ab aus ben Bezirken Minben, Herforb, Biele­feld, Lippe, Altenbeken (hier auch ben Verkehr von Hannover über Hameln, Pyrmont), Paderborn, Warbirrg, Waldeck, Marburg Gießen, Nauheim, Homburg, Wiesbaden und über Frankfurt a. M. hinaus nach Tarmstabt, Mannheim, Heidelberg, Karlsruhe, ben Schwarzwald bis zur Schweiz unb Italien aufnehmen würde. Wenn alle beteiligten Steife von Norden bis Süden mit Interesse und Geschick die Sache in bie Hanb nehmen unb betreiben, so dürfte das Werk gelingen und die Gefahr, baß anbere Interessengruppen uns zuvorkommen, beseitigt werben.

Zum Vergleiche soll noch angeführt werden, baß bic jetzt be- stehende westliche Schnellzugsverbindung von Bremen nach Frank­furt a. M. über Münster etwa 530 Morn et er, bic ebenfalls be­stehende östliche Linie über Hannover—Göttingen—Kassel gegen 490 Kilometer beträgt, während jede ber in Vorschlag gebrachten neuen Bahnen über Bassum—Bünde—Detmold—Altenbeken ober Minden—Vlotho—Detmold—Altenbeken ungefähr 430 Kilometer lang fein wird.

Provinzial-Ausschuß der Provinz OberheFen.

Anwesend: Geheimerat Dr. U s i n g e r als Vorsitzender und 6 Mitglieder. Beginn 9, Ende V/2 Uhr.

1. Gesuch des Konrad Koch zu Großen-Bu- seckum Erlau bniszumBctriebeinerGa st wirt­schaft. Das Gesuch war von dem Gemeinderat deshalb be­fürwortet worden, weil er durch die Verbindung der zukünf­tigen Wirtschaft mit einer Fuhrwerkswage eine Verbesserung der Verkehrsverhällnisse erhofft. Der Kreisschußschuß des Kreises Gießen hielt jedoch ein Bedürfnis für nicht gegeben und lehnte deshalb das Gesuch ab. Nach eingehender Zeugen­vernehmung entschied der Provinzialausschuß heute auf die gegen das Kreisausschußurteil eingelegte Berufung, daß dem Gesuch stattzugeben sei, wenn Stallung für mindestens 4 Pferde eingerichtet werde.

2. Gesuch des B. A. Löschhorn zu Okarben umErlaubniszuinBetriebeinerSchankwirt- schäft. Löschhorn besitzt schon die Erlaubnis zum Schank­wirtschaftsbetrieb. Er sucht um die Ausdehnung der Erlaub­nis auf eine Kegelbahn und Trinkhalle nach. Ter Gemeinde­rat hatte das Gesuch nicht befürwortet, weil schon 4 Wirt­schaften mit Kegelbahnen im Orte vorhanden sind. Der hiergegen durch den Gesuchsteller verfolgten Berufung wurde unter der Bedingung st a t t g e g e b e n, daß die baupolizei­lichen Anforderungen erfüllt werden.

3. Klage des M. Abeles zu Frankfurt a. M. gegen frte Stadt B ad-Nauheim wegen Heran­ziehung zu den Ko st en des Höhenwegs zu Bad- Nauheim. Abeles hatte gegen die Heranziehung venchte- dene Einwände vorgebracht. Er behauptete, er habe das L>tra- ßengclände s. Zt. der Stadt zu einem billigen Preis abge­treten, wobei schon berücksichtigt worden sei, daß er spater einen Straßenkostenbeitrag nicht zu leisten habe; der tech-