Nr. M
Erschein! täglich mit Ausnahme der Sonntags.
Die „Gießener ZamilienblStter" werden dem ^Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, das „Kreisblott für den Kreis Sichen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Seit» fragen" erscheinen monatlich zweimal.
163. Jahrgang
Samstag, 19. April 1918
Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Unwersitäts - Buch- und Steindruckerei.
R. Lange, Gießen.
Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul
straße 7. Expedition und Verlag:
Redaktion: e^ll2. Tel.-AdrckAnzeigerGreßnG,
Gießener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
Mb. Deutscher Reichstag.
14 3. Sitzung. Freitag, den 18. April. Am BundcSratstische: von Heeringen.
Präsident Dr. K a e m p f eröffnet die Sitzung um 1 Uhr.
Zer Mlilöretak.
(Zweiter Lag.)
Dbg. Dr. Goctting (Natl.):
Angesichts der bevorstehenden starken Vermehrung unseres Offizierkorps um 4000 Köpfe soll man doch den zahlreichen Beschwerden, die in der Tagespresse von verabschiedeten Offizieren erhoben werden, auf den Grund gehen. Man braucht sich nicht von ihrem Pesiimismus anstecken zu lassen. Aber der Offizier, der an der Majorsccke abgeht, hat cs schwerer im Leben, als der höhere Beamte in derselben Lage. Unter den verabschiedeten Hauplleuten sinden sich oft noch Leute, die mit in der vordersten Reihe stehen können. Der Kriegsminister möge ihre Verhältnisse in wohlwollende Erwägung nehmen. Füp solche, die noch akademische Bildung haben, wäre etwa die Laufbahn der militärischen Verwaltung zu eröffnen. Jedenfalls sollten unsere Offiziere gegen die Gefahren des militärischen Berufes besser gesichert werden.
Der schlechte Zugang zu, der Offizierlaufbahn erklärt sich auch daraus, daß veichältnismätzig zuwenigobereStellen vorhanden sind. Selbstverständlich sollen die Sanitätsoffiziere den anderen gleichstehen. Der Grundsatz muß aber auch praktisch durchgeführt Werderi, auch in Aeußerlichkeiten. Weshalb sollen sie z. B. die Kriegsdenkmünze nur am weißen Bande erhalten? Die Verhältnisse der Ingenieure und Zeug- offiziere könnten ebenfalls geändert werden. Auch für das Alter der Militärbeamten wäre zu sorgen. Ihnen wären die Angestellten der Militärbildnngsanstalten glcil^ustellen. Für die Veteranen, wenn sie bedürftig sind, müssen wir sorgen. Wir wollen aber auch die Krankenschwestern, die in unseren Militär- cmstalten tätig sind, nicht vergessen. Wir haben im vorigen Jahre die Organisation vorgeschlagen, die jetzt geschaffen werden soll: die allgemeine Wehrpflicht durch Einstellung aller körperlich Tauglichen. Wir bekommen dadurch das eigentliche Volkshecr, an dem daS ganze Volk ein Interesse hat und auch wirkliche Freude. Dazu gehört aber auch die Befriedigung der berechtigten Wünsche aller Funktionäre des deutschen Heeres. (Beifall.),
Abg. Sperlich (Zentr.):
Alle Vorschläge des Vorredners durchzuführen, würde doch erhebliche Summen kosten. Es mutz doch Sache der Regierung bleiden, derartige Vorschläge zu machen, wie haben sie lediglich zu prüfen. Auf den Fall Knittel gehe ich nur nach dem Vorgang des Abg. Ablaß ein. Die Aeußerungen des Kriegsministers in der Kommission haben in Richterkreisen erhebliches Aufsehen erregt, zumal er selbst zugab, er habe die Akten nicht gelesen. (Hört! hört!) Ich kenne die beiden Beteiligten, Hauptmann Sammler und Amtsrichter Knittel, seit langer Zeit persönlich. Der erstere, ein höchst liebenswürdiger Mensch, hatte später einen Unfall. Amtsrichter Knittel galt als ein durchaus königstreuer Mann. Der Redner geht ausführlich auf die einzelnen Phasen des Verfahrens gegen Knittel ein. Vor 26 Jahren dachte man über die Zugehörigkeit zur Zcntrumspartei anders. Der Kriegsminister möge zu der alten Praxis zurück- kehren.
Abg. Stücklen (Sctz.)tl
Wir stemmen der Resolution Ablatz zu, daß bei Besetzung Militärischer Stellen allein die persönliche Tüchtigkeit entscheiden soll. Wunderbar, daß derartiges heute noch nötig ist. Dasselbe gilt von der Reform des Militärstrafrechts. Bei der antisemitischen Haltung des Kriegsministers bin ich gespannt darauf, wann der erste jüdische Einjährig-Freiwillige in Preußen Reserveoffizier wird. Es mutz eine größere Ucbersicht- lichkeit für die Bezüge der Offiziere geschaffen werden; heute erhalten sie alle möglichen Zulagen. Die Denkschrift hierüber gibt auch nicht eine genügende Aufklärung. Der Militäretat ist so aufgestellt, daß eine Uebersicht soweit als möglich erschwert ist.
Den Schlußantrag hatte gestern die Rechte, das Zentrum und die Nationaliberalen gestellt. Ist das ein Zeichen dafür, daß diese Parteien wieder einen Bund geschlossen haben, um die Deckungsfragen unter Ausschluß der stärksten Partei des Reichstages zu erledigen. Herr Dr. Semler hat den Schlußantrag unterschrieben; was würde dieser Herr sagen, wenn man ihm beim Etat für Kamerun das Wort absschnittc? (Heiterkeit.) Der Lokalanzeiger, da? halbamtliche Organ des Herrn von Bethmann Hollweg hat eine Notiz gebracht, die sich gegen die Verschleppungspolitik bei Erledigung der Heeresvor- lagen wendet. Darf man da nicht annehmen, daß irgend eine maßgebende Stelle, die man leider nicht zur Verantwortung ziehen kann, dahinter steht?
Man nennt die Interessen der ausbeutenden Klassen immer die „nationalen Interessen". Die ausgebeuteten Klassen, die Arbeiter, gehören aber auch zum Volk. Versuchen Sic doch einmal eine nationale Armee ohne Sozialdemokratie durchzuführen! Die große Anzahl der persönlichen Adjutanten der Bundessürsten und Prinzen gebe eine gute Gelegenheit, daß sie einmal ihre Opferwilligkeit bezeigen. Man hat uns gesagt, die Prinzen brauchten zwei Adjutanten, einen älteren, der einen väterlichen Einfluß auf ihn ausübt, und einen jüngeren, zu dem sie mehr Vertrauen haben. (Heiterkeit.) Leute aus dem Volke dürfen nicht Offiziere werden, aber Leute, denen man d i e Beteiligung an schwindelhaften Gründungen vorwirft, können heute noch General- l e u t u a n t z. D. s e i n. EL ist unerhört, daß die Militärbehörde durch ihren Boykott Steuerzahler auf das überschwerste schädigt. Die Durchführung des Militärverbots führt zu geradezu lächerlichen Konsequenzen. Am Schanktisch dürfen sie kein Bier trinken, dort herrscht das Militärverbot, aber einen halben Meter davon ist es erlaubt. (Heiterkeit.)
Die Armee bildet heute schon einen Staat im Staate. Taft Volk hat alle Ursache, auf diese Gefahr sein Augenmerk zu richten. Tie Offiziere sollen ihre Finger von der Politik lassen. Im Zirkus Busch haben Offiziere in voller Uniform au der Generalversammlung des Bundes der Landwirte teilgenommen. Ist das keine politische Versemalung? Es wäre wünschenswert, daß oltive Offiziere, wie z. B. dei5 General v. Eichhorn es getan hat, nicht direlt zum Krieg hetzen, indem sie die Friedenöbestrebuiigen bedauern. Die Pensionierungen der Offiziere nehmen erschreckend zu. Soviel ognak unb Zig»arren kann man gar nicht verlaufen, als diese pensionierten Offiziere als Reisende uiifcr bringen müßten, um in ihrem neuen Beruf leben zu können. Jetzt benutz, t-ci- Wehrverein viele pensionierte Offiziere für seine j Zwecke c'~) Reisende, die den Leuten dann den blühendsten. Un
sinn auftischen. In der „Tägl. Rundschau" hat General v. Wrochem geschildert, wie heute Tausende einige Jahre als Offiziere dienen und sich dann pensionieren lassen, um das väterliche Gut zu bewirtschaften. In diesen Kreisen sei man der Ansicht, man dürfe dem Fiskus nichts schenken. Der Mangel an Achtsamkeit geht manchmal ins Grenzenlose, Das hat der Fall Wolter in Straßburg gezeigt, wo niemand auf die Idee kam, daß das Telegramm, das die Alarmierung anordnete, falsch sein könnte. Soll doch selbst der Sohn des Kaisers, Prinz Ioa - ch i m, gesagt haben: Das i st meinem Vater schon zuzutrauen? (Große Heiterkeit.)
Statt die Bestimmungen abzuändern, pensioniert man den Gouverneur, und das Volk mutz die 19 000 Mk. Pension zahlen. In Braunschweig hat man die Soldaten in der Kaserne fest- gehalten, als mein Freund Scheidemann dort sprach und hat ihnen gesagt:: „Das habt Ihr dem Lümmel zu verdanken, der heute spricht." Jeder Leutnant, den wir streichen wollen, wird uns als die festeste Säule der ganzen Armee hingestellt. Mit vollen Händen wirft man das Geld zum Feister hinaus. Der Chef des Militärkabinetts erhält eine Villa für zwei Millionen Mark, die uns jährlich 120000 Mk. Zinsen kostet. Mit dem System der Abkommandierungen mutz gebrochen werden. Die Soldaten sind nicht Dienstmädchen für die Offiziere. Auch als Streikbrecher ;bürfen Sie nicht verwendet werden. Wir lehnen den Etat ab, weil man die Armee zur Unterdrückung des Volkes verwenden will.
Kriegsminister v. Heeringen:
Die letzte Behauptung des Vorredners wird wohl kaum von vielen Leuten geteilt werden. (Widerspruch b. d. Soz.) Wir leisten Hilfe bei Streiks, weil wir gesetzlich dazu verpflichtet sind. Derartige Hilfeleistungen sind uns niemals angenehm, weil wir genau wissen, daß dabei kein Ruhm zu erlangen ist. Das Sanitätsoffizierskorps wird dem Abg. Stücklen kaum Dank wissen für die Art, wie er seine Wünsche vertreten hat. Es weiß, wie cs mit den Offizieren von der Armee steht, und diese sehen unsere vortrefflichen Sanitätsoffiziere nicht über die Achsel an. Wir wissen, was wir an ihnen haben und der vortreffliche Gesundheitszustand der Armee bezeugt, was wir ihnen zu danken haben. Es ist also nicht richtig, daß der Ersatz zu wünschen übrig läßt. Klagen an? den Lazaretten über schlechte Behandlung werden untersucht und solche, die Eltern über die Behandlung ihrer Söhne führen, erst recht scharf kontrolliert. Diese Klagen sind aber subjektiv, eine objektive Betrachtung komme öfter zu einem anderen Ergebnis. Eine allgemeine Bedeutung ist ihnen also nicht beizumessen. Auch ich habe in den Zeitungen gelesen, daß General von Wrochen gesagt haben soll, eine Anzahl Offiziere bekäme die Pension eigentlich zu Unrecht. Ich habe ihm um fein Material geschrieben. Es ist mir aber ebenso gegangen, wie vor einigen Jahren mit einem Abgeordneten, der mir auf dieselbe Bitte antwortete, er bedauere, mir die Angaben nicht machen zu können. (Hört! hört! rechts.)
Ich bedaure daher, solchen Aeußerungen feine Bedeutung beimessen zu können. (Sehr richtig! rechts.) Offiziere wie Beamte können nur pensioniert werden, wenn sie ein gesetzliches Klagerecht darauf haben. Wir gewähren Pensionen nur, wo sie am Platze sind, dann aber mutz sie gewährt werden. Das gilt für den Offizier wie für den gemeinen Mann, für beide verlangen wir dasselbe Recht. Alle Gesuche, die sich innerhalb des Rahmens des Gesetzes bewegen, werden von uns wohlwollend geprüft. Ich kann nicht leugnen, daß der Alarm in Straßburg seine stark komischen Seiten hat. Aber der Gouverneur trägt daran keine Schuld. Auf der Wache bekam ein junger Offizier die Depesche. Er sandte sie nach dem Gouvernements- bureau, wo nur ein Stabsoffizier anwesend war. Ter Gouverneur und der Kommandierende General waren nicht da. Und da, nach der Depesche, die Ankunft deS Kaisers in kurzer Zeit erfolgen sollte, alarmierte der Offizier. Als der Gouverneur und der General zurückkamen, fanden sie die Garnison bereits in vollem Ausrücken. (Heiterkeit.)
Jetzt handelte es sich nur darum, die Sache laufen zu lassen, und baö war auch der einzig richtige Entschluß. AuS diesem Vorbeigreifen eines Offiziers der unteren Charge ist die ganze Sache entstanden. Es wurde dann so aufgebauscht, als ob höhere Offiziere dabei beteiligt gewesen wären. Tatsächlich war in Straßburg die Anwesenheit des Kaisers in Königsberg in dem kritischen Augenblick auch noch nicht bekannt. (Lachen.) Jedenfalls habe ich auf daS Betimmtcste zu erklären, daß die Verabschiedung des Generals von Eglofs sie in mit dem Alarm in Straßburg in keiner Verbindung steht. (Lachen links.) Meine Erklärung zum Fall Knittel m der Vudgejkommission hatte lediglich den Zweck, die Militärverwaltung vor dem £<orlvurf zu schützen, daß wir einen notorisch G e i st e sf ch w a ch e n als Offizier länger in Dienst behalten hätten. Ich möchte auch heute keine weiteren Ausführungen darüber machen, denn es handelt sich um ein noch nicht abgeschlossenes gerichtliche Verfahren. Das, was ich in der Budgetkommissrdn über Heranziehung von militärischen Sachverständigen sagte, bezog sich lediglich auf die Handhabung der Tisziplinarstrafverwaltung. Sobald ich in ausreichender Weise das Material in Händen habe, wird selbstverständlich eine Prüfung nach dieser Richtung hin eintreten. Ich bin mit dem Abg. Sperling der Meinung, daß die Politik ans der Armee herausbleiben soll, und ich habe das auch wiederholt in die Tat umgeseht.
Wenn darauf hingewiesen wird, daß Offiziere in politischen Versammlungen des Bundes der Landwirtegewesen sind, so möchte ich demgegenüber sagen: fest- gestellt ist noch nicht, ob es Offiziere waren, ob eö nicht etwa Reserveoffiziere gewesen sind. (Lachen links.) Festgestellt ist aber, daß Mannschaften mit i.jren Angehörigen da waren, die das einfach für eine w i r ts ch a f tl i ch e Versammlung angesprochen haben. Wir sind natürlich der Meinung, daß der § 49 des Reichö- militärgesetzes dahin durchgeführt werden muß, daß Personen des Sold uten st andes in keine Versammlung, die einen politischen Anstrich hat, hin ein- gehöre n. (Sehr richtig!) Der Artikel des „Lokalanzeigers" mit dem etwas sensationelle!' Titel: „Forderungen der Armee" ist eigentlich an sich bedauerlich. ,Die Armee hat feine Forderungen zu erheben, das ist Sache der beraub wörtlichen Stellen im Reiche. (Sehr richtig!) Aber weiß man denn, von wem der Artikel geschrieben ist? Daß es eine zentrale Stelle der Armee war? Ich bezweifle das sehr stark. Ehe man daS nicht weiß, kann man den Artikel nicht bewerten. Ich bebaute aber die Ueberschrist, die zu vielen Mißdeutungen Anlaß gegeben hat.
General von Eichhorn in Metz hat auf einem patriotischen Fest auch eine patriotische Rede gehalten. Wollen Sie es dem General verübeln, daß er im besten Sinne des Wortes an den kriegerischen Geist des deutschen Volkes appelliert, angesichts des historischen Geländes von Saarbrücken? Ich ver
denke ihm das nicht. (Lebhafter Beifall rechts.) Erhatkeine Politik getrieben, er hat weiter nichts getan, als an Ge- finnungen zu appellieren, die eigentlich für jeden patriotischen •?» Deutschen gegeben sein müßten. (Erneuter Beifall rechts.) Abg. Stücklen hat gefordert, daß die Auswahl der Offiziere nur nach der Fähigkeit stattfinden sollte. Das ist jetzt schon der Fall, in keiner Weife wird die soziale Stellung des Bewerbers so in den Vordergrund gestellt, wie hier angenommen wird. (Gelächter links.) Verwahrung muß ich gegen die Bemerkung einlegen, daß das deutsche Offizierkorps in feiner jetzigen Gestalt den Aufgaben des Ernstfalles nicht gewachsen wäre. Das ist eigentlich eine 23 e I e i bi gung des Offizierkorps. Das Offizier- korps, der Führer des Volkes in Waffen, wird jederzeit der Aufgabe gewachsen sein, die im Interesse des Vaterlandes zu lösen ist. (Lebhafter Beifall.)
Der Vorwurf, daß wir bei der Ausbildung der Soldaten nichts trieben als Drill und Gewöhnung zum blinden Ge. h o r s a m, ist in keiner Weise zutreffend. Achtneuntel der ganzen Ausbildungszeit verwenden wir auf die Erziehung der Mannschaft zu guten patriotischen D e u't s ch e n. (Unruhe bei den Soz.) Ganz entschieden muß ich dagegen protestieren, daß die Bestrafungen wegen Mißhandlungen deshalb weniger geworden seien, weil wir solche Vergehen auf disziplinarischem Wege ahnden. Das würde im Gegensatz zum Militärstrafgefehbuch stehen. Wird mit Material vorgelegt, bin ich der erste, der dieser Sache näher tritt. Bis dahin bestreite ich auf das allerentschiedenste, daß so etwas vorkommt. Der Abg. Stücklen hat den Militäretat als das Un- >i b e r sichtlichste, was es überhaupt gäbe, bezeichnet. Ihm stelle ich die Ausführungen des Abg. Richter gegenüber, bei doch ganz unzweifelhaft ein vortrefflicher Kenner unseres Etats war. Der sagte 1875 (Lachen bei den Soz.) — damals sah bei Etat ganz genau so aus wie jetzt, er ist nur etwas größer geworben. Der Abg. Richter bezeichnete bic formale Anorbnung bes Etats als ganz vortrefflich unb empfahl sie als Muster für die anberen Etats. Er kannte unseren Etat ganz genau unb arbeitete ihn burch. Ich kann bem Abg. Stücklen nur empfehlen, ihm auf biefem Wege zu folgen. (Lebhafte Zustimmung und Heiterkeit rechts.)
Die Denkschrift über da? Zulagenwesen ist deshalb etwas kurz ausgefallen, weil wir nicht alte Sachen wieder hervorheben wollten. Sie ist nicht die alleinige Begründung für bic Zulagen. Di« Hebungen in ber Reitschule in Hannover dienen zur kavalleristischen Ausbildung. Diese kann nicht auf bem Reitplatz erfolgen, fonbern muß im Geläube geschehen. Die ganze Sache ist Dienst unb wirb dienstlich betrieben; sie ist unbedingt notwendig zur Ausbildung. (Lachen b. d. Soz.) D i e Kriegervereine bezwecken die Förderung ber Treue für Kaiser unb Reich unb ber Anhänglichkeit ihrer Mitglieder an ihr altes Soldatentum. Daher unterstützen wir diese Bestrebungen aus vollem Herzen. Bestrebungen von einer Seite, die sich offen zur Republik bekannt bat, müssen wir unbedingt bekämpfen. Wir sollen Vie Soldaten nicht nur im Schießen und Reiten ausbilben, sondern auch zu patriotischen Deutschen erziehen. (Unruhe b. d. Soz.) Jeder Offizier ist sich bewußt, daß wir mit mißhandelten und nicht richtig erzogenen Leuten heute nicht mehr durch feine Schlacht burchkommen. Wir müssen die Leute zur Anhänglichkeit erziehen zu Kaiser unb Reich unb zu ihrem Vorgesetzten. (Lcbh. Beifall.)
Abg. Dr. Hoppc (Natl.)
tritt für besondere Berücksichtigung berechtigter Wünsche bei Er« teilurig von Urlauben ein unb befürwortet einzelne Forderungen der Waffenmeister.
Abg. Erzbergcr (Zentr.)k
Die Verhältnisse entsprechen wohl nicht immer bem Ideal, das ber Kriegsminister gezeichnet hat. Die Kaserne hilft zweifellos gegen Verweichlichung, und ber Kasernenhof soll kein Salon sein. Bei bem Ulmer Fall, wo ein Mann infolge schlechter Behanblung im Lazarett starb, ist aber bic Behörbe unrichtig verfahren. Tas ist äußerst betrübend auch für weitere Volkskreise. Unbestreitbar werben bic Sanitätsoffiziere nicht als vollfommen gleichberechtigt angesehen. Der alte Stabsarzt soll nicht hinter bem jungen Leutnant rangieren. Den Aerzten müssen auch minoestens fünf Jahre der Stubien- unb Vorbereitungszeit auf die Pension angerechnet werden. In den Großstädten gibt es fast in jedem Hause einen Arzt, in der Armee haben wir Fehlstellen! Woher kommt bas? Ich möchte dem äußerst lebhaften Wunsch bes Reichstags Ausbruck geben, daß bie Art. wie manche Bezirksoffiziere bei den Kontrollversammlungen Familienväter unb im Beruf stehende Männer behandeln, sofort eil rodikels Ende bereitet wird. Solche Offiziere müssen sofort abberufen werden. Kleine Vorkommnisse dieser Art verstimmen in weitesten Kreisen.
I n der Duellfrage haben gerade wir eine ganz un- mißverstänbliche Haltung eingenommen. Der Gesetzentwurf barüber wirb bis zur dritten Lesung fertig sein. Gerade wir vom Zentrum verfolgen den Kampf um die.Sparsamkeit mit äußerster Energie. Der Verzicht ber Monarchen aus ihre persönlichen Slbjutanten, bie ihnen burch Staatsverträge garantiert finb, würde das monarchische Gefühl im ganzen Volke stärken unb vor bem Auslanbe ben Einbruck deutscher Ge- schlossenheit nur vermehren.
Württenlb. Militärbevollmächtigt. Generalmaj. v. Grävcnitz:
In bem Falle von Ulm handelt es sich um einen Mann, ber an einer schleichenberi Krankheit litt, vermutlich an Krebs. Sie würbe erst später erkannt.
Abg. Hachnle (Vp.):
Es würbe einen vortrefflichen Eindruck machen, wenn die deutschen Fürsten auf die ihnen garantierten Adjutanten verzichteten, Bezirkskommaudeure müssen die nötige Rücksicht auf das bürgerliche Leben nehmen. Kontrollversammlungen brauchen nur einmal im Jahre abgcbaltcu zu werben. Die Begriffe ber Militärverwaltung von Sparsamkeit entsprechen einem mober« neu Einp^siben nicht. An bem Kriege von 1870 haben einige 5000 Iuben tcilgcnommen, und in Sübwcstafrika widmete General Leutwein einem dort gefallenen jüdische« Kei ner einen warmen Nachruf.
Kriegsminister v. Heeringen:
Die Bewilligung von Pensionen und Ruhegehältern erfolgt keineswegs nach Willkür des Militärkabinetts. Alle in Betracht komm en ben Behörben werben babei befragt. 1911 wurden m Preußen 564 Offiziere verabschiedet, davon 178 ober 32 Prozent ohne Pension. DaS beweist, baß bie Berechtigung ber Pension nachgewiesen werben muß.
......Abg. Hcgenschcidt (Rp.) tritt für bic Militäranwärter ein.
Abg. Dr. Liebknecht:
Das Kapital ist vaterlandslos, unb sivnr um so Vaterlands- löscr, je patriotischer es sich gebärbet. Sic Öi ü ji u n g S liefe-
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