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izig und Wien

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Zweites Blatt

165. Jahrgang

Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags.

General-Anzeiger für Gberhesien

zwei politische Lager protestieren wir.

Unser Antrag wird doch

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M k., folglich ungefähr der Be

einmal Wirklichkeit werden. (Heiterkeit.)

Tie „Hietzener ZrnnMenblälter" werden dem »Anzeiger* viermal wöchentlich beigelegt, das „Kreisblatt für den Kreis Eietzen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Zeit- fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Mit oder ohne M u ui m.

(Der nächste gemeldete Redner Dr Müller-Meiningen erscheint erst im Saale, als bereits der übernächste Redner Mumm da« Wort erhalten hat. Als Mumm zögernd sieben bleibt, winkt Dr. Müller ab: Abg. Dr. Arendt (Rp.) ruft: Müller ha t keinen Mumm! — Heiterkeit.)

Abg. Mommsen (Wirtsch. Vgg.):

Die Sozialdemokratie mutz anders betrachtet werden. Sie ist nicht eine Partei wie die andere, sondern eine Weltanschauung, ja nach Maurenbrechcr: eine Religion. Tie Grenze gegen die Sozial­demokratie mutz klar gezogen werden. Die Arbeitetturnbeteine sind durchaus politisch. Wie kann sich der sozialbcmokr.il isckc Männer- turvcrein „sichte" nach sichte nennen? Der Redner verliest ein Lied aus dem Liederbuch dieses Vereins, von dem von einer roten Fahne die Rede ist. (Abg. Ledebour, Soz.): Leiern Sie nicht so beim Vorlesenl — Heiterkeit.)

Tie Aussprache wird abgebrochen. Das Haus vertagt sich.

Dienstag 3 Uhr: Anfrage, Weitcrberatung, Wahl riifungen.

Die ausgesetzten Abstimmungen sollen um 5 Uhr erfolgen.

Schluß 5% Uhr.

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Gesinnung des Lehrers oder des Schülers abhängig gemacht wird. Auch die Beschränkung der Gemeinden bei der Vergebilng der Turnhallen soll aufgehoben werden. Wenn die preußische Behörde die Gemeinde anhält, ihre Turixinstalteu Arb.'.tcri.'.uen auü po­litischen Gründen zu versagen, so st das ein Einbruch in das Reichsrecht. In Preußen beißt Fürsorge für eine Sache, das; man ihr so viel Knüpvcl wie möglich ziviscben die Beine wirst. Eine in der ganzen zivilisierten Welt unerhörte Einrichtung ist die Befugnis der Schulaufsichtsbehörde, administoative Ein­sperrungen und Geldstrafen btü zu 20 00*) Mk. ganz nach Willkür zu verlangen. Die Ardeiterturnvercine sind nicht politisch. Da­gegen ist es der I u n g d c u t s ch l a n d b u n d, allerdings, ist ec ein Werkzeug des Kriegsministers. Damit soll die Jugend ein- gefangen n»erben für den Militarismus und die Devotion gegen den Monarchen. Gegen diese Auseinanderreitzung der Jugend in

Redaktion, Expedition und Triickerei: Schul- strahe 7. Expedition und Verlag:

Reda'tion:e-sAll2. Tel.-Adr.:AnzeigerGietzen»

Honen, also später: 95 Mill., Zuckersteuer 40 Mill., Stem­pelsteuer <5 Mill., ohne Scheckstempel mit 3 Millionen, bleibt ein Beharrungszuffanb der Einnahmen von 172 Mill. Beharrungs- zustand der Ausgaben rund 185 Mill. Mk., also ein Ausfall von 13 M in. “ ___ " _

trag, der (durch das Erbrecht des Staates ge­deckt werden sollte. Für bie Zwischenzeit fällt bei dem

Versicherungsverträge und Scheckstempel in erster Lesung.

: Berlin, 21. Juni.

Ter Budgetausschub des Reichstages setzte heute zunächst in erster Lesung die Beratung des Stern pelaesetzes fort bei den V e r s i ch e r n n g s st e m p e l n. In rascher Folge nahm der Ausschutz den Entwurf mit den Abänderungen nach den Anträgen des Berichterstatters Keinath an; und daneben wurde mit den Stimmen der Konservativen, der Volkspartei und der Sozialdemokratie ein konservativer Antrag gegen den I m m ob i l i e n st e m p e l ange­nommen : hiergegen stimmten die Rationalliberalen und das Zentrum. Erwähnenswert von den gefaxten Beschlüssen sind u. a., daß bei der Lebensversicherung ein Stempel von ein halb Prozent der Vorprämie gegen ein Prozent im Entwurf gezahlt werden soll, und für die Unfall- und Haft­pflichtversicherung sonst nicht genannter Art Steuer­freiheit. B e i sämtlichen Vers icherungs zweigen sollen steuerfrei bleiben Versicherungssummen unter dreitausend Mark, während der Regierungsent-- wurf die Grenze bis auf tausend Mark heruntersetzt. Turch diesen Ausschutzbeschlutz werden die meisten Bedenken vom sozialen Ges ich ts punkte aus beseitigt, weil dadurch die Minderbemittelten von der Steuer befreit werden. Ter Berichterstatter Keinath hatte volkswirtschaftliche Beden­ken gegen eine Besteuerung der Versicherung überhaupt ange­führt, aber auch darauf verwiesen, das; in dem Wehrbeitrag und dem Vermögenszuwackssteuergcsetz insbesondere das Mobiliar trotz der oft vorhandenen sehr großen Werte K u n ft g e g c n ft ä n b c , Schmuck) völlig steuerfrei geblicbtn sei, datz also eine indirekte Heranziehung auf dem Wege des Versicherunasstempels als nicht ganz unbercd)tigt bezeichnet werden könne. Immerhin erscheine eine Ermäßigung der Sätze bei den verschiedenen Ver- sicherungsstempeln gegenüber dem Entwurf als notwendig. Rach den Beschlüssen des Ausschusses würde der Versicherungsstempel statt der sechsunddreitzig Millionen der Negierungsstenrpel nur sechzehn Millionen bringen. Tic Entschädigung an die Bundes­staaten, die nach der Regierungsvorlage für die ersten drei Jahre den vollen Betrag der bisherigen bundesstaatlichen Einnahmen und für die nächsten drei Jahre die Hälfte dieses Betrages umfassen sollte, wird beschränkt aus den vollen Betrag bis 31. März 1915, trotz des lebhaften Widerspruck-s verschiedener Bundesratsbevollmächtigter.

Zum Schluß wird ein nationalliberaler An­trag auf

Aufhebung des Scheckstempels mit allen gegen drei konservative Stimmen an­genommen, obwohl der Schatzsekretär und die Konservativen lebhaft widersprachen. Ter Schatzsekretär hält die Beseitigung der kleinen Schecks durch den Scheckstempel geradezu für ein Glück. Demgegenüber erklärt ein Nationalliberaler den Scheck st empel für eine vexatorifche Steuer schlimmster Art, die viel Verdruß errege und nichts einbringe. Man möge doch die Entwicklung des bargeldlosen Verkehrs erleichtern. Auch Mitglieder der Volkspartei und der Sozialdemokratie bejürtoorten die Abschaffung dieser Volkswirt schastlich durchaus schädlichen Steuer. Nach Abschluß der ersten Sefimg sämtlicher Steuervorlagen gibt der Schatzsekretär einen interessanten Ueberblick über die sinanzielle Tragweite der bisherigen Beschlüsse. Für den Be­harrungszustand nach 1917 seien zu erwarten ohne Erbrecht des Staates aus bent Vermögenszuwachssteuergesetz brutto 100 Millionen: davon ab zuerst 10 Millionen, später 5 Mil-

Montag, 25. 3iüii 19(3

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'scheu UniversilätS - Buch- und 6ieinbnideieu R. Lange, Dießen.

Abg. Dr. van Calkcr (Ncrtl.):

V bedauere, daß der fortschrittliche Antrag, die ge stell- n. 11 * r a 0 f a n eine Kommission z u verweisen, 8urua13c?iügcn worden ist. Nur dort läßt sich diese Frage angc- • lozen. Ein Heer braucht Disziplin, sogar die Miliz. Die besteht nicht in dem „Hände an die Hosennaht", sondern ste ist die Gewöhnung des Willens an Pflicht und Gehorsam. Ten fönnen wir nickst entbehren. Die Antorilät von oben bleibt dabei das entscheidende Moment. Eine Reform unseres Militärrechts erscheint geboten. Teilweise sind die Strafminima zu hoch, an­dere Bestimmungen entsprechen den Dedürfnisfen bc-3 Rechtes nicht- Aber diese Reform laßt sich nicht so nebenher mit der Wehrvorlage lösen. Es mag menschlich' entschuldbar fein, daß ein Unteroffizier in einer momentanen Anstvallung sich an seinen Untergebenen vergreift. Aber auf der anderen Seite ist die g w-o hnheitö mäßige Mißhandlung eines Weh., losen ein Vergeben, das von Rechts wegen mit Zuchthaus bestraft werden sollte. Schwer ins Gewicht fällt, daß unser Recht heute noch keinen rechten Sck)utz gegen gemeingefährliche Geistes­kranke bietet Das kann gerade beim Militärwesen ganz be­sonders schwere Folgen lyabcn. Es würde sich vielleicht empfehlen, im Anschluß an das Militärgericht eine militärische Rechts­akademie zu errichten. Die Militärverwaltung sollte doch der Reform des Militärstrafrechtes ihre ernste Aufmerksamkeit zu- toenben. Unser Recht soll den Bedürfnissen der Armee und den ArchtSaufftrffungen unserer Zeit entsprechen.

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Abg. d. Brockhausen (Konsi)k

Die sirZialbemokratifchen Anträge sollen nur die Herr- scharst des Parlaments über das Heer begründen und seine historische Entwicklung von Grund aus ändern. Deshalb soll auch die Disziplin untergraben werden. Das wird ein Versuch mit untauglichen Mitteln bleiben. Reden, wie gestern die Stadthagens, hm es nicht. Sie war eine Mißhandlung des ganzen HauseS. Und er spricht in diesem Ton von Soldaten- nriß Handlungen. Wir auf der Rechten wollen ein zum Kamps und Sieg stets bereites Heer. Schon airs diesem Grunde sind wir gegen Mißhandlungen und werden wir sie stets bekämpfen. In den )ogenannten adligen Regimentern ist das Verhältnis zwisck)en Offizieren und Mannschafkm das beste. Die alten Leute lassen ihre Söhne in demselben Regiment wieder dienen. Kriegs- nrinifter v. Einem war ganz unserer Meinung. Er ist nicht Aurückgetreteu wegen Differenzen in der Frage der Mstttärjustiz, sondern aus Gesundheitsrücksichten. Unsere Ehrengerichtsordnung mag einige Fehler haben, aber auf ihr bombt doch mit der Geist unseres Offtzimckorps. Wir lehnen auch die Resolution der Aommrffiou ab.

Abg. Dr. Müller Meinir^en (Vp.):

Die Materie des MMärrrchks sollte einmal gründlich behan­delt werden. Der Stoff ist so unübersichtlich, daß ihn nur sehr wenige beherrschen. Daß das Mrlitärsirafiecht in besonderer Weife reformbedürftig ist, betonen wir schon seit Jahrzehnten. Die fügiaIbemotratrfdien Anträge sind natürlich unannehmbar. (Zurufe der Soz.: Für Sie!) Nein, für jeden verständigen Menschen! Wenn zum Beispiel ein Hauptmann zu einem Sol­daten sagt: Rommel gscherlrr, stell dich einmal hierher! und der Soldat erwidert: Hauptmann, du bist der größte Ram­mel! und er bleibt dann straffrei, wo bleibt denn da das Mi- litärftrnfredit und die Disziplin? Wir treten für die Resolu­tionen der Kommission ein, die das materielle und formelle Recht reformieren wollen. Insbesondere fordern wir, daß die Ehren­gerichte wieder werden, was sie loaren: Gerichte. Die beste Grund­lage für die Disziplin und die Schlagfertigkeit des Heeres bleiben Gesetz unb Recht. Deshalb bitte ich Sic, bie Resolutionen der Budgekkpmmission anzunehmen. (Beifall bei der Vp.)

9lbg. Kunert (Soz.):

Abg. v. Drockhauscn übersieht, daß er selbst ein Rebell ist; allerdings kein Sozialrebell, sondern ein Kanalrebell. Was er gegen meinen Genoffen Stadthagen persönlich sagte, ist leider nicht durch einen Ordnungsruf geahndet worben. Es gibt aber eben Naturen, bie scharfmacherisch und junkerlich sind und dem Volk als einen Packesel alles nur Mögliche aufladen wollen. ^Präsident Dr. K a e m p f ruft den Redner zur Ordnung.) Die Zulassung des Notwchrrechts im Heer ist trotz ber Auslassungen der Vorredner unbedingt notluenbig. Zum mindesten hat man bie bedingte Notwehr zu gestatten, und nur bie erstrebt unser Antrag. Zug um Zug, Beleibigung um Deleibigung, Körperverletzung um Körperverletzung — bas ist allgemeines Menschenrecht. In Wahrheit treten sa auch schon viele bürgerlichen Sckiriftsteller für bas Notwehrrcckt ein. Was wir verlangen, ist ein Elementar- .recht, ohne das Menschenwürde undenkbar ist. Bieten Sie zu­gleich ein besseres Beschwerderecht, so bqeitigen Sie den Kadaver­gehorsam unb wirken den Mißhandlungen entgegen. Daß geltende Recht ist jedenfalls ein schandbares Unrecht. (Vizepräsident Dove ruft den Redner zur Ordnung.)

Oberst Langcrmann von Erlcnkamp:

Bisher sind die Solbatenmißhandlungen stets stteng bestraft worben unb so find sie in den letzten Jahren auch erheblich zuruck- gegangen. Alle vorgesetzten Stellen sind eben den Mißhandlungen stets mit voller Energie zu Leibe gegangen. (Widerspruch unb Lärm b. Soz., Zurufe: Die Mißhandlungen sind nicht zuruckgegangen!) Ich habe als Regimentskommandeur die Unteroffiziere zusammen- gcnifen unb habe sie auf bie Folgen ber Solbatenmißl>anblungcn aufmerksam gemacht unb bie günstigen Ergebnisse stnb nicht aus- geblicben. Mein Grunbsatz ist eben immer gewesen, bie Leute zu 'f r e u b i g e m Gehorsam zu erziehen. (Beifall rechts.) Der Vorgesetzte muß wissen, baß der Mann für ihn burchs Feuer geht unb umgekehrt. „ „ . , . .

Ein Wort zum Beschwerderecht. Man meint immer, jebe Beschwerde, die als unbegründet zurückgewiesen werde, habe Strafe zur Folge. Das trifft nicht zu. Dafür ein kurzes Bei­spiel aus meinem Leben. Ein Unteroffizier mußte zu Arrest ver­urteilt werden. Als er die Strafe verbüßt hatte, redete ich ihm väterlich zu. Trotzdem beging der Unteroffizier am Abend die­selbe Sache und mußte nunmehr strenger bestraft werden. .Er be­schwerte sich über mich, er fei zu streng bestraft worden; leine Be­schwerde wurde als tmbegninbet zurückgewieicu, und er tourbe deshalb doch nicht bestraft. Die sozialdemolratiicben Anträge nnd

>o ein ich neidender Natur, daß sic hier nicht ohne \w\ tercö beantwortet werden fonnen. Wenn cö aber bisher nicht klar (Uiocien Ware, daß die Bestrebungen ber Sozialbemokratic baß fvunbamcnt ber Armer untergraben wollen, so würden es diese Untrage zeigen. Soll cs gestattet sein, Kärvervcrlctzung und Bc- leibigung bnrdi die gleiche Straftat zu erwibem, so stchi dies im Wibcrspruch mit jeder militärischen Ordnung und mit jeder staut- Iidjen Rechtsordnung. (Lärm und Widerspruch bei den Soz., Bei­fall rechts.)

Ssbg. Pons (Soz.):

Was war an ber Rebe StabthagcnS maßlos, was übertrieben? (Lachen.) Sind nicht wahre Scheußlichkeiten vorgekom- men? Es gibt bis zur Stunde noch Offiziere unb Unteross.zicre, E sich solcher Mißhc.nblungen schuldig machen. (Sehr richtig!) Unb wenn lemanb baS Vcrbienst hat, hunberttauscnbe von Sol^ä- Jen bor Mißhandlungen bewahrt zu hoben, vor diesen unerhörten /m 10 j? ^aö unserGc.iosseBebel mit feiner Kritik. (Beifall der Soz.) Die Kasernenplätze werben heutzutage obgc- sperrt, bamit, wenn was vockommt, eö nicht gesehen wirb So stuchtet man vor bet Cffentlicbleit. Das ist schandbar. Ich habe Unteroffiziere kennen gelernt, baß waren wahre Bestien von N i c b e r t r a ch t i g k e i t. (Hört! Hört!) Tie Disziplin ist nichts anberes als bic strenge Befolgung bes Gesetzes. Sie gilt baber auch bei den Vorgesetzten. Man muß Gesetze machen gegen bic infamen Charaktere. Unsere Macht macht sich bereits geltend. Die liberalen Parteien muffen schon weitgehende Forderungen stellen, imijt toerben sie von und weggcschwemmt. Wir wollen ben Solbaten helfen. Auch beim Kaiserjubilaum hat man ja auSbrück- müffen ^^"Eenmißhanblungcn von ber Amncshe ausnehmen

Präsident Dr. Kaemps:

. v. Brockhouscn hat in feiner Red-. arSgeführt, Faust

unb Wagner würben von der Rebe Stabthagen gesagt haben: h? ?,^em H" rn Stabthagen zu bißfutieren tft meber ehrenvoll noch ist es Gewinn. Diese d.ußerung ist parlamentarisch unzulässig und muß gerügt toerben.

Kriegsminister v. Heeringcn:

. Herr Pöus bat in wenig schöner Weise baSKaiser- fitdilaum ha:rangezcgen, dos unter so warmer An­teilnahme des ganzen deutschen Volkes gefeiert worben ist, so k ^autscku Volk cs merkwürdig empfinden muß, wenn für Den Tarn des Kaisers in dieser Weise quittiert wirb. Ich weise bas zurück. Herr PSus braucht unseren Solbaten n_l ch1 SU helfen. Das tun bie Vorgesetzten schon ganz m (Sr,tIKn der Soz.) Wohlwollende, strenge aber geredete Behandlung, bas ist ber rechte Weg. Ter Offizier, der sich eines Vergehens schuldig macht, erhält nicht nur die gesetzliche Strafe, lonDcrn hat auch Konsequenzen für seine Karriere zu erwarten. (Zuruf ber Soz.: StubenarrestI) Ein Unteroffizier, ber sich am Ende icincr zwölfjährigen Dienstzeit zu einer Mißhanblung hin- rcißcn laßr, riskiert, daß er mit Weid und Kind auf die Straße geworfen wirb.

Herr Pöus will einen Unterschieb zwischen Vorgesetzten und Untergebenen irn Strafgesetzbuch nickt gelten laßen. Ohne den Unterschied wurde man aber bic Disziplin nicht aufrechterl)alten tonnen, Hs i|t bei allen Armeen so. Der Vorgesetzte, ber mißhandelt, vergeht sich schwer unb wirb bestraft, er greift aber nur in bie Sphäre bes einzelnen Mannes ein. Der Untergebene aber vergeht sich nicht nur gegen ben einzelnen Vor­gesetzten, sondern gegen ben ganzen Stand, bas ist ein Unter­schieb. (Gr. Gelächter bei ben Soz.) Die Mißhanblun - gen haben ab genommen. Von 24 000 Offizieren finb nur 24 bestraft. _ (Zuruf bet Soz.: Die anderen hat man nicht gefaßt?) Mir wäre es lieber, cs brauchte überhaupt keiner be­straft zu werden. Aber Offiziere unb Unteroffiziere finb eben feine Engel, fonbem energiscye temperamentvolle Persönlich­keiten, bi.' sich auch einmal hinreißen laffen. Ich verurteile am meisten solche gemeinen Schindereien, wie jeder, der ein Herz für die Armee hat. Herr Pöus sagte, wir flüchten uns bei den Exerzierübungen vor der Oeffentlichkeit. In Mainz hätten wir uns gern geflüchtet, weil da das Publikum uns in bic Disziplin hineinrebete und ben Mannschaften zurief: Werft bock dem Kerl bas Gewehr an ben Kopf! (Hört! Hört! rechts.) Bauschen Sie bie Dinge nicht immer so auf unb laffen Sie diese Verunglimpfungen der Armee. Unser deutsches Volk weiß, was es an seinem Heere hat. Diesen Glauben wer­ben Sie ihm nicht nehmen. (Beifall rechts, Gelächter der Soz.)

Abg. Stadthagen (Soz.):

Gründe hat man gegen unsere Anträge nicht vorgebracht, mir Scheingründe. (Die Rechte und das Zentrum haben den Saal verlaffcn.)

Sächsischer General Leuckart v. Weißdors:

Für das Recht der Notwehr kann man sich nicht auf ben Erlaß des Prinzen Georg berufen. Es ist Tatsache, daß die Zahl ber Mißhanblungen alljährlich abgenommen hat.

Die Aussprache schließt. Die Abstimmung soll wegen des schlecht besetzten Hauses am Dienstag erfolgen.

Abg. Ledebour (Soz.)

protestiert und bec itragt Vertagung.

Der Antrag wirb nicht genügenb unterstützt, da auch nur wenig Sozialdemokraten anwesend finb.

Beim Artikel III wendet sich Abg. Liesching (Vp.) dagegen, Laß mit der Wehrvorlage eine Aenderung des Mannschaftsvcc- sorgungsgefctzcs verbunden wird. Er beantragt Streichung die­ser Bcflimmungen. Ferner beantragt er, eine Verzinsung ber Ticnstprämie für Kapitulanten, bie vom 12. bis 18. Jahre dienen.

Der zweite Anttag wird zurückgezogen, über den ersten wird am Dienstag abgestimmt.

körperliche Jugendpflege.

Abg. Müller-Meiningen (Vp.) beanttagt einen neuen Artikel Illa, wonach bic männliche Jugenb im schulpflichtigen Alter Turnunterricht erhalten soll. Die Deutsche Turnerschaft muß mehr unterstützt werben.

Tie Bubgctkommission beantragt Resolutionen, wonach bie Wehrfähigkeit ber Jugenb burch eine bessere körperliche Ausbildung gehoben werden soll. Alle Verbände, bie ber körperlichen Erziehung ber Jugend sich widmen, sollen in dem Bestreben unterstützt werben, bie schulentlassene Jugend für den Heeresbien ft vorzubereiten.

Kriegsminister v. Heeringen:

Das militärische Turnen hat einen sehr großen Aufschwung genommen. Wir fördern Spiel unb Sport. Das Zidilturnen soll nut dem 22ilitärturncn zusammengehen. Den Resolutionen der Budgetkommission stimme ich gern zu. Auch mit ber Absicht des fortschrittlichen Antrags bin ich einverstanden. Aber bicse Sache gehört boch nicht zur Wehrvorlage. Tas heißt Würste machen, aber feine Gesetze.

Abg. Mumm (Wirtsch. 23g.)

Beantragt, nur SScrbänbc zu unterstützen, die auf dem Boden der gegenwärtigen Staatsordnung stehen,

Abg. Heine (Soz.)» beantragt, alle Vorschriften aufzuheben, durch die die Erteilung des. Turnunterrichts.von dep p o li Li s ^-n od

Mb. Deutscher Reichstag.

1C7. Sitzung, Sonnabend, 21. Juni.

Rm Dundcsratstifch: v. Heeringen.

Präsident Dr. Kaemps eröffnet bie Sitzung 12 Uhr 15 Min.

IweUe Lejrmg der Wehrvorlage.

(Neunter Tag.)

Militärjustiz.

Sächsischer General Leuckart v. Weißdors:

wie der Abg. Stabthagen behauptet haben wll. Prinz Georg s. Z. ein Recht der Notwehr gegen 5kö^oroerletzungen burch Vorgesetzte verlangt hat. Ich muß dm, au,s ent)chicdcnste bestreiten. J^r Erlaß ist ourch ver­einzelte ganz besttmmte Vorfommnksfe veranlaßt wordeir unb nur rn zwei Regimcnwtn. Uebrigens ist bie Zahl ber Mißhaiidlungen Veno dlrmee ständig heriintergegangen. Im Jahre

bc Prozentziffer noch 1,21, im Jahre 1912 nur noch 0,18.

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Stempel noch erheblich mehr aus, nämlich für 1913, 1914, 1915 dreiundzwanzig Millionen Mark, ferner durch frühere Aufhe­bung des Grundstücksstempels (1915 - und durch die Verschiebung des Besitzsteuergeseyes rund achtzig Millibnen Mark nach der Regierungsvorlage, darnach etwa hunderlzwanftg Millionen Mk., im ganzen etwa hundertvierzig bis- hundert fünf­zig Millionen Mark für bic drei nächsten Jahre zusammen. Für die Deckung dieses Fehlbetrages tchcn Mn Verfügung aus 1912 etwa zwei weitere Millioncri nach den fünfundsiebzig Millionen, die schon eingestellt sind; aus» 1913 könnten etwa vierundzwanzig Millionen in Befrackt kom­men. Der Schatzsekretärsagteine gebrurfte lieber» icht über biese Schätzungen zu.

Tie zweite Lesung bes Wehrbeitrages.

Ter Ausschuß beginnt hierauf bie zweite Lesung bes Wehr- beitrags. Der Berichterstatter Graf von Westarp berichtet

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