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h Bsd H am bürg v. d. H., 11. Nov. Heute fanden Äe ©taiht'oer ori)n<te'-ii tun hie n für die zweite und erste jtfafie statt. In der zweiten Klaffe wurden Kaufmann Fried­rich Behcke mit 187 und Sanitätsrat Dr. Pariser mrt 168 Stimmen wiedergewählt. Neu wrchlte man Fabrikaiü EvertS mit 122 Stimmen; sein Gegenkandidat, Zimiuer- meister Ha^<r, erhielt 62 (Stimmen. Von 346 Wählern -litten 189 ihr Wrchirecht anS. In der ersten Klaffe wählten von 33 Wahlberechtigten 17. Sämtliche Stimmen entfielen cnff Villenbefftzer Huff, Pcofeffoc Dr. Spranck, Juslizrat Dr. Oskar Zimmeo«a-nn und als Ersatz bi§ 1915 Hotel­besitzer Ludwig Schetter. — Im Stadtteil Kirdorf wählte man in der zweien LUisse Kaufmann Naab und in der ersten Klaffe Fabrikant Ferd. Pauly wieder und in der ersten Klaffe afe Erscch bis 1916 Architekt WeiShaar.

OericVMaal,

Der 15OO=9)hirf Vertrag.

Die soziale Mirage der Gültigkeit des 1500-Mark- V er träges hält große Angestellten- und Geschäftskreise immer noch in uwgelWer Spannung. Bekanntlich unterliegt der den Betrag von 1500 Mark übersteigende Gehallsanspruch des Ange­stellten der Pstmdung. Da aber der niedrige Betrag von 1500 Mark, bet bem Angestellten verbleiben muff, oft für eine ganze Familie wicht mtsreicht, hot das Reichsgericht solche Angestellten­verträge gebilligt, die dem Angestellten von seinem Geholt nur einen Teil (1500 Mark) gewahren, dagegen den anderen Verdienst dem Zugriff der Gläubiger des Angesteltten entziehen, um ihn der föantifee zu sichern.

Dieft Art der Bertragsschließung und ihre Billigung durch den höchsten Eftrichtshof ist in der Rechtsliteratur viel bekämpft worden. Auch das Äämmergericht zu Berlin vertritt prinzipiell die entgegengesetzte Ansicht, nm der Unsitte der Gehattsschieberei wirksam zu begegnen. Das Knmmergcrrcht versteift sich daraus, daff die Verträge eine gewollte Gesetzesumgehung darstellen unb deshalb nichtig sind: auch der sittliche Wert, die Erhaltung der Familie, könne den gesetzlichen Verstvff nicht heilen. Somit Hot das Kammergericht für die Berliner 1500-Mark-Verträge, soweit die Urteile wegen Fehlens der Revisionssumme nicht rcvi- fibet find, eine ganz andere Rechtslage geschaffen.

Das Reichsgericht hat and) in seiner Entscheidung bom 2. April 1912 bereits einlenkende Erläuterungen gegeben und ausgeführt, daff solche Verträge allerdings gegen die guten Sitten verstoßen können, wenn sie nur bezwecken, dem Gläubiger nach Art der Gehaltsschiebcr das Entgelt für die Dienste des einen Vertragschlieffenden zu entziehen, um es diesem selbst unter Vernachlässigung der Unterhaltspflicht -gegenüber seiner Familie zu sichern. Das Reichsgericht hat jetzt wieder über einen 1500-Mark-Vertrag zu entscheiden gehabt und mit der Bestätigung eines Urteils des Oberlandesgerichts Stettin im vorliegenden Falle den Verstoff gegen die guten Sitten ver­neint. Hier handelt es sich um folgendes:

Ein Dr. F., der bei einer angesehenen Firma beschäftigt war, trat wegen Ueberschuldmig und fortgesetzten Vollstteckungsver- suchen dort aus. Ms er vorübergehend für mehrere Firmen tätig war, erhielt er von der Firma !C. u. A. Ra chf., die seine Ar- l^itskraft erkannt hatte und hoch, bewertete, die Offerte: bei ihr als Prokurist einzutreten und zwar gegen eine Entlohnung von 1500 Mark für ihn und 5700 bis 6000 Mark für seine Familie, die aus Frau unb zwei .Kindern von 14 und 16 Jahren bestand. Ter Dr. F. nahm an; eine Firma St. u. Co., die für den F. früher einmal Bürgschaft übernommen und Geld eingebüfft hatte, hat jetzt als Gläubigerin des F. wegen dieses Lohnvertrages Schadenersatzklage gegen die Firma C. u. A. auf Grund des § 826 B.G.V. erhoben unb behauptet, daff sie durch Abschluff dieses 1500-Mark-Dertrages in einer gegen die guten Sitten verstosstnden Weise geschädigt werde, weil der Zahlungsmodus mrr deshalb gewählt sei, um das Gehalt des Dr. F. ihren be­rechtigten Zugriffen zu entziehen.

Landgericht und Oberlandesgericht Stettin haben die Klage abgewiesen. In den hierzu gegebenen Entscheidungsgründen nimmt das Oberlandesgericht Bezug auf die frühere Entscheidung des Reichsgerichts zu dieser Rechtsfrage unb geht dabei auch ans die Einschränkungen des Urteils vom 2. April 1912 ein. Jedoch, so führt das Berufungsgericht aus, ist dort betont, daff das Unsittliche erst bann eintreten würde, wenn der Vertragschließende weiß, daff der durch den Vertrag Begünstigte das Geld nur für sich haben will, ohne es für die Familie zu verwenden. Im gegenwärtigen Falle trifft diese Voraussetzung aber nicht zu, da der Berttagsgegner nur bezweckt, das übrige Gehalt für den nötigen Unter Hal! der Familie des Dr. F. zu fid^ern. Wenn auch dadurch der Klägerin mit Wissen unb Willen der Beklagten ein Schaden ansteht, so liegt darin doch fern Verstoff gegen die guten Sitten. Alles hängt nur davon ab, ob für die Familie mehr reserviert wird, als zum standes-

gemäßen Unterhalt nötig ist. Das ist, wie das Oberlandesgericht weiter feftgeftellt hat, hier nickst der Fall. Außerdem aber traimt noch in Betracht, baff die Bellagte den Vertrag nur so abgeschlossen hat, um den F. sorgenfrei zu stellen, unb baff sie ihn sonst gar nicht angestellt haben würde: die Klägerin würde mithin auch nicht besser gestellt sein, wenn der Derttag unterblieben sein würde, denn in den zwei Jahren vor Abschluß des Berttages hat die Mägcrin bei der selbständigen Stellung des Dr. F. auch nichts erhalten.

Das Reichsgericht hat dieses Urteil ’beS Oberlandes­gerichts Stettin gebilligt und damit aufs neue zum Aus­druck gebracht, daß der 1500-Mark-Vertrag nicht immer gegen die guten Sitten zu verstoßen brau itzt.

CiifHcbinabrf.

Versailles, 12. Nov. Ter Flieger Seguin ist ab- gestürzt. Er brach beide Beine, sein Mechaniker brach die Wirbelsäule.

Labinskaja (Gouvernement Stawropol), 12. Nov. Der russische Flieger A r u t j o n o f f ist im Kubangebiet abgestürzt und schwer verletzt worden.

Znrchtbare; Erdbeben in Peru.

Ein folgenschweres Erdbeben, dessen Varwüstungen noch gar nicht abzuseyen sind, hat in Peru stattgefunden. Ob die Zahl der Getöteten cinigtrntafecn stimmt, ober ob sie aus den lieber» treibungen des ersten Schreckes entstanden sind, läßt sich bisher nicht feststellen. Wir haben folgende Meldungen erhallen:

New Ä o r f, 12. Nov. Die „New Porker Times" bringt eine Depesche Mrs Lima ^wonach brüt amtlichen Meldungen amFrei - tag ein Erdbeben die Stadt Abaneay in der Provinz Apu- rimoc (Peru) zerstörte; man zählt mehr als 2 0 0 T o t e, tausend Menschen sind obdachlos. Nach einem weiteren Telegramm aus Lima wurden durch das Erdbeben am Freitag 10 kleine Städteder Provinz Aymara zerstört. Man nimmt an, daß hu n- dertevonToten unter den Trümmern liegen. Unter den Ueber- lebenden, die den Unbilden der Witterung ausgesetzt sind, herrscht große Nlot. Die Regierung hat foilfc abgesandt.

Lima, 12. Nvv. Das Eckdbeben hat die Stadt Abaneay fast vollständig zerstört. Viele Gebäude sind eingestürzt. Mehr als 100 Opfer an Menschen sind zu beklagen.

Vermischte».

* Falschntünzer. Aus Essen (Ruhr) wird ge­meldet: In Lintfort bei Mors wurde eine aus aus­ländischen Bergarbeitern bestechende Falschmünzer­bande verhaftet, die ZweimarMücke angefertigt hat.

♦ Der Mörder Sogen in Berlin wurde gestern nach seiner Verhaftung einem fünfstündigen Ver h ö r unter­worfen. 'Es stellt sich beraub, daß er ein unglaublich roher Patron ist. Einern Pferd seines Dienstherrn st a ch e r aus Rache beide Augen aus. Die älteste Tochter der Frau Prüftest, die mit bem Unhold konfrontiert werden sollte, brach, als sie seiner an­sichtig wurde, in Schreikrämpfe aus. >

* Unter der Maske. Die Mvrgenblätter melden aus Berlin: Abwechselnd in der Maske einer Hausiererin unb nt bet einer vornehmen Dame führte eine erst 19 Jahre alte Schwindlerin seit vielen Monaten in den westlichen. Vororten und im Zentrum dreist angelegte Diebstähle aus, wobei sie insgesamt für etwa 50 OOOMarkJnwclen erbeutete. Sie wurde jetzt auf frischer Tat ergriffen unb bem Untersuchungsgefängnis zugeführt.

* Ein reicher Taglöhner. Aus München wird gemeldet: In der Wohnung eines kürzlich verstorbenen Taglöhners fanden die Erben zwei Sparkassenbücher in Höhe von 30 000 Mk.

* Bei einem U eberf all auf eine Postkutsche erschoß nach einer Meldung aus Kielze (Russtsch-Pvlen) eine Banbe Wegelagerer einen Passagier, verwundete drei schwer unb raubte die Reisenden aus. Im Laufe des Oktobers waren in der Umgegend elf Reisend c durch Räuber ermordet Nwrden.

* Selts amer Todesf all. Aus Tornow wird gemeldet: Bei der Rückkehr von einem Reit aus flu^g stieß das Pferd des Grafen Zamoyski in der Dunkelheit mit einem Fleischerwagen zusammen. Die Deichsel drang dem Grafen in die Brust; er war sofort tot.

• Rodelnde Spatzen. An einem Tage beobachtete ich, so plaudert ein Mitarbeiter des Kosinos-tiandiveisers (Stuttgart), wie ein Sperling in die Dachtraufe meines Hau es hüpfte, aus- rutschte, in das Ablaufrohr fiel und unten hercmskciin. Tiefe Rodel- fnhrt schien ihm sehr zu gefallen, denn er flog sofort wieder in die Dachtraufe, luiebcrholte die Rodelpartie und rief andere Spatzen herbei. Tiefe stellten sich furchtsam an den Rand der Dachtraufe unb sahen feinem Kunststück zu. Endlich versuchte es auch ein anderer ihm nachzumachen, und als er sah, rote angenehm es war, widmete er sich nut Eifer dem neuentdectten Sport. Seinem Bei' spielte folgten die anderen ohne ztl zögern, und bald war die

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Rodelbahn, nämlich die Dachtraufe, ein sehr stark besuchter Tummelplatz.

Markte.

— Nidda, 12.Nov. Heute wurde hier der Martinimarkt abgehalten, der trotz des regnerischen Wetters sehr stark mit Ferkeln befahren war. Die Preise blieben aus bet bisherigen Höhe. Es kosteten 8 Wochen alte Ferkel 30=36 Mk., */4 Jahre alte 50—55 Mk. das Paar. Springer und Einlegeschweine mnrben mit 90—110 Mk. bas Paar bezahlt. Die Preise für fette Schiveine sirrd in den letzten Tagen etwas herunter gegangen; die Metzger zahlten 56—57 Psg. Lebendgeivicht oder 72—73 Pig. Schlachtgewicht. Tas Angebot in Schlachtschweinen ist aber zient- lim groß. — Der Kram ermarkt roac nicht so stark besucht wie in früheren Jahren, aber immerhin noch gut besucht. Ein Kinernatographenbeslyer ntachte sehr gute Geschäfte.

w-chenü. ltevrrßcht öer€o6e$fäDe L d. Stadt Sietzen.

45. Woche. Vom 2. bis 8. November 1913. Einwohnerzahl: angenommen xu 32 400 (iitfl. 1600 Mann Militär). SterdlichkeitSziffer: 16,04 efw nach Abzug von 6 Ortsfremden: 6,42 0/w.

Riitbec

Anm.: Die in Klammern gesetzten Ziffern geben an, tote vtel der Todesfälle in der betreffenden Krankheit auf von austoärtS nach Gießen gebrachte Kranke kommen.

ES starben am Zusaimnem

Erwachsene:

im

öont

L Lebeusfahr:

2.-15. Jahr)

Diphtherie

1 (1)

—

—

1 (1)

Blntkranfheiten

2 (2)

1(1)

—

KD

Bltltvergistttng

1

1

—

Niereiientzuttdung

2

1

1

—-

Tuberkulose

1 (1)

1(1)

—

Schlagfluß

1

1

—•

Krebs

2(2)

2(2)

—

—

Sutnnta:

10 (6)

6 (4)

2

2(2) .

WetterauSsichten in Dessen Ific Freitag, bett 14. Nov. 191S: Veränderliche Bewolkiing, Nachlassen der Regettfälle, kühler, west­liche bis norbroefUtche Winbe.

Letzte Nachrichten.

Zusammenstoß

ztoisch-en Feuerwehr unb Straßenbahn.

Frankfurt, 13. Nov. Bei einem Zusammenstoß zwi­schen einem Fcuerwchrwagen unb einem Wogen bet Straßenbahn würben heute morgen gegen 6 Uhr fünf Feuer­wehrleute unb zwei Insassen bes Straßenbahnwagens leicht ver­letzt.

Freisprechung.

Hamburg, 13. Nov. Die Strafkammer sprach den wegen fahrlässiger Tötung angeklagten Untersekundaner Keßler, der int Mai bei einer Nachtübung ber Wander­vögel den Sohn des Lehrers Drongert durch einen Schuß tödlich verletzt hatte, frei, weil der Angeklagte in Notwehr gehandelt zu haben glaubte.

EinmißltebigerGcistlicherinHamburg.

Hamburg, 13. Nov. Am Montag soll eine vertrau­liche Besprechung des Geistlichen-Konsistoriums stattfinden, in der besonders über das Wirken des linksstehenden Pastors Wilhelm Heydorn verhandelt werden wird. Heydorn, der vor zwei Jahren trotz orthodoxen Protestes von Burg auf Fehmarn nach Hamburg kam, nachdem er kurz vorher mit dem Kieler Konsistorium einen scharfen Konflikt gehabt hat, erregte großes Mißfallen durch einen Artikel über August Bebel.

Arbeitslosenunter ft ützung in Sachsen.

Dresden, 13. Nov. Die sozialdemokratische Fraktion der Zweiten Sächsischen Kammer brachte einen Antrag ein, der zwecks ausgedehnter Unterstützung der Arbeitslosen durck) Regierung und Gemeinden verlangt: Es soll ein Fonds gebildet werben, zu dem die Gemeiitde^, uameutlick) auch die Sparkasscn-Ueberschüsse verwendet wer­den sollen. Die Regierung soll für Arbeitslosenunterstützung erstmalig 300 000 Mark in dem Voranschlag einstellcn, um den Gemeinden die Hälfte ihres Unterstützungsaufwandes zu­rückzuerstatten.

Der Spionagefall in Rom.

Rom, 13. Nov. Offiziell wird die Wichtigkeit der di^rch M e n o z z t und Petriglia verratenen Tatsachen in Ab­rede gestellt. Sie sollen nur allgemeine Formations- und Ausrüstungsverhältnisse der Kavallerie betreffen.

Giessener Konzert-Verein

Sonntag, den 16. November 1913, 5V< Uhr, in der neuen Aula

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Giessen

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Diezstrasse 6.

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Hessisches Lehrerinnenheim

am 22. November 1913, nachmittags 4 Uhr, im Rntbanstaal au Darmstadt.

Tagesordnung: a) Knffenbericht; b> Jahresbericht: c) Vor­anschlag flir dn?> nächste Bercinsjabr: d) ErgänzungSwalil des Vorswudes,- e) Deutsche Arbeit im Osten unseres Vaterlandes, Eindrücke und Erinnerungen einer Teil- nehtncrin der 13. Generalvcrmminlung des Allgemeinen deutschen Lehrerinncnvercins in Posen Pfingpen 1913 iFräulein S. Wultber-:l)tainz>.

Gesellige Vcreinignng im Lcbrerinncnlreim.

Um recht zahlreiche? Erscheinen bincr Der Vorstand.

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