b°

n 11 b

•ktplatzNr.2 neben der el-Apotte*6

Os

SU

Ha­itz s» dei* ; wird

!■

I

IM

Nr. 290

Erscheint ILgl'tch mit Ausnahme des Sonntag»,

Tt- ..Girtzeaer LaMllleadlLtter" werden dem »’ttnieiqer* viermal wöchentlich beigelegt, da» ..Xreiiblett ftr ki Mrcii Atetzev" ,rot.mal wötbenihd). Die „lsiiSwirttchaftlichen Lett, frefti" rrschemsn monatlich zweimal.

163. Iahrnnng

Mittwoch, 10. Dezember 1913

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhesten

9l<*,ntion<bni<f unb Verlag der t*r iibHiten Unwechtü- Buch» und €ttinbru(fctt4 -i. Lange, Lietzen.

Äthfiftien, Ervedttion und Xrmferti: Schiil« firotze 7. Espedttion und Verlag: en» £>L RedakttowenOlU. leL-Slbu ^Injet jexOicbcÄ

Mb. Deutscher Reichstag.

185. 2 iyung, X i c n 11 a g , den v Deze mber.

Tas Hau» . ».d d»e Inbunen sind voll bcsetzt.

Wm Tische de» Bundesrat» » Bct » mann Ho11weg, T elbr ück, v. tirprtz, Aalkenhaqn. X t. 5n»c o, Huhn, ft i .* c 111, v. ja g )».

Xct Präsident eröffne! die «iyung um 2 Uhr.

Karze Anfragen.

Abg. Mfmnenn (Voll.) fragt an:

Bit die Presse mitteili, sollen englische Uniernehmer in W r a bt e n , «arten und Resopotamicn be - deutende Petroleum.Konzessionen von der Türke, erworben und sich verpflichtet Hoden da» gewonnene iflobvl an die englische Admiralität zu verlaufen, wobei beabsichtigt fein soll, den Wettbewerb anderer Vanber In diesen Lebteten aus. zuschlictzen. Lind dem Herrn Reichskanzler diese Vorgänge be­kannt? Wo» gedenkt der Herr Reichskanzler mit Rücksicht auf da» g rotze Interesse, do» d»c deutsche SR arme zukünftig an einer gesicherten Heizöl-Zufuhr nach Teutschland Kaden wild, zu tun, um die Wuftbeute von Petroleum in»besondere in Okbuten, für beren Erschliehung deutsche» Kapital tn erster Linie tätig ist. auch deutschen Unternehmern zu ermöglichen?

Staatssekretär be» Auswärtigen ». I-evw L,e in dkr Sn- frage erwähnten Pressemeldungen über englische monopolartige Erwerbungen von Petroleum-Konzessionen m der Türkei find auch mir bekannt. Tieke Meldungen sind aber nach meinen In- formationcn in dieser Sorin unrichtig. Dagegen kann ich Mitteilen, das mit einer be u t; ehe n und mit einer englischen Interessenten grupoe in bet Türke, über den Lc r to c t b von Petroleum-Konzessionen, natnenttich auch in SRefo- polamien verhanbelt wird Xa bie Verhandlungen aber nackt schweben, mutz ich mir versagen. Einzelhsiten mitzuteilen. Ich kann aber sagen, datz da» deutsche Interesse gewahrt wirt'. Xie kaiserliche Regierung widmet der Cache ihre volle Wiifinerf- samkett und wird alle deutschen Unternehmungen, deren L'estre- bungen dahin gehen. Deutschland einen Teil der Petroleum.Kon­zessionen zu sichern, unterstützen.

Abg. vofsermann (Satl.) fragt ferner an:

Kann der Her* Reichskanzler Auskunft geben, ob bei dem Abkommen zwischen Russland und d bt na vom l». November 1918, durch welche» einerseits die Cuzeränitai Eh:nao übet die äutzere Mongolei, anbercrfeite die Autonomie bet letzteren anerkannt würbe, bie de m Deutschen Reiche kraft Vertrag» mit China von 1861 zustehenbe Meistbegünstigung gewahrt ist?

ElaalSsektetär v. Iazsw bestätigt, datz diese Meistbegünstigung gewahr! ist.

Die Anfrage de» Abg. Gunter (8p.) lautet:

Itt c» richtig, das; von bet RcichSregicrung eine Aenderung be» § 33 der ReichSgewerbcordnung in Aussicht genommen ist? Wenn ja. ist der Herr Reichskanzler bereit, bei einer Neurege­lung beziehungsweise Aenderung dieser in da» Gastwirt»gewerbe tief eingreifenden Materie vor Einbringung der Vorlage 8er tretet diese« Gewerbe» gutachtlich ebenso zu hören, wie die» bei bet Handwerkergesetzgebung al» selbstverständlich stet» ac schehen ist?

E» hanbcH sich bei der Anfrage um Schank-Konzessionen im Gastwirtsgcwerbc.

Direktor im ReichSamt de» Innern Caspar: Ein Entwurf über die Aenderung de» 8 33 der ReichSgeirerbeordnung ist im Reichsamt de» Innern ausgearbeitet und wird dem BundcSrat vorgelegt. Ucbcr den Gang der Verhandlungen Mitteilungen zu machen, ist zur Zett nicht möglich, und würde auch den Gepflogen- heilen widersprechen.

ES folgt bie Anfrage Flanfenhorn (Raff.) und Genossen:

(HebenIt der Reichskanzler die nach der Erklärung vom 10. Juni 1013 in Erwägung gezogenen besonderen Massnahmen nunmehr zu ergreifen, um der immer mehr überhand nehmen- den Fabrikation bet SR a l»weine, > selche eine täuschende Nachahmung der kleinen Traubentveine sind, ent­gegenzutreten und dadurch den Weinbau, Weinhandcl und auch den Konsumenten zu schützen?

Direktor im Reichsamt be» Innern een I-ncqui« res: E» erscheint möglich und an gezeigt, durck, Ausführung»- l-cftimmungen zu 5 10 Absatz 2 des Weingesches Vorsorge zu treffen, um ber Fabrikation bet Ralzweine entgepciiAutretcn. Sine entsprechende Vorlage wird dem Bundesrat in nächster Zeit zugehen.

Es folgt die Anfrage Wurm (Soz.):

» Ist der Reichskanzler bereit, dein Reichstage einen Gesetz- entwurf vorzulegen. durch den da» Gesetz über die vorüber- rrbenbe Zollerleichterung bei bet Fici schein« u h r vorn 13. Februar 1913, da» am 31. 3'karz 1914 abläuft, über diesen Termin hinaus verlängert wird?

Direktor im ReichSamt be» Innern Müller: Der Reichs­kanzler bat nicht die Absicht, dem Reichstage einen Gesetz- entwurf vorzulegen, durch den das Gesetz über bie oorüber- gehende Zollerleichterung bei der Fleischeinsuhr vom 13. Februar 1013, da» am 31. März 1011 abläurt, über diesen Termin hinau» verlängert wird. (Hört! Höri! bet den Sozi

E» folgt die Fortsetzung der

Glien £e|jng Des Nals.

Reichskanzler Dr. v. Dethmann Hollweg:

Die Vorgänge auf dem Balkan haben auch während der setzten Monate die deutsche auswärtige Politik so stark bc’dbäitift, bafs ich mich verpflichtet suhle, mich gleich im Anfang darüber auSzuiprechcn. Zwischen meinen letzten Auslassungen übet die Cricntlagc in diesem Hause und dem. Was ich deute sagen möchte, liegen der zweite Balkankrieg, der Vertrag von Bukarest und der FriedenS'chlutz ber Türkei mit ihren Gegnern im ersten Feldzug. Damit sind die Ereignisse au» dem Zustand der akuten Konflikte herausgetreten, 'senngleich die Folgen der weit« geschichtlichen Umwälzung, deren Zeugen wir waren, selbstverständlich noch nicht abgeschlossen find. Die Festle^ng t:x albanischen Grenzen im Norden und Süden, die zeitweilig Schwierigkeiten bereitete, scheint ihrem rechtzeitigen Abschlutz ent-

gegenzugeben. Eine Frage, die unsere speziellen Interessen be- 'ander» nahe berührt, fit bie infolge der Zerstückelungeine» Teile» be i europäische n Türkei iwtrornbigc Neurege­lung der türkischen Staatsschuldenverhaltnisse. Tic zu diesem Zweck in diesem Sommer in Pans zuiammengetretene Konferenz bat sich beim Ausbruch be» zweiten Balkankriege» vertagen müssen, ähr sind bemüht, in der Zeit bi» zum Dieder- Zusammentritt dieser Konferenz durch Benehmen mit anderen iMrofemäcbtcn, in letzter Zeit insonderheit auch mit Frankreich, die Grundlagen für d»e bemnäch'ttge Lösung ber Frage vorzuderetten. das Schicksal der Aegäischen Inseln iii, wie bekannt, noch nicht endgültig entschieden. Mutmassungen darüber, wie die Entscheidung ausfallen wird, kann ,ch nicht amieOen, da die Kognition der Gesamtheit der Rächte zusteht. Ich glaube aber ber Erwartung Ausdruck geben zu können, datz sich auch hier ein befriedigender AuSweg finden wirb.

In allen Phasen der Balkankrisis, die die Grotzmächte an- flehen, haben diese, auch wenn ihre Interessen nicht immer über einfnmmien, schliesslich doch so fest zusammengehaltcn, dass sie auch die noch ausstehenden odiwierigkiten zu überwinden wissen wer­den. Denn da» Einvernehmen der Grossmächte, die Erkenntnis, bass die ruhige Welttage unter den europäischen Mächten durch bie Neuordnung ber Balkanverhältnisse nicht erschüttert werden dürfe, ist Während der monatelangen, mühevollen Arbeit, die geleistet werden mutzte, seitdem ber erste Kanonenschuss auf dem Balkan ab- gefeuert würbe, nicht gemindert, sondern verstärkt worben. Das Verdienst daran haben alle Grossmächte gemeinsam, und eine spä­tere Zeit wird vielleicht noch einmal b:r aittangs vielfach scharf kri­tisierten Londoner Konferenz Dank tvissen. datz sie die solidarischen Interessen Europa» erkannt, geeinigt und ziisammengehalten bat. Zl<ir werben uns auch fernerhin an dieser gemeinsamen Arbeit ber Rächte in demselben Geiste beteiligen, in dem wir e» bisher getan haben. Dir haben dabei die speziellen Interessen unserer Bundesgenossen Ccftcrrcid)-Ungarn und Italien energisch und wirk­sam unterstützt und haben gleichzeitig in vertrauensvollem Zu­sammenarbeiten mit England und gestützt auf unsere freundschaft­lichen Beziehungen zu Russland dem europäischen Konzert unsere Dienste geleistet, eine Arbeit, die un» durch die erfreulicherweise durchaus korrekten Beziehungen zu Frankreich durchaus erleichtert worben ist. Al» ber Bukarester Friede geschlossen War. gingen die Meinungen darüber auseinander, ob dieser Vertrag durch Europa revidiert werben toll 28ir haben die Frage verneint. Dir glaub­ten in dem Bukarester Vertrag eine Basis anerkennen zu müssen, von ber au» bic langwierigen Aufräumungsarbeiten auf dem Bal­kan begonnen werben konnten. Wir haben un» bi»her in dieser Erwartung nicht getäuscht.

Ohne überschwengliche Hoffnungen für bic Zukunft, aber auch ohne Anlass für Sck^warzseherei haben wir verfolgen können, wie seit der Unterzeichnung be» Bukarester Vertrages, d.'N wir nicht zum wenigsten ber massvollen Haltung Rumäniens, der Weisheit feine» Hcrn'ck-erL und der klugen Politik feiner Staats männer verdanken, bic Tinge auf dem Balkan ihrer Festigung Ic-ngfam entgegenreifen. Wohin wir aber gekommen wären, wenn Wir, ich meine bic eurvpäisckxn Grossmächte, gegen biefen Ver­trag sog! .ich da» Jnzidenzvcrfahren cingclcitct hätten, unter Meinungsverschiedenheiten, über Zweck und Umfang und in einem für bic europäische Entscheidung nicht uatbereiteten Zu­stande be» Dalkanproblems, da» braudje ich nicht erst zu sagen.

Der Umstand, dass vielfach im Anfang Erwägungen darüber angefteflt worden sind, ob die Revision be» Vertrages ztoeckmüssig sei, hat vielfach in ber Öffentlichkeit bi: Ansicht entstehen lassen, bass diese Meinungsverschiedenheiten unsere Bundesverhältnisse ungünstig beeinflussen. Ich kann diese Annahme mit Entschieden, heit zurückweiscn (Beifall), und dabei Bezug nehmen auf bie Erklärungen, die bei öf'irreichifch-ungarisch: Minister de» Au»- nartigen, Graf Berck'told, in den Delegationen gegeben hat Unser BundeSverhältnis ist in ben grossen LebenSintercssen beider Reictie viel xu unerschütterlich begründet, al» dass :o durch etwaige MeinuiizSverschiedenhetten in Inzidenzpunkten des Balkanprod- lern», an dem Oesterreich-Ungarn viel mehr interessiert ist, al» wir, irgendwie getrübt werden konnte. (Ledl-after Beifall.) Ta? Zufammenhatten der im Dreibund vereinigten Völker hat sich im ganzen Verlaufe der Balkankrise so stark bewahrt. Wie viel- leicht nie zuvor, ohne dabei bie gemeinsame Arbeit der Rächte in Frage zu stellen.

In der Frage, wie sich Europa zu bet künftigen Entwicklung ber Türkei verhalten soll, glaube ich, eine erfreuliche lieberem- ftimmung unter ben Großmächten fest stellen zu können. Ter Dreibund hat nach dem Abschluss ber bosnischen und ber tripoki- tonischen Frage ein eigene» Interesse an bet Erhaltung unb Festigung deö türkischen Vesitzstande». Tie Einheitlichkeit der Treibundpokitik in allen hiermit zusommenhängenben Fragen ist bei dem GcbankenauStausch mit dem Minister bc» Au», wattigen, San Giuliano, gelegentlich ber beutsch-italienischen Monarchendegcgnung in Siel im Juli biese» Jahre» erneut be- kräftigt unb bei passenbet Gelegenheit zur Geltung gebracht worden. Dir begegnen un» in birfer Rücksicht auf bie zukünftige Entwicklung bet Türkei aber zugleich mit England oder mit ben Treimächten be» Zweidunbe». Roch in bet programmatischen Er- Uärung, mit bet Sir Edward Grey am Schluss bc» Parlament» bic Stellung der britischen Regierung zu den Cricntfragen vor dem Unterhaus kennzeichnete, kam eine Gleichartigkeit der Grund- gebauten bet beutschen unb ber englischen Politik hinsichtlich bet Haltung zur Türke» öffentlid) zum Ausdruck, hinsichtlich der Et- Haltung und Sicherung des türkischen Ansehen», des türkischen Gebietes in Kleinasien unb in den europäischen Teilen.

Ter englische Premierminister Asquith hat bann in seiner Rebe auf dem Bankett der Sonboner Gilben am 10. Rovemder d. I die Dünsche England» für bie asiatische Türkei nochmal» mit Bestimmtheit dahin umschrieben, dass bie Sicherung ihres Besitze» auf der Basis innerer Reformen anzustreben sei — ohne Einmischung Europa», aber unter Rttbilfc ber an ber Entwick­lung Kleinasien» interessierten Rächte. Dieses Programm deckt sich mit unseren Anschauungen. Auch au» den Unterredungen, bie ich mit bem russischen Ministerpräsidenten Kokowzow unb mit bem russischen Minister be» Aeussern Sassonow

gelegentlich ber willkommenen Besuche ber beiden Herren in Berlin gehabt habe, konnte ich entnehmen, dass Russland ben Ge» bauten an territoriale Erwerbungen in Kleinasien von sich weist unb sein Bestreben in lieberetnftimmung mit uns auf eine im eigenen Interesse der Türkei liegende und von dieser ielbii grundiätzlch al» notwendig anerkannten Besserung bet Verhältnisse in Armenien richte Endlich habe »ch geglaubt, aus dem Gang der Dinge entnehmen zu können, bass auch bie fran­zösische Politik rücksichtt'ch ihres Verhältnisse» zur Türkei von einem konservativen Grunbzug erfüllt ist. Bei dieser allseitig beobadiwten Zurückhaltung konnten wir baffen, dass ein rollt»» scher Konflikt wegen der Zukunft der Türkei ben europäischei' Grossmächten für abfefobarc Zett nicht bevorstehen wirb. Es bleibt ber besonbers in Kleinasien lebhafte wirtschaftliche Seit» bewerb ber einzelnen Vanber; unb ba l'eanspruchen bie grosse» ivirtschaftlichen Interessen, bie wir in Kleinasien namentlich in Rücklicht auf da» Unternehmen ber Bagbadbahn zu ver» treten haben, unsere ganz besondere Aufmerksamkeit.

Air haben dem Reich»tag bereit» un vorigen Sessionsabschnitl im Anschluss an (hliärui!(,*n der englischen Regierung davon Mit» Irilung gemacht, dass wir mit ber englischen Regierung Verhandlungen cingeleitcl Hoden, welche den Zweck haben, möglichen wirtschaftl-chen Reibungen vorzubengcn und das Unter» nehnun der VagtaMmbn finanziell unb politisch ein für allemal sicher zu stellen. Air haben fernerhin in letzter Zett auch mit der französischen Regierung, auf deren Wunsch Be sprechungen gepflogen, welch» dem gegenseitigen wirtschaftlichen Wettbewerb beider Länder in denjenigen Gebieten, wo die wirt­schaftlichen Betätigungen räumlich zusammentreffen, vorbeugen sollen. Ich will dazu noch bemerken, dass die englischen Verhand- lungen ziemlich weit vorgeschritten sind, wahrenb sich die fran­zösischen noch ,m Anfang»stabium befinden. Wie gesagt, Hot die in so erfreulicher Weise fortschreitende Besserung unseres Verhältnisse» zu England c» un» ermöglicht, in frei­mütigem Gedankenaustausch an die iZöfung de» Bagdadproblems heranzutreten. In Verfo'gung des Gruubgebanfen» durch Ver» fiäiibigung über einzelne Fragen des weltwirtfckmftlichen und kolo- nialpolitischen Wettbewerb» zwischen uns und England die Be­ziehungen beider Länder dauernd in ruhige Dahnen zurückzuleiten, die sie eine Zeitlang zu verlassen gedroht haben, haben Wir weiter­hin mit England Vc.hanMungcn eingeleitet, um bet möglichen Entstehung von wirtschaftlichen Gcgensatzen in afrikanischen Ge­bietsteilen vorzubeugen.

Ohne Beeinträchtigung ber Recht.' Triller — ich will ba» scharf unterstreichen — arbeiten wir darauf hin, einen billigen Ausgleich jwifdyen den Interessen beider Teile zu finden. Von einseitiger Verzichtleistung Deutschlands ist dabei nicht die Red-e, (Lebhafte Bravorufe recht» unb bei den Natl.), so wenig Wie die Presse behauptet hat, von Kompen- satwnen, die tn Vorberaften für Vorteile in Ienlralasrika ob:r umgekehrt gewährt werden könnten. (Erneute Bravorufe.) Ich muss mich für heute auf diese Andeutungen beschränken, weil die Verhandlungen noch im Gange sind. Ich Will hinzufügen, dass ich Grund zu der '.Innähme habe, e) werde da» Ergebnis der Verhandlungen, wenn sie in ber von beiden Regierungen ge­wollten Richtung abgeschlossen werden, in Deutschland und in England al» eine annehmbare Losung möglicher Gegensätze degrüsst Werden. Ich hoffe, dass al*bann da» Ver­trauen, das unsere gegenwärtigen Beziehungen zur englischen Regierung kennzeichnet, auch auf diejenigen Kreise in beiden Landern übergehen werbe, die einer Wiederannäherung der beiden stammverwandten Volker einstweilen noch mit einer gewissen Skepsis gegen überstehen. Lassen wir da» Vergangene ruhen unb arbeiten wir zuversichtlich auf der Grundlage fort, die die Gegenwart un» bietet. (Vereinzelte Bravorufe recht».)

Ich habe, wenn ich hiermit die Besprechung der auswärtigen Politik einzuleiten versucht habe, diejenigen Momente hervorge- kehrt, welche mir gegenwärtig als bic inarlantcftcn erscheinen. Wenn mancher unter Ihnen den Wunsch gehabt haben wird, es möchte über diesen ober jenen Punkt ausführlicher gesprochen werden, so verstehe ich diesen Wunsch unb wurde ihn gern er­füllt haben; aber ich kann über Angelegenheiten mit internatio­nalen Zusammenhängen, über Fragen der auswärtigen Politik, die noch nicht abgeschlossen sind, nicht so mitteilsam fein, wie ich mochte. Unb bann: Unsere Politik liegt klar unb offen zutage, die Wahrung unserer eigenen Interessen unb unserer Beziehungen zu unseren Bundesgenossen ist so klar vorgezeichnct, dass ich glaube. Wir konnten keinen anderen Weg gehen. Und endlich: Tiefe Politik fleht im Einklang mit ber grossen Gesichtspunkten, von denen nach meiner Ueberzeugung unsere auswärtige Politik überhaupt geleitet werben muss. Unsere Lage im Herzen des kontinentalen Europa» wirb un» allezeit darauf Hinweisen, für die unversehrte Aufrrchterhaltung unserer Machtstellung die sämtlichen phnsischen unb moralischen Kraft» der Ration einzu'etzen. Aber dieselben ÄräHc fordern gebieterisch eine weitere Entfaltung im Getriebe der Weltwirtschaft und Welt­kultur. Rur cm unberechtigter Missmut kann verkennen, dass Teutschland m den letzten Jahrzehnten an dieser grossen Auf­gabe mit Erfolg gearbeitet bat. Xie Aufgabe bleibt gross uni sie bedeutet ein bestimmte» unb feste» Ziel, auch wenn diese» Ziel nur in stetiger und geduldiger Ausdauer erreicht werden kann. (Beifall recht», Zi'chen bei den Soz. — Zurufe: Und Zabern?)

Asig Scheidemann (Soz.):

Tie Rede be» Reichskanzler» über die auswärtige PolitA beroetii uns, bass er sich noch immer, nach allem, wat vorge­kommen ist, für den geeigneten Mann hält, die Unteren en bc* i: rutschen Volle» gegenuoer bem 8u»tanbe wahr- zunehmen. Herr Reichskanzler, ch bin anderer Meinung, meiner Ueberzeugung nach sind Sie diese» Mann nicht. (Beifall der Soz, T«r Reichskanzler hat von weisen Herrschern unb klugen Staatsmännern gesprochen. Leider tpieltc sich das alles im Auslande ab. (Heiterkeit links.) Ei sprach nicht von weisen Herrsch-ern und klugen Staate-männern bt: un». 'eebr gut! links.s Ich mutz Sie vom Balkan über Zabern nach Berlin zurückführen. Rach den Ereignissen Dom 3. und 4 Dezember ist ba» eine peinliche Aufgabe. Ich mutz nach bem Unwetter der vorigen Woche Inventur machen, den Bestand seststellen, ben Lchade»