ur- 136 Zweites Blatt J63. Jahrgang

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unb vertrauenden Volke voranzuschreiten auf den Bahnen auisteigender staatlicher Entwicklung. Damit erklärte er ben Landtag der Monarchie für eröffnet. Graf Wedel- Piesdorf, der bisherige Präsident des Herrenhauses, forderte zum Hoch auf Kaiser und .Wnig auf, in das die „Erlauchten, edlen und geehrten Herren" begeistert eiu- ftimmtcu.

Zreitag, 15. Juni 1915

RotaüoasLruck und Berlaq der Br üblichen UniversitätS - Buch- und Sreindruckereu

R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und T ruderet: Schul- straße 7. Expedition unb Verlag: ÖL

Rkdaktiorre-^^IIL. Tel.-Ad rn Anzug erGießer^

Dir Vereinfachung der hessischen Staatsverwaltung,

bs. Darmstadt, IS. Juni.

Ueber die gestrige Sitzung des Vereinfachungs­au s sch u s s e s. wurde heute vormittag folgender Skridrt vom Staatsministerium ausgegeben.

Gestern sand unter bem Vorsitz des Staatsministers Dr. v. Ewald eine Sitzung des Ausschusses zur Beratung über die Vereinfachung der Staatsverwaltung statt' Zunächst wurde über den Antrag der Abg«Bähr 11 Gen (Drucks. Zweite Kammer Nr. 249 >, Ersparnisse im Staats Ministerium betr., verhandelt Slaatsministcr Tr. v. Ewald erörterte an .Hand einer hierüber vorgelegtcn Denkschrift die nach der Verordnung vom 15. März 1879 dem Staats­ministerium, d. i. den drei Ministerien gemeinsam (§ 4 der -Verordnung , und die dem Staatsminister persönlich (S 5 fc5./?.cra.r^llu,13) übertragenen Dienstobliegenheiten, die ein selbständiges Arbeitsbureau erfordern. Er wies daraus hin, das; selbst, menn sachlich eine Angliederung des Staats Ministeriums an ein Ressortmiuisterium sich rechtfertigen lieste, dieses an den räumlichen Verhältnissen scheitern Tnüse, weil keines der Ressortmiuisterien in der Lage sei, die Geschäftsräume für das Personal und die umfangreiche' für den Dicnftbetrieb unentbehrliche Registratur des Staats Ministeriums zur Verfügung zu stellen. Hiernach könne nur eine Verminderung des Personals in Frage kommen Diese sei trotz der steigenden Arbeitslast des Staatsministe­rmins (1912: 10 730 Einläufe gegen 5493 im Jahre 18971 bereits erfolgt, indem die durch Pensionierung des seit hörigen Inhabers freigewordcne Stelle eines Ministerial rats im Ltaatsministerium in die Stelle eines vortragen den Rats umgewandelt worden und die seitherige ständige Aushilfe durch eine» akademisch gebildeten Beamten im Sekretariat weggefallen sc? Hierdurch wurde eine Erspar­nis von 7984 Mark jährlich erzielt. — Tie getroffenen Mahnahmen wurden vom Vercinfachungsausjchuh aut- geheiß»en.

Hierauf wurde in die Erörterung der Organisation der Lokalbaubehörden eingetreten, wozu von feiten der Grosth. Ministerien des Inneru und der Finanzen eine umfangreiche Denkschrift vorgelegt worden war. Sie wurde mündlich von dem Minister des Innern von Hombergk zu Vach und Ministerialrat Tr. Kratz erläutert. Hiemach'wird von der Regierung zur Vereinfachung des Geschäftsgangs und zur Erzielung von Ersparnissen, sowie mit Rücksicht auf die notwendige Trennung des Hochbau- und Ingenieur­baufachs folgende Neuordnung vorgeschlagen:

Au diesen festlichen Auftakt schlossen sich kurze Sitzungen bete.er Häuser. Tie des Abgeordnetenhauses eröff­nete der 83 jährige Alterspräsident v. St ro mb eck mit einer_ Ansprache, die nochmals dem Regierungsjubiläum des Kaisers galt und nut einem Hoch auf den Monarchen schlaf', in das das Haus dreimal einstimmte. Die Sozial­demokraten und Polen glänzten während der Ansprache durch Abwesenheit. Sodann berief der Alterspräsident zu provisorischen Schriftführern die Abgg. v. d. Hagen (Ztr.), Jtschert (Ztr.), Tr. Röchling (Natl.) und v. Wenden (Kons. > und teilte mit, daß bisher 403 Mitglieder in das Haus eingetreten sind. Weiteres Material lag nicht vor, und das Haus vertagte sich auf Samstag, 14. Juni, um die Wahl^ des Präsidiums und der Schriftführer vorzunehmen

Im Herren Haufe brachte der bisherige Präsident v. Wedel nach einer kurzen Ansprache das Hoch auf den Maifcr aus. Dann wurde das bisherige Präsidium durch -Zuruf ^wiedergervählt. Neu eingetreten in das Haus ist Graf Schaffgolsch. Bei dem bevorstehenden Regierungs­jubiläum wird das Präsidium die Glückwünsche des Haukes überbringen. Das Haus vertagte sich alsdann auf un­bestimmte Zeit.

Die neue Fraktionsliste ist im Abgeordnetenhause ausgegeben worden. Nach ihr ist die Stärke der Parteien: Konservative 147 (16 Reichs tags ab g. darunter, Hospitant Heins dlsch.-soz >, Freii onservat ive 5.4 (4 Reichstagsabg, Hospitant Frhr. von Schleinitz, Pleß.', Ny t i 0 n a ll:b er al e 73 (2 Reichstagsabg., Hospitant v. Schubert-, Zentrum 103 (14 Reichstagsabg. >, F 2 r t s ch r i t t l i ch e B 0 l k s p a r- tei 40 (6 Reichstagsabg.>, Polen 12 i-3 Mitglieder des Reichstags ß Sozialdemokraten 10 (1 Mitglied des Reichstagsi. Fraktionslos sind 4 Mitglieder: Tr. Gaigalat (Litauer 1, Wallbaum (christlich-sozial), die Dänen Nissen und Ktoppenborg. — Ferner ist ein Verzeichnis der neuen Mitglieder erschienen mit Angabe ihrer Wohnungen.

Heber eine anderweitige Ausgestaltung der lüeditorganisatiM

Friedrich Kübn will fein Seltersweg gelegenes Vorderhaus und Hinterhaus umbauen Die erfoT'bcr liehe Befreiung von § 18 der Bauordnung wird befürwortet.

P. Schevv will am Wetzlarer Weg ein Doppel wohn haus bauen. Bei dem einen Haus ist nicht die vorgesckriebene Zu- fahrt von 2 Mtr. vorhanden. Tic Befreiung von dieser Bestim­mung wird genehmigt.

Derselbe Unternehmer will am Wetzlarer Weg zwischen der Buchner und Glaubrechtstrafte rier ancinandcrhängende Wohn­häuser hinter der Baufluchtlinie errichten. Dies wird gutgchcißen, dagegen wird das Gesuch, zwei Häuser ohne die vorschriftsmäßige Einfahrt zu lassen, abgelchnt, da genügend Platz für die Ein­fahrten vorhanden sei.

Das Baugesuch der Herren Iaskowskh, Seuling und Fröhlich wegen Umbau des Einhorns bedarf verfchiedencr Dispense. Genehmigt werden die vorgesehenen Ballone mit 19 Zen­timeter Ausladung. Dagegen ist das senkrecht geschiefcrtc Man- sarden-Stockwerk mißständig. Auf dem Mansardendach soll bestan­den werden, zumal die Zimmer dadurch nicht Heiner werden. Ter Hintere Ausgang soll nur 1 Meter breit werden, wahrend de Bauordniung 2 Meter Vorsicht. Es wird vorgcschlagen, den Dispens nicht zu gewähren und zu verlangen, daß nach dcr Straße keine Treppe ist.

Stadtv. Dr. Ebel wünscht, daß das jetzige Projekt wie das srühere dem Kunstbeirat vorgclegt werde.

Stadtv. Dr. Sommer hat Bedenken wegen des Hinteren Ausganges.

Oberbürgermeister Mecum macht darauf aufmerksam, daß die Sicherhcitsvorschriften von der Polizei verfügt würden.

DaS Gesuch wird bann an die Bau-Deputation zurückvcr- toiejen.

Ein Gesuch von Bernhard Kaiser wegen Anbringung eines Holztores in seiner Hofrcite in dcr Marburger Straße wird gc- nchmigt.

, Wahlangelegenheiten'

Tic Stadtverordneten- Wahl en rvereen auf Diens­tag, 18. November festgesetzt.. Wie dcr Vorsitzende mit teilt, find wahrscheinlich 15 Stadtverordnete zu wählen, nämlich für 10 Ausschcidcnbe, 2 um die Zahl auf 36 zu bringen und 3 für bereits sonst aitsgcschiedenc Mitglieder.

Für die L a n d t a g s w a h l c n ist die Stadt mit Wicscck in 2 Wahlbezirke zu verteilen. Ter Oberbürgermeister hat nach Anhörung der S'adwerordneten-Versammlung dem Ministerium Vorschläge zu machen. Ta die Militärpersoncn bei der Berechnung der Einwohnerzahl der Wahlkreise nid t mitzählcn, sind für Gießen, Wicscck und Schifscnbcrg zusammen 32 733 Einwohner vwlmnbcn. Der eine Wahlkreis, dcr den Stadtteil diesseits dcr Main-Weser - Bahu, nördlich der Neustadt, >1aplansgassc, Sonncnstraße, Neuen- Baue, Gartenstraße, Schissenberger Weg (einschließlich dieser Straßen , Wiescck und Sckifsenkwrg enthält, zählt 16 349 Eiiv- wohner, dcr andere 16 384 Einwohner.

1. für jeden Kreis ein Hochbauamt, für je 1—3 Kreise cm Tiefbauamt zu errichten;

2. ben 18 Hochbauämteru bas gesamte.staatliche Hoch- bauwesen, bic Ausführung bes Denkmalschutzgesetzes und auf Antrag der Beteiligten die mit Uebernahme dös Hochbauwesens dcr Provinzen, Kreise, Geinein- den, Kirchen uud Stiftungen verbundenen technischen Geschäfte zu übertragen;

3. bett 10 Ticfbauämtern — unbeschadet der Zuständig­keit der Wasscrbauämter and des Tiefbauamts Bad- Nauhcim — zu übertragen: das gesamte staatliche Jugenieurbauwesen, das landwirtschaftliche Melio- rationswesen und auf Antrag der Beteiligten die mit dem Ingenieurbauwesen der Provinzen, Kreise, Gemeinden und Stiftungen verbundenen technischen Geschäfte:

4. die Vorstände der Hoch- und Tiefbauämter find als Kreisbaubeamtc zugleich obere Bau beamte der Kreis Verwaltung und somit technische Beiräte des Kreistags, Kreisausschusses und Kreisrats;

5. die sämtlichen mittleren Baubeamtcn werden Staats­beamte unter dem VorbelM.lt entsprechender Heran­ziehung der Kreise 51t den Kosten des mittleren Personals und werden den Hoch- und Tiefbauämtcrn je nach ihrer Ausbildung zugeteilt.

Ern Mitglied dcr Ersten Kammer trug ein Erbose vor, dessen Anträge im wesentlichen dahin gehen: a)'Vcr- Minderung der akademischen B e a m t e n st e l l e n auf 24 gegen 40 der bisherigen Organisation bczw. 35 dcr Denkschrift, b) Koordination dcr H 0 ch - und Tief­bauämter gegenüber den Kreisämtern unter der Empfehlung zu erwägen, ob und in welchem Umfange die Baupolizei auf die Bauämler übertragen werden kann, c) Schaffung einer Z entralbaubehördefür das gesamte Bauwesen des Großherzogtums im Ministerium des Innern. Die übrigen Mitgliodcr des Ausschusses, die zum Gegen­stand das Wort ergriffen, erkannten die Notwendigkeit einer Neuorganisation des Bauwesens an und empfahlen überein­stimmend eine solche nach dem Prinzip der Fächertrennung unter möglichster Selbständigkeit der Bauämter, wobei allerdings auch Bedeuten g^g?n die Übertragung der Bau­polizei an die Bauämtcr ausgesprochen wurden. — Das vorerwähnte Expose soll vervielfältigt und mit dcr Aeuße- run-g der Regierung hierzu in der nächsten Sitzung Vereinfachungsausfcbuß beraten werden.

Die Eröffnung der preutzischen Landtages.

Jin Sitzungssaal des preußischen Llbgeordnetenhauses tarrbe heute in Gegenwart des gesamten Staatsministe­riums die 22. Legislaturperiode des Landtags eröffnet. Die Mitglieder aus beiden Häusern hatten sieh zahlreich ein- Teftinden, und das Begrüßen und Vvrstellen der Neulinge 'wollte kein Ende nehmen. Eine Thronrede gab es nicht, Ministerpräsident v. Bethmann Hollweg begleitete vielmehr den feierlichen Erösinungsakt lediglich mit einem Hinweis auf die großeu Erinnerungen geweihte Zeit und fäigfeid) auf das bevorstehende Regierungsjubiläum des Kaisers und fügte daran den Wunsch, daß, Gottes Gnade bem Herrscher noch lange vergönnen möge, einem treuen

hatte der Abg. Herzog (Wirtsch. Vgg.' im Reichstage eine ^rt trage an die Regierung gerichtet, die jetzt schriftlich dahrn beantwortet worden ist:

, Der Präsident des Rcichsbank-Dircktoriums hat in wieder­holten Besprechungen mit den Leitern erster Bankinstimte Maß­nahmen zum Zwecke einer besseren Ausgestaltung unserer .Kredit organnation nndringuch cmpsohlen. Zu den von ihm enwfob lenen Mannahmcn gehört u. a. die Einschränkung übertriebener Kreditgewährung zu Zwecken der Börsenspekulation durch Erhöhung deS^ Einschusses bei Ankanscn von Effekten für bic Brivatkundschait Er bezeichnete dabei den Sak von etwa 50 Pro- «ent des Wertes dcr angckauftcn Effekten als Grenze bi» zu ber eine Erhöhung angeftrebt werben sollte. Diese Anregungen haben ben Erfolg gehabt, daß seitens der Vereinigung von Berliner Banken und Bankiers Verhandlungen ciugelcitet worden sind, die zu einer Abmachnng unter säst allen größeren Bankfirmen Deutschlands geführt haben. Dabei sind Grund,äyc vereinbart worden, welche bic Bevorschussung zu Spc- kulationszweckcn erworbener Effekten cinziifchranken und zu cr- Nhwercn bestimmt find. Tie Vereinbarung bezieht sich auf bic Normen, durch welche bic als Unterlage für Kredite jeder Art cimchlietzlich ber. Börsengeschäfte zugclaffeiien Werwaviere unb 1 -co^c-Sl6un9 iostgelegt werden. Die Grundsaizc find sowohl bei Por,chuneil auf bereits vorhandene Essekten im gewöhillichen Krebitgcchäftc als auch für die Beleihung vorhandener Effekten bei Börsenengagements, sowie für die Beleihung neuer G fetten maßgevend.

Sitzung der Stadtverordneten.

Gießen, 12. Juni.

Anwesend: Oberbürgermeister Mecum: die Beig Kelle Emmclius und Grünewald: bic Stabtv. Tr. Ebel, Eichenauer' Tnebergcr, Havenicht, Tr. Haberkorn, Heichelheim, Helfrich, Huhu' Iann^ Leib, Löber, Crbig, Pctri, Blank. Schaffstäbt, Simon,' ^r. Sommer, Vetters, Wallenfels, Tr. Wimmenaucr, Winn.

Mitteilungen.

- Dorf itzcnbc teilt mit, daß er zum Regiments- Jubiläum tie Glückwümche ber Stadt ausgeforochen habe Ter Regimentskommandeur habe ihn gebeten, den Stadtverordneten den -bant für bic Glückwünsche unb Ehrengaben auszufprechen.

Beig. Grünewakd hält es im Interesse seines Amtes für geboten, dagegen Verwahrung ciuzulegen, baß zwei Bei- gcorbnete zur Untcrschrcibung ber Abresse au bas Regiment aus gewählt unb ein brittcr weggelassen worden fei. Dagegen bar eine Devukation von brei Personen gewählt worden sei^ wende er sich nicht. Er habe hieran fein Interesse und hätte auch keinesfalls an den Festlichkeiten teilgenommen. Werbe aber em Glückwunschschreiben namens ber Stabt veranlaßt, so sei es entweder vom Oberbürgermeister allein, ober von "ihm unb sämtlichen Beigeordneten zu unterzeichnen. Teilw. Zustimmung.)

Ter Vorsitzende erwidert, der Beschluß, ihn und die beiden Beigeordneten zur Regimentsseier abzuorbnen, sei von den ötabtDcrorbneten gefaßt worben. Tas Glückwunschschreib-'n habe genau ber münblidjen Ansprache entsprochen.

Banqesuchk.

Die Bahnverwaltung beantragt ben Neubau eines Bahn­wärterhauses an ber Licker Straße, außerhalb bes Bebauungsplanes. Der ersorberlicke Tispens wird befürwortet.

Hch. H eitler will an seinem Hause Süd-Anlage 1 den Auf­bau eines Stockwerkes vornehmen. Ter Tispens wegen An­bringung eines Erkers wird gntgeheißcn.

Das Baugesuch des Karl Textor Tür die Lielngshöhe und das ber inrma Winn u. E 0. für Gclönbe in ber Nähe ber ®?r5ir9Cr Straße liegen abei-mals vor. Ta es sich bet beiden Gesuchen um wichtige nnanziellc und städtebauliche Tragen han­delt, beantragt der Bauausschuß, baß bas Tiesbauamt beauftragt rnirb, genaue Plane und bctatü'ünc Kostenanschläge zu bear­beiten.

Der Antrag wurde angenommen.

Polizciangelegenheiten.

Mite Polizei Verordnung über den Verkehr mif Fuhrwerken hat das Ministerium mit einigen Abänderungcn ge­nehmigt.

Nack einigen Ausführungen des Beig. Grünewald unb bes ^tablv. Löbcr, bic sich mit bem zu schnellen Fahren dcr jungen Bäcker- unb Mctzgerburschen befassen, wirb fcstgcstcllt,' baß, bics jetzt schon verboten ist. Stadw. Habe nicht bestätigt bas zu rasche Fahren solcher Fuh-nverie, währenb Stadtv. W i n n sich dagegen wendet, daß, man in so steilen Straßen wie ber Frank­furter Strafte,ben Pferden oft so sckrwerc Lasten zirmutct. Ter O b e^ b ü r g c r m c i st c r sagt, bas sei jetzt schon strafbar. Nach dem Inkratttreten ber Polizeivcrorbnung würden Warnungstafel'.i „langsam fahren" an allen gefährlickcn Stellen angebracht.

Zur Herslellung einer Telepl, onverbindung zwischen f ern P 0 lizciamt unb der Wohnung bes Wachtmeisters wtt eine Tclephonlcitimg angebrad.t werden. Die Versammlung ilt damit einverstanden.

Tas Polizeiamt bittet, für z w c i P 0 lizcihundc cinschließ- ber ^tcucr 180 Mark in den Voranschlag cinzustcllen. Tie Skabt will bics tun, aber nur unter ber Bedingung, baß die Veräußerung von Polizeihunben und ihrer Nachlommenschast nur mit Gcpehmigling des PolizciamtS erfolgen kann.

Die Neugestaltung des Feuerlöschwesens, hat bic Versammlung zum letztenmal am 31. Oktober v. I be­schäftigt unb zwar mit Iber vorn Braubdircttor infolge ber beiben Vranbc in ber Makburger Straße cinqcbradncu Vorlage. Infolge des ictzigen Feueralarms ist der Pöbel früher ba. als die Feuer­wehr, unb bei dem Brande jenseits der Lahn trieb es der Pöb-el aus ben gebildeten Ständen schlimmer als je. Es wird nunmehr vorgefcklagen, dcn Braubach'schen Vorschlag mit einigen Ein­schränkungen anzunehmcii. Tie elektrisch- Feuermclbeleiiung soll eingerichtet werden. Bei einem Brand soll eine kleine Feuerwache möglich,t schnell in Tätigkeit treten: wenn ein größerer Brand ist, soll die Tmroillige Wehr zu Hilfe geruten werden unb zwar durch Dcrid.iebene in ber Stabt verteilte elektrische Sirenen -^S ilt vorgesek-eii, eine Autosvritzc für bi? ständige Feuerwehr anz.u- chafsen. Tie frühere Vorlage Liftete 85 000 Mk. Wenn mau nun das vorgesehene Gebäude für bic Feuerwehr, bas 25 000 Mk. fallen sollte, nicht baut und dafür die seitherige ©trat'm.müiter- Wohnung für 5000 Mk. umbaut, werben 20 000 Mk. gespart Tic hessische Lanocsbranbkasse fat sich bereit erklärt, zu ber Auw- Wtitzc einen Zuschuß von 5000 Mk. zü geben. Tie Wache, hur bic 1 Cbmann, 6 Handwerker unb 2 Taglöhner vorgescl>en warvn soll um 1 ^Handwerker und 2 Taglöhner kleiner werben kvespart wirb die Turmwoche, die Sonntagswachc, an Unterhaltung ber Geräte unb bic Kosten für die Pflichtseuerwehr, so baß man mit jährlich cOO Mk. Mehrkosten auskommr Der 7Finanzaussck2iß, beantragt, 60 000 Mk. einmalige und 700 Mk. dauernde Mehr­kosten zu bewilligen.

Beig. Grünewald erklärt, er sei früher gegen die Vorlage getocien, da ihm die Koften zu hoch n>aren. Ter jetzigen Vvrlaae tonne er zwtinrmen.

Stadtv. Löber meint, man müsse sich sehr überlegen, ob me vorgeicklageue Rerorm der Löscheinrichtungen nötig sei. Die t l.ral^rnnei11erroohnung solle man bem neuen Straßenmeisver vor- oeyalten.

stadw. Heichelheim halt die hier vorgeWhrte Dampr- writze _*n,r hie hiengen Verhältnisse für zu groß. Man solle die Lieferung aus,chrelben und das beste ivählcn.

Ter Vorsitzende sagt dies zu.

... stadtv. schaff st ä d t hält auck heute noch die Autospritze mr unnötig, da man doch eine Wasserleitung von 5—6 Atmv- K^be auck nickt, daß man die Turm- nrntp Gs brenne hier so selten, daß eine so

große Ausgabe nicht notwendig fei.

r,j ■htiff cs für notmenbia, daß die Wacke auf Dem -türm bleibt. Er fpruht sich für die elektrisch Leitung aus und tietont, baB eine flatnc Mteilung rasch an bic Brandstelle müsse.

-S dahingeftellt, ob hierfür ein Auwmobil oder eine Auwmobilfpntze besser sei.