Nr. 83

Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags.

Die „viehener $oinilienMätterM werden dem ^Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, das „Kreisblatt für den Kreis Siehe«" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Zeit­fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Mittwoch, 9. April 1913

163. Jahrgang

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Universitäts - Buch- und ©teiixbrudercu R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul­straße 7. Expedition und Verlag: e=® 51. Redaktton:L^il2. Tel.-Adr,:AnzeigerGießen<

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Oderheßen

Mb. Deutscher Reichstag.

134. Sitzung, Dienstag, den 8. April.

Am Tische des Bundesrats: b. Be thmann Hollweg, d. Heeringen, Kühn, Dr. Lisco.

In der Hofloge wohnt der Fürst von Schaumburg-Lippe den Verhandlungen bei.

.Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr,

Sie erste Lesung der wehrvorlagen.

(Zweiter Tag.)

Abg. Bassermann (Natl.):

Die gestrigen Ausführungen des Reichskanzlers ivaren ge­tragen von dem Gefühl des Ernstes und der Schwere der politischen Lage. Es ist ihm durchaus zuzustimmen, wenn er darauf hingewiesen hat, daß beim Ausbruch eines Welt­krieges auch Deutschland nicht verschont werden würde, und daß es sich bei einem solchen Weltkrieg wohl um die Existenzfrage für die beteiligten Staaten handeln wird. Wr können es nur billigen, wenn der Reichskanzler dabei ohne jeden übertriebenen Optimis­mus seinem Vertrauen zu unserer Nation und zu unserem Heere Ausdruck gegeben hat. (Sehr richtig!) Wer an diese große Militärvorlage mit ihren großen Lasten, die sie für das Volk bringt, herantritt, der wird in erster Linie zu prüfen haben: ist in der Tat die internationale Lage so geworden, daß es not­wendig ist, den letzten Mann einzustellen und die allgemeine Wehrpflicht durchzuführen?

Wir müssen uns unsere Ellbogenfreiheit bewahren, das ist doch eine Binsenwahrheit. Auch wir müssen gehört werden im Rate der Völker. Nun die Frage der Verschlechterung der politischen Lage. Soll man sich nur auf die Vorgänge am Balkan beziehen und die Folgen, die sich für Zukunft und Gegenwart daraus ergeben? Liegen die Gründe der Verschlechte­rung der Lage nicht vielmehr weiter zurück? Liegen sie nicht vor dem Balkankriege? Wenn wir uns die politische Entwicklung an­sehen seit der Bismarckschen Periode, dann kommen wir zu einem Zeitpunkt, in dem sich die Beziehungen zwischen Ruß­land und Deutschland verschlechtert haben. Diese Verschlechterung beginnt in dem Augenblick, da die Annäherung von Rußland und Frankreich erfolgt ist. In der Folgezeit ist Deutschland mächtig aufgeblüht in seiner Industrie, in Gewerbe und Handel. Es ist ein unbequemer Konkurrent auf dem Welt­markt geworden.

Die Folge war, daß eine gewisse Verstimmung zwischen Deutschland und England eingetreten ist. Nun ist richtig, daß auf dem Gebiete der Stärkeverteilung durch den Balkan­krieg Veränderungen vorgekommen sind. Das Schicksal der Türkei hat sich erfüllt. Die Versuche Enver Behs und Mahmud Schevkets noch zu retten, was zu retten war, sind gescheitert. An die Stelle des europäischen türkischen Reiches treten slavische Staaten, die in raschem Vordringen die türkischen Truppen über den Haufen ge­worfen haben, und deren Selbstbewußtsein dadurch gewachsen ist. Es sind anspruchsvolle slavische Völker. Das ist weniger von Bedeutung für uns, wohl aber für das befreundete Oesterreich. Dazu kommt Rumänien, das angesichts der Stärkung des benachbarten Bulgariens ebenfalls Ansprüche erhebt. Oester- uruß im Südosten infolge der Erstarkung des fudslavischen Elements stärkeren militärischen Schuh aufrichten. Auch Konstantinopel bietet Konfliktstoff für die Zukunft, da mancherlei Staaten vorhanden sind, die davon träumen, Konstantinopel sich einzuverleiben. Weiteren Anlaß zu Konstikten kann däs unabhängige Albanien bieten und vor allem Kleinasien. Da sind deutsche Interessen sogar unmittel­bar vorhanden und es wird von einer geschickten Politik abhängen, daß diese Interessen nicht angetastet werden.

Für die Beurteilung der Gesamtlage ist auch Italien in Betracht zu ziehen, zumal da es zu den Dreibundmächten gehört. Wir freuen uns über d i e Erneuerung des Dreibun­des, der sich in den Wirren durch das einmütige Zusammen­wirken der Dreibundstaaten bewährt hat. Die Eroberung von Tripolis hat natürlich Einfluß auf die militärische Kraft Italiens, da es nunmehr einen Teil seiner Truppen in Tripolis ver­wenden muß. Auch ist es durch die Eroberung von Tripolis noch an einer ganz anderen Seite ein Mittelmeerstaat geworden, und hat deshalb noch in anderer Weise als bisher Rücksichten auf Frankreich und England zu nehmen. Daß unsere Beziehungen zu Rußland gut sind, erkennen wir gern an, zumal sie in der lehtvergangenen Zeit nicht sehr erfreulich waren. Das jetzige russische Kabinett ist gewiß von friedlichen Tendenzen geleitet und hat sich während der Balkanwirren bemüht, den Krieg zu vermeiden. Aber es fragt sich, wie lange das Regiment dieser Minister dauern wird. Wir lesen ja in der Presse von dem ftarlen Vordringen der panslawistischen Elemente und ihrer steigenden Unzufriedenheit mit der Politik des jetzigen Kabinetts. Daß wir uns auf die daraus möglicherweise erwachsenden Kom­plikationen rüsten müssen, wird niemand der deutschen Regierung und dem deutschen Parlament verargen. Darin liegt keine Angriffspolitik, wenn wir Königsberg mit stärkerem Schuh versehen.

Der sozialdemokratische Redner hat beS Panslavismus und auch des Chauvinismus in Frankreich mit leichter Hand bei­seite geschoben. Aber man darf doch nicht übersehen, daß das .französische Militärorgan, die „France militaire" und andere Blätter eine Deutschenhetze betreiben, an der selbst ruhigere Zeitungen teilnehmen. In Frankreich ist die Zuversicht zur französischen Armee von Jahr zu Jahr ge­wachsen. Die deutsche Politik hat Frankreich gegenüber seit mehr als 40 Jahren eine sehr ruhige und friedliche Rolle ge­spielt. Das reicht zurück bis auf die Bismarckschen Zeiten. Deutschland hat niemals daran gedacht, mit Frankreich einen Krieg anxufangen, um E r - oberungen zu machen. Die jetzige Stimmung Frank­reichs geht zum Teil auf die Marokkokrise zurück. Die Ent­sendung des „Panther" nach Agadir hat die französische Empfind­lichkeit sehr tangiert. Die Hoffnung, mit dem Preiögeben von Marokko im Eintausch gegen den Kongo, diese Stimmung in Frankreich zu beseitigen hat sich nicht erfüllt.

Der französische lieber mut, nicht in der Negie­rung, aber in manchen Teilen der Bevölkerung, hat sich immer mehr gesteigert und hat auch unerfreuliche Folgen gehabt, wie den Boykott deutscher Waren. Der Abg. Haase hat gestern gesagt, die deutsche Politik treibe Frankreich zur Wiedereinführung der dreijährigen Dienstzeit. Das ist, glaube ich, nicht richtig. (Lachen bei den Soz.) — Lassen Sie mich doch ausreden. Dieser Plan war bei der französischen Militärverwaltung wohl schon früher vorhanden. Der „Temps" brachte seit Jahr und Tag Klagen Über die mangelhafte Ausbildung der Kavallerie durch die zwei­

jährige Dienstzeit. Ein anderes Blatt wirst schon im März d. I. der Einführung der zweijährigen Dienstzeit vor, daß sie die fran­zösische Armee zugrunde richte. Selbstverständlich ist durch die deutsche Heeresvorlage die Zahl der Anhänger der dreijährigen Dienstzeit vermehrt worden. Die Verschlechterung der inter­nationalen Lage ist in erster Linie auf den sogenannten Im­perialismus zurückzuführen. Die starke Bevölkerungszunahme in vielen Ländern drängt zu einer überseeischen Betäti­gung. Diese imperialistische Bewegung hat nichts zu tun mit Cäsarenwahnsinn oder mit dem Ehrgeiz von Herrschern, ihr Ge­biet zu erweitern. Sie findet sich in dem noch stark absolutisti­schen Rußland ebenso, wie in dem republikanischen Frankreich und in dem parlamentarisch regierten England. Der imperia­listische Zug führt selbstverständlich in seinen Folgen dahin, neue Reibungsslächen zwischen den Staaten zu schaffen und drängt die Staaten zu einer Verstärkung ihrer Dtachtmittel.

Immer mehr tritt die Macht eines Staates in den Vorder­grund, die sich durch Schaffung immer größerer Schlachtflotten und Heere zeigt. Deutschland hat sich an diesem Wettlauf erst spät beteiligt. Unsere Bilanz ist nicht aktiv, unsere Erwerbungen sind gering. Aber weit über das, was die kühnsten Erwartungen annehmen konnten, sind die Kosten für unsere Rüstungen gestiegen. Darin liegt wiederum ein gewisser Konfliktstoff, ein Element, an dem wir nicht vorübergehen können. Fürst Bülow hat zweimal darauf hingewiesen, daß für uns eine Politik unerträglich fein würde, die uns einkreist und lahmlegt. Auch bei den Sozialdemokraten wächst das Ver­ständnis für unsere Weltpolitik. Allerdings zeigt sie sich vorläufig nur in den „Sozialistischen Monatsheften", die man auf der äußersten Linken nicht gern erwähnen hört, und in Aus­führungen des früheren sozialdemokratischen Reichstagsabgeord­neten Schippel. Die Kriegsgefahr ist in den letzten Jahren permanent geworden. Deutlich trat sie hervor, als Oesterreich die Herzegowina und Bosnien nahm und jetzt bei dem Balkanstreit. Der Abg. Haase hat sich über die angebliche österreichische Prestige-Politik sehr aufgeregt. Man kann hier kaum von Prestige-Politik sprechen. (Sehr richtig!) Im Gegen­teil, diese Politik war sehr bescheiden. Früher hieß es bei den österreichischen Staatsmännern, der Weg nach Saloniki muß für Oesterreich-Ungarn offen bleiben. Das war das große Ziel. Mit der Rückgabe des Sandschaks war es nicht zu erreichen. Oesterreich hätte diese Zunge, die es nach Saloniki hingöstreckt hatte, behalten müssen. Die Sache liegt aber heute so: Oesterreich wollte die Adria freihalten, Serbien dort keinen Hafen einräumen in der richtigen Erkenntnis, daß serbische Häfen auch russische Häfen wären, und damit der österreichischen Politik entgegen­treten.

Seine zweite Forderung war die Unabhängigkeit Albaniens. Daraus ist der bedauerliche Streit nm Skutari her­vorgegangen. Das kann man nicht als Prestige-Politik bezeichnen; im Gegenteil, sie ist eng gesteckt, enger als man es in Oesterreich selbst durchweg billigte. Der Tadel, daß wir Oesterreich in der bosnischen Frage und heute auf dem Balkan treu geblieben sind, ist unberechtigt. Wir mußten Treue halten. Diese Politik bewegt sich durchweg auf den Bahnen der alten Bismarckschen Politik. Es ist in dieser Zeit interessant, in der Geschichte ausgangs der siebziger Jahre zurückzublättern, der Zeit, als Bismarck der Cauchemar des coaJitions drückte. Die gefährlichste Situation, in die Deutschland geraten könnte, war ein Bündnis zwischen dem europäischen Westen und Osten. Damals hat er das Bündnis mit Oesterreich abgeschlossen und daran festgehalten und daran den Rückversicherungsvertrag mit Ruß­land geknüpft, um es von Frankreich fern zu halten. Der Rück­versicherungsvertrag ist fallen gelassen, aber auf das österreichische Bündnis hat Bismarck den größten Wert gelegt. Es macht eine Koalition zwischen Frankreich, Oesterreich und Rußland unmöglich. Diese würde eine ernste Gefahr bedeuten, der unsere Politik be­gegnen muß. In diesen Richtlinien bewegt sich unsere heutige Politik. Wir haben Oesterreich von 1908 bis 1913 die Bündnis- treue gehalten, und nach den Erklärungen der leitenden Staats­männer in der Budgetkommission ist der Vorwurf, daß die öster­reichische Energie durch die deutsche Politik gelähmt worden sei, durchaus unzutreffend. Das erklärte gestern auch der Reichs­kanzler, und das bedingt auch, daß wir bei der jetzigen Demon- stration vor Montenegro die Oesterreicher mit unserer Flottenmacht unterstützen.

Das Ergebnis aller dieser Umstände ist doch, daß die aus­wärtige Lage sich für uns bedeutend schwieriger gestaltet hat und wir mit der internationalen Verwicklung eines Krieges rechnen müssen. Ein vorsichtiger Hausvater muß seine Politik auf solche Möglichkeiten einstellen. Die Folgen eines unglücklichen Krieges werden Deutschland sehr schwer treffen. . Unglückliche Kriege büßen die Sünden des Friedens. Aus diesem Grunde sind meine Freunde bereit, bie Verstärkungzu bewilligen. Der Abg. Haase meinte, dem Wettrüsten und Weltrüsten folgte der Weltkrieg, die Weltrevo­lution, der Weltsozialismus. Diese sozialistischen Gedankengänge sind, wie ein Artikel des Abg. Ouessel in den „Sozialist. Monats­heften" ergibt, nicht so ernst zu nehmen. (Zustimmung.) Darin bin ich allerdings mit Haase vollständig einverstanden, daß die Besserung der Beziehungen zu England mit Freuden zu begrüßen ist. Wenn England in den langwierigen Balkanverhandlungen dce Erkenntnis gewonnen hat, daß die deutsche Politik richtig orientiert war und wir nicht daran denken, ans dem dort lokali­sierten Kriege einen Weltbrand zu entfachen, sondern mit (5ng= lanb für den Weltfrieden zu sorgen, so ist das eine gesunde und richtige Unterlage für diese Besserung.

Niemand in Deutschland denkt daran, Englands Weltstellung und seine Seegeltung anzutasten. Das liegt auch unseren Flotten- rustungen gänzlich fern. Die wirtschaftliche Entwicklung Deutsch­lands hat sie notwendig gemacht. Großadmiral Tirpitz hat in der Kommission auf die Frage, wie sich die deutsche Politik zu den Aeußerungen Churchills stelle, gesagt, daß für die deutsche Schlacht- flotte nur unser deutsches militärisches Interesse in Frage komme. Wenn diese ISrllärungen Widerhall gefunden haben bei den eng­lischen Staatsmännern, so können wir das mit Befriedigung ver­zeichnen. Der Ton, der durch die Reden der englischen Staats­männer geht, ist ein ganz anderer als früher.

Nun zur Militärvorlage selb st. '(Heiterkeit.)' Es ist nicht zu leugnen, daß Kontraste bestehen zwischen der heute' geforderten wirklich großzügigen Verstärkung und den Erklärungen, die die Kriegsverwaltung zu denen von 1911 und 1912 abgaben. Schon damals waren wir mit allen Teilen der Vorlagen nicht einverstanden, wir hatten die Empfindung, daß Lücken vorhanden seien. Auch jjeht habe ich den Eindruck, daß die jetzige Vor­lage sich bestrebt, Dinge n a ch z u h o l e n , die man schon früher hätte einftiPren müssen. Ter Abg. Haase hat für die Ent­stehungsgeschichte her Militärvorlage den deutschen .Generalstab

verantwortlich gemacht. Wenn dieser ober fein verantwortlicher Leiter in der Tat an die deutsche Kriegsverwaltung herangetreten ist, daß sie eine Verantwortung für den derzeitigen Umfang der Armee und ihre Form nicht mehr übernehmen, so kann die Kriegsverwaltung daran nicht vorübergehen. (Sehr richtig!)

Wenn die Militärvorlage wirklich bezweckt, die allgemeine Wehrpflicht durchzuführen und jeden waffenfähigen Mann ein» zustellen, und wird diese Vorfrage bejaht, dann müssen auch die Konsequenzen gezogen werden für die Anstellung von Unter­offizieren und Offizieren, Beschaffung von Waffen, Munition, Unterkunft usw. Diese Konsequenzen wären im einzelnen in der Budgetkommission zu prüfen. Das Gesetz ist so die Ver­wirklichung des alten Scharnhorstschen Gedankens, der in die Reichsverfaffung übergegangen ist: Jeder Deutsche ist wehr­pflichtig. Das Volk in Waffen! Durch die Durchführung der allgemeinen Wehrpflicht wächst die deutsche Armee um 120—130 000 Rekruten. Die Militärverwaltung will keine neuen Armeekorps aufstellen, sondern lediglich die Zahlen verstärken von den einzelnen Waffengattungen. Das ist zu begrüßen. Die stärkeren Cadres erleichtern nachher auch die Einstellung der Reservisten. Bei dieser Frage der Verstärkung des Heeres können wir auch an einer Reform des Militär st rafrechts nicht vorübergehen. Das jetzige Militärstrafrecht ist vielfach ber­eitet und entspricht einer Kultur, die wir seit Jahrzehnten hinter uns gelassen haben.

Es muß anerkannt werden, daß die Militärverwaltung die Soldatenmihhanblungen mit großer Energie bekämpft. Das ist wohl auch eine Folge der Kritik in diesem Hause. Gerade jetzt wo so viele neue Rekruten eingestellt werden, möchte ich die Aufmerksamkeit der Militärverwaltung in verschärftem Maße hierauf richten. Wir wünschen keine Zurücksetzung ober Ausschließung wegen des religiösen Bekennt» n i s s e s und feine Bevorzugung des Adels. Ich er­kenne an, daß es gewisse Regimenter mit starken Familientraditio- nen gibt, die man berücksichtigen soll. Aber nicht zu billigen ist es, daß bei der Garbe-Infanterie nur 23 bürgerliche Offiziere — früher waren es sogar noch weniger — und daß es bei der Garde- Kavallerie nur einen gibt. (Heiterkeit.) Auch sonst zeigt sich die Neigung, eine Provinzialgarde durch Schaffung adliger Regimen­ter zubilden. Hier wäre ein häufiger Wechsel der Garnisonen sehr wünschenswert, wie er in Oesterreich ftattfinbet, damit die Offiziere der Großstadt auch einmal die Genüsse der östlichen und westlichen Grenzgarnisonen mit ihren Entbehrungen kennen lernen.

Die Vorlage ist in der Öffentlichkeit sehr verschieden auf­genommen. Herr Haase sprach von einem Rüstungswahnsinn von chauvinistischen Kriegstreibereien. Ich habe auch gelesen vor einer dumpfen Resignation, mit der man die Vorlage aufnehme. Beides ist nicht richtig. Unser Volk ist wirklich reif genug, um die Gefahr zu erkennen. (Sehr richtig!) Angesichts der Jahr­hundertfeier schweift unser Blick in die Zeit zurück, in der das alte Preußen Friedrich des Großen zusammenbrach. Diese schweren Niederlagen sind nut dadurch zu erklären, daß die preußische Negierung Friedrich Wilhelms II. nicht erkannte, daß eine neue Zeit angebrochen war. (Zuruf b. d. Soz.: Ganz wie heute! — Heiterkeit.) Man unterließ es, die Armee zu reformieren. (Zuruf b. d. Soz.: Genau wie heute! — Erneute Heiterkeit.) Man unter­ließ es, bie Armee in der Zahl zu ergänzen. (Sehr gut! bei den bürgerlichen Parteien.) Das Offizierkorps war überaltert. Es brach zusammen mit der neuen Zeit Napoleons. Dann setzte die Reformbewegung unter Stein und Scharnhorst ein. Die Grund- sätze des Letzteren wollen wir durch diese Vorlage verwirklichen.

Wir haben uns ein starkes H » e r geschaffen', zu dem wir volles Vertrauen haben, eine Achtung gebietende Flotte. Aber daß eine neue Zeit angebrochen ist, empfinden wir alle. Der Zeit der Kontinentalpolitik ist eine Zeit des Imperialismus gefolgt. In diese Zeit der Welt- wirtschaft ist auch Deutschland durch seine Volkskraft, seine Tüchtigkeit, seinen Fleiß hineingewachsen. Sie haben unseren Handel und unsere Industrie schon längst in die Welt hinaus- geführt und uns zu Konkurrenten für Völker gemacht, die diese Konkurrenz zum Teil sehr unltpfifam empfinden. So ist diese Zeit eine Zeit der Reibung und der Kriegs­gefahr. Die. glänzende Aufwärtsentwicklung Deutschlands, in der wir gewachsen sind unter Bismarck an politischem Einfluß, vor allem aber in unserer nationalen Wirtschaft, stellt uns in dieser neuen Zeit neue Aufgaben. Was wir er­rungen haben, wollen wir nicht verlieren. Die Zahl unserer Feinde ist größer geworden als früher; wir wollen aber jeder Gefahr gewachsen sein. Das ist das Moment, das uns ver­anlaßt, diese Verstärkungen unserer Wehrmacht zu bewilligen. Meine Freunde sind bereit, den Grundsatz der allgemeinen Wehrpflicht durchzuführe n. Wir erachten dies als eine nationale Pflicht und als ein Gebot der Selb st erhalt u n g. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Gras Kanih (Kons.):

Wir werden die Vorlage annehmen, denn sie ist ein Friedenswerk allerersten Ranges. (Beifall rechts.) Die Sozialdemokraten wollen gegen den Rüstungswahnsinn pro­tegieren; sie veranstalten große Versammlungen hier und in Poris und anderwärts. Aber wie ist es I a u r ö s gegangen, als er gegen den Militarismus protestierte? Niedergeschrien wurde er mit dem tausendstimmigen Ruf: ä Berlin! (Lärm der Soz. Hört, hört!) Wir wallen dafür sorgen, daß die Fran- zosen nicht ihren Ruf: ä Berlin! betätigen werden. Die deut­schen Sozialdemokraten wollen sich an ihre Rachegelüste nicht kehren, aber Sie werden cs müssen und wenn Sie selbst Stadt- Hagen nach Paris schicken. (Große Heiterkeit!) Sic vergessen in Ihren Protestversammlungen, wenn Sie von den kolossalen Lasten sprechen (ein Sozialdemokrat ruft: Hurra!) — von einer Hurrastimmung ist wahrhaftig nicht bei uns die Rede — das eine große Opfer, das dem Lande auferlegt wird; es handelt sich um die Mannschaften, um die vielen Tausend Männer, die in ihrer frühesten Zeit auch zur Armee müssen und dadurch der Arbeit zu Hause auf dem Lande entzogen werden. (Sehr wahr! rechts.) Schon seit einer Reibe von Jahren gehen die Rüstungen Frankreichs, und lediglich und ganz allein durch die Rüstungen Frankreichs sind wir gezwungen, die großen Opfer zu bringen.

Durch ganz Frankreich ertönte der Ruf: i Berlin! (Lachen der Soz.), obgleich seine Bevölkerung nur 39 gegen unsere 6;" Millionen beträgt. Mit diesem Ruf hat eS in den letzten Jahren eine Armee unterhalten, die an Stärke hinter der deutschen Armee in keiner Weise zurücksteht. Nun sind die neuen CadreS. Gesetze angenommen und bringen eine starke Vermehrung der Armee. Sic sind von den französischeii parlamentarischen Kör- perschaften einstimmig, ohne jeden Widerspruch, angenommen. (Hört! Hört!) Auch die Sozialdemokraten stimmten dafür. (Unruhe der Soz.) Und jetzt wird die Wiederherstellung der dreijährigen Dienstzeit verlangt, daß die Armee uns über den