Abfl. Stadthagen fSoz.)'k

Ich habe mich doch nur gegen diejenigen Beamten gewandt, die sich gegen das Gesetz auflehnen. Auch solchen Beamten gegenüber bleibt Logik Logik und Recht Recht.

Vizepräsident Dr. Paasche:

Ich kann nicht dulden, daß Sie die preußischen Beamten generell als Auflehner gegen oaS Gesetz bezeichnen. Habe ich Ihnen unrecht getan, so steht Jbnen ja der verfassungsmäßige Weg der Beschwerde zu.

Abfl. Stadthagen

Ich bedauere die schlechte Akustik, bei der man hinten nicht Versteht, was ich vorn sage. (Große Heiterkeit.) Wir ersuchen um Annahme der Resolution, und ich hoffe daß bei der Prüfung der neuen Wahl von Schwetz sich der Reichstag erinnern wird, daß er auch noch die Wahl vom Ianucr 1912 nachbrüfen und fest­stellen kann, ob damals nickt schon Herr von Saß-Jaworßki ge­wählt wurde. Gegen die Gesetzesverletzungen, deren intellektuelle Urheber im Landratsamt saßen, muß aber unnachsichtlich ein- geschritten werden. (Beifall links und bei den Polen.),

Abg. Dr. Pfleger (Zentr.):

Nach dem vorliegenden Material ist v. Saß-Jamorski eigen! lich gewählt worden. Es kann sich höchstens fragen, ob der Wahlkommisiar fahrlässig oder mit Absicht so gehandelt hat. Tie Wahrheit scheint aber doch so zu liegen, daß er fahrlässig den Irrtum begangen hat und zu dem falschen Ergebnis gekommen ist. Wir treten dem Beschluß der Kommission bei und hoffen, daß in Zukunft derartige Dinge unterbleiben.

Abg. Dr. Neumann-Hofer lVv.)!

$eber anständig fühlende Mann, jeder Deutsche muß über Vorgänge tote in Schwetz Schmerz anstatt Freude empfinden. Mir ist noch nicht vorgekommen, daß bei einer Hauptwadl und der darauf folgenden Stichwahl die Behörden es fertig bekommen, das Gegenteil von dem zu prophezeien, waS tatsächlich borge« kommen ist. Ich hoffe, das auch niemals mehr zu erleben. Man macht immer dem Wahlkommisiar den Vorwurf, er würde richtiger an die Regierung gerichtet. Ihre heutige Erklärung genügt uns durchaus nicht; wir müssen sie dringend bitten, daß sie in der Zukunft auf die Auswahl dieser Männer die größte Sorgfalt verwendet. (Beifall links)

Vizepräsident Dr Paasche stellt aus dem stenographischen Bericht fest, was der Abg. Stadthagen über die Auflehnung der Beamten gegen die Ge'etze "e<agt hatte, und fährt fort: er spricht also ganz allgemein von Beamten, ich halte also meinen Ord­nungsruf du us aufrecht. (Unruhe links.)

Abg. v. Trampczinski (Pole):

Wer Reinlichkeitsgefühl hat, muß einstimmig für die Reso- lution stimmen.

Die Aussprache schließt. — Persönlich bemerkt

Abg. v. Oertzen (Rp.):

Ich habe ausdrücklich gesagt: Wenn ich auf diese Weise ge­wählt toorben wär. so würde ick nicht wünschen, hier im Hau,e zu bleiben. Ick habe nur nack-nweisen gesucht, daß die Beamten nicht mala fide gehandelt haben.

Die Resolu'ion wird gegen die Stimmen der Reichspartei a nge n o 7.1 m e n.

Sie Lage der Mbeamlen.

Es folgt die Beratung der Denkschrift über die Beamten- organisation der Post- und Telegraphenverwaltung.

Abg. Ebert <Soz.):

Für die Unterbeamten ist noch lange nicht genügend gesorgt worden. Befähigten Unterbeamten wüßte es ermöglicht werden, sich emporarbeiten zu können bis zu den höchsten Stellen in der Postkarriere, zum mindesten bis zur mittleren Beamtenkarriere. Hand in Hand mit dem Ausbau der Beförderungsmöglichkeiten muß eine Besserung der Besoldung geben, die bei den Unter­beamten geradezu jämmerlich ist. Eine Vermehrung der Beförde­rungsstellungen der mittleren Beamten ist unbedingt erforderlich. Bei dem höheren Dienste könnten aber erheblich Ersparnisse ge­macht werden. Die Plusmackerei der Vostvertoaltung wird da­durch beleuchtet, daß sie durch ihre Maßnahmen 16.5 Millionen ersparen will, und daß bei einem Ueberschuß in diesem Etat von 113 Millionen!

DaS Haus vertagt sich.

Freitag 1 Uhr: Kurze Anfragen, dann Weiterberatung.

Schluß gegen 6 Uhr.

Au; den Reichttagsaurschiissen.

:: Berlin, 9. Jan.

Die Ungültigkeitserklärung der Wahl Dr. Beckers in Alzey-Bingen.

Der Wahlprüfungsausschuß des Reichstags erklärte heute nach Abschluß der schon vor den Weihnachtsferien in mehreren Sitzungen veranstalteten Prüfung die Wahl des keiner Fraktion angehörigen, ehemals nationallibe­ralen Abgeordneten Dr. Becker, der in Alzey-Bingen gegen den freisinnigen Pfarrer Korell gewählt ist, m i t neun gegen fünf für ungültig; die Minderheit, die für die Gültigkeit stimmte, bestand aus den Konser­vativen und dem Zentrum. Dr. Becker war mit nur zwei Stimmen Mehrheit gewählt worden; der Ausschuß hatte vor den Ferien ihm noch zwei weitere Stimmen zugezählt; in der heutigen Sitzung lvurde dieser Beschluß aber wie­der rückgängig gemacht. Tie ursprünglichen zwei Stim­men Mehrheit waren, wie festgestellt wurde, von toten Wählern abgegeben worden.

Der Ausschuß beriet sodanu über die Wahl des konser­vativen Abgeordneten Siebenbürger (Naugard-Negen- ivalde), führte aber die Prüfung nicht zu Ende.

Das Provisorium der Fleischeinfuhr der Gemeinden.

Der Reichstagsausschuß begann heute die Beratung des Gesetzentwurfes über die vorübergehende Zollerleich­terung bei der Fleischeinfuhr. Nach der Vorlage des Bundesrats wird dieser ermächtigt, mit Rückwirkung auf den 1. Oktober 1912 bis zum 31. März 1914 an Gemeinden, die frisches oder gefrorenes Fleisch aus dem Ausland für eigene Rechnung einführen und unter Einhaltung der vom Bundesrat vorzuschreibendcn Bedingungen zu angemessenen Preisen an die Verbraucher abgeben, den Eingangs­zoll von 35 oder 27 Mt. auf 18 Mik. für den Doppel­zentner zu ermäßigen. Die preußische Staatsregierung sotvie die übrigen beteiligten Bundesregierungen haben bekanntlich im Verordnungswege F r a ch t v e r g ü n st i - gung für Vieh und frisches Fleisch, Seefische und Futter­mittel gewährt, ferner Einfuhrverbote aufgehoben oder Aus­nahmen zugelassen. Die Genehmigung 'zur Einfuhr von Fleisch und Vieh, abweichend von bestehenden Einfuhr verboten, wird nur f ü r große Städte erteilt, soweit sie gewährleisten, daß das Fleisch zu einem niedrigen Preise an die Verbraucher verteilt wird. Es ist bekannt, daß eine sehr große Anzahl von Gemeinden im ganzen deut schen Reiche davon Gebrauch gemacht hat und nun gilt es, für dieses Provisorium die nachträgliche Ge n e h m i g u n g des Reichstages einzuholen und eine Endtermin festzusetzen. Die Begründung der Vorlage be tont ausdrücklich den vorübergehenden C h a r a l ter der Maßnahmen und hebt hervor, daß am wirk

samsten die Fleischteuerung durch Hebung der inländischen Schlachtviehhaltung bekämpft wird.

In der heutigen Aussprache des Ausschusses wur den die allgemeinen Gesichtspunkte wirtschaftlicher Natur erörtert. Die Regierung hat dem Ausschuß eine sehr ein­gehende Nachweisung über die bisherigen Erfah­rungen der beteiligten Gemeinden vorgelegt, die bis zu Neujahr reicht. Die Angaben über die Wirkungen dieser Maßnahmen auf die Senkung der Preise auch für das in­ländische Fleisch im Verkauf der ansässigen Metzger und Fleischhändler sind in dieser Nachweisung außerordent­lich verschieden Vielfach wird gar keine Wirkung fest­gestellt, in anderen Fällen vertröstet man sich damit, daß einer weiteren Steigung der heimischen Preise durch den gemeindlichen Vertrieb der russischen, dänischen, holländi­scher und in kleinem Umfang auch schwedischen Einfuhr an Rind- und Schweinefleisch vorgebeugt werde, während in einer Reihe anderer größerer Orte doch ein. vielfach erheb­licher Druck auf die allgemeinen Preise festgestellt wird. In der allgemeinen Besprechung legte die Regierung einen starken Nachdruck auf die günstigen Berichte.

Die fortschrittliche Volkspartei hat Anträge gestellt, die das Provisorium um ein Jahr einschränken, also nur bis zum 1. April 1913 gelten lassen sollen. Von da ab soll der Bundesrat ermächtigt werden, allgemein die Zolle für Schlachtvieh ganz oder teilweise außer He­bung zu setzen. Ebenso sollen von diesem Zeitpunkte ab obligatorisch die Zolle auf Futtergerste, Mais, Futter­bohnen, Futtererbsen und Lupine außer Hebung gesetzt werden. Die Sozialdemokraten gehen in ihren An­trägen noch weiter; sie rücken den Termin des bisherigen Provisoriums auf den 1. Januar d. I. zurück und ver­langen bis zum Ablauf der Handelsverträge eine Ermächti­gung für den Bundesrat, den Gemeinden nicht nur, son­dern auch den Konsumgenossenschaften und anderen ge­meinnützigen Unternehmungen, die aus dem Ausland Vieh oder Fleisch einführen und zu den vorgeschriebenen Be­dingungen zu angemessenen Preisen an die Verbraucher abgeben, den Eingangszoll zu erstatten. Ferner wird ein Gesetzentwurf verlangt, zur Aufhebung des bekannten § 12 des Fleischbeschau.gesetzes, der die Einfuhr von frischem und gefrorenem Fleisch ohne anhängende innere Organe untersagt oder doch mindestens den erwähnten Korporationen gestattet. Ferner beantragen die Sozial­demokraten eine Erweiterung der Erleichterungen der Vieh­einfuhr allgemein ober wenigstens für die genannten Kor­porationen dahin, daß die Einfuhr lebenden Rindv ehs und Schweine aus den Niederlanden, Dänemark und Schweden unter Wegfall der Quarantäne, Frankreich, Oesterreich-Un­garn, Rußland, Kanada und Argentinien nach Schlacht- Höfen mit Bahnanschluß und unter der Bedingung der Schlachtung innerhalb 4 Tagen gestattet wird. Ein Even- tiralantrag der Sozialdemokraten wünscht allgemein die Einfuhr von frischem Fleisch und Schlachtvieh für die großen Städte.

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Fiuanzausjchttß btt Zweckt» Kammer.

bs. D a r m st a d t, 9. Jan.

In der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurden die Kapitel 13 bis einschließlich 59 durchberaten. Bei Ka­pitel 13, Land stände, wurde die Ausgabe von 140883 Mk. genehmigt. Zu Kapitel 14, Staatsministerium, begrüßte man es, daß die M i n i st e r i a l r a t s st e l l en erspart werden sollen. Es sollen aber hier noch Erörterungen mit der Regierung gepflogen werden, ob nicht auch noch der Sekretär gestrichen werden kann. Eine Vortragende Ratsstelle wurde bewilligt. Bei den Kapiteln 15, Auswär­tige und Bundesverhältnisse, 16, Kabinektsdireltion, und 17, Oberrechnungskammer, ergaben sich keine Beanstan­dungen. Bei Kapitel 18, Verwaltungsgerichtshof (Aus­gabe 19510 Mk.) sind eine Anzahl Mehrforderungen ent­standen, die durch die Erweiterung der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofes gegen seither als begründet er­achtet wurden. Zu Kapitel 19, Haus- und Staatsarchiv, wurde nach Besichtigung durch einzelne Mitglieder des Ausschusses festgestellt, daß eine A en dem na der bisherigen Verhältnisse notwendig sei. Es handelt sich um die Kosten für die Aktengestelle und die für einen Hilfsarbeiter, die bewilligt wurden. Die Kapitel 20, Rheinschiffahrt (Aus­gabe 2640 Mk.), 21, Sterbquartale (Ausgabe 1500 Mk.), und 22, Porto-, Telegraphen- und Fernsprechgebühren (Aus­gabe 2800 Mk ), gaben zu Beanstandungen keinen Anlaß. Zu Kapitel 23, Ministerium des Innern, ist eine Sekre- tariatSassistentenstelle neu verlangt. Mit der Regierung soll Rücksprache genommen werden, ob nicht dadurch auch die Stelle eines akademischen Hilfsarbeiters erspart werden könne. Ohne Beanstandungen blieben die Kapitel 24, All­gemeiner Fonds für Vertretungs- und Aushilfekosten nsw., 25, Regierungs- und Reichsgesetzblatt, Deutsches Fahn­dungsblatt, 26, Porto, Telegraphen- und Fernsprechge- bühren, und 27, Hausverwaltung. Bei dem Kapitel 28, Zentralbauwesen, wurde die Beratung über die Posten, bei denen erste Raten angefordert werden, ausgesetzt, bis eine Besichtigung der Gebäude stattgefunden hat. Ter Fi­nanzausschuß wird sich insbesondere nach Alzey begeben, um die dortige Irrenanstalt, Realschule, Gymnasium, Amts­gericht und Kreisamt in Augenschein zu nehmen. Ka­pitel 29, nichtstaatliche Bausachen, wurde nicht beanstan­det. Kapitel 30, Provinzialdirektionen und Kreisämter, enthält eine Forderung von 5000 Mk. zum Dispositions­fonds zu Vergütungen und für Aushrlsskosten, der »ge­strichen wurde. Die in Kapitel 31, Gendarmerie, vor­gesehene Forderung zur Ausrüstung der Gendarmerie mit Pistolen 1908 wurde bewilligt. Kapitel 32, Polizei, -er­gab keine Beanstandungen. In Kapitel 33, Polizeikassen, wurde angeregt, eine Vereinigung mit den Kriminalkassen zur Vereinfachung und Ersparnis herbeizuführen. Ka­pitel 34, Arbeitshaus Dieburg, blieb unbeanstandet, ebenso Kapitel 35, Kirchen. Kapitel 36, Landesuni­versität, konnte nicht beraten werden, weil der Be­richterstatter Brauer nicht anwesend war. Bei Kapital 37, Technische Hochschule, wurde beschlossen, die Prüfungsge­bühren auf 30 000 Mk. festzusetzen, weil der Durchschnitt im letzten Jahre höher war, als er- von der Regierung .rngesetzt wurde. Tie Ausgaben für den Lehrauf - rag für Flugtechnik wurden bewilligt, ebenso die für Lektoren für neuere Sprachen mit 6000 Mk. Tür die Assistenz im volkswirtschaftlichen Seminar und Lehrmittel dazu wurden 450 Mk bewilligt. Die übrigen achlichen Ausgaben zu diesem Kapitel fanden

eine Beanstandung. Die Kapitel 38, Gymnasien,

. Realgymnasien usw., 39, Höhere Bürgerschulen, ga- •cn zu Beanstandungen keinen Anl'aß. Zn Ka- >itel 40, Lehrerseminare, Vorseminare und Pädagogischei iursus, jmirbc vom Bauernbund die Einführung in es Schulgeldes für Lehrerseminare beaiv tragt, das eine Einnahme von jährlich etwa 50000 Ml.

ergeben soll. Einige Aus schuß Mitglied er verhalten sich )iesem Anträge gegenüber aber ablehnend. Bei Kapitel 41, Volksschulen, ist von der Regierung ein Posten von 10000 Mark eingesetzt, der für Reisen und weitere Ausbildung Der Lehrer bestimmt ist. Hierüber soll noch nähere Aus- .unft ein geholt werden. Kapitel 42, Turn- und Zeichen­unterricht, blieb unbeanstandet. Zu Kapitel 42a soll von Der Regierung Auskunft über die Verwendung der im Vor­jahre bewilligten 15 000 Mk. zur Jugendpflege eingeholt werden. Glatte Erledigung fanden auch die Kapitel 43, Landeswaisenanstalt, 44, Taubstummen- und Blindenanstal­ten, 45, Privat-Erziehungs- und Besserungs-Anstalten, 46, Hofbibliothek, 47, Landesmuseum, 48, Denkmalspflege, 49, liömisch-germanisches Zentralmnieum, 50, Historischer Ver­ein. Zu Kapitel 50a, Historische Kommission für das Groß- Herzogtum Hessen, soll noch die Regierung über die er­höhte Anforderung von 4000 Mk. befragt werden. Ohne Aussprache wurden dann noch erledigt die Kapitel 51, Zentralstelle für Landesstatistik, 52, Geologische Landes­anstalt, 52a, Geophysikalischer Landesdienst, 53, Aerztlicher Dienst und Impfwesen, 54 (fällt aus). Tie Forderung von 51033 Mk. für die Hebammenlehranstalt in Mainz, Kap. 55, wurde nach Rücksprache mit der Regierung bewilligt. Be­willigt wurden auch die Fordernngeu für die Landes-Heil- und Pflegeanstalt „Philippshospital", Kapitel 56, für die Landes-Heil- und Pslegeanstalt bei Heppenheim, Kapitel 57, für die Landes-Heil- und Pflegeanstalt bei Alzey, Kap. 57a und für die Anstalt für Blödsinnige „Alicestift" bei Darm­stadt, Kapitel 58. Ebenso wurde die Summe von 12 000 Mk. für die Heil- und Pflegeanstalt für epileptische Kinder und Jugendliche in Nieder-Ramstadt, Kapitel 59, mit Rücksicht auf den überaus wohltätigen Zweck bewilligt.

Landwirtschaft.

Mainz, 9. Jan. Am Mittwoch hielt Dr. Kittel, Syn­dikus der Handelskammer Würzburg, ein Referat über: Die heutige Lage unseres Weinbaues und die Weinver- Wertung.

Professor Dr. Remy-Bonn sprach über: Tagesfragen aus dem Gebiete des Acker- und Pflanzenbaues.

Der Redner behandelte zuerst die neuen Fortschritte der Bodenbearbeitung, besonders die des Untergrundes. Von den neuen Säeverfahren, die er selbst durch eingehende Versuche prüfte, hat die Rillensaat bei Wintergetreide auf nicht zu nassem, schwerem Boden die meiste Zukunft, während sich das Kammdrill­verfahren zu Rüben bis jetzt nicht bewährt hat. Auch die Trill- düngung hat nach den Ergebnissen der Versuche des Referenten keine Vorzüge, insbesondere keine Steigerung der Erträge hervor­gebracht. Bei der Saatgutbeschaffung wies auch er auf die große Bedeutung der Saatenanerkennung hin, daß die anerkann­ten (in Hessen angekörten) Saaten den Vorzug vor anderen Saaten verdienen. Für die Sicherheit des Anbaues und die Ertragssähigkeit der Kleearten ist ihre Bodenständigkeit von großer Bedeutung. Auf diese Tatsache müßte von den Landwirten weit größeres Gewicht gelegt werden. In eingehender und interessanter Weise behandelte dann der Referent die Frage der Wasserver­sorgung der Kulturpflanzen und die Maßnahmen, welche hierzu dienen sollen. Den Rückgang der Gewinnungsbauer der Luzerne führt der Redner auf die zu starke Vergrasung der Luzerneselder zurück. Nach den von ihm angestellten Versuchen hat sich ein neues Kulturverfahren bei der Luzerne sehr gut bewährt. Diese Frage hatte auch für Hessen eine besonders große Bedeutung.

Der Vortrag wurde mit großem Beifall ausgenommen.

vermischter.

* Unterschlagung. In Schlettsta b t wurde der' Direktor der Filiale der Allgemeinen Elsäßischen Bank-Ge­sellschaft Karl Müller nach vorausgegangener Bücherrevi­sion durch die Generaldirektorcic der Gesellschaft verhaft t e t. Man spricht von einem Fehlbeträge von 80000 Mk. Müller führte ein einfaches Leben und genoß^ allgemeinste Achtung. Er ift das (Opfer einer Unbändigen Spekulations- manie geworden. Das nicht unbedeutende Vermögen des Verhafteten ist gerichtlich mit Beschlag belegt und auch sonst ist, wie man hort, dafür gesorgt, daß die Klientel der Bank keinerlei Verluste erleidet.

— Das „Kinetopho n" bei der Arbeit. Der sprechende Kinematograph, Edisons jüngste Erfindung, gelangte in diesen Tagen, bevor er in den Varieteetheatern eingeführt wird, im New Horker Laboratorium des Erfinders zur öffentlichen Vorführung. Es wurden sieben verschiedene szenische Bilder zur Anschauung gebracht. Das erste zeigte den Vortragsredner, der an die Bühnenrampe heraMritt, sich vor dem Auditorium ver­neigte und mit klarer Stimme nun die neue „Kinetophon" benannte Erfindung beschrieb. Tie Worte klangen im Munde des Vortragenden wie die eines Bauchredners und wurden Ron einem Phonographen erzeugt, der hinter dem Vorhang placiert tvar und mit der Bilderfolge a tempo zusammenging. Tie weiteren Vorführungen erbrachten den Beweis, mit welch haarscharfer Exaktheit Bild und Ton zusammenfielen. Der „Redner" warf beispielsweise ein Porzellanstück zur Erde, und im Augenblick des Aufschlags erklang auch prompt das klirrende Rasseln. Man hörte ferner den jiaturtreuen Ton von Hörnern, Pfeifen, von Violine und Klavier, deren Spieler vor den Augen der Zuschauer erschienen, wie das Bellen der Hunde, die das Lichtbild veran­schaulichte. Tann gelangte ein Ensemble aus bent „Troubadour" und die Forumszene aus Shakespeares „Julius Cäsar" zur Dar­stellung. Die Sprechmaschine ist derart konstruiert, daß sie mit dem kinematographischen Apparat so präzis Schritt hält, daß ein Ueberholen des Films durch den Phonographen vollkommen ausgeschlossen ist. Edison war mit dem Ergebnis im ganzen zufrieden bis auf einige leichte störende Beiklänge, die ein seines Ohr heraushört, und deren Beseitigung er unverzüglich vornehmen wird.

* Oekonomisch. Jack: „Jetzt, wo deine Verlobung auf- gehoben worden ist, wirst du da von Blanche verlangen, daß sie dir deine Briefe zurückgibt?" Harry: „Aber selbstverständlich? Tie Briese haben mich zu viel Schweiß gekostet; die muß ich wieder verwenden."

Kleine Tageschronik.

Professor William Wolf, Ehordirigent der Synagoge Lindenstraße in Berlin, erlag während eines Vortrages im Lette-Verein einem Herzschlag. Er hatte eben seine Ausführungen beendet, als er plötzlich zusammenbrach unb wenige Augenblicke später starb.

Der Kaiser von Oesterreich erhob den Finanzier Sieg­mund Springer in Wien, welcher dem österreichischen Roten Kreuz kürzlich 500000 Kronen spendete, in den Frei­st e r r n st a n d.

Das Bankhaus Bodrigne u. Co in Mars eille hat die Zahlungen eingestellt. Die Passiva beträgt angeblich 14 Millionen.

Handel.

' Hessische Industrie. Tie Italiener haben ihre neue Kolonie Tripolis zu organisieren begonnen. Sie scheinen gründliche Arbeit zu machen, denn besonders iür die Landwirt- cbrtft lassen sie aus Europa und Amerika erstklassige Maschinen kommen. 'Auch Teutschland nimmt regen Anteil an den Liefer- mgen. Audi die Girina 91. I. Tröster, Butzbach, lieferte öassia« Schrotmühlen, die sich auch in Tripolis recht gut einlühren.

— Dresden, 9. Ian. Die Sach jrsche Bank hat den e ch s e l d i s k o n t voir 6>L aus 6 Prozent und den L ombardzinssuß von 7^ aus 7 Prozent ermäßigt.