Nr. 7

LrschetM tögllch mit Ausnahme de» Sonntag».

Die „6kßenet 5amiltenblStter- werden dem .Anzeiger' otermal roäcbenthd) deigelegl. da» „Krclsblati für den «ret» Lietzen- zweimal wöchentlich. Die ..Landwlrttchaflltcher, Leit» fragen" erscheinen monatlich zweimal.

163. Jahrgang

Donner?ing, f). Januar W13

Lietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

iRotattonghrud an* «erlag »ei !8t0bl*ldjee Unmerfnotc - Ruch- unb «Btemörudetel ÖL Lange. G'etzen.

iHebnrnon Srnedition unb 1)ruderet: Schul- (troße 1 ErvediNon unb ‘«erlag e^s# 6L Stedaktwm^ÄGi 12. LeU-Adr^Anzeiger'L'etzen.

den

Präsident des Reichseisenbahnamtes Wackerzapp:

ver-

Be-

in

Mb. Deutscher Reichstag.

85. Sitzung, Mittwoch den 8. Januar. Am Tische des Bundesrats: Wackerzapp.

Präsident Kacmpf

eröffnet die erste Sitzung nach den Ferien um 2 Uhr 15 Min. und führt aus:

Da Sie alle wieder zu neuer parlamentarischer Tätigten hier erschienen sind, gestalte ich mir, Ihnen allen ein gesegnetes neues Jahr und einen ersprießlichen Erfolg unserer gemein- schaftlichen Arbeiten zu wünschen (Beifall). Dankestelegramme für die Anteilnahme des Reichstags beim Hinschciden des Prinz­regenten Shi poib von Bayern sind eingegangen vom Prinz- regcntcn Ludwig von Bayern, von den beiden bayrischen Kam­mern und vom bayrischen Ministerpräsidenten Freiherrn von Hertling.

Der Präsident fährt fort, während sich das HauS erhebt: Am SO. Dezember ist der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, von Kiderlen-Waechter. der 2% Jahre hin. durch unter schwierigen Vcrhältnisien das Auswärtige Amt ge­leitet und dem Vaterlande große Dienste geleistet hat, nach kurzem Krankenlager verstorben. Ich habe der Schwester des Entschlafenen, der Freifrau von Gemmingen ,das herzliche Bei­leid des Reichstags übermittelt und an der Bahre des Ent- sckilafenen einen Kranz niederlegen lassen. Freifrau von Gern- mingen hat dem Reichstag für seine Anteilnahme ihren herz­lichen Dank ausgesprochen.

Darauf wird in die Tagesordnung eingetreten.

Die Genehmigung zur Einleitung einer Privatklage wegen Beleidigung gegen den Abg. Hestermann (Bauernbund) wird ab­gelehnt. I

Die Werpellation über den Wagenmangel.

Die sozialdemokratische Interpellation lautet:

Was gedenkt der Reichskanzler als verantwortlicher Leiter des ReichscisenbahnamtS zu tun, um gemäß Artikel 43 der RcichSverfassung dafür Sorge zu tragen, daß die preußischen Staatseisenbahnen so mit Betriebsmaterial ausgerüstet werden, wie das Verkehrsbedürfnis es erheischt?

Abg. König-Dortmund (Soz.)

begründet die Interpellation. Die Mißstände sind durchaus nicht beseitigt. Es fehlen immer noch a n 5000 Wagen. Die Zu­sagen des preußischen Eisenbahnministers, daß bald Abhilfe cin- treten werde, hat sich nicht erfüllt. Der Verlust an An­sehen, den die preußische Verwaltung damit erlitten hat, wird sich nur schwer ausgleichen lasten. Auch die Industrie anderer Staaten, die auf diese Weise nicht mit Kohlen versorgt werden können, wie die Sachsens, Elsaß-Lotbrinaens führen bittere Klage. Die Rcichsverfastung legt den Behörden die bestimmte Verpflichtung auf, für die Leistungsfähigkeit der Eisenbahnen zu sorgen. So ist die Frage des Wagenmangels geradezu zu einer politischen Frage geworden. Es scheint, als ob der Minister über die Kalamität getäuscht worden ist. Die Ver­waltung glaubte ihrer Herr zu werden, indem sie das links­rheinische Gebiet sozusagen für den Verkehr sperren ließ, das wirkte natürlich wieder ungünstig auf das Ruhrgebiet zurück.

Auch die scharfe Kontrolle über die einzelnen Wagen, die diese wieder möglichst schnell in den Verkehr zurückbrinyen sollten, hat nickt geholfen. Die Bahnhöfe im Industrie­gebiet wie z. B. in, Herne, Bochum und anderswo sind eben vollkommen veraltet und unzureichend. Die ganze Industrie . leidet darunter, ganze Werke mit tausenden von Arbeitern müsten tagelang feiern. Tie Lohnausfälle gehen in die Hunderttausende. Die Bergarbeiter hungern infolge des Wagenmangels,

die Zechenbesitzer aber machen ein Geschäft daraus, indem sie die Preise der Kohlen erhöhen. Sogar die „Post" konstatiert, daß die Bergarbeiter den Schaden tragen, und sie wundert sich, daß die Bergarbeiter sich das so ruhig gefallen lasten. Eine merkwürdig scharfe Sprache des Scharfmacher- organS. Die Großindustrie macht der Staatsverwaltung schwere Vorwürfe wegen des Wagenmangels. Natürlich werden d i e Eisen bahn-Bedien st eten durch den Wagenmangel schwer belastet. Ein junger Mann hat in einer Woche 135 Arbeits­stunden gehabt. Trotzdem wird den Arbeitern keine ent- sprechende Entschädigung gezahlt. Sie erhalten etwa 10 Pfennig für die Ueberstunde. Das ist keine Bezahlung der geleisteten Arbeit, von einer Gratifikation ganz abgesehen.

Hilfe wird geschaffen werden können durch den Ausbau der Wasserstraßen und der Städtebahnen. Schuld an den Uebelständen trägt die unselige Profitmacherei der Staatseisen­bahnen, besonders der preußisch-hessischen Eisenbahngemeinschaft. Mitschuldig sind aber die Mehrheitsparteien des preußischen Ab­geordnetenhauses, die die Negierung und speziell die Eisenbahn­verwaltung nicht scharf genug überwachen und zur Rechenschaft ziehen. Eine Besserung wird da erst eintreten können, wenn das jetzige Wahlsystem beseitigt und das Abgeordnetenhaus eine Zusammensetzung erhalten wird, die der Gerechtigkeit und den tatsächlichen Verhältniffen entspricht.

sonenve T c h au fordern. Weiter ist der Bau von Au 8- fuhr st recken aus dem Ruhrrevier zu verlangen, eine angemcstene Vermehrung des Wagenparks, Bau von Wagen mit großem Ladegewicht, beschleunigter Ausbau von Babnbossanlagen und Gleisen Endlich brauchen wir eine zweckentsprechende Au^ gestaltung der Güterwagengemeinsckast in Deutschland. Ick sprecke die Hoffnung aus daß derartige katastrophal» Un- zuträglich r> itcn, wie wir sie im vorigen Jabre erlebt haben, in Zukunft vermieden werden. (Beifall im Zentrum.)

Abg Schwabach

Durck b 43 der Neichsversastung ist die Zuständigkeit deS Reichstages in dieser Frage zweifellos gegeben. Es muß aus- sallen, daß die Interpellanten sich daraus beschrankt Haven, lediglich den Mangel an Betriebsmitteln zu rügen. Tas wundert mich um so mehr, als die großen Verkehrsstockungen dock min- desiens ebenso sehr, wie auf den Wagenmangel, auf die u n. z u l ä n g l i ck e n b a u I i ck e n Anlagen bei der znrückzusühren sind. Es isi anck nickt angebrackt, bei dieser Ge­legenheit die Kritik lediglich auf die Eisenbahnverwaltung zu ve- schränken. Da kommen auch andere Instanzen in Frage. x)te Verkehrsstockungen, die nun schon Monate aalten, haben auch schwere soziale Schäden für Industrie und Landwirt­schaft, vor allem auch für weite Schichten der Arbeiterschaft, im Gekolae gehabt.

Die Erneuerung des Betriebsmaterials erfoTaf bei uns in einem viel zu langsamen Tempo. In dieser Beziehung könnten wir uns die amerikanischen Bahnen zum Vorbild nehmen. Tie vreußiscke Verwaltung verfährt nach einem oewisten Lwtem, ebne aus d i e B e d ü r s n i s s e d e s L e b e n s Rücksicht zu nehmen. Sie folgt daber nickt der Entwickelung der wirtsckastlicken Situ­ation. Es gebt nickt an der Industrie immer größere Stcuer- lasten auszuerleaen und sie aleickreitia durck ungeeignete aß- ngh.men zu zwinoen. ihre Betriebskonten ständig zu vergrößern. Tie Mißstände sind weniger verursacht durck den Wagenmanaet au sich, als durch die zu gerinne Leistungsfähigkeit der baul'cken Anlagen, der Bahnhöfe und Geleise. _ Tie zahlreichen notwendig werdenden llmbauten müllen sie natürlich noch verringern. Aus fies? Mißstände hnben die Industriellen keinen Einsluß: sie werden wohl wegen d?s Maoenmangels an sich befragt, nickt aber wegen dieser baulichen Anlagen Ihre Unzulänglichkeit ist es. die zu Leiten den ganzen Betrieb außer Rand und Band bringt. Ter fetziae Eisenbahnminister bat das auch erkannt, denn bei seinem Amtsantritt vor sechs Fahren hat er bereits ein ent­sprechendes Programm ausgestellt.

Bei den Milliardeneinnahmen der preußischen Bahnen kann die Rückwirkung auf die finanziellen Verhält­nisse nickt allzu groß sein. Auck ist für einen staatlichen Be- trieb die Rücksicht auf das materielle Erträgnis nicktmaßaebei^, es kommen neben den strategischen auck allgemein wirtschnknrcke Interessen in Betracht. So kann dem preußischen Osten im Wesentlichen nur durck den Rau von Eisenbahnen geholfen werden. Jedenfalls bat die Ausstattung unserer Eisenbahnen mit Betriebsmitteln feder Art seit Jcckr»n zu vielen Bedenken Anlaß gegeben Die damit betriebene Finanzpolitik 'st nickt gesund und leidet an einer ausgesprochenen Hyper­trophie.

Gewiß muß der Finanzminister eine ausschlaggebende Stellung bei Bemessung der Staatsausgab?n haben, aber die jetzige preußisch' Eisenbahnfinanzpolitik führt zu schweren Schädigun­gen des Staatsvermögens und des öffentlichen Wohles. Taß eine Verstärkung der Betriebsmittel notwendig ist. bat der Reickskanzler bereits früher selbst zugegeben, wie das heute der Präsident der Reichseisenbahnen getan hat. Jedenfalls muß das Mögliche geschehen, um die Wiederkehr solcher Zustände vorzu- bengen. (Beifall.)'

Aba. (Rraf Kanitz «Tonf.?!

Wir Bebauern die Kalamität auck, die der Wagenmangel für viele Arbeiter gehabt hat, aber die Stimmung des Hauses in nicht mehr derart, um -.rauf des längeren einzugeben. Es ist dock festzustellen daß feir Land der Welt derart mit Eisenbahnmateriat versorgt ist wie wir in Preußen. Das bezeugen auck die amtlichen Statistiken des R'ichseisenbahnamtes. Danach verfügt eS über mehr als br3 Tw iHe an Material wie bie anderen deutschen Bundesstaiten einschließlich Elsaß-Lotbringen. Die Ausgaben deS preußisch-n Etats sind demgemäß auch ganz gewaltig. Die Ver­waltung trist» allo nicht die Schuld. Unsere Eisenbahnen könnten auck dadurch entastet weroen, daß die Güter etwas mehr al? bisher auf dem Wasserwege befördert werden.

Abg. Dove (Vsi.):

So unschuldig, wie der Präsident des ReichseisenVahnamteS gesagt hat, ist der preußische Eisenbahnminister an den bentigen Zuständen nicht. Er hat zwar gesagt, nicht der Minister ist schuld, sondern der niederträchtige Verkehr. (Heiterkeit.) Es geht eben bei der Eisenbahn so. wie bei jedem staatlichen Gebäude: wenn cs fertig ist, hat es nickt Platz genug, für alles, was hinein soll. Es fehlt das richtige Augenmaß.

Dazu kommt, daß bei den Staatsbahnen daS fiskalische Interesse mit den Interessen des Verkehrs und des öffentlichen Wohles in eine Hand gelegt ist. Man hat durck das Reichseisen­bahnamt ein Gegengewicht schaffen wollen, aber leider können sich die Reicksinstanzen Preußen gegenüber immer nur schwer durchsetzen. Wir im Reichstag müllen uns überlegen, wie wir den Reichsinstanzen durch Gesetz die erforderlichen Machtmittel an die Hand geben können. Wir müssen die Befugnisse der Reichs- Verfassung in die Wirklichkeit umsetzen. Wir brauchen ein Reich seifenbahngeseh.

Aba. Srsinski (Bgle)' schildert die Verhältnisse in Oberschlesien.

DaS HauS vertagt sich.

Donnerstag: 1 Uhr: Weiterberatung. Wahlprüsun- gen, Konkurrenzklausel.

Schluß 6% Uhr.

Da die Ueberwachung der Ausführung der Reichsgesetze fassungsmäßig dem Reichskanzler obliegt, geschieht auch die antwortung der heutigen Interpellation durch ihn bezw. seinem Auftrage durch mich als Leiter des Reichseisenbahn- amtes, das gesetzlich mit der Aufsicht über die Eisen- bahnen betraut ist. Diese Rechtslage bringt es mit sich, daß beute der preußische Eisenbahnminister nicht anwesend ist. _ Er würde aber umsoweniger Veranlassung dazu haben, als er über die letzte Wagenuot ihre Ursachen und die Mittel zu ihrer Be­kämpfung sich wiederholt im preußischen Abgeordnetenhaus und Herrenhaus, sowie an Ort und Stelle ausgesprochen bat, und zwar so eingehend, daß heute hier von keiner Seite mehr etwas Neues wird vorgetragen werden können. Es kann wohl nicht geleugnet werden, daß die Wagennot, besonders im Ruhrgebiet, und die daraus entstandenen Schäden haupt­sächlich eine preußische Angelegenheit darstellen. (Sehr richtig! rechts.) Infolgedessen will ich auf Einzelheiten und interne Vcr- hältniffe hier nicht eingehen, im Gegensatz zum Herrn Vor- rebner, der meines Erachtens die Grenzen unserer heutigen Be- sprechung erheblich überschritten hat. (Zustimmung rechts.)

ES entsteht nun die Frage nach den Ursachen der eingetretenen Schwierigkeit. Von verschiedenen Seiten ist dafür der angeblich im Ruhrgebiet vorhandene Personalmangel verantwortlich gemacht worden. Diese Behauptung stutzt sich darauf, daß allge- mein in der preußischen Eisenbahnverwaltung die Vermehrung des

Personals nicht gleichen Schritt gehalten habe mit der Zunahme des Verkehrs und zweitens wird gesagt, daß speziell im Ruhrgebiet das Personal nicht dem dort vorhandenen besonders starken Ver­kehr angemessen fei. Ich haste beide Momente nicht für zutreffend. Wirtschaftlich wäre es doch nickt zu recklfertigen, wenn man verlangen würde, daß jeder Verkehrszunahme sofort eine entsprechende Vermehrung des Personals folgen würde. Es wird dabei außer Acht gelaßen, daß es ein Hauptgcbot jeder ratio­nellen Wirtschaftsführung in allen Unternehmungen ist. mit möglich st wenigPersonalmö glich st vielzu leisten. Selbstverständlich unter Vermeidung jeder Belastung des Perso­nals. Dieses Ziel wird auch von der preußischen Eisenbahnver- wallung erreicht, vor allem durch Verbesserung und Vervollkomm­nung der Betriebseinrichtungen. Ick will nur an die Zentrali­sierung der Stellwerke, an die Einführung der durchgehenden Wagenbremse und viele andere Verbesserungen erinnern, durch die viel Personal erspart worden ist. Auck die Bezugnahme auf den besonderen Personalmangel im Ruhrgebiet trifft nickt zu.

Auf solche abnormalen Erscheinungen, wie wir sie in der letzten Zeit im Ruhrgebiet gehabt haben, kann die Besetzung des Personals nickt aufgebaut werden. Das Personal kann nur dem normalen Verkehr angepaßt werden unter Vor­behalt einer ausreichenden Reserve. Daß das Personal dabei nickt überlastet wird, dafür sorgen die bekannten Tienstvor- fckriften. Der Wagenmangel ist überhaupt nickt eigentlich die Ursache der jetzt bestehenden Schwierigkeiten. Auch wenn wir mehr Wagen gehabt hätten, wären diese Schwierigkeiten nicht vermieden worden. Gerade in der Zeit der größten Not waren die großen Bahnhöfe im Ruhrgebiet voll­gepfropft mit Wagen, die nicht abgefertigt werden konnten. Tas Neichseisenbahnamt erblickt die Ha uvt Ursache der Schwierigkeiten in der außergewöhnlichen, nickt voraus zu heredi nenben Steigerung bes Ver­kehrs unb barin. daß biefer außergewöhnlichen Verkehrssteige­rung bie Einrichtungen bes Betriebes, namentlich bi» Bahnhofs- einrichtunpen. nicht gewachsen waren. Mit welcher Mehranfor- beruna des Verkehrs wir eß zu tun hatten, ergibt sich aus der Tatsache, daß im Oktober vorigen Jahres trotz des Wagenmang?ls immer nock 14 Prozent Wogen mehr ir Betrieb waren als im Oktober 1907, unb daß biete Steigerung im Ruhrgebiet sogar 16 Prozent betrug. Der Eisenbahnverwaltung wirb ber Vor­wurf gemacht, baß sie bie Verkehrssteigerung bes vorigen Jahres nicht rechtzeitig erkannt unb nicht rechtzeitig Vorsorge getroffen habe. Ein solcher Vorwurf ist meines Erachtens unzutreffenb In bie Zukunft kann niemonb sehen. Was verlangt werben kann, ist bie sorgfältige Beobachtung ber VerkebrSentwicklung unb die Prüfung der Frage, ob bamit bie BetriebSeinrichtungen gleichen Schritt Halten. Das ist von ber Eisenbahnverwaltung. speziell von ber preußischen Staatseisenbahnverwaltung, ge­schehen. „ . ,

Man kann ber preußischen Verwaltung keinen Vorwurf Ba­ratts machen baß sie bie Entwicklung int einzelnen nicht vor- ansgeschen hat. Bei einer normalen Zunahme des Verkehrs hätten bie getroffenen Maßnahmen auSgereicht. (Fine Vermeh­rung unb Verbesserung ber Betriebsmittel ist alljährlick vorge­nommen, unb bie Leistungsfähigkeit ber Bahnen war erheblich größer als bie Zunahme beS Verkehrs, wie sie hätte vorausge- fehen werben können. Ganze Jahre hinburch ist auch ein überaus großer Wagenmangel nickt hervorgetreten. Als er zum ersten Male eintrat, beruhte ba? nicht bloß auf ber Zunahme beS Ver­kehrs. es spielten eben auch anbere Ursachen mit. Die preußische Verwaltuna hat vollkommen Reckt, wenn sie meint, baß bie seit 1905 getroffenen VerkehrSerlcickterungcn für eine normale und vorauszuseben? Entwicklung vollständig ausaereickt haben wurde. Tas kann man sogar auch für die Verhältnisse vom Oktober und November vorigen Jahres sagen. Auck bie baulichen An­lagen hätten für eine normale Verkehrssteigerung vollstänbig ausreichen können. Die Verwaltung hat tatsächlich in großem Umfange für ben Jnlanbverkebr vorgesorgt. Die bafür auSgegehenen Summen erreichen eine Höhe von vielen Millionen.

Ebenso sinb bie Bahnhöfe für ben Jnlanbverkebr erheblich erweitert worben, bie größeren unb großen Bahnhöfe sinb viel leistungsfähiger geworben, auch burck Verbesserung ber Anfahrten. Auch hierfür sinb toieber 275 Millionen ausgegeben worben. Das Gleiche gilt auch für bie Abfuhrlinien, auck bie Verkehrs­verhältnisse nach Hollanb unb England sind durch neue Linien berücksichtigt worden. Bei dieser Sachlage liegt keine Veran­lassung vor, ber preußischen Verwaltung vorzuwerfen, baß sie ihren Verpflichtungen gegenüber bem Reich nicht nachgekommen ist; es lagen eben ungünstige Jahre vor, unb bie Abwicklung des Verkehrs Hat sich schließlich boch ohne beachtenswerte Störun­gen unb Stockungen vollzogen. Den Verkehrsbedürfnissen ist im allgemeinen genügt worben, unb auch für bie Zukunft ist Vor­sorge getroffen. Der preußische Eisenbahnminister hat auch mit Recht in Aussicht stellen können, baß auch eine bebeutenbe Zu. nähme beS Verkehrs bewältigt werben kann. Die getroffenen Maßnahmen rechtfertigen biefe Zusicherung. (Beifall.)

Auf Antrag des Abg. Haase (Soz.) wirb die Besprechung der Interpellation beschlossen.

Abg. Dr. Bell (Zentr.):

Der Interpellant hat bie Mehrheitsparteien beS preußischen Abgeorbnetenhauses zu Unreckt angegriffen. Denn sie haben seit Jahren auf bie Mißstänbe des Wagenmangels hin- gcwieseu und Besserung verlangt. Die Aussprache des preußi­schen Eisenbahnministers mit den Beteiligten an Ort und Stelle wird sicherlich ersprießlich wirken. Freilich sollte man in Zukunft ben Kreis ber Beteiligten erweitern und auch die Vertreter der Beamten unb Arbeiter zu solchen Aussprachen hin­zuziehen. Trotz bet Zusage beö Eisenbahnministers, baß eine Besserung eintreten werbe, fehlten auck im Dezember noch 78 304 Wagen oder 9,17 Prozent bes Wagenbedarfs, unb ber Wagen mangel bauerte fort bis zum 27. De­zember. Die Verantwortung ber Verwaltung, baß bie Ver­kehrssteigerung nicht vorhergesehen würbe, trifft nicht zu. Denn man konnte bie eingetretene Verkehrssteigerung sehr wohl vor­aussehen; man brauchte nur auf bie Warnungen in früheren Jahren zu achten unb ben Verkehrsaufschwung ber letzten Jahre beobachten. Leiber entsprechen bie Verkehrsverhältnisse, besonders im rheinischen Jnbustriegebiet, nicht annähernb bem tatsächlichen Verkehr. Das gilt sowohl von ben Bahnhofsanlagen, als von dem vorhandenen Wagenpark unb bem Eisenbahnpersonal. DaS Personal ist überlastet, unb trotzbem war noch ein Zuzug auS bem Osten erforberlid), ber aber auch ganz ungenügenb war.

Infolge ber Verkehrskalamität mußten verschiedene Betriebe eingestellt ‘» erben, was eine erhebliche Schädigung der Volkswirt­schaft bedeutet. Aber selbst die Eiienbahnverwalchng hat sicher ganz bedeu'ende Einbußen erlitten. Als Abhilfe ist zunächst die vollständig^, Trennung beö ® ü ter- vom Per-