Nr. 54
Drittes Blatt
163. Jahrgang
Eichener Anzeiger
Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntags.
General-Anzeiger für Gberhesfen
CT
Die „Gießener Zamtiienblatter" werden dem .Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, das „Ureirdlatt für den Kreis Siehrn" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen 3eit- fragrn" erscheinen monatlich zweimal.
Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- straße 7. Expedition und Verlag: e=s®51. Redaktion:e^112. Tel.-Adr.: AnzeigerÄießen.
Mittwoch, 5. März 19(3
Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schen Universitäts - Buch- und Steindruckerei.
R. Lange, Gießen.
Mb. Deutscher Reichstag.
226. Sitzung, Dienstag, 4. März, Beginn 1 Uhr. Am Tische des Bundesrats: von Tirpitz^
8mze Anfragen.
Die Abgeordneten Groebcr und Erzbcrgcr (Zentr.) weisen in einer Anfrage darauf hin, daß der Königliche kcttholisct-c Kirchcn- rat in Stuttgart über Vorträge ter angeblichen Jesuitenpatres Stiegele und Kollmann „geeignete Erhebungen" veranlaßt hat. Tie Fragesteller fragen nun an, was der Reichskanzler zu tun gedenkt, um seine Erklärung im Reichstag, wonach bei der Handhabung des Jesuitengesetzes man sich v o n jeder Nach sch nüffelei und Schikane ferngehalten habe, zur Geltung zu bringen.
Ministerialdirektor EnSpar: Tie »Infrage nimmt Bezug auf einen Erlas; des Königlichen katholischen Kirchenrats in Stuttgart vom 20. Februar 1913. Ta diese Behörde dem Königlichen Würtlembergischen Ministerium des Kirchen- und Schulwesens untersteht und nicht bargetan ist, daß ter Jnstanzenzug in Württemberg erschöpft ist, liegt keine Veranlassung vor, daß der Reichskanzler bei der Württembergischen Regierung Vorstellungen erhebt. (Ahal-Rufc im Zentr.) Im übrigen läßt sich ohne tatsächliche Ermittelungen, die der genannten Regierung zu überlassen wären, nicht feststellen, ob der Erlaß mit den Erklärungen vom 4. Dezember 1912 vereinbar ist oder nicht. (Lachen im Zentr.)
Die ?fbgg: Dr. Paasche und Freiherr von Richthofen (Natl.) fragen an: Ist es dem Reichskanzler bekannt, daß die englische Firma Lever Brothers sich weiter bemüht, eine Ausbeutungskonzession über c a. 12000 englische Qua - drat Meilen des wertvollsten Landes der Republik Liberia zu erhalten, und ist der Reichskanzler bereit, die durch diese monopolistischen Bestrebungen gefährdete Meistbegünstigung der deutschen Interessenten im Freistaat Liberia zu schützen?
Geheimrat Lehmann: Die englische Firma Lever Brothers hat sich im Dezember v. I. bei der Liberianischen Regierung um eine Konzession zur .wirtschaftlichen Ausbeutung gewißer Ländereien beworben. Diese Konzession mürbe mit ihrer erheblichen jr-jebelfnung sowie dem erstrebten Ausschluß jeglicher wirtschaft- rcher Betätigung seitens Einheimischer und Fremder gegen Ar- hfcl 2 des Vertrages von 1867 verstoßen und ein unzulässiges Monopol bedeuten. Die Kaiserliche Regierung hat deshalb durch ihren Vertreter in Monrovia gegen bie E r - teilung der Konzession Ber wa hrung eingelegt. Nach den vorliegenden Berichten haben auch die gesetzgebenden Körperschaften des Freistaates Liberia dem Konzessionsgesuch die erforderliche Genehmigung nicht erteilt. Die Kaiserliche Regie- rung wird die Angelegenheit auch in Zukunst im Auge behalten und eintretendenfalls die Wahrung der Vertrags mäßige n R e ch t e der deutschen Interessenten in Liberia sich angelegen sein lassen.
DaS zur e r st e n Lesung stehende Etatsnotgesetz wird ohne Aussprache der Budgetkommission überwiesen.
Der WmÄeekak.
(Dritter Tag.)
Die Aussprache beim Kapitel „Instandhaltung der Flotte und der Wersten" wird fortgesetzt.
Abg. GicSberts (Zentr.):
©djon bei anderen Etats ist bei Besprechung der Lage der Staatsarbeiter der A u s b a u der A r b e i t e r a u s s ch ü s s e ^sortiert worden. Die Marineverwaltung untersagt den von ihr beschäftigten Arbeitern die Zugehörigkeit zu sozialdemokratischen Vereinen und fedc Agitation für sie. Trotzdem sind bei den letzten Wahlen zu den Arbeite cauSschüssen weitaus die meisten Stimmen für die sozialdemokratischen Gewerkschaften abgegeben worden. Die Marineverwaltung muß natürlich darauf Bedacht nehmen, daß in ihrem Betriebe Störungen Vorkommen könnten. Staatliche «iriebe bürfen nicht zum Monopol sozialdemokratischer Gewerkschaften werden. Die Verwaltung kann gewisse tforberungen stellen, da sie ja atlch eine größere Sicherheit der Existenz gewährt.
lieber die Bezahlung der Wochenseiertage sollte mit den Ar- betterausschusteii verhandelt werden. Nach einem Beschluß des Reichstages sollen die Marine-Lieferungen nur an Firmen ver- geben werden, die dieselben Arbeitsbedingungen, Tarifverträge u,w. haben, wie die Kaiserlichen Werften. Trotzdem ist das nicht sanier der Fall. Das ist in höchstem Maße unglaublich. Die Firma Krupp hat in letzter Zeit anzuerkennenderweise der Gewerkschaftsbewegung keine Schwierigkeiten gemacht, sie hat auch in der Fürsorge, für die Wohnungen und Sicherstellung der Arbeiter viel geleistet; aber Arbeiterausschüsse nach dem Muster der Staatsbetriebe hat sie nicht. Tas ist unzulässig. Ueber- baupt müßte die Großcisinindusrrie derartigen Anforderungen mehr gerecht werden. Ter S l a a t s o l l t e e i n e n D r u rf auf sie ausüben, auch dahin, daß sie höhere Löhne zahlen. Sie müssen folgen in dem, was bie Staatsbetriebe bewilligt haben. Ohnehin leben sie meist nur von Staatsaufträgen.
Abg. Legicn (Soz.):
Der Staatssekretär hat sich über unsere Kritik beklagt. Er hätte sie leicht vermeiden können, wenn er in den Staatsbetrieben die gleichen Arbeitsbebingungen schaffen wollte, wie in guten Privatbetrieben. Nach unseren Arbeiterbegriffen soll jeder Ar- beitcr, der Sozialdemokrat ist, auch ein Agitator sein. Ter Schiffsbau verlangt intelligente Arbeiter, und da heute jeder geistig fortgeschrittene Arbeiter der Sozialbemokratie angehört, ist diese von den Werften nicht fernzuhalten. Verständige Unternehmer, zii denen der Staatssekretär freilich nicht gehört, nehmen deshalb am liebsten Sozialdemokraten. Der Staatssekretär würde mit würdiger Ruhe in eine Seeschlacht gehen, aber er zittert vor Angst bei dem Gedanken, daß er die Löhne der Arbeiter erhöhen sollte. (Heiterkeit.),
Abg. Sir (^enfr ):
Die Staatsbetriebe sollen in jeber Beziehung Musterauft a l t e n sein, auch, in der Beziehung zum Verkehr, zur Industrie und zum Handwer' Süddeutschland wird noch nicht genügend berücksichligt. Der Staatssekretär sollte auch einmal uns f ü b b e u t ]" di c n Abgeordneten Gelegenheit geben, den ganzen Marinebetrieb kennen zu lernen. Laden Sie uns nur einmal ein! (Heiterkeit. - Der Staatssekretär nickt.) Wir Süddeutschen sind doch nicht bloß dazu da, für die Marine zu zahlen; wir wollen auch für unsere Landwirtschaft und Industrie Vorteile haben. (Beifall.)
Geh. Admirolitätsrcit Hams:
Wir bemühen uns, auch Süddeutschland zu berücksichtigen. Die Süddeutschen müssen sich aber auch selbst melden, denn es werden genug Ausschreibungen veröffentlicht. Der Redner bespricht bann die Arbeiterwiinsche. Alles Ivird sorgsam geprüft. Bei den Arbeiterausschiissen soll die Verhältniswahl eingeführt werben. Wir haben so ständige Arbeiterverhältnisse, daß 40 Proz. der Arbeiter länger als 10 Jahre im Dienst sind; 60 Proz. sind fünf Jahre und länger im Dienst. Kommissarische Verhandlungen über die Ausdehnung ter Befugnisse der Arbeiterausschüsse sind ein« ,geleitet. Agitatoren können wir in den Betrieben nicht brauchen.
Wer einmal Agitator ist, kann nicht aus seiner .Haut heraus; er agitiert eben außerhalb und innerhalb des Dienstes. — Es kann Vorkommen, daß ein einzelner Arbeiter in der Privatindustrie mehr verdient, aber im Durchschnitt verdienen die Arbeiter bet uns mehr Sollte das für das Jahr 1912, dessen Ergebnisse uns noch nicht vorliegen, nicht gelten, so würden wir unsere Tarife erhöhen. Verbesserungen des Tarifs sind in Vorarbeit, aber »sie stehen noch nicht fest.
Abg. Giesberis (Zentr.) weist mit Schärfe die Behauptung Legiens zurück, daß alle intelligenten Arbeiter Sozialdemokraten seien. Das ist eine unerträgliche Großmannssucht. Auf jeden Fall muß darauf gehalten werden, baß die Großbetriebe, bie Staatsaufträge bekommen, nicht scharfmacherische Politik in ihrem Verhältnis zu ihrer Arbeiterschaft betreiben.
Abg. Brandes (Soz.):
Bei Krupp sind die Arbeiterausschüsse nur eine Farce. „Was?" hat man den Leuten gesagt, „Ihr wollte hier so eine Art P a r l a m e n t b i l d e n und alles kritisieren? Tas gibt es nicht!"'
Abg. Legten (Soz.) erläutert den gewerkschaftlichen Begriff der Werkstatts- a g 11 a 11 o n. Daß wir von ihr nicht lassen, davon können Sie überzeugt fein. (Höctl Hört!) Ihr verdanken wir unsere ganzen Erfolge. Aber unter Werkstattsagitation verstehen die Gewerkschaften nicht, daß in der Werkstatt agitiert wird, sondern daß man die Arbeiter aus denselben Werkstätten außerhalb des Werkes zusammenbringt und sie über die speziellen Arbeitsverhältnisse in ihrem Vetriebsteile aufklärt.
Angenommen wird eine Resolution Ablaß (93p.), die sich gegen, jede Beeinträchtigung des Petitionsrechts der Beamten, Angestellten und Arbeiter ausspricht. Angenommen wird ferner eine Resolution der Budgetkommission, die eine Revision der Arbeitsordnungen (Ausbau der Arbeiterausschüsse, Einführung der Verhältniswahl usw.) fo-.bert. W-iter werden Resolutionen angenommen, die jährlich Statistiken über die Löhne, die Zahl der Arbeiter usw be; langen.
Ebenfalls zur Annahme gelangt eine Resolution, die im nächsten Etat eine Entschädigung für die alteingesessenen Fischer an der Kieler Föhrde fordert, die durch Marineanlagen usw. benachteiligt werden.
Abg. Ahlhorn (Bv.) führt Beschwerde, daß ein altehrwürdiges Bauwerk, em alter Leuchtturm, auf Vangeroog in rohester Weise verschandelt werden soll. Man will ihn anteeren lasten. Hoffentlich nicht aus bloßer Vorliebe für die schwarze Farbe- (Heiterkeit.) Auf eine Beschwerde wurde entgegnet, man würde ihn nicht verschandeln, wenn man das nötige Geld zur Ausbesserung hätte. Ben Akiba, was sagst du nu? (Heiterkeit.) Die Welt scheint heute mit Dummheit geschlagen zu sein.
Staatssekretär des Reichsmarineamts von Tirpitz:
Es gibt keinen alten Marineoffizier, der nicht den Turm so lasten möchte, tote er ist. Ter Vorschlag zur Anteerung ist aber von der preußischen, bremischen und auch von der oldenburgischen Regierung ausgegangen. Ich toürde es sehr bedauern, wenn der Turm schwarz angestrichen würde.
Abg. Dr. Semler (Natl.):
Ich stimme Herrn Ahlhorn durchaus zu. Das ehrwürdige Bauwerk darf nicht verschandelt werden.
Angenommen wird ein Antrag, wonach im nächsten Etat eine Neuregelung der Bordabzüge in der Weise vorgenommen wird, daß ihre Abstufung der Höhe des Gehaltes an« gepaßt wird.
Abg. Wölbstein (Vv.)" verlangt Berücksichtigung der Helgoländer Fischer, die durch den Hafenbau geschädigt Werdern Hier liegt eine moralische Pflicht vor. Nicht nur in ihren Rechten, auch in ihren alten Gewohnheiten mästen diese Fischer geschützt werden. Sie waren auch unter englischer Herrschaft immer gute Deutsche.
Staatssekretär v Tirpitz:
Wir werben aus Billigkeitsgründen für diese Hummerssicher eine bestimmte Summe in den nächsten Etat einsetzen.
Damit ist der Marineetat in zweiter Lesung erledigt.
Dec Mchlmgselal.
Es handelt sich im wesentlichen um die Kosten für die erste Einrichtung der Verwaltung in Neukamerun, wofür 1 491 322 Mark gefordert werden.
Der Nachtragsetat wird ohne Aussprache in zweiter Lesung angenommen.
Der Aal siir das 8eichslo!onialamk.
Abg. Henke (Soz.):
Ueber die Besiedelung s frage in Oftafrila hat der neue Gouverneur Dr. Schnee ein Gutachten abgegeben, das nicht gerade sehr hoffnungsvoll klingt. Die Gebiete, die für die Ansiedlung in Frage kommen, sind danach sehr klein und für Ansiedler ohne erhebliches Kapital existiert keine Möglichkeit des Vorlvärtskommens. Deshalb ist es frevelhaft. Hoffnungen in den Ansiedlungslustiger, zu erregen, die sich nicht erfüllen können. Aber eslbst, kapitalkräftige Elemente sollten ihre Finger davon lasten, weil eS an der Absatzmöglichkeit und an Arbeitern fehlt. Tie Eingeborenenkultur wollen wir mit allen Mitteln fördern. Die Propagandareise des Staatssekretärs Sols hat sich als wahre Bierreise erwiesen. (Vizepräsident Tove rügt diesen Ausdruck.) Also sagen wir, sie ist. ergebnislos geblieben. Unsere ganze Kolonialpolitik muß Bankerott machen, wenn die Diamantenfunde aufhören. Unsere Ausgaben wachsen ständig und die Einnahmen gehen zurück. Die Agrarierarbeiterkultur ist in den Kolonien für die Eingeborenen etwas Unerträgliches. Der Redner ergeht sich in diesem Zesammenhang in einer langen Polemik gegen Dr. Gerte!.
Es gibt überhaupt keinen von Natur aus faulen Menschen (Heiterkeit); wer faul ist, wird es durch Ihre Kultur. 150 000 Leute sind in Ostafrika in 25 Jahren niedergeschossen. (Unruhe.) Ter Staatssekretär hat diese Zahlen berichtigt. Ja, woher wissen Sie, daß Ihre Zahlen richtig sind? Tas sind Menschenschlächte- reien. Gut nennen Sie es nicht Mord, Herr Staatssekretär. Schon be: uns in der Jnstruktionöstunde ist vom inneren Feind die Rede und nun gar dort in Afrika! Wir sehen nicht so hoch herab auf diese schwarzen Arbeiter; sie sind unsere Brüder, und diese schwarzen Brüder in Afrika sind uns wahrhaftig lieber als unsere schwarzen Brüder hier in Deutschland. (Abg. Erzberger gähnt.) Der Abg. Henke hat schon anderthalb Stunden gesprochen. Er spricht bann weiter über Samoa und bann über die Mischehe. Er schließt nach mehr als zwei Stunden. Dann vertagt sich das Haus.
Mitrwoch 2 Uhr (der späte Beginn ist mit Rücksicht auf die Budgetkommission angesetzt). .Schwermstag- kleine Garnisonen, Petitionen.
Schluß 6% Uhr.,-
hessische Zweite Kammer.
bs. Darmstadt, 4. März.
Um 9.30 Uhr eröffnet Präsident Kö hier die Sitzung.
Am Regierungstische: Staatsminister Dr. v. Ewald und Minister ü. Hombergs, später der Finanzminister.
ES wird fortgefahren in der Beratung über den Staatshaus- haltSetat.
Zu Kapitel 39, Höhere Bürgerschule, liegt ein Antrag F enchel und Gen. vor, der eine Unterstützung auch der Schulen, die bisher keine staatlichen Zuschüsse erhalten haben, fordert.
Geheimerat S ü s f e r t erklärt namens der Negierung sich mit diesem Anträge cinncrftonben.
Kapitel 39 wird angenommen.
Zu Kapitel 40, Lehrerseminare, spricht
Abg. U r st a d t (fortschr. Bp.) sich im Namen seiner Fraktion gegen die Einführung eines Schulgeldes in den Lehrerbildungsanstalten aus. Tenn dadurch würde unbemittelten Leuten die Lehrerlaufbahn noch mehr erschwert. Der Gesichtspunkt, daß das Ansehen des Lehrerstandes es erfordere, auch in diesem Punkt keine Ausnahme zu bilden, sei zwar sehr beachtenswert, aber, dann müßten statt 50 Mk. 100 bis 150 Mk. eingeführt werden. Dann müßten aber auch die Stipendien, die jetzt schon 30 000 Mk. betragen, bedeutend erhöht werden und der Gewinn für die Staatstasse sei sehr gering. Man solle umgekehrt darnach streben, an allen höheren Schulen das Schulgeld zu beseitigen und die Seminarien nicht ausschließlich zu Lehrerbildungsanstalten aus- baneii, sondern zu einer besonderen Gattung der höheren Schulen, zu Nationalschulen, die eine hauptsächlich auf deutscher Geschichte, deutsche Literatur und Kunst gegründete Bildung mitgeben und dieselben Berechtigungen verleihen wie das humanistische Gymnasium und bi-’ neunklasjigen Realanstalten. Diese Schulen lvür- den sicher großen Zulauf haben, und die künftigen Lehrer würden nur einen Teil der Schüler bilden. Dann sei die Ausnahmestellung der Lehrer gründlich beseitigt.
Abg. F Pichet (Bbd.): Ais Vertreter des Bezirks Lich ist mir nun die Mitteilung zugegangen, daß die Großh. Regierung doch eine Aufhebung der Präparandenanstalten Lich, Lindenfels und Wöllstein beabsichtige. Unter den Bewohnern von Lich entstand schon im Jahre 1912, als die beiden Paralellklassen von Großh. Regierung an der Priiparandeiumstalt in Lich eingingen und die Frequenz der Anstalt, die int1 Jahre 1911 95 Schüler betrug, im Jahre 1912 auf 38 sank, hierdurch große Mißstimmung und Beunruhigung. Und jetzt spricht man von Aushebung der Anstalt. Was rätfre nun die 'Folge einer derartigen Maßnahme? Eine erhebliche Schädigung der in beit Städten wohnenden Gewerbetreibenden, dadurch daß viele Leute nickst mehr in die Landstadt kommen und kaufen, sonders Ihre Kaufkraft den größeren Städten zu mcnbeit. Weiter die Summe der Beamtengelder, die in der Stadt bfeiben, dieser verloren gehen, hierdurch größerer Steuerausfall. Nehmen Sie hinzu den Schaden, den die Ver- h.ieter von Wohnungen und den Sck-aden, den die Geschäftsleute überhaupt haben. Ich richte daher an Großh. Regierung die Frage: .Hat Großh. Regierung die Absicht, die Präparcmden- anftalten aufzuheben?
Abg. B a ch (natL): Abg. Urstadt hat dapoit gesprochen, daß.burch die «Erhebung eines Schulgeldes der Zuzug ber ärmeren Klassen, auf den der Lehrerstand besonders angewiesen sei, Nachlassen würde. Ich Tarnt nicht cinfepcn, warum mir in den Lehrerstanb der Zuzug anS ärmeren Klassen stattfindet. Auch in anderen Kreisen ist das' der Fall. Was die Beschwerden des Abg. .tfcncM über die ?lufhehuing der Präparandenanstalten in Lich angeht, so kann ich sie im wesentlichen unterstreichen
Abg. Adelung (Soz.) wendet sich gegen den Abg. Bach, der mit dem.Bauernbund die Einführung eines Schulgeldes an den Seminaren beantragt hatte.
Abg. U c b e I (Ztr. > spricht sich int Namen seiner Partei gegen das Schulgeld aus.
Abg. M e r g e l l (Ntl.) schließt sich in Bezug auf die Prä- parandeitanstalt in Lich den Ausführungen Bachs und Fenchels an.
Es sprechen hierzu Abg. Stephan und Geheimerat Süf- f c r t.
Das Kapitel wird gegen die Stimme des .Abg. Bach, der gegen den Absatz 1 stimmt, angenommen.
Zu Kapitel 41, Volksschulen,
Abg. Wolf- Stadecken (Bbd.) regt Aufhebung des Schulvorstandes an und liebertragung an den Gemeinderat.,
Abg. Soherr (Ztr.1 wendet sich dagegen, daß Bingen die Gehälter der Volksschullehrer allein aufbringen muß; hat hierzu einen Antrag eingebracht.
Abg. Adelung (Soz.). Sieben Religionsstunden ist zu viel.
Abg. Dr. S.tephan (Ntl.^ bespricht bie Stellung ber israelitischen Religionslehrer.
Abg. Uebel (Ztr. i kommt auf seine Ausführungen tu ber Frage der Parität der katholischen und evangelischen Lehrer. Der Schächterdienst ist wickstig und die Behauptung, daß der Schächterdienst eines jüdischen Bolksschullehrers unwürdig sei- ist haltlos.
Abg. Dorsch (Bbd.) wünscht mehr praktischen Unterricht an den Volksschulen und Zurücktreten des Religionsunterrichts.
Abg. U t st a d t (F. Vp^ unterstützt die Klagen über die schlechte Stellung^der jüdischen Religionslehrer.
Geheimerat S ü f f e r t: beantwortet einige Fragen, daß die Neligions- und Kominnnions-Stunden in Mainz erhöht wurden, ist richtig; das besteht aber seit 1877. Er teilt dann mit, was die Regierung zur Besserung der israelitischen Religwns- lehrer getan hat. Es gibt in der Tat zu wenig katholische Lehrer. Gegen den Vonvurf der Jnparität wendet sich der Redner nochmals nachdrücklich.
Kapitel 41 wirb einstimmig angenommen.
Zu Kapitel 42, Turn- und Zeickrennnterricht spricht Abg. Finger (Ntl., der größere Berücksichtigung seines seinerzeit gestellten Antrages fordert. Das Kapitel wird angenommen, ebenso der hierzu von dem Abg. Munch gestellt Antrag.
Zu Kapitel 42a, Jugendpflege, berichtet
Minister v. Hvmbergk über die Verwendung der 15000 Mark. Neben den örtlichen Ausschüssen ist der Landesausschuß gebildet worden, der kürzlich seine erste Tagung abhalten konnte. Tie Fortsckiritte in der Jugendpflege sind erfreulich. Die Mittel werden den einzelnen Verbänden überwiesen.
Abg. Dorsch (Bbd.). Wir stehen der Jugendpflege fonu pathisch gegenüber. Geht auf die wilden Turrwereine ein.
Abg. E i ß n e r l iSoz.). Wir haben im vorigen; Jahr für bat Fonds gestimmt. ?lber kein ?lrbeiterverein ist unterstützt worden Auch diesbezügliche Eingaben sind unbeachtet geblieben. Wenn sie glauben, daß die Jugendpflege so richtig ist, so irren Sie sich. Man wendet nur sich den Leibesübungen zu. Die Käieg- spielerei ist nicht notwendig. Es sind darin Auswüchse vorgekom- men. Weil wir sehen, baß die Mittel mir einseitig verwendet werden, stimmen wir gegen dieses Kapitel.
Minister Pon Hombergk:
Turnvereine sollen sich ber großen Bewegung anfcksließat. Die sozialdemokratische Jugenbpflege fordert bestimmte Zwecke, die Jugend soll mit revoluttonärem Geist erfüllt merben. Derartige Vereine können wir tricht unterstützen. Auswüchse kommen überall vor. Wir sind bestrebt, sie zu verhüten.


