zu haben gkaubk, sind flanz ähnlich denen, die auch bei uns sur bie Steigerung der Preise angeführt werden.
Frappant ist, daß in Kanada eine ganz ähnliche Entwicklung vorliegt wie in den Vereinigten Staaten, obwohl in Kanada zweifellos die landwirtschaftlichen Verhältnisse anders liegen als in der Union, wo der jungfräuliche Boden und die alte extensive Wirtschaft am Verschwinden ist. Aber auch Großbritannien, das einer total anderen Wirtschaftspolitik huldigt wie wir, ist nicht frei geblieben von einer beträchtlichen Steigerung der Preise (Zurufe von den Soz.: Tas ist ja bekannt!). Obwohl das b^ kannt ist, werden Sie mir doch gestatten, es anzuführen. Auch in Dänemark hat sich eine Steigerung der Lebensmittel — speziell der Fleischpreise — gezeigt. Wir sehen hier, wie die Preisvcrhältnisse beeinflußt werden von Verhältnissen, die außerhalb des betreffenden Landes liegen und in gar keinem Zusammenhang mit der Wirtschaftspolitik stehen. In Schweden finden Sie ebenfalls eine Steigerung der Preise, auch die Schweiz ist von der Teuerung nicht verschont geblieben, ebensowenig wie Italien und Oesterreich-Ungarn. Alles dies beweist, daß in Ländern, in denen verschiedenartige Wirtschaftspolitik vorherrscht und die Verhältnisse in der Landwirtschaft ganz verschieden liegen, sich doch das gleiche Ergebnis zeigt, und danach liegt der Schluß nahe, daß die sehr erhebliche Steigerung bei unseren Nahrungsmitteln, vor allen Dingen beim Fleisch, ihren Grund in der internationalen Wirtschaft hat, in Ursachen, die wir außerstande sind, aus der Welt zu sch affen.
Diese Erörterungen sind deshalb durchaus unfruchtbar, weil sie diesen Reichstag niemals dazu bringen werden, an den bewährten Grundlagen unserer Wirtschaftspolitik zu ändern. (Zu- ruf'links: Leider!) Dadurch, daß die Frage der Flcischtcuerung immer wieder mit der Frage der Wirtschaftspolitik verquickt wird, wird gerade der rechten Seite dieses Hauses unmöglich gemacht, an diesem Problem mitzuarbeiten. Jede Debatte über die Fleischnot läuft lediglich in einen Ruf nach Abänderung unserer Wirtschaftspolitik aus. Der rechten Seite dieses Hauses (Lachen links) würde die Mitarbeit viel leichter gemacht werden, wenn man sich mit einer Korrektur der augenblicklichen Schwankungen und mit der Beseitigung von Unebenheiten begnügen würde, die sich nicht als Anfang des Bruchs mit den Grundlagen unserer Wirtschaftspolitik charakterisieren würde. Weiter wird die Lösung dadurch erschwert, daß man glaubt, ein bestimmtes Maß des Fleischkonsums feststellen zu sollen. Jeder Physiologe gibt hier andere Zahlen. Es ist zweifellos richtig, daß wir nicht in allen Jahren das gleiche Quantum Fleisch zur Verfügung haben. In den letzten Jahren war es geringer als kurz vorher.
Aber zweifellos ist dieses Quantum größer als etwa vor 18 Jahren, und die damalige Quantität hielt niemand für unzureichend. Die Steigerung des Fleischbedarfs hängt mit der Vermehrung der industriellen und der städtischen Bevölkerung zusammen. Der Industriearbeiter und der Kopfarbeiter braucht mehr Fleisch als die ländliche Bevölkerung. Aber die Frage, wieviel der einzelne Arbeiter dieser oder jener Kategorie braucht, ist eine reine Doktorfrage, die jeder Volkswirt und jeder Physiologe anders beantwortet. Es kommt auch gar nicht darauf an. Wir müssen nur feststellen, ob unter den heutigen Verhältnissen bestimmte Bevölkerungskreise ihren Fleischbedarf nicht befriedigen können. Zunächst ist festzustellen, daß ein großer Teil der Bevölkerung, weit über die oberen Zehntausend hinaus, keinen Mangel an Fleisch leidet. Mangel leiden nur diejenigen Kreise, die ihrem ganzen Einkomen nach an sich schon schwer in der Lage sind, sich das nötige Fleisch zu verschaffen. (Hört! Hört!) Hier müssen die Maßnahmen der Negierung einsetzen. Wir bestreiten nicht, daß das Fleisch knapp ist.
Aber wir müssen uns klar sein, daß, wenn der Fleischbedarf stark ist, in erster Linie die Mittel in Betracht kommen, die für unsere Fleischproduktion von besonderer Bedeutung sind. Mit der Wirtschaftspolitik hängen sie nicht so zusammen. Es kommen in Betracht Veterinärpolizei, innere Kolonisation, Vermehrung des Futtermittelbaus, die unö hier nicht unmittelbar interessieren, die den Landesregierungen zugewiesen sind. Erst was über diesen Rahmen hinaustritt, kann vom Reichstage und der Reichsreaierung unmittelbar behandelt werden. Endlich machen sich noch stark bemerkbar Naturereignisse, wie die Maul- und Klauenseuche und schlechte Ernten wie im voriyen Jahre, die wir nicht so aus der Welt schaffen können. ES bleibt uns nur ein kleiner Kreis übrig, wo wir an- sehen können, und es fragt sich, wie wir hier und in dieser Stunde in den breiten Massen der Großstädte helfen können. Tie Verbündeten Regierungen haben mit diesen Zentren den Versuch gemacht, eine billigere Fleischversorgung zu ermöglichen, ihnen durch Erleichterung der Grenzsperren und dergleichen Erleichterunycn zu verschaffen. Ferner hat sie die Städte angeregt, ihrerseits die Beschaffung von Schlachtvieh und den Verkauf dieses Fleisches zu erleichterten Bedingungen aus dem Ausland, in die Hand zu nehmen. Um den Städten die
Sache schmackhafter zu machen, habest Sic unS entschlossen, eine Suspension einzuführen. .
Nach den Debatten der letzten drei bis vier Jabre sind beinahe Vertreter aller Parteien zu der Feststellung gekommen, daß die Vorgänge zwischen der Produktion und dem Konsum sich verschoben und kompliziert haben. Es ist die Frage, die geprüft werden muß, ob hier nicht Wandel geschaffen werden kann. Tie Frage ist nicht rein theoretisch gestellt, sondern es haben Stadtverwaltungen bereits vor der Regierungsmaßnahme Fleisch bezogen, und zwar nicht ohne Erfolg. Ein Novum war, daß auch Angebote seitens der Landwirte kamen und zwar aus ganz spontaner Bewegung, dessen Gelingen dauernd angemessene Fleischpreise sichern kann. An diesen beiden Punkten haben wir angeknüpft und eine Erleichterung des Marktes herbei- zuführen gesucht. Derartiges gehörte nicht zu den Aufgaben der Städte, aber diese laben sich seit hundert Jahren ganz bedeutend erweitert. Endlich haben auch die städtischen Schlachthöfe Aende- rungen geschaffen und zwar nach ungünstiger ©eite. Tie Metzgereien wurden Großbetriebe, behielten aber von den Kleinbetrieben alle ihre wirtschaftlichen Nachteile bei. Das schaffte neue Erschwerungen und Unbequemlichkeiten, die man nicht voraussehen konnte, lieber diese Schwierigkeiten werden wir aber Hinwegkommen.
Es mag für die Kommunen sehr beschwerlich fein, diese Einrichtung in die Hand zu nehmen und es ist auch nicht zu verkennen, daß wir damit in ein großes Gebiet dcr Wirtschaftspolitik 2 i n g r e i f e n. Es ist den Städten nicht zu verdenken, wenn sie zögern, in dieser Richtung vorzugehen, selbst wenn ibre Leiter unternehmungslustige und moderne Leute sind. Trotzdem aber müssen wir an diese spontanen Bewegungen an- knüpfen; in acht Wochen läßt sich ein solcher Prozeß allerdings nicht lösen. Aber unter allen Umständen müssen wir dahin streben, die Preise zu stabilisieren und die großen Schwankungen abz usch aff en. Gerade diese Frage bewegt uns seit einem Menschenalter. Sie liegt im Interesse des Verbrauchers und des Arbeiters. Gerade von dieser Seite ist auch in diesem Hause die Notwendigkeit betont worden, daß hier der Ausgleich geschaffen werden muß. Das ist ja auch der berechtigte wirtschaftliche Kern der Arbeiterbewegung.
Auf dem Gebiete des Kohlenbergbaues hat sich die Sache in der Form der Syndikate vollziehen können. Hier aber beim Fleisch haben wir auf -der einen Seite die produzierende Land- wirtschaft, und auf der anderen Seite die Masse des Publikums, das wir in großen Genossenschaften nicht zusammenbringen können. Und dazu kommt noch die Menge der Fleischer. Es handelt w nun um das Problem, in diesen Schwierigkeiten ein Mittel zu finden, den Preis des Fleisches zu stabilisieren und damit eine gewisse Solidität in d i e Verhältnisse der produzierenden Landwirtschaft einerseits und eine gewisse Gleichmäßigkeit in den Lebensverhältnissen der Konsumenten andererseits herbeizuführen. Ich weiß, daß ich mit meiner Rede lebhaften Widerspruch finden werde. Aber ich bin der Ansicht, daß das Problem nur so gestellt werden kann. Es muß versucht werden, die Schlächter zu Genossenschaften zusammenzu schließen, an denen die Kommunen bis zu einem gewissen Grade auch finanziell beteiligt fein können.
Ich habe diese Rede gehalten, um nach diesen endlosen Erörterungen endlich einmal ein praktisches Ergebnis zu haben. Durch Reden haben wir die Preise noch niemals herabsehen können. Wenn das ginge, bann wäre durch die Erörterungen hier im Reichstage das Fleisch längst billiger geworden. (Heiterkeit, Unruhe links.) Wir wollen eine sorgsame Untersuchung in der E n - q u e t e k o m m i s s i o n, der wir mit Absicht ganz bestimmte technische Aufgaben zugewiesen haben. Hierin liegt die Rechtfertigung für die Beschränkung der von der Regierung ter Kommission überwiesenen Aufgaben, und auch die Rechtfertigung für die Zusammensetzung der Kommission. Hoffentlich gelingt es der Kommission, recht bald zu einem praktischen Ergebnis auf diesem uns allen am Herzen liegenden Gebiet zu kommen. (Beifall.), _ . ... —.
8lbg. Gotheln (33t).): *'
Der Reichskanzler hat, wie man zu sagen pflegt, einen Eiertanz aufgeführt. Er ist an der Hauptfrage direkt borbeigegangen und hat sich mit Nebenfragen beschäftigt. Dieselbe Methode haben die Redner der Rechten und des Zentrums, auch der Nationalliberalen, betrieben. Ich habe eine allgemeine Preissteigerung schon 1902 beim Zolltarif vorausgesagt. Damals bestritten Sie das lebhaft. Jetzt müssen Sie es zugeben. Ist das nicht die allerschlimmste K r i t i k unserer Wirtschaftspolitik? Sie waren ein schlechter Prophet, Herr Staatssekretär. Auch die Prophezeiungen unserer Landwirtschaf t s m i n i st e r sind ein trauriges Kapitel. Als Herr b. Podbielski einmal im Reichstag erklärt hatte, die Preise würden in kurzer Zeit fallen, und das Gegenteil eintrat, da sagte er: Ja, das hätte er auch gewußt, aber er hätte es nicht sagen
dürfen, freit sonst noch eine größere Steigerung eingefrefen fr5re. Die Vertreter des Bundesrats halten es also für ihre Aufgabe^ dem Reichstag und dem Volke die U n w a h r h c i : u sagen. £>ert v. Schorlemer hat das Pferdefleisch so febr ge. lobt. Vielleicht setzt er einmal bei einem parlamentarischen D'mc auch seinen Gästen Pferdefleisch vor und sagt ihnen nachher: Wissen Sie, was Sie gegessen haben? (Heiterkeit.) Hoffentlich wird dann nicht auch das A e p p e l k o m p o 11 von Pferden sein. (Heiterkeit.)
Man hat den Städten geraten, sich selbst an der Fleuch. Produktion zu beteiligen. Tas hat man nur getan, damit sie schlechte Erfahrungen machen, denn die Schweinezucht erwrde-.: eine liebevolle Behandlung, wie nur die kleinen Landwirte sie dem Vieh angedcihen lassen können. Die Schweinehaltung ist in England infolge des Gefrierfleisches keineswegs zurückgegangcn. Daß die Getreidezölle die Preise erhöbt haben, ist von der Negierung selbst zugegeben worden; das war ja die Absicht. Tann haben aber doch auch die Futtermittelzölle dieselbe Wirkung, und durch deren Aufhebung muß insolGrdessen wieder da? Gegen- teil cintretcn. Die Einfuhrscheine sind nichts weiter als eine Exportprämie, damit die russischen und skandinavischen Landwirte ihr Vieh billiger produzieren. Der Staatsstlrewr Delbrück sagt, diese ganzen Erörterungen hätten keinen praktischen W -rt. Ja, warum denn nicht! Dach nur, weil eine Mehrheit im Reichstag und bei den verbündeten Rcgierun. gen vorhanden ist, die nicht die praktischen Mittel zur Abbi'.fe ergreifen wollen. Hätte man auf unseren Antrag im Cftober vorigen Jahres die Futtermittelzölle auf ein Jahr suspendiert, bann wären soviel Futtermittel hereingekommen, daß wir jetzt nicht im entfernten eine solche Teuerung hätten. Tie bestehen- den Futtermittelzölle und das Einfuhrscheinsystem sind eine Versündigung gegen die kleinen Landwirte und alle Konsumenten. Von dem überseeischen Fleisch erwarten wir keine bauernbr., sondern nur eine vorübergehende Besserung.
Dir wollen die Hauplversorgung unseres Landes mit Viel, und Fleisch durch das Inland. Aber dazu ist nötig, daß mit der Begünstigung des Getreidebaues gebrochen wird. Den Getreide- bedarf im Jnlande zu decken, ist doch unmöglich. Das betocift die Zunahme der Mehreinfuhr. Die innere Koloni- f ation geht viel zu längs am vor fick. WoS für Kultivierung der Moore in Preußen gefordert wird, ist nur ein Tropfen auf einen heißen Stein. Ter Stadt Berlin ist nickt zu verdenken, daß sie das Angebot der Pommerschen Ge. nossenschaften abgclcbnt hat. Es betraf nickt die Lieferung von Fleisch, sondern die Lieferung von Vieh. Infolgedessen war bas Risiko zu groß. Das Fidcikommißwesen führt zu erncr schweren Mißwirtschaft. Wir treiben von einer Fleisch, not zur anderen und jede loirb schlimmer als die vorher» gehende sein. Regierung und MehrbeitSparteien sind schuld daran, wenn unser Volk jedes Jahr Not leiden muß. (Beifall links.)
Abg. Dr. Sehda (Pole):
Reichskanzler und Regierung haben in langen Reden ihre Arbeiterfreundlichkeit betont, aber in demselben Augenblick haben sie Hunderte von Arbeitern brotlos gemacht — i m Wege der Enteignung! Das sind dieselben Herren, die sich immer mit der christlichen Weltanschauung brüsten. Jin ober- schlesischen Jndu st riebe zirk ist der Fleischnot nich.' rechtzeitig und mit genügenden Mitteln entgegengetreten worden.
Abg. Ricklin Cels.-lothr. Zentr.):
Ich kann namens der Mitglieder der elsoß-lotbringischen Gruppe erklären, daß wir im großen und ganzen mit der Art und Weise, wie der Reichskanzler die Interpellation beantwortet hat, einverstanden sind.
Abg. Gebhardt (Wirtsch. Dqg.)k
Die Sozialdemokraten vergessen, daß sie mit ihrer maßlosen Agitation Hunderttausende von Bauern in ihrer Existenz schwer bedrohen. Auch wir sind befriedigt darüber, daß der Reichskanzler an der bewährten Wirtschaftspolitik festhalten will. Herr ©djeitemann hat den deutschen Bauernstand geradezu beschimpft! (Qho! links.)
Nach langer Auseinandersetzung zwischen dem Abgeordneten Südekum und dem Präsidenten des ReichSgesundheitsamteS Summ wird ein Schlußantrag angenommen. Ter Gesetzent- tourf: Vorübergehende Zollerleichterungen bei der Fleischeinfuhr geht an eine Kommission von 28 Mitgliedern.
Heber den sozialdemokratischen Antrag zu der Interpellation wird morgen namentlich abgestimmt werden.
Nächste Sitzung Sonnabend 11 Uhr: Kleine Vorlagen.
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