Nv. 283
Erlcheini tSgltch mit Hußnafime des Sonntag!
Tie ..Lietzener ZamiltendläNer- roerben dem „SnAeifler* viermal wöchentlich beigelegL bal „Krenblati für dev Kreis Lietzen" zweimal wöchentlich. Die ^LanbwtrNchattltchev Seil» tragen" etldjemen monatlich zweimal.
162. Jahrgang
TamStag, 30. November 1912
Giehener Anzeiger
General-Anzeiger für Gberhesjen
RoiahonSbrud an» 6edog öet Brühllchev Untoerfuäi« • Blich- und StetnbrudertL 8L Lange. Lieven.
Redaktion. Expedition und Truderet: Schulstrave 1. erpebttion und Verlag.
fftebafdon: e=a^ 112. XeL-Wbu AnzeigerGieben.
der
Vaterland
scheint.
Abg. Frhr. b. Nichthofcn (92atL)'
wünschen, die Land- Verbrauch
Mb. Deutscher Reichstag.
78. Sitzung, Freitag, 29. November.
Am Tische deS BundcScaiS: Frhr. v. Schorle m er, Del»
Abg. Gros Schwerin Löwitz (Kons.): WaS wir für die Landwirtschaft brauchen und
sollte der LandwirtschuflSminisler einmal eingreifen. Wenn man nun für die Kommunen Erleichterungen zuläßt, soll man nicht
Wir baben in den letzten drei Fahren jcbcS Jahr eine Debatte über die Teuerung gehabt, und idi habe in jedem dieser Jahre am dritten Tag der Debatte ein Resümee qu ziehen gesucht. Ich muß sagen, das; cS immer im wesentlichen baß gleiche gewesen ift, nam- lich das; diese Debatten unS einer LösungdcS Problems nicht wesentlich näher gebracht haben. Natiirlich habe ich mich gefragt. woher eS kommt, daß bei dem aiifrichtigen Willen aller Be- teilißten, zu helfen, und bei der Anerkennung einer a wissen Knappheit eS nicht möglich ist, zu einer positiven Losung zu kam. inen. Der Grund liegt wohl näher alß man glaubt. Er liegt bann, daß die Erörterung über dieses Problem in der Regel auf f a l- scheu Voraussetzungen ausgebaut ist. Auf der -.mken, die von ihrem Standpunkt auS mit Recht auf eine Beseitigung der Schwierigkeiten auf dem Fleischmarkt drängt, geht man.immer wieder von der als erwiesen angenommenen Tatsache aus, das; die Flcischnot von unserer Fall- und Wirtschaftspolitik herrührt, und deshalb artet die Debatte immer in einem w i r t s ch a f t S p o l i - tischen Kampf auS, bei dem der Wunsch nach Besierung unter- geht in dem Streit von allgemein wirtschaftlicher und politischer Bedeutung. Gewiß geht unsere ganze Zollpolitik darauf auS, preiserhöhend zu wirken. (Lebhaftes frört! frort! links.) Gewiß, daS ist richtig. Ich habe noch nie erlebt, daß sich eine Ration mit einem Wall von Schutzmitteln umgibt, wenn sie nicht darauf auSgeht, ihre Preise darauf aufbauen zu wollen. DaS ist
sic nicht etwa auf die frälfte dieser Einnahme verzichten, wenn sie der Bevölkerung billiges Fleisch verschaffen will? Mit dem russischen Fleisch, das 4 Proz. deS Berliner FleischbcdarsS deckt, hat die Stadt einen Einfluß auf die Fleischteuerung aus- geübt. Mit den 6 Proz., die die Genossenschaften liefern wollten, erklärte sie nichts anfangen zu können. Die Logik ist nicht Der- ständlich. Politische Gründe, die Einfuhr des argen- tinischen Gefrierfleisches durchzusetzen, müssen die Haltung der Städte bestimmt haben. Das ist sehr bedauerlich. Es ist aber nicht anders zu erklären, wenn man mit so inhaltlosen Einwendungen ein geschäftlich so vorteilhaftes Angebot ablehnt. (Lebh.
sind lediglich gleichmäßige mittlere Preise, bei denen wirtschaft bestehen fann. und die nicht unnötig den beschweren. WaS mich am meist - n erfreut bat an der Rede deS Reichskanzler?, das war sein AuSspruch, daß man ,n der Wirtschaftspolitik wisicn müsse. W-S man wolle. Wir müßen wißen, ob wir die Versorgung deö LaiideS auf nationaler oder auf internationaler Grundlage betreiben wollen. Der alle Kar- dorff hat immer mit Reckt gesagt, man könne nickt zwei fräsen zugleich jagen, da werde man keinen erwischen. Lediglich wegen der schweren Beunruhigung unserer Landwirt- s ch a s t haben wir die von der Regierung ergriffenen Maß- nahmen bedauert; nicht deswegen, weil sie irgend einen Einfluß
brück, v. freeringen, Richter, Wahnschaffe.
Präsident Dr. Kacmpf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr.
kurze Anfragen.
Auf der Tagesordnung stehen zunächst kurze Anfragen Mitglieder deS Reichstags.
cnabcr;ig fein und nur schematisch die großen ©cmcinbcn aus wählen. Tic große Mehrheit meiner politsscken Freunde ist bereit, für den vorliegenden Gesetzentwurf, der die Zollerleicktc- rungen zuläßt, zu fhmmen. Meine Freunde stehen trotzdem un- enttvefl* fest ans dem 9ober der heutigen Wirtschaftsordnung, die die Ursache der glänzenden Situation ist. in her sich daS Vaterland befindet. Und gerade jetzt, wo an unseren Grenzen (dimere Krisen drohen, haben wir ,crit reckt alle Ursache, dafür einzutreten, daß daS deutsche dauernd mit eignem Vieh versorgt wird. (Beifall.)
Präsident Dr. Stncmbf
teilt mit. daß die Sozialdemokraten ihren Antrag mit tem Mißtrauensvotum und der Spezialisierung zurückgezogen haben. Sie beantragen, diese Frage, ob die Spezialisierung zulässig ist, zur nochmaligen V c r • handlungandieGcschäftSordnungSkom Mission zutückzu weisen. , „
Zugleich haben sic einen neuen Antrag e»ngcbracht. der auf jede Spezialisierung verzichtet und nur ein M iß - trau enSvo tum enthält. Er hat folgenden Wortlaut: -ter Reichstag wolle beschließen: die Behandlung der den Gegenstand der Interpellation bildenden Angelegenheit durch den Reichs- kanzlcr entspricht nicht der Anschauung deS Reichstags
Staatssekretär deS Innern Dr. Delbrück:
ganz selbstverständlich.
Es ist die Absicht des Reichstags und der Regierung gewesen, durch unseren Zolltarif unsere innere wirtsckaftlicke Entwicklung zu bcemflufien, in dem Sinne, daß unserer Produktion em «3or- sprung gegenüber dem Ai'Sland gegeben wird, lieber das Gesamtergebnis brauche ich mich heute nicht zu äußern, beim ich habe erst im Vorjahre an der franb eines überreichen Materials nachgewie- sen, daß Hi eine glänzende Entwicklung aufzuweisen haben, daß Handel und Industrie, Verkehr und Sckifsahrt enorm vorwärts gegangen sind, daß das Vermögen deS deutschen Volkes nm erbeb- licke Summen gewachsen ist und wir in die Lage verletzt wurden, eine Sozialpolitik zu treiben, wie sie gleich umfangreich und groß an Opfern kein anderer Staat der Welt auch nur versucht hat nachzumacken. Erst in allerletzter Zeit ist Großbritannien in die Lage gekommen, Sckrit.'e zu hm, um auf demselben Wege vorwärts zu kommen, tvährcnd die Republik Frankreich nickt in der Lage gewesen ist, uns in dieser Frage auch nur annähernd zu folgen. Ich werde wohl noch im Laufe dieses Winters m der Lage sein, nachzuweisen, daß die Ergebnisse unserer Wirtschaftspolitik auck i m letzigen ^apre ebenso günstig gewesen sind, und daß wir zu einem Maße von wirtschaftlicher Stärke gelangt sind, das uns m unruhigen Zeilen mit Ruhe in die Zukunft sehen laßt.
Sollte wirklich diese Wirtschaftspolitik die Schuld gewesen sein an einer Teuerung, die in keinem Verhältnis steht zu unterer gesamten Wirtschaftsführung? Sollte diese Teuerung durch die immerhin mäßigen Zölle herbeigeführt werden können. (Zuruf links: Mäßig?) Wenn man die allgemeine Teuerung als hauptsächliche Folge unserer Wirtschaftspolitik ansieht, so vergißt man, daß das Wirtschaftsleben eines größeren Volkes sick) heule überhaupt nidjt mehr in den Grenzen des betreffenden Lande' abspiell, sondern beeinflußt ivird durch die Vorgänge der ganzen Welt. Bei dieser internationalen Entwicklung des Wirtschaftslebens der Welt ist eS selbstverstand- lich, das-, die wirtschaftlichen Vorgänge der einzelnen Lander in immer stärkerem Maße beeinflußt werden durch allgemeine Vor- gange, und daß der Einfluß, den die Wirtschaftspolitik emeS einzelnen Staates auSüben kann, verhältnismäßig gering bleiben muß.
auf die Preisbildung haben, sondern gerade, weil sie einen so geringfügigen Einfluß haben und trotzdem schwere Beunruhigung in der landwirtschaftlichen Bevölkerung, namentlich bei den kleinen Besitzern, Hervorrufen müßen und hervorgerufen haben. Ter Einwand, daß wir den deutschen Flejschbedarf nicht decken können, ist mir schon vor 30 Fahren, 1882, gemacht worden, wo die deutsche Bevölkerung 45 Millionen und der Fleischverbrauch etwa Vi Zentner auf den Kopf betrug, freute haben wir 66 Millionen Bevölkerung, der Fleischverbrauch ist auf 52 Kg-, also über einen Zentner gestiegen, und trotzdem deckt die beutfdjc Lanbwirtschaft den Bebarf bis auf 5 Prozent.
Tie Lanbwirtschaft hat ihre Probuktion um 120 Prozent gesteigert, sie hat also das ihre getan. Und will jemand im Ernste behaupten, daß eS mit der Flcischversorgung unserer großstädti- scheu Bevölkerung bester stände, wenn wir heute wie England 50 Proz. und nicht 5 Proz. au8 dem AuSlande einführen müßten? Derartiges ist nickt ernst zu nehmen. Tie Durchschnittsproduktion Deutschlands an Fleisch ist 1200 000 Doppelzentner, und wir können ohne Rückschläge durch Seuchen usw. das Ziel der vollen Fleischversorgung des deutschen Volkes vielleicht schon in fünf Jahren erreichen. Tas. Ziel aber werden wir erreichen, wenn wir vor den unerwünschten Schwankungen und der damit verbundenen Beunruhigung, bewahrt bleiben. Die Aufhebung des § 12 des Flcischbeschaugesetzes könnte nur in Betracht kommen, wenn wir das ausländische Flciscki unler eine mildere Kontrolle stellen als das deutsche. Ter Reichekanzler hat sich auch ganz ausdrücklich dagegen erklärt. Jedenfalls dürfen wir die deutsche Kontrolle i*bt immer verschärfen, während wir die für das Ausland absckwächen werden. Daß die Herren in l'l m e i i I a ihr bestes Fleisch selber essen und nicht zu uns schicken, versteht sich doch von selbst. Wenn eß wirklich gelänge, durch Aufhebung des § 12 die Einführung von Gefrierfleisch durchzuführen, so würde die Folge sein, daß wir in der Fleischversorgung von dem Chikagoer Fleisch- t r u st abhängig werden. Wenn der § 12 aufgehoben würde, würbe das Halten von Schweinen für die kleinen Besitzer geradezu zu einem Hasardspiel werden.
Bedauerlich ist, daß die Stadt Berlin das Angebot der Pommer scheu Genossenschaften abgelehnt hat, während andere Städte höhere Angebote annahmen. Ein zweites Angebot ist überhaupt nicht beantwortet worden. Ist daß Schreiben vielleicht auf der Post verloren gegangen? (Heiterkeit.) Ter Redner wendet sich gegen die anderslautenden Darstellungen der Voss. Z t g. und dcß B e r l. T a g e b l. Die Stadt lief bei dem Angebote kein Risiko. Die Stadt Berlin zieht eine Einnahme von 1 140 000 Mark aus ihrem Schlack)!- und Viehhof. Könnte
Ich habe mich an unsere sämtlichen auswärtigen Missionen gewandt und gebeten, mir wenn irgend möglich, ein zuverlässiges übersicktliches Material über die Preisbildung der Lebensmittel und anderer wichtiger wirtschaftlichen Artikel in den betreffenden Ländern zugehen zu lasten. DaS Ergebnis dieser allgemeinen Umfrage. daS ich Ihnen in seinen Einzelheiten vielleicht m anderer Weise zugänglich macken werde, zeigt, baß, bas Preisniveau gewißen periodischen Schwankungen unterworfen ist. Das hat mich in der Ansicht bestärkt, die in der vortrefflichen Arbei t von Schippe! irt den „Sozialistischen Monatsheften" (Heiterkeit.) so überzeuaend baraetan ift, daß die Getreibepreise heute noch nickt die frohe erreicht haben, die sie zeitweilig vor unserer Zollpolitik gehabt haben. Es zeigt das, daß andere Momente für die Preisbildung maßgebend sind als untere gegenwärtige Wirtschaftspolitik. Aus der Umfrage ergibt sich, daß für die hinter uns lieaenben zwei Fahr- zehnte die Entwicklung der Preise und der Verlauf der Preis- niveauS sich beinahe in der ganzen Welt gleichmäßig oder wenigstens in gewisser Parallele vollzogen hat. Es ist ja unmöglich, die Höhe der Preise in England oder in Kanada ober in Jlmerilc mit den unsrigen irgendwie zu vergleichen, wohl aber ist man in ber Lage, festzustellen, wie sich in den einzelnen Landern die Steigerung der Preise vollzieht und bann einen allgemeinen Vergleich zwischen den in Betracht kommenden Ländern zu zieoen.
Neuseeland, ein Land, das unter absolut anderen wirtschaft- tichen Verhältnissen sich entwickelt hat als wir, klagt seit längerer Zeit über eine erhebliche Teuerung. Die Negierung hat dort eine Kommission eingesetzt, die zu -em Ergebnis gekommen ist, baß seit den neunziger Jahren di^Debenshaltung um 16 Proz, geitiegen ist, die Mieten sind um 20 Proz., die Nahrungsmittel um 55 Proz. gestiegen. In Ci'tinbien hat sich ebenfalls in dem Zeitraum von 1903 bis 1909 eine Steigerung ber Nahrungsmittel um 33 Proz. vollzogen. Auch in ben Vereinigten Staaten von Norbamerika zeigt sich eine allgemeine Steigerung. Man hat berechnet, daß gegen den Durchschnitt der Preise von 1890 bis 1899 im allgemeinen das Preisniveau in ber Industrie um 29,3 Proz. gestiegen ist, bei landwirischaftlicken Erzeugnisten um 62 Proz-, und darunter ist der Fleisckmarkt am stärksten beteiligt. Die Gründe, die man in den Vereinigter: Staaten dafür gefunden
Zustimmung rechts.)
Sie werden es nicht auS der Welt schaffen, baß b i e St a b t Berlin e s badurch unmöglich gemacht hat, Fleisch um 17 bis 18 Mark unter der heutigen T a gcS - notier ung z u liefern und um 6 biß 7 Mark billiger z u liefern, als fie das russische Fleisch bet. kauft. (Lebhaftes Hört! frört! rechts, große Unruhe links.) Ich denke, hiernach werden die Herren Berliner ein- sehen, wem sie es zu verdanken haben, wenn die Fleischpreiie noch nicht wieder auf die erwünschte Höhe heruntergegangen sind. (Lebhafter Beifall rechts, Unruhe und Widerspruch links.) Ja, Sie, Sie können doch die Berechnungen nicht anfechtcn. Ick be- baure cs ferner aus politischen Gründen, daß dieser ernsthafte Versuch ber deutschen Landwirtschaft, hier einen Ausgleich der Flcisckpreise auf mittlerer Höhe zu finden, an dem Wieder- stand einer städtischen Verwaltung scheitern sollte. Ich würde in dieser gemeinsamen Arbeit der städtischen Verwaltung^ mit den großen landwirtschaftlichen Körperschaften, auf die Beseitigung dieser immer wiederkehrenden Preissteigerungen hinzuarbeiten, eine sehr starke Förderung des sozialen Friedens erblicken, auf der wir in dieser ernsten Zeit alle hinarbeiten. Wenn der Abg. Wendorff sehr richtig sagte: Stabt und Land, franb in Hand— so stelle ich fest, daß das Verhalten der Stabt Berlin biesem Wahlspruch allerdings nicht ent- spricht. (Lebhafter Beifall und sehr richtig! rechts, Unruhe links.) Sie trägt die Schuld, wenn ein Ausgleich jetzt nicht zustande kommt. In ben nächsten Jahren, wenn wir wieder eine solche Fleischteuerung erleben, werden wir uns daran erinnern. Zu dcm sozialdemokratischen Antrag erkläre ich, daß wir unsere ver- fastungsrccktlichen Bedenken aufrecht erhalten, wenn er auch formen richtig sein mag. Wir sind mit den Maßnahmen, b i c bie Regierung nur Bekämpfung ber Fle lichte u e r u i. g getroffen hat, nicht allgemein einverstanden, stimmen aber ber von der Regierung vertretenen Wirtschaftspolitik zu. Aus diesen Gründen werden wir den Antrag ablehnen. Mit dem Antrag Wendorff auf Kommifiious- beratung sind wir einverstanden.
Aba. Sieg (Notl.):
Tie sozialdcinokrati'cken Redner baben sich die Sacke sehr leicht gemacht und alle Schuld auf unsere Wirtschaftkpolit.k ge- schoben. Namens meiner politischen Freunde erkläre ich noch- mals, daß wir an ihr festhalten. Als prak tu cher-.anb- w i r t kann ich hinzufügen, daß die früheren Zustande auch f ür den kleinen Bauern g e r a d e z u e , n Jamm er waren. Der Weg vom Produzenten bis zum Konsumenten ist em, zu langer Weg und wird durch hohe Labenmieten u. dergl. zu sehr verteuert. Tas ist die wahre Ursache der ^euerung. Wie: bic Futtermittelpreise zustande kommen, davon bat Herr scheide mann keine Ahnung Auf dem Lande hat eine-Abneigung gegen die Arbeit beim Vieh um sich gegriffen, trotzdem sie ebenw ehren haft ist wie irgendeine andere. Wenn die Leute sich rorstcllen, kommen sie heute im Gehrock. (Heiterkeit.) Die Viehzucht er- fordert viel Sorgfalt. Eine S ch w e i n e m u t t e r, die etwa» leisten soll, muß ebenso behandelt werden wie eine andere. (Heiterkeit.) Dazu kommt daS Risiko für $rannjeiten * unb Seuchen. Den Nachwuchs sollte man durch eine Art «ckonzeit, während deren nickt gescklachtet wird, sichern. In den 33 Jahren meiner Tätigkeit habe ich dreimal die Maul- und K.auen,euche gehabt. (Schallende Heiterkeit.) Früher wurde sie nichtt jo empfindlich bekämpft wie heute. Am grünen Tuch erlaßt man oft Verordnungen, die nicht ganz mit den praktischen Erfahrungen überem .mmien. u g £ u $, wenn man glaubt, daß die einfache frcrabktmng eines Zolles sofort eine preiserniedr,aendere Wirkung haben muß. Weisen Sie nach, baß die
preise einzelne in unerhörter Sßciie bereichert, bann werden wir die ersten fein, die Abhilfe zu inanen verbuchen werden. 4,a3 Zunehmen ber viehlosen Wirflckaften beklagt keiner mehr als ich. Aber c-'. sind nicht nur die Domänen, lonbcrn auch Großgrundbesitzer bei denen dieses System immer mehr um sich greift, frier
stellt folgende Anfrage: Ist der Herr Reichskanzler in ber Lage, darüber Auskunft zu geben, in. welcher Weise in Gr- mangclung der Anwesenheit eines deutschen Kriegsschiffes für den Sckutz der Deutschen in 1 Saloniki gesorgt worden ist?
Geheimer Legationsrat Lehmann:
Ich bin Beauftragt worden, folgendes zu erklären: Bei den Ereignissen in Saloniki sind bisher Leben und Eigentum von Deutschen nicht zu Schaden gekom- m c n. Nach der Versicherung, b*e auf unsere Anfrage dem kaiserlichen Gesandten in Sofia und Athen erteilt worden ist, haben die dortigen Regierungen Maßnahmen getroffen, durch bie auch für bie Zukunft bie Gefahren beseitigt werden sollen. Der kaiserliche Konsul in Saloniki hat sich in ständiger Fühlung mit den Befehlshabern der dortigen Truppen gehalten, so daß für bie Sicherheit ber Deutschen geforgt war. Sollte sich die Lage wider Erwarten zuspitzen, so sind bie auf baS östliche Mittelmeer verteilten beutscken Kriegsschiffe imstanbe, in kurzer Seit vor Saloniki zu erscheinen. Auck bie Schiffe der Ver- Bünbeten Mächte stehen wenn Gefahr im Verzüge ist, für den Sckutz der deutschen Interessen zur Verfügung. (Lebhafter Beifall.)
Abg. Dr. Juilck (Natt.) fragt an: Ist der Herr Reichskanzler in ber Lage, Auskunft zu erteilen, ob dafür gesorgt ist, daß die gesetzlich vorgesehene Erricktung von Maschinengewehr-Kompagnien sofort und mit der gebotenen Schnelligkeit durchgeführt werden kann?
Kricgsminister b. freeringen:
Die nach dem Gesetz für 1Q12 vorgesehenen 114 Maschinen - gewchrkornpagnieii sind am 1. Oktober 1912 errichtet worden. Wie die weitere Verstärkung der gesetzlich genehmigten Kom pagmen fortgefüfrrt werden soll, zeigt der vorliegende EtatSeist- Wurf für 1913. Im übrigen gebe ich, da darüber öffentlich naturgemäß nichts gesagt werden darf, die pflichtgemäße Versicherung, daß fär ben Kriegsfall daS Erforberlicke in die Wege geleitet worden ist. (Lebhafter Beifall.)
Abg. Göhre (So-.) fragt an: Ist der Herr Reichskanzler bereit, Auskunft darüber (;u gehen, ob die Verbündeten Regierungen bereits Stellung zu den Resolutionen über W o h n u n g S r e f o r m genommen haben, die der Reichstag in seiner Sitzung vorn 22. Mai d. I. einstimmig beschlossen hat, und wenn ja, mit welchem Ergebnis Unterstaatssekretär im Reichsamt des Innern Dr. Richter:
Die Resolutionen des Reichstages über die Wohnungöreform sind vom Bundesrat dem Herrn Reichskanzler uberwie,en worden. Ter Reichskanzler ist sofort mit den zuständigen Behörden in eine Erörterung eingetreten, die nach manchen Richtungen Sckmnerigkeitcn bietet. ES wird sich darum handeln, di e Gr e n- zenderZuständigkeit zwischen dem Reick und den Einzel- ftaaten festzustellen. Darüher finden eingehende kommipariiche Beratungen statt, die nach Möglichkeit gefordert werden. Ich vermag nicht mit Bestimmtheit zu sagen, ab es möglich sein wird, dem frohen Hause noch in dieser Tagung den .Gesetzentwurf vorzulegen.
Damit sind die kurzen Anfragen erledigt.
Sie jnletpeDafion übet Die Teuerung.
(Tritter Tag.)
Aba. Mumm CWirtsck. 93gg.)
fragt an: Ist der Herr Reichskanzler bereit, Auskunft darüber zu geben, ob Schlitte getan sind, um die am 5. Februar 1912 vertagte Brüsseler Konferenz zur Revision des afrikanischen Spirituosenhandels zu neuem Zusammentrcten zu veranlaßen?
Ein dicflierungduertrctcr erklärt: Ich bin beauftragt, zu er- klären, daß derartige Schritte jeitenS der Reichsregierung bisher ■idjt eingeleitet worden sind, da die Wiederaufnahme der Verhandlungen ber vertagten Konferenz zurzeit aussichtslos er-


