Nr 74

icamtcn nur 12 Minuten in der Woche.

möglich ist.

ü

Abg. Dussncr (Zentr.)

storbenen Nachruf:

Präsident Kacmpf übernimmt daS Präsidium und tvidmct, während das

Erscheint tö-Tlch mtt «uLnahme de, eermtagl.

Die „Gießener Lamilienblätter- werden dem »Anzeiger* viermal wöchentlich beigelegt, da, „llrekblatt für den Kreis Sieben" groefmal wöchentlich. Tie „Landwirtschaftliche, rett- fragen" erscheinen monatlich zweunal.

Mittwoch, 27. März M2

«Station,druck und Verlag der Brüblich«» Untwifudl, - Buch- und Steinbrucferti.

R. Lang«. Lieben.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul« sirobe 7. Expedition und Verlag: e~w bL R<baf tiotc11B. Tel.-Adr^ UnzeegerLreben.

Hau, sich erbebt, dem heute Nachmittag ver- Alterspräsidenten Traegcr folgenden

agenten auf Einrichtung einer Alter».. Witwen« und Waisen. Versicherung. Der Redner fordert eine Erhöhung des Porto» für poft lagernde Sendungen, weil auf diesem Wege viel porno.

$C rfini tc.tat.UE in den Verkehr gebracht wird. Dre Postämter sollten in einer schlichteren Bauweise gehalten sein. . ,, . m Staatssekretär Kraetke

D<mrt dem Vorredner für den warmen Ton, mit dem er für die Beamten einflctrctcn ist. Die Leitung der RcichSpostvcrwaltung hat dasselbe warme Herz für ihre Beamten. Aber die großen Ueberschufle dürfen nicht zugunsten der Beamten der- wendet werden sie müssen abgeliefert werden. Wenn man die ^eamten nach den Einnahmen der Verwaltung bezahlen wollte, oann wurde die Justiz gar nichts bekommen. (Heiterkeit.) svrul'cr wurden einzelne Beamtcnkatcgoricn auf Drängen des Reichstags besonders bevorzugt. Bei der allgemeinen Siegelung erhielten natürlich die besser gestellten Beamten nicht so bobc Zu­lagen wie diejenigen, die bisher ein wenig als Stiefkinder be. handelt worden waren. Wenn man die Gehaltsordnung an einem durchbricht, dann kommt gleich wieder

die Hydra mit tausend Stopfen. Der Staatssekretär erwidert auch ?u' '^weiteren Anträgen zu späteren Etattiteln nicdcrgelcg. ten Wunsche. u °

fordert eine dem Sinken deS Geldwertes entsprechende Erhöhung der Bezüge der Altpensionäre. Besondere Berücksichtigung der- dienen die Untcrbeamtcn. Auf die Familienverhältnisse muß mehr Rücksicht genommen werden. Notwendig ist eine ange­messene Sonntagsruhe. Diese Frage muß für alle Vc.kchrS- beamten reichsgesetzlich geregelt werden. Große Beachtung ver. dient eine weitgehende Dienstbhgiene u n d W o h n u n g s. fürsarge. Einzelne Orte sollten in eine höhere Ortsklasse gebracht werden. Eine Prüfung verdient die Forderung der Post-

malige» Prinzip, da? der OrtSklasseneinteilung zugrunde lag, richtig ist. (Hört, hört!)

An dem O r g a n i sationSrecht der Beamten lassen wir nicht rütteln. Diese» Recht übt der Beamte au» im vollen Bewußtsein seiner Pflichten gegenüber dem Staat und insbesondere gegenüber der Monarchie, er wird e» m taktvoller Weise Eichen. (Beifall. Zuruf der So,.: Echt national- liberal J) Jawohl, liberal >sl eS, das Recht der Beamten zu vertreten, und national, auf ihre Pflichten gegenüber der Monarchie binzuwcifen. (Lebhafter Beifall.» Ganz falsch ist c», die Organisationen der Beamten zu stören, damit treibt man sie in Stonventike.. Auch da» freie Wahlrecht unb da» Recht, sich in der Wahlagitation zu betätigen, müssen die Beamten haben. Man darf sie deswegen nicht versetzen und schikanieren, wie eS versucht wird. (Hört! Hört!) Wir wisse,', daß der Staats­sekretär seine Beamten gegen solche Einflüsse stützt. Wir wünschen, daß allen Beamten die politische Betätigung freisteht, freilich innerhalb der staatlichen und nationalen Ver­pflichtungen. (Lebhafter Beifall; Gelächter der Soz.) Der Redner erneuert seine alte Forderung der Einrichtung eine» Postbeirats, empfiehlt ein einheitliche» Weltbrief- Porto und regt die Errichtung von Postsparkassen an. (Beifall.)

m Abg. Bernstein (Soz.):

verzichten Sie auf die Zuckersteuer, dann geben wir die Kon­vention gern frei.

Abg. Graf Kanitz (Kons.)r

Gerade von der rechten Seite des Hauses ist der Antrag auf Herabsetzung der Zuckcrsteuer gestellt worden. Tie Brüsseler Konvention hat für die deutsche Zuckerindustrie kein Interesse mehr, -ton Preis für den kontingentierten einheimischen Kon- sumzucker hat die russische Regierung festgesetzt, und er war an Der Odessaer Zuckerbörse zeitweise viermal so hoch wie der bc5 ExportzuckerS; das bedeutet eine gewaltige Exportprämie und wird die Kontrolle des russischen Exportkontingents fast unmög­lich machen.

Aba. Dr. Toormann (Vp ):

Herrn Arendt scheint die Beunruhigung der Zuckerindustrie noch nicht lange genug zu dauern. Im Verein der deutschen Zuckerindustrie ist eine prinzipielle Abneigung des Reichstags gegen die Interessen der Industrie behauptet, davon ist doch gar keine Rede, wir denken aber auch an andere ebenso berechtigte Interessen.

ä Aba. Stiche (Natl.):

Hat denn die Zuckerindustrie geschrien? Hat sie eine Not- standövorlage verlangt? Nein, wir wollen nur dasselbe Recht wie Rußland. Die Rechnung des Herrn Bernstein hinkt aus allen Beinen; wer steckt denn das Geld ein, das der Zuckerver- braucher zuviel bezahlen muß? Wir wären sehr wohl imstande gewesen, mit Rußland den Kampf zu führen. Ich beklage die Teilnahmslosigkeit des Zentrums. Es ist die Industrie, von der die ganze Landwirtschaft profitiert, die uns kulturell zu arbeiten gelernt hat. Ich beantrage wirklich Kommissionsberatung.

Schatzsekretär Slüfjn:

Auch in Rußland wird das Ausfuhrkontingent auf die einzelnen Fabriken verteilt; das' gesamte AuSfuhrqumitum kann die Kontingentscheine, kann die 200 000 Doppelzentner nicht über­schreiten. WaS würde au8 dem Konkurrenzkampf mit Rußland werden, wenn wir nicht für die nächsten sechs Jahre die Bindung erzielt hätten. Auch die Konvention von 1902 wurde ursprünglich von der Zuckerindustrie abgelehnt.

Abg. Graf Stanitz (Kons.):'

ES besteht aber ein sehr bedeutender Unterschied zwischen jetzt und 1902.

ES wird abgestimmk. Der Antrag Klehe auf Kom­mt s s io n sv e r w e i s u n g wird gegen die Rechte und den Antragsteller ab gc le hart. Die Konvention wird in dritter Lesung angenommen.

_ Die vier bisher von der Wahlprüfungskommission bei der Prüfung nicht beanstandeten Wahlen der Abgg. Jckler (Natl., Göttingen), Schulenburg (Natl., Hamm-Soest), Dunas ski (Pole, Dirschau) und Dr. Erdmann (Soz., Dortmund) werden für gültig erklärt.

Der Poffefaf.

Die Besprechung wird beim Gehaltßtitel des Staats­sekretärs fortgesetzt. Dazu liegen drei Resolutionen dec Abgg. Beck- Heidelberg (Natl.) und H u b r i ch (Vp.), vor. Tie eine »er­langt die anderthalbfache Anrechnung des im Postdienstbetrirb | nach 8 Uhr abends und an Sonn- unb Feiertagen von den Be­amten und Unterbeamten zu leistenden Dienstes auf ihre Arbeitszeit. Die zweite wünscht eine angemessene Erweite­rung deS Erholungsurlaubs der unteren Post- und Telegraphenbeamten. Die dritte ersucht um eine Abänderung des Besoldungsgesetzes dahin, daß eine Anrechnung der Dienstzeit, welche Arbeiter und Handwerker in, aus Reichsmitteln unter­haltenen Betrieben zurückgelegt haben, auf das BesoldungSalter

drittes Btaft * *. ft2. Jahrgang

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhesjen

Eine Resolution fordert für die Oberassistcnten 300 Mark Zulage, eine anbere will allgemein eine Besoldungserhöhung', beide Resolutionen schließen sich auö. Es wird für die Unter- beamten allgemein eine ctatSmäfeiac Anstellung in 1° Jahren gewünscht. DaS ist sehr schwierig. Versetzungen Der Untcrbeamtcn können nicht so leicht stattfinden. Die Ver- waltung ,st aber bestrebt, zwischen den industriellen Bezirken und den ländlichen einen gewissen Ausgleich zu schaffen. Es kommt ja auch nur darauf an, daß die Leute nach zehn Jahren den Wohnunflsflcldzuschuß erhalte«. Ich bitte, uns freizustcllen, ob sie als Schaffner ober als Landbriefträger angestellt werden. Xie «yrage der Drenststunden und der Sonntagsruhe £nJlC-nei-hnc fe£c Nuae. Im Durchschnitt beträgt die lieber- tefepafhgung der Untcrbeamtcn nur 12 Minuten in der Woche Durch Verfügungen wird angcorbnct, daß die Sonntagsruhe in jedem nur möglichen Umfange gewährt wird, und daß der frühere «tanb möglichst angestrebt wird: von zwei Sonntagen entweder einer ganz frei, ober je em halber. Vielfach wird auch über dieses Maß hmausacgangen. 1

3n gleicher Weise wirken wir auch hinsichtlich be» Dienst.

-^ Resolution, bie ben So n n t a g S d i e n st anderthalbfach berechnen unb ben Nachtdienst schon von 8 Uhr an datieren will, können wir nicht annehmen. Tas würde zwölf Millionen kosten. (Hört! Hörti) Einer Pension-lasse sind die Postagenten gar nicht so bedürftig. Man muß ben Wünschen öiejer Bcamtengruppe gegenüber etwas vorsichtig fein. Tic Post- agcnturcn sind doch Nebenberufe, ein anstrengender Dienst ist eS gewiß nicht. Tie post lagernden Briefe liegen im Jnter- des klenen Gewerbestandes. Ter Forderung einer besonderen öcbupr steht doch lerne höhere Leistung gegenüber. Ucbrigenö mufcte em besonderes Gesetz erlassen werden, da daS Postgesetz die Sondergebühr nicht zuläßt. v

Mb. Deutscher Reichstag.

8 5. Sitzung, Dienstag, den 26. März, 1 Uhr. Am Tische des Bundesrats: Kühn, Kraetke.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Min.

Die Verlängerung der Zuckerkonpenflon.

(Dritte Lesung.)

. , . .. _ Abg. v. GrabSki (Pole) lehnt die Vorlage ab. * f

t . Dr. Arendt (JUb.)’

HLuckerindustrie von der Regierung eine bündige wahrend der fünfjährigen VcrlragSdauec an Zugeständnisse gemacht werden. Hat ^S-nÄ- «Klai ’ “”'" frc,c Ich bin

- . . , , Schatzsekretar Kühn:

. , JnßWiiD hat biö zum 1. September dieses Jahre» da« Recht » Kündigung. ES hat schon jetzt die Erklärung abgegeben, daß cs, auch wenn cs der Konvention nicht mehr angeboren sollte, an seiner bisherigen Zuckerpolitik nichts ändern wird. In bezug uuf das Maß der russischen Einfuhr nach England ändert der md»r."t England» aus der Konvention nicht das geringste. Ten ^kochrichten über russische Umgebungen werden wir nachgchcn >rnd dafür sorgen, daß sie in Zukunft verhindert werden.

-Ich habe dem Hause eine schmerzliche Mitteilung zu machen. Soeben vor wenigen Minuten hat mich die Trauer­botschaft von dem Dahinscheiden deS Alterspräsidenten diese» Hauses, deS ReichStagSabgeordneten Albert Traeger erreicht, der feit 1874 ununterbrochen dem Reichstage angehört hat. In diesem Augenblick steigt vor unserem geistigen Auge da» Bild deS allverehrten Alterpräsibenten auf, der noch vor wenigen Wochen trotz seiner nahezu zweiundachtzig Jahre die Verband- lungcn dieses Hauses mit jugendlicher Frische geleitet hat. Zum Andenken an den verehrten Mann, der — ich glaube in Ihrer aller Sinne zu sprechen — wohl politische Feinde, nie- mal» aber einen persönlichen Feind gehabt hat, bringen wir unsere Huldigung dar, indem wir unS von unseren Plätzen erhoben haben. An der Bahre deS Tahingeschiedcnen werde ich mir gestatten, im Auftrage de» Reichstags einen Kranz als äußeres Zeichen des Gedenkens an den Verstorbenen nieder" zulegen."

-turauf wurde in den Verhandlungen fortgefahren.

_ . . Dbg. Kiel (Vv.):

ES ,st für mich außerordentlich schwer, in diesem Augenblick ber Trauer das Wort zu nehmen. Ich werde daher sehr kurz fern. Auch die Wünsche des Publikum» müssen von der Post berücksichtigt werden. Unsere Vertreter auf dem Welt- pofttongrefe sollten für die Beseitigung gewisser Unstimmigkeiten cintreten; es wäre z. B. das WcltcinheitSporto für Briese wumchenswert, ebenso daS Einkilopackct. Das Fehlen deS An- kunftstempcls wird sehr vermißt. Auch die Zweipfcnnigharten leben noch in guter Erinnerung. Sie wurden wenigstens gc- lcfen, wahrend die Dreipfennig-Drucksachen viel weniger be­achtet werden. Mit den P o st f r e i h e i t e n der Fürsten wird viel Mißbrauch getrieben. Was wird da nicht alles porto­frei verschickt! Die regierenden Herren nehmen da oft Rechte in Anspruch, die ihnen gar nicht zustehen. Oft treiben pursten neben ihrer RegierungStatigkeit noch eine Industrie. Unb nun verschicken sie alle Rechnungen und Offerten frei als .fürstliche Angelegenheit". (Hört! Hört! — Der Redner legt einige Beweisstücke auf den Tisch deS Hauses nieder.) Den Aermsten werden die. täglichen Lebensrnittel besteuert, da müssen die Fürsten es als ein nobile officium ansehen, auf diese» Vor­recht zu verzichten. (Beifall.)

Staatssekretär Kraetke:

Für gewerbliche Zwecke darf die Portofreiheit nicht au#, genutzt werden. Die erwähnten Fälle werden geprüft werden. Iw Weltpostverkehr sind gewisse Ungereimtheiten entstanden, weil das Gewicht und die Berechnung der Gebühren vielfach ver­schieden sind. Wir werden uns bemühen, bei dem nächsten Kon- greß eine größere Einheitlichkeit zu erzielen. Di«- Einführung einer Barmarke und die Abschaffung der Marken und die Er­setzung durch einen Stempel ist sehr schwierig. Stempel können leicht nachgemacht werden. Nun ist eine Maschine konstruiert worden, die gleichzeitig die Briefmarken auf die Briese klebt, die Brief« zählt und stempelt. Die Maschine muß aber noch längere Zeit geprüft werden. Eine Wiedereinführung des Ankunft» st empels kann ich nicht in Aussicht stellen. Bei größerem Verkehr müßt: er doch Wegfällen, da da» Publikum vor allem Wert daraus legt, die Postsachen schnell zu bekommen.

Die Oberpostdirektionen sind angewiesen, für eine möglichst einheitliche Regelung der Mittagszeit und ber Dienststunden auf dem Lande zu sorgen. Nun ist behauptet worden, e» seien Beamte versetzt worden, weil bestimmten Kreisen die politische Be. tätigung der Beamten unangenehm war. Wenn daS rich- tig ist, so bitte ich, mir derartige Fälle zu nennen, ich kenne keinen. Daß ist eine sehr schwere Anklage gegen die Verwaltung. Vollständig neu ist eS mir, daß ich Mißtrauen gegen die Beamten­organisationen hegen soll. Wir haben nichts gegen die Organi- sationen. Nur wenn Ausschweifungen vorgekommen find, sind" sie auf den richtigen Weg gewiesen worden. Von einem Miß. trauen kann keine Rede sein. Ich möchte erwarten, daß der Abg. Deck Belege dafür bringt, wenn er solche schweren Beschul, digungen erhebt.

Staatssekretär Kraetke bittet den polnischen Redner dringend, im Interesse der Beamten in den Ostmarken den Antrag auf Streichung ber Ostmarkenzulagen nicht zu stellen.

Mittwoch 1 Uhr: Etat, Nofgesetz und Weiterberatupg.

Schluß 7 Uhr 15 Min.

„ L Dbg. Pault-Hagenow (Kons.):

Die Rede des Abg. Zubeil war nur dazu geeignet, die Unter­beamten gegen die Verwaltung zu verhetzen. Ich halte es mit der Ehre eine» Beamten unvereinbar, daß er einem Sozialdemo­kraten seine Beschwerden zum Vortrag im Reichstage mitteilt. (Unruhe ber den Soz. Beifall rechts.) Wir begrüßen die neuen Beamtenstellen. Der Redner befürwortet eine GehaltSaufbesseruna der Postbausekretäre.

Würde man alle Gehaltswünsche bewilligen, so toürbe daS 24% Millionen Mark kosten. Wo soll man die Mittel dazu her. nehmen! (Zuruf d. Soz.: Erbschaftssteuer!) Warum nicht die Dividenden st euer! Eine Einheitlichkeit bei der Regelung der Mittagszeit wird von den Postbeamten lebhaft ge- wünscht. Im allgemeinen haben wir volles Vertrauen zur Po st Verwaltung.

r-s- m - Beck-Heidelberg (Natl.)?

D>e BejoldungSreform, die die Postverwaltung aus ihren eigenen Ertragnissen gemacht hat, ist gewiß ein schönes Zeugnis für ihre Leistungsfähigkeit. (Beifall.) Sie hat Dank und An­erkennung aus tem Munde des Kaiser» erfahren, sicher nicht nur jur die rationelle Betriebsweise, sondern für die bewährte Züchtigkeit, den Fleiß und die Leistungen der D eam ten, auch der höheren Stellen, die gewiß nicht, wie Herr Zubeil meint, Drcchnen sind. Die Sparsamkeit Der Postverwaltung verdient alle Anerkennung, aber sie hat ihre Grenzen. Sie hat d e mV erkehrzu dienen, und da sind noch manche Wünsche unerfüllt geblieben. Da wird Zurückhaltung geübt in ber Ein- richtung von Postagenturen, da werben Städte, dir weit über ihre früheren Verhältnisse hinauSgewachsen sind, noch mit untergeord- neten Postämtern befriedigt.

Tas Bestreben der Postverwaltung nach möglichster Dezen­tralisation begrüßen wir, aber die Vermehrung ber 58c« amtenüellen muß nicht nur nach der Quantität der Arbeitsver- mchrunH gehen, sondern auch nach der Qualität. Wir erkennen bie soziale (jürforge der Postverwaltung für ihre Beamten an; möge sie» soweit die Wünsche noch nicht erfüllt find, durch die Ein- mutig keil der Beschlüsse des Reichstags 'sich ben Rücken steifen lassen gegenüber den Ansprüchen anderer Ressorts. Keine andere Dcamtenklassc findet so sehr Verständnis und Unter« stützung beim Publikum, das ja in ständiger Berührung mit den Postbeamten ist. Tie Postverwaltung ist ber Puls unseres wirt­schaftlichen Lebens. Drängen wollen wir die Postverwaltung nicht, sie muß selbst ihre Schritte tun, aber wir bitten um Er­füllung der Resolutionswünsche. Man wird nicht von beute auf morgen zu einer Neuregelung kommen, eS sind die Rückwirkungen auf andere Beamte zu beachten, aber es kann schon jetzt viel ge­schehen. In bezug auf die Ortsklassen sind viel Sünden begangen worden, ich bin jetzt im Zweifel, ob unser ganzes da-

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