Nr. 69

Erscheint tLgUch mb Ausnahme des SsnMag«.

Lie „eirBtne? $amtllenblätter* werden dem ,91nieigerÄ viermal wöchentlich beigHegt da» „Kreisblatt für den Krtli ««eßen" .we.mal wöchentlich. Die ..ranbwtrtlchaflllchev Lett- fragen" erschemen monatlich zweimal.

Donnerstag, 21. März 191?

lUtertonibturf iml vevla, der vrllbNche« Un»rrfuätl - Buch- und Stetnbrudertl.

R. Lange, Dietzen.

Redaktion. Expedition und Trucferet: Lchul« strotze 7 ExpediNon und Verlag: e=aw 6L Redaklwm^ENr. rel.-Ad^Anzeiger«letzen.

Sroeites Blatt 162. Jahrgang

Eichener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Vom

(vierzehnter Tag.)

AbendauSsprache beim Gesundheitsamt

Aufhebung der Stundung der Einfuhrzölle für Wein

Geheimrat Frhr. vom Stein:

Wein wird hier sehr oft geredet. Weß daS Herz voll

werden, gemacht.

tung der zurück.

. D'e gestrige wird fortgesetzt.

Abg.

Aus der Abe,rdsitzung des Reichstags vom Dienstag abend ist noch nachzutragen:

Beim Kapitel: Reichsgesundheitsamt wurde die ', m V ' i r a g c aut Antrag des Abg. Dr. V u rckha rd t lwirtsch iüg.) im Plenum nicht besprochen Abg. Hartrath <Zlr i be* gründet eine Resolution, die eine scharfe Kontrolle bei der Ein­fuhr ausländischer Weine fordert. Abg. Dr. £uard (Frankfurt, Soz.) spricht zu der sozialdemokratischen Forderung emer Novelle zum F le i s ch b e s ch a u g e s e tz , die die Ein­fuhr von ausländtschem Gefrierfleisch, Büchsenfleisch und Wurst ermöglicht.

Abg. Blankcnhorn lnatl.) begründet eine Entschliehung Ballermann: eine Aenderung der Weinzollordnung in dem Sinne herberzutühren, daß bei der Beurteilung der Ein s uhr- sa hi gkert ausländischer Weine neben der chemischen Analvse auch die Gcschmackpro be durch erfahrene Sach verständige aus der Praxis sowie der Inhalt der einschlägigen Ge,chättspap,ere berück,ichtigt wird. Abg. Dr. Struve Ppi wünscht ein Gesetz für das Krankenpslegeverfonal. Staatssekretär ^r. Delbrück erwidert und betont die Schwierigkeiten, die einer Einmischung des Staates in die Angelegenheit der Krankenbiuser entgegenstanden. Ter Abg. Gröber (Ztr.i meint, das Reich babe doch eine Aussichtsbesugnis, und klagt über einen Fall im Vereinskrankenhause zu Berlin-Zehlendorf, wo Prof. Dr Zimmerer der sich m der Krankenpflege ausbilden wollte, einen ablehnenden Bescheid erhalten habe mit der Begründung, die Anstalt fürchte die katholische Beeinflussung der Schwestern durch den Beicht­stuhl.

Ter T e l b r ü ck entgegnet, es handle sich hier um einen freien Berein: darum könne er auf den Fall nicht eingehen. Das Haus vertagte sich alsdann.

Präsident des Reichsgesundheitsamtes Bumm erwidert auf die Forderung bcs Sozialdemokraten Quarck, die v i n f u,6 r ausländischen Fleisches durch Milderung der Flcisclcheschau zu erleichtern. Für die inländische Produktion beiwhen die schwersten Vorschriften, eine Untersuchung nicht nur fonbeni auch vor der Schlachtung. Tie nämlicbe Fürsorge ist unbedingt auch für die ausländische Produktion nottvendig. Wir können bei unseren Vorschriften keinen Unterschied machen zwischen oen verschiedenen auswärtigen Staaten, und unsere Erfahrungen gehen nicht dahin, daß man aller ausländischen Fleifärbcschau unbedingt Vertrauen entgegenbringen kann; wir wissen nicht, wie d'e Bestimmungen dort ausgcführt werden. Alljährlich miiß ja auch eine große Menge von Fleisch beanstandet werden. Nur den schein einer Fleischbeschau können wir nicht brauchen, unsere »orichnften enthalten das Mindeste. Büchsenfleisch und Würste -

Abg Baumann (Zentr.) empfiehlt, wie gestern schon H a r t r a t h, die Zentrumsresolution, me eine scharfe Zkontrolle für die Einfuhr ausländischer Werne fordert. Dem Weinscbwindel muß ein Ende gemacht Viele Dessertweine werden au8 Korinthen und Rosinen >tcr Redner zieht die in der Resolution erhobene Forde.

Mb. Deutscher Reichstag.

31. Sitzung, Mittwoch, den 20. März. Am. Tisch des BundeSratS: Dr. Delbrück. Caspar. Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 16 Min.

Der 6fat für das Reidisamf des Innern.

Abg. Leube (Vv.) polemisiert gegen den Präsidenten des ReichSgesundheitSamtS. <-cine Ausführungen gegen die freie Einfuhr von Schinken usw. seien bloß Vorwände, denn eine einwandfreie Urtersuchung sei doch Nicht möglich. Lurch das Tuberkulin sei das deutsche Volk vergiftet worden.

Präsident Bnmm weist diese beiden Behauptungen entschieden zurück. Die Tuber- kulinimpsung bat sich nicht bewäbrt. aber eine schädliche Wirkung auf daS Fleisch hat fu recht n.habt.

Abg. Richter (Zentr.) wünscht ein Lbstweinges-tz

Geheimrat Frhr. vom Stein vertröstet den Vorredner auf die Revision LeS Nahrungsmittel» ge setz eS.

Dbg. Tr. Bluiick (Vv.) kommt auf die Auseinandersetzung vom gestrigen Abend zwischen dem Staatssekretär und Tr. Struve zurück und bestätigt die Aus­führung seines Fraktionsgenosien Tr. Waldstein, daß Rechts- anwalte die ihnen überwiesenen Referendare annchmen müssen Ter Redner befürwortet sodann die Resolution seiner Fraktion' die reicbsgesctzücke Regelung der Verhältnisse des Krankenpflege- Personals fordert. Es ist das Stiefkind der sozialen Fürsorge, (sehr wahr!)

TZimnerioTbin'ftor EaSvar:

Auf Grund der Resolution de? Reichstags von 1909 wurden ! "bC; b,c «rbe.rsvcrhältniffe des Pflegepersonals ange^tcllt, die ergaben, daß ausreichendes Material zur Er- sorichung ferner. Lage nicht vorhanden war. Inzwischen ist nun

Geheunerat Tr. Becker gibt Auskunft Über die Besetzung ^^E"entellew Was dte vom Abg. Urstadt angeführte Denkschrift anbelangt, io könne er sich darüber nickt aus rn iie(e ^enkschntt bringe Vorichläge, die aber «wbebliche üen verursachen würden. Im übrigen aber könnten wir mit unserem Katasterwesen sehr zufrieden sein. ’

Hladccken . Bbd ) stellt Wünsche wegen Ver­gebung der Baggcreiarbeiten in Nierstein und ersucht um Beschäf­tigung der kleineren Baggereien. w 1

wünscht Gehaltsaufbesserungen der Mittleren Beamten und tritt namentlich für eine Besserung der ”a9c £er .lamm* und Schleusenwärter ein.

-vg S a n g (natf.) ist auf der Tribüne unverständlich.

öebeimcr £berbaurat Imroth berichtigt einige Ausfüh» rungen des Abg. Wols-Stadecken. Tie Vergebung der Baggerei enolge im unterem? der Lchnmhrt, nicht wegen der Bausand­gewinnung Er macht dann noch einige technische Ausführungen.

Kapitel 103, Bauweien, fmoet glatte Erledigung.

ou Kapitel 104, Brücken und Ueberfahrten äußert der

nQ Vizepräsident Dove: ES sind zum ReichSgesundheitSamt noch 18 Redner gemeldet!.

Abg. Pauly-Eochem (Zentr.)>

spricht im Sinne d-r Vorredner über den Ausländ-rfvein. Der Konsument kann verlangen, daß er nur gesunden Wein bekommt. Der Redner erörtert die Verhältnisse deS Weinbaus in längerer Rede und wird vom Vizepräsidenten Tove mehrmals darauf auf. merksam gemacht, daß die wirtschaftliche Frage nichts mit dem ReichSgesundheitSamt zu tun habe. Als die umstehenden Abgeord- neten über den jedesmal vergeblichen Versuch deS Redners, in seinem Manuskript den richtigen Anschluß zu finden, in immer propere fxiterfeit auSbrechen, ruft er ihnen ,'chließlick qu- Wenn Sie so oft unterbrochen würden, wie ich, so würden Sie auch den Faden verlieren. Jetzt habe ich ihn wieder. Vizepräsident Dove ruft ihn indes sofort zum vierten Male zur Sache. Abg. Pauly.

Cochem: Die Ueberlant^entrale--

tft dessen geht der Mund über. DaS angebliche Versagen der Be- Hörden beim Vollzug dcS Weingesehes ist tatsächlich nicht so schlimm. Vielfach will man sich vo.i alten Gewohnheiten nicht trennen. Die Nahrungsmittel-Untersuchungsämter befassen sich im ganzen Reiche auch mit der Weinkontrclle. Versammlungen, in denen die Behörden mit d.n Interessenten verbandeln, haben sich bewährt und haben gute (Erfolge gezeitigt. Unregelmäßig­keiten bei der Einfuhr ausländischer Weine würden unnachsichtlich verfolgt werden. Eine ausländische Ware kann aber nur zurück- gewiesen werden, wenn klipp und klar nachgewiesen wird, daß der Wein nicht dem Gesetz entspricht, denn die Grundsätze der freien Wareneinfuhr dürfen nicht verkümmert werden. Nur auf einen Verdacht hin darf eine Zurückweisung nicht er­folgen. Die Vorschriften sollen aber in der Beziehung naefige» brüft werden, ob es sich nicht empfiehlt — wenn die chemische Analyse Verdacht erweckt — Gutachten von Sachverständigen ein- zuholen. Wir sind jetzt damit beschäftigt, die Mängel, die sich bei der Einfuhrkontrolle ergeben haben, abzuschaffen.

hessische Zweite Kamm«.

bs. Darmstadt, 20. März. Lr Der Präsident Köhler eröffnet die Sitzung um 9V< Uhr. Vluf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der Beratung über den vauptvoranschlag, Kapitel 89, Gerichte.

Abg.. d" t h o l d (Soz.) wünscht die Errichtung eines Amts, I genchts in Rüsselsheim.

L .?bll-Tr. .heydenreich lnatl.) bespricht die Stellung des Amtsrichters in Waldmichelstadt Ter Richter auf dem Lande nehme eine andere Stellung ein, als der auf dem Lande wo er auch zu gleicher Zeit ein Berater sein soll. Er könne'dies aber nicht fern, wenn er überlastet ist.

. Abll- Molthan (Btr) berührt die Frage der Neueinteilung der Amtsgericktsbezirke. Die Interessen der einzelnen Gemeinden und die der Allgemeinheit gehen in diesem Punkte etma* aus- LtaatsmlNlster habe auch mit einigem Erfolg Flucht, eine Neueinteilung vorzunehmen. Redner wünscht nicht die Zuteilung der Gemeinde Nieder-Saulhcim an den Amts­gerichtsbezirk Wörrstadt. Von Wörrstadt aus seien in dieser Beziehung unwahre Behauptungen verbreitet worden.

.,.2rb^ Korell°Königstädten (fortschr. Vv.) weist in ener- gischer Weise den gegen Wörrstadt erhobenen Vorwurf zurück ,-r J?-9' • ' eIabctfen (Bbd.) geht auch kurz auf die Ver­

hältnisse in Wörrstadt ein.

Abg^ K o r e l l - Königstädten (fortschr. Vp.) bittet nochmals, bic wirtschaftlichen Interessen Wörrstadts zu wahren.

übn Kapitel 89 ^schloss,». Dtp Kn, trag des Ausschusses, die Einnahme von 2 022 860 Mk die Ausgabe von 3 588 939 Mk. zu bewilligen, wird einstimmig an­genommen. H

lassen sich nicht untersuchen, da must die Einfuhr verboten werden und d k Einfuhr van Scfricrflcii« ist auch bei ben feigen Se- ftin m »ngen möglich. oür die Verhütung einer Unterernäh- r ung des Volkes spielt die Einfuhr von Düchsenflcisch und Würste keine Rolle. Ueberhaupt ist eS ein Unfug, oon Unter- (Unn^ber^^o^01168 inf°l0C 27?UnQcl3 an Fleisch zu sprechen.

F*e auf die Denkschrift de» ReichSgesundheitS- ABl da» brutiebe Volk gegenüber den anderen BoUcrn sehr günstig da. Das Fleischbeschaugesetz bat auch feine veruriachl denn sie trat in allen Ländern gleichmäßig eVf- $>£r beste V-rlaß ist immer auf die inlän- roVfS,r„yLO*U,t* Kn- ^Beifall.) Deshalb darf man sie nicht Hä f ? der Vroduktionsfreudigkeit, indem man die ES“, bess-r behandeln will. (Beifall.) Das beste und ge- ffr Jia wird immer bann geliefert werden können, wenn

V bPt,-Tierc in lebendem und in geschlachtetem Zu- bn« L“ , V ■t6e\I°rnnvn unb Ut nur möglich bei dem Fleisch, ro be 1 UNS 'M Inlnnd brnhuaiert wird. (Beifall.) Präsident weiter, daß ein auf dem Berliner Schlackstbof angewandtes neue», einf'*c8 Verfahren bei der Trichinen- bes Gesundheitsamts erprobt wird, und weist dem Grafen PosadowSky bei feinen Dar­legungen über die KaNabwässcr einige Irrtümer nach.

Abg. Dr. Becker (b. k. F.)

Mr/L,ttLfrT,famfcit ^uf die vielfach wenig einwandfreie fogenannten Aranken-, Kinder- und StärkungS- bei h ha. ben geftern abend erörterten Fall der Ablehnung

Praktikanten betrifft, so wäre doch wohl M'ßb'll'gi'ng angebracht gewesen. Aber eS ist ein einzelner &n' i1" e,nefr ?^.^ung der Prüfungsordnung keinen An-

fönst bedarf diese Melfach der Revision. Da» zweite halbe D'enst,abr im Heere sollte auf das praktische Iabr .Außerdem sollte eS dem Medizinalprakti. b^ -?n-^ ^ben wenigstens einen Teil ihres praktischen Jahres be, einem praktischen Arzte abgulciften; das würde vielbeschästig« "'uogl'ckien, an AukbildungSkurfen teilzunehmen und b^onderS auch m der Praxis der sozialen Medizin hCn‘ h>ari]C boc bcc Tinführung immer neuer etanh,a ' 9nnrfi^hncr -e^n Spezialisierung des ärztlichen SL («h J en..nxz letzt eigentlich noch praktische Aerzte?

r i Wegweiler zum Spezialisten. Dankbar anzuerken« lail Fortschritte infolge der Tätig.

beSfa^ fu CUnterernährung unseres Vol-

?KX dor solcher Uebertreibung. (Sehr -rut e.6 nicht, sondern die erforderlichen Bestandteile der Nahrungsmittel. (Zuruf von den Soz.: Von Kaffee und Kartoffeln kann man nicht leben!) Nein, am aller- । tveniflften tun das die Herren auf der Linken. (Lebh. Beifall | rec6t8 unb tm Zentrum.) Der Geburtenrückgang ist zum großen Teil eine Folge der Annoncen der klugen Frauen (Sehr richtig!)

61°^C m'r1“"9 «1 bZn 3ci,un9cn nötig und schärfere xcA?8?^mCn bCC ^ohaet* eine nationale Frage. (Beifall

Abg. Dr. v. Schulze-Gaevernitz (Vp.)?

Auch die Volkspartei muß zur Weinfrage Stellung !u9yten-. 68 ist eine soziale Frage ersten Ranges, für die Tau- nC.fifaH*nb m^E.auiende von Bauern (Heiterkeit rechts), die ohne gesetzlichen Arbeiterschutz unb ohne Streikmöglichkeit arbeiten. Ich rann einfach das unterschreiben, was der Vertreter der libera- !>^?»-;>,-^m?rrpar lei gesagt hat, der hervorragende Sach- verständige Blankenhorn. Der AuSlandSwein kommt auf Grund des Wewgesetzes herein unb verkehrt im Jnlande auf Grund deS NabrungsmittelgefctzeS: um die Umgehung des Gesetzes zu ver­hindern, die Konsumenten vor schlechtem Derschnittwein zu be- wahren, sollte man daS Nahrungsmittelgesetz schon bei der Ein- fuhr anwenden. (Sehr richtig!) Tie Winzer wünschen, daß die Zungenprobe auch für die Weinkontrolle gilt Ich habe rmen solchen Zungensachverständigen gekannt, der konnte leben Wein nach dem HerstellungSort, ja jedes Grenzstück bezeich. nmi. Freilich, die menschliche Zunge ist eine be- l c,®r°fcc-. (Schallende Heiterkeit.) Leider kennt der deutsche Konsument vielfach den Naturwein Überhaupt nicht (Lehr richtigI) Tie Winzerbestrebungen gehen parallel mit der Volksgesundheit. Helfen Sie ihnen nicht nur al« Gesetzgeber, fonbern auch als Konsumenten. (Heiterkeit, Beifall.) Erziehen wir unsere Zungen! (Beifau.) ' 69

'nwlge der Erbebungen bei ben Bundesregierungen daS Material nahezu beisammen und wird zurzeit im ReiLSgesundbeitsamt bearbeitet. Fe nach dem Ergebnis wird untersucht werden, ob eine reichsgesetzliche Regelung erfolgen ober sonst vorgegaugen toerben soll. Em Gesetzentwurf über b i c llnfallfur- f e t f iCg g c ft c0! 7 C1" n “ 6 ’ 8 C 2'ätiflIcit »st nahezu

.. . _ Abg. Cchwarz.Sckwe'nfnrt (Zentr.)

tritt dem Dr. Blunck bei und klagt über ungenügendes Entgegen« kommen dcS ReichSgesundheitSamtS. ® 0

JJacfi weiterer Aussprache werden sämtliche Resolutionen zum ReichSgesundheitSamt angenommen.

Donnerstag 1 Uhr: Weitcrbcratung.

Schluß nach 7 Uhr.

v Dr. Burkhardt (Wirtsch. Vgg.)

kommt auf b.e Frage der Zurückweisung jüdischer die brCn Krankenhäusern zurück. Warum wollen

^^r-rortschrittler. die sonst für die Freibcit eintreten hier hi> Redner ^ritt"wei/e^ beschränken? Der

we's"ens? Cm' ®1e 10611 tft bic Regelung des Apo?hek?n-

Staatssekretär Dr. Delbrück:

Ehe wir an die Regelung beS Apothekenwesens schreiten können, müssen den Dundevstaaten unter Abänderung einiger Bo gmmungen der Gewerbeordnung Vollmachten bcuu eStcill roerben Darüber wird augenblicklich verhandelt.

Abg. Graf b. Posadowsky fb. f. Zs.)'

h??6» bic Verunreinigung der Flüsse durch

ben fl£nu0' erwarten, daß die Kaliindustrie

V f ' llcr 3ur Verbesserung der Verhältnisse notwendig ist. bauen wird. Ich bitte bringenb um ein Reichsgesetz zum Schutze der Fluhanwohner.

Staatssekretär Dr. Delbrück:

khrer^Lerr^^n "w^rdi»n^Es.^''^ngen erkennen die Mißstände an; ihrer Herr zu werden, ist aber besonders schwierig bei den ae- ratffinfili h- ^!uffcn hehrerer Bundesstaaten. Der Bundes- die r^rage eines eventuellen Reichsgesetzes zu prüfen.

h^rr?"APc-nun9 vermag id) heute dazu nicht zu nehmen, da sch vielleicht ein anderer Weg ergibt, beispielsweise eine Ver­ständigung zwischen den beteiligten verbündeten Regierungen.

. Abg. Brey (Soz.)

C$ne m^o[!,tion seiner Fraktion, die die Mitwirkung der Arbeiterorganisation verlangt bei den Erhebungen über den G-sundhcitSzustanb der Arbeiter in der chemischen Industrie. Die Riesengewinne der deutschen ckiemischen Industrie brauchten nicht

der Arbeiter au fordern.

t'n WMkfÜXb“ in

Ministerialdirektor Dr. Caspar .

erHärt, daß der Bundesrat notwenbige Spezialvorschriften für d.e chem.iche Industrie erlassen wird. Der Großindustrie' Prosit Sin^Hmn?nr unberechtigt, sie habe großartige Wohlfahrts- Dst! ?’C mrber 9"nzen Welt anerkannt werden.

Die BerhSltnisse ,m Blciweißgewerbe werden augenblicklich ge- 2),Ll’ angebracht, Arbeiter bei Erhebungen in bet

Semitniffe fthlen.^^ buzuziehen, weil ihnen die wissenschaftlichen

v , ,,, Abg. Hepp (Natl.)r

«tt--*1/ ^^dwirtschaft toird bald in der Lage sein, den deutschen Flenchkonkum völlig zu decken. Ausreichender Schutzzoll ist aber notwendig. Als nassauischer Kleinbauer begrüße ich eS, daß hier die Parteien in Bauemfreundlichkeit wetteifern. Helfen Sie den Bauern, dann helfen Sie dem Staat! (Beifall.)

ir r Abg. Fischbeck (Vp ):

ni^^E Tatsache daß 5er Durchscknittsfleischkonsum ettvai ge. x- 0 m J-l'i ,ft doK kein Vewc.S dafür, daß die Lebenshaltung der Bevölkerung besser geworden ist. In den oberen Schichten hnrb eben mehr gegessen, während der Unterkonsum bei den Arbeitern ist. Man sollte das ausländische Gefrier-

LV«’fl AereinrÄ- Joch den Erfahrungen in England tmrb kein Preissturz bei beuljdiem Vieh die Folge sein, die argentinische Regierung fuhrt jetzt schon eine strenge Kontrolle E?'- Wir mnisten nur noch besonders deutsche Kontrollbcamte , hinichicken Der Redner fordert Erleichterungen bei der "l'.5>bc schau. Die Trichinenschau muß viel billiger toer-

. -1] 000 Mark werden jetzt für Untersuchungen auSgcgeben, ein trichmo>cS Schwein gefunden wird.

zie Kapitel W, Zellenstrafanstalt Butzbach, 91, Landeszucht- bau§ Marienschloß (92, Weiberstrafanstalt Mainz fällt aus, 93 * r- b STimjnaIfaffe Starkenburg, Titel 2, K-riminalkasse Eber- U'bn, Titel 3, Kriminalkasse Rheinhessen, 94, Zentralbauwesen, 9?' Cterbeguartale, 96, Allgemeiner Fonds für Stellvertretungs-

2?'«, 5orto' Telegraphen- und Fernsprechgebühren werden ohne Tebatte angenommen.

X. Hauptabteilung: Ministerium des Innern.

Zur Generaldebatte darüber wird daS Wort nicht verlangt Man kommt deshalb zur Abstimmung. Kapitel 98, Finanz» mimfierium, 99, Hausverwaltung, 100, Hauptstaatskasse werden

Vizepräsident Tode: lohne Ausiprache angenommen.

ych bitte meinen Anweisungen zu folgen. Ich mack? Sie auf ^orstverwaltung im allgemeinen, bringt der

die Folgen einer wiederholten Nichtbeachtung ausmerljam, Är V l lMr.) ernen Antrag bezüglich der Hollschwellen

Ter Redner tritt ab. * f besonders un Hinblick auf die Eisenbahn-

' ^lon Mainz. Ter Antrag des Ausschußes zu diesem .Kapitel tonne der stntrag ^ckmitt werden einstimmig genehmigt

d.ei Kapitel 102, Kataster, weist der Abg. Urstadt (fortschr. BP - aus eine^ ^enkichn't des hessischen Geometervereins hin, in der das he,ii,cke Lermeisungswesen in der ersten Hälfte des vongen Jahrhunderts als das beste bezeichnet wurde. Jetzt sei es aber rückständig. _ Es wäKe wünsckenswert zu hören, wie sich die Regierung zu bteicr Tenk'chntt stellt, ob sie die Behauptungen

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