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22.4.1912 Zweites Blatt
 
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Zweites Blatt

ttr. 94

162. Jahrgang

Montag, 22. April (912

Erscheint ttlgUch Ausnahme otS Sonntag».

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ozialdemokraten

kämpfen müssen. (Lebhafter

Beifall reckstS, Lärm bei den

trafrechtSlehrer von Liszt und van Calker

maßgebend.

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-Mar- sie sonst könnte. e9 und nbutter! wungen

waren damals nicht Mitglieder. sZuruk linkS: Die stimmen voll­ständig zu!) Man kann mit einem Gesetz vollständig einver­standen sein und trotzdem dazu sprechen. (Gelächter links.) Wenn Sic dos komisch finden, verurteilen Sie den ganzen Par­lamentarismus. Die Bestimmung, daß Telegraphenbeamte wegen Verrats von Dienstgeheimnisse«. in jedem Fall mit Gefängnis

22. April

Herren um 9 Uhr. ± dringend erforderlich, reuten Prof. Trautmann. gslokale.Ivj

Rotattonsdruck und Verlag der vrübliche« UntversitätS - Buch- und SteinbruchKtl 8t Lange. Dießen.

bestraft werden sollen, ist besonders bedenklich: am Biertisch dem platten Lande kann daß ganz harmlos geschehen. Ich antrage KommissionSbcrotung.

Abg. Wcllstein (Zentr.)

der als Vorsitzender der Strafrechtskommission der Novelle Namen gegeben hat, lehnt namens der Antragsteller auch aus

hinausgewiesen worden sei. £>err Fuchs hat die Verwaltung des wegen scharf kritisiert. Mir fehlen die parlamentarischen Aus­drücke, um ibm richtig zu dienen.

und Peri

durch die Novelle zum Antraasdelikt gemacht wird: bei ouafi:; ;cv tem Hausfriedensbruch wird wahlweise auch Geldstrafe eingeführt. Weiter wird Geldstrafe neben Gefängnis zugelassen bei einer Reihe anderer Paragraphen deS Strafgesetzbuches, wo eS sich z. B- um Verletzung amtlicher Siegel hand'lt. Der Telegraphen» Paragraph im Strafgesetzbuch wird gemildert durch Beseitigung des Mindestmaßes und wird auf die Fernsprcchanlagen aus­gedehnt.

Eine Wortmeldung erfolgt zunächst nicht.

Abg. Dr. Arendt (Rp.)

äußert hierüber Bedauern und Verwunderung. In allen Frak­tionen sind Bedenken gegen die Novelle und eigentlich ist es doch eine Niederlage der Regierung (Widersoruck links), da man aus ihrem Entwurf nur die schmackhaften Nostnen berauSgesucht bat. Wie kann man so nichtige Flogen hier ohne Debotte erledigen? (Abg. Dr. Heckscher (Vp): Wir hoben sic in schon gründlich durch- berotenl) Ja, im vorigen Reichstag, der ist aber n'ckst mehr

Redaktion. Expedition und ^ruderet: Schul« (träfet 7. Expedition und Verlag: 5L

rel.-Abr^AnjeigerDiefeen.

DieEtetzener LamMenblötter" werden dem .Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, da» Krelsblart für den Kreis Ließen" iroeimal wöchentlich. Die ..ranbwirtschastltchen Seit- fragen" erscheinen monatlich jroeimaL

Die italienisch-türtische Kriegslage.

Es scheint, als stade die amtliche italtentsche Bericht­erstattung mit der Nachricht, die italienische Flotic stade wieder die Heimreise angelrcten, die Türken irre führen wollen. Nach neuen türkischen Meldungen kreuzt die Flotte noch im ägäischen Meer, und man ist in Kon­stantinopel darauf gefaßt, daß ein Angriff aus die tür­kische Küste, vielleicht gar auf Saloniki, vorbereitet wird:

Konstantinopel, 21. April. (Wiener Korr.-Bur.) Den Blättern zufolge krcuztdie italienische Flotte fortgesetzt im Archipel, besonders in der Umgebung von Chios und TscheSme. Zwei italienische .Kriegs­schiffe dombardiertcn gestern A l a t s a t e r bei Tschesme. Sie richteten unbedeutenden Schaden an; verwundet wurde niemand. Auch die radiotelegraphische Station von Marti ist von den Italienern bombardiert worden.

Saloniki, 22. April. Der hiesige Hafenkommandant erhielt von Rhodos die amtliche Mitteilung, daß gestern sieben italienische Panzerschiffe und drei Torpedofahrzeuge dort eingelaufen und nach drei­viertelstündiger Anwesenheit wieder in See gegangen seien.

4tach Meldungen von ChioS und Te n edo s sind dort gleichfalls italienische Kriegsschiffe gesehen worden. In Kreisen, die dem jungtürkischen Komitee nahe stehen, verlautet, daß Mitgliedern des Komitees die Zusicherung gemacht worden sei, daß die Italiener einen Angriff auf Saloniki nicht unternehmen werden. Trotzdem werden hier und bei den Befestigungen im Kap Karaburun sowie an sonstigen Küstenplätzen alle Vorsichtsmaßregeln für einen rtalienischen Angriff fortgesetzt.

Blättermeldungen zufolge ist der Kommandant der Dardanellen, General Hifzi, in Konstantinopel einge- trossen. Er bestätigte, daß z w e i i t a l i e n i s ch e K r i e g s- schiffe beschädigt wurden. Das Gerücht, daß das Ausfahren der Lchific nach dem Schwarzen Meer verboten worden sei, wird dementiert, auch ist die Nachricht von einem Bombardement von Aiwali unrichtig. Die türkische Presse drückt ihre Freude aus, daß sich die italienische Flotte zurückzog und stellt die Wirkungslosigkeit des Bom­bardements fest.

Konstantinopel, 20. April. Zahlreiche Dampfer, die vom Archipel nach dem Mittelmeer ab­gehen sollten, sind im Hafen verblieben. Die Tele­graphenoerbindungen mit dem Archipel und den Küsten Kleinasiens sind unterbrochen. Der Postdienst wird durch die anatolischen Bahnen versehen. Die Italiener zer­schnitten das Kabel zwischen den Dardanellen und Tencdos, Lemnos und Saloniki. Tie Verbindung zwischen Samos und der Küste wird durch optische Telegraphen aufrechter­halten.

Tie Wiedereröffnung der Tardanellen für die Schiffahrt?

Konstantinopel, 20. April. Wie versichert wird, soll die türkische Regierung in Anbetracht der Schwierig feiten, die sich der dauernden Schließung der Tarda nel l e n entgegenstellen, sich entschlossen haben, diese für die Schiffahrt wieder zu eröffnen.

R o st o w, 21. April. Die Exporteure berieten, wie Verluste infolge der Sperrung der Tardanellen verhütet werden könnten. Es wurde beschlossen, durch den Ministerpräsidenten bei der türkischen Regierung die Wie­derherstellung des freien Verkehrs zu erwirken unter dem Hinweis, daß es unmöglich fei, die teuer angeschafften Getreideltberschüss e zu realisieren und daß dem zufolge schwere Verluste eintreten würden. Gleichzeitig ersuchten die Getreidehändler, den Getreidekredit nicht ein zustellen, weil sonst eine allgemeine Geschäftsstockung er folgen toürbe. Es wird ferner eine Beratung darüber stattfinden, ob die Vereinbarungen für April gültig fein sollten.

SSV»

Weisung.

Diese wird gegen die Stimmen der Reichßpartei abgelehnt.

Abg. Schultz (Rp.) I bittet wenigstens die Bestimmung über die Telegraphenbeamten einer Kommission zu überweisen.

Vizepräsident Dr. Pansche:

Die Kommission ist bereits abgelehnt.

Abg. Wellstein fZentr.):

Auch diese Bestimmung wurde seinerzeit ohne lebe Debatte angenommen, und Dr. Arendt war bereits Mitglied des HauseS. (Hörtl Hörtl links.)

ES folgt sofort die zweite Lesung der Novelle. Sie wird angenommen, die Bestimmungen über die Telegraphenbcamten gegen die Stimmen der Reichspartei.

Der Etat der Reichselfenbahnen.

Hierzu liegen Rcsol itionen der Sozialdemokraten und der Wirlicbaftlichen Vereinigung vor. Diese beantragt, daß die von der Verwaltung der Reichseiscnbahnen beschäftigten Arbeiter nach Vollendung des 25. Lebensjahres als Mitglieder der AröeiterauS- schüffe wählbar sind; die Sozialdemokraten verlangen Lohnzahlung für die Wochenfeiertage und beantragen, alle Petitionen der Eisen- bahnarbciter unt -Handwcrkcrverbänoc, betreffend Lohnfragen, An­erkennung als Berufsorganisation, Ärbeitcrausschüffe usw. zur Be­rücksichtigung zu überweisen.

Abg. Fuchs (Els., Soz.) greift die Verwaltung an. Die Zahl der Arbeiter hat man trotz Vermehrung der Leistungen nicht vermehrt, die Zahl der Auf- sichtöbeamten ist zu hoch, die Arbeitszeit viel zu lang, die Löhne noch immer unzureichend, zu menschenwürdigem Dasein reicht es nicht. Die Ärbeitcrausschüffe sind nur Dekorationen.

Abg. Kuckhoff (Zentr.) bringt Bcamtenwünsche vor. Die Beamten bei den Rcichseisen- bahnen stehen schlechter als die Postbeamten: bei gleicher Stellung haben sie geringeres Gehalt. Tas starre Preußentum sollte nicht überall in den Vordergrund treten. Der Simplicissimus muß von den Bahnhöfen verschwinden, er ist kein Ruhmesblatt.

Abg. Schwabach (Nakl.)

bringt Mängel des Akkordsystems zur Sprache. Tie ArbeiterauS- schüffe sind das beste Mittel, um in offener Aussprache zwischen Unternehmern und Arbeitern bestehende Tiffercnzen zu beseitigen. Sie müssen zu wirklichen Instrumenten des sozialen Friedens organisch ausgcbaut werden. Tie Arbeiter muffen auch die Sicherheit haben, daß sie wegen ihrer Tätigkeit in den Arb.'itcrausschüffen keine dienstlichen Nachteile haben.

Minister der öffentlichen Arbeiten v. Brciteubach:

Tie Parlamente sind berufen, Kritik zu üben. Die Verkehrs- Verwaltung kann nick'ts dringender wünschen als eine sachliche Kri­tik. Tie Rede des Abg. Fuchs Ivar aber absolut verneinend. Er hat nichts gesagt von den großen Leistungen der Verwaltung. Tas erreichte freundliche Ergebnis verdanken wir wesentlich der aus­gezeichneten Pflichttreue unseres Personals. Von Plusmacherei sind wir noch sehr weit entfernt. Ta soll man sich kei­nen Illusionen hingeben. Tie Rente der Reichseisenbahnen war in der Regel recht mäßig. (Abg. E m m e l (Soz.): Wegen der st r a - tegischen Bahnen!) Gewiß, sie belasten die Reichseiscn­bahnen, aber nicht so erheblich. Ich werde darüber im nächsten Jahre in der Budgctkommission Mitteilung machen. Tie vierte Klaffe wird sehr stark benutzt. Eine Fülle von Neuanschaffungen wurde gemacht. Ter Minister geht dann auf die Arbeits­und Dienstverhältnisse ein. Tie Arbeitskräfte werden nicht ausgebeutet. Tas Personal ist ausreichend. Umfassende Mehreinsrcllungen fanden statt. Tie kürzeren Tienstzeiten wur­den vermehrt, die längeren verringert. Tie Löhne sind allerdings teilweise geringer als in Baden. (Hörtl hörtl) Aber wir müffen uns der jeweiligen wirtschaftlichen Lage anpaffen. Tie Löhne haben sich in der letzten Zeit in außerordentlicher Weise erhöht, sie sind seit 1890 um 50 Proz. gestiegen. Tw Ueberstunden wer- den auf ein Minimum reduziert. Leider können wir sie nicht völlig entbehren.

Eine Lohnzahlung für die Wochenfeiertage ist nicht möglich. Tas widerspricht dem Grundsätze, daß nur die Tage bezahlt werden, an denen wirklich gearbeitet wurde, oder an denen die Arbeiter sich zur Arbeit bereit halten mußten. Wir sind nicht dagegen, die AA-eiterausschüffe weiter auszubilden. Eine größere Beteiligung der Arbeiterschaft soll erreicht werden. Der Minister lehnt die Resolution der Wirtschaftlichen Vereinigung ab, die die Wahlfähigkeit für die Ärbeitcrausschüffe schon vom 25. Lebensjahre ab verlangt. Wir halten am 30. Lebensjahr fest, tocil wir ruhige und erfahrene Arbeiter in den Ausschüßen haben hroUcn. Die Eisenbahner-Fachvereine sind durchaus nötig. Sie galten sich von den Sozialdemokraten fern. Ihre Zahl ist in drei fahren von 5 auf 59 gestiegen. Sie wissen, daß sic ihrer Ver­waltung Gehorsam und Achtung schuldig sind. '/Lachen der Soz.) Im übrigen legen wir unseren Angestellten f.-inerlei Beschränkungen auf. Ter Abgeordnete Fuchs hat sich L/inn beschwert, daß der preußische Abgeordnete Hoff­mann aus einer Eisenbahnerverfammlung in brutalster Weise

anderen Parteien eine Erwiderung auf die Ausführungen Abg. Dr. Arendt ab und widerspricht einer Kommissionsver>

Wir Haven nie einen Zweifel darüber gelassen, daß wir ' * -r k---' bekämpfen und be-

ic einen £ ed)t UUP "mÄenbei n«cn (rbtrb-

Mb. Deutscher Reichstag.

12. Sitzung, Sonnabend, den 20. April, 11 Uhr. Am Tische des Bundesrats: Telbrück, LiSco, v. Dreitenbach.

Die Sicherheit der Pailaglere und Mannschaften auf deutschen Schiffen.

An erster Stelle der Tagesordnung steht die Beratung deS schleunigen Antrages der Reichspartei (Tr. Arendt und Genossen):

Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, schleunigst Erhebungen darüber herbeizuführen, ob bei der deutschen Seeschiffahrt für Passagiere und Mannsck-aften jede mögliche Sicherheit gewährleistet wird, und oo insbesondere alle deutschen Schiffe ausrcick)end Rettungsboote mit sich führen, um alle an Bord befindlichen Personen im Falle der Gefahr aufnehmen zu können; für den Fall, daß die Erfahrungen bei dem Untergang derTitanic" dies nötig erscheinen lassen, ungesäumt auf dem Wege der Vcr- ordnung oder deS Gesetzes die erforderlichen Maßregeln zu ergreifen.

Soz. und Zurufe: Darum müssen Sie daö?) Weil Sie die staats­bürgerliche Ordnung, wie sie beute bcstebt, nicht anerkennen, weil Sie einen Einfluß auSüben auf gewerkschaftliche Organisationen, die den Streik provagieren. weil Sie unsere Arbeiter veranlassen wollen, sich dem Streik anzuschließen und den ganzen Verkehr lahmzulegen. Wir sind eine VerkehrSverwaltung, die keinen anderen Zweck hat als den, öffentlichen und allgemeinen Interessen zu dienen. Wir dürfen <8 nicht darauf aukommen lassen, daß durch den Anschluß unserer Angestellten an staatsfeindliche Cr- gamsaNonen das allgemeine Interesse gefährdet wird. Wir zwin. gen ja niemand, in d'e Dienste der ReichScisenbahn zu treten. Wir halten uns aber für verpflichtet, denjenigen, der zu unS kommt, rechtzeitig darüber zu informieren, tveldjc Pflichten er auf sich zu nehmen hat, wenn er Angestellter bei uns werden will. (Leb­hafter Beifall rechts.) Tas ist ein durchaus lovaleS Verfahren. (Beifall, Gelächter der Soz ) Trotz dieser Beschränkungen haben >oir dauernd einen großen Zulauf. Als Chef der Reichseisen­bahnverwaltung werde ich niemals einen anderen Standpunkt einnehmen und darf ich auch keinen anderen Standpunkt ein- nehmen. (Beifall.) Dazu stehen mir die Interessen des Landes zu hoch. Wenn hier auf di- viigeheuerlichen Unterstellungen hin- gewiesen wurde, die mir von sozialdemokratischer Seite int preußi­schen Avgeordnctenhause gemacht wurden, so verweise ich darauf, daß das preußische Abgeordnetenhaus ebenfalls diese crzcssiven Angnfie zurückgewiesen hat. Solchen Angriffen gegenüber kann ich nur mit Ruhe meines Amtes wallen. (Lebhafter Beifall, Lärm der Soz.)

Tas Haus vertagt sich. Montag 2 Uhr: Die Wehrvor­lagen.

Schluß nach 3 Uhr

Gießener Anzeige

General-Anzeiger für Gberhesfen

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Die Frage der Rettungsboote ist durch die Umgestaltung der Teeschiffahrt auf eine andere Grundlage gestellt worden, ins­besondere durch die drahtlose Telegraphie. ES müßte gesorgt werden für eine ausreichende Zahl von Telegraphisten an Bord. eiuSreichende Zahl von Booten. Ein großer Heroismus ist bewiesen worden, aber ein viel größerer Ruhm wäre eS, wenn er unnötig gewesen wäre durch ausreichende RcttungSmaßrcgcln. Ich bin (Passagier fast aller deutschen Schiffahrtsgesellschaften gewesen, und wir können zu unfern Schiffahrtsgesellschaften unbedingtes Vertrauen haben. Vielleicht könnte man für den Fall eines Un- glucks wie den Mannschaften, so auch den Passagieren einen be- stimmten Platz zuweifen, und vielleicht ist auch eine internationale 1 Verständigung möglich über Bestrafung von Nachlässigkeiten. Auf die Unruhe deS Hauses bemerkt der Redner: Die Angelegenheit t scheint für die Linke nicht wichtig zu sein. (Stürmische Entrüstung I links, andauernde Unruhe.) Statt Tennisplätze unt Winter- il flöten soll man lieber Rettungsboote anbringen. Geschieht alles, i' was möglich ist zur Erhöhung der Sicherheit, dann werden unsere Schiffahrtsgesellschaften sich den stolzen Ruhm, den sie jetzt haben, dauernd bewahren. (Beifall der NeichSpartei.)

Staatssekretär Dr. Tclbrück:

Wir sind uns wohl alle einig in der Empfindung der auf- richtigsten und herzlichsten Teilnahme mit allen denjenigen, die dos furchtbare Schicksal betroffen hat, einig in der Empfindung der herzlichsten Teilnahme für die betroffenen Nationen, die durch ibre einzelnen Mitglieder durch diese Katastrophe in Mitlciden- L schäft gezogen sind. (Lebhafte Zustimmung.) Wir werden uns I alle darüber einig sein, daß alle, die eS angeht, verpflichtet sind, L a u 8 dieser Katastrophe ihre Lehren zu ziehen. . Aber ich halte eS nicht für angezeigt, heute an dieser Stelle in eine materielle Erörterung : ei n 3 u t r e t c n. (Lebhafte Zustimmung links.) Tenn eine ^Erörterung kann nicht abgehen ohne eine Kritik von Vor­gängen, die uns noch gar nicht hinreichend be­kannt sind. Tiefe Erörterungen werden vorzunehmen sein, trenn die Ursachen festgestellt sind, die zu dieser Katastroph.' gc- führt haben, und wenn sich annähernd übersehen läßt, ob und welche Mittel gefehlt haben, die geeignet gewesen wären, die Zahl bet Opfer zu verringern. Die von unserer Seite zur Sicherung bon Mannschaften und Passagieren unserer Tampfer getroffenen

Nussijche Preffestimmen.

. Petersburg , 20. April.N o w o j e Wrernja" schreibt: Die Operationen im ägäischen Meere müssen du türkische Volkswirtschaft erfchüttern, jo datz oie Turiei bald um frieden bittet. Das BoinbardementderTarda- nellen ist eine Temonftraiion ohne Verbindung mir diplomatischen Abfichten und Plänen.

Birschewyja" jagt: Tre Operationen im ägäischen Meer bilden eine neue Kriegsphafe, welche die Entschei­dung näher rückt. Eine Verschärfung der orientalischen Frage ist möglich..

Gründung ttl 1866 iren chenmöbel währten erstklass- VächtersbariW' 'teingutf0^ npflehlt preisteert in grösster, elsetoger AW-N ngshavs

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Vorschriften sind seinerzeit erlassen worden unter sorgsamer Be­rücksichtigung des damaligen Standes der Technik. Ich habe aber wit Rücksicht darauf, daß die T e ch n i k im Schiffbau j a i n einer dauernden und gewaltigen Fortentwick­lung begriffen ist, unmittelbar nachdem die ersten Einzelheiten über den Untergang derTitanic* bekannt geworden waren be­reits meinerseits eine Revision der geltenden Be- ftimmungen in d i > Wege geleitet und ich bin in der L'ge, hinzuzufügen, daß auch schon unsere großen Schiffahrtsgesellschaften und die Seebcrufs- t en o s se n sch a f t bereits seit einigen Tagen am verhandeln über diesen Gegenstand sind. Ich werde mich nit t *n beteiligten Kreisen in der allerkürzesten Zeit zu einer Er- »rterung dieser Frage zusammenfinden.

Ich habe die Ueberzeugung, daß es unseren Kapitänen, Rrebern und Schiffsbauern, deren Zuverlässigkeit und deren Fürsorge für die ihnen anvertrautcn Mannschaften, Schiffe und ticiifagicre in der ganzen Welt anerkannt ist, möglich sein wird, ge­rn-infam mit uns die Mittel und Wege zu finden, um alle die- lenigen Vorschriften zu erlassen, die nach dem Stande der Tech- möglich und erfolgversprechend sind. Auch die Frage, ob , tiec inf ci nationale Regelung dieser Frage angezeigt kt ist bereits erwogen worden, und das Deutsche Reich wird te reit pin, jeder in dieser Richtung an sie herantretendcn An- reeung Folge zu geben. Ich glaube, daß auch der Abg. Arendt kraus ersieht, daß alles das, was er wünscht, 6e» teils in d i e Wege geleitet ist. Meine Herren, die Re- ssckrung würde nichts taugen, die sich bei so wesentlichen Fragen trist durch die Volksvertretung erinnern lassen wurdet (Lebhaftes Sehr richtig! und Beifall.)

Abg. Haase (Soz.)' ^entragt mit Rücksicht auf diese Erklärungen Absetzung des Antrages von der Tagesordnung.

Abg. Dr. Arendt (Rp.):

Das ist nicht erforderlich: denn eine spätere Aussprache di:d auch nicht ergiebigere Resultate haben, als die heutige. W ziehe daher den Antrag zurück.

Damit ist der erste Punkt der Tagesordnung erledigt.

Die kleine Sfrafrechfs.riofnovelle.

Als zweiter Punkt steht auf der Tagesordnung der unter ftrrt Namen Wcllstein (Zcntr.) und Genossen gehende Gesetzent- dLirf, betreffend die Aerderung des Strafgesetzbuches, der, von R'tgliedem aller Parteien des Hauses unterzeichnet, die kleine <::t:afgesetznovelle der verbündeten Regierungen ohne die strei- üfQtn Punkte, wie z. B. die Prcßbeleidigung. wieder einbringt, M sie vor der großen Reform des Strafrechts zur Erledigung B bringen. ES handelt sich um den Hausfriedensbruch, der '

Abg. Dr. Arendt (Np.):

Die große Beunruhigung, die dies Unglück hcrvorgerufen hat, macht eS notwendig, zu untersuchen, ob der erforderliche Schutz «ewährlcistet ist. Es gilt jetzt nickst, die Ursachen und die Schuld­frage zu erörtern, sondern ob die Ausrüstung unserer Schiffe, ob unsere Verwaltung, ob unsere Gesetzgebung diejenige Gewähr zur Verhütung solcher Unglücksfälle gibt, die im Bereiche des menschlichen Vermögens liegt. Gegenüber den Meldungen, ins- besonderc auch großer und angesehener deutscher Zeitungen, daß auch auf den deutschen Schiffen die Ausrüstung mit Rcttungs- booten nicht ausreichend sei, muß so schnell als möglich festgestellt werden, ob solche Nachrichten zutreffend sind oder nicht. Wenn sie unzutreffend sind, so liegt die Klarstellung vor allem im Interesse unserer Seeschiffahrt; sind sie zutreffend, so muffen oie Behörden fo schnell wie möglich eintreten. (Zuruf links: Das wird auch ohnedies geschehen!) Wenn Sie sich auf den Standpunkt stellen, ist der Reichstag überhaupt überflüssig.

ck des Henn Cbetant ft-JS tn 6~-8-roöd)eni' Mimlben, sind gebeten, lachmittags 3 Ubr in »u einet Besprechung

fron V. Kebbardt