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Nr. 117

162. Jahrgang

Montag, 20. Mai 1012

Gießener Anzeiger

Erschein! ttgNch mit Ausnahme bei Tonnt ag».

General-Anzeiger für Cberhefjen

Redaktion, Expedttton und Druckerei: Schul« ftrafec 7. Expedition und vertag: fcSu 5L Redaktion: ^OKIIL Tet.-Adr^AnjeigerGießei»

Die „Gießener LenniliendlLtter- «erden dem »Anzeiger* viermal wöchentlich deigelegl. das „Xtttsblatl fir den Kreis Gießen- zweimal wöchentlich. Die „landwirtschastlichea 5<Ü- fragen- erscheinen monatlich zweunal.

Rotatumflbrud an» Verlag der vrüdl'iche» Unwersitätd-Buch- und Stehibrudael R. Lange, Dietzen.

Mb. Deutscher Reichstag.

65. Sitzung vom Sonnabend, 18. Mai 1912.

Hm BundeSratStisch: v. Bethmann Hollweg. Del­brück, Lisco, v. Kiderlen-Waechter.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Mi- nuten.

Der Etat des Reichskanzlers.

(Zweiter Sag.);

Zur Beratung steht das Kapitel „Auswärtige Politik-

Verbünden mit dem Titel »Gehalt des Staatssekretärs* aus dem »Etat für das Auswärtige Amt'.

Abg. Dr. David (Soz.):

bafo uns hinsichtlich der Leistungsfähigkeit und Tüchtigkeit der Diplomatie die anderen Völker überlegen sind, ist allgemein. Unsere Diplomaten werden ausschließlich einer be­stimmten Staate, dem Adel, entnommen. ES gibt nur sechs burgerllche Gesandte, die alle auf kleinen Posten sitzen.

ri"en mv6, "'cht als zweckmäßiges Shstem bezeichnen, zu- DegencrationSmomcnte geltend machen. Es ist em gehler, daß die Auslese dem persönlichen Gut- dünken eines Mannes überlasten ist. Wir haben im ^alle Eulenburg gesehen, wie bü fische Coterien « am Werke sind. Nur ein Korpöbruder oder Offizier hat Aussicht, Botfchafter zu werden. Ernste Arbeit entspricht nicht den Traditionen dieser Kreise. Nur Salonlöwen bevorzugt man heute noch, genau wie zur Zeit Katharinas von Rußland.

Wir verlangen, daß der diplomatische Dienst mit d ' en st verschmolzcn wird derart, daß der letztere die unbedingte Voraussetzung deS -rsteren wird. Das M d,e allein richtige Vorbildung für den Diplomaten. Unsere Diplomatie muß aufhoren mit der Geheimniskrämerei, die meist nichts anderes ist als lächerliche Wichtigtuerei. Die Information des Reichstages über bi» auswärtige Politik ist höchst mangelhaft. Su on11^1 ünS noS der Zeit erinnern, in der wir daß letzte Weißbuch erhielten. Selbst so bescheidene Anfragen wie die meines freundes trianf beantwortet man in einer Weise, die einem d i e A n f r a g e n ü b c r h a u p t v e r I e i d e n k ö n n t e n lSehr richtig! links.) Die auswärtige Lage ist in den letzten ^Qfircn 'mmc'- kritischer geworden. Gerade das macht eine engere Fuhlung zwischen Diplomatie und Par- lam ent notwendig. Wir billigen c3, daß unsere Regierung

'L?'e 'n n e rin Verhältnisse Chinas eingreifen wiu A;n Rußland scheint man bedauerlicherweise anderer Mei. nung zu fein DaS ist ebenso bedauerlich wie das Eingreifen Rußlands IN Nord-Persien. Daß man das gestattet, erklärt sich bloß aus dem Spann ungsvcrhältnis zwischen ~J? " t sch land un d E n a land. Dieses gespannte Verhältnis beherrscht die gange Politik und wirkt auch auf den italienisch, türkischen Krieg. Der Fortgang deS Herrn v. Marschall aus Konstantinopel scheint den Zusammenbruch der deut­schen Politik in der Türkei zu bedeuten, ein Fiasko gegenüber dem englischen Einfluß. Es ist höchst auffallend, daß Italien eine Anzahl Inseln im Aegäischcn Meer beicht hat, ohne Einspruch Englands und Deutsch, l a n d s. Zweifellos hat auch der Dreibund einen Stoß erlitten. Die neue .Kombination beruht auf einer Entente zwischen England, Frankreich und Italien. Das bat unsere Stellung in Konstantinopel untergraben. Wenn es nicht gelingt, die Spannung zwischen Deutschland und England zu beseitigen, werden sich weitere Schwierigkeiten ergeben. Die vor. gestrigen Erklärungen des englischen Marineministers sind der beste Beweis für die Richtigkeit unseres ablehnenden Verhaltens gegen das Wettrüsten. Nur die Nüstungstreibereien in Deutschland drängen selbst die Liberalen Englands dazu, für immer weitere Rüstungen c 1'11311 treten. (Widerspruch des Abg. Bassermann.) Ja, ja, Herr Bastermann, so ist e?. Lord Churchill ließ aber auch keinen Zweifel, daß die englischen Rüstun. gen sofort aufhören würden, sobald die weiteren deutschen Rüstun- gen eingestellt werden. Hier ist ein klarer Plan für ein Arrangement. Wir sind der Meinung, daß eS höchste Zeit zu der DerständigungSaktion war. Eß wäre uns sehr wertvoll, wenn uns die Regierung Auskunft über den Stand dieser Verständigungsaktion geben wollte. Wenn sich Frankreich und England verständigen konnten, warum sollte das zwischen uns und England nicht möglich fein?

Der Krieg ist ein Hobn auf Gottes Gebote. Geschäfts. Patrioten arbeiten auf ihn hin. gcwistcnlose Menschen, denen ihr Geldbeutel oder ihre Karriere höher stehen, als das Wohl der Allgemeinheit. England ist unser bester Kunde; wenn es üns seine Kolonien verschließt, waS dann? Weshalb schafft man daß (soeben teredit nickst ab? Es liegt nur an Deutschland, England ist bereit (Lebhafter Widerspruch). Mögen doch einmal deutsche Staatsmänner so sprechen wie der Australier Reid. Wir brauchen eine Diplomatie mit Kenntnis und Prak- tischer Erfahrung in bezug auf die Bedürfniste deS Heimatlandes und die verbältniste der Länder, in denen sie arbeiten, eine Diplo- motic in möglichster Fühlung mit dem Volk. Nicht länger sollen Krieg und Blut und Gewalt die DerkehrSformen sein, sondern friedliche Verständigung, dauernder Friede durch inter­nationale Rechtsein richt un gen (Beifall der Soz.).

Abg. Dr. Spahn (Zentr.)

(ist nur in einzelnen Wendungen zu verstehen): Als der Kaiser nach Korfu ging, traf er mit den beiden anderen Dreibundfürsten zusammen, ein'Beweis, daß der Dreibund besteht, und wenn Italien Verhandlungen mit anderen Staaten führt, richten sie sich nickt gegen den Dreibund. Der Redner streift den tripoli- tonischen Krieg, die Unruhen in China, betont die dabei in Be- tracht kommenden wirtschaftlichen Interessen Deutschland? sowie die in Marokko und bei der Dardanellensperre, und bittet den Staatssekretär um Auskunft. Eine selbständige Einwirkung im italienisch.türkischen Kriege hat Deutschland nicht geübt. Wir alle haben den dringendsten Wunsch, daß unser Verhältnis mit England gut ist; eZ ist von großer wirtschaftlicher Be­deutung; ober wie kann Herr David sagen, daß die Schuld daran, daß daS Verhältnis nickt besser ist, an Deutschland liegt? JDic Engländer sind ganz fiar über die Schwächen der deutschen See­macht, der Staatssekretär hat sie ja hier in öffentlicher Reichs- togssitzung ausdrücklich zugegeben. Wir wollen England feinen Weg geben laffen, wie wir selbst den Weg gehen wollen, den wir für richtig halten. Auf die Beibehaltung bcS Seebeuterechts hat England immer den größten Nachdruck gelegt (Sehr richtig!); gerade wir wollen die Seebeute nicht an. erkennen, haben aber nie etwas von England errekchen können.

Die Auswahl unserer Diplomaten ist auf einen zu engen Streit beschränkt.

Inzwischen ist ein Antrag Dr. Heck scher (Vp.), Frhr. v. Richthofen (Ratl.) eingegangen, der den Reichskanzler er­sucht, im nächstjährigen Etat die Besoldungsverhält­nisse der Botschaftsräte, L e ga t i 0 n s s e kr e t ä r « und Attaches und somit die AnstellungSverhältnisie dieser Beamten derart zu gestalten, daß bei der Zulassung zum diplo- malischen Dienst Schwierigkeiten infolge nicht ausreichender finan. zieller Leistungsfähigkeit des Bewerber- nicht mehr entstehen können.

Abg. Dr. Dertel (Kons.):

Dem Vorredner kann ich fast in allen Punkten zustimmen. Dr. David aber bat gegen einen strohernen Popanz gefochten, den er sich selbst zurechtgcmacht hat. Kriegshetzereien sind nur Y5."S vereinzelte Erscheinungen. (Widerspruch des Abg. Scbebour.) <sie sollten die Kraft Ihrer Lunge, Herr Scbebour, etwa- er­gänzen durch Deutlichkeit Ihrer Aussprache, dann werde ich auf Ihre Einwände eingehen. (Heiterkeit.) Die diplomatische Karriere ist nicht dem hohen A del reserviert. ES gibt darunter Herren von ganz jungem Adel, au6 der Großfinanz, aus der Groß­industrie, und nicht allein aus den vermaledeiten agrarischen Streijen. Dr. David behauptete, mancher würde zum Botschafter gewählt, weil seine Person sich besonders zu höfischen Festen eigne. Dos war vielleicht zu Ludwig XIV. Zeit üblich. Allerdings muß ein Botschafter daß Zeug zu seinem Amte haben, er muß dazu ge. hören fein. Auch im sozialdemokratischen Zukunftsstaate würde man denselben Grundsatz haben, da würde man z. B. Herrn Sübe- 'UM für geeigneter zum Diplomaten halten, als Herrn Hoffmann aus dem Ahgeordneienhailse. (Heiterkeit.)

Solche menschlichen Rücksichten müssen genommen werden.

,,allc cd nid,l für gut, daß unsere Gesandten und Botschafter sämtlich durch die Vorschule des KonsulatSbienstes geben. Allerdings müssen sie über eine allgemeine volkswirtschaftliche Bildung verfugen. Eine Geheimnistuerei beim Aus­wärtigen Amt besteht nicht. WaS bekannt gegeben werden fann. kann man erfahren, über schwebende Angelegenheiten kann natürlich nichts Greifbares gesagt werden. In gewissen Be­ziehungen darf man allerdings nicht so lange warten mit der Aufklärung, weil sie sonst ihren Zweck verfehlt. Die Presse ist un allgemeinen von dem Entgegenkommen befriedigt.

Bei der Erörterung politischer Fragen darf man sich nicht auf Zeitungsartikel aus unbekannten Ouellen stützen. Man darf sich nicht nur auf gewisse Offiziere a. D. und gewisse Diplomaten verlassen, die es nicht zum Botschaftsrat gebracht haben, und die sich dann in der Presse als Sachverständige aufspielen. Wer hinter bie~ Kulissen schauen kann, sieht da oft etwas, das nicht allzuviel über der Null steht, vielleicht noch etwas darunter. Der rV-“ n & 5at einen sehr notwendigen Stimmungswert und geschichtlichen Wert, der praktische Wert ist geringer. Oesterreich War zeitweilig wie ein Eisklumpen kühl, das ist unter dem neuen Minister besser geworden. Italien macht manchmal Extratouren,

’mmcr wieder zum ursprünglichen Tänzer zurück. Der.Dreibund bedeutet eine gewisse Sicherung für bas europäische Gleichgewicht. Auch die nebenher bestehende franzöfisch-russische Entente könnte vielleicht den Frieden sichern.

In der Prefse ist Marschalls Entsendung nach G^vßbr^annischen $of Beweis dafür an« geführt, daß Deutschland geneigt sei, die Entente zu lösen, daS K. erhaltnig zu England zu bessern. Er wurde geradezu als ein rometenahnlickes Weltereibnis angesehen, weil er ein gut Teil oct Eigenschaften besitzt, bu* ben englischen Staatsmännern eigen ilt, und man hofft, daß er dort den rechten Ton und die rechte Weise finden wird. Wir sind durchaus geneigt, in ein gutes rJ? aJ tnismitEnglandzu treten; aber wenn man das nnu, darf man nicht zeigen, baß man eS gar zu sehr wünscht und aJ.braucht. (Sehr richtigI rechts.) Man muß immer

■.L5MegenIeit'gfeit in gebührender Weise hervorheben. Es darf nicht erkauft werden mit der Preisgabe irgendwelcher Interessen. Wir werden um so eher zu einer Verständigung kommen, als man endlich darauf verzichtet zu haben scheint, ihr eine Verständi. gung über b»e Rüstungen zugrunde zu legen.

AH muß anerkennen, daß unsere Diplomatie die un gewöhnlichen Schwierigkeiten aus dem 1 talien 1 sch . türki scheu Kriege ganz gut ge-

J* c r t ,6at. ES war ein Zusammentreffen schwieriger 93er- .nrff^rto,c cS in bcc Geschichte selten vorkommt. Wir haben un» leidlich ganz gut durch diese schmalen Pässe hindurch ge- punben; freie Bahn ist eS noch nicht; und je vorsichtiger wir - 1n Anbahnung deS Friedens, umso besser für sie und ur uns. M i t Frankreich sollten wir nun endlich nach dem Abkommen von Marokko imb Neu-Kamerun in Frieden leben rönnen. Wenn Herr David oder Herr Bernstein einmal ihren Blick von England auf Frankreich lenken wollten, sie würden bei ben dortigen Militärschriftstellern eigentümliche Nervosität bemerken.

Frankreich hat eigentlich jetzt mit uns keinen Punkt, wo unsere Intereßen sich durchkreuzen. Herren und Zeitungen, die mir und meinen politischen Freunden nahestehen, haben seiner .Seit , wahrend der Marokkokrise immer wieder gefordert, Deutschland müsse ein Stück Marokko erwerben. Daß Frankreich in den letzten Wochen erlebt bat. zeigt, daß wir mehr recht hatten, als die, die in Marokko den deutschen Kürassier» stiefel letzen wollten; er wäre wohl im Morast stecken geblieben ,vch kann den Herren vom Auswärtigen Amt nur Tank sagen, daß sie damals gewissen überdeutschen Forderun- flen„n'il gefolgt sind, sondern die Obren säuberlich ver- schloisen batten. Ich komme auf Marokko nicht mebr zurück, ob­gleich ich eigentlich Veranlassung hätte — Herr Bernstein, bleiben Sie doch einen Augenblick. (Große Heiterkeit.i Da ist ein Herr Andrri Tardieu — wenn ich den guten Mann nicht richtig aus- spreche, verzeihen Sie, ich bin Sachse (Große Heiterkeit^, der bat ein tsickes Buck geschrieben: Le mystere d'Agadir; ich war erstaunt über die Gelehrsamkeit des Herrn Bernstein, daß er dieses Buch hier als Geschi,ckt?auelle behandelt. Herr Tardieu bat es mir gewidmet, hat freilich meinen guten deutschen ehr- l'chen Namen verunstaltet, indem er ein spiritus asper hinzu- fügle^ (Große Heiterkeit.)

Soweit meine französischen Kenntnisse reichten, habe ith es gcTefen und mich überzeugt, daß eS sich um ein amü'anles Anek- dotenhuL bandelt. (Zuruf des Abg. Bernstein: Dokumente!) — Er bringt auch Dokumente, um gewisse Leute wie Herrn Bernstein zu täuschen. (Große Heiterkeit.) Der Redner ersucht um Aus- fünft über die Angelegenheit deS Ueherfalls auf die Farm von Re n sch b auf en und spricht bann über das Verhältnis zu Rußland. Ich lege großen Wert auf die Aufrechterhaltung der Beziehungen zu de-.n russischen Nachbarn und wünsche nur, daß die Erklärung des Reichskanzlers über die Potsdamer Besprechung ein bestätigendes Echo in Petersburg ge­sunden hätte. Sassonow hat neulich über unser Vertragsverhält­

nis gesagt, der vertrag mit Deutschland sichert unter« Verhält- niffe in Persien, wahrt unsere Interessen und festigt sie. meil er unS keine Opfer auferlegt. Gewiß aber wir möchten dock eine Erklärung darüber, WaS unv Rußland damals zugesickert hat. als eS die Potsdamer Abmachung mit unS traf. Zurzeit haben wir mit Rußland keine Reibungsfläche. In Persien wollen wir uns doch gewiß nichts holen, und waS uns Rußland in China hin will, ist unv gleichgültig. Ich glaube nicht, daß selbst Herr Bernstein die Knocken eine? powmertcken Grenadier» opfern will, um Rußland abzubalten. die Republik China irgend­wie zu stören.

Aber auch Rußland gegenüber dürfen wir nicht den Eindruck erwecken, als seien wir mit ihm auf Gedeih und Verderb ver­bunden. Vor allem dürfen wir auck erwarten, daß Rußland in gewissen Dingen unS eine gewisse Konnivenz zeigt. Der Redner bespricht den Fall deS Grenzkommissars Drehle r. Wir bitten dringend, daß man nicht nackläßt. daS Erforderliche zu tun, um diesen Herrn endlich au» der Gefangenscltaft zu be­freien. (Sehr richtig!) Auf einen Zuruf von Dr. Müller- Meiningen bemerkt der Redner, dieser habe ein klein bißcken Antipathie gegen Rußland. (Abg. Ledebour: Haben Sie denn Svmpathie für bic russische Regierung?) Ick habe überhaupt Svmvathien für Regierungen, bie mit großer Energie eS verstehen, sozialbemokratisckie und nihilistische Bewegun­gen z>i Boden zu bringen. (Lebhafter Beifall reckt» ) Draußen hört man so oft. man hat gar nicht mebr den Mut zur selbst­verständlichen Entschiedenheit Civi«; rermanus sum’ Ick macke der Regierung nickt den Vorwurf, daß sie im Schutz imb bet Wahrung deutscher Interessen im Ausland zurückstebt Aber sie muß auck den leifesten Schein vermeiden, al» ob sie den 'Schuh auch s"lbst deS geringsten deutschen Untertanen im Ausland leicht nimmt.

Wozu tragen wir unsere schwere Rüstung? Dock nur, damit daS Ausland den Eindruck bekommt. Deutschland läßt nicht mit sich spaßen — auch in Klein i g k eiten nicht, denn damit fänat eS an. (Sehr richtig!) Fürst Bülow hat gesagt, daß die deutsche Regierung natürlich nicht mit b r in Tomahawk durch bic Welt wüste; Herr v. B e t h » mann sieht ja auch nicht banach au 8. (Heiterkeit.) Aber Bismarck verstand auch im kleinen manchmal einen wunderbaren, eisigen Wasserstrahl zu sckleudern, der bann traf und saß imb für einige Zukunft wirkte Ick empfehle biefen Strahl bem Herrn Reichskanzler, sobald Bedarf ist. (Heiterkeit.) Wir werden des Chauvinismus be­schuldigt: Herr Miiller-Meiningen bat einmal bei der Gelegen­heit vom Alkoholiömus usw. gesprochen. Die ISmusse haben alle einen fatalen Beigeschmack: man kann sich bei ben ISmussen nie etwa» Richtiges denken. (Heiterkeit.)

Chauvinismus ist dem deutschen Wesen ja so fremd, daß die deutsche Sprache ja nicht einmal ein Mort dafür kennt. — nicht wahr, Herr Müller? (Aba. Dr. Müller-Meiningen: Maukhelben- tum!) — O nein, die größten Maulhelden sind in der Reg"l Me- jenigen, die fälschlich auf den Chauvinismus schimpfen. (Große Heiterkeit.) Die Art von CbauviniSmilS, die er meint, ist in Deutschland eine bedauerliche Außnabmeerscheinung. Wenn er aber unter Chauvinismus versteht, kraftvolle, völkische Staatsgesinnung, die selbstbewußt ist, und die auch selbst, sicher ist, dann stehe ich nicht an zu erklären: Ich wünsche dem deutschen Volk einen reichlichen Tropfen mehr solchen Chauvinis­mus in feinem Blut. (Beifall) Wenn wir in unserer AuSwärli- gen Politik mehr feste klare Entschlossenheit und Entschiedenheit zeigen, bann wird der deutsche Reichskanzler nicht nur unS, sondern auch die überwiegende Mehrheit dieses HauseS und deS Volkes hinter sich haben. (Beifall.)

Abg. Bassermann (9ML):

So einfach, wie es hier geschehen ist, ist die Ausbildung der Diplomaten doch nicht abzutun. Nach zahlreichen Zeug­nissen müssen wir zu der Annahme kommen, daß als erster Ge­sichtspunkt in den Vordergrund tritt vor allem die Geld- f r a ge. Die Herren müssen vor allem finanziell leistungsfähig fein, die für die Diplomatie in Frage kommen. Ich mochte in dieser Richtung die Resolution der liberalen Par­teien empfehlen, die die Gehälter unserer Beamten derart um. zugestalten suchen, daß bei der Zulassung zum diplomatischen Dienst diese Schwierigkeiten nickt in Betracht kommen. Weiter würde sich eine breitere Basis für bie Auswahl der Kandidaten empfehlen. DaS Resultat der Beratungen im Auswärtigen Amt mit Vertretern der Industrie und des Schisfahrtsgewerbes ist, daß ein besseres Vertrau tsein unserer Konsular- Vertreter im Auslande mit wirtschaftlichen Fragen verlangt wird. Es sollen Vorträge gehalten werden, tfcn Dozenten, Industriellen, Direktoren großer wirtschaftlicher Körperschaften und großer Betriebe und endlich konsularischer Ver- treter des Deutschen Reiches, so daß eine bessere Einführung dieser Beamten in das deutsche Wirtschaftsleben sich ergibt. Wir wünschen, daß zu diesen Vorträgen auch der andere diplomatische Nachwuchs herangezogen wird. Wir können nur untere Befriedi­gung aussprechen, daß unseren Forderungen nach diesen beiden Richtungen, erstens einer breiteren Basis für bie Auswahl deS diplomatischen Nachwuchses imb zweitens einer besseren Ausbil­dung unserer auswärtigen Vertreter, entsprochen wird

Heber bic politische Lage im allgemeinen hat bet Reichskanzler in seinen Ausführungen zur Begründung der Wehrvorlage darauf hingewiesen, daß eine un mittelbare Bedrohung deS Friedens nicht vorliege, wenn auch unruhige Zeiten find und Gefahren auftauchen können. In derselben Weife haben auch die auswärtigen Minister Rußlands und Oesterreich-Ungarns in ihren Parlamenten s > geäußert. Ter österreichische Minister Graf Berchtold hat allerdings die Unklarheit der ganzen Situation nicht ganz in Abrede stellen können, im Hinblick auf den italienischen Krieg, die Tinge im Cftcn und die Möglichkeit, baß auf bem Balkan Unruhen vor- fomm-n können. Wir haben allerbings mit Freude sritstellen können, baß in seiner Rede der Dreibund in sehr war- men Tönen erwähnt wurde, ebenso auch das Verhältnis zu Italien. Wir können darüber vergessen, daß. als bie Marokko- wirren waren, bie offiziöse Presse Oesterreich-Ungarns bi? Unter- tüfcung unserer damaligen Politik nicht in der rechten Weise be­handelte. Roch in den Delegationen wurde unbefckadet aller Er­örterungen über den Dreibund von anderer Seite darauf hin- gewiesen, daß Spannungen innerhalb beS Dreibundes vorhanden waren und daß tatsächlich nicht geleugnet wurde, baß b i e Alpenpässe gegen die verbündete Nation ge- chützt wurde. Auch der Minister Sassonow sprach von ben guten traditionellen Beziehungen zu Deutschland. Tie Ergebnisse der Potsdamer Zusammenkunft wurden dabei erwähnt, wir haben die wirtschaftlichen Vorteile daraus anzuerkennen, bie Konzessionen für Eisenbahnen, Wege und Telegrapyenbauten.