Ausgabe 
16.12.1912 Erstes Blatt
 
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Die heutige Nummer umfahr 10 Seiten.

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der Regierungsbercchrmng im Jahre 1920 noch 3 031 245 Mark betragen.

chischen Korps, unter den von Garibaldi befehligten Freiwilligen Truppen.

Die finanzielle Wirkung der hessischen vesoldungr- vorlage.

Die neue Regierungsvorlage für ine Beamten- und Lehrerbesoldung liegt nunmehr im Druck vor. Sie bilder wiederum, wie die am 30. März d. I. den Kammern über­reichte Vorlage, ein sehr umfangreiches Aktenstück von 217 Seiten, doch ist ihr Inhalt diesmal etwas Übersicht- licher angeordnet. Da von der früheren Vorlage nur die Gesetzentwürfe über die Witwen-- und Waisenkasse der Volks schuttehrer, über den Urkundenstempel und über die Zuschläge zur Reichserbschaftssteuer eine definitive Regelung erfahren haben, so werden in der jetzigen, namens des Großhcrzog lichen Staatsministeriums von allen drei Ministern unter­zeichneten Vorlage der Landständen diesmal vier weitere Gesetzentwürfe unterbreitet, nämlich über die Wohnungs­geldzuschüsse, die Besoldungen der Staatsbeamten, die Ge- setzcsänderrmg über die Gehalte der Volksschullebrer und über eine neue Vereinbarung inbetreff der Zivilliste, die zusammen an die Stelle der früheren Regierungsvorlage treten sollen. Wir haben das Wesentlichste aus diesen Ge­setzentwürfen bereits mitgeteilt und wollen uns deshalb heute zunächst einmal mit dem in der Vorlage an erster Stelle vorgelegten Generalplan über den Bedarf und die Deckungsmittel zu den vorgeschlagenen Gehaltsaufbesse­rungen der Beamten- und Lehrerschaft näher beschäftigen.

Wie die Regierung in ihrer Einleitung bemerkt, würde sich, lücmt man die Bedarfs- uno Deckungszahlenrein rechnerisch" t weiter fülyrte, bis eine Entnahme aus dem Restefonds nicht mehr nötig ist, der Jinanzplan bis in die 1930er Jahre hinein erstrecken müssen. Während der früheren Vorlage ein Deckungsplan bis 1927 beigegeben war, begnügt sich die Regierung jetzt mit einem solchen bis zum Jahre 1920, um darzutun,wie man sich das Wachsen von Bedarf und Deckung und ihr gegenseitiges Naher­

Nriegerische Stimmung der Türkei.

Am heutigen Montag beginnen in London die Frie- densberatungan. Mer die Türken gehen nicht mit hoff­nungsvoller Freude ans Werk. Zwar wollen sie die Ver­tretung Griechenlands bei der Konferenz stillschwergend dulden, aber gegen die Treibereien, daß Mrianopel der Türkei trotz allein abgenommen werden solle, erhebt sich die allgemeine Stimmung. DerKöln. Ztg." wird aus Konstantinopel gemeldet, daß die Kundgebungen für die Fortsetzung des Krieges sich auch quf die geistlichen Kreise erstrecken Der Oberbefehlshaber Rasim Pascha sc, in der vorigen Woche noch ein Anhänger des Friedcns- chlusses gewesen, habe sich aber jetzt von der allgemeinen Strömung fortreißen lassen und verlange im Ministerrat, man solle bei den Verhandlungen eine sehr schroffe Haltung einnehmen, um sie zum Abbruch zu bringen. Tatsächlich werden auch alle Vorbereitungen zur Fortsetzung des Krie­ges getroffen. Vertrauenswürdige Augenzeugen, die aus Ersindschian kommen, erzählen, daß die Beförderung star­ker Truppenmassen nach Konstantinopel andauert. In Konstantinopel werden die in Spitäler umgcwandelten Kasernen von den Verwundeten geräumt, die man in die fremden Krankenhäuser überführt, um Raum für die frischen Truppen wie für die Kranken zu gewinnen, die täglich zu Hunderten eintreffen. Diese Entblößung der O st - grenze Kleinasiens ist von der Pforte anscheinend in vollem Vertrauen auf die Freundschaft Rußlands durch­geführt, ohne Rücksicht auf die wachsende Erregung unter den Armeniern, die durch die Ausschreitungen der Kurden in eine Angriffsstellung gegen die Regierung gedrängt wer­den und Rußland um Hilfe ersuchen. Aus dem Ausland kommen über Konstantza täglich neue Sendungen von Kriegs­material an, seitdem Oesterreich-Ungarn dem Transport keine Schwierigkeiten mehr macht. Dagegen wird, so mel­det der Berichterstatter der Köln Ztg., der Mangel an Geld fühlbar. Die innere Anleihe rückt nicht vorwärts und die Banken lehnen weitere Vorschüsse an Bargeld ab, während die Anleihe in Amerika noch immer nicht ab­geschlossen ist. Dadurch schleppen sich auch die Verhand­lungen über eine weitere große Lieferung von Kriegs­material hin, deren Bezahlung zunächst von verschiedenen Banken geleistet werden sollte.

Ueber die kriegerischen Vorgänge um Janina wer­den widersprechende Meldungen ausgegeben. Die Türkei meldet heute amtlich, daß ihre Truppen die Griechen be­siegt hätten, während aus Athen versichert lüirb, das Um­gekehrte, sei der Fall. Folgende Meldungen geben die Ein­zelheiten i

Die griechisch-türkischen Gefechte.

Eine griechische Gebirgsbatterie wurde vernichtet.

Konstantinopel, 15. Dez. Einem Telegramm >es Kommandanten dc's Armeekorps von Janina zu­folge wurden die aus zwei Regimentern Infanterie, einer Anzahl irregulären Truppen und einer Gebirgsbatteric be­gehenden griechischen Streitkräfte bei beim vor­gestrigen Kampf im Osten von Janina unter großen Verlusten zurückgeschlagcn. Rach einer anderen Depesche der Westarmee vom 15. Dezember unternah­men die türkischen Truppen einen heftigen Angriff auf die feindlichen Streitkräfte, die bei Laranda gelandet wurden und aus regulären, irregu- ären, einer Gebirgsbatterie und einer Mitrailleusenabtei- lung bestanden. Der Feind soll große Verluste erlitten und in großer Unordnung in der Richtung auf Santi Caranta den Rückzug angetreten haben.

Die Nachricht von dem türkischen Siege bei Janrna ruft hier lebhafte Befriedigung hervor. Die Nachricht wurde von der Pforte den Provinzialbehörden mit geteilt. Der Großwesir hat unverzüglich telegraphisch den Sultan verständigt. Wie das BlattAlemdar" meint, wird der Ministerrat infolge der griechischen Niederlage die den Friedensunterhändlern bereits erteilten Instruktionen be­züglich Griechenlands abändern.

Athen, 15. Dez. Griechische Abteilungen nahmen gestern Soala und Paranythia in Epi­rus ein. Der Kampf dauerte den ganzen Tag unÄ war sehr erbittert. Der fliehende Feind ließ Waffen, einen optischen Telegraphen, ein Teleskop und sonstiges Material zurück.

DasVerl. Tagebl." meldet aus Rom: Nach einem Telegramm aus Valona mußten die Griechen infolge einer am 13. ds. Mts. erlittenen Niederlage Santi Caranta räumen.

Ein Kampf vor den Dardanellen.

Athen, 15. Dez. Das Marineministerium teilt mit: Gestern mittag lief der türkische KreuzerMed* schidieh" aus den Dardanellen aus, um die beiden griechischen TorpedojäaerSfendoni" und ,^Lonkhi" anzugreifen, und eröffnete auch das Feuer gegen die beiden Fahrzeuge. Als aber sechs weitere griechi. sche Torpedojäger erschienen, suchte die ^Medschidieh" den Schutz der Forts auf und zog sich nach einer lebhaften Kanonade wieder in das Innere der Dardanellen zurück.

Tic Stimmung in Konstantinopel.

DieVoss. Zeitung" berichtet aus K o n st a n t i n o p e l Die leitenden Kreise sind überzeugt, daß ein Angriff Bulgariens, um die Türkei ganz aus Europa zu drängen, in nicht zu ferner Zukunft erfolgen werde. Deshalb wächst die Neigung die Feind­seligkeiten wieder aufzunehmen.

Aus Saloniki

Konstantinopel, 15. Dez. Den Blättermeldungen zufolge beschloß die türkische Regierung, daß die B e a m t e n von Saloniki die Stadt nicht verlassen dürfen, da­mit dies nicht als Anerkennung der Besetzung Salonikis durch die Griechen betrackstet werde. Weiter wurde be- schlossen, sowohl diesen, als allen anderen türkischen Be­amten, die in den besetzten Gebieten geblieben sind, das Gehalt für Noveinber durch die Vermittelung der fremden Konsuln übermitteln zu lassen.

Lebensmittel für die bulgarischen Tschataldschatruppen

Sofia, 15. Dez. Mehrere Züge mit Lebensmit­teln für die bulgarischen Truppen vor Tscha- taldscha haben bis heute den Bahnhof von Adrianopel passiert. Nur ein Kohlenzug wurde von den Türken rurückgehalten, ohne daß bie Bulgaren/Borstellungen dagegen erhoben hätten.

Griechisch-bulgarische Reibereien.

Saloniki, 14. Dez. Die griechischen Behörden ord­neten die Suspendierung des BlattesBul- qaria" wegen tendenziös er, gri echen feind­licher Art i'kel an. DiebulgarischeWachewider- setzte sich dem Eingreifen der Griechen, worauf die Griechen eine starke Truppenabteilung und zahl­reiche Gendarmen heranzogen. Daraufhin erschien eine starke bulgarische Truppenabteilung auf dem Platze. Die Griechen besetzten die Straße von der Druckerei bis £ur Ecke des Gebäudes der ottomanischen Bank. Die Grie­chen und Bulgaren standen ein ander mit auf- qepslanztem Bajonett gegenüber Die Ange­legenheit wurde durch das Einschreiten der höheren Be- 1 Hörden beigelegt Die Truppen zogen sich zurück. Die ' Bevölkerung verfolgte den Vorgang nut ängstlicher Span-

Athen, 14. D^. General Sap undj akis meldet im Anschluß aus einem gestrigen Bericht über die Kämpfe bei Janina : Wir besetzten die Höhen von Aitorachon nach einem heldenmütigen Bajonettangriff des Evzonenbataillons. Die Türken flohen und ließen außer den drei bereits gemeldeten Schnellfenergeschützen vier weitere Geschütze und eine Menge Munition zurück. Heute gaben die Türken Posta auf und alle ihre Stellungen bei C h e r ch a n und I a h r i. Im Bereiche der Befestigungen von I an i n a besetzten wir die den Festungs­werken gegenüberliegenden Stellungen. Die Freiwilligcn- lorps, die sich bei Drisko überlegenen feindlichen Kräf­ten gegenübersaheii, mußten zurückgehen.

Unter den bei den Kämpfen vor Janina Verwundeten befindet sich auch Graf Romas, der Führer des grie-

Vergegenwärtigt man sich nun diesem Stand der Finan­zen gegenüber, in welch pessimistischer Weise man noch vor drei Jahren über die finanziellen Aussichten, unseres Landes dachte, so kann man sich kaum der Anschauung verschließen, daß man eigentlich nur so im Gelde schwimmen müßte. Damals eine Anforderung von 30 Prozent Gin- ommen- und 46 Prozent Vermögenssteuererhöhung? Es arm in dieser Zeit nicht genug dem einsichtsvollen Ver- tändnis politisch denkeiider Männer in den Kammern ge­rankt werden, daß das Unheil einer solchen Steuererhöhung dem Lande erspart geblieben ist. Betrachtet man die Dinge genau, so muß man zu dem Schlüsse kommen, daß die Steuererhöhung des Jahres 1910 hauptsächlich die Ver­anlassung war, daß man jetzt in bessere Zeiten über einen olchen Fonds, wie den Restefonds, verfügen kann. Rach )en Rechnungsergebnissen von 1910, 1911 und 1912 be­ziffern sich die 1910 bewilligten Erhöhungen in der Ge­samtsumme der drei Jahre auf rund 8 Millionen Mark, und es kann deshalb behauptet werden, daß der ganze Fonds, der heute zur Verfügung des Landes steht, bis zu einem geringen Teil die Summe zu viel bewilligter Steuern darstellt. Hätte man damals die verlangte ganze Steuererhöhung statt nur 15 Prozent bewilligt, so würde man jetzt sogar einen Fonds von etwa 15,5 Mil­lionen beisammen haben. Für die Zukunft wird wohl die Erfahrung des Jahres 1910 jeden einsichtigen Finanzpoli­tiker dahin kommen lassen, daß man selbst in dem Jahre eines ähnlichen wirtschaftlichen Rückgangs, wie 1910, den Staatsvoranschlag ruhig mit einem Defizit abschließen lassen darf und daß man erst bann, wenn sich ein b au e rn - des Bebürfnis ergibt, eine Steuererhöhung als unum­gänglich notluenbig anerkennt. Die Steuererhöhüng im Jahre 1915, bie von ber Regierung in ben vorbesprochenen Hinanzplan mit hineingeflöchten worben ist, bürfte bann auch in beiben ©tänbefammern im Hinblick auf bie günstige allgemeine Finanzlage» Hessens eine recht genaue Prüfung unk» so dürfen wir hoffen Ablehnung erfahren!

kommen zu danken hat". . 3. '

Der Bedarf der Vorlage betragt für 1913 bekanntlich ins­gesamt 3 022 670 Mark und zwar für die Neuregelung des Wohnuugsgi'ldzuschusses der Beamten 635 900 Mark, für bie allgemeine Aufbesserung der Beamtengehalte 942 500 Mark, für . Beseitigung der UmstinUnigkeiten und Härten in den Beamteu- bewgen 236 200 Mark, für Erhöhung der Gehalte der Volksschul­lehrer um 14,1 Prozent ihrer seitherigen Bezüge 481 790 Mark, «rfür Erhöhung des früheren Anteils der Gemeinden an den Lehrer­gehalten 280 390 Mark, für Aufbesserung der Bezüge der Staats­dienstanwärter 130 000 Mark, der Pensionäre und Hinterbliebenen 125000 Mark, für Erhöhung der Zivilliste 75 000 Mark uff. -Es werden insgesamt für die Beamten 1905 490 Mark und für Beseitigimg der Härten und Unstimmigkeiten 242 200 Mark, für die Volksschiillehrer 921180 Mark verlangt. An Deckungsmitteln sollen, wie schon früher ermähnt, für das Jahr 1913 aus Eism- dahu und EtatsübersckMen überhaupt 2 071900 Mark, an Er­sparnissen der Staatsvenoaltung 70 000 Mark, an Gntlafhmg der Staatskasse bei den Kosten der höheren Schulen 230 000 Mark und aus dein Restefonds 650 770 Mark verwendet iverden.

Nach dem Finanzplmi der Regieriing erhöht sich nun der Gesamtbedarf für 1914 durch das Ansteigen der Beamtengehalte das Ansteigen der Erhöhung der Lehrergehalte: usw. auf 3 045 990 Mark, für 1915 auf 3 092100 Mark, für 1916 auf 3146 610 Mark für 1917 auf 3 201 340 Mark, für 1918 auf 3 2o6 260 Mark, für 1919 auf 3 311 410 Mark und für 1920 auf 3366 780 Mark' so daß also in den nächsten sieben Jahren eine Erhöhung der Anforderungen von 344 000 Mark eintritt.

Zur Deckung dieser Summen füllen wn 1914 ab aus Ei, en- Hahn- und allgemeinen Etatsüberschusten jährlich 1400 000 Mark verwendet roerben, und weiter die 70 000 Mark Ersparnisse der Staatsverwaltung und 230 000 Mark aus der Entlastung, bei den Kosten der höheren Schulen. Da schon für 1914 bie Eßeiwahii und Etatsüberscküsse um 600000 Mark niedriger, nämlich am 1400 000 Mark bemessen sind, muß in diesem Jahre der Zuschutz aus dem Restefonds auf 1300990 Mark erholst werden. Im Salyre 1915 soll alsdann nach dem Vorschlag der Regierung die St euer er Höhung einsetzen und zwar 5 Prozent Swats- einfommenfteucr und 5 Pfennig Vermögenssteuer, woraus ein jährlicher Mehrbetrag von 863 060 Mark erwartet wird. Au- dem Anwachsen der Staatseimialstnen überhaupt, ,owie aus der Vereinfachwig der Staatsverwaltung rechnet. die Regierung Tur 1914 auf 45 000 Mark, für 1915 auf 90 000 Mark und sofort bis 315000 Mark im Jahre 1920 und ratter hat fie in ben Deckungsplan eingestellt aus Erhöhimg der Einkommen- und Ver­mögenssteuer und ans Anwachsen der Stei^erhohung überhaupt im Jahre 1916 25 890 Mark, steigend bt^ 1920 auf 137 460 Mk. Da sich nun mit der 1915 erfolgenden Steuererhöhüng ern lehr wesentlicher Melstbetrag, als die für bie B^oldungsreform be- nötigten 3146 000 bis 3 366 000 Mart int 3ajrre 1920 er<J<*n würde, so hat die Regierung m ihrem Plan bu Entnahme aus dem Restefonds für 1915 ^.^439 040 Mark (gegenl U0M0 Mck für 1919) angefetzt, die alliahrlich um etwa 18000 JJtarr Tauen und 1920 mir noch 351 260 Mark betragen soll. .

Der neue Finanzplan ber Regierung ist, wie man aner- fennen muß, recht vorsichtig aufgestellt. Es fragt sich»aber doch wohl sehr, ob die Hoffnungen und Erwarttlngen, welche die Regierung an das von ihr ausgestellte Rechenexempi knüpft, auch in Erfüllung gehen werden; das wird m erster Linie von der weiteren Entwickelung der Eisenbahn- i Überschüsse abhängen, die ja in den letzten Jahren eine jo überaus erfreuliche Steigerung erfahren haben.

I i Das im ganzen recht erfreuliche Bild über die L a g e iHtr hessischen Finanzen, das uns der Bcrech- nung owohl, wie in der ganzen Begründung der An,erd«, runaen entaeaentritt, wird noch wesentlich Dcrftartt durch die Tatsache^, Li; sich der Ueberschuß im Haushalt sur 1913 aus ü?er Mei Millionen Mark stellen wird, vor allem aber daß sich der Reste sond s, der bestimmungsgemäß aus 8 Millionen gebracht werden ,ollte, nach? denstarken ßufchüssen in den letzten Jahren, 2 Millionen 1910, 3,3 I Millionen 1911 und 2,65 Millionen 191- jetzt eine Hohe v oN rund neun Millioncn M ark erreicht, hat und 1917 aus 9 868 415 Mark angcwachsen sein wird. Die starken Entnahmen siir die Ausbesserung der Beamten- unbScbrcr. aehaltc werden ihn allerdings im Lau,e der Jahre auch wieder bedeutend chwächen, aber immerhin nnrd er nach

nung. .

Die Medenrtonferenz in London.

London, 14. Dez. Gestern abend fand eine nicht offizielle Konferenz ber Missionen ber vier Balta n- staaten statt, die bis Mitternacht dauerte und die die Trage des Arbeitsplanes im einzelnen erörterte. Mi­nisterpräsident Venizelos schlug vor, dem serbischen Dele­gierten N o w a k o w i t s ch als Aeltesten das Präsidium zu übertragen. Der Vorschlag wurde angenommen; gleich­zeitig wurde jedoch dabei vereinbart, daß, wenn die Tür-

Konstantinopel, 15. Dez. Nach einem amt* ichen Telegramm aus bem Wilajet Janina zwan- ;cn die Türken die Griechen, welche Stellun­gen bei Konduras und Kentrikro besetzt hiel* en,sichmitgroßenVerlu st enzurückzu ziehen.

Nr. 296 Erster Blatt 162. Jahrgang Montag, 16. Dezember 1912

W Giehener Anzeiger

Yeruiprech-Anschlüße: UM MM ^^antwottlich für ben

für bte Redaktion 112, fVJF politischen Teil: August

«SB? General-Anzeiger für Gberhessen ASM-

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