Ausgabe 
14.5.1912 Erstes Blatt
 
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Die heutige Nummer umfafot 12 Seiten.

Finanzausschuß der Zweiten Hammer wird am

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ist die Ctegcnroart. Eurova will nicht zur Ruhe dringender ist die Notwendigkeit, bah im Deut-' Mauer des Zentrumsturmes demantlart und Tie Partei dort niemals untergeben Präsident

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und fordere ausdrücklich:

Rrauns'sche Farben.;

Deutsches Reich.

Der Reichskanzler nt wieder in Berlin ein getroffen.

5ur Beratung der hessischen 5efo!dungsrcform.

Aus Tarmftadt erhalten wir folgende Zuschrift:

erforderlich werden wird, als nach der Regierungsvorlage* wenn die weiter aiigekündigten Wünsche der Kammer, vor allem die stärkere Aufbesserung der Lehrergehälter (15,an­statt 11 Prozent > ;nr Durchführung kommen sollen. Völlig aussichtslos erscheint uns der (Gedanke, die erhöhten Bezüge der Beamten und Lehrer einfach durch eine Erhöhung der Staats steuern aufbringen zu wollen. Tas; es wenigstens im nächsten Jahre nicht ganz ohne Steuererhöh­ung abgehen wird, ist ia schon gelegentlich der Beratung in der Kammer betont und von der Regierung in Rechnung gezogen worden. Aber die Neigung für eine wesentliche Erhöhung der Einkommensteuer ist doch in der Kammer nur äußerst gering.

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1617

nächsten Mittwoch mit der Beratung der für unser Hessen land so bedeutitugsvollen Regierungsvorlagen beginnen, bvrd) die den Beamten und Volksschullehrern und der-n rinterrlicbenen, sowie den Staatsdienstanwärtern höher? Bezüge »gedacht werden sollen Ter Finanzauss i''s: icrn durch diese Aufgabe vor die Lösung eines Höch > Zurierigen Problems gestellt Tenn die Hauptfrage tob > , tidi bei her ganzen Sache darum drehen müssen, welch? i Belastung man dem Laude zu diesem Zwecke ansinnen darf

i.'-' steht also hier der Pflicht des sattes als Broth.'rrn j argen die Angestellten gegenüber die Leistungsfähigkeit de.

Bewohner.

Als bei der Vorlage des Mantelgejeoe> über die B? soldungsreform mit seinen acht einzelnen Gesetzentwürfen in der Kammer eine allgemeine Enttäuschung Platz griff i arüber, das; trotz der wiederholten Versprechungen, trotz rc-? sahrelangen Sehnens und Verlangens fr*tt her oi lianischen Reform doch wieder nur ein Stückwerk den audständen vorgelegt worden sei, da suchte man sich in er Kammer einigermaßen mit dem Entschluß zu trösten/ ,vp man nach der Gevflogenhei anderer Parlamente über fscse wichtige Gesetzesmaterie zunächst eine allgemeine tu Sprache, eine Art erste Lesung, abhalten und damit ivn llnro Lage schaffen werde Eine solche ist aber lei hrr durch die zweitägige Aussprache in der Kammer nicht r-, rlt tuorben. Tic Führer der einzelnen Fraktionen iclcn sich auf eine allgemeine, mehr oder minder^ nn« -tri indische Stellungnahme beim, in(t, ihren starken Suni- tirtlien für die Beamten und Lehrer Ausdruck gegeben ttnb alles weitere von dem Gang der Verhandlungen mit ufv Regierung im Finanzausschuß abhängig gemacht. Es | erwächst deshalb nunmehr dem Finanzausschuß die schwere, I as er ordentliche Pflicht, einerseits allen berechtigten Wüu [ ijieu und Anforderungen gerecht zu werden, anderer'eit*

her auch eine Deckung für die neuen, großen dauernden Iw. gaben nur aus solchen Mitteln zu beschaffen, welche : cie in Betracht kommenden Kreise ohne allzndrückeude Be­lastung auch ertragen können.

nteinben (einen Teil zu den Kosten der Lehrerbesoldung bestzu- steuern haben, dürste in den weitesten Mreifen der Bevölke rung kaum ein Zweifel herrschen Nur den absoluten Be sürwortern einer Verstaatlichung der Volksschule in .Veiten wird die Anregung der Regierung von vornherein undis futierbar erscheinen. Ter Finanzausschnst wird sich weiter auch mit der Regierung über die Frage einer Heranziehung der Gemeinden zu den vermehrten Kosten der höheren Lehr anff ahnt zu unterhalteii haben Es ist fedenfalls als ein Vorzug zu betrachten, wenn inan in einer Gemeinde mit höheren Lehranstalten wohnt und seine Kinder hineinschicken kann. Tie Bewohner von Gemeinden ohne höhere schulen haben für die Ausbildung ihrer Kinder zweifellos größere Lvfer zu bringen Ter Gedanke, daß die Angehörigen von Gemeniden mit diesem Vorzug auch ein kleines Lpfcr für den Staat bringen, dem das höhere 5dntlrocfen unterftcht ist und enorme Kosten verursacht, ist wohl nicht

teres von der Hand zu weisen.

Man darf vor allem nicht vergessen, das;

cini iche Streichung dieser beiden Regierungsvorschläge die mühsam aufaebauten Tecknngsmittel der Regierung um rund eine halbe Million gekürzt werden würden und das; noch Weiler eine mindestens ebenso hohe Summe mehr

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lückenlos bleibt. .. .

v. Crtcrer wies u a darauf bin, daß nirgends in ber Wclr

Aus IHaroifo,

wo früher tcndmziöfc Meldungen ins Kraut gefchoffcn waren, taffen gegenwärtig die Grammen nur sehr wenig hören. Nach einer Meldung deslernte" wurde der Stadt fy et eine Kriegs- buf'c von 200 000 Du ros auferlegt zur Strafe dafür, daß ein leit bei Bevölkerung an dem Anfrudr vom 17. Avril teilge­nommen hat. Ter Aufstand ist noch keineswegs niedergeschlagen. Tie franzöfiscke Cberlctmng tcheuu die Sammlung aller Ver­stärkungen abzuwarten

DerBerliner z.'okalan;ttqer" rneltei aus Paris: Laut Mel düngen aus Mogador wurde der 2?hn des bekannten Agilo tor: terBlauen Zauberer" von den südstämmen zum Sultan a u s g e r u f c n. Ein Teil der 200 000 Tutte, die Fez als Butze für dte Greuel am 17. Arril aufcrlcgt worden find, wird unter die vimerbliebenen der Epk*r verteilt werden.

Tie Ankunft des Ceueraltestdenten tn Casablanca.

Casablanca, 18. Mai. Liautev ist heute vormittag hier eingetrofren. Die Stadt hat prächtig geschmückt und die Geschäfts Häuser aller Nationalitäten |ino zum Zeichen ter Freute gescktosten. Tas gesamte Konsularkorps und die Sotten ter Bei orten bciviilfommnctcn ten Generatresitenten. Tiefer begrüs.. die ichcrin'cten Zivil und Militärbehörden und begab sich auf das französische Konsulat.

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eines bedarf, tun, als Mark- quelle ME iöältui ßerll be­te ivcrl- n Nähr- e der ge­ll feiner bednri- kelndem t zahir. !NgläNö- in der tekezu»' Droger- lbinger.

Der italienisch-türkische Krieg.

Gin Gefecht mit Beduinen bei Tobruk.

Tobruk, 13. Mai. «Agenzia Stefani ) Am- Sonn­tag morgen wurden die Arbeiten zur Errichtung neuer B e f c st i g u n g s w e r k e an der Kn st e unter dem Schutz von drei Infanteriebataillonen und einer Batterie Ge« birgsartillerie fortgesetzt. Einige Abteilungen des 30 In­fanterieregiments stießen bei einem Erkiiiibungsmarsch bei Nadi X)abe auf bedeutende beduinische strafte, die durch türkische Reguläre geführt wurden T i e I t a - licn ergriffen den Feind a n , der sofort unter wohl- gezieltem Gewehr- und Geschützfcuer zurückwich und ver- olflt luurbc, bis er mit starken Verlusten, die auf aber 10Ö Tote geschätzt werden, sich regelrecht zur Flucht ivandt. Die Verluste der Italiener ein Offizier und zwei Soldaten tot, drei Soldaten verwundet.

Besetzung neuer Znsclu.

Rom, 13. Mai. (Agenzia Stefani. Nach einer draht­losen Meldung des Admirals Viale wurden weiterhin die Inseln .^alynnos, Lcros und Patmo von den Italienern besetzt. Tic Garris-okien wurden zur Uebergabe gezwungen und die türkischen Regierungsbeamten gefangen genommen.

DieTribuna" schreibt zu der Besetzung der Inseln S c o u r u a r t o , Kasos , Episkopi und ')< i e h r o d : Tic Inseln zusammen mit Rhodos und Stampalia schließen das ägäische Meer und sperren die Türkei vollständig vom Mittelmeer ab. Tie Türkei wird daher nicht ein ein­ziges Schiff nach Libyen schicken können, weil die Italiener den Schlüssel zum ägäischen Meer in der »and haben.

Kriegsgefangene Italiener.

Konstantinopel, 13. Mai Infolge des freund­lichen Schrittes der deutschen Botschaft gegen die Aufrechterhaltung der >d r i e g s g e s a n g e n i ch a , t von etwa fünfzig Italienern, meist Fischern von Smyrna, beriet der gestrige Ministerrat die Angelegenheit. Es verlautet, die Italiener worden frei ü 1 i i f c n.

Die Wiedereröffnung der Dardanellen.

Hamburg, 13. Mai Tie Teutsche L.-ogntelinie er­hielt ein Telegramm aus Konstantinopel, daß nur noch ci n c M ine in den Da r b a tlcII e nwegzi nt fei und die Oeffnung der Tarbancllcn bestimmt am 1L oder 15. Mai erwartet werde

kostet dihfl R hochelegant* ß*U8e Ranz i-J -nitFettÄ ciennes verziert, £ £ Grossen am Lager. V

das Interesse der Freiheit ter katdolisäien Kirche und urin 1 bo Uten so nachhaltig und erfolgreich vertreten sei, wie durch das Zentrum in Deutschland.

Zu dem Verlauf des nationalliberal en Vertreter- t a g e s schreibt dieNationatlib Storrcip " :

Ter Verrretertag hat, indem er der glücklich gefundenen uub allseitig befriedigenden Lösung der sunqlibcralcn Frage seine Sanktion erteilte, das Hemmnis iortgeraumt, das die Äkno-.tät der Partei etwa hätte beeinträchtigen können; und die mi» mütigc Aussprache, welche sich der eindrucksvollen Rede Ba" r- manne anschloß, erbrachte von neuem den Beweis, daß sieb int Nationalliberalismus, wie in seder großen Partei, .war von einander abweichende Auffassungen begegnen, daß fic abu rm Gegensatz zu fast allen anderen Parteien nur mehr die Peripherie" der Parteiarbeit betreffen und die Programmati k n Grundlinien unberührt lassen.

ÄuS Tüsseldort werden ernste Arbeiter lli'.rn a gemeldet: Nach einer Versammlung von Arbeitern im Volksbe.u>e zog am Sonntag abend eine große M e n s ch e n m r n a f durch die Stadt zum Gefängnis, wo eben ter sozialdemokrat-che Redakteur Berten, der dort wegen Beleidigung eine eieimonau,;- Gefängnisstrafe verbüßt hatte, entlassen werten sollte. Als die Menge von der Polizei zerstreut werden sollte, Icific >' n Anordnungen der Beamten keine Folge und bcschimoit d'< mit Zurufen: Bluthunte: Schießt die Hunde tot ^tcteiholt wurde versucht, kleine Hinter im (tedränge vor die Schutzmann! pfcrte zu bringen. Erst dem Aufgebot einer großen Pol abteilung gelang es, die Tobenden zu zerstreuen, ohne das; von der Waffe .Gebrauch gemacht wurde. Mehrere Personen wurden verhaftet.

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C*/i ibranfr ilpb, »ferant r und itätte. ,pr.38»

Der Kaifer in Straßburg.

Karlsruhe, 13. Mai Heute vormittag 10.5 Uhr fuhr der M a i f e r in Begleitung der Prinzessin Viktoria Luise im Sonderzug nach Straßbur g. Zur Verabschie düng am Bahnhof hatten sieh u. a. cingefunben ba* Owoß- Herzogspaar und die Großherzogin Luise von Baden

Ter teiserliche Hofzug traf 11.15 Uhr in Straßburg ein. ZÄm Empfang hatten f.rfi hl'.gefunden Pin' Joachim, Prinz August Wilhelm, Graf v. 'Wedel, Freiherr Zorn von Bulach, General v. Fabeck, Freiherr v Egloffstein, Polizei- Präsident Lantz u. a Ter staiser, der mit der Prinzessin Viktoria Luise alsbald den Salonwagen verließ, begrüßte dte Anwesenden und den ebenfalls erschienenen Fürsten zu Fürste,iderg in besonders liebenswürdiger Weise. Taifn oegabeu fiel, der staiser, die Prinzen und die Prinzessin nebst Gefolge durch den Fürstensalon zum Bahnhofsplatz, um die Automobile zu besteigen. Tic Einfahrt des Kaisers vollzog sich unter lebhaften stutidgebungen des Publikums. Straßen und Häuser und festlich geschmückt. Sämtliche Glocken der Kirchen läuteten beim Einzug des Kaisers, der im Kaiferpalast Wohnung genommen hat.

Ter Kaiser, die Prinzen und die Prinzessin sowie die Umgebung nahmen das Frühstück beim Staatssekretär Frei- herru Zorn v. Bulach ein.

Der Kaiser hat den Untcrstaatssekretär Mandel durch Verleihung des Titels Exzellenz ausgezeichnet.

Ein Ausflug nach der Hohkönigsburg.

Straßburg, 13. Mai Ter staiser hat um2«? Uhr eine Fahrt nach der Hohkönigsburg angetreten. Jrn ersten Automobil hatte der Kaiser mit feinen beiden Söhnen und feiner Tochter Platz genommen. In der Begleitung des Kaisers befanden sich auch der Statthalter und der Staatssekretär Ter Kaiser passierte um 3.25 Uhr Schlett- u « d t, wo sich in den neuen Anlagen ein zahlreickzes Publi­kum versammelt hatte, das den Kaiser mit herzlichen Lva- tionen begrüßte.

Hicgcn 4.45 Uhr kam man auf der Hohkönigsburg an. Unter Führung des Professors Bodo Ebhardt wurden die neueingerichteten Säle, besonders der Kaisersaal, besich­tigt, in welchem die neuen Gemälde von Schnup-Straßburg ausgestellt sind. Tie Gemälde fanden den vollsten Bei­fall des Kaisers, der dem Künstler den Roten Adlerorden 1 Klasse verlieh. Nack,dem die Fürstlichkeiten den Tee eingenommen hatten, verließen sie gegen 6 Uhr die Burg.

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Ver' hot; Bteif. tftci «big Ntlich rci^: ech- ger 1 II.

Die Zpitzdergensrage.

Christian io, 13. Mai Tas Miniü. rium d teilt mit, daß bie drei Regierungen, bei eit Vertre Spitzbergen K o n f c r t n tcibi. u.niuncn l aben, wegisck die sckwedisckit unk den Ennvuri einer Konvention zur Regelung der S frage geeinigt haben.

Nach dem Entwurf bkibi Svipb> rgen m* > : r'l ritorium, das wirtschaftlichen und wissenschaftlich

DieVossjschc Zeitung" meldet aus Berlin: Am einer Windhorstgedächtnisfeicr der Zentrumsfraklionen des des Landtages erklärte Abg. Tt Spahn:

"halten,

eilte.

Tie Aufbesserung der Bezüge der Beantteu soll itgcb brr Regierungsvorlage einerseits erfolgen buroi die Aus W qciwltu'ng des Wohnungsgeldznschusses in sieben Stufen » 1,1dl drei Ortsklassen, und andererseits durch Gew ihrimg irozcntualen Aufschlags auf den Gehalt Tic von der Regierung in Aussicht genommene Regelung des Woh- Inuugsgeldes hat bis jetzt von keiner Seite irgend ,ineii schärferen Widerfpruei, gefunden. Maa kann tz: Ialb annehmen, daß der Finanzausschuß in dieser Rich Hing der Regieruiigsvorlage int allgemeinen folgen wird. Ta'ingcgen hat die prozentuale Erhöhung der derzeitigen I Bezüge der Staatsbeamten nicht nur bei den in Betracht lonuncnbcn Beamten, sondern auch in den Abgeordneten treifen keinen Beifall gesunden: man hat vielmehr selten.' dieser beiden Fraktionen einer durchgreifenden organischen '.Vnberung der jetzigen Besoldungsordnung das Wort ge -eher. Ter Finanzausschuß wird sich, nachdem sich auch ?.tr Herr Staatsminister auf Drangen der Kammer bereit Tflort hat, cüeitr. noch im laufenden Etatsiahr durch eine Vorlage die jetzigen Ungerechtigkeiten der Besolduugsord- aung zu beseitigen, also ztlnäckiit darüber schlüssig machen müßen, ob eine solche organische Aendernng bereits zur c.l durchführbar ist. Zum mindesten wird erreicht wer 'cn müssen, daß die Regierung genaue Tirettiuen erhalt, n welcher Richtung man einzelnen Beamte.taruppin, über bereit anderweitige Einrangierung man |icli schlüssig ch, ci der neuen Besoldungsordnung benicksichtigeit soll -a nie vollständige organische Durchführung der Reform wohl . iven jährlichen Mindest betrag non vier 1 1

i on cn Warf erfordern wird, so dürfte es vielleicht m Finanzausschuß 311 erwägen sein, ob diese Reform je- iciiv nach der Finanzkrasl des Landes etappenmayig,m krast zu setzen märe, und zwar liauptsächliai, um eine teitere Anspannung det^ Stenerkrafr des Landes moglidnt

u vermeiden.

Tic Neuregelung der Beamtengehälter bedingt aber, I i m fio nun in dieser oder in feitet Form erfolgen, auf I eben Fall recht bedeutende Mittel Bon meiner Borsicht I i'i-itet, hat man bisher bie Ertragnisse aus den Eilen ß 'ahnen nur in geringem Maße zu diesem Zwecke in -^or- ' chlag gebracht. Und wenn man auch über dem jetzigen .'in,atz von IGOOOO Mk. hinaus noch einige Hundcrtt<m,end Wart mehr in die Rechnung eiuftcllen kann, io durste es )och nicht ratsam sein, auf solche schwankende Einnahmen itofcc stabile Ausgabeposten aufzubauen, wie e. die Be- ir.itcnqetiälter sind Eine scharfe Bekämpfung hat in der Kammer der Vorschlag der Regierung er,ähren, bu Ge nteinben durch Erhöhung der von ihnen zu leipeitden ^und itz.Hölter zum Teil mit zur Erhöhung der B.zage der Voltt- ituUebrer heranzuziehen. Man hat mit Recht iw.'bciondere .'nj die Gemeinden hingetoiesen, die bereits erhebliche <* c imcinbclaftcn zu tragen naben. Vielleicht werden aber bie- itiiigcii, denen dieser Vorschlag der Regierung nidii shm- pittthifd) ist, eher darauf einzugehen bereit sein, wenn man it, die Leistungsfähigkeit der einzelnen Gemeliiee.i tnjciern Rücksicht nimmt, als man Gemeinden, in denen ber cteuer I antfschlaa etwa 150 bis 200 Prozent beträgt, nut nut einem SiT.it her Zuschläge belastet und Gemeinden mit ^uoer 1

Mozcnt eine solche Zubuße überhaupt erläßt, -inrch bic I, LTiiisühruiig einer solchen Bestimmung könnte woh. mancher Jj 57ccunb für den Vorschlag der Regierung gewonnen werden, L Hnn über die grundsätzliche Anpassung, daß auch die Ge-

bunqcn aller Nationen offenste! 1 Ti.' ineern.itionale Berwiltuna wird von eineni aus Vertretern ter frei genannten G>;' bilderen Ausscknß ausgeübt Tic Lokalverwiltnna und bi 3'lii'i aewalt auf Spitzbergen liegt in den Händen eine 1101 wegii! >r Poli'eikommisfars. Tie erste lickterlick ' Fustani ein nov wegisck er Richter in Trennte ' Tie Ausgaben der V ' walning wurden durch Abgaben und Steuern aus den ockiivierten Gciuci 11 und anderen Abgaben geteett werden, bie inbeifc 1 nur erheben werten können, wenn alle Siflnatormädi ich d

haben Ein etwaiges Tekizii wird von allen Signalarml.inen gemeinsam gedeckt Tie Ausgaben d.s Verwalumg >ausicluifies ollen iedoct von Norwegen, Lcbweden und Rußland nll.'in ge­tragen werden. x

Tic Konvention soll inunec eine Gelliuigsdauei von IS ^ainen haben, aber innerhalb einer gewissen Frist vor Ablauf dieser Periode gekündigt werden können.

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Hr. 115 Erster Blatt 162. Jahrgang Dienstag, 14- Mai (912

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