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9lr. 112 16S. Jahrgang Montag, 13. Mai 1912

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17, und spricht über den Fall der Oschatzer Ulanen bei vorjährigen sächsischen Manövern.

Kriegsminister Frhr. v. Heeringeo

Hinsichtlich der Kricgervereinc kann ich meine gestrigen An-

leule zu Saal, und Erntezeiten nicht zu Hebungen eingezogen werden. Dieselben Forderungen stellt eine Resolution T r. De r- n e r (Gießen, Wirtsch. Vgg.). Sie tritt ferner dafür ein, daß Manöver- und Quartierlasten gleichmäßiger verteilt werden.

Abg. Dr. Trendel (Zentr.):

fordert unter Hinweis auf die schärferen Bestimmungen im Aus­lande strengere Strafen gegen die Spionage. Die Festungshaft ist zu milde. Bei der Abschätzung der Flurschäden und auf den Truppenübungsplätzen ist das Aufgebot der Offi­ziere zu groß.

Abg. Held (Natl.)

imen"Garderobei ltle Sten Sitz,

1903 eine Rufammenftcüunfl von 11 Standorten veranstaltet. ES bandelte sich um 321 Offiziere, von denen nur 36 Offiziere 15 und mehr Jabre in den kleinen Garnisonen waren, während alle erheb- lich kürzere Zeit, 97 sogar nur 5 und weniger Fabre. Lllzuvicle Versetzungen können wir aber auch nicht eintretcn lassen, sonst wer­fen wir die Lfiziere zu sehr durcheinander und schassen dienstliche Schwierigkeiten. F teien ll.laubs reisen ste t der Rric j Minister sehr wohlwollendeir Herzen» gegenüber. Auch w,r sehen durchaus ein, daß der Zusammenhang mit der Heimat aufrecht erhalten werden muß. Aber das ist eine Finanz- frage, und zwar eine recht teure. Wenn wir den Mann auch nur einmal im Jahre reisen lassen, so lostet daö 8 Millionen. D i e RechtSbeständigkert b : r Ehrengerichte ist in frühe- ren Jahren von Herrn Müller-Meiningen und Gröber und früher auch Bachem ausdrücklich anerkannt worden. Daran kann nicht ge­rüttelt werden. Nickt das Militärkalünett entscheidet hier nach Will­kür, sondern der Allerhöchste Kriegsherr selbst. Die Ossizierkorp» sind die Maßgebenden dabei, und anck sie entscheiden nicht nach Will­kür, sondern auf Grund langjähriger befeftigter Tra­dition Der Spruch des Ehrengerichts muß vom Kaiser Bc- ftätiflunq finden, und niemals kommt es vor, daß der Kaiser ihn

Soldalenschinder eingreifen, so könnte dem wohl ein Ende ge­macht werden. Der Redner bringt Fälle vor, in denen ec Miß­handlungen behauptet, u. a. im Sächsischen Ulanenregiment

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spricht-über die Kriegervereine. Die Stellungnahme de» Abg. Sckulenburg bei der Präsidentenwahl ist in einem Vereine einer abfälligen Kritik unterzogen worden. Die RcickStagSabgeorb- neten wissen selbst, was sie zu tun haben. Ter Kriegsminister muß den Äriegervereinen einmal den Standpunkt klar macken. Es darf keine Bevorzugung der adligen Herren in der Weise stattfin- den, daß sie die besten Garnisonen bekommen; da» verträgt sich nicht mit dem BolkSheer im besten Sinne des Wortes. Es wurde

über die häufige Versetzung der Offiziere geklagt; ich habe die ent- gegengesetzten Erfahrungen gemacht Bekannte von mir, die als -junge Leutnants nach dem Elsaß gekommen sind, sind heute als Majore noch dort. - Hier muß ein gerechter Ausgleich stattfinden. Portoerleichterungen sollten den Soldaten gewährt werden. Bei den großen Entfernungen, die vielfach zwischen Garnison und Hei­mat bestehen, müfler die Soldaten mindestens einmal im 3 aJj r e freie Fahrt in die Heimat haben. Tic Offiziere müsien auch Urlaub in der Garnison bekommen können; jetzt ist cS ihnen nur gestattet, den Urlaub außerhalb ihrer Garnison zu ver­bringen. Tie Einmütigkeit, mit der gestern die Wchrvorlagen von sämtlichen bürgerlichen Parteien mit Ausnahme der Polen und Welfen angenommen worden sind, legen ein erfreuliches Zeug­nis für die Stärke des nationalen Bewußtseins ab. (Beifall.)

Abg. v. Kröcher (Kons.):

Meiner Aiisichl nach gehören die Kriegervereine gar nickt zum Ressort deS Kriegüminiilers. Im übrigen sind sic ebenso flut Herr im Hause, wie jeder andere. Wenn sic jemand nickt bei sich dulden wollen, so brauchen sie das nicht. (Sehr richtig! rechts, Widerspruch links.) Sie haben das Recht, zu tun und zu lassen, was sie wellen, ebenso gut wie jeder andere in seinem Hause und jeder Verein. Sic wählen ihren Vor- sitzenden ober setzen ihn ab. sic behalten ihre Letite ober sie entfernen sie. Ich bin auch nickt der Ansicht, daß das falsch gewesen sein soll, was die Kriegervereine gegenüber den Herren getan haben, die für einen Sozialdemokraten a l s Präsidenten gestimmt haben. Ich halte das für ein ausgezeichnetes Benehmen unb hoffe, daß alle Krieger vereine im ganzen Deutschen Reiche sich borkommendcn falls cbettso benehmen werden. (Lebhafter Beifall rechts, heftiger Widerspruch links.)

Bayerischer Generalmajor Wenninger fordert den Abg. Tr. Trendel ans, falls er bei seiner Beschwerde über die zu große Zahl von Offizieren auf den Truppenübungs­plätzen den Truppenübungsplatz H a m m e I b u r g gemeint habe, sich an daS hierfür zuständige Forum zu wenden.

Abg. Schocpslin (Soz.):

Die Militärverwaltung hat kein Recht, Soldaten den Besuch von Versammlungen unb Wirtschaften zu Verbieten. Sic kann das Verbat auch gor nickt durchführen. Tic Kricgecvcrcinc sind politische Vereine. ES kommen noch immer viehische Schindereien und Mißhandlungen vor. Würde man rücksichtslos gegen die

f Beste Bitte»1 sind dicv-mAE sehr elait.,

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gaben nur wiederholen. Ich bin, ob ich mit Len gemachten Vor­schlägen einverstanden bin ober nicht, gar nicht in der Lage, gegen sie vorzugehen, sie gehören eben zu einem anderen Ressort. » So­weit die BczirkskornmandoS mit den Äriegervereinen zu tun haben und liier in irgend einer Weise zu weit gehen, wird Remedur eintretcn. In dcm angeführten Fall von Liegnitz wird, wenn er sich bestätigt, das Erforderliche veranlaßt werden. Aus diese Weise darf Politik in die Armee nicht h i n e i n ge­tragen werden. Im Falle Kraatz habe ich ausdrücklich von kirchenpolitischen Vorträgen vor der Militärgemeinde, vor unse­ren Soldaten gesprochen. Ich kann aber auf die Sacke nickt näher eingehcn, da sie, wie gesagt, dem ReickSmilitärgerickt vorliegt. Bezüglich der dienstlichen Führung zum GottesLienit stehe ich auf einem anderen Standpunkt und bedauere, ihn nicht ändern zu können. Was die OsfizierSasviraten angeht, so stehe ich, wie ich schon :m vorigen Jahre auöfübrte, durchaus auf dem Boden der Verfassung und werde einschrciten, wenn unrecht verfahren wird. Ick kann deshalb nur bitten, die Resolution, die eine Beförderung nach der Tüchtigkeit verlangt, abzulehnen. (Unruhe links.) Ja, meine Herren, das wäre ja d , c sck ä r f st e Kritik die Sie an die Armee richten könnten. Es würde heißen, daß bisher nach anderen Prinzipien verfahren wurde. Wir steten auf dcm Standpunkte, Laß eS.ganz gleichgültig ist, ob der Offizier adelig ober bürgerlich ist. (Unruhe unb Lacken links.) Er muß nur tüchtig sein. Eine Bevorzugung be8 GardekorvS gibt cs tatsächlich nickt (Sehr richtig! rechte-. Lachen links.)

Es ist gesagt worden, daß sich nichtadlmc Offiziere dort nicht wohlfühlcn. Tas nt nicht der Fall. Ich könnte gerade das Gegenteil beweisen. Tas wären ja merkwürdige Verhältnisse in unserem Offizierkorps unb würden es in ein trauriges Lickt stellen. Ick kann mich ja h:er mir die Ausführungen ves Abg. Held berufen. Aber mit Schnelligkeit unb Gewalt iäßt sick in solchen Tingen nicktS au-: richten. Sic mürben bic G c - s ch l o s s c n l' c 11 und E in h ertlickkcit des Offizier- korps zerbrechen, und da« kann andere schwere Folgen haben. Wenn ick den Samen Lieber genannt habe, sc geschah cs, weil ick glaubte, der Abg. Gothein hab? es vorher getan. Er bat allerdings nur von einem Arthur L gesprochen. Sonst habe ick lediglich gesagt, daß wir die Aspiranten aus allen Gesellschaftskreisen nehmen, ohne Rücksicht auf Religion und Parte- (Unruhe unb Widerspruch links), aber doch nur aus solchen Klaffen, die dcn Vcrböltniffcn des Offizierkorvs entsprechen. Und darüber müssen wir uns ein Urteil Vorbehalten.

Tic Grenzgarnisonen schaffen schwierige Verhältnisse für die Armee unb cS wäre ein öfterer Wechsel der Offi­ziere wünschenswert. Aber das geschieht auch schon. Ich Hab-

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klären, so gib» er dcn Spruch zurück, und ein anderes Ehrengericht lliuß sprechen. DaS ist aber eine so große Ausnahme, nur bei ganz absolut großen Verstoßen, daß man sagen kann, cS ist kaum vorhan- den. Auch wahrend des cdrcngerichtlicken Verfahrens steht c8 jet-em frei, auf seine Uniform zu verzichten, aber nur wenn er reine Wäsche Hal, genehmigt eS der Kaiser.

Die B u r s ch e n g e st e l l u n g ist gewiß eine Schwierigkeit für die Armee. Wünschenswert märe eS, wenn wir den kom­mandierten Leutnants usw. überhaupt keinen Burschen nut geben könnten, aber das ist in erster Linie eine Geldfrage. Ohne Be­dienung können wir sie nickt lassen. Man hat daran gedacht, die Burschen zu kasernieren, Gcldentschädigung zu geben, aber alles da? hat ein derartiges Aber hinter sick. daß wir davon abstchcn mußten. Trotzdem wird dauernd daran gearbeitet, eine solche Möglichkeit z» finden. DaS Turnen — da bin ich mit Herrn Müllcr-Mciningeii einverstanden und habe mich auch persönlich mit ihm darüber ausgesprochen — ist eine wichtige militärische Sache, eine Vorbildung für die Erfüllung der Pflichten, die dcm Mann innerhalb der aktiven Tienstzcit zukommeu, aber dock nicht so ganz ausschließlich. ES ist dock nickt jeder Turner ein geborener Vorgesetzter, ein ausgezeichneter Schutze; bal er An­wartschaft, gut, so wird er sick selbst durchsetzen. Tiefer Leute aber, die sich in der Truppe besondere aiiSzeickncn. bedürfen wir dock als Lehrer, als Anwärter, als Unteroffiziere. Wir lÖnnen Sie deshalb nicht nach Hause schicken.

Daher bebaute ich aus militärischen Gründen eine Er« leichter u n g hinsichtlich der Dienstzeit nickt in Aussicht stellen zu können; ich will überlegen, ob vielleicht hinsichtlich der A u s w a h l b e r ® a r n i f o u c n sich clwaS macken läßt, aber auch bas hat Schwierigkeiten, denn bic Frei­willigen geben ja zu ben Truppenteilen, zu denen sic Bezichungen haben, ber Vater bringt seinen Sohn in sein altcö Regiment, lind diesen Zusammenhang gibt es hier nicht. ES ist nicht richtig, daß die Dien st tauglich Teil der Mannschaften abge­nommen bat. Augenblicklich entlassen wir -1,1 Prozent von den Eingestellten als dienstuntauglich, darin stecken aber Unlerl- >l>S- brüche, Ohrenkrankheiten usw., bei denen ohnedies Untaugllchkcit vorhanden wäre, die also zugunsten der Turnerei nicht m Frage kommen.

Was daS Verbot der Säle anlangt, fo sind die gleichen Gesichtspunkte, die ben Sächsischen KricgSminister bestimmt haben, zu seinem Erlaß an bic kommandierenden Generäle, auch zu einem Erlaß an die preußischen Kommando? maßgebend gcwcscii. Tie Ausführung dieser Sache aber haben die kommandierenden Generäle bezw. die Garnisonältesten selbst in der Hand, denn sie sind verantwortlich für bic Disziplin ihrer Truppe. Tie Sol- bat enmifebau Ölungen haben erfreulicherweise auch im vergangenen Jahr mieber ab genommen; es sinb 0,30 Pro- ?ent der Offiziere unb Unteroffiziere bestraft worden, bas ist ein Tritlel von bem Prozentsatz von 1896. Tas gebt von Fahr zu Jahr herunter. Ich habe schon im vorigen Fahr gesagt, wie wir die Kontrolle handhaben. Ter Kaiser schreitet energisch bei jeder Mißhandlung ein. Unb übrigens: Unser R e k r u l e n m a t e - rial i st wahrhaftig nicht besser geworden (Hort' Hört!), und wir bekommen unsere Rekruten reckt auf gehetzt (Lärm b. d. Soz., Hört! Hört!). Unb unter ein gewisses Minimum geht es nichl; denn die Vorgesetzten sind eben keine Engel, sondern sic sind temperamentvolle Männer von energischem Charakter, unb daß da auch Ausschreitungen vor- kcmmcn, ist natürlich (Unruhe b. b. Soz.). Wogegen ick nur kämpfe, das ist das, daß man solche Fälle immer vcr- allgemeiner! (Sehr wahr), daß man daraus auf die Armee schließt.

Ich habe Ihnen vor einigen Jahren schon gesagt, wie unsere Leute draußen auSgehaltcn haben, als mit in den afrika­nischen Kämpfen beweisen konnten, daß der alte Geist noch in uns st eckt. (Lebhaft.'r Beifall.) Im Frieden ist es sehr schwer, einen derartigen Beweis zu liefern. Gegenüber den dunklen Punkten muß man auch an die Licht­punkte erinnern. Fragen Sie doch in Oberfchlesien, in Oppeln usw.. wie man dort von den braven Dreiundsechzigern d.'nkl, ate die im, vorigen .Fahre aus ter Wassernot geholfen haben. DaS Kommando, die Unteroffiziere voran, unb bic Maniistlxiftcn, haben Tag und Nackt im Wasser gestanden — fragen Sic dock, wie das Vertrauen zwischen Unteroffizier und Mann gciocfcn ist; fragen Sie dock in Mecklenburg, wie da die Feldartillerie geholfen Hal, Mann unb Vorgesetzter! Fck erwähne das nur. Laß man nicht au? einzelnen dunklen Punkten derartige allgemeine Folgerungen zieht. (Unruhe bei den Soz.) Nicht nur in Teutsckstanb selbst, sondern auch j e n s e i t S d e r G t e n z e. Ta Hai man merk­würdige, komische Vorstellungen von den Verhält- niffen zwischen Mann und Vorgesetzten bei uns. (Sehr richtig!) Ter Teutsckv weiß, was er von feiner Armee zu erwarten hat; aber jenseits der Grenze, wo sie das nicht i'o übersehen, kommen sic auf merkwürdige Ideen als ob die Schlagfertigkeit unserer Armee in Frage steht. TaS ist die bitterernste Folge von die­ser Sch m u tz i ge n - W ä sch c - R c i n i g u n g vor aller Welt (Lebhafte Zustimmung^, die wahrhaftig dem Wohle Deutschlands nichl bient. (LebHcntcr Beifall.)

3ä(fn. Militarbevollmächtigter Generalmajor v. Veistdors gibt Aufklärung über den Unfall der sächsischen Ukancnpatrouille. Irgend ein Verschulden der Pairouillenführer lag nicht vor.

Abg. Tr. Struve (Dp.):

Bedauerlich ist cs, daß der stricgsminist.-r die Beförderung allein nach Ler Tüchtigkeit ablehnt. Wir alle gaben ein Fntcr- esse, daß durch den politischen Streit m den Äriegervereinen nicht

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Mb. Deutscher Reichstag.

60 Sitzun g, Sonnabend, den 11. Mai.

Am Tische des BunbeS'-atS: v. Hceringen.

Präsident Dr. Kaempf eröffnet die Sitzung um 12 Uhr.

Der nHIlfäretat.

• (Zweiter Tag.)

Rach debatteloser Erledigung des Gebührentarifs zum Kaiser Wilhelmkanal in dritter Lesung wird die allgemeine Besprcchung bcB Militäretals beim Titel .Gehalt deS KriegSmmisterS" fortgesetzt.

Abg. Dr. Müller Meiningen (23t).):

Die gestrige Verhandlung mußte den Eindruck einer großen Aktion vor dem Ausland machen. (Abg. Sebebour : Hört! Hort!) Ja, nachdem die tcchnifckcn Einzelheiten der Kom- Mission geklärt waren, hatten wir aus diesem Grunde die Vorlage ohne Erörterung anzunehmen. (Unruhe b. d. Soz.) Tie Mängel, die wir an unserem Militärwcsen zu konstatieren haben, konnten wir bei dieser Beratung besprechen. Ich komme auf einige Worte des Kriegsministers zurück. Die Äriegervercinc sollen und dürfen keine politische Stellung einnehmen, in der Tat aber sind sie vollkommen einseitig.

DaS BczirkSkommando in Liegnitz hat einen Fragebogen ver­schickt, in dem eS heißt: Versuchen die Oppositionsparteien Ein­fluß auf ben Verein zu bekommen? Was in Liegnip unter Oppositionsparteien z,: verstehen ist, wissen wir; es sind die Liberalen. Es kommen da ganz tolle Sacken vor. Ich will gar nicht einmal van der zwangSioeisen Uebcrtünchung eines WirtS- hauSschildeS »Znm alten Zielen", die in einem märkischen Ort angeordnet wurde, sprechen. Der Kriegsminister sagt ja daß bic Äriegerbcreinc a-ck den preußischen Minister des Innern angehen. Zum Fall Kraatz meinte er, kirchenpolitische Vorträge ge­hörten nicht auf die Kanzel, Hal er etwa bic Predigt gelesen'-' Ick muß baS bezweifeln. DaS ist überhaupt nickt Sacke der Militär- Verwaltung, eine Prebigl zu beurteilen. Es ist doch eine tolle Ge- schichte, daß ber jüngste Leutnant ber preußischen Armee sich als Zensor eines jede- Geistlichen unb selbst eines Hosprcbigerö auf- spielen kann. DaS zeigt die Omnivotenz ber Ä o in ■ manbogewalt in gerad >» zu lächerlicher Form. (Sehr richtig links.) Der ganze Kirchenzwang ist überhaupt ein Unfug. ES ist eine unwürdige Farce, die Leute auf diese Weise in die Kirche zu kommandieren. (Sehr wahr! links.)

Diese schablonenhaften und mechanischen Komandicrunacn liegen nicht im Interesse ber Kirche unb sind bedauerlich. Die Gewissensfreiheit muß auch für die Armee. Offiziere und Mann­schaften bestehen. Nachgerade heißt eS schon, ein guter Christ kann überhaupt kaum mehr ein deutscher Offizier sein. Wir wollen, daß weder religiöse noch gesellschaftliche Vorrechte bestehen sollen. Aber ein Blick auf die Rangliste er­weist das Gegenteil. Ich habe wieder von aktiven Offizieren Material erhalten, daß im GardekorPS im letzten Jahr die Bevor­zugung der Adligen eher zugenommen hat. (Hort! Hort! links.) Es gibt hervorragende Stellen, die jetzt ausschließlich von Garde- Offizieren besetzt werden. Wir haben eine Konzession darin er­halten, daß jetzt ein bürgerlicher Offizier in bic Garderegimenter eingestellt werbe. Entweder ein Hauptmann ober ein Major, bic natürlich eine sehr unangenehme Stellung haben. Man müßte da sehr viel früher anfangen bei den Fähnrichen und Fahnenjunkern. (Sehr richtig! links.) Selbst Herr v. Putlitz wird mir baS zu­geben.

Die bürgerlichen Offiziere sind doch wirklich nicht so töricht, daß sie sich immer die allerschlechtesten Regimenter aussuchen. SCber in die bevorzugten Regimenter kommen sie gar nicht hinein, viel beschämender noch als die Zurückstellung auS Standesrück- sichten ist bie aus religiösen Gründen. Ich mochte vom Fall Siebert in Straßburg sprechen. Den Namen hat ja der Herr Kriegsminister genannt und ben Fall allerdings ungemein ge- heimniSvoll erörtert. Der Herr Liebert hat ja einen dunklen Punkt: ob ber in den alten Eiern besteht ober in dem alten Eisen, habe ich nicht recht begriffen. (Heiterkeit.) ES ist dock egal, ob einer mit Heringen ober mit Eiern handelt. (Große -Heiterkeit.) Und für seine Tante kann doch der arme Neffe nichts. Wenn jeder für alle Handlungen seines Neffen eintretcn sollte, so kämen noch viel höhere Leute, sogar Botschafter, in die größte Bedrängnis. Man darf solche ausgezeichneten Offiziers- aspiranien aus rein konfessionellen ober religiösen Gründen nicht atroeifen. Der Abg. Gothein wird noch einige Bemerkungen über bic Eiertcmte machen. Der .^triegSMinister ist böse herein- gefallen mit dieser Tante. (Große Heiterkeit.)

Eine Reform der EhrengericktSordnung ist eine der brin- ?cndsten Forderungen, ihre Ablehnung ist geradezu eine V e r - ohnung ber Wünsche b e 3 Parlaments. Die Kom manbogewalt des Kaisers auf dem Gebiete der Ehrengerichte macht bie Bestimmungen des Strafgesetzbuchs vollkommen illu- fori(ch. Die „Ehrengerichte" sind keine „Gerickte", sie lind nur gutachtliche Behörden. In der Frage der Ehrengerichte liegt die Mäglickkeit eines schweren Konfliktes mit bem Par- lammt. An Beweglichkeit sind die französischen Soldatsn ben deiitscken überlegen. Hier muß bie Erziehung helfend eingreifen. Im Interesse der Gesundheit, ber Gerechtigkeit unb bct Wehrkraft unserer Armee bitten wir um Annahme unserer Resolution.

Inzwischen ist eine Reihe von Resolutionen eingegan­gen. Eine Resolution Dr. Müller-Meiningen (6p.) forbert ben Reichskanzler auf. dafür zu sorgen, daß in allen beut- scheu Bundesstaaten die Wehrfähigke-it der Jugend durch eine bessere körperliche Ausbildung gehoben wird. Tie Ver­bände, die sich der körperlichen AusbilLung der Jugend widmen, sollen in dem Bestreben unterstützt werden.^ durck spuemaliscke körperliche Pflege und Hebung bie schulentlanene Jugend erfolg­reich für den Heeresdienst vorzubereiten. Eine Resolution Dr. Ablaß (Vp.> verlangt, baß bei Bc-etzung militärischer Stellen allein bic persönliche Tüchtigkeit entscheiden soll. Eine weitere Resolution Tr. Ablaß fordert eine Re­form des acfnmtcn Militär-StrafrecktS Les Bc'ckwcrderechtS, des ehrengerichtlichen Verfahrens gegen Offiziere usw.

Die Soziardernokraten ersuchen den Reichskanzler, dahin zu wirken, daß kein Angehöriger des Heeres wegen feiner religiösen ober seiner politischen Ucbcrzcugun g irgend welche Zurücksetzung erfährt. Auch sic verlangen weiter, ba^ die Jugend durch eine bessere geistige und körperliche ’nuebubrnig in Volksschulen und Fortbildungsschulen, aber unter An ^,ckl u^ jeder politischen Beeinflussung, zur Wehrhanigkeii erzogen wird. ~

Die Polen verlangen einmal jährlich freie Fahrt für bic beurlaubten Soldaten. Weiter sollen Reservisten und Landwehr-