Nr. 286

Erscheint tflgllfl) mtl Ausnahme bei Sonntagl,

Sie „Sletzener fiamUtenblätter" werden dem e9ln»eiger* viermal roörbentltd) betqelegi da» „Krelsbtati für öen Kreis »leben*' zweimal »öcheniUch. Die „tanO®irtld)afthd)en Leu» fragen“ erlcheuieu monaUich zweimal.

162.

Mittwoch, 4. Dezember 1612

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

tRotaMonflbrud an» Verlag de, vrühl'lche» Unwerlität» • Buch- und ^temörudcttL ÖL Gange. «Sieben.

iRebaftiorx. Expedition und T ruderet: Schul» flroße 7 »rpeömon und Verlag. 6L Die6Q(tU)n;e»a#112. TeU-Adi^ AnjeigeriLietzen»

Mb. Deutscher Reichstag.

76. Sitzung, Tirnstag, dcn 3. Dezember.

Nm Tische des Bundesrats: Delbrück, Kühn, LiSco, Caspar.

Präsident Dr. Kacmpf eröffnet die Sitzung um 1 Uhr.

kurze Anfragen.

Aba. Dr. MüNer-Meininaen (Bp.)' fragt an: Werden die verbündeten Negierungen noch in der lau­fenden Session einen Theatcrgesetzentwurs vorlegen?

Ministerialdirektor Caspar:

Die Grundzügc für ein Theatergefetz sind ausgearbeitet und werden in den nächsten Tagen den Kreisen der Interessenten, also den Bübnenunternebmern und »Angestellten zu einer Prüfung zugehen. Gleichzeitig wird eine Veröffentlichung b e 5 vorläufigen Entwurfs ftattfinden. Bevor die verbün­deten Regierungen eingeladen werden, dazu Stellung zu nehmen, wird den Kreisen der Beteiligten nochmals Gelegenheit gegeben lwrt>cn, zu dem Entwurf ihrerfeits Stellung zu nehmen. ES werden im Anfang Januar auS den Kreisen der Bühnen- mitglieder und »Unternehmer Vertreter zu einer Besprechung einberufen werden. Von dem Fortgang dieser Verhandlungen wird eS abhängen, wann der Entwurf dem Reichstag vorgelegt werden wird. (Beifall.)

Aba Mumm (Wirfsck. Vaa.) fragt an: Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, das; nach den gesetzlichen Bestimmungen daS Bühnenweihfe ft spiel „P a r s i f a 1" demnächst fckmtzkrei wird, und daß weite Kreise unseres Volkes für eine reichsdeutkche Gesetzesbestimmung sowie für eine internationale Konvention eintreten, um ungeeignete Darbietungen dieses Festspiels zu Erwerbszwecken unmöglich zu machen? (Heiterkeit.)

Staatssekretär des Neicksiustizanits Lißco:

(5 6 i ft dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß daS Bühnenweihfeftspiel ..Varsifal" demnächst schutzfrei wird. (Große Heiterkeit.) Es ist dem Herr» Reichskanzler weiter bekannt, daß rach den Bestimmungen der 29—34 des Gesetzes vom 9. Juni 1901 der Sckutz der veröffentlichten Werke Richard Wag- n e r S mit dem Ablauf deS nächsten Jahres endet. (Erneute Heiterkeit.) ES ist dem Reichskanzler ebenfalls be­kannt (Heiterkeit), daß von verschiedenen Seiten eine Er- Weiterung des Schutzes der veröffentlichten Werke Richard Wag- nerS über die nach dem geltenden Rechte bestehenden Grenzen binauS angeftrebt wird, ftu der Frage, ob Maßnahmen des Reiches im Sinne dieser Bestrebungen angezeigt und erfolgver­sprechend erscheinen, haben bisher die verbündeten Regierungen keine Stellung genommen! (Erneute große Heiterkeit.)

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.)

fragt an: Ist der Herr Reichskanzler bereit, Auskunft darüber zu geben, ob und welche Maßreaeln getroffen und geplant sind, um das Gebiet des deutschen Reiche? gegen die Einschlep- pung der Cholera auS dem Balkan zu schützen, und ob und inwieweit die ReichSregierung zu diesem Bebufe ein gemein» sameS Vorgehen mit den Regierungen anderer Staaten in die Wege geleitet hat?

Ministerialdirektor Dr. b. IonegitidreS:

Nach den vorliegenden Nachrichten ist bi e Cholera i n dem türkischen Heere vor Konstantinopel aufgetreten, doch fehlen genaue Angaben über ihre Verbreitung. In Konstan» tinovel selbst sind in der Zeit vom 5. bis 25. November 615 Er- kronkungSiälle, davon 292 mit tödlichem AuSgange, festgestellt worden. Die mehrfach in der Presie verbreiteten Nachrichten von einer Verfchleppuna der Seuche nach anderen Crfen der Balkan. Halbinsel sind amtlich nicht bestätiot. Angesichts dieser Sachlage, die an und für sich keinen Anlaß zur Beunruhigung gibt, sind die deutschen Vertretungen in allen in Betracht kommen- den Städten angewiesen worden, dem Gesundheitszustand ihres Amtsbezirks besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden und ge­gebenenfalls über das Auftreten her Cholera sofort zu berichten. Außerdem ist anaeordnet, daß Schiffe, die aus türkischen Häfen des Schwarzen Meeres des Bosporus des Marmarameeres und des Acgäifcken Meeres noch deutschen Häfen kommen, nur nach ärztlicher Untersuchung zum freien Verkehr zugelasien werden. Schiffe au? nichttürkischen Häfen des Schwarzen und deSAegäifchen Meeres sind der besonderen Aufmerksamkeit der Gesundheits- behörden unterworfen.

Die Einfuhr von Leibwäsche, getragenen Kleidern, gebrauchten Bettzeugen und Lumpen aus der Türkei ist aus anderem Anlasie bereits verboten. Im übrigen unterlieat der Warenverkehr nickt der Gefahr d-r Seuche. Ein Wareneinfuhrver- iot kommt daher nickt in Betracht, ebensowenig Maßnahmen zur Ueberwachung des Verkehr? auf Eisenbahnen, da ein unmittel­barer Verkehr mit der verseuchten Gegend zurzeit nicht ftattsindet. Aus diesem Grunde ist davon abgesehen worden, von reickswegen die Ueberwachung der aus der verseuchten Gegend eintreifend n Reisenden anzuordnen, eine Maßregel, die erfahrungsgemäß schwer durchführbar ist. Andere Maßnahmen kommen nach den Erfahrungen der ärztlichen Wisien- schäft nickt in Fraae. Der wirksamste Sckutz gegen die Seuche liegt nickt in den Absperrungs-maßregeln, sondern in der mog- lickst vollkommenen Ausbildung der Gesund- heitSpolizei im eigenen Lande Auf dieser Ansckauung beruht auch die internationale Uebereinkunft betreffend Maßregeln gegen Veit, Cholera und Gelbfieber vom 3. Dezember 190.3, deren Bestimmungen e? überflüssig macken, mit anderen Slaat-m bc- sondere Vereinbarungen für den vorliegenden Fall zu treffen.

M er^e Lemin de« Etats.

Auswärtige Politik.

(Zweiter Tag.)

Aba. b. Pabcr (Dv):

Dem Aba Ledebour war die Rede de? Kanzler? zu kurz Auf die Länge eine* Rede kommt es nickt an. daS bat Ledebour sck'mend bewiesen (Sehr ricktig! u. Heiterkeit.) Die u konzentrier'e- Form gefaßt- Rede de? Kanzlers hat die Frage. Vie beule alle H-rzcn bewegt, klar formuliert, in welchem ^allewir'i.seremBundeS-'enossenmitWaffen. gemalt beirufpringen hoben. J:i der Sacke sind wir mit der derzeitigen auswärtigen Politik des Kanzlers einverstanden. (Bravo!) Unf-**: Diplomatie soll besagt haben; cS liegt aber bisher feine Tatsache vor, die diesen Tadel bestätigt. Sie war mit

Erfolg bemüht, zu vermitteln und den Frieden zu schützen Mehr können wir nickt verlangen, wir können diese Aner­kennung nicht versagen. Die Erleichieeung ist auch mit herbei» geführt morgen durck die wene Zurückhaltung des Volkes und der Presie. ick kann mit Stolz sagen, gtrabc der Presse. Die meiner Partei nahe ft e b . S'e bot ein feines Verständ­nis für da? gezeigt, worauf es ankommt. (Der Rcichökanzler erfckeint im Saale.)

Diese Haltung berührt wohltuend gegenüber der Nervosität, die fick beim Marokkobaudel zeigte. Untere Presse bat g e - lernt, daß sie nickt bloß ein Recht, sondern auch die Pflichi bat. in dieser Weise an der auswärtigen Politik mitzuarbeileu. Den Friedensbeitrebungen der Reaierung sichen die Theorien ata- denst'ck Gebildeter entgegen, die im Kriege den Jungbrunnen der Mannhaftigkeit und Wehrhaftigkeit der Nationen sehen. Solche Theorien rnüsien die Heranwachsende Jugend verwil­dern. Sie werden aber genährt von solchen, die damit auf aewisie Kosten kommen wollen. Hätten wir nun damals einen Teil Ma­rokkos genommen, so müßten wir dort mindestens ein Armeekorps unterhalten. Tas würde eher eine Sckwäckung deS Vaterlandes bedeuten. Eine ricktige Politik muß ihren inneren Wert in dem Vertrauen haben, daS andere Volker auf ihre Uneigennützigkeit und Selbstbeherrschung setzen. Damit kommen wir auch den Krieg mit England vermeid"», den Herr v. Hepdebrond so schnell wie möglich geführt haben wollte. Solche Voreingenommen, beiten müssen wir auSrotten. Es ist nickt richtig, wenn Geistliche sich auf den Kanzeln in Kriegsprophezeih u n gen gefallen. Ebenso verbitten wir uns das chauvinistische Treib en früherer Offizier e. Eie haben im Notfall das Vaterland zu verteidigen, aber nickt zu bestimmen, wann das ge- sckeben soll. Tas ist Sacke der Regierung und der Volk«v<'rtretung Schuld tränt auch die Sens.stionSvrelle mit ihren ungesickteten und maßlosen Nackrichten. Sie hat den Königsberger Erlaß des Reichs­kanzler? nötig gemacht, der nicht für die politische Bildung unseres Volkes spricht. Auck die Häufung von Volksversamm­lungen trägt nickt zum Frieden bei.

Wir machen keine frivole und kriegslustige Politik, gegen die wir protestieren müßten. Dasselbe gilt von den politischen Kon- greffen, die recht gut gemeint fein mögen, aber dock anders wirken. Der Baseler Kongreß mutete z. B. nach der Schilderung deS Abg. Ledebour wie eine A r t Missions fe ft an. (Heiter­keit.) Die Reden im Ausland können außerdem zu leicht falsch verstanden werden, wie Scheidemann in Paris erfahren mußte Damit wirft man die Scheiben des Weltfriedens ein. Erfreu- licherweise scheint der Dreibund zu neuem Leben er» wackt. In der Balkanfrage sind wir einig, daß wir ni<f)t_ ohne Grund von Oesterreich in den Krieg hereingezogen werden dürfen, wir feckten nur für wichtige Lebensinteressen. Der Dreibund ist für den europäischen Frieden. Oesterreich konnte die maß­lose Sprache der Serben ertragen, weil eS als Groß­macht und Mitglied deS Dreibundes nickt in den Verdacht kommen konnte, es au? Angst zu tun. Heute können gute ober auch schleckte Diplomaten es nickt mehr unternehmen, ohne ober gegen be n Willen ber Volker einen Krieg zu entzünben. DaS ist erfreulich, ebenso wie baS. baß heute keine Großmacht mehr an Lanberwerb auf bem Balkan benft. Nock vor einem Menschenalter war bas nickt möglich. DaS Schweigen bes Grafen Kanitz über Marokko läßt vielleicht schließen, daß man auf jener Seite noch immer an fienglisch benft. Welchen Schaden hätte die Politik HevbebranbS angerickfet. trenn die Engländer nicht vernünftiger gewesen wären. Wir haben untere Rüstung vervollständigt, trenn mehr notig wird wird die Regierung sckon kommen. Die Welt wartet mit Sehnsucht auf die Entwicklung der Balkanländer unter den neuen Verhältnissen. Hinter der Friedenspolitik der Regierung stehen alle Parteien mit Ausnahme vielleicht Ledebours der so lange gesprochen bat, daß nickt ganz herausgekommen ist. wohin er zielte. (Heiterkeit.) Er hat sonst einen Widerwillen anzuerkennen daß die Regierung etwas reckt gemacht hat. Aber hinsichtlich des Friedend wird er ihr Gegner nickt sein. Wenn die Regierung wie bisher mit kaltem Blut und Festig­keit den Frieden wahrt, so wird die fast ausnahmslose Mehrheit de? deutschen Volkes hinter ihrem Rücken stehen. (Lebhafter Beifall.)

Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt Zimmermann:

Der Staatssekretär des Auswärtigen Amts ist heute leider verhindert, persönlich bi er zu erscheinen. In seiner Vertretung möchte ick auf eine Frage Antwort geben, die gestern ber Abg Sbofin an uns gerichtet hat und die allgemeines Interesse haben dürfte. Es handelt sich um die Frage, ob der spanisck- franzöfifcke Marokko-Vertrag unsere Interessen ver­letzt Ick bin in der Lage, diese Frage verneinen zu dürfen Wie Ihnen bekannt, ist dieser Vertrag vor kurzem unterzeichnet worden. Er bedarf zu feiner Necktsverbindlickkeit zunächst ber Annahme feilens der gesetzgebenden Faktoren beider Länder. Die beiden Regierungen haben uns den Vertrag vertraulich zur Kenntnisnahme mitgeteilt und und in die Lage versetzt, feine Bestimmungen au prüfen und unteren Standpunkt zur Spracke zu bringen. Die Prüfung hat das Ergebnis ge« Zeitigt, baß der Vertrag mit unserem Marokko-Mkommen mit Frankreich vom 4. November 1911 durchaus vereinbar ist, daß er besonders, wie diese? Abkommen an der wirtschaftlichen Gleich­berechtigung in Marokko und an ber wirtschaftlichen Ungeteiltbeit unb Einbeit des Gebiets feifbält. Nur in zwei an sich unbedeuten­den Punkten bat uns ber Vertrag zu Beanstandungen Anlaß ge« boten, und zlnar wobl wesentlich infolge einer etwas undeutlichen unpräzisierten Ausdrucksweise des Tertes. Wir haben unsere Bedenken in Paris und in Madrid zur Sprache gebracht und haben in einem Punkte bereits Erklärungen er­halten die unsere Bedenken erledigen, lieber den zweiten Punkt schweben nock Erörterungen, unb ick bin selbstverständlich nicht in der Lage bei dem vertraulichen Charakter der fvanisck-französischen Mitteilungen, unb ba es sich um einen schwebenden Meinungsaus­tausch bandelt genauere Auskunft zu geben. Ich glaube aber beute schon ber Zuversicht Ausdruck geben zu können, baß auch biefer Punkt in einer für uns befriedigenden Weife geregelt werden wird (Beifall.)

Abg. b. Tramvezvnski (Pole):

Deutschland bat die türkische Mißwirtschaft viel zu lange unterstützt Diese bat die meisten europäischen Kriege der letzten Jahrzehnte veranlaßt. Gegen den Willen ber Völker lasten sich heute nickt mehr Kriege verhinbern ober Bünbniste aufreckt- erbalten. Die preußiscke Enteignungspolitik muß bas polnische Volk erbittern. Sie ist bie Krone aller preußischen Schänblichkeiten. (Präsibent Kämpf ruft ben Rcbner zur Orbnung.) Für die Freiheit Albaniens treten Sie alle ein, aber zur Unterdrückung der Polen ist Ihnen jedes Mittel recht. (Beifall bei den Polen.)

Abg. Tr. David (Soz.):

Die Abgg. Basiermann und Paper haben die österreichische Politik eine friedliche gerannt, aber es ist dock kein Zweifel, daß in Wien einehöfisch» militärische KriegS- Partei existiert, die sich an die Person deS Erzherzog» Franz Ferdinand anlctint. Ein deutlicher Beweis dafür sind die AuS- lasiungen in Oer „Oeslerreichischen Rundschau", dem Mundstück deS Erzherzogs, im Anschluß an den Besuch bcS Erzherzogs bei Kaiser Wilhelm : n Springe.

Dagegen wendet sich daS ..B e r I i n e r T a g e b l a t t", unb Mar gerade in dem mit T W gezeichneten Artikel, auS dem gestern der Abg. Schultz eine Stelle verlesen bat. (Hort hört I bei den Soz.) Ter Artikel richtet sich gegen gewisse Wiener Heiß­sporne unb meint, daß bet deutsche Bruder daS Recht bat, Oesterreick einen Rot zu erteilen. DaS hat Herr Schultz bet- schwiegen. Er hat nur verlesen was in ber Zeitungspolemik her­über und hinüber gegangen ist Also in dieser Frage deckt sich die Auffasiung W „93crL Tagebl" mi* der Auffassung des ..Vorwärts'.

Wir Sozialdemokraten sind für baSBündnis mit O ' st e r e i ch. Wir sind auck für die Aufrechterhaltung des Dreibund»?. Aber der Dre'bung war ein reiner Defensiv- vertrag gegenüber russischen Drohungen auf dem Berliner Kon. greß In dem Vertrag ist auSdrücklick fesigelegt daß der Dreibund für den Aagressivfall hinfällig ist (Hört, börtl b. b Soz ) Auf BiSmarck darf man sick berufen Denn BiSmarck war meiner Auf» fgst'ing und bat mit Rußland einen geheimen Rückversicherungs­vertrag abgeschlossen des Inhalts daß. wenn Oesterreick einmal Rußland anoreif-n tollte Deutsch'.'id wohlwollende Neutralität bewahren werde. (Hort börtl b b. Soz > Unb wenn letzt Oesterreich Serbien angreifen sollte, und Rußland kommt Serbien zu Hilfe, la sind mi- auf Grund de? Treibundvertrages nicht ber- vflick^-t P- -Ich helf-n (Zustimmung b. b Soz i

Das ist die einzige FriebenSaarantie. bie wir negenü^er der österreichischen Qrien*barte: bab-m. Tiefe Garan­tie wollen wir uns nickt nehmen lallen. Herr Svabn bat sie zwar weazureden versucht und dieser Versuch erklärt sick wobl au? d-m ^usammenban" zwischen bem Zentrum und ber Kriegs- barfei in Wien. (Unruhe im Zentr.l Wir wollen keinen Zweifel darüber lallen daß unser Bündnis mit Oesterreick eine Grenze bat. Unsere Auffalluna deckt sich da völlig mit ber de? Grafen Kanitz. (Heiterkeit.) Ueberbauvt sinb wir fast in ollen Punkten mit dem Balkanvroaramrn bes Grafen Kanitz einver­standen. (Hortl börtl im Zentr.) Uns in die unbedingte Gefolg­schaft Oesterreichs zu begeben, können wir vor dem deutschen Volke nicht vernntworten. Dgß die Serben einen Hafen an der Andria haben wollen, ist durchaus nichts so UnerbörteS. Es wurde 'bnen trüber ausdrücklich versprochen unb auch Herr Bassermann war früher batür. Aber er fiel um, nls sich gestern Grgf Kgnitz auf ibn stützen wollte (Stürmische Heiterkeit.) Grat Kanitz ist für ben serbischen Hasen an bet Wbria. Herr Ballermann ist bageaen. Der Reickistaa ist sick in biefer Frage glfo nickt einmgl einig, und baS gllein beweist, baß wegen biefer Frage kein euroväifcker Krieg oefübrt werben bart. 'Sebr wabr l b. b Soz ) Herr Ballermann meinte, man muffe es Oesterreick überlasten zu bestimmen, was feine vitale ^ntereffen verlangten unb wa? nickt. Nein. baS ist nicht richtig. Ter Begriff ..vitale Jnterellen" ist wanbelbar. Früher palt bie Erwerbung bc? Sanbfchack al? eine LebenStraae für Oester­reich. Heute fvricht kein M-mich mehr bavon. wobl aber fvrlcht man vom Schanbfack (Heiterkeit.) Selbst die ..Täal. Rund- fckau". bas fübrenbe Blatt ber deutschen Kriegs­hetzer, hgt eS für unglaublich erklärt baß wir wegen eine? serbischen Abrighgfens unsere Solbgten in? Felb schicken sollen. Tie österreichische K^iegsvartei ist dort zugleich bie Herifnle Partei und sie will naturgemä« eine Verstärkung ber habsburgi­schen Dvnastie. aber auch ber römischen Hierarchie. (Sebr richtig! links Lachen i. Zentr.)

Wenn wir uns gegen bie österreichische KriegSvartei toenben, so woll"n wir bowlt in keiner Weite ben Interessen Rußlonbs bienen. Diese UnterftcITuna weis-n wir zurück. Wobl ober liegt eine beutsch-enollsckc Sponnung im Jnterelle Rußlonb?. Wir freuen un? über bie gestrige Erklärung bes StootssekretärS von Kiberlen. Nur Herr Ballermann mußte fein nationalliberale« Wasser in ben Wein der .K'derlenfchen Enolanb- boffnunnen gießen. (Heiterkeit.) Diefe Bafsermonnsche Politik ber Aufrechterhaltung ber teiubfeligen Stimmung zwischen Englanb und Deutschland ist für unser gesamte? Wirt- r(baft?Tebcn so unsagbar gefährlich. Tober Freundschaft mit Enoland. Herr Bollermann aber sprach zweimal front hefrorst-'h-'nd-'n Taa der Abrechnung zwischen diesen beiden Län­dern. Tg? ist k'ine ngtional- Politik, sondern eine national- schädliche Politik. Wenn sich die Weltmächte zerfleischen, ben Vorteil werden die Slawen haben Aut bem Balkan hoben wir nur wirtschaftliche Jnterellm. Der neue Zustonb bort ist ein Fortschritt lciber ist er burch einen Kri«»o berbeipefübrt war- d-n. Der Zusammenbruch der Türkei ist eine Folae deS dortigen Junkerregiments (Lachen reditS.'i Auch ba« mandschu­rische Junkerregiment ist ia zusammen gebrochen. U-bcrall gebt e? mit dem Funkerreaiment zu Ende, hoffentlich recht r’arb auch in Ostelblen. (Lacken reckts.> Kriege werden geführt im Jnterelle ber Pgnzer- unb Kononenlnbusfrie. unb bie ist Inter­national. Ihre Prell? wogt es im Namen be? beutfcken Valke? zu svrecken Dclck vlumver Sckwinbel! Ta? Reich muß biete KrieaSinbilstric In eigene Regie nahmen. Wir sinb be­geisterte Anbänaer bc« Weltfrii'den« Die Worte Scheibemann? in Paris bat man böswillig entstellt. Wenn Christen ben Krieg frrebipen. so ist bas eine Heuchelei. D i e alten reli­giösen Werte sinb im Absterben. sie verfaulen inner- l 1 ch. (Große Unruhe.) Wenn man Christ ist. nickt nur Sonn­tags in ber Klrcke bann muß man cs auch in ber PrariS zeigen. Ich habe aber keine Proteftrute von ben Kanzeln g-aen bie Menschenschlächtereien aut bem Balkan gehört.

Ick habe mick gefreut, baß ick in Basel wieber in eine Kircke gekommen bin. ms Münster Ta? wor eine ber schönsten Stunben meines Leben? als bie Glocken läuteten, bie roten Fahnen webten unb Orgelklana bie Sendboten der Völker begrüßte, bie ben Frieben verkünbeten, unb als bie fozia- listltcken Kan-elredncr — die glaubenslosen Menschen — baS Dort nahmen. Dr. Svabn erklärte, bie St'fter bes Münster« wären nickt einverstanden gewesen mit dieser Verwendung deS Münsters. Ter Stifter ber christlichen Religion hätte uns aber feine Stimme gegeben. Die Volker sinb nickt mehr willenlose Trabnnfen ber Kriegsinterellenten. ES ist ein MassengeHot bet erwgckend en Völker? Friebe auf Erben unb ben Menschen ein Wohlgefallen! (BeifaU ber Soz.)

Aba. Fmrst sn Löwenstein (Zonir.):

Für bie »Oesterreichische Rundschau" lehnen wir jede 93et/ antwortung entschieden ab. (Sehr richtig! im Ztr.) Die hohe Kirchenpolitik Dr. Davids zu begreifen, bin ich nicht scharf-