Nr. 284

Der Siebener IttjetMT erscheint täglich, außer Sonntags. - Beilagen: viermal wöchentlich SiehenerFamilienblütter, zweimal wöchenil.Nreir- blatt fürdenNreir Stehen (Dienstag und Freitag); zweimal monntl. Land» wirtschaftliche Seltfraaea sterniprech - Anichlufje: für die Redaktion 118, Verlag u. Expedtnon 61 Adresse für Depeschen:

Anzeiger Gieße«.

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Srste, Blatt

(60. Jahrgang

General-Anzeiger für Oberhessen

Samstag, 3. Dezember M0 vezuqSpreiS: monatlich 75 Bll viertel- t jährlich Dtk. 2.20; durch Ab ho le- il Zweigstellen monatlich 65 Pf.; durch die Post Mk.2.— viertel- sährl. ausschl. Beslellq. Zeilenpreis: lokal 15*131, ailSwärts 20 Pfennig. Chefredakteur: A Goetz. Verantwortlich für den politischen Teil: August Goetz; für .Feuille­ton*, .Vermischtes* und

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Rolcmonrvruck und Verlag -er Vrühl'schen Univ.-vuch. und Steinöruderet H. Lange. Redaktion, Expedition un- Vruderei: 5chulstratze 7. ^lh; f^ .Stadt und Expedition für Büdingen: Bahnhofstraße 16a. - Telephon Nr. 50. Anzeigenteü? H." Beck.

Die heutige Nummer umfaßt 24 Seiten.

politische Wochenschau.

Gießen, 3. Deß.

Dke zweite parlamentarische Woche steht, trotz eines reichen Beratnngsstofses, der Hein gemahlen und in die Lagerhäuser der Ausschüsse geschafft wurde, noch unter dem wuchtigen Eindruck der Frage und Antwort, die heute vor 8 Tagen um des Kaisers Reden gewechselt wurden. Wir haben unsere Meinung über das Ergebnis schon ausge­sprochen. Bis zur Zeit der Wahl wird das Bäumchen sich noch auswachsen, dann aber seine Früchte prasselnd aus­schütten, und es wird sich noch ein großes Geschrei darüber erheben. Alles geht jetzt „aufs Ganze", und für förderliche Gcsetzesarbeit scheint im Reichstag weder viel Lust noch Interesse zu sein. DaS Gesetz über die Schifsahrtsabgaben ist in den Ausschuß geschwommen, ohne die Gemüter sonder­lich zu erhitzen. Vielleicht hat der kluge Eisenbahnminister, als er so bescheiden meinte, auch er wolle und könne wenig neue Gesichtspunkte ausbringen, dabei gedacht, daß die Zeit auch in diesem Falle die beste Helferin sei. Der Bundesrat ist einig geworden, warum sollte man im Ausschuß nicht auch des Treibens müde werden? Der Regierungsappvll an die Abgeordneten, sich der allgemeinen Reichsinteressen ru erinnern, hat an manchen Stellen aber seine Wirkung doch noch verfehlt. Zu verschieden sind die wirtschaftlichen Folgen in den Einzelstaaten. Namentlich die sächsischen Vollsboten von der fouf "vativen und der nationallibe­ralen Partei haben ihr. Widerspruch erklärt. An dem Gesetz werden noch viel, mderungen und Abschwächungen versucht werden.

Tie geplanten Bestimmungen über die künftige Be­handlung der edlen Kurpfuscherei haben im Reichstag zu manchen grundsätzlichen Stoßseufzern und Forderungen nach Garantien Veranlassung gegeben. Der will den Gesundbetern noch nachhaltiger zu Selbe rücken und Jener will die Freiheit der Persönlichleit schützen, sich zum Arzte zu nehmen, wen er will. Die von uns mitgeteilten Grund­züge der Gesetzesvorlage beruhen ohne Zweifel auf drin­genden Bedürfnissen. Es darf einfach einer gesetzgeben­den Körperschaft nicht schwer fallen, so manchen offen­sichtlichem Unfug auf dem Gebiete der Heilkunde wirksam entgegenzutreten. Wer sich mit offenen Augen umgesehen hat, der weiß es, daß zur „Behandlung" der im geplanten Gesetz besonders genannten Krankheiten ein ganzes Heer von Quacksalbern mit Mittelchen oder Schriftchen sich an­preist, daß dreisten und gewissenlosen Marktschreiern ganz energisch zu Leibe gegangen werden muß. Es sollte st r e n g vorgegangen werden. Die Regierungsgedanken, die eine scharfe Kontrolle vorsehen, scheinen uns ganz das Richtige getroffen zu haben. Möchten die eifrigen Volksvertreter mit ihren vielen Wünschen und Bedenken an diesem Ge­setze nicht selbst zu Quacksalbern werden! Es wäre wün­schenswert, daß auch die Hochschulen den Schäden aus dem Gebiete des Heilwesens mehr als bisher ihr Augen­merk zuwendeten und den Richtern bei der Ergreifung ge­wissenloser Aerzte oder Laien zu Hilfe kämen.

Die hessische Zweite Kammer, die am Dienstag mit ihren Verhandlungen wieder begonnen hat, ist über Kleinigkeiten, die allerdings auch erledigt fein wollen, noch nicht binausgelommen. „Vorstellungen" wurden abg llhnt oder, darunter der Autvmobll-Antrag des Abg. Koh.er, an die Ausschüsse verteilt. In Hessen ist die Petitionswut nicht geringer als im Reiche. Tie Kammer muß sich damit erst Lust machen, um zu ihren größeren Aufgaben zu ge­langen. Dabei ist es wirklich erwägenswert, ob denn die Bittschriften samt ihren Begründungen wirllich alle aus Staatskosten gedruckt werden müssen? Die Sozialdemo­kraten unter Ulrichs Führung wollten das zur Verfügung stehende Strafregister gegen Arbeitgeber, die s.zi^l-ol.t.sche Gesetze mißachten, vermehren. Nur der sollte staatliche Ar­beiten und Lieferungen bekommen, der auf dem genannten Gebiete nicht sündige und Vereinbarungen auf Treu und Glauben nicht verletze. Der heilige Ge,etzesbureaukratius mit einem Januslops! Strafbestimmungen müssen sein, aber sie gehören doch wohl in die berre,senden sozialpolitischen Gesetze hinein! Als der Reichstagsausschuß für das Haus­gesetz besondere Bedingungen an die Arbeitgeber stellte, handelte es sich doch um etwas anderes. Doch die An­tragsteller in der hessischen Kammer dursten beruhigt sein. Der Minister des Innern kam ihnen em weites Stuck entgegen. Zum Teil werden die vorgetragenen Wünsche schon jetzt erfüllt, zum andern Teil will die Regierung die Behörden anweisen, bei Zuschlagserteilungen auch die Frage der Tari,vertrüge „in Betracht zu ziehen". Freilich ständen der Anertennung der Tari,vertrage oft auch Be­denken entgegen, so daß man daraus allein n^cht sehen tönne. Mit anderen Worten: solche Sachen werden nicht am grünen Tische gemacht.

Die „Genossen" gehen mitunter rätselvolle Wege. Am Hauptsitz derhe,fischen Radi.alen, in Gießen, ist irg.nd etwas in der Vorbereitung. Statt den Durch,all zweier für die Stadtverordnetenwahl mit der Fortfchrll.spar.ri gemeinsam als Kandidaten ausgestellten Genoßen gebührend zu be­weinen, zollt der Wahllreisvorstand den fortschritllichen Bundesgenossen, die so einmütig auch für die S.z aldemo- kraten gestimmt hätten, lebha,testen Dant! Vergebens sträu­ben sich in dem Gießener soziallremorrat scheu Blatte einige Gensten gegen die Beougung ihres Jnllllells: es seien doch nur 2.0 ungestrichene freisinnige Z.ttel aLg geben woroen, die übrigen FortschrittSmänner hatten gebrich en und zwar doch nicht die Gewählten, sondern die durchg.fallenen Genos.en. Herr Krumm und der Vorstand verbunden es anders, rufen mit aufiälliger Betonung oem Fortschritt ist« Lob hinüber. Giots demnächst eine Stichwahll>ervru-

berung und vielleicht vorher schon einen aemeinsamen Sturm gegen die übrigen Parteien? Der auf den Schild erhobene sozialdemokratische Kandidat Beckmann kann die fortschr.t.- lichen Nebenflüsse brauchen, die, wie ein gewis.es Wahlflug­blatt beweist, sich gelegentlich noch ungebundener über die schwarz-blauen Blocksteine zu stürzen vermögen, als die rote Flut. Die Hoffnung aus einen Zusammenschluß der Libe­ralen in Hessen ist schmählich zerblasen.

Die Reichstags-Ersatzwahl in Labiau-Wehlau.

Labiau, 2. Dez. lieber die RelchstagS-Ersatzwahl Labiau-Wehlau war bis abends 11 Uhr folgendes Ergebnis bekannt: Burchard (Kons.) 7064, Wagner (Fortschritt!. Vp.) 5441, Linde (Soz.) 3594 Stimmen. Es ist Stichwahl zwischen Burchard und Wagner erforderlich.

Cett 1884 war der Wahlkreis konservativ vertreten. Der Cber- amlmonn Gebrecht Arendt war 19U7 nut 11 575 konservativen Lummen gemault worden. Tle Sozialdemokraten Hanen auf ihren ttandldalen 3119, die Freisinnigen aui den ihrigen 17uu Summen vereinigt. DaS Diesmalige Wahlergebnis wird den Stonjeivauven ivvhl sunoere Sorgen machen.

Aus den Reichstagsausschüssen.

Bert in, 2. Der.

Der Budgetausschuß erledigte heute dieersteLesung des Gesetzes über o i e Reichsbesteuerung. Die 83 er» Handlung erstreckte sich heute in der Hauptsache aus den 8 3 des Entwurfs, der die Steuerpflicht des Reiches regelt. Die Vorlage lehnt für das Reich jcbe persönliche und gewerbliche Steuer ab, dagegen kann es zu Realsteuern (dinglichen Abgaben) herange- zogen werden. Zu inbiretten Verbrauchsabgaben taiin das Reich nicht herangezogen werden, mit Ausnahme der kommunalen Be­steuerung von Malz und Bier. Ein Antrag der Sozial­demokraten, das Reich in demielben Um lange wie Privat­personen zu direkten und indirekten Steuern hecanzuziehen, wird von einem Regierungsvertreter als undurchführbar bekämpft. Die kommunale Steuerpslicht der Kasinos werde regierungsseitig voll­kommen anerkannt. Der sozialdemokratische Antrag wird ab» gelehnt uiid 8 3 der Vorlage mit einem Zusatz, der ausdrücklich Die Steuerpslicht des Einkommens aus Grund- und Gebaudebejitz festlegt, einstimmig angenommen. Durch den 8 4 der Vorlage wird die Verpflichtung der oktroiberechtigten Gemeinden in Elsaß- Lotbringen zur Entrichtung von Oktroivergütungsgeldern (Kaser- nierungskostenbeiträgen) aufgehoben; es wird hinzugefugt, daß das spätestens mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes zu ge- schehen hat. Das Gesetz soll am 1. April 1911 in Kraft treten. Am Dienstag wird die F er n spr ech g e b ü hr e n o r dnp n g beraten werden.

Der Reichswertzuwachssteuerausschuß führte heute zunächst die allgemeine Aussprache zu Ende. Der Vertreter der Nationalliberalen spricht sich grundsätzlich im Sinne der Beschlüsse zweiter Lesung aus. Der Redner der wirtschaft­lichen Vereinigung äußert seine Freude darüber, daß der Ansturm der Interessenten keinen Eindruck auf den Reichstag gemacht habe. Es sei nötig, das Gesetz schnell zustande zu bringen. Die Einzelaussprache dreht sich um die Frage der Befreiungen. Vom Zentrum wird beantragt, die Einschränkung auf den nicht mehr als 50 Prozent betragenden Wertzuwack)s zu beteiligen. Von sozialdemokratischer Seite wird beantragt, die steuer­freie Einkommensgrenze auf 2500 Mk. zu erhöhen. Von natio­nalliberaler Seite wird die Freilassung des, Bergwerks­eigentums angeregt 8 1 der Vorlage wird mit einigen redak­tionellen Aenderungen, § 2 unverändert nach der Ausfchußsassung angenommen. .Weiterberatung: Dienstag.

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Der Reichsv ersicherungsausschuß erledigte heute das .Buch Invaliden- und Hinterbliebenenver­sicherung und vertagte sich dann auf den 9. Dezember. Dann soll die Beratung der Krankenversicherung beginnen. Für die Binnenschiffahrt wurde auf Antrag Schicker! (Kons.) die Bestimmung eingefügt, daß der Bundesrat für die Besatzung aus­ländischer Mnnenschiffe besondere Vorschriften über die Ueber- wachung treffen kann. *

Ter Ausschuß für das Gesetz über die Beseitigung von Tierkadavern beschloß auf Antrag Siebenbürger (Kons.) mit 8 gegen 4 Stimmen eine Entschließung, die den Reick)stanz1er ersucht, bei den einzelnen Bundesregierungen darauf hinzuwirken, etwa bestehetche Abdeckereiprivilegien zu beseitigen. Zur Vorlage selbst ist eine Reihe von Anträgen eingegangen. Die Stellungnahme hierzu soll am kommenden Dienstag erfolgen.

Au» Hessen.

Die Wetterwarte bei dem Landw. Institut her Universität Gießen, deren Fortbestand seit einigen Jahren dadurch gefährdet erschien, daß Die Großh Regierung dem gleichnamigen Institut in Frankfurt a. M. eine Jahresunterstützung von 2000 Mk. zugewandt Halle, während sie eine gleiche Bereitwilligkeit dem Gieße­ner Institut nicht zuteil werden ließ, soll — wie wir aus Landwirtschaftskammerkreisen erfahren — nunmehr durch den Entschluß der Regierung, 1200 Mk. von den genannten 2000 Mk. von Frantfurt a. M. abzuzweigen und sie dem landw. Institut des Professors G i s e v i u s etats­mäßig zuzuweisen, für alle Zeiten gesichert sein. — Dal Vorgehen der Gr. Regierung wurde veranlaßt durch Anträge des Abg. Köhler-Langsdorf im Landtag und in der Landwtrtschaflskammer. Damll findet ein langjähriger Wunsch des landw. Jnslltuts zu Gießen en bild) die ge­wünschte Erfüllung.

--- Gr o ß e n-B us eck, 2. Dez. Hier wird vom Bund d e r L a n d w i r t e sell der letzten Reichstagswahl mit Hoch­druck agitiert Am vergangenen Sonntag wurde wieder eine Versammlung im toa|ii}aiqe zum Ritter abgehalten, die fünfte, sell kaum zwei Jahren, so daß die hiesige Ortsgruppe des Bundes, die erst vor einigen Jahren ge­gründet wurde, ietzt gegen 100 Mitglieder zuylt. Die IXüßij,innige Loltspariel j-iell deshalb am Diens­

tag abend im Saale des Gastwirts Wagner eine gut be­suchte Versammlung ab, um der Agitation des Bundes der Landwirte entgegenzutreten. Der freisinnige Redner, Sekretär Kuhlmann aus Darmstadt, hielt einen digen Vortrag über die politische Lage. In der Aus­sprache, die bis 12 Uhr währte, sprach zuerst Apotheker Maus, welcher die Haltung der Freisinnigen bei der Erbschaftssteuer scharf kritisierte. Als Redner des Bundes der Landwirte war Herr Thomas Reuther aus Gießen anwesend. Die Auseinandersetzungen zwischen beiden Agi­tatoren waren mitunter sehr stürmisch und dauerten bis Mitternacht

Darmstadt, 2. Dez. Der verstärkte Gesetz­gebungsausschuß der Ersten Kammer hielt heute vor­mittag in Gegenwart des Staatsministers Ewald unter dem Vorsitz des Fürsten zu Leiningen eine längere Besprechung über die Wahlrechtsvorlage ab. Nachdem der Ausschußberichterstatter Geh. Hofrat Prof. Dr. Schmidt- Gießen über die drei zur Vorlage gehörenden Gesetzent- entiuürfe und deren Beratungsergebnis in der Zweiten Kammer einen Bericht erstattet hatte, entspann sich über Die Vorlage eine lebhafte Aussprache, an der auch der Slaalsminister teilnahm. Heber das Ergebnis der Beratung wird vorläufig strengste Geheimhaltung beobachtet

Dcuttcl,cs Üctch.

Der verstorbene preußische Gesandte in Hamburg, Gras Götzen, hatte eine Operation wegen eines Magenleidens durchgemacht Graf Götzen stand erst im 45. Lebensjahr. Er war am 12. Mai 1866 auf Schloß Scharfen eck in Der Grafschaft Glotz geboten. Er studierte Rechtswissenschaft und wurde 188/ Offizier. 1890 finden wir ihn dann bei der Botschaft in Rom. 1891 erfolgte seine Asrikareise zum KilimanDscharo. 1893/94 kam eine größere Leistung. Er durchquerte Afrika von Osten nach Westen und gelangte in das fast unbekannte Königreiche Ruanda. Nach einem mühseligen Marsch von zwei Monaten durch den Urwald erreichte Graf Götzen am 21. September 1894 bei der Station Kirundo den Kongo und am 8.Dezember den Atlantischen Ozean. Nachdem er 190o zum Hauptmann befördert war, übernahm er im Dezember desselben Jahres als Nachfolger o. Lieberts das Amt, das ihn weiteren Kreisen am bekanntesten gemacht hat, den Gouverneurposten von Deutsch-Ostairira, IbOl wurde er mit dem Rang eines Majors zum Kommandeur der dortigen Schutztruppe er­nannt. 1906 gab er seinen Posten in Afrika auf und 1908 wurde er zum preußischen Gesandten in Hamburg ernannt

Die Weihnachtsferien des Reichstags werden am 15. Dezember ihren Anfang nehmen und bis zum Januar Dauern. Die erste Sitzung des Reichstags im neuen Jahr will am 10. Januar statt linden.

2licsiano.

Wie aus Konstantinopel gemeldet wird, fanden bei K e r a t neue Kämpfe mit Drusen statt, die 500 Tote und Verwundete -urückließen.. .Die Truppen hatten 5€ Tote und Verwundete.

Die haupioersanimlung des tlationaliibtralcn Vereins Siegen.

Gießen, 2. Dez.

Wir erhalten von nationalliberaler Seue loigenDen Beucht, bet über die Verhandlungen bei der Stadtverordnetenwahl für die Oeffentlichkeit manches Nene bringt. Wir erklären uns hier ausdrücklich bereit, sachliche Darstellungen im Interesse voller Klarstellung auch von anderer Seite aufiunehmen.

Am Donnerstag, dem 1. Dezember hielt bet hiesige Na- ttonalliberale Verein seine diesjährige Hauptversamm­lung im Kaiserhof ab. Der Vorsitzende, Pros. Luley, widmete dem oerftorbenen langjährigen Vorstandsmitglied Kommerzienrat Hehligenstaedt einen warmempfundenen Nachruf und erstat­tete bann Bericht über das abgelaufene Veremsjahr, das durch reiche, umfangreiche Arbell ausgezeichnet war. Der Kassenbericht ergab ein erfreuliches Bild. Dem yiedjnet wurde für seine klare und korrekte Arbeit der Dank des Verems ausgelprochen.

Den Hauptgegenstand der Verhandlungen bildeten die letztens Stadtverordnetenwahlen. Es wurde von vornherein be-' merft, daß alle Beschlüsse, die von den Führern in den verschie­denen Phasen der Wahl zur Ausführung gebracht wurden, sich auf einstimmig gelabte Beschlüsse des Vorstandes, bezw. Ver­eins gründeten. Die Vertrller des Vereins in dem Bürgerschafts- ausschuß, Prof. Luley, Prof. Dr. Krausmüller und Rechts­anwalt Kaufmann legten in längeren Ausführungen ihre dort ausgeübte Tätigkeit bar. Der Vorsitzende wies an der Hand der Sitzungsprotokolle und unter eingehender Darlegung feiner zwei Unterredungen im Juli mit dem Vorsitzenden des Bürger- oereins, Lehrer V. Müller, bar, baß den Verein nicht etwa Feindseligkeit gegen die Fortschr. Volksp. geleUet hat, son­dern gerade der Wunsch, das Bürgertum gegenüber der Sozial­demokratie, die 1907 allein vorgegangen war und 1904 von den bürgerlichen Kandidaten nur drei freisinnige unterstützte, obivohl damals Herr Krumm auf der bürgerlichen Liste stand, noch fester zusammenzuschließen, als dies 1907 geschehen war, wo durch Absplitterung roeiter Kreise die bürgerliche Liste tatsächlich gefährdet war. Die auf Einladung seitens des Schrift- sühres des Bürgervereins erfolgte allerdings unverbindliche Bespre­chung am 5. Aug. führte zu dem Ergebnis, der Bürgerverein möge Vereine auf einer bürgerlichen Grundlage ein laben. Von den '21 il* weienden, überwiegend freisinnigen Herren, wurde dieser Beschluß mit sieben gegen zwei Stimmen gefaßt. Am 23. September waren auf Einladung des Justizrats Metz 5 Vertreter von Vereinen in seiner Wohnung. Von diesen waren 4 freisinnig, einer nationalliberal. Hier habe Justiz- rat Metz in seinem Namen und in dem seines Vereins Einla­dung der Sozialdemokraten zur Mitarbeit ver­langt, obwohl er gewußt habe und dies auch von anderer Selle betont worden sei, daß inzwischen der sozialdenwkratiiche Wahl­verein schon am 8. August den Beschluß gefaßt^halle, eine reine Liste, das heißt nur Genossen für die Stadtverordneten- wähl vorzulchlagen, also genau die Situation wie 1904. Und damals habe der Frei«. Verein unter dem Vorsitz des Juslizrats Wetz die Führung gehabt und die Parole ausgegedev.