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t.T,SV °ur.i« D-r'-^ng fcriWn. Bon einer U 8erfamm unnen^^BrÄ. L-uM.ren

Auf Antrag Singer (Soz.) wird einstimmig Besprechung beschlossen.

Frhr. v. Hertling (Zentr.)?

Wir haben nicht den Wunsch gehabt, die Debatten bom

lung lebendig geblieben sind. Gibt hier der König von Preußen in der altpreußischen Königsstadt, in der durch die Tradition ge­heiligten Form der Ueberzeugung Ausdruck, beruft er sich im Gegensatz zu TageSmeinungen auf sein Gewissen als die Richt- schnür seines Handelns, so geschieht daS aus dem Bewußtsein der Fülle seines Rechts und seiner Pflichten. (Sehr wahr! rechts.) In dieser Auffassung von der Stellung des Kaisers und Königs stehe ich auf verfassungsmäßigem Boden. (Beifall rechts.) Diesen Boden werde ich festhalten und ich werde ihn verteidigen, getreu der mir obliegenden Verantwortung, (Zuruf von den Soz.: Wie lange?) die ich mir nur durch mein Amt und durch meine politische Ueberzeugung bestimmen lassen werde. (Lebhafter fall rechts.)

erst zusammengefchmkevek worben. Deshalb stnb die preußischen Könige ihrem Volke gegenüber Könige a u S eigenem Recht. (Lebh. Beifall rechts, Lachen bei den Soz.) Meine Herren, Ihr Gelächter stößt die Geschichte nicht um. Wenn nun die Regung ausgetreten ist, auch in Preußen den König wie einen vom Volk bestellten Würdenträger zu behandeln, so darf man sich nicht wundern, wenn der König das Bewußtsein, keiner Volkssouveränität zu unter st ehen, stark betont. (Beifall rechts.) Die persönliche Unverantwortlich- keit des Königs, die Selbständigkeit und Ursprünglichkeit des mo­narchischen Rechts, das sind Grundgedanken des preußischen Staatslebens, die auch in der Periode konstitutioneller Entwick-

y J J!0 bcr KonigSkron e durch den Kaiser

V," Kurfürsten konnte nicht bie Rede fein. Man bat das Vorgehen des Kurfürsten ursprünglich als unbefugt auf- gefaßt und sich spater nur mit den vollendeten Tatsacken ab- gesunden. Aber auch , ganz abgesehen davon, ob der Ausdruck „eigenes Recht in diesem Sinne historisch ist oder nicht, er findet a^?nr <^en Staatsrechtsleb'-buchern der altliberaien ^ie erkennen an, daß auch in der konstitutionellen Monarchie der König auS eigenem Recht regiert. Dieser dem Ubf^^-I^Esrecht entsprechende Ausdruck enthält gerade eine 0egen rni. .elalterli l-e Vorstellungen, die das Recbt des Königs aus anderen Dingen herle ten. Aus eigenem Recht b Ä?nt0 nilT’eiI khm das Königtum von einer höheren in ' f™bern 1PciI er eben der König ist: und

eVnPni fÄUh°An,enCn regiert der Könia auch tiu§

sÄ ?bcVL lft ITT der Ausübung dieses Rechts an ?bÄrf-r-e^una gebunden. Weder in Königs- ^^■£nbcr§’?0 ^f. -^«"er Wisbelm gesagt, daß er diesen fi naPn'9?’ Gegenteil, er spricht immer von seiner

der Versinsi-ng beweaenden Verantwortsichkeit. (Sehr Wichtig!) Kan er Wilhelm hat sich weiter bekannt

Es fehlt aber nicht nur an Voraussetzungen, sondern auch an r ?• ?-^n' die die Interpellation rechtfertigen können. Es liegen lediglich vor die Reden des Kaisers in Königsberg, Marienburg und Beuron. Ehe ich die Meinung meiner politischen Freunde ^ur Interpellation ausspreche, muß ich eine Vorbemerkung machen. Dre in der Presse herrschende Verbitt-rung kam auch diesmal wieder zum Ausdruck. Die Zentrumspresse hat dem B e- kenntniS des Kaisers zum Christentum rreudigst zugestimmt. Ich muß aber dagegen protestieren, wenn nun m einem Teil der gegnerischen Presse von einer schamlosen Ausnutzung der Kaiserrede durch das Zentrum gesprochen wurde. Lebhafte Zustimmung im Ztr.) Ich babe selbstverständlich nicht alle Aeußerungen der großen und kleinen Zentrumspresse ver- lolgen können, mir sind aber keine Zentrumsäußerungen zu Gesicht gekommen die das Maß überfchreiten Ich glaube sagen zu können, -?to,«r-ßnn.tr^m6lcutcübci9tugtemonarrf)iftcn ,nb\ lm ^r.) Aber wir sehen auch alS notwendiges Re- gulgt des echten Monarchisten den Stolz vor Königsthronen an. von dem hier gesprochen wurde. Wir drängen uns nicht an den Thron. (Stürmische Heiterkeit links!) Das haben wir me getan. (Erneute Heiterkeit), weil wir glauben, daß nur das stutzt,.was auch gelegentlich widerstrebt. Da die gegnerische Presse e- besonders witzig empfunden hat. auch meinen Namen hinein- ^izwhen, wo sie von angeblichen Schwankungen in der monar­chischen Gesinnimg des Zentrums gesprochen bat, muß ich auch darüber ein Wort sagen.. Nach Zeitungsartikeln soll ich aus- gerufen, fyi&en: „Die Zeit der absoluten Fürstenherrschaft sei vorbei Ich weiß nicht, ob ich das ausgerufen habe, aber ich ?e?ein md? -w schämen, denn es ist geschichtlich un- "?^l'che Wahrheit. Ach bin niemals ^2 rrL^ b 5.^ ooluten KönigtumS gewesen, habe ich auch in den Novembertagon bekundet.

vember 1908 zu erneuern. Wir haben sie schon damals als einen sehr beklagenswerten Vorgang bezeichnet. (Sehr richtigI im Zentr.) Je länger diese Tage in der Vergangenheit zurückliegen, nach alledem, was wir seit dieser Zeit erfahren oder nicht erfahren haben, bin ich um so mehr der Meinung, daß es keine glück- lichen Tage in der Geschichte des deutschen Vol- k e s g e w e s e n s i n d. Ich gehe noch weiter: Ich behaupte, daß sur diese Interpellation jeder berechtigte An­laß gefehlt hat. (Sehr richtig im Zentr.) Sie geht von ganz schwierigen Voraussetzungen aus. Es heißt darin — der Reichskanzler hat auf diesen schwachen Punkt bereits hingewiesen — der Kaiser habe durch seine Reden in der letzten Zeit Erklärungen durchbrochen, die der verantwortliche Reichskanzler zugleich im Namen des Kai- i'ers hier abgegeben habe. Erklärungen, die man durchbricht, können doch nur bindende Erklärungen, nur Abmachungen sein. Und was sind in Wirklichkeit' für Erklärungen hier erfolgt? Die Aeußerun- gen deS Zürsten Bülow vom 10. November 1908 sind hier schon angeführt worden. Der Kanzler hat damals gesagt, daß er die Ueberzeugung gewonnen habe usw. . . . Und was ist im Reichs- tage zu dieser Ueberzeugung gesagt worden. Ter Abgeordnete Haußmann hat am folgenden Tage gesagt: „Der Reichskanzler hat uns in dem, was er gesagt hat, kein Programm für bie Zukunft geben können, er hat eS auch nicht versucht, er hat nur einen Wunsch ausgesprochen, einen frommen Wunsch, daß genügt nicht.' Herr Kämpf und Herr Heine haben ebenfalls ge- sagt: Das genügt nicht. Tann kam die bekannte Veröffentlichung im „Reichsanzeiger-. Was ist nun in diesem Hause zu der Kund- machuna im „ReichSanzeiger" gesagt worden? Einer der Herren, deren Namen unter der heutigen Interpellation stehen, Geyer, hat am 20. November diese Kundmachung im „Reichsanzeiger- als eine Absage an den Reichstag bezeichnet, der Garantien verlangt habe. (Hört! hört! und Heiterkeit im Zentr.) Wie man sich nach alledem auf Erklärungen berufen kann, die durch den Kaiser durch- brocheu seien,^bleibt ein Geheimnis der Interpellanten. In dieser meiner Auffassung bin ich auch nicht erschüttert worden durch die etwas mühsame Interpretation des Vorredners.

. Meine politischen Freunde sind mit der Antwort, die der Reichskanzler auf d.e Interpellation gegeben hat, einver- st an d e n. Die Begründung des Herrn Ledebour war Verhältnis, massig zahm. Ich will die Gründe dafür nicht untersuchen. Es mag vielleicht allmählich die Erkenntnis aufgedämmert sein, daß man mit dieser Interpellation vielleicht etwas weiter gegangen 'st als er der Situation entspricht. Wir empfinden eS geradezu als eine Herausforderung des monarchischen s n ro 6 L0 fc " Willens in unserem Volke, daß der Reichskanzler hier vor die Frage gestellt werden kann, Ck fut , falsche halt und ob er eS verurteilt, baß bet Kaiser Innerhalb der Grenzen seines berfassunas- mäßigen Rechtes sich als Mann zu einer eigenen selbständigen )tpnfr^eUhUxÖ^be €nrnt' cr fich vor einen höheren Richterstuhl JteUt, und daß er sein ganzes Handeln als Kaiser und Mensch getragen sein laßt von einer hohen religiösen Auffassung und kann^ PMitgefühl. Daß daS hier angefochten werden

kann, daß ein Teil dieses Hauses, die Sozialdemokraten, eS wagen können, eine solche Stelle vor ihr Forum zu ziehen da^ ^e^n^b€9<lnF^■Ixbe8r■93o^<l üld Herausforderung. (Lebhafter Seifan. Zuruf bei den Soz.: DaS haben Sie ja 1908 auch getan.) ^tun"'Es worden ist, hat mit der Mutigen Sachet nichts

wJr ? ke.ne Versprechungen vom Kaiser verlangt worden, es sind auch keine aeneben ift°öucb r^isall rechts, Ohorufe bei den Soz.^ Es

t J ,m ocringsten Widerspruch zu dem

Li?', tor 8 p sn u Novembertagen gesagt worden ist. Die Mehr­heit unseres Volkes harmoniert vollkommen mit dem Kaiser. Wir m ?erU^U .w" Entrüstung zurück, daß eine Partei ohne Wate r I a n d (Lärm bei den Soz.) und ohne Nell- gion uns vorschreiben will, was wir von unserem Staatswesen Dnm^^^'w 'nneren religiösen Empfinden zu halten haben.

ra($ e b,cfen Teil der Sache als abgetan.

E- toC^Cr?,r nun erlauben, d e n S p i e ß u m z u d r e h e n. W tft eine Erscheinung, die wir kaum noch begreifen können, daß es der Sozialdemokratie seit einer Reihe von Jahren, Tag für Tag hnS t.man< JQf» Glaubt ist, die Person und das Amt des Kaisers in den Staub zu ziehen und in einer Weise zu verunglimpfen, die kein Privatmann sich ge- Tauen ImiPrr hiti r ap tnonn «ä „« t.; rex.... - ., I /

e-, ‘ '.......vtr,rr Lvkife Die ?

'lch und den Staub gezogen wird. (Beifall rechts.)

Üöcf)ffen"Serrn "tiinneftent ^unb hiebet faate^auf b toeilcr- Debel

innii Er-snT^ hovtiörA. n. r .K . r 1 .6 . auf dem Magdeburger Parteitage mbezug auf die

v ।j - ----- — ~ v«»।« 5Bcnti von Vernunft dabei Über­haupt noch die Rede sein kann. (Hört! Hört!). Er sagte weiter- Wenn cm Kriegsgewittec heraufkommt, dann sollt Ihr sehen, was wir zu tun haben und wo wir zu stehen haben - sicherlich ganz unV±ü ’ r Unb?,er «bg- N°sk- faßte: Wir teerten

^en,t bn^l5. ^orge zu tragen, daß den Vertretern dev Gottesgnadentums die Luft drückend wird im deutschen Vater- anbe, und wenn sie den Staub von den Pantoffeln schütteln ®önb/aVin»V-tbC '^".sicher die grotze Masse des bcüischcn Volkes keine Trane nachweinen. Dem Bekenntnis des Gottes- gnadentums un!> Absolutismus sehen wir eutsteuen die Forderung b^it oeton SkCbeb0UC mit °rfr°»lich-r Eutschi-den°

getan hat, bie dorberung der Republik. Der

Abg. Fron! erMrte, daß tvir die Fürsten nicht an der Spitze brauchen. „Wir haben bei allen Gelegenheiten den sozialistischen Standpunkt, den revolutionären Standpunkt (Bravo b. d. Soz.) vertreten" — und so geht es weiter. Wenn wir ein Preßeczeugnls als typisch hinstellen wollen, so sagt die Leipziger Volkszeitung: Die Kurse der Firma von Gotiesguaden sinken Ichon seit Jahren. In Schweden, Norwegen, der Türkei usw steckte man ihre Vertreter ins Gefängnis oder man schickte sie über bie Grenze oder man jagte ihnen gar, wie es vor zwei Jahren in Lissabon geschehen ist, eine Kugel in den Kopf. (Stürmisches Hort, hort! rechts.) Da wird ganz offen ausgesprochen, daß die Zeit der Revolution gekommen ist, und daß die Revolution arbeiten muß mit Mitteln, die d i e glorreiche Revolution von 1789 als Beispiel gibt. (Hört, hört!) Zuerst werden selbstver­ständlich die Junker herankommen, und was dazu gehört (mit einer Handbewegung auf die Rechte). Die Pfaffen werden auch nicht ganz ausgenommen sein. (Der Redner wendet sich zum Zentrum Heiterkeit.) Dann heißt es: Koo f ab! und von den Fürsten heißt es auch: Kopf a b ! — das ist die Losung, die jetzt aus. gegeben werden muß. (Dr. David fSoz.j ruft: Wer hat das gesagt?) DaS ist in einer Rede gesagt, bie in Frankfurt a. M. gehalten wurde, am 1. September 1910, in einer großen Versamm- hing. Darin sind Sie doch alle gleich. (Heiterkeit.) Das steht ja doch bombenfest. Wad Sie wollen, das hat auch Herr Ledebour heute ausgesprochen. Sie wollen und Sie haben den Mut dazu und halten Ihre Zeit schon so weit ge­kommen, daß Sie die Forderung der Republik nicht nur offen aussprechen, sondern sie auch verwirklichen wollen auf dem Wege der Revolution (Dr. David ruft: Ach!) Jawohl, auf dem Wege der Revolution.

Machen Sie doch aus Ihrem Herzen keine Mördergrube. DaS ist so, und daS Volk draußen weiß, daß es so ist. Wenn man sieht, bafc derartige geradezu auf den Umsturz unserer Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Forderungen ganz ungescheut in unserem deutschen Vaterlande vertreten werden können, da fragt man sich wirklich: Wo ist denn die bürgerliche Ge- sell schäft, die sich das auf die Dauer gefallen lassen kann! (Lebhafte Zustimmung rechts.) Glauben Sie, daß wir Lust haben, solange zu warten, bis Sie mit dem Kopf ab! kommen. (Abg. Dr. David ruft: Wir sind für die Abschaffung der T o d e S st r a f e. — He'tcrkeit.) — Ihre Abschaffung der Todes- Autorität und Ordnung und alle unsere gefestigten geistigen Güter planmäßig unterwühlen lassen? ' DaS versteht man im deutschen Volke nicht, daß daS so auf die Dauer soll bleiben, und da fragt man sich, wie das anders werden kann. Sie, meine Herren (zu den Soz.) sind jetzt soweit gekommen, daß Sie geradezu einen Terrorismus ausuben gegen die Auffassung der andersdenkenden Kreise des Volkes. (Lebhafte Zustimmung bei allen bürgerlichen Parteien.) /oCrt?n^Cn e5, b*c Freiheit her Arbeit zu beeinträchtigen. (Lebhafte Zustimmung.) Sie wagen es. die Freiheit des eigenen Wortes, der eigenen Auffassung bei benjeniaen zu bekämpfen, die nickt Ihrer Meinung sind. (Zustimmung.) Sie geben uns einen Vorgeschmack davon, wie das in Ihrem Zukunftsstaat ausseh-n soll. (Sehr gut.) Aber solange wollen wir nicht warten. Es ist eine ernste Ausgabe ber Staatsleitung, und diese Interpellation gibt mir den Anlaß, baS ernste Wort der Mahnung zu wiederholen und die Frage an bie Reichsleitung zu richten, wie lange sie ansehen will, daß ein derartiges Unterwühlen unserer Staats- und Wirtschaftsordnung, ein derartiges Auftreten gegen die Freiheit und eine derartige Vergewaltigung ber loyalen und monarchistischen und religiös denken Bevölkerung noch erlaubt fein soll. (Unruhe und Unter­brechungen der Soz.)

Präsident Graf Schwerin-Löwitz:

Ihr Herr Redner wurde Fünfviertelstunden lang ohne jede Unterbrechung angehort. (Sehr war!) Ich bitte, nicht durch störende Zwischenrufe zu unterbrechen. (Beifall.)

Abg. v. Heydebrand (fortfahrend) i

Dir wissen ganz genau, wenn wir dieses mahnende Wort an die Reichsleitung richten, daß dieses eine ganz außerordentlich Verantwortliche und schwierige Ausgabe des TageS ist und wir vermessen unS nicht, hier bestimmte einzelne Vorschläge zu machen. ES ist die Pflicht und die Aufgabe der Staatsleitung und der Reichsleitung, die Stund «und die Mittel zu finden und zu wählen, in der und mit denen sie Aum Schutz ber bürget- Iirfjen Gesellschaft entschlossen sein wird, einzutreten. Aber diese Verantwortung ruht auf den verbündeten Re gierungen, und wir erwarten, daß, wenn die Stunde kommt, sie wahrgenommen wird und bie Mittel ergriffen werben, die ber ErnstderLage erfordert. (Beifall rechts.)

Abg. Bassermann (Natl):

Die Interpellation behauptet einen Widerspruch zwischen den im November des Jahres 1908 vom damaligen Reichskanzler, Fürsten Bülow, abgegebenen Erklärungen uni den jüngsten Reben bes Kaisers. Ich möchte zunächst zu den Bemerkungen des Frei- herrn v. Hertling und des Hern v. Heydebranbt über bie Bedeutung der damaligen Erklärungen auch meinerseits ein Wort sagen. ES ist nicht richtig, bie Be­deutung ber damaligen Vorgänge herabzuieken, (Sehr wahr! bei den Natl.), sie müssen auch heute noch in ihrer vollen Wichtig­keit und Bedeutüng für das politische Leben an­erkannt werden. Es ist damals seitens des Fürsten Bülow am ©01)6 feiner Rede gesagt worden: „Ich habe die Ueberzeuguna, bap ©e. Majestät künftig auch in Privaigesprächen diejenige Zurück- haltiing beobachten werde, welche im Interesse einer einheitlichen jrolink und für die Autorität der Throne gleick unentbehrlich ist. (Bravo! rechts.) Wäre dem nicht so. so körnt? weder ich noch einer meiner Nachfolger die Verantwortlichkeit tragen. Das ist eine Erklärung, an der man nicht drehen und nicht deuteln sollte. In der Beurteilung ber Wichtigkeit dieser Erklärung sind wir ganz einig mit dem jetzigen Herrn Reichs- rangier, der ja heute gerade den Schwerpunkt seiner Erklärung dann gelegt hat, daß zwischen den damaligen Erklärungen und den wngsten Reden des Kaisers ein Widerspruch nicht bestehe. An bcr Bedeutung der damaligen Erklärung-n selbst hat cr nicht ge- beutelt. ES ist ohne weiteres anzuerk.-nnen, baß zwischen ber ba- mahgen Lage, den Vorgängen bes Herbstes 1908, unb ber burch bie heute von Herrn Ledebour angeführten Kaiserreben ge- fchaffenen Lage ein tiefgehender Unterschied vorhanden ist. Das erkennen auch wir ohne weiteres an. Damals berrfdüe eine hochgradige Erregung im deutschen Volke, und zwar in allen seinen Schichten und Teilen. Darüber geben die Ver­handlungen jener beiden Novembertaue volle Klarheit Diese Er­regung erkläre ich mir deshalb vor allem, weil wichtige Vorgänge, die auch aus b t e a u § to d r t i g e Politik des Landes Einfluß haben konnten, tn Frage standen und weil man in allen Schichten und Parteien des Volkes der Ansicht war, daß schwere Schädi­gungen der deutschen Jnter-llen durch die damals im „Daliy Tele­graph veröffentlichten Aeußerungen des Kaisers eintreten konnten.

Ter Abgeordnete Ledebour hat auf bie Erklärungen de-5 Herrn v. Heydebranbt am 10. November 1908 bereits Bezug ge­nommen. Ich mochte noch Hinweisen, um die damalige Lage zu klaren auf die in der „Konservativen Korrespondenz" vom u -'obember 1908 veröffentlichte Erklärung deö Elferaiisschusses, 'n per es heisst, man sähe mit Sorge, daß Erklärungen des Kallers, die aus edlen Motiven entsprängen, nicht selten dazu bei- trugen, teilwei,e durch mißverständliche Auslegung unserer aus- AnsÄn^ dol'tik zu schaben. Im Interesse deö kaiserlichen Ansehi.nv erlaube man fich ben ehrfurchtsvollen Wunsch auszu, sprechen, daß künftig tn foldjen Aeußerungen einck größere Zu« ^wahrt werde. In einem Zeugnis der konservativen Parteileitung kann ohne weiteres ber feste Beweis dafür gesehen werben' wie schwerwiegend bie damalige Lage war und wie u n - richtig es ist, di e Bedeutung der damaligen Re- gierungverklarungen h e r a b d r ü ck e n zu wollen. Heute liegen die Sachen wesentlich anders, das gebe ich den bei-

worMchfelk seiner hohen Stellung bewußt ist. Es Hegt schlechter. bmgS kein Grund vor, an diesem Worte Kritik zu üben. (Sehr richtig! rechts.) Das Wort, der König sei der erste Diener des Staates, ist auch nur solange kein Bekenntnis zum Absolutismus, als es eine über ihm stehende höhere Macht und ein allgemein ver­bindliches SiUengesetz anerkennt. In dem Worte vom Gottes- gnadentum ist kein Verstoß gegen die Verfassung zu erblicken und ebeniolDenig darin, daß ber Kaiser es für feine Pflicht erklärt, sich nicht um die Tagesmeinungen zu kümmern. Man muß eine sehr gewaltfame Interpretation vor- nehmen, um darin etwas Verfassungswidriges zu erblicken. (Sehr richtig! rechts.) Wer fein Gewissen zum Ratgeber nimmt, der hat auch bas Recht, zu sagen, ich tue, was es mir vorschreibt und kümmere mich um b»e wechselten Tagesmeinungen nicht. (Beifall rechts und im Zentrum.) Absolut nicht verstehe ich es, wie man einen selbstherrlichen Eingriff barin sehen kann, baß der Kaiser als den höchsten und schönsten Beruf ber Frau eS hinftellte, im Hause als Gattin unb Mutter zu walten. (Lebhafte Zu-' stimmung.) v

Herr Ledebour macht dem Kaiser zum Vorwurf, daß er pefagt hat, nur unsere Rüstung sei die Bürgschaft des Friedens. Hoven wir das nicht auch in diesem Hause oft genug schon betont? (Lebhafte Zustimmung.). Um unserer schönen Augen willen oe'v'nmen wir keine Bundesgenossen. Wegen ber Eifersucht ber Machte müssen wir uns auf unser scharfes Schwert U u tz e n. Wie will man da dem Kaiser einen Vorwurf machen. Der König hat weiter zugleich ein BekenntniSzum Christen- tu m abgeleat. Soll das vielleicht Anstoß erregt haben? (Hört! HO"! rechts.) Jeder unreife Bursche, ber gar keine Ahnung von den Problemen hat, mit denen die Welt seit Jahrtausenden ringt oer nichts weiß von den Kämpfen ber Weltanschauungen, bcr bekennt sich frech zum AteiömuS und Materialis- w u s. Soll da dem Deutschen Kaiser verboten sein, seiner christ- lichen Gesinnung vorbehaltlos Ausdruck zu geben. (Lebhafte 8un,mnuing!) Soweit find wir doch wohl noch nicht. Ich glaube, daß die warm empfundenen christlichen Worte des Kaisers in den weitesten Kreisen des Volkes freudige Aner- kennung finden. . (Lebhafter Beifall.) Wir wünschen, daß zwischen den Worten unb der Gesinnung deS Kaisers und den Taten der maßgebenden Organe aber auch eine voll- Jtanbtge Harmonie besteht. (Lebhafter Beifall im Ztr.) Der Kaiier tritt dafür ein, baß dem Volke die Religion erhalt e n bleibt Wir verlangen, daß darum auch nicht durch bureaukratische Engherzigkeit die Entfaltung religiösen Lebens und die Verbreitung der religiösen Lehre verhindert wird. (Lebhafter Beifall un Ztr. Zuruf links: A h a , d i e I e s u i t e nl) Herr Ledebour hat w gesagt, wohin seine Interpellation ziele. Er hat ohne ^eden Rückhalt zum U m jt u r a der bestehen - n V e rhaltnisse aufgeforbert Spricht nicht eine große WJ' daraus, wenn ber Kaiser davon spricht, daß die christ­liche Religion dem Volke erhalten bleiben muß? Die Erhaltung aller Staaten ist auf die Dauer von dem Bekenntnis zu dieser allgemeinen Sittenlehre bedingt. (Zuruf bei den Sozialbemo- traten: Und Portugal.) Davon verstehen Sie nichts. Wir lesen aus der Rede des Kaisers heraus, daß er uns aufgefordert hat, alle zusammenzutreten, gegen die destruktive verhetzende Kritik die an dem hohen Amte und der Person beS Kaisers geübt wirb' ^arum müssen alle sittlichen religiösen Kräfte dufauunendrbdlem (Beifall.)

Abg. Dr. v. Heydebrand (Kons.) k

9rn» —für braudjc ich kaum Beläge anzuführen.

Urr10?n U"d Preherzeugnisse sprechen für das, was ich Äbte. W-r haben vor einigen Jahren ein Gesetz gemacht, bas derartige Beleidigungen etwas anders betrachtet, als es früher ^war. Wir haben dem Gesetz zugeftimmt, weil wir der Ansicht waren, daß eine Partei, die die Freiheit auf ihre Fahne geschrieben hat, soviel Rücksicht auf den anderen Tei des Volkes nehmen wurde, daß sie mit derartigen Beleidigungen das Maß einhalten wurde, daß sich einfach von selbst versteht. Wir waren FF?f?eruaWe,nunx°' cS Gesetze gibt, die, falls die Grenzen überschritten werden, in Anwendung gebracht werden. Es scheint daß wir uns einigermaßen getäuscht haben. Es scheint, daß solche Gesetze mcht bestehen Aber auch bas Volk hat ein Recht, daß sein "Uster, seine höchste Autorität von Gottes Gnaden, an dem es fest- gehalten sehen möchte, in schonender Form und in rücksichtsvoller und ehrerbietiger Weise von allen feinen Volksgenossen behandelt toirb. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Das haben wir überleben, unb bas versteht unser Volk nicht mehr. Es versteht nicht mehr, daß bas weiter geht. Ick) möckste im Namen meiner Parteifreunbe uuch a n den Reichskanzler eine Frage richten:

£)6 er eS für an der Ordnung hält, ob er es für richtig biitlt . ganz verwirrt j XX Ä sich flunb , '°"w-hr°0d in

t "»Here $ornnnpc feinen fflrofjboter nis j s

sefag'w «f «*« Magdeburger

das Wort des Herrn stütze Wer bei ^uigsberger Rede des Kaisers

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recht? im Zentrum.) Das G o 11 e s g n n d e n t u m w7e m°b Vn - W e l t noch anerkennt (Lachen iinks), ^agt eben nur, daß der König aus eigenem Recht regiere weil er der König ist und weil die christliche Auffassung in den geschichtlich gewordenen ^erbalinissen eine Fügung GotteS erblickt. Einen anderen Sinn hat das Wort nicht, und wenn der König sagt daß er sich als em auserlesenes Werkzeug in der Hand des höchsten Herrn betrachte, so sagt daS nur, daß er sich der vollen Verant.