Nr. 48

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it, der Nachfolger Bismarcks zu wer-

Ziele.

Welfen

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Deutscher Reichstag.

K Sitzung. Freitag, den 26. Februar.

Am Tische de» BundeSratS: Delbrück.

Vizepräsident Dr. Spatz« eröffnet die Sitzung um 12 ID Mtn.

Der Etat für da» RelchSamt deö Inner«.

(Sechster Ta».)

a “ 1 <» ' fl *‘ <°«°d fortg^t. "egen jetzt 66 Resolutionen vor.

Abg. vehren» (Wirffch. vg.)'

Die Nektt*tl fewllk« »ratter* eerbtn de» wftngetger* ntmuti »Schentltch delgeiegt. da» „Hrtliblan flb de» Kreb Oietze,* irorimal »-chentltch. tu ^LanüwlrlschaMiche» teil» frage«* «rictzeme» «onatiich paeunaL

ßer als 10 Jahre vorzurechnen. Was würde Herr Hahn wohl sagen, wenn ich ihm Vorhalten würde. toaS mir kürzlich ein bc# freundeter Amtsrichter beim Glase Bier gesagt hat, daß er als Student den Ehrgeiz gehabt bat, der Nachsatz den. (Stürmische Heiterkeit.) Wir haben st " ' - - -

erMirt die Bereitwilligkeit seiner Partei, die Sozialpolitik des Staatssekretärs zu unterstützen. Notwendig sei eine brailchbare " a r t e l l g e s e h g e b u n g, durch die Auswüchse deS Syndikats- wesen» verhindert werden. Ein« scharfe Beaufsichtigung der Börse sei erforderlich. Die Regierung hat die Pflicht, alle Interessen. ?rVt’?en,*uf^rrn- "uch den Zentralverband der Industriellen. Die sozialpolitische Absage de» Staatssekretär» gegenüber den über# Ipannfen Forderungen der Linken billigen wir durchaus. Den zahlreichen Resolutionen können wir zum größten Teil zu stimmen. Die Wünsche der Handwerker müssen ebenso be# rücksicht^t werden wie die der Arbeiter. Hoffentlich kommt die Pension-Versicherung für die Privatbeamten recht bald. Ter Redner spricht gegen die Schmutzliteratur und verlangt deren Ausschluß vom Bahnhofsbuchhandel. Er fordert die Vergebung von Staatsaufträgen an das Siegerlander Notstandsgebiet uirb «ne Regelung der beruflichen Stellung der Gärtner.

Staatssekretär Delbrück: ,

Die Frag« der Bekämpfung de» Schmutze» tu Dort und Bild ist rn Fluß. Die Ueberwachung soll nicht vorgenommen werden von den einzelnen lokalen Polizeibehörden, unabhängig vonein- ander, sondern von einer organisierten Ueberwachung auf inter# nationaler Grundlage.

Abg. v. Siebert (Rp.)

h>enbet sich gegen den sozialdemokratischen Antrag auf Einführung der achtstündigen Arbeitszeit in der Glasindustrie. Man mutz doch auch an die Jnteresien der Industrie denken, die hier im Hause nicht vertreten ist. Von der sächsischen und rheinischen Glasindustrie bin ich gebeten worden, hier zu betonen, daß die Glasindustrie keineswegs gefährlicher ist als andere Industrien. 2n der Glasindustrie ist genug Zeit zur Erholung vorhanden.

der Umgebung der Glashütten werden die Jagden nicht selten von den Glasarbeitern gepachtet. Viele Unfälle beruhen auf dem eigenen Verschulden der Arbeiter. Die Lökme der GlaS- arbeiter sind um 85 Prozent gestiegen. Der sozialdemokratische Antrag will die Glasindustrie von gründ auf umstürzen. TaS dustri^^(Bcifall^)^^° 9tibcitcr' im Interesse der In#

Abg. Roeren (Zentr.)

befürwortet die Resolution der Wirtschaftlichen Vereinigung auf Maßnahmen gegen die Schmutz- und Schundliteratur. Das Vorgehen der Hamburger Liberalen ist geradezu vorbildlich' Die wahre Kunst will niemand einschränken. Im Gegenteil, gerade wir wollen die Freiheit der anständigen K u n st. Die bestehenden Gesetze sind zwar verbesserungsbedürftig, aber man könnte mit ihnen viel mehr erreichen, tvenn man sie ,m richtigen Geist anwenden würde. Hier aber zeigen die Be# Hörden eine geradezu unglaubliche Laxheit. Ich habe reiches Material, — Sie würden staunen, wenn ich es Ihnen zeigen würde. (Heiterkeit.) Die Geburtsziffer geht bei uns in Deutsch­land ständig zurück. Warum? Weil in allen Friseurläden die bekannten Gummi-Artikel anstandslos feilgehalten werden dürfen für Personen jeden Alters, obwohl das verboten ist. Die Zuziehung von Sachverständigen zu Gerichtsverhandlungen auf diesem Ge# biet ist überflüssig. Ob ein Kunstwerk sittlich oder unsittlich ift, kann nicht der Künstler allein urteilen, sondern jeder sittlich empfindende Mensch, also auch der Richter. Von welcher Qualität diese Sachverständigen oft sind zeigt der Fall, in dem al« solcher Sachverständiger ein Mann fungierte, der den Grundsatz ver. kündete, jeder Erwachsene habe das Recht auf Befriedigung seiner erotischen Phantasie durch erotische Lektüre. (Hört! Hört!) Wo die Gesetze wirklich nicht ausrcichen, da müssen sie eben ver# schärft werden. (Beifall.)

Abg. Wachhorst be Wente (Natl.):

Ohne uns in den Dienst einer bestimmten Erwerbsgruppe zu stellen, sehen wir in der Landwirtschaft immer noch einen der wichtigsten Zweige der nationalen Produktion. (Beifall links.) Die Verdächtigungen des Bundes der Landwirte weisen wir energisch zurück. (Gelächter rechts.) Das Zustande# kommen DeS Zolltarifs hat die Landwirtschaft dem Abg. Basser- mann zu verdanken. (Großes Gelächter rechts.) Ein unpar# teiischer Zeuge ist Herr Bachem, der ausdrücklich anerkannt hat, daß den Löwenanteil des Verdie n'st e s an dem Zu­standekommen deS ZolltarifcS die Nationalliberalen haben. (Hort, hört! links, Gelächter rechts.) Aber auch in den letzten Jahren hat meine Partei nicht unterlassen, für landwirtschaftliche und mittelstandsfreundliche Gesetze und Maßnahmen einzutreten. Einstimmig haben wir für den Tierhaltungsparagraphen ge# stimmt, für den UnterftützungSwohnsitz, für daS Viehjcuckjengesetz und das gleiche gilt von den Handwerkergefetzen, der Sicherung der Bauhandwerkerforderung, dem Gesek über den unlauteren Wettbewerb, und noch jüngst sind wir dafür eingetreten, daß die Innungen das Recht haben sollen, Mindestpreise festzusetzen. Weshalb denn immer diese wüste Hetze gegen die Ratio# nalliberale Partei? (Schallendes Gelächter rechts.) Der konservative Herr Dietrich hat im vorigen Jahre gesagt, e» müsse polizeilich verboten werden, den Parteien ihre Sünden län-

einzurichten wissen. Die Führer de» Bunde» haben alle» dazu bei# getragen, die Gegensätze immer noch weiter zu verschärfen. E» tut mir außerordentlich leid, Herrn Hahn nicht da» allerbeste tjeugni» ausstellen zu können. (Große Heiterkeit.) Wie hat er meinen Freund Kleye behandelt, der doch in seiner Heimat den Bund der Landwirte auf die Beine gebracht hat. Einen König, iich preußischen LandcSökonomierat, einen der hervorragendsten Landwirte, nennen Die in einem Flugblatt .Oekonomierat mit 6em Ausrufungszeichen', bloß weil er im Bauernbund ist. (Al>g. Dr. Hahn: Ich bin nicht schuld daran!) Mit Staunen habe ich Die U e r b a n b I u n 0 e n im Zirkus Busch gelesen, und besonder» peinlich berührt war ich von der Rede dev ?Ibg. Dr.

wirtschaftspolitisch« Organisation soll wahrhaftig N'cht religiöse Motive zur Verhandlung bringen. Heute liefert I» den Landwirten Maschinen, morgen billige» Schweinefleisch und nebenbei besorgt sie noch GaS. (Gröhe Heiterkeit.)

. _ Dsr Bauernbund ist da» Erwachen de» bäuerlichen Selbst# dewußtseln». (Gelächter reckst«, Beifall link».) Der deutsche Baiiernstand hat seinen VefShigung»nachwei» erbracht durch seine «weit in den deutschen Genossenschaften. Haben Sie diese etwa gelckstiffen? Nein! In den Vorständen sitzen Bauern und nicht die feudalen Großgrundbesitzer. Sie werden e» dem Bauernstand "Ul. b'e Tauer nicht beibringen, daß rs in feinem wirtschaftS# politischen Interesse liegt, wenn der Großgi-undbesiher die Füh­rung übernimmt. Da äußerte ein BundeSredner, der die rechte Hand Dr Oertel» sein soll, da» müsse sein, weil die politische Klugheit sich beim Großgrundbesitzer ganz besonder» vererbe. (Heiterkeit.) Wir bringen dem Reick-slanzler Vertrauen ent­gegen und hoffen, dah er unserer neuen Bauernorganisation leine Hindernisse in den Weg legen wird, wie wir sie leider schon im Osten gefunden haben. (Lachen recht».) En Ca­naille lassen mir uns nicht behandeln, daS gebietet uns schon die Selbstachtung. (Beifall bei den Nationalliberalen.) Der Kampf ist uns von der fonfertatiben yartei und dem Bund der Landwirte aufgezwungen worden. (Lebhafte Zustimmung bei den Natl., Gelächter recht».) Wir werden ihn mit aller Energie führen, nicht allein unserer politi# schen Grundsätze wegen, sondern auch wegen unsere» politischen Ansehens. Adieu, meine Herren. (Lebhafter Beifall bei den Natl., Heiterkeit, Gelächter rechts.)

Abg. Dr. Hahn (Kons.):

Ich bin gewissermaßen schuld daran, daß sich Herr Wachhorst de Wente im NeickstStag befindet. (Gelächter bei den Natl.) Auch das Dr. Bohme hier ist, ist meine Schuld. (Heiterkeit rechts, Gc# (achter bei den Natl.) Ich habe meinen Einfluß für die Herren in die Wag schale geworfen. Ob ich eS wieder tun werde, ist eine offene Frage. Wenn ich Daten des Herrn Wachhorst de Wente

im Reichstage verfolge, so kann ich nicht stolz auf ihn sein. (Gelachter links.) Wenn wir mit den Nationallivcralen auSein# ander find, so ist die Finanzreform daran schuld und daS be­dauerliche Wort BassermannS, daß wir einen lliaubzua gegen die Taschen der Steuerzahlsr unternommen hätten. (Zustimmung rechts, Gelächter link», Zurufe bei den Natl.: UnwahrheitI Lüge.) Die ganze Handlungsweise der Nationalltberalen und ihr Ver­halten im Lande ist an dem Riß schuld. (Gelächter bei den Natl.) Hätten Sie weiter an dem großen nationalen Werke mit# gearbeitet, dann würden die Beziehungen zwischen uns besser sein. Statt dessen diese — ich will nicht Verhetzung sagen — aber ganz unerhörte Agitation im Landei Nun haben wir die Bevölkerung aufgeklärt. (Lachen links.) Auf den Stoß ist der Gegenstoß erfolgt, und je mehr die Bevölkerung davon erfährt, wen die neuen direkten Steuern treffen, um o mehr jubeln sie uns zu. Der Minister v. Hammerstein hat mir neulich gejagt, der Bauernbund solle so ehrlich sein und sich als das bezeichnen, was er ist, als n a t i o n a I l i b e r a l e n Wahlverein. (Heiterkeit und Beifall rechts.) Nächstens wird er mit dem Frhrn. v. Wangenhcim und mir in einer großen Bundesversammlung gegen den Bauernbund auftreten, wahrsckjem# lich in Osnabrück.

Wir haben die Wahl des A b g. K l e h e mit 8800 Mk. unter, stlcht; als er aber dann hier im Reichstag eine Rede über baß Koalitionsrecht der Landarbeiter hielt, konnte man nicht klug wer- den, ob für oder gegen, — eine echt nationaHibcralc Rede. (.Heiter# fc’t.) Und er hat für die Erbschaftssteuer gestimmt, die der ganze Bund der Landwirte ablehnt, und gegen die Finanzresorm. Dr. Oertel wird Herrn Wack-horst de Wente tvohl nächstens in der ,Deutschen Tageszeitung" selbst antworten. Wenn ein posi­tiver T h r i st seine Freude ausdrückt über die Kundgebung, die mn Tage vorher im Zirkus Busch stattfand, kann es ihm niemand Übelnehmen; eher gilt das für die Aeußerung des Herrn Wach- Horst de Wentc vorhin. Das kräftige Pfui aus 5000 Kehlen! Nebenbei gesagt waren es im Zirkus Busch 7000 bi» 8000 Mit. glieder deS Bundes der Landwirte. Wollen «Sie es Übelnehmen, lvenn an einigen Stellen (Dr. Hahn verliest sie) von einigen ein bescheidenes Pfui! ertönte. Ich kenne manchen alten na. tionallibcralen Mann im Lande, der daS Zusammengehen der 9Za tionallibcralen mit den Sozialdemo, traten in Baden und die mangelhafte Unterflützung der Kon. scrvativen in Sachsen entrüstet mit ansicht. (Zuruf im Zentrum: Mülheim# Wipperfürth!) — Jawohl, da war die Parole: Keine Stimme für daS Zentrum! und sogar für die Sozialdemokraten; ich gratuliere Ihnen zu der Entwicklung, die Sie nehmen. (Leb# Hafter Beifall rechts und im Zentrum.) Da können ja die nach# sten Wahlen schön für Sie auöfallen. Ter Abg. Dr. Rießer (Zuruf: Abgeordneter ist er nicht!) — mit der Kaffe deö HansabundeS kann es ja vielleicht gelingen (Heiterkeit.) — Tr. Riester hat neulich in der Versammlung des HansabundeS im Mozartsaal gesagt, man habe im Zirkus Busch ihm Lumpereien vorgeworfen. Dagegen verwahre ich mich. Wir haben lediglich darauf aufmerksam ge# macht, daß der Hansabund die große Kasse hat, und die Organisation deS Bauernbundes sich allerdings an die Masse wende, aber unmöglich von den kleinen Bauern die Mittel bekommen kann. Dr. Böhme hat gesagt, die hannöverschen Bauern bezahlten eS. Solange der darauf keine befriedigende Auskunft gibt, muh ich annehmen, daß diese Mittel von politischen Parteien! oder Organisationen stammen, die ein Interesse daran haben, für den Kampf um b e n neuen Zolltarif schon jetzt unsere Reihen zu brechen; vermutlich vom Hansabund. Herr Wachhorst be Wente, Ihre Wähler werden sich dafür bedanken. Sie wieder# Niwablen. Denn die deutsch-hannövcrsche Partei Hot die Finanz- reform mit^"iacht und Sie haben dagegen gestimmt. Stet» ist die national'iberale Partei gegen landwirtschaftliche Gesetze ge- wesen, und erst spater bekam sie den Dreh (Heiterkeit.), damit sie den Wählern sagen konnte: wir ftnb auch dabei ge- wesen. Und stet» gab es Kompromisse und Abschwächungen. DaS ist der Grund, weshalb ich mich von den Nationallibe­ralen getrennt habe. Ich muß mich gegen den gerne! . nen Vorwurf des Renegatentums verwahren und

«berlaffe jedem anständigen Menschen daS Urteil. Ich bin vo, Herrn Schoof, der 80 Jahre zur nationalliberalen Partei gehört» und den Sie 1897 auvgebootei haben, und Herrn HolterS, t£r jetzt im Abgeordnetenhause auf den konservativen Bänken sitzt, zur Kan. didatur ausgesoidert worden, als Begründer de» Bundes bet Landwirte, und es hat mich die bittersten Kämpfe gekostet, bis ick es erreichen konnte, mich auch nur als Hospitant auzuschliesjer^ weil ich politische Bewegungsfreiheit wollte. Nicht Herr Holter» und die ganzen national!iberalen Komitees auf dem Lande habe» sich geändert, aber der gemäßigte Liberalismus sitzt heutebet derkonservativen Partei und b e a Zentrum. (Große Heiterkeit.) DaS ist ein Treppenwitz bei ^schichte. Der ganze Inhalt Ihrer Politik ist Demokratie aber kein Liberalismus. Sie werden erkennen, daß bat Zusammengehen mit der Sozialdemokratie über kurz ober Ian< sein Ende nimmt, weil die eS noch beffer vestehen al» die Natio^ nallibfrakn, dem Publikum die Steuern zu vergraulen, weS deren Konkurrenz Sie übertrumpft. In Mülhrim sind genau fi viel Stimmen, tote Sie verloren haben, den Sozialdemokraten zu. gewachsen, und so wird eß überall geben. Mit Ihrer jetzigen Politik aber machen Sie e» dem Blind der Landwirte einfach unmöglich, für Sie elnz»treten. So liegt die Sackte; ich dreh» den Spieß um, Herr Wachhorst be Wente. Sie haben un» den Fchd, handslbuh hingetoorfen, wir haben ihn ausgenommen uni irfj sehe dem Au »gong des Kampfes mit Ruhe in zwei Jahre» entgegen. (Lebhafter Beifall rechts und im Zentrum.)

Abg. Golhein (Fr. vg.):

Herr Hahn hat weder zur Dache gesprochen, noch daS Nkveav der Debatte geh.'b#n. ES ist ein Kampf um die Deel» der Bauern. Uns kann e» nur recht felrt, wenn die Bau er« jetzt ihre Sache selbst besorgen und nicht mehr nach dem Wort» handeln: „Edelmann geh' Du voran, Du hast die größten Etiebeln an!" (Heiterkeit.)

Der Ton im Zirkus Busch toat einfach skandalö». Schlimmer geht cS in antisemitischen Versammlungen nicht zu. Je unanständiger die Redner sich aufspielen, desto begeisterter ist man dort. Und erst ruft man Juden! Krummnasen! Börsen- liberale usw, dann jauchzt die ganze Gesellschaft vor Entzücken. (Lachen rechts.) Daö ist gemeinste Demagogie, und die gelernten Junker sind dabei viel schlimmer als die geborenen. Eie nehmen das Portemonnaie für sich in Anspruch und halsen anderen bif Lasten auf. (Beifall links.)

Abg. Dr. David (Doz.):

Wenn daS EittlichkeitSgefühl de» Herrn Roeren durch Kunst» werke aus dem Vatikan oder Bilder au» alten Kirchen verletzt wird, so ist da» seine Sache. Wir sind anderer Meinung. Die ge­reizte Phantasie von Oibatarcn nimmt ja schon Anstoß an den kurzen Strümpfen der Schulmädchen. Das ist durchaus krankhaft. Wir können uns nicht in die Empfindungen eine» Manne» ver­setzen, der durch ein Astloch in eine Damenbadeanstalt guckt. (Heiterkeit.) von einer h i st o r i s ch e n Brüderschaft zwi- ichen Großgrundbesitzern und Bauern kann keine Rede [ein. Die

Jauern haben den Junkern schon oft genug die Hölle heiß gemacht. Die Rechte hat die moralische Verantwortung für das Auftreten des Herrn v. Oldenburg übernommen, denn minutenlang jauchzten die Herren im Zirkus Bufck diesem Manne zu. (Lachen rechts.) Sie lügen draußen im Lande das Blaue vom Himmel herunter. (Unruhe rechts.) Herr Hahn ist noch nicht Reichskanzler, aber Reichskanzler-Mach er und -Stürze r. Hoffentlich stirbt er nicht an gebrochenem Ehrgeiz wie fein französischer Namensvetter Ehantecler. (Heiterkeit^

Daß Haus vertagt sich.

Gs folgen persönliche Bemerkungen.

Abg. Wachhorst de Wente (Natl.):

verschiedene Unrichtigkeiten des Dr. Hahn werde ich richtig, stellen, wenn das Stenogramm vorliegt. Er hat mir unterstellt, daß ich die Initiative zur Abänderung des Ticrhalterparagraphen für meine Partei in Anspruch genommen habe. Das ist mir nicht eingefallen. Ich erwarte, daß er mit diesen albernen Be­hauptungen nicht wieder kommt. Von meiner Seite albern wäre eö, wenn ich ihm zum Vorwurf machen würde, daß er mit Herrn Erzberger in der Wandelhalle deö Reichstages hcrumspaziert ist. Ich habe nur draußen ausgeführt, daß Herr Hahn nur dann Rückgrat zeigte, wenn er sich die Unterstützung der Herren Erz- berget und Herold erbettelt hatte, und daß er sonst biegsam tote ein Peitschenstiel wäre. (Gelächter rechtßZ

Abg. Kreth (Kons.):

erklärt, daß die SpiriluSzcntralc keine Gelder zu konservativen Wahlen gegeben habe.

Abg. Dr. Hahn (Kons.):

Ich kann in dem Tone nicht antworten, den Herr Wachhorst de Wente hier aiigesckstagen hat. (Lachen links.) Ich kann nicht annähernd so beleidigende Au»drücke brauchen. (Lachen links.) Sie haben gesagt, daß ich dem Zentrum zu Füßen liege. Diese Tatsack>e bleibt auf Ihnen sitzen. (Heiterkeit links.) DaS Urteil übcrlaffe ich allen unbeteiligten Persönlichkeiten. (Beifall rechts, Lachen link».)

Abg. Erzberger (Zentr.):

Herr Hahn hat mich niemals um die Unterstützung de» Zentrums gebeten. Er hat auch keine Bücklinge vor mir gemacht (Heiterkeit.)

Abg. Machhorst de Wente (Natl.):

Wenn der Herr Hahn glaubt, trotz meiner Erklärung^ TfeT semer Auffassung zu bleiben, dann überlaste ich daS UrMIÜbet ^uf(c toU6toÜrbt°IeU Unferer beiderseitigen Auslaff^gen dem

Abg. Dr. Hahn (Kons.)r

.. ®Lr ,baben ja soeben in der Erklärung be» Herrn Ejzsierger bic schönste Gelegenheit gehabt, die Glaubwürdigkeit deS Herrn Wachhorst de Wente festzustellen. Ho ist es in dem einen Falle und so in den anderen Fällen.

Abg. Wachkjorst be Wente (Natl.):

Dann erinnere ich daS Haus daran, daß gelegentlich einmal ein Zentrumsabgeordnetec, Herr Szmula, appelliert hat an die Gl'iub- tourdigkeit feiner Aeußerung gegenüber Dr. Hahn.

Abg. Dr. Hahn (Kons.):

Dr glaubte die bestimmte Erinnerung an eine Unterhaltung mit mir zu haben, während ich die Erinnerung nicht hatte. Wie kann man mir bann Mangel an Glaubwürdigkeit vorwerfen-

Weiterberatuna DienSiaa 1 Uhr. An erster Stelle der Tageü# otbnung steht die Wahl der Präsidenten.

Schluß 7 Uhr,

. . .. , ,______ stets im Interesse der

deutschen Bauern gehandelt, auch beim Zolltarif, bei dem wir für einen ausreichenden Zoll gestimmt haben, während die Führer des Bund >8 der Landwirte Hand in Hand mit der Sozialdemokratie den ganzen Zolltarif verworfen haben. (Zustimmung bei den Nationalliberalen, Lachen rechts.) Not­wendig ist die Ansiedlung kleiner Bauern. In der Mühlenumsatz, steuer sind die Meinungen in meiner Fraktion verschieden geteilt, einer Syndizierung stimmen wir nicht ohne weiteres zu.

Der Bund der Landwirte hat sich in den ersten Jahren bemüht, die Jntereffen der Landwirtschaft zu fördern. Jetzt aber setzt er seinen ganzen Einfluß nur auf die Erreichung politischer ° ' (Sehr wahr! links, Lachen rechts.) Der Bund mit den gegen uns ist ja schon perfekt. Wir werden uns danach

Viertes Blatt 160, Jaßrgana SamStag, 26. Februar 1910

Anzeiger —

General-Anzeiger für Oberhessen