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Die b,eiben Resolutionen werben einstimmig an­genommen.

Zur Förberuna der Seefischerei werden 350 000

Redaktion, ExvedMon unb Druckerei: Schal» ».ratze 1. Expedition und Verlag ■ LMD öL Redaktion:«-»O l 12. Tel.»Abl^ Anzeiger Greß«»

Deutscher Reichstag.

46. Sitzung, Mittwoch, den 2. März 1910. Am Tische des BundeSratö: Delbrück.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung 1 Uhr 15 Minuten.

Der Etat des Rcichsamts deS Innern, (Achter Tag.)

auf die schlechte Lage der Hochseefischerei hm. ES etwas geschehen, wenn unsere Hermgssrscherer nicht Ruin verfallen soll. Redner empfiehlt die Annahme

strenge Durchführung des Weingesetzcs und scharfe Bekämpfung der Reblauskrankheit.

Zu den Kosten für die Zentralstelle für Volkswohlfahrt trägt das Reich 10 000 Mark bei.

Abg. Prinz zy Schoenaich-Earolath (Statt) weist auf die Tätigkeit dieser Organisation hin, die nicht unter­schätzt werden dürfe. Jetzt mutz sich die Zentralstelle an private Kreise wenden, wenn sie die nötigen Mittel zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhalten will. Ich beantrage daher, datz im nächsten Etat eine höhere Summe für sie eingestellt wird. Es liegt ein nobile officium für das Reich vor. Tie Zentralstelle befindet sich jetzt in einer finanziellen Misere, aus der sie mit Hilfe des Reichs befreit werden muß. (Beifall.)

Abg. Dr. Pieper (Zentr.) rühmt die Tätigkeit der Zentralstelle, namentlich auf dem Gebiete der Jugendfürsorge. Einzelne Bundesstaaten haben ihre Beirräge schon erhöht, das Reich sollte folgen.

Abg. Dr. Müller-Meiningen (Fr. Vp.):

Tie Zentralstelle sollte für V o l l 8 v o r st e l l u n g e n bet den königlichen Theatern sorgen. Jetzt sind dort die Preise so hock', daß das Volk gar nichts davon hat. Die Seuche der Schmutzliteratur lann man mit Polizcnmaßregeln nicht ausrotren, sondern durch Begründung von Volksbibliotheken, durch Hebung des künstlerischen Geschmacks, durch körperliche Aus­bildung/ durch Sport und Spiel. Wir müssen eine körperlich starke Jugend haben. Tie heutige Strafgesetzgebung genügt. Unsere Klassiker werden leider durch die offiziösen Stellen in Sa,ülerausgaben in skandalöser Weise verunstaltet. Mit frommen süßlichen Traktätchen darf das Volk nicht gefüttert werden. Die denlsck)en Künstler und Poeten, die deutsche Presse sollten einmal auf das Modepublikum vergeßen und an die Zukunft unserer Jugend denken. (Beifall.)

Abg. Dr. Heckscher (Fr. Bg.) fordert billige Vorstellungen für Arbeiter.

Staatssekretär Dr. Delbrück:

Strafmittel würden auf diesem Gebiete nur repressiv wirken. Tie bessernde Kraft muß von anderer Leite kommen. Gegen die Schmutzliteratur werden wir nur dann wirksam fein, wenn dir religiösen, sittlichen und ästhetischenKräfte des ganzen Volkes gegen diese Sache mobil gemacht werden. Diese Bestrebungen zu unterstützen, ist zunächst Sache der Landesbehör­den, die sich auch der Frage bereits eifrig widmen. Wir verkennen die Verdienste der Zentralstelle nicht, aber sie ist kein. Reichs- oder Slaatsinstitut. Sie ist eine Institution, die alle an der Volks" Wohlfahrt interessierten Kreise unter angemefiener Beteiligung bet Parlamente und Behörden sammeln will. Die Wünsche auf Er­höhung des Fonds will ich prüfen. Ich muß mir aber dabei in Gemeinschaft mit dem Reichsschatzamt eine gewisse Reserve auf­erlegen.

Ter Titel wird bewilligt.

Tie allgemeinen Fonds werden erledigt.

Nach 8 Uhr vertagt sich das Haus.

Morgen Fortsetzung.

chon viele Vorarbeiten dafür gemacht sind. Wir stehen den Resolutionen sympathisch gegenüber und werden für sie stimmen.

Abg. Dr. Delbrück (Fr. 93g.):

Das Material, das der Luftschiffahrt dient, muß das beste sein. Schon deshalb muß eine Versuchsanstalt zur Prüfung deS Materials errichtet werden. Tic Untersuchungen über die Ver­wendbarkeit des Aluminiums und deS Holzes, die Versuche mit dem Gas und den Propellern werden sorgfältig fortgesetzt wer­den müssen; auch der Einfluß der Luftelektrizität auf die Lust- chiffe wird zu untersuchen sein. Man muß auch den zahlreichen Erfindern die Möglichkeit geben, ihre Ideen überprüfen zu lassen. Die Platzfrage braucht heute noch nicht gelöst zu werden. Zu­nächst muß die Frage selbst in Fluß gebracht werden. Man sollte eine Kommission einsetzen, die die ganze Angelegenheit prüfen und borberc'icn sollte. In diese Kommission sollten aber nicht bloß Fabrikanten, sondern auch andere um die Lustschiffahrt verdiente Männer gewählt werden. Auch ich möchte hier dem Dank Aus- druck geben für die wundervollen Tage, die wir beim Grafen Zeppelin am Bodensee verlebt haben. Mein Secmannsherz war dabei aber betrübt darüber, das; unter den zahlreichen Flaggen der auf dem Bodensee fahrenden Schiffen keine schwarz- weiß-rote sich befand.

Staatssekretär Dr. Delbrück:

Die Frage, die hier in so ernster und beachtenswerter Weise behandelt wird, ist den verbündeten Regierungen noch nicht vor­gelegt worden unb ich bin daher nicht in der Lage, im Namen der verbündeten Regierungen dazu Stellung zu nehmen. '2lud) die beteiligten Ressorts haben sich dazu noch nicht geäußert. So­viel ich weiß, ü e h t das Reichsschatzamt auf einem grundsätzlich ablehnenden Standpunkt, den man in Anbetracht der nicht unbedeutenden Kosten und mit Rück­sicht auf die Finanzlage des Reicks wohl begreifen kann. A u ch ich habe gegen die Vorschläge grundsätzliche Bedenken, die sich allerdings mehr gegen die Form als gegen den Inhalt wenden. Mir erscheint es zweifelhaft, ob es zweck­mäßig ist, in der Begründung von Reichsanstalten weiter fort» zusckreiten. Tas Reick ist seiner staatsrechtlichen Struktur wegen nicht geeignet, derartige Verwaltungen zu unterhalten. Natürlich soll das Reich zur Förderung wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Fragen beitragen, allein es muß eine Organisation gefunden werden, an der das Reich nur beteiligt ist in Form von Beiträgen, unter gleichzeitiger Einräumung einer angemessenen Kontrolle. Jedenfalls muß die vorliegende Frage ernsthaft geprüft unb darf nicht mit einem kurzen Nein! abgetan werden. Ich habe, sobald mir die Anfrage bekannt wurden, mich mit den beteiligten Ressorts unb anderen Stellen über die Frage ins Einvernehmen gesetzt. Insbesondere habe ich die Meinungen eingeholt des Neichsmarine- amts, des preußischen Kultusinlnisteriums, des preußischen Eisen­bahnministeriums, des preußischen Kriegsministeriums, des würt- tembergischen Staatsministeriums, des Grafen Zeppelin, des Kaiserlichen Aeroklubs, der Motorluftschiffgesellschaft, des Pro­fessors Müller unb des Professors Hergesell. Tie Antworten, mit Ausnahme der des preußischen Kultusministers, liegen vor unb bieten ein überaus buntes Bild, aus dem man völlige Klarheit noch nicht gewinnen kann.

In erster Linie sind zur Förderung dieser Fragen der Techniker und der Ingenieur berufen. Zur Fortführung in den Hörsälen unserer technischen Hochschulen eignen sich bann die Theoretiker. Es ist die Frage der Errichtung eines eigenen Instituts für Lust- schifsahrt aufgeworfen worden. Ein solches Institut mag manches für sich bab a. Aber eine zu große Zentralisation kann der Ent- Wicklung der Luftschiffahrt auch nachteilig sein. Besser wäre schon die Errichtung einer Versuchsstation, der alle tech­nischen Neuerungen zu überweisen wären. Bis in alle Einzelheiten lassen sich diese Fragen heute noch nicht lösen. Ich beabsichtige, mich mit Sachverständigen in Verbindung zu s c tz e n , um fcstzustellen, was durchführbar ist und wie große Mit- tel die Durchführung verursachen würde.

Würftembergischer BundcsratSbevollmächtigfer Dr. v. Köhler:

Abg. Erzbcrgcr (Zentr.)

stimmt au Zu gewissen Jahreszeiten werden ja von Der vreußi- idicn Eisenbahnverwaltung schon jetzt Fischereizuge abgelassen, ^as sollte man- auf ganz Deutsckland ausdebnen. Ser Redner empfiehlt bic drahtlose Telegraphie noch toeitcr im Dienste der Hockseeflscherei zu verwenden. Ergiebige üiichzuge können damit leicht signalisiert werden. Hatte man vom „General Ehanzy aus sich durch Funkensprache Pcrftänbigeu können, Hunderte von Personen waren gerettet worden.

Abg. Gothcin (Fr. Vgg.)

beantragt eine Abänderung der Resolution dahin, bab der Tarif herabgesetzt wird nicht für „deutsche Seefische", sondern für ftiübc von deutschen Häfen aus". Vielleicht ist eine andere Ver­teilung >cr Prämien möglich, bannt nicht unrentable Gesell­schaften .. ..ich erhalten werden. Eine Denkschrift über diese gragc wäre zweckmäßig. Bedentlich ist auch die von der Resolu­

tion geforderte Bevorzugung der von deutschen Fischern gefan­genen Seefische. Frische Fische vertragen überhaupt keinen Zoll. Jedenfalls dürfen wir die Fifchereiunternehmungen nicht über das wahre Bedürfnis hinaus unterstützen. Eö scheint angebracht, eine andere Methode cinzuschlagen.

Direktor im Reichsamt des Innern Dr. v. JoncqviereS:

Auf die Frage, ob den in der nationalliberalen Resolution aufgestellten Forderungen mit den Handelsverträgen vereinbar sind oder nicht, will ich hier nicht cingcben. .Wenn Sie eine Resolution im Sinne der Herabsetzung der Frachtsätze zu Gunsten der deutschen Seefischer beschließen, so wissen die verbündeten Regierungen, was Sie wollen. Aus den Wortlaut kommt es dabei nicht so an. Ich kann mitteilen, daß bereits Schritte bei der preußischen Eifenbahnverwaltung gemacht worden sind, um die Herabsetzung der Tarife zu bewirken. Tas Rcicksamt deS Innern unterstützt diese Bestrebungen. Mit der Tarifherabsetzung allein ist es aber nicht getan, es kommt auch die Frage der Sub- ben Monierung in Betracht. Wir würden es gewiß be­grüßen, wenn der Fonds noch erhöht würde. Jedenfalls haben die Debatten in früheren Jahren den Erfolg gehabt, daß wir jetzt den in wirkliche Notlage geratenen Fischerei-Gesellschaften Notstandsdarlehen in relativ beträchtlicher Höhe gewähren. Wir werden auch in Zukunft alles tun, was in unseren Kräften steht, um die Hochseefischerei zu unterstützen.

Abg. Prinz zu Schoenaich-Earolath (Natl.):

Für die Fischerei muß mehr geschehen, die ausgeworfene Summe sollte erhöht werden. Weit wichtiger als die Herabsetzung der Tarife ist aber die schnelle Beförderung der Fische, auch der Süßwasserfische. Die Versuche, die Fischnahrung mehr einzubürgern, sollten energisch unterstützt werden. (Beifalls

Abg. Traeger (Fr. Vp.):

Die Notlage der deutschen Fischer ist nicht vorübergehend, sie ist dauernd. Darum muß etwas dagegen geschehen. Die auS> ländische Konkurrenz ist den deutschen Fischern gegenüber erheb­lich im Vorteile.

Abg. Ahlhorn (Fr. Bp.):

Wir müssen unseren deutschen HeringSfischerei-Gesellschaften helfen, wenn wir den für das Deutsche Reich bedeutsamen HeringS- fang nicht ganz untergeben lassen wollen Tie Mittel sind ja schon angegeben. Die Frachten müssen ermäßigt unb den Gesell­schaften höhere Prämien gegeben werden. (Beifall links.)

Abg. Regtet (Fr. 93g.):

Will man die Hcringsfischerei heben, bann muß man dafür sorgen, daß der Fischkonfum im Volk gehoben wird. Man muß darauf Hinweisen, daß der Fisch ein gutes und gesun­des Nahrungsmittel ist. Fordert man die HeringSfischcrei, so hebt man auch die übrigen Hochsee- und die Binnenfischerei. Denn ein Zweig hebt und stützt den anderen. Es ließe sich rechtfertigen, die Heringsfischerei durch Prämien zu fordern, aber man muß doch bedenken, daß dann die anderen Zweige der Fischerei mit demselben Recht auch eine Unterstützung verlangen können und werden. (Beifall links.)

Abg. Dr. Delbrück (Fr. Vg.) schließt sich den Vorrednern an.

Der Titel und die dazu gestellte Resolution Bassermann werden angenommen der Abänderungsantrag G o t h e i n abgelehnt.

Beim Titel „Kosten der Maßregeln gegen die Reblauskrank-

Was die Abgg. Leser und Dr. Hicber über die Vorzüge F richshafens gesagt haben, ist durchaus berechtigt. Die geäußerten Bedenken hoffen wir in der bevorstehenden Konferenz zu zer­streuen. Graf Zeppelin hat wegen Ueberlaftung mit Arbeiten den Vorsitz in der zu gründenden Anstalt abgelehnt. Es war ja auch nicht nur die Förderung des Zeppelinschen Systems beabsichtigt, sondern die Förderung der Luftschiffahrt über- Haupt. Von Friedrichshafen ist die Entwicklung ausgegangen, und es wäre nur ein Alt der Pietät, dort auch die beabsichtigte An- statt zu begründen. Die württembergische Regierung wird alles tun, um diese große Idee zu fordern. (Beifall.)

D i c A b ft i m m ujx g über bic Resolutionen, die zum Gehaltstitel des Staatssekretärs vorliegen, erfolgt zu Be­ginn der Sitzung. Es sind 55 Resolutionen.

Davon werden abgelehnt die Zentrumsforderung einer Ausdehnung der Vorschriften der Gewerbeordnung für das Hand- toerf auch auf die kaufmännische Lehrlings­ausbildung, die Resolution der Wirtschaftlichen Vereinigung, die den Innungen das Recht der Festsetzung von Mindest- p^r e i s e n geben will, die Polnische Forderung der Aufhebung des Sprachen Paragraphen, die Resolution der Sozial- demokratcn auf Revision der Seemannsordnung, die G l a s h ü 11 c n r e f o l u t i o n der Sozialdemokraten, die Molkereiresolution (Arbeitszeit und Pausen unter An­passung an bic Eigenart der Betriebe) der Wirtschaftlichen 93er« einigung, die sozialdemokratische Forderung einer gesetzlichen Regelung der Verhältnisse der industriellen Pensions­kassen, die B a u a r b e i t c r s ch u tz r e s o l u t i o n der Sozialdemokraten, die Großeisenindustrieresolution (Arbeiterschutz) der Sozialdemokraten, desgleichen betr. die Berg- werksarbeitszcit der Sozialdemokraten, sowie ihre Knapp- schaftskassenresotution, die polnische Resolution, betreffend paritätischen Arbeitsnachweis im Bergwerk.

Sämtliche anderen Resolutionen werden angenommen. Sie betreffen u. a. die einheitliche Einfüh- rung von Wahlurnen und Bestrafung der vorsätzlichen Ver­letzung des Wahlgeheimnisses, die Streik- unb Aussperrungs- statistik, den sanitären Arbeitstag in der Säure- unb Teerindustrie usw., bie Forderung der Vorlegung eines Gesetzes über bic Pensionsversicherung der Privat- beamten noch in dieser Tagung, die Ausdehnung der Schutzbestimmung für Hanbelsangestellte auf Rechtsanwalts- gehilfen usw., sowie auf die technischen Beamten, Schutz der Jugend gegen Schmutz- unb Schund-Literatur, Handwerker- silbmissionen, Abgrenzung von Fabrik und Handwerk, Konzessions- Pflicht bco Flaschenbierhandels, Sicherung unb Ausbau der Tarif- Gemeinschaft, Koalitionsrecht, Zuziehung der Arbeiter zur Bau- rontrolle, Unfallfürsorge für Feuer- unb Wasserwehren, Ein­stellung eines Etatfonds zur Erforschung und Bekämpfung des AlkoholiSmuL.

Die Beratung des Etats wird-darauf fort­gesetzt bei den allgemeinen Fonds. Berichterstatter der Budgetkommission ist Abg. Frhr. v. Richthofen (Kons.). Die Nation alliberalen, Bassermann und Dr. Hicber, be. antragen, in einer Resolution die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Gründung und Unterhaltung einer Reichs- anstatt für Luftschiffahrt und Flugtechnit in Fr ledrichshafen möglichst bald in die Wege zu leiten. Auch das Zentrum ersucht die verbündeten Regierungen, die Gründung und Unterhaltung einer mit allen Hilfsmitteln der modernen Technik ausgestatteten Versuchsanstalt für Luft- schiffahrt in Friedrichshafen unter Leitung des Grafen von Zeppelin zu veranlassen.

Abg. Leser (Zentr.) befürwortet di: Resolution seiner Partei. Mit Bewunderung haben wir die letzten Errungenschaften auf dem Gebiet der Luftschiffahrt miterlebt. Das Problem deS lenkbaren Luftschiffes kann heute schon als gelöst gelten. Gleichwohl muß noch manches daran verbessert werden, damit wir vom Ausland nicht überflügelt werden. Namentlich der Aviatik muß in Deutschland noch höheres Jnterejfe entgegengebracht werden. Die bereits begründeten Pri­vatunternehmen müssen unterstützt werden. Die Regierung muß

Sorge tragen, datz im Kriegsfall gutes Material und geschultes Per­sonal für lenkbare Luftschiffe und Flugmaschinen vorhanden sind. Die Bestrebungen des Grafen Zeppelin unterstützen wir gern. Württemberg allein kann die Kosten für eine größere Ver­suchsanstalt nicht aufbringen, darum mutz das Reich helfen. Auch dem nationalliberalen Antrag stimmen wir zu. Auch die Hoch­schulen sollten sich mit der Aviatik und Aeronautik be- schäftigen. Friedrichshafen kann für die Anstalt allein in Betracht kommen. Das große Zeppelinsche Werk ist im Süden geboren, es muß dort auch feine Vollendung und Krönung finden. (Beifall.) Wie stellt sich die württembergische Regierung zu der Frage?

Abg. Dr. Hieber (Natl.):

Unsere Anträge sind nur wenig verschieden. Auf dem Ge­biete der Luftschiftahrt hat eine ungemeine Rührigkeit eingesetzt. Die Fortschritte jagten sich. Darum mutz auch von Reichs wegen ettoae geschehen. Die wissenschaftlichen Grundlagen des Baues unb Betriebs von Luftfahrzeugen sollen geprüft und erweitert werden, Unterridü soll erteilt unb Fahrübungen sollen abge­halten werden Die Anstalt soll nicht einseitig in den Dienst der Zeppelinschen Unternehmungen gestellt werden, sondern allen Systemen dienen. Friedrichshafen ist besonders ge­eignet, weit es die ger-ngste Windstärke aufzuweisen hat unb weil der See ein ideales, billiges Uedungsfcld ist. Wissenschaft­liche Untersuchungen unb praktische Erfahrungen würben sich bort ergänzen. T'c Stadt ist bereit, unentgeltlich Gelände herzu- geben Auch die staatliche Schiffswerft ist zu Diensten bereit. Im Einverständnis mit dem Grasen Zeppelin kann ich erklären, baß die unmittelbare Nähe großer Städte für ein UebungSfelb nicht erwünscht ist. Hoffentlich läßt bie Neichsrcgierung bic Frage m einer Sa chverstänbigen-Kom Mission burch- beraten. An der Bereitwilligkeit der württemb.'rgischen Regie- rung und Der Technischen Hochschule in Stuttgart bei der Einrichtung bei Anstalt ist nicht zu zweifeln. Hoffentlich wird zu der Beratung auch Gras Zeppelin herangezogen. Das deutsche Volk hat ihm eine große Dankesschuld abzutragen. (Beifall.)

Abg. Graf barmer-Zieserwitz (Kons.):

Wer als Gast des Grasen Zeppelin im Herbst mit dem Reichstage in Friedrichshafen weilte, ist von ehrlicher Bewunde­rung für diesen Mann und fern Werl erfüllt. Er ist der Alt- meister der Lustfchifsahrt, und es wäre selbstverständlich, daß ihm Die Leitung einer Reichsanstalt übertragen wird. Er hat aber bie Leitung abgelehnt. Zu erwägen ist, ob nicht die I n d u st r i c, bie den größten Vorteil von der Entwicklung der Lifttfchisfahrt hat, zur Kostentragung herangezogen werden soll. Die Platz- Trage muß, da Gras Zeppelin die Leitung abgeleimt hat, )org- fältig geprüft werden. Zur Landung ist eine Wasserfläche wie der Bodenfee nicht mehr nötig. Es wäre daher zu empsehlen, daß die Anstalt m der Näh. Berlins errichtet wird, da hier

gefordert.

Abg. Dr. Görcke (Natl.)

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einer Resolution seiner Fraktion, in der im Interesse ber Hochseefischerei eine Ermäßigung ber Eifenbahntarise für deutsche Seefische verlangt wird. Das muß geschehen, wenn wir die Konkurrenz mit Schottland aushalten wollen. Schottland hat nicht die hohen sozialen Lasten wie wir und kann täglich nach Altona verladen. Tie deutschen Fischer aber tonnen nicht täglich in ihre Häfen zurückkehren. Schottland baut auch bie 5duffe billiger als wir. Nun ist vorgeichlagen worden, den HeringSzoll zu erhöhen. Tao ist aber sehr bedenklich, denn der Hering ist ein Vollsnahrungsmittel. Aber ber Zoll kann auch gar nickt erhöht werden, er ist in Vertragen festgelegt. Viel eher sollte man den Hering verbilligen. (Beifall.)

Zweites Blatt 160. Jahrgang Donnerstag, 3 März 1910

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