Nr. 27

tcKxtrö HkgNL mV TuSnabm» M Ssnnta-L

5

ftebaffton, 6n>ebttton enb Druckerei! 64ul« ft'atz« ?. SrpebtnoB unb Verlag. 5L Steöafttorufcaw 112. rel.-Adr^ AnzetgerGieße»

Die ••te&enet gamtltenblätter* »erde» dem effln*e»aer* etermal «Dörbentltcb betgelegi da» „EretsblaO M» W» Kret» •ie^en*' »weunal eochmthdb Dr« ^onbrotrh<baftltd)ee Lette ftaflCB* «Idjetnen monallid) »roeuna*

ICO. Jayrgang Mittwoch, 2. Fevruar 1910

(Bicfjtiict ÄlljtMk

General-Anzeiger für Oberheilen

Deutscher Reichstag.

28 Sitzung. DienStag. 1. Februar.

Am Tische des BundeSratS: Delbrück, v. Schoen, d. Körner.

Haus und Tribünen sind sehr stark besetzt.

Vizepräsident Dr. Spahn eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten.

Der Einspruch LedebourS gegen den Ordnungsruf.

Zunächst steht auf der Tagesordnung die Beschlußfassung über Einspruch des Abg. Ledebour (Soz.) gegen den ihm am 29. Januar vom Vizepräsidenten Erbprinzen zu Hohenlohe er­teilten Ordnungsruf.

Vizepräsident Dr. Spohn:

Die Verhandlung besteht nur in der Abstimmung.

In einfacher Abstimmung wird der Einspruch abgelehnt. Zugunsten des Einspruchs stimmen mit den Sozialdemokraten die Frei,mnrgen und die Polen.

Damit ist diese Angelegenheit erledigt.

Der Handelsvertrag mh Portugal.

Abg. Hormanu lFr. Vp.) begründet als Berichterstatter den ablehnenden Beschluß der Kommission, der mit 15 gegen 13 Stimmen erfolgt ist.

Abg. Herold (Zentr):

Alle meine Freunde sind dahin einig, daß d«.r Handelsvertrag wr Deutschland verhältnismäßig ungünstig ist. Bei energischer Wahrung unserer Jnteresien hätte bu Regierung günstigere Be­dingungen erreichen können. Trotzd-m ist e'n Teil meiner Parteifreunde für den Vertrag, weil sie schwere Be­denken vor einem vertragslosen Zustande haben, vornehmlich aus der Erwägung heraus, daß unsere Export nteressen wesentlich ge- wachsen sind. Unsere Einfuhr beträgt 32,8 Millionen, während bie Ausfuhr von Portugal nur 13,6 Millionen auSmacht. Sre beachten zwar, daß eine Erhöhung der Zollsätze vorgesehen ist, aber diese Erhöhung ist doch immerhin beschränkt, außerdem be- steht das Meistbegünstigungsrecht. Diejenigen me:ner Freunde, b i e sich oblehnenb verhalten, sinb ber Ansicht, baß die Tarife seitens Portugals für unsere Einfuhr so hoch sinb, daß sie für_einen wesentlichen Teil nur prohibitiv wirken würden. S e befürchten besonders, daß die Sätze noch erhöht werden Sie glauben, daß es nach ber Ablehnung bieses Vertrages noch mög- lich sein w'rb, günstigere Bedingungen von Portugal zu er­reichen, da Portugal em größeres Interests am Vertrag habe als Deutschland.

_ Alle sind wir darin einig, auch bie, die heute dafür stimmen, datz in Zukunft bei neuen Verträgen wir uns mit aller Ent. schiedenheit Vorbehalten, jeden unzulänglichen Vertrag abzu. lohnen ohne Rücksicht auf bie Vereinbarung-'n, bie von ben Regie- nwißen getroffen worben sind. (Beifall im Zentrum.)

Abg. Kaempf (Fr. Vp.):

Der Unmut, der über den ganzen Verlauf der Verbandlun- tzen mit Portugal in einer großen Anzahl von Industriezweigen vorhanden ist, hat wohl auch in ber Kommission mitgesprochen, als der Vertrag abgelehnt würbe. Vor allem hätte man ben Wünschen ber Interessenten nach rechtzeitiger Ver- ofsentlichung des Vertrages Rechnung tragen müssen. Diplomatische Gepflogenheiten, die dem angeblich entg--genstehen. sollten nicht schwerer wiegen als das Jntereste ber Beteiligten. Der materielle Inhalt beS Vertrages war auch durchaus geeignet, bittere Enttäuschung hervorzurufen, weil statt bei erwarteten Er- Mäßigung eine Erhöhung vieler Zollsätze eingetreten ist. ES ist Mne sehr peinliche Lage, wenn man bei den Verhandlungen ein- geengt ist unb versuchen muß zu retten, was zu reffen ist. Schließ. Iicö überwiegen aber boch die Vorteile bei dem Vertraae. Die überwiegende Mehrheit meiner Freunde wird daher für den Vertrag stimmen.

Abg. Graf Schwerin.Löwih (Kons.):

Die Versuchung liegt nahe, einmal dic vielen Mängel unseres ganzen handelspolitischen Systems zu besprechen. Ich bedauere aber, daß wir Überhaupt die Verhandlungen Über solche Verträge hier vor unseren Konkurrenten in aller Oeffentlichkeit führen. In der Kommission ist aenug darüber verhandelt worden. W i r werden den Handelsvertrag einmütig a n = nehmen, obwohl wir die großen Mängel dieses Vertrages durchaus nicht verkennen. Auch wir bedauern, daß es unserem Auswärtigen Amte nicht gelungen ist, namentlich für die Textllinduftrieund den Weinbau günstigere Resul­tate zu erzielen. Eine vorübergehende Störung unserer Ätebungen zu Portugal würde aber unfer Interesse erheblich Madigen. Darum stimmen wir dem Vertrage zu, der noch immer bester ist als viele Handelsverträge der lefckn Zeit. Ausdrücklich unb ganß entschieben verwahren wir uns bagegcn, baß man etwa auS unferet Nachgiebigkeit ben Schluß ziehen könnte, daß wir nun auch mit a n b e r e n 2 ä n b e r n. bei benen die Vcrhält- cmberS liegen, ähnliche Verträge schließen würden (Beifall rechts.)

Abg. Dr. Strefcmann (Natl.):

Herr Kaempf hat recht, wenn er von dem Unmut in den be» reuig'en Jndustriekreisen sprach über die Form und die Vorbe» re i t u n g des Vertrages. In dieser Beziehung ist ber vert-cop typisch für die kommenden wichtigeren Verträge. Diese 89 Millionen Ausfuhr nach Portugal berühren unseren Lebensnerv nichts Das einmütige Votum des Handelstages für den Vertrag ist als ein sachlicher Sieg der Regierung aufgefaßt worden. Ich habe aus den Verhandlungen des Handelstages einen anderen Eindruck gewonnen. Auch da die Klage über die Vorbereitung; wie soll es möglich sein, binnen einer Woche seit Veröffentlichung des Ver­trages sich mit den Interessenten in Verbindung zu s^kn. und wie sollen die Erporteure in dieser Zeit die nötigen Auskünfte von den Geschäftsfreunden in Portugal einholen? Bei ^^^^L^berhandlungen pflegen in Oesterreich die Vertreter der In­dustriellen direkt im Nebenzimmer zu fein, wahrend die Geheimräte unterhanbeln, damit diese sich in jedem Augenblick sofort von ihnen Rat holen können. Das ist auch für uns nachahmenswert; bie deutsche Industrie unb ber deutsche Handel werden sich sehr gern zu einem solchen sachverständigen Beirat zur Verfügung stellen. Der Präsident des HandelStagS hat 8Vi Monate auf Ant- Jnort warten müssen auf seine Eingabe um Veröffentlichung beS Vertrages; das ist ein unerträglicher Zustand. Wir halten die Vorwurfe, die mein Fraktionsfreund Merkel in ber ersten Lesung erhob, voll aufrecht. Wir sind aber weiter, und zwar einmütig ber lleverzeugung, baß wir mit diesem Vertrag nicht das erreichen, was wir unbedingt brauchen unb hätten erreichen können. Die Regie- fort wir haben die Meistbegünstigung; ja, eine for. meße, aber in Wirklichkeit bleiben wir differenziert. Die Positio­nen dieses Vertrages würben einem großen Teil unserer Industrie «e Ausfuhr unmöglich machen ober stark hemmen. Leider muffen

toir zum ganzen Vertrage, wie er liegt, ja ober nein sagen unb haben nicht die Möglichkeit, eine Position zu änb.-rn. Der ver- traaslose Zustand würde ben Portugiesen sehr viel unan­genehmer werden als uns. (Sehr wahr!) Der übe rrote- genbe Teil meiner politischc'n Freunbe roirbetn ablehnenbes Votum abgeben. Ein anderer Teil wird, insbesondere nack^ den letzten Konzessionen, bie wir durckaesetz haben, und mit Rücksicht auf gewisse Industriezweige und Einzel- unternehmungen, deren Kapital durch einen vertragslosen Zu stand vielleicht gewissen Erschütterungen ausgesetzt werden konnte, dem Vertrage zustimmen. (Beifall.)

Abg. Molkenbuhr (Soz):

Nun haben Sie Ihren Zolltarif, mit dem Sie damals ver­sprachen, wunder was ausrichten zu können! Die Schutzzölle powern nur das eigene Volk aus. Wir sind prinzipielle Gegner von Zollkriegen. Wir stimmen trotz der berrüd'en Zollsätze für den Vertrag; denn vor allem kommt es darauf an, daß unsere Waren nicht höhere Zölle zahlen müssen als die irgend eines anderen Landes. Wenn Deutschland erst h-’n Anfang bamit macht, die verrückie Hochschutzzöllnerei über Bord zu werfen, dann werben die anderen Länder nachfolgen.

Abg. Linz (Rp.):

Man^ hat mich als den Verfasser des Artikels „Caprivi redivivus" — das in der „Kreuzzeitung" — der zu diesem Han- delsvertrag Stellung nahm, angesehen Mit Un-echt. Man hat sogar von einer wirtschaftspolitischen Scheidung zwischen der neuen Reichs- tapsmehrheit und einer Iibcral-soz>al:ft sch-n Miiiderheit geredet. Die ganze Frage hat aber keinen politischen Charakter. Uns leiten nur handelspolitische Rücksichten. Wir halten einen lebenskra*. tigen und leistungsfähigen InlandSmarkt im Interesse unserer Landwirtschaft für unentbehrlich. Aber ebenso ist es unsere selbstverständliche Pflicht, unsere Industrie, unseren auswärtigen Handel und E r p c. r t mit allen Straften z u fördern. Der Handelsvert''ag selbst ist brr schlechteste, der je im Reichstage vorgelegt wurde. Schuld barai’ sind unsere Untcrbänblcr unb die mangelnde Organisation des wirtschaftlichen Ausschusses. Die Tertilindustrie, die Kurz- Warenbranche, zum Teil auch bie Slcincifcninbuftrie werben aufs schwerste geschädigt. Ein Teil 5c8 Handels zieht sogar den Zollkrieg der Annahme vor, trotzdem kann die Mehrheit meiner Freunde sich zu einer Ablehnung nicht ent­schließen. Ein unglückl-cher Zollkrieg toürbe eine verhäng­nisvolle Wirkung auf Verhandlungen mit anderen Staaten haben. Ausdrücklich verlangen wir aber, baß in Zukunft bie deutschen Interessen besser gewahrt werden. (Beifall.)

Der Redner richtet an den Staatssekretär die Frage, ob der deutsche Konsul in Lissabon zu ben Vertrags- verhanblungen zugczcgen worben fei.

Staatssekretär v Schoen:

Unser Konsul in Lissabon ist nicht allein zu ben Verhand­lungen tn einem gewissen Moment zugezogen worden, sondern hat von Anfang an einen sehr regen und intensiven Anteil ge­nommen. Ich füge hinzu, daß unser Konsul n'cht BeriifSkonsiil, sondern Wablkonsvl ist; er ist Kaufmann steht an ber Spitze eines sehr bedeutenden Importhauses, er ist in Lissabon ge­boren unb aufgewachsen und mit" ben dortigen Verhältnissen auf§ genaueste ebenso vertraut tote mit den Verhältnissen ber deutschen Erporteure und Impviteure. Er Hat mit seiner Sachkenntnis den Beamten, die die Verhandlunaen führten, zur ©eite gestanden unb überaus nützliche Dienste erwiesen. Wenn ber Vertrag auf vielen Seiten nW gefällt, so ist unser Konsul in Lissabon gewiß nicht daran schulo.

Abg. Hanisch (Wir'sch. Vg):

Auch torr sind ber Ansicht, daß der Handelsvertrag mise­rabel ist. Wir werden ihn deshalb ablehnen.

Abg. Pauli-Tochem (Zentr.):

Der Vertrag würde ntcht nur verschiedene Industriezweige, sondern auch ben Weinbau schwer schädigen. Das Auswärtige Amt ist gegenüber dem deutschen Weinbau sehr rücksichtslos ver­fahren. Ter Moselwein verdient besondere Würdigung. Wenn 1870 sich die Deutschen bei Spichern nicht mit Moselrvein geftärft hätten, säßen die Franzosen heute noch oben. (Große Heiterkeit.) Die ausländischen Weine müßte man uns vom Leibe halten. Vielleicht könnte man Herrn v. Oldenburg-Ianuschau mit feinen Janitscharen gegen bie ausländischen Weine ins Feld schicken. (Stürmische Heiterkeit.) Man muß ben ganzen Vertrag ablehnen. (Beifall.)

Abg. Ahlhorn (Fr. Vp.):

Namens niemer politischen Freunbe habe ich zu erklären, daß wir für den Vertrag stimmen toerben.

Die Erhöhung der portugiesischen Zölle ist eine der Folgen bes letzten Zolltarifs. Das ist eben ber Fluch ber bösen Tat.

Ein Zollkrieg wäre eine mißliche Sache. Wir vergeben uns iar mchts, wenn wir einem so kleinen Staat gegenüber, wie es Portugal ist, etwas Nachsicht zeigen. Denken Sie boch an die 'y.°l9en' ^e ein treten, wenn ber Vertrag abgelehnt wird. Mit löblicher Sicherheit werden wir ein wertvolles Absatzgebiet ber- Ireren, das für unsere Industrie, noch mehr aber für bie deutsche Schiffahrt von großer Bedeutung ist. Wir haben es England »(•genommen, und wir verdanken diesen deutschen Erfolg ber In- 'elligenz unb bet Zähigkeit der deutschen Kaufleute. (Beifall links.) Auch die deutsche Landwirtschaft ist an dem Zustande kommen dieses Handelsvertrages interessiert. ES ist mir geradezu unverständlich, wie man glauben kann, Portugal würde nach­geben unb unS entgegenfommen. Englanb würde sich inS Fäust­chen lachen, wenn wir ben Vertrag ablehnen.

Staatssekretär Delbrück:

Ich bin mit allen Vorrednern darin einig, daß bei so wichti­gen wirtschaftspolitischen Vorlagen, wie es der Vertrag mit Por­tugal ist, möglichst zahlreich vie Interessenten gehört werden sollen. Ich meinerseits werde wenigstens alles daran setzen, dafür zu sorgen, daß wir rechtzeitige Informationen erhalten. Damit glaube ich nicht nur ben Ausgaben des wirtschaftlichen Aus- ichusseS, sondern auch ben Aufgaben des mir anvertrauten Ressorts Zu dienen. Es sollen so viel Sachverständige wie irgend möglich gehört werden. Wird der Vertrag abgelehnt, so bleibt eS Portu. gal gegenüber bei der auf unseren gesetzlichen Bestimmungen be­ruhenden Anwendung unseres Generaltarifs. Diese Anwendung zwingt Portugal seinerseits, die Surtaxe uns gegenüber anzuwen. ben, daß heißt, unsere Einfuhr mit Zöllen zu'belegen, die geradezu prohibitiv wirken.

Nun ist behauptet worden, daß ein Zollkrieg nur geringe Zuckungen unseres wirtschaftlichen Organismus zur Folge haben wurde. Die 30 Millionen sind keine Kleinigkeit. Wer den Pfennig nicht ehrt, ist ben Taler nicht wert. Wir dürfen nicht Positionen, die durch bie Zähigkeit des deutschen Kaufmannes erworben wurden, leichten Herzens aufgeben.

Unsere Schiffahrtsbeziehungen haben sich gerade mit Portugal günstig entwickelt. Der Anteil Deutschlands ist seit 1869 von 12 auf 27,8 Proz. gestiegen. Ob eS uns gelingt, das wiederzugewin- nen, was wir mit der Ablehnung des Vertrags verlieren, ist doch sehr zweifelhaft. Dazu kommt, daß Portugal unsere Schiffahrt durch differenzielle Behandlung schwer schädigen kann. Die gün­stigen Seetarife nach den portugi.sischen Häfen würden nicht bei­behalten werben Das würde auch schädlich einwirken auf den Teil unseres Schiffshandels der über Portugal besonders nach Afrika und Süd-Amerika geht. Nun bringt bet Vertrag nicht aQein bie nicht zu überschätzende Bindung des ganz.m Tarifs, sondern auch eine Bindung der Warenbezeichnung. Zum ersten Male wird bamit einem auswärtigen Staat die Möglichkeit ge­geben, bei der Festsetzung der Zolltarife in Portugal mitzureden. Der Staatssekretär führt nochmals die einzelnen Vorteile, die der Vertrag bringt, auf. Eine Fülle von Abmachungen ist e 8, von denen jede nich' ohne Bedeutung ist, die aber in ihrer Ge­samtheit eine erhebliche Verbesserung unserer zollpolitischen Be­ziehungen zu Portugal bedeute.

Mit Kampszöllen h iirben wir wenig auSrichten, denn auS Por­tugal kommen vor allem Rohstoffe zu uns, die wir nicht höher be, lasten können. Wir haben auch Rücksicht zu nehmen auf bie por- tufliefifdjen Kolonien, wo wir die Meistbegünstigung ge- ni >ßen. Mögen Sie nun diesen Vertrag für günstig ober ungünstig halten, unter allen Umständen ist er besser, als wenn wir m zoll­politische Verwicklungen mit Portugal geraten Dem gehen wir aber sicher entgegen, wenn Sie den Vertrag ablehnen.

Tie Aussprache wird geschlossen.

Abg. Wallenborn (Zentr.)

äußert sein Bebauern über bie ihm so genommene Möglichkeit, oom Standpunkt des Weinbauers aus zu sprechen.

Die einzelnen Artikel bc5 Vertrags werden aufgerufen.

Dbg. Prinz Cchönaich-Carolath (Natl.)

bemerkt zum letzten Artikel: Es müßten boch im Auswärtigen Amt einige Personen sein, die genügend Französisch verstehen, um Uebersetzungsfehler, wie sie hier bei diesem Vertrag vorliegen, unmöglich zu machen. Nach ber unS vorliegenden Uebersetzung ist^ ber Vertrag mit jemand abgeschlossen, ben es gar nicht gibt. (Heiterkeit.) Danach hat ber deutsche Gesandte die Note gerichtet an ben Minister der Auswärtigen Angelegenheiten »6 e. Aller- ch r i stl i ch st e Majestä t". Der Titel „Allerchristüchster König" wurde ben Königen von Frankreich verliehen, unb sie haben ihn bis 1880 geführt. Auch bie späteren französischen Monarchen haben ihn in Anspruch genommen; jedenfalls gilt im >n« und Auslande als ..Allerchristlichster Königs ber König von Frankreich, darüber besteht nicht ber geringste Zweifel. Der deutsche Gesandte kann also höchstens den Herzog von Orleans gemeint haben. (Heiterkeit.) Seit jeher fichrt ber portugiesische fiönin in der diplomatischen Sprache den Titel „Sa Majeste Trtt — 8'dtzle — Se. Allertreueste Majestät, und so beifct es auch im französischen Text. Ich führe das an, um zu zeigen, daß eS nötig ist, eine korrekte deutsche Uebersetzung unS in Zukunft vor- zulegen, und um auch im Auslande keinen Zweifel darüber zu lassen, daß eS hier im Reichstag boch noch Leute gibt, bie dicken Unterschied kennen und zu würdigen verstehen. (Große Heiterkeit; lebhafter Beifall.)

Staatssekretär v. Schoen:

ES läßt sich ja streiten, ob die Uebersetzung des französischen Urtextes gang genau ist. (Gelächter, Zuruf: Streiten?) Ich sage ja. es laßt sich darüber streiten. (Heiterkeit.) Ich mache darauf aufmerksam, daß diese Note unseres Gesandten an den portugiesischen Minister nicht in deutscher, sondern in französischer spräche an diesen gerichtet worben ist, daß es also belanglos ist, ob bie deutsche Uebersetzung gant genau iit ober nicht. (Wide» spruch.) _ Indes bedeutet hier Fidele nicht getreu tm üblichen Sinne, sondern glaubenstreu, und ich glaube, unter diesem Ge­sichtspunkt kann man wohl mit „Allerchristlichster König" über­setzen. (Heiterer Widerspruch.)

Die Abstimmung über bei: Vertrag erfolgt bei starkbesetztem Hause. Der Vertrag wird mit etwa drei Fünftel Mehrheit angenommen; dagegen stimmen die National, liberalen in ihrer großen Mehrheit, mehr als bie Hälfte des Zentrums, die Wirtschaftliche Vereinigung unb ein kleiner Teil der Reichspartei.

Der Kolonialetat.

Die' Aussprache wirb fortgesetzt.

Dbg. v. Liebcrt (Rp.):

Es ist erfreulich, baß ber koloniale Pessimismus im deutschen Volk so gut wie geschwunden ist. Es kann sogar Überall ungetrübte Freude auslösen, daß die Entwicklung unserer Kolonien jetzt in einem solchen Tempo erfolgt. Das verdanken wir vor allem dem Bahnbau. In Ostafrika werden wir hoffent­lich recht bald mit ber Grenzregulierung fertig. Der Be­kämpfung ber Schlafkrankheit muß größte Aufmerksamkeit ge- schenkt werden, sonst bekommen wir für die von ihr betroffenen Distrikte keine Beamten mehr.

Die Missionstätigkeit ist gewiß zu begrüßen. Aber taufenb» jährige Gebräuche sollten dic Missionen mindestens vorüber­gehend nicht antaften. Sonst stößt man die Eingeborenen nur ab. Die Gefahr des Islamö, ber keine Religion ist, verkennen auch wir nicht. Der Staatssekretär sollte Leute hinausschicken, die das Land genau kennen unb bie erreichen, daß Häuptlings gleich mit ihren Stämmen zum Christentum übertreten. Das rst bisher noch niemals geschehen. Tank gebührt dem Staatssekretär ur die Vermehrung der Schulen. Die Hüttensteuer wirft er- freulicherlveise ftetgenbe Erträge ab. In Kamerun vollzieht sich die ganze Entwicklung viel langsamer als in den andern Kolonien. Erst jetzt wird dort eine Kopf- unb Hüttensteuer eingeführt, deren aunftige Wirkung sich bereits zeigt. In Togo, unserer Muster- kolome, hat man tm letzten Jahre angefangen mit der Steuer- gleichzeitig burchgeführte Volkszählung hat etwa 1 Million Schwarzer in ber Kolonie ergeben. Der Ertrag an Baumwolle ist leider nur gering gestiegen. Wir sprechen dem Staatssekretär unsere volle Anerkennung für die erfolgreiche Arbeit in ber Kolonie aus. (Beifall.) u 1

Abg. Dr Goller (Fr. Vp.):

Nach den erschöpfenden AuSführmigen der Vorredner erscheittk das toloniale Gebiet so abgegrast tote ungefähr ©üblveftaftita. Aber als Kaufmann möchte ich doch der Genugtullng Ausdruck geben, daß es dem kaufmännischen Geist gelungen tft, sich durchzusetzen unb die geringschätzige Ueberhebung gewisser Beamlenkreise dadurch zu wi derlegen. Bedauern muß man es, daß nicht ein gewisser AuStausct ber Em- und Ausfuhr unter ben Kolonien selbst stattfindet . Die Ausführungen Erzberaers über die Schwierigkeiten, die den Missionen gemach, werd-n, waren übertrieben. Die Missionare sollen ihre großen kulturellen Ausgaben erfüllen und sich keine