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-LZZ 46 Erstes Blatt 160. Jahrgang Donnerstag 24. Februar 1910

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säVJ Iv Hv I LVL 441L iV IwLV4 sr» wirtschaftlicheAeitsragen W M W V ~ Chefredakteur: A Goetz,

farnfpred) - Anschlüsse: M Sy Ä Verantwortlich für den

für bie Redaktion 112, volitischen Teil: August

®» General-Anzeiger für Oberhessen WM Annatzine osn Lnzeigen . , f_ _ fnal"■ E. 6eß- für den

«g iocrmma^n9nün^ Rotationsdruck und Verlag der vrühl'schen Univ.'vuch. und Zteindruckerei K. Lange. rredaMon, Expedition und vruckeret: Zchulstratze 7. !u„ze^nteil: H. Beck.

g ist darum nicht Bestimmtes zu I damit!) Die Verleumdung 2u wiederholen, s Ministers doch nicht klar hervor-s trächtige Beleidigung. Seit Monaten Mrd De

ist eine nicber-

Die heutige Nummer umfatzt 10 Seiten.

Ein Vorstoß der Chinesen nach Tibet.

■Ben versehen.

naS Herrschaft in

iichtige Beleidigung. <oeu ’-uconaien rmiu versucht, Mandel un­möglich zu machen. Als die .Hundegeschichte kam, da sagte man: Aha, jetzt haben wir den, der gegen bie Regierung tomtnriert, intrigiert und agitiert. Und als man Positives Nicht aufbrrngen konnte, da sagte man doch, der Mandel ist es. ^as ift eine Niederträchtigkeit, das find Zustande, die, wenn sie

Wie das Reuter'sche Bureau erfährt, brachen 25 000 nach iapani i chem Muster ausgebildete chinesische -Lolbaten von Szechuan nach Tibet auf Sir stehen unter, der Führung eined Bruders des Vizekönigs von Szechuan und ]tnb mit Apparaten für drahtlose Telegraphie, mit Ma Minengewehren, sowie mit Gebirosgeschül

Augenstlieinlich wird beabsichtigt, Chi

politische Tagesschau.

Die Abmachung für das preußische Wahlrecht.

Die gestern gemeldete vorläufige Verständigung über die Einführung der geheimen Wahl der Wahlniänner und die Beibehaltung des indirekten Systems in Preußen wird in der liberalen Presse einstweilen mit Mißtrauen aus­genommen. In der Tat ist die konservative Erklärung keineswegs vorbehaltlos. Klar ist es aber, daß die Konser­vativen positiv mitarbeiten wollen. Wenn es gelingt, weitere Verständigungen und Reformen anzubahnen, wird vielleicht ein erfreulicher Schritt vorwärts herauskommen. Um die Vorlage der Regierung haben sich freilich bie Kom­promiß-Parteien überhaupt nicht bekümmert. Von der konserv. Pi-esse äußert sich vorläufig nur die „Deutsche Tageszeitung": t

lieber die durch diese Wendung der Dinge in der Kom­mission geschaffene Lage läßt sich wenig sagen. Durch bie deut­liche und unumwundene Erklärung der Koniervativen, datz |te mit. ihrer Zustimmung zu dem kombinierten Anträge in keiner Meise ihren Widerstand gegen die geheime Wahl nusgegeben hatten, erscheint die Gefahr, daß die Sache auf em bedenkliches Olnse geschoben werden könnte, erheblich abgemildert. lieber die

das Blatt weiter:

Däs Zentrum hat zweifellos diesen Zweck nicht verfolgt; es wird sich vielmehr durch das Bestreben haben leiten lassen, Verschlechterungen der Regierungsvorlage zu verhindern und möglichst viel an Verbesserungen herbeizubringen. Der Beschluß der Kommission ist ohne alle Frage eine nicht unlvesentliehe Ver­besserung. „ „.,

:: Berlin , 23. Febr. Die n atronallrb eralen Mitglieder des Wahlrecht^ausschusses haben den Antrag ge­stellt: Der Ausschuß wolle beschließen, dem Abgeordneten­hause folgende Entschließung vorzuschlagen: Tic Staats­regierung zu ersuchen, bei der bevorstehenden Revision der Straf Prozeßordnung auf die Aufnahme einer Bestimmung hinzuwirken, wonach die Befragung eines Zeugen darüber, wem er bei geheimer Stimmabgabe seine «trmme gegeben, verboten wird.

*

Der Skandal im elsässischen Landesausschuß. ,

Die gestern bereits veröffentlichten skandalösen Vor­gänge in Straßburg verdienen ausführlicher lieber gegeben ,zu 'werden denn es wird mehrfach erklärt, sic ständen in der ganzen deutschen Parlamentögeschichte einzig da. Das wiro wohl auch wahr sein. Der Demokrat Preiß hat zweifellos einen ungehörigen Ton angeschlagen, man kann sich aber des Eindrucks nicht erwehren, daß auch das Auftreten des Staatssekretärs nicht gerade würdig war und daß er der Situation wenig gewachsen schien. Einem Bericht der „Köln. Volksztg." entnehmen wir bie folgende Darstellung:

Es roac die veinlichste Sitzung, die der elsaß-lothringische Landesausschuß erlebt hat. So kann es nicht fortgehen1 Bei zwei untergeordneten Kauzleisekretärstellen im Etat des Statt­halters begann es. Die Regierung hatte eine geringfügige Ge­haltserhöhung für diese angesetzt, und der erste Ausschuß hatte sie auch nach einigen Einwendungen bewilligt. Abg. Preiß be­zeichnet als unerhört, daß die Regierung es wage, durch Beschlüsse des Landesausschusses aufs schärfste mißbilligte Zulagen doch in den Erat wieder einzusetzen. Im Budget von 1909 hätten sie nicht gestanden, heute habe man die Kühnheit, damit wiederzukommeu, das sei ein unlauteres Manöver der Regierung. Der Präsident bezeichnet diese Ausdrücke als parlamentarisch nicht zulässig. Staatssekretär Zorn v. Bulach begann damit, .Herr Preiß habe es sich zur Gewohnheit gemacht, hier im Landesausschusse mit Kraftworten zu operieren mit Rücksicht auf die gutbesuchte Galerie. (Unverschämtheit! ruft der Abg. Preiß und erhält einen Ordnungsruf.) Wenn Sie außerhalb des Landesausschusses etwas Den mir haben wollen, fährt der Staatssekretär fort, so steht Ihnen der Baron Zorn v. Bulach jüderzeit zur Verfügung. (Zuruf: Mit dem Säbel in der Hand?) Der Abg. Preiß kann mich überhaupt nicht beleidigen.

Nach einer kurzen Unterbrechung, in der u. a. der Abg. Höfiel seinem Brauern Ausdruck gegeben hatte, daß eine eigent­lich so unbedeutende Sache zu solchen Ausdrücken geführt habe, kommt der Abg. Preiß wieder zum Worte: Der Staatssekretär habe von Nichtbeleidigenkönnen gesprochen und wieder, wie schon vor etwa 14 Tagen, aus seinen Adelstitel gepocht. Cs gebe Sprossen alter Adelsgeschlechter, die Kellner und Coiffeure feien. Ihm, dem Abg. Preiß, imponiere kein Adelstitel, sondern ob einer in dem Berufe, in dem er istz seiner Aufgabe gewachsen ist. Uebriaens gebe es gxwisse Adelsgeschlechter, die so mittel­alterlich und international sind, daß sie jeder Regierung zu dienen imstande find, welche sie auch sei.

Staatssekretär Zorn v. Bulach: Keine Antwort auf so was ist auch eine Antwort. Nachdem der Abg. Ditsch noch einmal die Art und Weise der Diskuflivn bedauert und den. Kollegen Mäßigung empfohlen hatte, wurde die Zulage für die Kreis­sekretäre mit erdrückender Mehrheit abgelehnt; ebenso eine Mehrforderung für die Wohnungsentschädigung des Kommissars beim Bundes rate.

Den „Hupd bet Valentin" serviert dann der Abg. 33etter 16. Wenn die Staatsanwaltschaft ernstlich gewollt hätte, hätte sie schon den wahren Schuldigen, den (Srfiiwer der Hundegeschichte,

kbg. Preiß: Wenn die Staatsanwaltschaft das Mögliche getan hat, wie Unterstaatssekretär Dr. Petri behauptet hat, so hat sie dock) eines unterlassen. In der Presse wurde Unter­staalssekretär Mandel als derjenige bezeichnet, der die Hundegesckichte in die Welt gesetzt hat bezw. deren Verbreitung veranlaßt hat. Ich frage nun, ist der Unterstaatssekcetär Mandel als Angeschuldigter «Staatssekretär v. Bulach und Unterstaals- sekretär Mandel springen in höchster Erregung auf: der letztere springt zmn Präsidententisch > oder als Zeuge vernommen worden? Es ist nicht geschehen, und darum frage ich den Herrn Unter­staatssekretär Mandel: Herr Unterstaatssekretär, sind Sie es ge­wesen, der die Hundegeschichte in die Welt gesetzt hat oder Tür ihre Verbreitung in hervorragender Meise gesorgt hat? (Abg. Preiß wird vom Präsidenten zur Ordnung gerufen.)

Staatssekretär v. Bulach: Die Geschichte mit dem Unter- staatsset'retär Mandel ist eine niederträchtige Verleumdung, bie absichtlich in die Presse lanciert wurde, um Mandel unmöglich zu machen. Andere wollten an seine Stelle. (Wer denn?) Oh, ich könnte viel sagen, bin aber zu anständig es zu tun. (Heraus

Haltung der Regierung lagen, weil aus den Worten des ----------------.------ . ,

geht, ob seine Bedenken sich mehr auf bie Beibehaltung der in­direkten, oder — wie man eigentlich annehmen sollte — auf die Einfügung der geheimen Wahl beziehen. Wir sehen in der Beibehaltung der indirekten Wahl an sich den wertvollsten Be­schluß der Kommission.

Die „Köln. V olksz tg." schreibt u. a.:

Bekanntlich war die geheime Wahl bereits in der ersten Lesung der Kommission mit einer geringen Mehrheit (15 gegen 13 Stimmen) beschlossen worden. Bei biefer geringen Majorität war, zumal die Konservativen zur Opposition gehörten, wenig Aussicht vorhanden, daß die Regierung und das Herrenhaus einem eventuellen diesbezüglichen Beschlüsse des Abgeordnetem Hauses ihre Zustimmung erteilen würde. Nun brachten in der Dienstagssitzung der Kommission die Konservativen den Antrag ein, die bisherige indirekte Wahl beiznbehalten; dagegen erklärten sie sich bereit, aus der Tatsache, baß_ für das geheime Wahlrecht ohnehin eine Majorität vorhanden ist, die Konsequenz zu ziehen und für den Fall der Annahme ihres Antrages auch für das geheime Wahlrecht zu stimmen. Bei dieser veränderten Sachlage bot sich für das Zentrum die Möglichkeit, die von ihm in der ganzen Frage als wichtigste Forderung betrachtete geheime Wahl mit einer kompakten Mehrheit durchzusetzen. .

Gegenüber der von der „Post" ausgesprochenen Mei­nung, Zentrum und Konservative hätten wohl bei ihrem Vorgehen die Aussicht auf Annahme des Gesetzes bei der Gefamtabstimmung noch weiter vermindern wollen, erklärt

weiter fortbestehen, uns zwingen werden, vom Regierungs­tische herunterzutreten und den betreffenden Ab­geordneten so zu behandeln, wie er es verdient: Und wenn Sie, Herr Preiß, einmal so behandelt worden sind, bann werden Sie schon anders kommen.

Mg Preiß: Wir können unser elsässisches Volk ruhig darüber urteilen lassen, wer am niedrigsten gesunken ist. Sie. Herr v. Bulach, oder ich, der Abg. Preiß. Der Abg Preiß wiederholt noch einmal seine Anfiage an Unterstaatssekretar Mandel. ~

Dieser erwidert mit zorniger Stimme: Ihre ganze Frage­stellung ist eine unerhörte Beleidigung! Es wird Mir darin Felonie, Treubruch meinen Vorgesetzten gegenüber vor- geworfen. Ich halte es unter meiner Würde, $u antworten Abg. Höffel bedauert noch einmal aufs lebhafteste den an­geschlagenen Ton. Abg. Hauß meint, auch die Regierung könnte sich einer anderen Tonart befleißigen. r

Nein, erwidert Staatssekretär v. Bulach. Ick) mußte gegenüber solchen Verleumdungen in der scharfen Tonart sprechen. ' Und wenn es wieder gegen eilten meiner Beamten gebt, von dessen Unschuld ich überzeugt bin, werde ich tn den­selben Tone sprechen. Zuerst mein Kopf, dann der meiner Untergebenen ? . , . _ ,

Konnte der Unterstaatssekretar Mandel nicht ernfach er­klären, daß bie erwähnte Behauptung falsch, eine Lüge und Verleumdung sei? Warum mußte spektakelt werben '

*

Der Reichskanzler in der Zentrumsbeleuchluug.

Die „Köln. Volksztg." hat vor einigen Tagen einen aus Berlin datierten, offenbar von einem Zentrumsabge­ordneten herstammenden Artikel auf persönliche Eigen arten des Herrn v. Bethmann-Hollweg hingewiesen, unk- diese Kritik ist jetzt, nachdem bad Zentrum in der Wahl- reck)tsfrage feine vermittelnde Stellung eingenommen hak, sehr interessant:

Bei iebem Menschen, der lange in irgendeinem Berufe tätig gewesen ist, kann man beobachten, das dieser Dienst in ihm sv- wvhl gewisse Vorzüge wie Fehler gesckmffeu HU., Dies zeigt fkh1 beim Höfling wie beim Bauern, bei dem Schiffer, dem Hand werter, dem Künstler und dem Gvoßfinanzicr. Es ist zweifellos-, daß der Dienst in der höheren Verwaltung, den der jetzige Reichs lauster bund^emadrt bat, nicht nur gewisse Fähigkeiten voraus- fetzt, sondern auch diese Fähigkeiten durch lauge Ücbmtg steigert. Aber ein vorzüglicher Bureaukrat braucht nicht auch immer ein vorzüglicher Staatsmann zu jein. Ja freilich: die Ausgabe des Landrats,, des Regierungspräsidenten und des 'Oberpräsidenten ist es, Menschen zu lenken, und das ist auch bie spezielle Kunst und Pflickt des Rcichskanzlers. Zu diesem Zwecke gibt es aber verschiedene Methoden. D ie primitivste ist die des Kasernen Hofes — man befiehlt und der Untergebene fleht stramm, legt den Mittelfinger an die Hosennaht und gehorcht. Mit dieser ernfatfien Taktik kommt aber noch nicht einmal ein Landrat aus, denn wenn er weiter nichts versteht, reicht seine 40?acht nicht weit. Für höhere Stellungen — und das gilt nicht bloß vorn staatlichen, sondern auch vom politischen, kirchlichen und kommunalen Leben — ist nur der berufen, der die Mensä-m zu leiten versteht, ohne daß sie es merken. Er stellt sich nicht vor das Publikimr bin und sagt ,Lhr sollt!" sondern weiß hinter den Kulissen mit ge­schickter Hand eine „Bewegung" ins Leben zu rufen, die zu dem von ihm angestrebten Ziele führt, und wenn es bann so weit ist, nimmt er noch huldigenden Tank entgegen für die Güte, mit der er einen „Vollswunsch" erfüllt hat.

Ob der Zylinder de? Herrn Spahn Mieder heraufbe­schworen werben soll? Ein Kanzler, der verhandelt, scheint den Herren am besten zu passen. Im Schlußsatz des erwähntet Artikels heißt es noch:

Wir resümieren: Ter Reichskanzler ist getoüfi ein vorzüglicher Bureaukrat, aber er ist anscheinend zu sehr Bureaukrat, um aus­reichend staatsmännisch und diplomatisch zu fein. Er hält zu viel vom Befehlen und weiß nicht, daß man das Volk durch allerhand schlaue Tricks viel leichter leiten und zu frei­williger Gefolgschaft veranlassen kann.

Wir möchten demgegenüber doch daran fssthalten, baß das Volk endlich wieder einen Kanzler haben wollte, der nicht durch „allerhand schlaue Triks", sondern durch, seine geraden, ehrlichen Absichten um die allgemeine Sympathie wirbt. Wie bei Bismarck soll durch seine Handlungen und Reden sick) eine zielbelvußte Persönlichkeit geltend machen. Wir können daher viel eher den Anfichten des Professovs Dr. M. Spahn beistimmen, der in die Geheimnisse bei Berliner Zentrumsküche allerdings weniger eingeweiht zu > sein scheint als sein oben erwähnter Parteigenosse. Prof, z Spahn sagte nämlich nach der „Köln. Volksztg." in einK Zentrumsversammlung in Saarbrücken:

Es wird aber auch nicht zu gewagt sein, wenn man behauptet, dai- die Persönlichkeit des neuen Kanzlers in dens letzten Monaten mehr und mehr Achtung abgenötigt hat Die Ruhe, das sichere und um Popularität unbekümmerte Auf­treten, die Sicherheit, mit der er spricht, die Festigkeit, mit bed er eigene Gedanken entwickelt, haben etwas Männliches an sich bas imponieren muß. Er selbst läßt iid} auch dadurch nicht imponieren, das man ihn der Agitation ausfetzt. Es hat auck> etwas Achtunggebietendes an sich, daß er die Leute, die ihm nur aus Agitativnsrücksichten entgegentreten, persönlich faßt und scharte Linien zwischen ihnen und sich zieht, wie er es neulich getan bat und auch gestern wieder dem Freisinnigen Wierner gegenüber.

den letzten Jahren hat es manchesmal am persönlichen poli- tischen Mut des Staatsverwalters gefehlt. Daß er jetzt entfaltet W15 ,ln den Mut geben, daß eine für unser Vaterland

gedeihlichere Politik getrieben wird.

zrankmchr rkriegsberettschast.

Nachdem vor einigen Tagen der französische Kriegs- Minister ziemlich großsprecherisch von Frankreichs Wehr­macht, insbesondere dem Ausbau der Luftflotte, gesprochen hatte, scheint der Marineminister es ihm gleichtun zu wollen. Die Rede, die er gestern in der französischen Kammer hielt, klingt fieilich zugleich beinahe wie eine Rechtfertigung:

Paris, 23. Febr. Tie Deputiertenkammer nahm das Kolonialbudget an und beriet sodann bas M a - rinebudget. Der M a r i n e m i n i st e r erklärte, er habe bei der Uebernalnne des Ministeriums das Geschwader in der Nordsee nicht in der entsprechenden Stärke vorgefunden und auch der Effektivbeftand der Schiffe im Mittelmeer sei ungenügend gewesen. Innerhalb eines Monats jedoch feien die Essektivbestänbe vervollstänbigt worden. Er sei entschlossen, Biserta und bie Häsen am Atlantischen Ozean in den Stand zu hetzen, die Geschwader zu verprovian­tieren. Am Mai müßten die Geschwader mit vollständigen Esfektivheständen bereit liegen, auf den ersten Befehl in See zu gehen. In jedem Geschwader lägen jederzeit sechs Schiffe schlachtbereit. Er habe 30 Schtffe wegen ihrer der Neuzeit nicht entsprechenden Bestände auSscheiden müssen. Er gehe der Kammer die Versicherung, daß er sie niemals auffordern werde, dem Bau irgend eines Schisses zuzustimmen, bevor nicht die Baupläne vorlägen. Der Mi­nister führte weiter aus: Auf Grund der auf der „Jenck" gemachten Versuche hätte er sich für ein schweres Geschoß entschieden. Es seien Maßregeln getroffen worden, daß bie sechs Dantons, die Ende 1911 fertig seien, mit Mu­nition versehen würden. Die Flotten st ützpunkte seien in Zukunft Dank den Ingenieuren gegen jedes indis- t r e t. e E i n d r i n g e n g e s ch ü tz t. Die Geschivader könnten bei Tag und bei Nacht in aller Sicherhen auslaufen, die Docks würden in Stand gefetzt werden. Auch dafür seien Vorkehrungen getroffen, daß die Offiziere mehr mit ihren Dienstobliegenheiten vertraut würden.

Der Minister schloß, dank den getroffenen Maßregeln werden die jetzt vorhandenen Seestreitkräfte bereit sein, auf b e n ersten Befehl h i n in See zu gehen. Man darf sich aber keiner Täuschung darüber hmgeben, daß, wenn unsere sechs Dantons fertig sein tverden, unsere Marine für den Fall eines großen europäischen Krieges noch nicht allen Forderungen entsprechen wird. Niemand weiß besser als ich, was noch zu tun bleibt. Ich werde alles aufbieten, um mich des Vertrauens des Parlaments würdig zu erweisen. (Langanhaltender Bei­fall.)

Die Sitzung wurde darauf geschlossen.

LiUrkisch-bulgarischer Grenzgesecht.

An der türkisch-bulgarischen Grenze ist es wieder ein­mal zu einem Gefecht mitten im Frieden gekommen, wobei jeder der Beteiligten dem andern die Schuld zuschieben möchte. Dementsprechend widersprechen sich auch die ans Sofia und Konstantinopel vorliegenden Meldungen:

Sofia, 23. Febr. Vorgestern g r i f f d e r t Ü r k i s ch e Grenzposten den bulgarischen Posten bei Lil- kovo in b er Nähe von Tamrasch an zu dem Zwecke, um ihn zu entwaffnen. Er eröffnete gleich­zeitig das Feuer. Der bulgarische Posten erwiderte dieses. Das Gewehrfeuer nahm an Umfang zu, da die Türken auch auf den benachbarten bulgarischen Grenzposten das Feuer eröffneten. Gestern wurde das Feuer wieder ausgenommen, wobei die Türken auch Artillerie ver­wendeten. Am Abend sand die Plänkelei ein Ende. Ter Kommandant des 21. Regiments wurde beauftragt, sich an Ort Unb Stelle zu begeben, um dort die Untersuchung einzuleiten. Einzelheiten über die Verluste auf beiden Seiten sind unbelannt, diese dürften jedenfalls unbedeu­tend sein. , ,

Konstantinopel, 23. Febr. Dem Zwischenfall an der türkisch-bulgarischen Grenze wird von türkischer Seite ernstere Bedeutung nicht beigelegt. Nach einer beim Kriegsministerium eingegangenen Depesche eröff­neten diebulgari scheu Soldaten p l o tz l i ch das Feuer, wobei ein türkischer Kvrporal getötet und einer verwundet wurde. Die Artillerie trat nicht in Aktion. Tie Pforte beauftragte den türkischen Gesandten tn öofta, bei der bulgarischen Regierung ernstliche Schritte zu tun, damit Maßnahmen zur Verhinderung der Grenzzwischeit- fälle getroffen werden. Am dkachmittag besuchte der bul­garische Gesandte den Minister des Aeußern und besprach mit ihm die Grenzzwischeufälle.