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Die heutige Nummer umsatzt 12 Seiten.

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' q 0nbü it, 22. Febr. Heute glaubt man weniger als gestern, daß der Stur?, des M i n i st e r i u m s unmittelbar bevorsteht. Man ist der Ansicht, daß in einigen Wochen, wenn die Parteien ihre gegenseitigen Absichten kennen werden, di? Möglichkeit zur Erzielung eines Einvernehmens weit größer sein wird als letzt.

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nicht zustimmen. .. ...

.Handelsminister Chur chill bekämpfte die Auffassung, als dürfe' inan di? Aufschiebung des Budgets als einen Hebel zur Herbeiführung der Verfassungsänderung benutzen. Es sei -- törichtes Ans'kunftsmittel, .zu versuchen, Mt's die Lords in

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Aus Hessen.

R. B. Darmstadt,.22. Fedr. Der zweite (Gesetze gebungs)-Aus-schuß der zweiten Kammer hielt heute nachmittag gemeinsam mit den Herren Staatsminister Tr. Ewald unb Ministerialrat Lorbacher eine Beratung über die Novelle zum Notariatsgesetz, die vom Aus­schuß eingehend beraten und mit unwesentlichen Abände- rungen genehmigt wurde. In der morgen stattfindenden Ausschußfitzung soll die Abstimmung über den Gesetzentwurf und darauf die Beratung der Regierungsvorlage, betr. die Abänderung des Gesetzes über den U r k u n d c n st c m p c l erfolgen. Als Kuriosum sei für heute nur daraus erwähnt, dar die Stempelgebühr für die Erteilung des Charakters als „K o m m e r z i e n r a t" v o n 300 a n f 3000 M ar k, für den „Geheimen Kommerzien­rat" auf 5000 Mark erhöht wird. Für Gewerbe­scheine wird die Gebühr von 50 Pfg. auf 1 Mark, für Doktor- diplomc auf 20 Mark und für Genehmigung zur Führung einer von einer außerdeutschen Hochschule verliehenen aka­demischen Würde aus 100 Mart erhöht.

Die Lage in Gefterrrich-Ungarn.

Es sind zwei Faktoren, von denen in der österreichische ! ungarischen Gesamtmonarchie der Erfolg parlamentarischer Arbeit abhängig ist, nämlich die Arbeitsfähigkeit des öster­reichischen Abgeordnetenhauses und die des ungarischen Reichstags, weil es nur, wenn diese beiden Körperschaften vorschriftsmäßig funktionieren, möglich ist, die Delegationen cinzuberufen, um die beiden Bestandteilen der Doppel Monarchie gemeinsamen Angelegenheiten ;u erledigen. An diesen Jdealzustand ist aber heute weniger, denn je zu denken, weil die Tätigkeit des österreichischen Abgeordneten­hauses, das am nächsten Donnerstag zusammenlreten soll, von vornherein durch die in ihm einsetzende Obstruktion der Slawischen "Union lahmgelegt werden wird, und weil der ungarische Reichstag, der am 29. Januar vertagt wurde, l.urz vor Ostern der Auflösung verfallen soll.

Was mut zunächst die parlamentarische Lage in Oester­reich anbctrifft, so wird man sich erinnern, daß der böh- jj mische Landtag am 8. ds. Mts. vertagt wurde, weil sich ;■ zwischen Deutschen und Tschechen keine Einigung in den nationalen Fragen hat erzielen lassen. Die Deutschen sind hier, warum sie auch durch ihre Obstruktion den Anlaß zur Vertagung gaben, der angegriffene Teil, sie verlangen von den Tschechen nur die Gleichberechtigung, die ihnen diese versagen und in ihrer Ueberhebung so weit gehen, daß sie, wenn die Regierung auf eine Arbeitsfähigkeit des öster­reichischen Abgeordnetenhauses rechnen will, von ihr nia)t nur die Umbildung des Kabinetts Bienerth, sondern in ihm Ech 3 Ministerportefeuilles statt des ihnen fruge jagten einen tschechischen Landsmannminister, verlangen. In dtef-em Punkte aber scheint die Krone festbleiben zu wollen.

Ueberdics aber zeigt die Reise des Tschechensührers Dr. Kramarz nach Petersburg zur Vorbereitung erncs all- i slawischen Verbrüderungslongresses in Sofia zur Genüge, daß die Tschechen, wenn sie erst in Oesterreich das Heft in der Hand haben, keineswegs die Landesgrenzen achten. . sondern der Erfüllung ihres Traums aus Gründung eines großen Slawenreichs mehr denn je zum Schaden des Be­standes der österreichischen Monarchie nachtrachten werden.

i Tie Reise des famosen Dr. Kramarz hat nun zwar, da Polen und Russen sich nicht einigen konnten, Mit einem Fiasko geendet, aber es würde schon jetzt für Oesterreich Selbstmord bedeuten, wollte es Böhmen weiter tschecht fieren lassen und den Tschechen zum Schaden des deutschen Elements einen weiteren Einfluß im Kabinett sichern.

Die Frage ist nur: wo nimmt die österreichische Regie­rung eine Mehrheit im Abgeordnetenhause her, um das Mb'inett Bienerth in seiner jetzigen Zusammensetzung zu stützen? Die stärkste Partei des Hauses, die Ehrtstlich- -ozialen, sind, trotzdem sie der „deutschen Gememburg- schaft" angehören und auch im Kabinett Bienerth vertreten sind, in dieser Frage unzuverlässig, sie wollen „die Aktionen der Regierung unbefangen prüfen, sich aber, solange keine feste Arbeitsmehvheit besteht, die Freiheit ihrer Entfchtieß- ungeu Vorbehalten." Und ebenso steht es mit jen Polen und Sozialdemokraten. Klerikale Einflüsse, L>tarmnver- ivandtschäft und Parteiegoismus führen hier den Tschechen Bundesgenossen in solcher Stärke zu, daß das «'abinett Bienerth sich eigentlich nur auf die verschiedenen deutjch- fortschrittlichen Gruppen verlassen kann Allerdings hak ja die kürzlich als Provisorium .vom Abgeordnetenhause angenommene Aenderung der Geschäftsordnung auch der tschechischen Obstruktion gewisse Grenzen gezogen, aber wenn auch die Tschechen ihre Drohung, diese wieder zu beseitigen, nicht wahr machen, so ist doch der Bestand des Kabinetts Bienerth so zweifelhaft geworden, daß sich fein ^chlckja! spätestens nach den Osterferien, bei Beratung des Finanz- Programms, entscheiden dürfte.

Viel unklarer noch ist die Lage tu Ungarn, wo der Reichstag vertagt ist und in kurzer Zeit geschloßen werden soll. Es stehen hier Neuwahlen bevor, die über den der Krone mit der jetzigen Parlamentsmehrhett, der lln j abhängigteitsparkei, bezüglich der Bank- und Heeressrage, | sowie des allgemeinen Wahlrechts entscheiden sollen pui diese Neuwahlen sucht sich nun der Ministerpra,ident Gras Khuen Hedervary, eine neue Re gieru ngsp arte i, die nationale Arbeiterpartei, zu bilden. Ihr Programm gipfelt in der möglichst schnellen Ausarbeitung eines demvtrattfchen Wahlrede bei dem aber der nationale Charakter Ungarn.' gewahrt bleiben soll. In der Armeefrage steht sie aus dem Boden des Kabinetts Tisza, fordert also nur Konzeslionen in der Fahnen- und Emblemenfrage, nicht in der Kom- mandosprachc; und bezüglich der Bankfrage will sic die Gemeinsamtttt mit Oesterreich nur insoweit aufrechterhalten ivissen, als es die wirtschaftlichen Interessen Ungarns ver- langcn Ten Hauptbestandteil der nationalen Arbeitspartei bilden natürlich Anhänger der alten Verfassungspartei, die sich demzufolge ausgelöst hat. Daneben aber hofft man, außer den Nationalitäten, denen man gute Behandlung verspricht/ auf alle diejenigen, die an der Zugehörigkeit zur Regierungspartei ein Interesse haben. Man will sie gar uichtlauf ihre politische Ueberzeugung prüfen, sondern sich damijt begnügen, daß sie den ernsten Willen haben, Ungarn jus seinen jetzigen Schwierigkeiten hinau-ozuhelsen. Taß ntü'/i mit einem solchen Parkeiprograiiim, das zwischen Krone, Kerfassungspartei unb Unabhängigkeitspartel einen togkheh versucht, und das Hauptgewlchr auf dw parlamen­tarische/ Arbeit legt, bei den Wahlen Erfolg haben kann, i|t unbestreitbar. Aber man wird dem neu eit uurs solange septisch gegenübevstehen müssen, als nicht ratsächlich die Wahlam eine ausschlaggebende Majorität für Khuen Heder- varn/und seine Arbeitspartei ergeben haben

/Cb' das Ministerium Bienerth, ob das Ministerium

tön Mi es Yins runiiönnut:i, .zu uri iuu„n, wi vn .1‘* b?r

Beto frage, dadurch einen Druck ansznüben, daß man ihnen drohe, sie sollten das Budget überhaupt nicht mehr erhalten. Du Re­gierung bettackte die Amiahme des Budgets als einen notwendigen ItewciS ihres Sieges bei den Wahlen. Churchill erklärte schlie» 'ich, auf die Frag? der Garantieen eingehend,, es sei nutzlos und töricht, einen bestimmten Aktionsplan mifzustellm, bevor nicht t 'r Riemierminister sagen könne, daß er über eine große Majorität verfüge, wolcke die das Oberhaus betreffenden Vorschläge unter-

Khuen Hedervarh sich hält, sind daher heute ebenso offene Fragen, wie diejenigen, wann es möglich sein wird, die speziellen gesetzgeberischen Aufgaben in Oesterreich und Ungarn zu lösen und die Delegationen zur Erledigung der gemeinsamen Angelegenheiten zusammenzuberufen. Es liegt heute noch alles im Dustkeln.

Wien, 21. Febr. Ter Kaiser nahm die Demission des Ministers Schreiner unter dem Ausdruck wärmsten Dankes für beffen hingebungsvolle Tätigkeit an.

Prag, 22. Febr. Der d eu tsche Volksrat für Böhmen erläßt in der „Bohemia" eine Kundgebung, in der aus Anlaß der Demission des Landsmminministers Schreiner gegen den Führer der Christlich-Sozialen Geß- mann heftige Vorwürfe erhoben werden und erklärt wird, daß kein Deibscher nach Schreiner das Landsmannministe­rium üb ernennen dürfe. ’____________________

heftige ZusammenstStze im elsah-lothringischen Lande;an;fch'.ch.

Nach seinem bekannten Streir mit den Bischöfen scheint der Staatssekretär Zorn v. Bulach einen schwereren Stand zu haben:

elsässischen Laudesausschuß kam am Dienstag gleich bei Beginn die akut gewordene Spannung zwischen der Zentrumspartei und der Regierung mehr­fach zum Ausdruck. Einmal wurde der Regierung, weil sie eine Aufbesserung von 200 M'k. für zwei Kanzleisekretäre, obwohl der Landesausschuß bezw. der Ausschuß erklärt hatte, hierfür nicht mehr zu haben zu sein, beantragt hatte, .vom Abgordneten Preiß (Zentr.) unlauteres Ma­növer vorgeworfen, worauf Staatssekretär Zorn von Bulach dem Abgeordneten Preiß gegenüber erklärte, er rede nur in so starken Tönen um der Tribüne willen.

Darauf erwiderte der Abg. Preiß mit dem Zuruf „U n - verschämtheit", was der Staatssekretär quittierte, in­dem er sagte, der Abgeordnete Preiß könne ihn hier n i ch t m e h r b e l e i d i g e n; übrigens stände er ihm außer dem Hanse jederzeit zur Verfügung. Im weiteren Ver­lause brachte Abg. Wetterte He Hundegeschich te des jungen Claus Zorn von Bulach zur Sprache und deutete nach Zeitungsnotizen an, der Staatsanwalt habe seine Pflicht nicht getan, da er es damals unterlassen habe, den Unterstaatssekretär Mandel als Zeugen eidlich zu vernehmen, weil von diesem geglaubt worden sei, er wäre der Erfinder der Hundegeschichte. In präzisester Form stellte diese Frage dann der Abg. Preiß, woraus Staats­sekretär Zorn von Bulach erklärte, dies sei eine Unverschämtheit. Dies hielt den Abg. Preiß aber nicht ab, die Frage noch einmal zu stellen. Der Unterstaats­sekretär versagte ober die Antwort, weil dieses einen Treu­bruch darstelle._______

ZorTnglischen Thronrede.

London, 22. Febr. Im Unterhause wurde heute die Besprechung der Adresse fortgesetzt. Der Führer der Arbeiter­partei, Barnes, erklärte, daß seine Partei die vollständige Abschaffung des Oberhauses wünsche, aber bereit sei, Schritt für Sck'i'itt vorzugehen. O'Brien (Unabhängiger Nationalist) gilt! Redmond heftig an, wegen seiner Stellungnahme gegenüber dem Budget, und erklärte, er für seine Person würde der Annahme des Budgets, das für Irland verderbenbringend jci,

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Nr. 45 Erstes Blatt 1«O. Jahrgang Mittwoch 23. Februar 1910

Wietzener Anzeiger

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Deutjcyes Reich.

Der Kaiser verlieh dem Grafen v. Aehrenthal die Brillanten -nm Schwarzen Adlerorden.

Ter „Reichsanzstgcr" veröffentlicht die Bekanntmachung be- treffeiid" die im Anschluß an das Haager Abkommen über den Zivilprozeß vom 17. Juli 1905 von Deu t s chl and nut Schw e den zur weiteren Bcrcinsackmng des Rcchtshilfcvcrkehrs gctroftene Vereinbarung vom *). Februar 1910, sowie die BekanntmaclMng über derr Beitritt Chinas zu fünf auf der zwecken .Haaaer Friedenskonferenz abgeschlossenen Abkommen vom iv. SJt^ tober 1907. . n/r .

Im Budgetausschuß des prcutzischen Abgeord­net en Hans cs führte Minister von Breitcnbach bei der Be-' ratung des Eisenbahnhaushalts aus: Was bie Aufhebung der Fahrkart e n st euer anlangc, die er nach wie vor für er­forderlich halte, so sei im Reiche ferne Aussicht vorhanden, dre-s durchzusetzen, da man sich dort scheue, an neue -L-teuerpwfette' heranzutreten. Die Ablehnung der Fahrkartensteuer rm Rmche hcrbeizuführen, würde das Begräbnis der <yragc für lange Zett, bedeuten. Er erwäge die Frage, ob die Abwanderimg aus der 1. Klasse nicht durch Ermäßigung des Preises abzuwcndeu sei, zumal mit dieser Ermäßigung gleichzeitig auch die Ermatzigung der Fahrkartcnsteuer cintretcn würde. Der Frage, daß Den Kriegsvetcranen zur vierzigjährigen Gedenkseier ftir Den B such der Schlackftfcldcr eine Fahrpreisermäßigung zuteil werde, stehe er sehr wohlwollend gegenüber. ,

Am Montag hat die Franksurter Siadtverord^ netenversammlung trotz .einer verniittelnden Haltung des Oberbürgermeisters und entgegenkommenden Erklärungen des Polizeipräsidenten zu den bekannten Straßenkrawallen fol­gende Entschließung gefaßt: v z .

„Mit Mcksickst darauf, daß das Verhalten der Polizciorgane am 13. Februar geeignet ist, sowohl das versa ungsmamge Recht öffentlicher Kundgebungen und die Sichcrheck Harmlo,er Par­santen zu gefährden, als auch den Trambahnverkehr zu becui- ttächligen, ersuchen wir den Magistrat, an der zultandlgen St.lle Verwahrung einzulegen, damit bte Wiederkehr solcher Vorgänge vermieden wird."

Prinz Max von Ratibor und Corvey, der, wie wir bereits gemeldet haben, als Nachfolger des verstorbenen Bot­schafters Grasen v. Tattenbach, deutscher Bo t| chafter tn Madrid werden wird, ist bereits auf fernem bisherigen Poften o'9 Gesandter in Lissabon der Nachfolger des Grasen Taltenbaä>i gewesen Prinz Mar von Ratibor, der cur L?ohn de-^ ersten. Herzogs von Rattbor' Victor ist, steht im Alter von o4 wahren. In bat diplomatischen Dienst des Reiches ist er Anfang der 80er- Jahre getreten, wo er Attache bei verschiedenen DeutWic Bcissionen war. 1883 wurde er dritter Sekretär bei der Bouchaft in Petersburg iinb kam im folgenden Jahre als zweiter Sekretär an die Botschaft in Wien. Von dort wurde er bald daraus ui. gleicher Eigenschaft nach Konstantinopel unb bann nach London Ersetzt und war von 1888 bis 1891 zweiter Botfchaftssettctar in Rom. Dort wurde er 1890 Legationsrat. Im folgenden, Jahre wurde er als 1. Sekretär wieder an die Botichaft ut Wcen versetzt, lvo er bis 1894 blieb. Während dieser <yeit vermähltt er sich mit einer verwillweten Prinzessin von Tlsttrn und -t.axrs, geborenen Gräfin v. Oriol). 1894 wurde er GencraMnsul ur Öfenpest und 1897 preußischer Gesandter in Wermar. Dort war er bis 1903 tätig, in welchem Jahre er deutscher Gesandter ut Athen wurde. Pon 1906-1908 war er bann Gesandter ur Belgrad und stand seitdem an der Spitze der dent-chen Gesandt < schäft in Lissabon. Seit diesem Jahre ist er auch Wrrkl. Geh. Rat.

Zur Erleichterung des Veckehrs von Kranken im.Eisen- bab'n betriebe, iiamentlich zu ihrer Beförderung zu und von den Bahnsteigen, hat sich Die Vermendnng von Tragstühlen, Fahr- slnhlen, Tragkörben, Ginfteigtreppen und dergleichen bewährt. Diese Emrichlungen zur Fürsorge für Kranke sind, ivie überein,timmend berichtet luirb, häufig und gern auf den Bahnhöfen der Kurorte und auf den größeren Uebergangsstattonen von den gebrechlichen und hilfsbedürftigen Reisenden in Anspruch genommen worden. Ein Runderlaß des preußischen Ministers für öffentliche Arbeiten for­dert daher bie Eisenbahndirektionen auf, dieser Angelegenheit ihre Aufmerksamkeit auch iveiterhin zuzuwenben und für die Ausrüstung der Stationen mit derartigen Einrichtungen je nach Bedürfnis und verfügbaren Mitteln Sorge zu tragen. — Nach einem Erlaß soll ferner die e l e k t r i s ch e Beleuchtung d e r S ch l a f w a g e n bts zum 1. Oktober ds. Js. für 161 Wagen durchgeführt werden. Zu diesem Zivecke hat man die Beleuchtungsanlagen der Gepäck­wagen bereits abmontiert, um die dort bisher verwendeten Batterien, Dyttamomafchinen ustv. entsprechend verwenden zu können. Die Ausrüstung aller Schlafwagen mit elektrischer Beleuchtung wird in zirka zwei Jahren durchgeführt sein können. Abgesehen von den für die allgemeine Beleuchtung bestimmten Deckanlagen ist beab­sichtigt, in den elektrisch beleuchteten v°Zug-Wageu in den Abteilen 1. und 2. Klasse vier Losolampeii anzubringen, die sich über den Ruck lehnen befinden und nach Bedarf benutzt iverden können. Im übrigen werden nach wie vor Versuche mit elektrischer Beleuchtung angestellt. — Die U m w a n d l u n g der z u f ch l a g p f l i ch 11 g e ii S ck) ii e l l z ü g e in v - Z ü g e wird gegenwärtig besonders eifrig betrieben, da man sich hiervon einen wesentlichen Schlitz der Reisenden gegen Raubanfälle verspricht. Ebenso dient die neue Bauart der Äbteilpersonenwagen dem gleichen Zweck, da vorgesehen ist, daß möglichst mehrere Abteile in offener Verbindung miteinander stehen.

Zum 70. Geburtstag des sozialdemokratischen Führers A)Xkkit Bebel brachte der „Vorwärts" am 22. Februar einen zwei Seiten großen Artikel von Karl Karcksky, ferner eine Zuschrift des französischen Sozialisten Jaurös. In beiden Artikeln ivird die Zuversicht ausgesprochen, daß Bebel auch in der Zukunft noch als Führer der Sozialdemokratie „manckfen glorreick^n Sieg da üontragen" möge.

Ausland.

Ans Paris wird wieder einmal eine s en fat iv n el l e Dnel l g e schichte berichtet: Der ehemalige Minister Millies Lacroir präsidierte int Wahtrechtsansschui: des Senats, in dem der -Schutz des Wahlgeheimnisses auf d r Tagesordnung stand. Ein Ausschußmitglied rief dem Präsidenten zu, er wolle hier übe- alle Welt das Regiment siihren. Lacroir fragte zunächst», wor­den Zwischenrrrf getan habe, wandte sich dann aber an den Se­nator Lentilhac unb sagte: Wenn L-ie. es gewesen sind, dann haben sie gelogen. Lentilhac schickt-- ihm darauf seine Beugen. Lacroir gab seine Demission als Präsident des Ausschusses.

Aus K o n st a n t i n v p e l wird gemeldet Prinz Addur Rahim, der Sohn des Exsultans, unb drei hon dessen Töchtern, sind in Begleitung von acht Haremsdamen und vier Offizieren lfter ciugetroffen. Eine der Töchter soll einen Sohn des verstorbenen Marschalls Ejub-Pascha hei