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Berlin

Juni. Der Bankräuber, der sich

Für die R e i ch s t a g s e r s a tz w a I) l in F r anksurk a. d. £. l)Qbcn die Narionalliberalen und Freisinnigen den Archivdireklor Dr. Winter- EiscnM inatL) gls gemein­samen Kandidaten au gestellt.

§ 351 wurde da hm abgcändcrt, daß der Arbeitgeber ober sein Vertreter b i c Hälfte der Stimmen hat, die die jeweilig an l wesenden Bereicherten zusammen haben.

Die 88 352 und 353 bleiben unverändert.

§ 354 setzt die Bestimmungen für die Innüir^g s ka sse n fest. Die Jnimng bestellt den Vorsitzenden und seine Stellvertreter aus den Vorstandsmitgliedern. Auf A n t r a g des Z e n t r u in s wurde Hit,zugefügt: ,,Nach der Errichtung kann durch eine Aendc- riinglder Satzung fcstgestellt werden, daß die Arbeitgeber und Ver­sicherten je die hül'tc der Beiträge entrichten. In biejem Falle sind die Hälfte der Mitglieder des Vorstandes und des Ausschusses von der Innung zu bestellen."

Ein sozialdemokratischer Antrag, der die Arbeiter- Vertreter gegen Kündigung sillu'rn will, wurde gegen bte Antragsteller und die fortschrittliche Vdikspartei abgelehnt. § 35a von den Pflichten des Vorstandes tvurde angenommen, 8 356, der von der Anstellung der Beamten und A'ngestelltcn handel!, wurde gestrichen. Der Nest des Abschnittes — 88 357 bis 361 — blieb unverändert.

Die Beratung des Kapitels: Ang estell tc wurde bis zur Drucklegung der Abändcrungsanträge ausgesetzt. TaS Kapitel: Verwaltung der Mittel — §8 372 bis 376 — wurde mit geringfügigen Äendernngcu angenommen. Die Beratung über das nächste Kapitel: Verhältnis z u A e r z t e n, Z a h u- ä r z t e n, K r a n k e ii h ä u s e r n und A p o t h c k e n — 88 3 < < bis 407 — soll erst später erfolgen. In der nächsten Sitzung — Montag nachmittag — wird die Verhandlung beim übernächsten Abschnitt ausgenommen werden.

Oenthcbes Heseb.

Ter Reichskanzler ist am Samstag in Kiel ein­getroffen und hat an Bord der „Hohenzollern" Wohnung genommen. , .

Ter Gerichtshof zur Entscheidung der Kompeteiizkon- flitte verhandelte in der Sache tz e l l f e l d.gegen den Fis- kus des russischen Reichs. Vertreten waren Haupt­mann v. hellseld, das Bankhaus Mendelssohn u. Co. und der Minister der auswärtigen Angelegenheiten. Dre russ. Regierung ist nicht vertreten. Ter iSerichtshof erkannte für recht,' daß der Rechtsweg in dem bei dem Amtsgericht Berlin Mitte anhängigen Zwangsoollstreckungsverfahren in dieser Sache unzulässig sei: deshalb sei der vom D!i- nister des Auswärtigen erhobene Kornp^tenzkonftttt a.s be> I qrünbet zu erachten und daher der PfändungL-Uederwer- s fungsbeschluß des Amtsgerichts Berlin I aufzuheben.

politivcbe Lagesscharr.

Huugeriymptome in Sibirien.

Für den Tiefstand der russischen Volkswirtschaft, soweit sie von den Verwaliungsfartoren geregelt wird, ist es recht tennzeichnend, daß das mit Rgturgütern so reichlich ver­sehene Sibirien jetzt von der Möglichkeit einer teilweisen Hungersnot bedroht wird.' Symptome einer solchen sind bereits in manchen (Gebieten, namentlich unter den Einwanderern int Gouvernement Tobolsk und in den Pro vinzen Semijalalinsk und Jenisseesk, festgestellt worden. Ja. schon mußten an die Notleidenden Geld Unterstützung en verteilt inert) enj

Glücklicherweise darf man noch vorläufig von einer Hungersnot in Sibirien im allgemeinen nicht sprechen, aber es haben sich dort Verhältnisse herausgebildel, unter denen eine Brvttri.se nicht mehr zu den ungewöhnlichen Erschei­nungen zählt. Die eingeborene sibirische Bevölterung per fügt bei 'weitem nicht mehr ü'^r so viel Land, wie es einst der Fall war, und kann infolgedessen nicht mehr im früheren Maße dem Ackerbau obliegen. Zugleich mit dieser Meta­morphose ist seitens der sibirischen Städte, der Gold- und Steinkohlengruben die Nachfrage nach landwirtschaftlichen Produkten ungemein gestiegen, so daß sie einen sehr großen Teil des lokalen Getretdes absorbieren. "Nun sind zwar allein in den letzten Jahren zwei bis drei Millionen ackerbau­treibender Bauern aus dem europäischen Rußland nach Sibirien übergesiedelt, aber diese Tatsache hat die Brottrise in Sibirien nicht nur nicht gemildert, sondern im Gegenteil eher noch verschärft. Denn nach Sibirien kommen zumeist verarmte Bauern, denen es immer schwieriger wird, sich an den neuen Orten wirtschaftlich einzurichten, wozu noch hinzukommt, daß an die Uebersiedler von Jahr zu Jahr immer weniger Grund und Boden verteilt wird. Und nur durch die äußerste Not getrieben, wandern die neuen Akossen ein, obschon die früheren noch keineswegs festen Fuß gefaßt haben. So geschieht es, daß von Jahr zu Jahr die Zahl derer, die vom Staat und von der Gemeinde erhalten werden müssen, immer anwächst.

Wie im Jahre 1900, als Sibirien von einer argen Miß­ernte heimgesucht wurde, haben auch diesmal am meisten die Eingewanderten zu leiden. Ist dies ja eine unbermew- liche Folge des Systems, mit dem die Verwaltung zu Werke geht, indem sie die Neuansiedler in die entlegensten und sumpfigen Woldgebiete bringt Infolge ungünstiger Klima- und Bodenbeschaffenheit ist für die Eingewanderten nistst bloß die Wirtschaft äußerst erschwert, sondern selbst die Zu­wendung von Unterstützungen in natura kann gerade in Not­fällen nur mit großem Zeitverlust erfolgen. Eigenes Brot haben bieie Ansiedler oft no£ .gar nicht, und von auswärts ist die Zufuhr außerordentlich schwer, so daß daraus Hunger­zustände entstehen.

In Krisenmomenten macht sich aber noch das Fehlen jener segensreichen Institution in Sibirien geltend, die das Reich sonst fast allenthalben kennt: das Fehlen der Landschaft. Leidet auch sonst deswegen Sibirien auf dem Gebiete des Schulwesens, der medizinischen Hilfe, der Wegelommuni- kationen und in allen sonstigen Betätigungsgebieten des Semstwo, so tritt dies um so schroffer hervor, sobald eine .Hungersnot droht Ter schwerfällige russische bnreaukra- tische Apparat, der noch dazu von den egoistischsten Absichten geleitet ist, versagt natürlich ganz und gar, sobald es sich um schnelle und planmäßige x?i(fe handelt Oder möchte jemand im Ernste glauben, daß die ru, che Beamtenschaft jemals die gesellschaftliche Organisation ersetzen könnte?

auf der Flucht erschossen hat, ist durch den Berliner Er­kennungsdienst als der am 24. September 1889 in Leipzig geborene Kommis Otto "Bing es sestgestellt worden. Winges ist bereits int Mai 1906 in München als Bank­räuber festgenommeii und für den Erkennungsdienst ge­messen worden.

Dadurch ist erwiesen, daß sich die Räuber gefälschter Papiere bedient haben. Inzwischen wurde auch der Ehauffeur Burken st ein, über dessen Person schon die müßigsten Betrachtungen angestellt wurden, von der Polizei ermittelt. Er hält stch in Rottleberede im Harz auf und gab an, daß ihm seine Papiere gestohlen worden seien. Tie unwahrscheinlichen und sensationellen Abenteuerlichkeiten, die sich ein Frankfurter Blatt am Sams­tag geleistet hat, trugen schon von vornherein den Stempel plumper Erfindung und sind nun in ihrer Unhaltbarkeit bewiesen. Nach den Angaben des Ehauffeurs wurde ihm die Karte von einem Menschen gestohlen, auf den die Be­schreibung des Friedberger Attentäters paßt.

Nach einer telegraphischen Mitteilung unseres -w-Be­richterstatters ist nun auch der zweite Verbrecher ermittelt worden. Es ist der am 9. September 1890 geborene Tach- deckerlehrling K a r l Fr i e drich W e r n e r aus Kaisers- lautern in der Pfalz. Werner, der von geachteten Eltern stammt, besuchte früher das Gymnasium, aus dem er aber wegen seines Verhaltens entfernt werden mußte. Er trat bann bei einem Tachdeckermeister in die Lehre, aus der er aber wieder entlief. Vor der Ausführung des Verbrechens trieb er sich in Bad-Nauheim herum, wo er vielleicht auch gewohnt hat. Die seither angestellten Ermittelungen verliefen allerdings ergebnislos. Dabei tarn er zufällig mit einem früheren Mitschüler zusammen, der sich vorüber­gehend in Bad-'Nauheim, aufhält. Nach Veröffentlichung des Plakates entsann sich der ehemalige Schulkamerad, den Selbstmörder öfter in Gesellschaft des Wernes gesehen zu

Die Eröffnung Des ungarischen Reichstages.

Budapest, 25. Juni. Der Reichstag wurde heute vom König in der Königsburg mit einer Thronrede eröffnet, in der es zu Anfang heißt: Unser väterliches, um sas Schicksal unserer Völker besorgtes Herz erfüllt uns mit Beruhigung, wenn wir das Ergebnis der jüngsten -Pableu betracksten. Wir erblicken darin eine Gewähr der friedlichen Fortentwickelung der allgemeinen Erstarkung unseres geliebten Ungarns. Tie erste Aufgabe ber, Ne­gierung wird sein, behufs Wiederherstellung des gesetz- mäßigen Z u stand es auf dem Gebiete des S ta a ts- UauShaltsetats entsprechende Vorlagen zu unter breiten." Die Thronrede zählt sodann die Reformen in den verschiedenen Zweigen der Verwaltung auf und betont als dringende Notwendigkeit die Regelung der Bauk- angelegenhei t. Tie Regierung roerbc Sorge tragen, daß die Frage der Barzahlungen der Bank geregelt werde. Sodann heißt es: Tie dringendste, itnaufschiebbarste Auf­gabe ist die Neuregelung des Wahlrechts. Tie Regic- rung wird auf Grund des allgemeinen Wahlrechts einen l^fetzeniwurf unterbreiten, der bei voller Wahrung des ?inheitlick>en nationalen Charakters des ungarischen Staates den Ansprüchen der demokratischen Entwicklung eittsprechen itiirb. Weiter sagt die Thronrede, daß die Entwickelung her Wehrmacht erforderlich ist und zwar in dem Maße und in der Richtung, daß die zur Wahrung der Sicherheit und Stellung der Monarchie berufene bewaffnete Macht in ber läge ist, der Aufgabe unter allen Umständen gerecht zu werden. Dabei solle auf die finanzielle Leistungsfähigkeit des Landes entsprechende Rücksicht genommen werden. Schließlich heißt es in der Thronrede: Mit aufrichtiger Ge- imgtiiung weifen roh* auf das unveränderte Fortbestehen unserer bewährten Bündnisse und auf unsere durchaus kreundschaftliaien Beziehungen zu allen Mächten hin. Tie sich stets steigernde Friedensliebe der europäischen Staaten erfüllt uns mit Vertrauen auf Beständigkeit der Segnungen des Friedens. ____________________________

Die Reichsversicherungzordnung.

Berlin, 25. Juni.

Der Ausschuß für die Reichsvcrsicherungsorbnung behandelte Leute zunächst die gestern zurückgestellten Paragraphen ii43 und 346, die die L a n b k r a n k en k a s s e n betreffen. Bei der L a n d k r a n k e n k a ss e bestellt nach 8 343 der Gemeinde- trrbonb den Vorsitzenden nnd die anberen Mitglieder des Boi standcs, darunter einen ober mehrere Stellvertreter des Vor­sitzenden. Wird kein Ausschuß gebildet, so müssen dem Vorstande Vertreter der beteiligten ArbeUgebcr nnd der Versicherten in gleicher Zahl angehören und darin die Mehrheit haben. Nach tz 3IG wählt bei der Landkrankenkasse die Vertretung des Ge- nieindeverbandcs die Vertreter der beteiligten Arbeügeber und Versicherten je aus deren Mitte.

Ein sozialdemokratisches Mitglied erhärte, die Mit­glieder der Landtrankenkassen dürsten nicht anders behandelt Ser­ben als die der Ortskrankenkassen. Die beiden Paragraphen bebeuteten eine Entrechtung der Arbeiter und müßten gestrichen werden. Der polnische Vertreter sorach im gleichen Sinne.

Ein Regierungsvertreter betonte hieraus, daß die Regierung gerade ans diese beide Paragraphen großes Gewicht lege.

Ein ‘ Mitglied der fortschrittlichen Volks­pa rt ei bedauerte, daß man hier eine Kasse mit Versiäierten zweiter Klasse schaffen wolle. Die alten Gemernde- Iranlenlassen haben den Vorzug, daß ihre Leistungen genau um- orenzt find. Bei den Landkrankenkaffen sei das nicht ber Fall. Die Mitglieder sind völlig rechtlos. Das alte patriarchalische Verhältnis lann ober nicht aufrecht erhalten werden. Die beiden Paragraphen müssen qcftrichcn werden. Die Wahl könne auf dem Lande ohne weiteres durchgeführt werden. Bei den Reichstags­wahlen geht es ja auch.

Ein Vertreter ber Konservativen trat für die Vorlage ein Man könne nicht zugeben, daß die Landarbeiter den Sozial- bemofraleii ausgeliefert werden. Das alte gute Verhältnis zwischen den Arbeitgebern und Arbeitnehmern auf dem Lande müsse er­halten bleiben. Tie beiden Paragraphen seien von besonderer Wichtigkeit für die Stellungnahme der Konservativen zu der ganzen Gesetzesvorlage. . n. , . .

Ein Zentrum smitglred forderte, wie die Linke, das Wahlrecht auch für die Landarbeiter und bemängelte den Namen r,3anbfrantentaüe".

Ein Regierungsvertreter erklärte, batz man auf den 92amen kein Gewicht lege. Er erinnerte aber, daß z. B. der Nanie Landgericht niemals beanstandet worden fei. Auf die Be­stimmungen selbst lege die Regierung entschiedenen Wert.

Die N a t i o n a 11 i b e r a l e n betonten,, daß sie darauf be­stehen müßten, daß, Vorstand und Ausschuß der Landkranken- kaffe auf paritätischer Grundlage gewählt werden.

Ein Mitglied der Reichs Partei schilderte bte ländlichen Verhältnisse, besonders bte Bebeutung ber Naturalentlohnung. Duf bem Laube komme kein Arbeiter in Bermögensverfall. Tte i hohen Ziffern der städtischen Arinenpflege sprechen nicht für bte bessere Lage der städtischen Arbeiter. _

Ein fortschrittlicher Redner führte aus, datz bte Lanb- • ftaiifcnfanc nicht allgemein als Rückschritt zu bezeichnen sei. Aber Sie Verfassung dieser Kasse müsse eine andere sein als bte I bCr Gemeindekrankenkassen. Daher lehne er bte beiden Para­graphen ab. .

Ein konservativ er Redner hob hervor, daß es ,tch hier für die Landarbeiter um ein Scheinrecht handeln würde, das sie doch ntcht ausüben tonnten. Wo es auf die sachlichen Leistungen finfomme, sei seine Partei bereit, die Arbeiter zu entlasten. Die Söälfteluiifl ist aber nicht beliebt worden. Tie sachgemätzere Ver- rrxiltimg der Landkrankenkassen ist gewährleistet, wenn bte Re­gierungsvorlage angenommen wirb.

Darauf wurbeit bte betben Paragravhen 343 unb 346 mit 115 gegen 11 Stimmen der Konservativen, der Reichspartet und der Nationalliberalen abgelehnt.

Ein Antrag des Z e Ii t r u m s , den .halftelungs- strnragraphen, § 412, dahin zu ändern, daß die Arbeüer 2/3, ähre Arbeitgeber ber Beitrage zu zahlen haben, wurde eben- VtalU abgelehnt. Die Nationalliberalen stimmten gegen bte N>rittelung, wahrenb die Konservativen und die Reichspartei in Äonseguenz ber früheren Beschlüssen dafür stimmten. 8 3o0 fflnnbc angenommen.

Der nächste Abschnitt behandelt die Z u s a m m e n i e tz u n g Blei Betriebs- und Jnnungskrankenkasfen.

Nr. 147 Erstes Blatt 1«0. Jahrgang Montag 27. Sani 1910

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Arislcrnv.

Tie italienische Kammer verhandelte über den Gesetzentwurf, der eine Erhöhung der im ans; e r o r de n t - lieben Kriegsbudgel für den Ban unb die Unterhalt mng von lenkbaren Luftschiffen und Aeropla- neu angesetzten Beträge vorfieht. Gegenüber den AusM) ruitgeit der Sozialisten ISiccolti unb Turati, die gegen die. Bewilligung sprachen, betonten der Berichterstatter und ber Schatzminister Tebcsco die Notwendigkeit des Kredits. Kriegsminister Spingarbi erklärte, er sei der Ansicht ge­wesen, bas Parlament würde bei der sich jetzt bar bieten ben Gelegenheit beit tapferen gelehrten italienischen Offi­zieren, deren Erfindungen das Auslaub zu würdigen wisse, einstimmig seine Hochachruug bezeigen (Beifall», und wies ebenfalls auf die Notwendigkeit des Entivnrfs hin. Der Gesetzentwurf wurde angenommen.

Ter König der Bulgaren begab sich nach Cha lons, um deu Flugversuchen unb Hebungen mit Aero planen beizuwvhneu.

Ter Verband des ivrialistifch rabiialcu Wahlkomitees des 11. Pariser Bezirks hat beschlvsseu, den Industriellen Jacquelin wegen seines stanbalöseu Wahlvertrages mit seinem Gegenkandidaten Ehcvau aus der Partei aus- z u s ch l i e ß c n.

/ Aus Paris wird gemeldet: Zahlreiche Syndiials-Ber- einigungeu wohnten M Sonntag dem L c i ch c u begä n g - nid des Kunsttischlers bei, der bei einem Zusammenstoß mit der Polizei kürzlich getötet worden war. Als der Zug aus dem Weg nach dem Friedhof Faubourg Saint Antoine passierte, wurden auf die Polizeibeamtcn f ü u f R e v v l v e r - schchsse abgegeben, durch die ein Beamter leicht verletzt wurde. Die' Teilnehmer durchbrachen sodann die Posten- »eike der Polizei, luobci wiederum Revolverschiisse abgegeben wurden, durch die mehrere Personen verletzt wurden. Tie Polizei nahm zahlreiche Verhaftungen vor. Nach der Bei­setzung fummelte sich eine große Menge M a n i s c ist a n l e n um rote und schwarze'Fahnen und schlug, die Internationale fingenb, die Straße nach Paris ein. In ihren Reihen befanden sich zahlreiche Frauen und Kinder. Tas Flan­drische Tor war von der Polizei und Kavallerie bewacht. Tie Manifestanten wurden zunächst aufgefordert, auseiu - auderzugehen; daun zog die Polizei blank. In biefem Augen- blick ertönten mehrere Schüsse. Es eukstaud ein Handge­menge, bei bem mit Fäusten, Stöcken und Säbeln auf­einander lockgehaueu wurde. Tie Mauifestanten flohen nach allen Seiten. Viele stürzten zur Erde, Frauen und Kttrber wurden mit Füßen getreten. Als die Kavallerie ebenfalls blaut zog, wurde das .tzaudgemeuge allgemein unb es floß Blut. Eine Anzahl Verwundeter blieb auf dem Platze. Um 9 Uhr abends war die Ruhe fast völlig, wieder hergestellt. Tic Zahl ber Verletzte u ist beträchtlich.

Ter schweizerische Nationalrat genehmigte einstimmig den Staatsratsbeschluß über die Verfassungs änderung des Kantons Bern-Stadt, wonach die Kirchen vom Staate getrennt werden.

Aus Casablanca wirb gemelbet, daß die Be­setzung der F e st e Tacla nur vorübergehend loai- Tie französischen Truppen Härten die Feste bereits wieder verlassen und bett Rückmarsch an die Schanjagrcnzc an- getreten.

Der amerikanische Senat nahm einen Antrag Gore an, der die Einleitung einer Untersuchung betr. den Verkauf der den Indianern gehörigen Ländereien in Oklahama fordert.

Bombenattentat und Bantraub in Zriedberg.

Die beiden Verbrecher entdeckt.