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und ihre Behauptung von der agrarischen Begehrlichen lei ein Hohn aus die Rede des Geheimerats Dr. Riesser, ausgeführt hatte, daß auch die Landwittschaft ans genügende Berücksichtigung Anspruch habe. Der Redner tritt sodann Tut eine.beschränkte Geltungsdauer des Gesetzes ein, da es erst erprobt

nicht mitmachen, damit nicht gesagt werden rann, «e 1890 igw gewahrr worpen rou^n,

hättar verstaiiden, einzüheimsen. Die Eing^e desHnnsabunde-' ; $, r t Trauung ohne Urkunden bereits vor 10 Jahren ° " - *-*•-— — *-------sei ein ge§ Bürgerlichen Gesetzbuches entzogen

X worden war. Zunächst verliert,Hekgolaiid die

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Warenhaus steuer, cingeführt in den meinen Bundesstaaten, bilde ledislich eine Finanzgnellc. Bor den ^oziaLemokraten brauche Man sich da nicht zu schämen, denn in der <5tadtnerordnDenver - sammlnng in Stuttgart hätten sozialdemokratische Stadtverordnete für die Erhöhung der Wareuhaussteuer gestimmt, allerdings sei dieser Schwabenstteich im Interesse der Partei wieder redig iert worden. Bei der Filialsteuer treffe die Besteuerung des Ui bc» das richtige, denn die Besteuerung des Reingewinnes sei un­möglich, da er sich nie feststellen lasse, ^urch die Einführung dieser Steuer trete man nie an ühvermogendc, sondern recht Leistungsfähige heran. Sie lle den Ausfall decken, der dadurch entsteht, daß die kleineren Geschäfte infolge der ungünstigen Ge­schäftslage weniger Steuern zahlen können. Der Redner tritt warm für die Vorlage ein und empfiehlt die Annahme.

Abg. Wolf-Stadecken (Bb.) ist nach eingehendem Studium zu der Ueberzeugeng gekommen, daß die fetzige Vorlage gerechter und verbesserter wie die vorige ist. Mit den Bottchlagen d^r Abgg. Schönberger und Ulrich sei den Gemeinden Nicht gedient, da für sie die staatlichen Grundsätze nicht angewendet werden kountew Das Prinzip der Leistungsfähigkeit könne bei den Gemeinden nicht durchgesührt loerden, da dort sehr viele Betriebe 'eien, die Nicht leistungsfähig sind. Für die Landgemeinden liege fern Bedürfnis vor nach einer Reform des Gemeindesteuergesetzes. Das Prmxip der Leistung und Gegenleistung erkennt der Redner an, doch sei in der Vorlage an diesem Prinzip nock) viel zu viel festgehalteni worden. Die Freilassung der Oekonomiegebaude wurde Redner nicht mitmachen, damit nicht gesagt werden kann, die Agrarier

* Das vrivilegienlose Helgoland. Man schreibt uns: Am 1. Juki d. I. wird die Felsenrnsel Helgv- land »ihre Privilegien verlieren, die ihr für die Zeit von 1890 bis 1910 gewährt worden waren, nachdem ihr das

vucneüncrut Dr. Becker vertritt nach wie vor.den Stand­punkt, daß, was von Ausschußmitgliedern bestätigtau?bat Reden des Abg. Ulrich nie recht zu entnehmen sei, was er eigen^ lick wolle Den Vorwurf, die Vorlage entlaste die Blitzenden und belaste die Nichtbesitzenden, weist Redner energisch zurr^ und bittet dringend, sich hinter die Vorschläge des Ausschusses zu stellen, damit der Gesetzentwurf in der jetzigen r^assung dem- nä*ftSiiÄ^bieDängemrin= Besprechung und die S.pung

M. Juni, vormittags 1° Ufr.

^Abg Dr. Gutfleisch lsortschr. VolkW) teilt nicht die Freude verschiedener Abgeordneten, daß der Entwurf von 1904 nicht angenommen wurde: er sei sehr akzeptabel gewesen. Hatte man ihn damals angenommen, dann würde, besonders bei der Gewerbesteuer, ein Erfolg cingetreten sein, bei dem wohl einige Verbesserungen lsätten fcorgenommen werden mnssen, bei denen dann aber jeder mitgcarbcitct hätte. Durch diesen Versuch hatte man das Stadium der Unzufriedenheit rascher überwunden. Bei dem jetzigen Entwürfe wird von verschiedenen Seiten manches beanstandet. Sv werden z. B. von der Ersten. Kammer her bei dem Ertragswert Schwierigkeiten kommen. Mit der Freilassung der landwirtschaftlichen Oekonomiegebäude ist Redner nicht ein­verstanden. Der Redner tritt für eine möglichst gleicksattige Be-' Imndlung der landwirtschaftlichen und gewerblichen Verhältnisse in Land und Stadt ein. Die Warenhaussteuer sei nicht zu bc- fürwotten, sobald sie ruinös würde. Die Warenhäuser hatten den Nutzen gezeitigt, daß. sic das Publikum zur Barzahlung er­ziehen und die Kreditgewährungszeit beschrankten Bei der Be­steuerung der Konsumvereine müsse man überall mit gleichem Matze ""^Abg. Ulrich (Soz.) macht zunächst einige persönliche Be merkungen gegenüber den Ausführungen verschiedener Vorredner und legt den Unterschied seiner Auffassung von der seines Partei­freundes Kolb dar. Die Rede des Geheimerats Dr. Becker bedeute für ihn keine sachliche Niederlage. Die Polemik dieses Redners gegen seine Vorschläge beweise, daß er (Ulrich) genau wisse, was er wolle. Wenn es sich darum handele, die Schwachen zu ent­lasten, sei er in jedem Falle für eine Vermehrung der Beamten. Er habe keine Utopien ausgestellt. Die Konsumvereine dafür zu bestrafen, wenn Nichtmitglieder bei ihnen kaufen, sei ungerecht, denn dieser Mißbrauch beruhe nur auf der laxen Auffassung gewisser Kreise. Das Gesetz, wie es vorlrege, werde in seiner Wirkung tatsächlich die Besitzenden leichter stellen, als sie nach meinen Vorschlägen in dec Steuerzahlung stehen wurden. Das sei für ihn die Veranlassung, weshalb er nach wie vor auf dem Standpunkt beharren müsse, Gestattung des Schuldenabzugs unter Wahrung der Koeffizienten, wie sie augenblicklich den ein­zelnen Steuerzahlern zur Last gelegt sind.________________________

Zunächst verliert Helgoland die Zollprttn- Uchm,"denken Helgoland galt bis jetzt für Zollcursland b. £ alle von Helgoland eingeführten Waren mußten verzollt werden, während Mgotanb keinen Einfuhrzoll erhob ^.le Besucher Helgolands werden tnt Juli also ver der Rückkehr von Helaoland ihr Gepäck nicht mehr den Zollbeamten auf den Schiffen Voranzeigen haben, und die Helgolands Schmuckqegenstände und Hummern gehen zol frei m Deutsch­land ein Dafür tritt aber ein anderer Uebelftand ein, Helgoland erhält ein Zollamt, das' Zoll auf alle vom Aus­lande eingeführten Waren legt. Die Zeit des billigen englischen Tabaks, der auf Heiland bis fetzt nicht mehr als in England kostete, ist endgültig vorüber. Das andere Privileg, 'das erlischt, ist die Befreiung von der Wehr­pflicht. Im Herbst werden auf Helgoland die ersten Helgo­länder Rekruten für die Marine ausgehoben werden, alle die jungen Männer, die nach dem 1. Suh 1890 gebore^ sind, die älteren sind nicht mehr heerespflichtig. Allzu viele werden es noch nicht sein, denu Helgoland soll mehr ÄLädels als Jungens auf der Insel haben, viele find au der Fahrt in den Meeren der Welt.

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Gestorbene: Herr Johannes Hofmann in Storndorf. — Fran Marie Sew, geborene Hedrich, in Zell. - Frau Josephine Schneider, geb. Vollmer, in Oberau. - Frau Lina SiraSheim, geb Tein, in Griedel. - Herr Konrad pepler m Butzbach. - Herr "ouis Ferber, Frau K. Althaus, geborene Klein, perr Wilhelm Michel, sämtlich in Friedberg. - Herr Georg Friedrich Kopp tn Ossenheim. — Herr Fritz Hauck tn Wetzlar. — tyrau Jnno Marie Lamm, geb. Schäier. in Naunheim. - Frau Theodor Klaer Witwe in Werdorf. - Fran Marie Atzbach, geb. Schnorr, m Garbenheuw — Frau Margarethe Schumacher, geb. -rextoi, Herr Dietrich Matthäi, beide in Marburg. - Frau Elisabeth Nickoll, geb. Sauer, in Ockershausen.

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