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SamStag, 22. Januar 1910

160. Jahrgang

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Deutscher Reichstag.

22. Sitzung, Freitag, 21. Januar.

«m Tische des BunbeSratS: Wermuth, Wackerzapp, Deruburg.

Vizepräsident Dr. Spahn trötfnd die Sitzung um 12 Uhr 15 Minuten.

Der El al für dal ReichS-Eiscnbahnamt-

«bg. Dr. Sarstens (Fr. Dp):

Wrr hoffen, daß d e r n e u e P r ä s i d e n t mit gleicher Ener­gie seines Amtes walten wird wie sein Vorgänger. Die Lohne der Bahnarbeiter find immer noch trostlos, besonders im Bezirk Altona. Auch die Bahnmeister sind nicht ausreichend besoldet, ^.ak Reichseisenbahnamt sollte sich darum kümmern. In Preußen nimmt man auf Leben und Gesundheit der Arbeiter nicht genügend Rücksicht. Bedauerlich ist, daß linksstehende Zeitungen vom Ver­kauf auf den Bahnhöfen auSgeschlosien werden, während Skandal- elätter, toi« die .Wahrheit", ungehindert verkauft werde«.

Sbg. Schwabach (Statt):

Such wir gedenken dankbar der verdienstvollen Tätigkeit deS früheren Präsidenten. Die Betriebsmittelgemeinschaft und der finanzielle Zusammenschluß der deutschen E'senbahnen sind em erstrebenswertes Ziel. Das kann dem führenden Staate Preußen nicht oft genug vor Augen geführt werden. Notwendig ist eine Ergänzung des internationalen UebereinkommenS über den Fracht, verkehr dahin, daß Tariferhöhungen oder andere Erschwerungen einige Monate vor dem Inkrafttreten bekannt gegeben werden. Auch der Personen- und Frachtverkehr sollte international geregelt werden. Auch die Eisenbahnverkehrsordnung läßt zu wünschen übrig. Die Lieferfrist für Vieh und Güter sollte verkürzt werden.

Präsident des ReichSeisenbahnamtS Wackerzapp:

Die Vorredner haben in ehrenden Worten meines Amtsvor- gLngers gedacht. Ich schließe mich ihnen durchaus an. Schematisch kann man bei der Regelung der Arbeiterfragen nicht vorgehen. Schwere Mißstände sind auch in Altona nicht zu verzeichnen. Tie Löhne richten sich nach den Lebensbedingungen. Im Ruhrrevier wird natürlich mehr gezahlt als anderSwo. Der Zustand der Bahnen ist auch in Altona befriedigend. Die Reichsbehorde hat also keinen Anlaß einzuschreiten. .

Für Wagenmaterial ist ausreich-nd gesorgt. Die Klagen, die in früheren Jahren erhoben wurden, können diesmal nicht laut werden. Von einem Mangel ar. Wagenmater.al kann letzt nicht mehr die Rede sein. Es ist unbermeibl.d), datz beim Sonn- tagsvcrlehr hier und da Mißstände zutage treten, west die Ver­waltung keinen Vorrat an Wagen sich halten kann. Den Wun. schen des Aba. Schwabach wird entsprochen w-rden. Wir haben die Absicht, bei der nächsten Konferenz über di? Revision des inter- nationalen EisenbahnfiachtverkehrS einen Antrag zu stellen, wo­nach Bestimnnmgen über Tariferhöhungen usw. einige Monate vor dem Inkrafttreten publiziert werden soll- n. Inzwischen ist auch bereits durch Berwaitungsmaßnahmen eine Besserungi er­folgt. Im Berkebr mit Oesterreich und Rußland ist durch Ver­einbarung der östlichen Direktionen bestimmt worden, daß die Publikationsfrist awf 2 Monate festgesetzt ist. DaS Internal,o- nale Tarifkomitee hat sich auf den Standpunkt gestellt, dem es empfehlenswert fei, für alle Verkehrsfälle diese Frist auf 2 Mo­nate festzusetzen. Damit wird dem Auslondsqandel schon gedient sein. Buch eine internationale Regelung für den Personen- und Gepäckverkehr wird angestrebt. Die Schweiz hat bereits einen Entwurf in diesem Hinsicht fertiggestellt und den beteiligten Staaten vorgelegt. Bei dem Wohlwollen, daß alle Verwaltungen dieser Absicht entgegenbringen, ist anzunehmen, daß noch im -.aitfe dieses Jahres die Regelung erfolgt. Auch die Lieferungsfrist für Vieh und Güter soll verkürzt werden. Bisher wurden finanzielle Bedenken geltend gemacht Jedenfalls wird ein Versuch gemacht werden.

Sbg. Zsetsch (Soz.):

Die praktische Bedeutung des Reichseisenbabnamtes ist nur gering. Es hat in dr-n 20 Jahren seines Bestellens recht wenig geleistet Der Redner bringt Wümcbe der thüringischen Klein­staaten vor. die durch Preußen benachteiligt wurden. Die politische Souveränität hat man ihnen gelassen, die wirtschaftliche dafür genommen, besonders im Verkehrswesen.

Wir verlang'n in Thüringen eine stärkere Berücksichkigung un­serer Wünsche, bessere Anschlüsse, besseres Material, Uebernabme auch der Kleinbahnen und Stellung von Automobilverkehr. Wirk­liche Besserung aber kann nur eintreten durch llebernahme des ganzen Verkehrswesens auf das Reich.

Präsident des Reichseisenbahnamtes Wackerzapp:

Im Vorjahre hat mein Amtsvorganger in der Kommission tmter Beifall von allen Seiien des Hauses Mitteilungen über die bedeutsamen Aufgaben des Reichseisenbahnamtes gemacht. Will der Redner die Machtbefugnisse des Amtes wirklich gestärkt wissen, dann ist es nicht zweckmäßig es als gänzlich ohnmächtig hinzu­stellen. Auch im übrigen ist seine Kritik unhaltbar Zu dem An­kauf der Bahnen in Thüringen haben die thüringischen Staaten nicht- beigetragen, und auch die neuen Bahnen sind von Preußen gebaut. Die Ueberschüsse kann die preußische Verwaltung mit Fug und Recht für sich in Anspruch nehmen, denn sie hat das An, lagekapital gestellt. Der Redner weist ziffernmäßig nach, daß Thüringen sowohl im Verhältnis zu seiner Fläche, als auch zu seiner Einwohnerzahl mit Bahnen besser bedacht ist als Deutsch­land im ganzen und Preußen. Daß die preußischen StaaiSbahnen in Thüringen keine S'euern zahlen, beruht auf Verträgen. Die Beamten aber zahlen sie setzt, infolge des vorjährigen Doppelbesteue- rungSgeseheS. In Preußen werden die Kleinbahnen in der Haupt­fach? den Interessenten überlassen; was Preußen recht ist, muß Thüringen billig fein. Den Automobilverkehr kann die Staalsbahn- lertoaltung schwerlich übernehmen.

Abg Dr. Pfeiffer (genft.)':

Auch ich halte es für töricht, gewisse politische Zeitungen und

Zeitschriften von den Bahnhöfen auszuschließen. Aber ich lege dem

neuen Präsidenten einen Wunsch dringend and Herz: Die Eisen-

bahnderwaltimg im Reich sollte mit aller Kraft daran gehen, die berbamm-t? und nicht genug zu verurteilende Nick Carter- Literatur, die Schundliteratur von den Bahn- Höfen fernzuhalten. Wir haben uns oft genug Über das Thema unterhalten. Fast täglich können w>r in Berliner Blättern lesen, wie diese Literatur auf die Jugend verheerend wirkt und die Zahl der jugendlichen Verbrecher wächst.

Noch eine andere Sache: D i e Verhältnisse der Raucher auf den deutschen Etsenda hnen. (Heiler- leit.) Heute ist es soweit gekommen, daß man die Nichtraucher zu drei Vierteln besser berücksichtigt als die armen Raucher, die ge­wiß nicht als Laster das Nikotin genießen, sondern weil ihre Nervenkraft erschöpft ist durch ihre berufliche Beschäftigung. (Hört, Hört!) Zuerst kommt der Staat und verlangt neue Millionen Steuern von dem Raucher, und in dem Moment, wo wir kommen und opferfreud g die Steuern zahlen, schlägt er uns die Zigarre aus dem Mund. lHciterkcit.) Die Verhältnisse auf den Bahnen sind überhaupt anders geworden: man müßte jetzt nicht mehr FrauencoupeeS, sondern Männercoup.-es einrichten, weil heutzu­tage die ältesten Semester von Damen (Sehr wahr!), die über den Schneider schon doppelt hinaus sind (Sehr wahr!), in unsere RauchereoiiveeS kommen und sich eine Zigarette anzünden. (Heiterkeit.)

Sbg. Stotz (D. 93p.) t

Der frühere Präsident hörte unsere Klagen stets mit offen­sichtlichem Behagen an, dachte sich aber im stillen: Was geht mich die Geschichte an! -Hoffentlich zeigt der neue Herr mehr Energie. In Württemberg ist jetzt eine Bewegung im Gange, die eine Reform des deutschen Eisenbahnwesens und ein Ciscnbahnparla. ment auf föderativer Grundlage wünscht, obgleich wir schon Parlamente genug haben. Dem Fahrplanwesen sollte mehr Au> merksamkeit zugewendet werden.

Abg DehrenS (Wirtsch Vg.) k

Bei Makerialbesielliingen sollte die Siegerländer Industrie mehr berücksichtigt werden, ebenso wie das Ruhr- revier und Elfaß-Lothringen. Die Cberbauarbeiter und Hilfs- bremser sind noch nicht genügend besoldet. Tie Wünsche der Nichtraucher sollten mehr berücksichtigt werden. Bedauerlich ist die Klasseneinteilung in den Speisewagen.

Abg. Dr. Webet (Natl):

Die Schundliteratur muß endlich von den Bahn- Höfen verschwinden. Der Redner führt Singe darüber, daß von kleinen Orten aus das Personengepäck auf weitere Strecken hin­aus nicht befördert wird. Privatbcmknoten sollten von den Kassen nicht beanstandet werden.

Abg Bindewald (Wirtsch. Vg.) i

Die Kompetenz des Reichseisenbahnamts muß gestärkt wer­den, bumit wir endlich zu einer großzügigen Eisenbahnpolitik fetnmen. Der Redner bringt Wünsche des hessischen Verkehrs­vereins vor. Warum schließt man gewisse politische Zeitungen vom Bahnhofshandel aus? Glaubt man die Sozial­demokratie durch das Verbot des „Vorwärts" zu schädigen? Man sollte lieber gegen die Revolver- und Erpresser- Presse vorgehen. (Zustimmung; Zurufe: Die „Wahrheit"!)

Abg. Lehmarn-Wiesvaben (Soz.):

Die Kompetenz des ReichSeisenbahnamtS ist gleich Null. Man hätte eine süddeutsche Eisenbahngemelnschaft gründen sollen. Sie wäre ein Gegengewicht gegen Preußen. Tie engherzige Bevormundung, die sich die Verwaltung gegenüber den Zeitungs­händlern erlaubt, verurteilen wir. Wird etwa die Sicherheit des Betriebes gefährdet, wenn sozialdemokratische Blätter ver­kauft werden?

Präsident Wackerzapp:

Die Sicherheit des Betriebes wird durch Ueberanstrengnng der Beamten nicht gefährdet. Die Dienstzeiten wechseln von sechs bis zwölf und vierzehn Stunden. Längere Dienstzeiten sind aber entweder durch Ruhepausen unterbrochen oder der Dienst ist nicht anstrengend. Ter Güterwagenverband ist ein erfreulicher Fort­schritt auf dem Wege der Vereinheitlichung. Ein besserer Wagen­umlauf hat stattgefunden. An Material und Personal konnte gespart werden.

Der Etat wird erledigt.

Der koloniale Nachtragsetat.

Lstafrika.

Berichterstatter ist Abg. Dr. S e m I e r (Natl.). Er gibt eine gedrängte Uebersicht über die Verhandlungen der Budget- komnüssion. Sie beantragt die Bewilligung der ersten Baurate von 2 Millionen Mark zur Fortführung her Usambara» bahn nach Mosch i und zum Ausbau des Hafens in Tanga. Der Berichterstatter stellt d>e Einmütigkeit der Auf- fassung fest, daß Kleinsiedlungen in Ostafrika nicht möglich sind und erörterte die Frage des Eneauragements und De- couragements — zu deutsch: „Ermutigung und Entmuti­gung". (Heiterkeit.)

Abg. Ledebour (Soz.) wiederholt seine Ausführungen aus öit Budgeffommission. Er kritisiert die Denkschrift, die eine gewisse Ermutigung für die An- siedlung von deutschen Farmern in den Höheagebieten eiithalte. Die Ansfiihrunaen der Herren Deruburg und LpfonbcrS v. Linde- quist seien gleichfalls dazu angetan; banach fcbrtn? eine Schiven- lung in der Auffassung des Kolonialaiiits eingetreten zu fein. Diese Art und Weise anzulocken und dann die wirkliche Ver­antwortung von sich abzuiveifen, ist die Methode der Spekulanten, die zweifelhafte Aktien an den Mann bringen wollen. Es ist kein Beweis erbracht ivorben daß in Oftafrika Deutsche dauernd ihren Lebensunterhalt erwerben können, ohne dabei zugruiide zu gehen. Wir lehnen diese Kolonialpolitik ab.

Abg. Dr. Arning (Natl.):

Die Herren von der Sozialdemokratie haben von jeher die Kolonien bekämpft und dabei auch alle die Punkte, bei benrn auch der Vorteil der Arbeiter in Betracht kommt. Daher ist es kein Wunder, dgß jetzt Herr Ledebour herkommt und die in den lebten Jnbfen mehr in den S3orberornnb grtwti-ne

leit der Besiedlung von Teilen Deutsch-OstafrikaS in einer Weise bekämpft, daß fein Hund mehr hingehen möchte. Gewiß, als vor 16 Jahren ich und Herr von Siebert die Möglich, feit einer solchen Besiedlung der o st a f r i f a n i s ch e n Hoch« I ä n b e r dem Publikum vorführten, wurden wir ausgelacbt. Damals kam man nur in die Küstengebiete. Im Hochland, baff in Ostafrika in großer AnSbehnung sich befindet, ist aber der Aufenthalt der Gesundheit in keiner Weise abträglich; im Gegen­teil, wenn die Ansiedler in Usambara geschäftlich ober sonst nach Europa gehen, lassen sie ihre jüngeren Kinder dort, weil sie sie nicht den NurLmehmlichkeiten des europäischen Klimas aus- setzen wollen. Wenn man selbst dort gewesen ist, begreift man das. Es sind eine ganze Reihe von Teutschen dort, die jetzt immerhin seit anderthalb Jahrzehnten dort wohnen, und wenn Herr Ledebour den Beweis vermißt, daß Generationen sich dort gesund erhalten können, nun, so rasch entstehen die Generationen dort auch nicht. Aber in gleichen Breitegraden in demselben tropischen Klima, zum Teil sogar noch unter ungünstigeren Ver­hältnissen. ist der Beweis geliefert, daß man sich rasserein, arbeitsfähig und auch fortpflanzimgSfähig erhalten kann. Ich will selbstverständlich nicht, daß die Negierung zur Ansiedlung auffordert; ich wünsche nur, daß sie vor der Ansiedlung nicht geradezu abschrecken möge, wer aus freien Stücken mi i einem gewissen Kapital hingehen will. Was wäre z. B. ans der Besieblung von Nordamerika geworden, wenn eö damals schon Sozialdemokraten gegeben hätte! (Heiterkeit.)' Also, Kleinsiedler nicht im beuffefcn Sinne, aber immerhin für die dortigen Verhältnisse Kleinsiedler, werden dort fortfommen können. Ich freue mich, daß eine gewisse Aenderung in der Anschauung der Kolonialregierung sich doch eingestellt hat, daß sie den Ansiedlern freundlicher gegenübersteht als früher, und ich habe auch gehört, daß Gouverneur von Rechenberg einen anderen Standpunkt einnimmt als früher. Ich sehe in oem Ba­der Dahn nach dem Kilimandscharo einen Wendepunkt i * der ganzen Ansiedlung. Denn dadurch wird die Er­reichung der Hochländer möglich, ohne daß die Leute sich erf< auf der Reise dorthin im Tieflande tropische Krankheiten zuziehen. Ich hoffe, daß der Dau der Dahn sich als ein großer Seg^.« erweisen wird, nicht allein für Lstafrika, sondern auch für baff Heimatland. (Beifall.)

Abg. v. Siebert (Rp.):

Herr Ledebour sprach von u'opischen Ansichten der Kolonial- freunde. Ich glaube, Ihre utopischen Ansichten sind doch noch ein bißchen utopischer. (Heiterkeit.) Von ost afrikanischem Klima sprach er. Was soll man dazu sagen: Ein Land, doppelt so groß wie Deutschland, ein Sand, mit dem äußersten Tropen« flima und mit den Schneegletschern des Kilimandscharo! Ich möchte Ihnen doch brinnenb raten, wenn Sie als Kolonialreferent einer großen Partei hier auftreten, gelegentlich einmal auf Sofien Ihrer Parteikasse eine Tour nach Ostafrika z n machen. (Sehr gut!) Wir können uns glücklich schätzen, daß Amerika schon entdeckt ist; denn hätte Herr Ledebour darüber ?.u bestimmen, bann batte er es nicht gestattet. Das sind Anfch<iinin« gen, bie man vor 25 Jahren über Ostafrika batte. Sie stehen noch auf bem Stanbvunkt. wir haben uns inzwischen urngesehen auf der Welt. Wir wollen nicht daß die Kolonialverwaltung bie Verant« Wortung übernimmt; es soll sich jeder selbst informieren, und tnü haben in ber Schellingstraße 4 in Berlin eine Zeniralaus« funffgffelle für Auswanberer, wo jeder alles, über Chancen, Gesundheit, Schule usw. genau ausgerechnet bekommt; diese Verantwortung feinen wir tragen. Mir haben jetzt fünf beutfdje Schulen in Ostafrika, darunter vier schon in den Hoch« ländern; soweit sind wir also schon, baß wir vier Zentren für deutsche Auswanderung gebildet Tyfren. Wir müssen mit der Möa. lichleit von Unruhen bei einer Negerbevölkerung von 10 bis 12 Millionen Söhren rechnen, tmb dazu wallen wir einen Kern Deut­scher bort schaffen. Wir müüen auf alle Fälle sicher gehen, wenn wir auf die Dauer ein so großes Reich behaupten wollen. (Beifall.)

Abg. Erzberger (Zenkr):

Mir will e8 scheinen, als ob Herr Ledebour die Frage der Besiedelung angeschnitten hat, weil er sonst keinen Grund meh- hätte, gegen die Eisenbahuvorlage zu stimmen. (Sehr richtig!) Ich kann nicht finden, daß sich die Kolonialverwaltung in ber Bessebelunsisfraoe irgenbwie geändert habe. Sie steht noch wie bot auf dem Standpunkt, niemanden zuzureden, aber auch nichtsdagegen z u haben, wenn ein aefunber Deut­scher mit etwas Kapital auf eigene Faust in bie Kolonien geben will. Herr Lebebour scheint zu wünschen, baß bie Schwarzen überhaupt nicht arbeiten. Nun, Herr Ledebour, Sie können doch nicht verlangen, daß die Schwarzen es besser haben als Sie, Si« müssen doch auch arbeiten. (Heiterkeit.)

Abg. Ledebour (Soz.)

hält noch einmal eine längere Rebe. Der Kolomaldireffor hüllk sich wohl absichtlich in Schweigen. (Staatssekretär Deruburg mel- bet sich zum Wort.) Nun scheint er allerdings eine Schwenkung feiner bisherigen Haltung vorzimehmen. (Große Heiterkeit.) Ich erwarte die Srflärung des Herrn Staatssekretärs. (Große Heiter­keit.)

Staatsselretär Dcrnbnrg:

Die Annahme, daß ich meine Ansichten geändert habe, ist trti tümlich. (Der Staatssekretär seht sich. — Große Heiterkeit.)

Abg. Ledebour (Soz.):

Ich stelle fest, daß sich ber Herr Kolcmialselrelar um efrie TTare und positive Auskunft herumgebrückt hat. (Allgemeine Heiter­keit.) Daß Sie unisono beifpringen, ist ja klar. Sie treiben ja die Verwaltung immer weiter. Sie gehen soweit, baß der Reichsschatz« sekretär Wermuth in der Kommission erscheinen und Einhalt ge« bieten mußte. Er machte den Eindruck einerSIucfe.bieant Ufer a u f und ab läuft und bie schönen Millionen bauen« schwimmen sieht. (Große Heiterkeit.) 1

Der ostofrikanische Nachtragsetat wkrd ge­nehmigt. Dienstag, 1 Uhr: Südlvestcifrikamscher Nach- tragSetat, Rechnungssache, Militärelat.

S»i"ß 1% Uhr.

politische Lagesschcru.

Der Anßbau der Bersonenmagen.

^unenräume im Sommer kühler halten und im Winter leichter erwärmen zu können. Für Bahnlinien in land­schaftlich schönen Gegenden ist eine Anzahl von Aussichts- wagen beschafft, deren große Fenster den Reisenden einen freren Untblick gewähren. Auf gründliche Reinigung der Personenwagen wird nachdrücklich hingewirkt; zu dem Zweck sind aus den größeren Bahnhöfen maschinelle Reinigungs­anlagen eingerichtet. Zum Schutze der Reisenden gegen Raubanfälle während der Fahrt wird die Umwand­lung der zuschlagpflichtigen Schnellzüge in O-Züge nach Möglichkeit beschleunigt und die Baunr: der neuen Abteil-

ist mit besonderen Eänrichtungen zur Beförderung von Kranken in Betten oder auf Fahrstühlen vorgesehen, die eine Umwandlung zweier nebeneinander, liegender Abteile in einen zur Ausnahme eines Bettes geeigneten Kranken­raum in einfacher Weise ermöglichen. Die dreiachsigen Wagen für den Fernverkehr haben eine bessere Ausstattung erhalten; es sind Aschbeckier in den Abteilen 3. Klasse, Licht-

Wunsch benutzt werden können. Die Ausrüstung aller! versehen, sowie mit doppelter Dcckenschalung gebaut, um' die Schlafwagen mit elektrischer Beleuchtung ist in bie | -----

önenwagen berichtet die erl. Pol. Rachr." m ihrer

icyutzer vor oen campen uno rZen!lervorl)ange enigesuyrl, < Die Streitfrage Hellfeld.

auch werden neuerdings die Personenwagen 4. Klasse mit Zu der Hellfeld-Affäre teilt der Petersburger Mit- I einem Linoleumsußbodenbelag und mit Fenstervorhängen > arbeiter des „B. L.-A.", feinem Blatte folgende interessante

Wege geleitet. Sie soll im Verlaufe von zwei Jahren durch- ge i>>rt sein. Die Speisewagen und die Schlafwagen werden sechsachsig gebaut. Um die dreiachsigen Wagen allm ählich aus den schnellfahrenden Zügen ui beseitigen, ist eine größere Anzahl vierachsiger Wagen beschafft wor­den. Lin Teil der beschafften vierachsigen Wagen 3. Klasse

Personenwagen so geändert, daß möglichst mchrere Abteils in offener Verbindung miteinander stehen.

«

Ueber den Ausbau der Pers> Eisenbahnverwaltung nach den „Bi an das preußische Abgeordnetenhaus gelangten Ergebnis- Übersicht. Danach sind die Arbeiten an den v-Zugwagen zur Sicherung der Reisenden bei B e t r i e b s u n f ä l l e n be­endet. Bei den neueren Wagen sind an Stelle der nur in ^tfällen aufzutlappenden Drehfenster große Fallfenster getreten, die auch im gewöhnlichen Betriebe geöffnet wer­den dürfen. Die Beleuchtung der Personc'nivagen wird erheblich verbessert durch die Einführung des Gasgl. h ichts, die etwa im Jahre 1912 beendet sein wird. Die Verbuche mrt elektrischer Beleuchtung werden for. gesetzt.

Außer den für bie allgemeine Beleuchtung bestimmten — ..— ... ..... —

veckanlagen sind in ben elektrisch beleuchteten Ü-Zugwagen schützer vor oen Lampen und Fenstervorlhinge eingeführt in jedem Abteil 1. und 2. Kl aste über den Rücklehnen vier . Leselampen vorgesehen, bie von ben Reiseicben nach I einem