Nr. 292

Urfcheini flttffl® rrtti «u-nahm, be9 GonntagL.

rte «Sletzene, Samtllenblötter* ««de» dem ,91njctgere itermal wSchentltch betgdegt, da» „Kretsblan füi de» Kreil Lietzen- iroetmal wöchentlich. f)t« „£anörotrtfd)aftlid)ee bett» fragco* erscheinen monatlich zweimal.

General-Anzeiger für OberheUn

Redaktion. Exveditio» and Druckerei;

ftrah» f. ttipebttton an6 Verlag; bL Redaktion:^« 112. Tel.-Adr^ AnzeigerGletze»

160. Jahrgang Dienstag, 13 Dezember 1910

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H)icnvncr zimmer

noch die

Frage der Gebr. Mannesmann

von Zeit zu

Vizepräsident Schultz:

Ich rufe den Abg. Scheidemann zur Ordnung.

zur Ausübung der Seepolizei liegt noch zum Anlaufen der sogenannten Häfen. Im vorliegenden Fall .ft ein

folge eines Mandats des Sultans dem sämtliche Vertragsmächte zugestimmt

Vizepräsident Schultz:

Sie dürfen auch auf eine Beleidigung nicht beleidigend ant­worten. Das verstößt gegen die Ordnung des Hauses.

ALg. Luttmann:

Der Snm der englischen Abruftungsvorschläge ist.- Wir muffen die Herrschaft auf dem Kontinent haben, auf dieser Basis treten wir in Abrüstungsverhandlungen ein! Wir Deutsche wollen aber Herren im eigenen Hause sein. Wir haben von unseren Worten gegen Dernburg um so weniger zurückzunehmen, als er durch den Vertrag mit der Kolonialgesellschaft dem Reichstag einen Schlag ins Gesicht versetzt hat. Ein daS Reich so schädigender Vertrag war noch nicht da. Das sagt ja auch der liberale Dr. Rohrbach. (Dec Reichskanzler erscheint im Saale.)

Der Reichskanzler, den Abg. Ledebour bewundert, der könnte mir leid tun! (Sehr gut! rechts, Lachen links.) Wir danken dem Reichskanzler, daß er energisch gegen die Sozialdemo­kratie vorgehen will. Leider gehen der badische Minister v. Bod- mann und der bayrische v. Fraunhofer nicht denselben Weg. lSehr gut! rechts und im Zentr.) Wie weit es schon ist, zeigt das Beispiel der

Freien Studentenschaft in Leipzig, wo der Sozialdemokrat Eduard Bernstein einen Vortrag hielt, bei dem ein Herr ausgewiesen wurde, weil er ein Kaiserhoch aus­brachte. (Hört, Hört! rechts.) Nun hat Professor Lamprecht be­hauptet, die Versammlungsteilnehmer seien Deutsche gewesen. Nein, es waren fast ausschließlich Russen und Leute mit Namen wie Apfelbaum, Bernstein usw. (Heiterkeit rechts.) Die rechnet man nicht zu den Deutschen. Das verbitten wir uns. (Lebhafte Unruhe links.) Dann erschien in der Berliner „Tribun e" ein Titelbild, das geradezu eine Gotteslästerung ist. Es zeigt den ehemaligen König von Portugal. Darüber ist der liebe Gott mit einer Zipfelmütze dargestellt, und er sagt: Da geht schon wieder eines von meinen Instrumenten flöten! — Wir sind mit dem Kanzler ganz einverstanden, wenn er mit aller Schärfe gegen solche Auswüchse vorgeht. (Beifall rechts.)

Staatssekretär des Auswärtigen v. Kiderlen-Wächter:

Die Abgg. Lattmann und Bassermann haben sich nach

der Angelegenheit des Hafens von Agadir erkundigt. Am Sonnabend hat der Herr Reichskanzler meine Antwort in Aussicht gestellt. Damals lag uns aber noch kein amt­licher Bericht darüber vor. Seitdem ist dieser Bericht einge­troffen. Wie bekannt, stehen Frankreich und Spanien die Aus­übung der S e e p 0 l i z e i an der Südmarokkanischen Küste in»

erneuert wird. In

völlig versagenden Freisinn die Finanzreform zu machen. Ob die Heranziehung des Zentrums gern oder ungern geschah, darauf kommt eS nicht an; mit dem Ge- mirt werden derartige Fragen nicht entschieden. Es ist ja genau dieselbe Geschichte wie damals, als Bismarck zur Schutzzollpolitik überging. Auch da versagte der Liberalismus trotz der redlichsten Mübe Bismarcks, die Sache mit ihm zu machen; Bismarck hat da­mals auch sicher nicht gern seinen Frieden mit dem Zentrum ge­schloffen. (Lebhafter Beifall rechts.)

Als früher von den Liberalen mit bewilligte Steuern weniger ergaben, als geschätzt war, hat man nicht von Blamagen ge­redet. Daß wir heute schon die Erbschaftssteuer haben, wird völlig verschwiegen. (Lebh. Zustimmung rechts.) Wenn die „Vossische Zeitung" sagt der Freisimr habe in Labmu-Wehlau gesiegt, weil der schwarz-blaue Block die Erbanfallsteuer abgelehnt, aber die Zündholzsteuer angenommen habe, so sind die Wähler einer Lüge anheimgefallen, denn das eine hat mit dem andern nichts zu tun. Rechnet der Freisinn Gatten und Kinder zu den „lachen­den Erben"? (Sehr gut! rechts.) Auch Herr v. Gerlach, der den Liberalen doch nahesteht, schreibt in der „Welt am Montag", daß die Liberalen bereit waren, die gleichen Steuern wie die Rechte zu bewilligen. Das hat auch Abg Eickhoff selber zugestanden. Wenn die Wahrheit durch die Hetze des Hansa-Bundes durchdringt, werden wieder die vernünftigen Elemente in den Vordergrund treten. Allerdings sind auch Fehler geschehen, z. B. in der preußischen Wahlrechtsfrage. Die Kon­servativen sollten sich entgegenkommender erweisen. Die Sozial­demokraten stellen die vreuhische Zivillistenerhöhung demagogisch dar; der König erhält doch Theater mit Hunderten Angestellter und bestreitet viele Kulturaufgaben. Wenn die Genehmigung des Reichstags zum Verkauf des Tempelhofer Feldes erforderlich ist — sie i st erteilt worden von der Kommission und vom Plenum durch Annahme der Resolution. Die Sache wird nur im Interesse des Spekulantentums aufgebauscht. Als Dernburg die Felder in Südwest verkaufte, schwiegen die Herren. Warum sprechen denn die Sozialdemokraten diesmal nicht von den Kosten der Ernährung der Soldaten? (Abg. Scheide mann (Soz.): Weil wir keine Wiederkäuer sind wie Siel — Heiterkeit links)

Abg. Lattmannr

Ach, Herr Scheidemann, Ihre Schindangerrede . . . (Unruhe links.)

haben, und das diesem Mandat kein Mandat geschlossenen französisches

Schiff in Ausübung bet ^eepolizei, speziell in Verfol­gung von Waffenschmuggel in den Hafen eingelaufen. Die französische Regierung hat uns ausdrücklich er­klärt, daß mit diesem Anlaufen ein anderer Zweck nicht verfolgt worden sei, daß ganz besonders

von einer Eröffnung des Hafen- nicht die Rede

sein könne. Nachdem uns die französische Regierung diese loyale Erklärung gegeben hat, haben wir die Gelegenheit benutzt, erneut unser Einverständnis mit der französischen Regierung dar­über festzustellen, daß die Eröffnung eines der ge­schlossenen Häfen nur vom Sultan mit Zustimmung sämtlicher Vertragsmächte erfolgen kann. Dabei halten wir es für eine selbstverständliche Voraussetzung, daß alle Maßnahmen, ganz besonders aber die Festsetzung des Termins für eine solche Eröffnung, so rechtzeitig mitgeteilt werden müssen, daß die Be- vorzugung der Interessenten des einen Staates gegenüber den Interessenten des anderen ausgeschlossen ist. Ich glaube, wir können also den Spezialfall von Agadir vollständig bei­seite legen und haben keinen Anlaß von Beunruhigung. Ter Abg. Bassermann und auch der Abg. Frhr. v. Gamp haben dann

mb- Deutscher Reichstag.

99. Sitzung, Montag, den 12. Dezember.

Am Tische des Bundesrats: Dr. Delbrück, Wermuth v. Kiderl en- Wachter, v. Heeringen, v. Tirpitz' Kraetke, Dr. LiSco, v. Lindequist, Wackerzapp.

Vizepräsident Schultz eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 25 Minuten.

Erste Lesung des Etats.

Dritter Tag.

Staatssekretär des Neichsjustizamts Lisco:

-1 s?£CL Scheidemann hat in der Freitag-Sitzung die Rede des Stadtverordneten Wendel in Frankfurt a. M., die am 1. September gehalten wurde, erwähnt. Er hat mitgeteilt, daß gegen Wendel ein Ermittelungsverfahren wegen Majestätsbeleidigung einae- leltet^worden fei. Er bat das in Verbindung gebracht mit der Rede de- Herrik von Heydebrand. Nach dem „Vorwärts" hat ^Heide­mann erklärt, „daß nach der Denunziation des Herrn von Heyde- brand die Broschüre, die die Rede enthielt, sofort beschlagnahmt wurde . Diese Annahme des Abg. Scheidemann schien mir von Unfang an wenig glaubwürdig, wenn ich ihm auch guten Glauben zugestehen will.

ES schien mir aber unmöglich, daß auf Grund der Denunzia- hon oder vielmehr der Ausführungen des Herrn von Heydebrand, die eine .Denunziation genannt wurden gegen Wendel vorge­gangen win soll. Ich habe mir das Aktenmaterial verschafft und kann fesistellen daß die staatSanwaltschaftliche Behörde in Frank- Mitte Oktober mit dieser Angelegenheit bcfafjt hat. Ev sind bereits Anfang November bestimmte An- ordnungen getroffen worden, und es sollte das Verfahren gegen ^endel wegsn Maiestatsbeleidiaung eingeleitet werden. Wenn die ^ache sich etwas verzögert hat, so ist daran lediglich schuld, daß inzwischen auch der Oberreichsanwalt mit dieser Sache befahl $ann ist die Beschlagnahme erfolgt. Wenn das zu- wlllg so geschehen ist, daß es mit der Rede des Herrn von Heyde­brand zusammenfiel, so stelle ich fest, daß irgend eine Veran- layung durch Die Heydebrandsche Rede nicht gegeben worden ist

u 3 be hör d e n sind sich ihrer gesetzlichen Pflicht durchs gewußt und sind nicht abhängig von Anregungen aus diesem

großartige Bahnbauprogramm

erinnern und wie es ihm gelungen ist, auch daS K a p i t a l für die Kolonien immer mehr heranzuziehen. (Bravo! links.; Wir wiffen heute mit positiver Bestimmtheit, daß unsere über, seeischen Besitzungen ein wertvoller und von Fahr zu Jahr auf* nabmefähigerer Absatzmarkt für unsere deutsche Volkswirtschaft sind. Sie sind zugleich eine verheißungsvolle Quelle für den Bezug der R 0 h m a t e r i a l i e n. Wer könnte heute an­gesichts der Baumwollnot, welche immer mehr kritisch wird, ange- sichts des Wollbedarfs, der immer mehr zunimmt, noch daran zweifeln, daß es geradezu eine Lebensfrage für weite Zweige unserer Industrie, vor allem für die Textil­industrie und zwar ebenso für die Arbeitgeber wie für Arbeitnehmer (Sehr richtig!) ist, daß wir unsere Nohmaterialien aus den Kolonien beziehen, und daß wir uns mehr und mehr unabhängig machen von ausländischen unkontrollierbaren Spekulationen und Monopolbestrebungen. (Sehr richtig!) Immer mehr bringt die Erkenntnis durch, daß mit den Jahren ein großer Teil des deutschen Rohstoffsbezugs aus unseren Kolonien gedeckt werden kann und muß. Ich betrachte es als eine der vornehmsten Aufgaben der Kolonialverwaltung, auf dem beschrittenen Wege energisch weiter zu gehen und Hand in Ham) mit den Interessentenkreisen der Heimat, langsam und nach gründ, licher Prüfung dem Notstand abzuhelfen, welcher heute schon einige der wichtigsten Zweige unserer Industrie bedroht oder zu bedrohen anfängt. Im engsten Zusammenhänge mit den Absatz mark» ten, zu welchen unsere Kolonien erweitert werden muffen, unr den Rohprodukten, welche aus ihnen bezogen werden sollen, steht das großartige von mir vorhin bereits erwähnte Bahnbau- Programm meines Vorgängers. • .

In der Budgetkommission wird Ihnen eine umfangreiche B a u m w 0 l l e n d e n ks ch r i f t vorgelegt werden, in der die Untersuchung enthalten ist, wie bem, augenblicklichen Uebelstam e in bezug auf die Baumwolle abgeholfen werden kann. —ie Ent­wicklung der Schutzgebiete dürfte sich nicht zum wenigsten wider­spiegeln in dem Stande der Finanzen. Die

Finanzlage der Schutzgebiete

hat sich erheblich gebessert; ich glaube ohne Uebertreibung sagen zu können, daß sie auf einer guten, solchen und gesun d e ri Basis beruht. Ten Ausgangspunkt dafür bildet das Jahr denn 1907 sind die Ausgaben für den Militaretat lloch aus 3n- leihen und nicht aus den laufenden Einnahmen gedeckt worden.

Abg. Luttmann (Wirtsch. Vgg.):

Der Etat ist erfreulich. Anstatt dies anzuerkennen, sucht die Linke, der

das Nörgeln zum Lebenselcment geworden

ist, das Volk zu verhetzen. Ebenso fehlerhaft wie eine Ab- nangigteit des Kanzlers von Zentrum und Konservativen wäre die von _bcn Radikalinskis. (Lebhafte Zustimmung rechts un-» im Zentr.) Bulow war vom Liberalismus zu sehr abhängig. Mit der Enzyklika usw. will man gläubige evangelische Gemüter graulich machen. Die Liberalen haben ja früher auch mit dem Zentrum Politik gemacht, ohne daß man von einem rosaschwarzen cher grünschwarzen Block sprach. Ebensowenig wie das Zentrum -ich durch die Mitarbeit an der Fmanzreform von seinen Grund, 'ätzen entfernt at und die Polen von ihren polnischen Bestrebun­gen, haben wir von unserer nationalen Politik auch nur ein Titel- chen aufgegeben. Daß die Finanzreform mit dem Zentrum ge- macht wurde, ist doch die Schuld der Liberalen. Es ist doch notwendig, die Herren an unsere vertraulichen Be­ratungen imBun desratSzimmerunterdemVor- sitz des Reichskanzlers zu erinnern. (Hört! hört! rechts.)

Dort haben wir tagelang daran gesessen, wie wir die Finanz- reform ohne das Zentrum machten und alle drei Parteien der Rechten haben damals willig innerhalb des Blocks gearbeitet und sich die größte Mühe gegeben, den Block zu erhalten. Aber sobald der Schatzsekretär eine Steuer vorschlug, da erklärten die Freisinnigen: Nein, die nicht — und wenn er dann sagte: Ja, Sie wollen doch ‘-ine Finanzreform machen, bitte, schlagen tiie doch eine Steuer vor, bann sagten Sie: nein, das geht uns nichts an, das ist Sache der Regierung! (Stürmisches Hört, hört! und Heiterkeit rechts, Un­ruhe links.) Es ist eine ganz falsche Darstellung, als wenn erst infolge Branntwein« und Erbschaftssteuer die Zuziehung des Zentrums zur positiven Arbeit sich als notwendig herausstellte; schon lange Wochen vorher hatten wir es von Tag zu Tag in stei­gender Weise empfunden, daß es nicht möglich war, mit dem

an den unteren, in sämtlichen Bureaus. Es ist selbstver­ständlich, daß in einer Behörde mit der Zeit sich da und dort Reformbedürfnisse einstellen. Diesen Reformbe­dürfnissen ist Rechnung getragen worden Und w'ird auch künftig Rechnung getragen werden. Aber die Organi­sation im ganzen, die große Organisation, die haben wir a u 5 einer großen Zeit; die stammt noch vom Fürsten Bismarck und daran wollen wir nicht rütteln l a f s e n. (Beifall rechts.) Wenn ich damit gesagt haben will, daß diese Behörde Vertrauen verdient, so möchte ich besonders hervorheben, daß gerade das Auswärtige Amt auch Ver­trauen braucht; (Sehr richtig!) und gerade deshalb, weil es Ver­trauen braucht, bitte ich Sie, Wünsche, Anträge und Beschwerden incht hier im Plenum, sondern in der Kommission vorzubringen. (Sehr richtig! rechts.) Ich verspreche Ihnen, daß ich in der Kom­mission mich immer gern und offen mit Ihnen darüber aus­sprechen werde. (Lebhafter Beifall rechts, im Zentrum und links.)

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dr. v. Lindequist:

Meine Herren, da ich zum ersten Male die Ehre habe, den Etat des Reichskolonialomts und der Schutzgebiete zu vertreten und da der Vorredner auf ihn eingegangen ist, sei mir gestattet, auch meinerseits einige Bemerkungen zu machen und einige Mitteilungen über den jetzigen

Stand der finanziellen und wirtschaftlichen Entwicklung unserer Schutzgebiete.

Ich muß das etwas allgemeiner halten, nachdem der Abg. Latt- mann mit ziemlich harten Worten über meinen Vorgänger ge­sprochen hat. Wenn das gegenwärtige Entwicklungsstadium der Kolonien zusammengefaßt werden soll, so könnte man das nach meiner Meinung am besten mit den Worten tun: Es geht vorwärts! Es geht aber nicht nur hier und da und sporadisch voran, sondern es geht auf allen Gebieten und in allen K olonien vorwärts; mit alleiniger Ausnahme vielleicht, nich' ganz fo stetig wie in den anderen Kolonien in Südwestafrika, wo die Entwicklung infolge des Aufstandes und bann später in­folge der Diamantenfunde eine etwas schwunghafte gewesen ist. Aber trotzdem haben wir gerade infolge der

Diamantenfunde

die erfreuliche Erscheinung, daß dieses Schutzgebiet augenblicklich was die eigenen Einnahmen des Schutzgebietes betrifft, an der Spitze unserer Kolonien marschiert. Wenn ich die Hoffnung hege, daß das Vorwärtsgehen, das Aufstreben unserer kolonialen Entwicklung kein vorübergehendes sondern ein andauerndes ist, so finde ich die Begründung dafür nicht nur in den Zuständen draußen, sondern ebenso sehr in dem lebhaften Interesse, welches das deutsche Volk neuerdings unserer Kolonialpolitik ent­gegenbringt und in dem Interesse für unser

überseeisches Neudeutschland.

Man wird heute wohl der Ueberzeugung sein können, daß die überwiegende Mehrheit unseres deutschen Volkes durchdrungen da- von ist, daß wir Kolonien haben müssen. Der Pes- s i m i Z m u s, der noch vor wenigen Jahren bestand, ist Gott sei Dank dahin und hoffentlich ein für allemal verschwunden. Es wäre verfehlt, wenn man etwa die Kritik, die ich an und für sich nur freudig begrüßen kann, die sich hier und da vielleicht etwas scharf äußert, als Kolonial Müdigkeit ansieht. . Ich sehe darin viel mehr, wenigstens soweit sie sachlich und objektiv war, ein erfreuliches Symptom für das immer stärker wer­dende Interesse an kolonialen Dingen.

Wenn in dieser Beziehung in den letzten Jahren ein so gründlicher Umschwung eingetreten ist, wie wir ibn , vor kurzer Zeit noch kaum für möglich gehalten haben, so ist ; dies m. E. zweifellos in erster Linie neben anderen günstigen ■ Umständen dem ersten Staatssekretär des Reims» [ kolonialamtes z u danken. (Stürmisches, sich wieder- ; bolendes Bravo! links.) Ihm ist es gelungen mit der Vor­stellung aufzuräumen, daß unsere Kolonien nichts wert stnd, ! daß das deutsche Volk an ihnen keine Freude zu haben braucht ' und daß sie dem deutschen Volke keinen dauernden Nutzen bringen. t (Erneutes Bravo! links.) Ich glaube, die Verdienste dieses . ersten Staatssekretärs, meines Vorgängers, sind so große und i dauernde, daß dagegen das, was andere vielleicht andqrs ' beurteilen, wo sie mit ihm nicht übereinstimmen, doch in den . Hintergrund tritt. (Bravo! links.) Ich will in dieser Beziehung nur an das großzügige und

berührt. Ich kann in dieser Beziehung nur wiederholt betonen, daß wir es auch heule noch als das Wünschenswerteste betrachten, daß die G e b r. Mannesmann sich mit den anderen In­teressenten, speziell mit der Union des Mins, an der ja auch bedeutende deutsche Firmen beteiligt sind, einigen. Unter welchen Voraussetzungen wir auch heute noch eine solche Einigung für möglich halten und bereit sind, dahingehende Ver­handlungen zu unterstützen, habe ich noch vor kurzem die Gebr. Mannesmann wissen lassen.

Auf die Details der Sache hier einzugehen, verbietet sich, denn ick würde dadurch nur die Jntereffen schädigen können, die wir schuhen und fördern wollen. Aus demselben Grunde mutz ich es mir versagen, auf die vergangenen Phasen der Affäre Mannesmann einzugehen. Kommt eine Einigung nicht zustande, so wird in letzter L.nie das Warum für alle diese strittigen Fragen die internationale Schiedsinstanz fein, welche in den Entwurf des maroHanifd)en Berggesetzes vorge­sehen ist, und die so gewählt werden wird, datz sie jegliche Garantien für eine unparteiische Entschei­dung bieten. Ich kann noch keine amtlichen Mitteilungen über oas Berggesetz machen, ehe eS vom Sultan und den Mächten angenommen ist. Das beruht auf i n 1 c r n a t i 0 - naler Vereinbarung. Ich mutz aber leider hier sagen, daß wir haben konstatieren müssen, daß an anderen Stellen Indiskretionen begangen worden sind zugunsten von Interessenten. Jnfolgedeffen haben wir eS nicht nur für unser Recht, sondern auch für unsere Pflicht gehalten, nach Mitteilung an zuständiger Stelle unseren Jntereffenten diese Bestimmungen aus dem Entwurf mitzuteilen. Wir wollen es nicht zu lassen, datz unsere Interessenten ins Hinter­treffen kommew (Beifall.) Der Abg Wiemer hat die Frage

Reorganisation und Reform deS Auswärtigen Amtes berührt. Ich hatte vor zwei Jahren schon die Ehre, den Herren zu sagen (Heiterkeit b. d. Soz.), datz das Auswärtige Amt gut und zuverlässig arbeitet. Eine besonders begeisterte Aufnahme haben damals meine Ausführungen nicht gefunden. (Große allseitige Heiterkeit.) Trotzdem kann ich den Herren auch heute wieder- holen, nachdem ich jetzt mehrere Monate hier an der Spitze dieses Amtes stehe, daß mit Fleiß und Gewissenhaftigkeit, mit Treue und auch mit Erfolg überall in diesem Amt ge­arbeitet wird, nicht nur an den oberen Stellen, sondern gerade auch

von Marokko zu,