Die heutige Nummer umfaßt 10 Seiten.
des
Adresse für Depeschen Anzeiger Gieße».
^ohrheit sprach sich gegen diese Einträge aus. In der to-IL‘be ?rcult f 410 d>e Frage besprochen, ob and)
Schiebung w-r feie Grenze das förmliche Ueber.'daS B«kahmt'g?gm"^NW
am 20. Dezember jebeö Jahres das Inland zu verlassen und dürfen hier nicht vor dem 1. Februar wieder in Arbeit treten. Zuwiderhandelnde sind durch die Orts- Polizeibehörden auszuweisen und in der Regel ans für-3 zestcm Wege nach ihrer Heimat abzuschieben. Im vorliegenden Falle* ist ans bisher noch nicht aufgeklärten Gründen an Stelle der formlosen AL-
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pol5tifd)C Tagesschcrrs.
Eine amtliche Darstellung über die ansgewiesene polnische Arbeiterin.
Die amtliche Berliner Korresp. schreibt:
Vor einiger Zeit ist durch die Presse die Mitteilung gegangen, daß im Kreise Oldenburg eine ausländische Polnische Arbeiterin, welche bei Beginn der sogenannten Karrenzzeit (vorn 20. Dezember b" 1. Februar) entgegen den bestehenden Vorschriften im Jntande verblieben, in Polizei haft genommen und trotz ihrer bei dem zuständigen Landrat und dem Regierungspräsidenten dagegen erhobenen Beschwerden mehrere Monate lang fest- gehalten worden sei. Hierbei ist die Frage erörtert worden, ob das von den örtlichen Behörden eingeschlagene Verfahren den bestehenden Vorschriften entspricht "und wie die schon aus allgemein humanitären Rücksichten nicht zu rechtfertigende Maßnahme zu vermeiden gewesen wäre.
Hierüber ist folgendes zu bemerken. Ausländische polnische Arbeiter und Arbeiterinnen haben spätestens
Kaffer Wilhelm in Wien.
Bahnk o f HetzendorfbeiWi.cn, 20. Sept. Kaiser Wilhelm ist heute vormittag 9.32 Uhr hier eingetroffen md wurde von Kaiser Franz Josef auf das herzlichste begrüßt. Als der kaiserliche Sonderzug in den Bahnhof ungefähren war, trat Kaiser Franz Joseph an die Tür des Salonwagens, dem Kaiser Wilhelm in der Uniform eines osterrerchrsch-uu g a risch en Feldmarschalls entstieg. Die Majestäten reichten sich herzlichst die Hand, küßten sich zweimal und sprachen mehrere Minuten angelegentlich miteinander. Gegen y4io Uhr begaben sich die Majestäten ;n dem Wagen. Kaiser Wilhelm nahm rechts von Kaiser ^rcmz Joseph Platz, worauf unter dem brausenden Jubel des Publikums und bem Heil dir im Siegerkranz einer Knabenkapelle die Abfahrt nach Schönbrunn erfolgte.
Karser bezogen und eine bleibende Erinnerung an dieses historische Moment bezweckten, darunter auch^ einen Antrag auf Benennung eines hervorragenden StraLenzuges nach dem deutschen Kaiser. Heute wurde nun der ein- Stadtrat gefaßt, den Parkring mit „Kaiser-Wrlhelm-Rrng" zu bezeichnen.
-20. S-vt Die Ein igungzwischendendeut- Ichen und den tschechischen Parteien des Land- tase? wurde ach folgender GrnMagc erzielt: Di- Tagesord- MiNg der ersten Sitzung des Landtages soll die Wahl des Ans- ,?UJ Beratung der Steuervorlagen, sodann die Wahl des Ausschusses zur Beratung der naiional-politischen Musgleläis- folgende, Sitzniig als ersten Punkt den Msgleichsauslchusses und als zweiten Punkt den Bericht des Steuerausschusses enthalten. Dadurch erhalten die de?,bcLihnen ungünstigen Erledigung oes Berichts des llusglcichsausschusses bie Obstruktion gegen die Steuervorlagen fortzusetzen.
n ahmeverfahren eingeleitet und auf Grund W beutsch-osten:eichlschen Uebernahme-Abkommens vmm
r1 ^^75 bie k. k. Statthalterei in Lemberg um die Uebernahme her ausgewiesenen Dienstmagd JosephL Ciaston aus Gluchum in Galizien ersucht worden. Eine Uebernahmeerklärung ist aber nicht zu erlangen gewesen. Nach den geltenden Vorschriften soll eine polizei- lrch «.Festnahme zur Durchführung des Ausweisungs-, verfahrens angemein nur dann statt finden, wenn bie Durchführung der Ausweisung dadurch, daß der Aus-« zutreffende sich auf freiem Fuße befindet, gefährdet erscheint, oder wenn die polizeiliche Verwahrung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, Ruhe und Ord-, uung für notwendig erachtet werden muß. Darüber^ ob im vorliegenden Fall die Bestimmungen Beachtung gefunden haben, sowie über die Gründe der Einleitung' des formellen Uebernahmeverfahrens hat der Minister des Innern eine Untersuchung eingeleitet, die bisher noch nicht hat abgeschlossen werden können.
Hierdurch wird also bestätigt, daß Unbegreiflichkeiten, vorgetommen sind. Die Hauptfrage aber, ob es nötig war, die Arbeiterin, die mit gutem Zeugnis schon so lange bei demselben Dienstherrn in Arbeit war, überhaupt wegzuweisen, hätte die Regierung schon jetzt mit einem entschiedenen Nein beantworten können. Will man sich darum herumdrücken'? Aa die obige Regierungserklärung anscheinend nur die polizeiliche Festhaltung für rätselhaft hält, bllebe leider wieder einmal festzustellen, daß die hochmögende Bureaukratie sich auf die Heiligkeit ihrer unfehlbaren Paragraphen stützt.
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Heber den Zusammentritt des Reichstags
wird uns von Parlamentarischer Seite geschrieben: In der Presse werden Fühler ausgestreckt, vermutlich bon 'einer der Regierung nahestehenden Seite, ob ein späterer Zusammen-^ tritt des Reichstages auf Widerstand stoßen würde. Es wird empfohlen, den Reichstag erst nach der Mitte des Monats November zusammentreten zu lassen, weil sonst der Reichsversicherungsausschuß seine Arbeiten nicht zum Abschlüsse bringen könne. Die Arbeiten dieses Aus-i schufses werden auch nicht zum Abschlüsse kommen, wenn die Vollversammlung ihre Ferien bis Weihnachten ausdehnt. Es liegt nicht im Interesse des Reichstags, bie Zeit im November untätig verstreichen zu lassen. Tas! Wertzuwachssteuergesetz bebarf einer dritten Ausschußlesun'g, bie Gewerbeorbnungsnovelle mit ihren verwanbten Gesetzen bebarf bringenb der Förderung im Ausschuß, das Arbetts-- lammergesetz ist für die Plenarberatung reif, zahlreiche Anfragen sind vorbereitet, um zur Besprechung gestellt zu werden. Die Zeit im November wird dringend gebraucht, um den Dezember für die Haushaltsberatungen frei zu halten. Fast hat es den Anschein, als sei der 9. November der Reichsregierung jetzt ein zu früher Reichstagsbeginn. Die Reichsversicherungsordnung steht schon heute auf dem toten Strang, die übrigen Gegenstände, die der Ausschuß^ beratung bedürfen, können erst in Angriff genommen mert den, nachdem die Fraktionen gesprochen haben. Dies gilt namentlich von der entgültigen Fassung des Zuwachs^ steuergesetzes.
Vie Einweihung der neuen kheinbrücke bei Köln.
Köln, 20. Sept. Heute mittag 12 Uhr fand die Ein- Weihung der neuen, von Geheimrat Schmechten erbauten und >chon ,nt längerer Zeit dem Verkehr übergebenen Straßenbrücke u b e rd e nR h e i n m Gegenwart der Zivil- und Militär- behorben, an rhrer Spitze M i n i st e r v on B r e it enb a ch, statt. Es er hielt bie Weiherede, in welcher er u. a. ausführte'
Em neuer Ruhm wird der Stadt erwachsen aus diesem ?*?en schönsten, mächtigsten deutschen Strom, die belebteste Schifsahrtsstraße, an einer Stelle überschreitet, die zu der bevorzugtesten der Welt gehört, ein profanes Bauwerk, bestimmt, dem nationalen und internationalen er kehr den Durchgang freizuhalten. Diese Auffassung beherrscht alle, bie mitgcwirkt haben an diesem größten Brücken- bau des Staates mit Kopf und Hand, mit Lust und Liebe, in Hetzer Arbeit. Allen denen aufrichtiger Dank für ihre Mitarbeit aber keinem mehr als -unserem geliebten Landesherren. Kaiser Wilhelm II. ergriff, als die Notwendigkeit eines ^eu- und Erweiterungsbaues der alten Rheinbrücke hervortrat, den Gedanken einer solchen Herstellung, die nicht allein dan Forderungen des Verkehrs, sondern auch der Ueberlieferung und der Umgebung künstlerisch entsprach, und darum gebühret unser -i>ank an bieientgen, die mitgearbeitet und mitgewirkt haben, Stelle unserem königlichen Herrn. Heute gilt es Kaiser Wilhelm II. Die Enthüllung seines Standbildes bedeutet den Schlußstein des wesentlichsten Teiles des Baues. Vier Standbilder preußischer Herrscher zieren nach der völligen Vollendung dieses Baudenkmal, welches darstellt ein neues Symbol bet Kraft und der Blüte preußischer Lande unter dem Hohen zoll ernar. Zur Weihe dieses Werkes stimmen Sie ein in den Ruf: Kaiser Wilhelm lebe hoch!
Der Minister taufte hierauf das neue Drückenwerk „Hohen- zollern-Brucke" und schloß mit einem begeistert aufgenommenen Doch aus den Kaiser. — Am Nachmittag findet ein Festessen statt.
Aus dem Ltrasprozetzausschutz.
:: Berlin, 20. Sept
Ter Strafprozeßausschuß des Reichstags nahm heute nachmittag seine Tätigkeit nach den Ferien wieder auf. Zur Beratung standen die Bestimmungen deS Entwurfs über das -s § le u n i g e V erfahre n". Es sand zunächst eine allgemeine Aussprack)e darüber statt, ob überhaupt ein schleunige^ Verfahren in dem vorgeselsenen Umfange zlnckmäßig sei. Von ztvei Seiten lagen Anttäge vor, bie 410—420 über das schien, mge Verfahren ganz zu streichen. Für den Fall der Ablehnung LZ\ wurde beantragt, bie geltenden Bestimmungen
| 211 der Strafprozeßordnung in den neuen Entwurf auf-
Wien, 20. Sept. Um 3 Uhr fuhr Kaiser Wilhelm in der Uniform seines Husaren-Regiments Nr. 7 mit dem Gardekapitän Grafen v. Uxkull bei der Kapuzinergruft vor; er wurde von bem zahlreich versammelten Publikum sehr sympathisch begrüßt. Der Kaiser schmückte bie (5ärge der Kaiserin Elisabeth und des Kronprinzen Rudolph mit prachtvollen Kränzen und verrichtete kurze Gebete an den Särgen. Nach einem Aufenthalt von 10 Minuten fuhr der Kaiser, bem das Publikum abermals lebhafte Ovationen bereitete, zum äußeren Burgtor und stattete zunächst dem Erzherzog Peter Ferdinand und der Erzherzogin Marie Christine Besuche ab; iobann besuchte der Kaiser auch bie anderen Mitglieder des laiserlichen Hauses.
Nach bem Besuche der Kapuzinergruft stattete Kaiser Wilhelm den Erzherzogen und ber in Hetzenborf wohnenben ^hdrzogin Maria Josefa Besuche ab. Beim Erzherzog Franz Ferdinand und der Herzogin Hohenberg verweilte der Kaiser längere Zeit. Den Tee nahm der Kaiser beim 'Esten Fürstenberg. Um V27 Uhr fand
Familiendiner
in der kleinen Galerie zu Schönbrunn und Marschalltafel ')rt Antoinettezimmer statt. Hierauf hielten die beiden Kaiser im blauen Salon Cercle. Um i/210 Uhr findet beim ^Herzog Franz Ferdinand Soiree statt.
Kaiser Wilhelm verlieh den Schwarzen Adler- vrden dem Erzhertog Joseph Ferdinand, das Großkreuz des Roten Adlerordens dem Obeistallmeister Grafen Kinsklr Ferner verlieh der Kaiser sein Medaillon in Bronze auf Narmorsockel den Generaladjutauten Freiherrn von Bolsras and dem Grafen Paar, sowie dem Grafen Aehrenthal. ferner erhielten die Büsten ^Seiner Majestät bie beiden Ministerpräsibenten Freiherr v. Bienerth unb Graf Khuen- vedervary. Das Bildnis des Kaisers erhielt Oberst-Mcheu- meister Graf von Bellegarbe. Kaiser Franz Joseph verehrte den Herren des Gefolges Kaiser Wilhelms seine Llakette in Bronze, bem Ches bes Militärkabinetts, Frei- derrn von Lyncker, unb bem Gras bes Zivilkabinetts, von Mentin, das Grvßkreuz des Leopoldordens.
Die Ueberreichunq eines Ehrensäbels.
Bei Ueberreichung des Ehrensäbels an Kaiser Wilhelm nird) eine Deputation des 7. Husaren-^Regiments hielt Oberst Frhr. v. S ch o e n b e r g e r an den Kaiser eine Ansprache, in welcher er sagte: Der Tradition des Regiments gemäß, rhalte jede Offizier, der .25 Jahre aktiv bem Regiment mgehöre, einen Ehrensäbel nicht bloß als Erinnerung, sondern auch als eine Art Dank und Anerkennung dafür, daß 'r dem Regiment unter allen Verhältnissen treu geblieben ei Kaiser Wilhelm nahm den Ehrensäbel entgegen and dankte dafür. sagte, das Geschenk freue ihn nicht iur als Regimentsinhaber, sondern auch als Kameraden, als 3en er sich betrachte.
Eine Ehrung deü 5?aifer3 durch den Wiener Stadtrat.
Schon int vorigen Jahre brachte der Wiener Stadtrat schwer eine Reihe von Anträgen int Stadtrat ein, welche "ch auf die Bundestreue des Deutschen Reick^es und seinen
Die §eierlichkeiten in Karlsruhe.
Karlsruhe. 20. Sept. Der heutige eigeutliche Festtag wurde nngeleitet durch Glockengeläute unb Fe st g o t t e s die nst e 'N den Kirchen aller Konsefsionen. Nm 9 Uhr nahm das Groß^ herzogliche Paar im Großherzoglichen Palais die Beglückwünsckmnn! der Hofstaaten und ber unmittelbaren Beamten entgegen. Daraus begaben sich der Großherzog und die Großherzogin nach dem Re- fider^schlone, wo gegen MO Uhr die wahrend des gesttigen^ Tages angekommenen fürstlichen Gäste dem Großherzogspoar ihre Glückwünsche darbrachten. Um 10 Uhr begann in der ^chloß- krrche der feierliche Dankgottesdienst. Der Präsident des evangelischen Oberkirchenrates Exz. D. Helbing hielt eine entsprechende Ansprache.
Um 6 Uhr fand im Residenzschloß eine Galatafel statt, zu der über 200 Einladungen ergangen waren. Während der Taftl erhob sich Prinz Adalbert von Preußen, zu einem kurzen T r i n k i p r u ch , worauf der Großherzog kurz erwiderte.
Nach der Familientafel unternahm das Großherzogspaar heute nachmittag trotz des regnerischen Wetters eine Rundfahrt durch einen Teil der Stadt, von der Bevölkerung allenthalben leb- haft begrüßt. _________
(Eine Reichstagrkandidatlir Hornburgs?
Die Blätter melden aus Berlin: Der von Nordhausen, wo er in einer Wählerversammlung die Bereitwilligkeit des früheren.Staatssekretärs Dernbürg zur Annahme einer freisinnigen Kandidatur bekannt gegeben haben soll, zurückaekehrte Reichstagsabgeordnete W i e m e r schränkte die vorstehende Mitteilung ein. Er stellte fest, er habe nur davon gesprochen, daß Dernburg sich bereit erklärt habe, für später in Verhandlungen wegen Uebernahme einer Kandidatur einzutreten.
Die Reichsversicherungsordnung.
Bcrlin, 20. Sept.
Der Reichsversichernngs-Ausschuß nahm heute nachmittag seine Beratungen wieder auf und zwar beim 3. Buch der Reichsversicherungsordnung, die Unfallv er sich er ung bc- rreffenb. Von sozialdemokratischer Seite wurde die Erweiterung der Unfallversicherung auf alle Lohnarbeiter empfohlen, dagegen bittet der Vertreter der Verbündeten Regierungen» über den vorgeschlagenen Rahmen nicht hinauszugehen. Von nationalliberaler Seite wurde angeregt, sämtliche Angestellten der offenen Ladengeschäste zu versichern, cd. eine eigene Berufsgenossenschaft zu gründen. Ebenso werden die vom Verbände der Berufsgenossenschaften zur Unfallversicherung gefaßten Beschlüsse als Anttäge seüens eines Mitgliedes der nationale liberalen Partei eingebracht, ohne daß fick dieses Mitglied int einzelnen auf diese Anttäge festlegt. Bon fortschrittlicher Seite wird die Unfallversicherung der Lchrer beim Turn-, Schwimm-, Spielbettieb, sowie beim experimentellen naturwisseiD- 'chaftlichen Unterricht angeregt. Ein konservativer Abge-^ ordn et er tritt den angeregten Erweiterungen des Kreises ber Unfallversicherung entschieden entgegen. Bon fortschrittlicher Seite wird für ein besonderes Krankenpflegegesetz plädiert. Der Versicherung der Feuerwehrleute steht der Ausschuß allseitig sympathisch gegenüber, jedoch erscheint die Losung dieser Frage im Rahmen dieses Gesetzes nicht angängiges bedarf vielmehr eines besonderen Gesetzes.
8 560 der Regierungsvorlage wird schließlich mit folgenden zwei Aenderungen angenommen: in Ziffer 6 wird auch die Küsten- chifferei der Versick>erungspflichit unterstellt und in § 8 der Spe- ditions-, der Speicher-, der Lagerei- und der Kellereibetrieb auch dann versicherungspflichtig gemacht, wenn sie nicht getverbsmäßig betrieben werden.
Weiterberatung: Mittwoch vormittag.
Die Ankunft im Schönbrunner Schloß.
Schönbrunn, 20. Sepi. Um 9.45 Uhr verkündeten laute Hochrufe des Publikums das Herannahen der Leib- wagen. Das Publikum brach in brausende Hochrufe aus und winkte den Monarchen mit Taschentüchern zu. Kaiser Wilhelm begrüßte den Statthalter, den Polizeipräsidenten ' nd den Bürgermeister, inbenr er ihnen die Hand reichte, und..nabm bie Vorstellung ber zur Aufwartung erschienenen Generale entgegen. Die Monarchen nahmen Aufstellung auf der Freitreppe und ließen die Truppen mit klingendem Spiel vorübermarschieren. Nunmehr begaben sich die Monarchen in das Schönbrunner Schloß. So-dann begab sich der Kaiser nnt dem Kaiser Franz Joseph, den Erzherzogen rnb den Erzherzoginnen in die Säle und die Fremdenzimmer. Im Maria Theresia-Zimmer empfing Kaiser Wilhelm u. a. den Minister des Aeußern Grafen v. 2lehren-- thal. Kaiser Wilhelm verlieh u. a. den Schwarzen Wer- erben bem General der Kavallerie Grafen Uexkuell-Gyl- imbanb, das Großtreuz des Roten Adlerordens dem Korps- •onrmanbanten in Budapest, Feldzeugmeister Schreiber, den Roten Adlerorden erster Klasse dem Honvedminister Generalmajor Hazai.
Um 1/9I Uhr mittags sand im Maria Theresia-Zimmer Dejeuner statt, dem die beiden Majestäten und die Mitglieder des Kaiserhauses mit den Suiten beiwohnten.
Kaiser Franz Joseph verlieh Kaiser Wilhelm bie von ihm zu seinem 80. Geburtstage gestiftete Plakette, welche er bisher nur an Mitglieder des österreichischen Kaiserhauses vergeben hat, in Gold. Vor der Frühstückstafel empfing Kaiser Wilhelm den Minister ' Aeußern Frhrn. v. Aehrenthal allein in befand er er längerer Audienz.
Besuche des Kaisers.
16°' 3n Mittwoch 21. September 18«,
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