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160. Jahngang

Donnerstag, 14. April 1910

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhesjen

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Unweriuäk» - Buch- «mb 6tetnbtudctd. K Stag«, Vectzen.

Redaktion, «xvrdttton *nl Drnckeretr «4* ftraB« t. LxvedtNon und Verlag: &L

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(Beifall.)

Abg. Hilbcnbrand (Soz.):

Die Bäckcrinnungcn spielen sich hier als Mittelstandsretter auf. Dabei schädigen sie überall den Mittelstand durch Gründung bon Erwerbsgesellschaften. Tas Mehl beziehen sie schon lange auf genossenschaftlichem Wege, ebenso Maschinen und Werkzeuge. Und diese Gesellschaft tut hier so, als ob ihr das Wohl des Mittel­standes am Herzen liegt. Wollen Sie etwa das ganze Genossen schaftswesen unter daS Gesetz stellen?

Abg. GieSbcrts (Zentr.):

SKcnn aus dem Drittelstande Beschwerden kommen, dann müssen sie reiflich geprüft werden. Das sollte sich auch die Regie­rung angelegen sein lassen. Steuerfrei sollen die Konsumvereine

ALg. Fester (Vp.):

Ob giftig oder nicht, jedenfalls ist das Eosin eine Erschwerung für den Handel, auch für den Kleinmüller.

Ein Schlußantrag wird angenommen.

Die Resolution wird gegen die Volkspartei und die Sozialdemokraten abgelehnt.

Das Haus vertagt sich.

Donnerstag, 12 Uhr: Nationalliberale Interpellation über das Mühlheimer Eisenbahnunglück, Zuständigkeit des Reichs­gerichts, Schwedischer Handelsvertrag.

Schluß 6% Uhr,

nicht bleiben. Spezialsteuern wären aber ungerecht. Denn er­drosselt sollen die Konsumvereine nicht werden. Sicherlich hat aber auch die Bevölkerung das Recht, Konsumvereine zu gründen.

Abg. Ricseberg (Wirtsch. Dg.):

Die Vorwürfe gegen die Bäckerinnungen sind unberechtigt. Der Gewinn aus den Erwerbsgesellschaften kommt gemeinnützigen Zwecken zugute. Die sozialdemokratischen Konsumvereine sind keine gemeinnützigen Institute mehr. Sie sind Kampforganisa. Honen gegen den Mittelstand geworden. Es ist tief bedauerlich, wenn der Fiskus Grund und Boden für die Beamten- konsumvereine hergibt. Die Warenhäuser sollten iwch viel mehr besteuert werden. Sie sind ein Krebsschaden für den ganzen Mittel- stand. Der Mittelstand sichert das Bestehen des Reiches. Alle bürgerlichen Parteien sollten ihn daher schützen. (Beifall rechts.)

Die Petitionen werden als Material überwiesen.

Die Eosingerste.

ES folgt die Beratung einer Resolution Ablaß (Vp.), den Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß die vom Bundesrat vorgeschriebene Kennzeichnung der zum niedrigen Zoll­satz eingeführten Gerste durch Eosinfärbung wegen der damit ver­bundenen Unzuträglichkeiten aufgehoben wird.

Ebenfalls zur Beratung stehen mehrere Petitionen deS Vereins schleSwig-holsteinscher Getreidehändler, der Müller- Zwangsinnung für den Kreis Norden, des Müllervereins in Mel- darf und der Handelskammer zu Magdeburg auf Aendcrung der Gerstenzollordnung ebenfalls hinsichtlich der Eosin­färbung.

Abg. CarstenS (Vp.):

hat kein Tier fertig gebracht, auch nur irgendeine gesundheitsschäd­liche Wirkung zu zeigen. (Hört! hört!) Di« Versuche währar nun jetzt auch schon wieder drei Monate. Auch in allerncuefter Zeit sind keinerlei Schädigungen aufgetreten, wie mir soeben ein De- richt deS Gesundheitsamtes mitteilt. Danach haben sogar die mit Eosingerste gefütterten Schweine während dieser drei Monate mehr an Körpergewicht zugenommcn, als die mit ungefärbter Gerste gefütterten Schweine. (Heiterkeit.) Krank, heitserscheinungen sind zwar vorgekommen, aber daS waren Rot­lauf und Schwcineseuche die man in der Aufregung irrtümlich für Eosinvergiftung gehalten hat. (Heiterkeit.) In der Unruhe ist überhaupt manches verwechselt worden. Unter anderem wurde uns telegraphiert: „Ein Tier verendet, offenbar an Eosinvergif- tung." Ich telegraphierte sofort: „Schickt daS Schwein!" Darauf wurde telegraphiert: „Es ist gar kein Schwein, sondern eine Taube (Heiterkeit) und die Taube sei bereits vergraben." Der Betreffende teilte auf Aufforderung mit, daß er inzwischen Tauben eifrig mit Eosingerste weiter gefüttert hatte, und daß keinerlei An­zeichen irgendeiner Vergiftung sich herausgestellt hätten. DaS vergrabene Tier würde wohl an Idiosynkrasie gelitten haben. (Heiterkeit.) Wir haben mit unserer Aufklärungsarbeit auch Er. folge erzielt Die Eosinfärbung wird überdies jetzt mit nur der Hälfte des Quantums vorgenommen. Tatsächlich ist auch bereits eine Beruhigung eingctreten, und es ist, nach unseren Feststellun­gen, nicht richtig wiederum Unsicherheit in die Interessentenkreise hineinzutragen. Wir können von dem Verfahren nicht abgehen, und es würde nicht förderlich sein, wenn S'e die hier beantragte Reso­lution annehmen wollten. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Mayer-Pfarrkirchen (Zentr.) i

Die Eosinfärbung hatte anfänglich erhebliche Mängel. Da­ist bester geworden Gesundheitsschädlich ist sie nicht. Daher wer­den wir der Resolution nicht zustimmcn. Ein DcnaturierungS. mittel müsten wir haben, und da vorläufig Teilt besseres vorhanden ist, müssen wir daS Eosin verwenden. Tierärzte und Sachverstän- dige haben fast einstimmig erklärt, daß die Eosingerste auf die Därme nicht sck)ädlich wirkt. Eö liegt also lein Anlaß zur Be­unruhigung vor. Jedenfalls muß verhindert werden, daß Futter­gerste zum Schaden der Reichskaste und der Gerstenbau den Weg in Brauereien findet.

Ein äußeres Kennzeiclien zur Differenzierung der Gerste Ivar notwendig, damit der Zolltarif durchgeführt wird. Ich ver> stehe nicht, wie die Linke sich dagegen sträuben kann. UnS kommt

Abg. 2)r. Röficke (Kons.):

Ein äußeres Kennzeichen zur Differenzierung der Gerste war notwendig, damit der Zolltarif durchgeführt wird. Ich verstehe nicht, wie die Linke sich dagegen sträuben kann. Uns kommt es nicht auf das Eosin an. Aber wir haben kein anderes De­naturierungsmittel. Jedenfalls Ijalten wir jetzt daran fest, daß Schäden nicht erwiesen sind. Im Gegeitteil. Wir verlangen auch, daß kein Unterschied gemacht wird, und daß alle Futter- gerste gefärbt wird, damit nicht etwa die kleinen Müller gegenüber oen großen benachteiligt werden. Wenn d i e Schweine politisch geschult wären, würden sie vielleicht eine Abneigung gegen b a 5 rote Eosin haben. Solange sie sich aber nicht um Politik kümmern, haben sie keinen Widerwillen dagegen. (Heiterkeit.) Die Rötung der Darme tratjuir bann ein, wenn bei geschlachteten Tieren größere Mengen Eosin längere Zeit auf einer Stelle liegen blieben. Etwas Aehnliches zeigt sich beim Grünfutter. Wir bitten den Staatssekretär, an der jetzigen Art her Denaturierung der Gerste festzuhaltert. (Beifall recht-.)

Abg. Dr. Weber (Natl.):

Wir haben die Denaturierung der Gerste im Zolltarif fest, gelegt. Daher muffen wir auch dafür sorgen, daß keine betrüge­rischen ober anderen Manipulationen bei der Einfuhr Vorkommen. Die Landwirtschaft ist infolge der Mitteilungen über die angebliche Schädlichkeit der eosingefärbten Gerste mißtrauisch gegen diese Eosingerste geworden, und der kleine Händler sitzt mit seiner ge­färbten Gerste da. Die Großmühlen haben diese Situation auS- genutzt und überall nicht gefärbte Gerste angeboten. Darum muß von der Regierung zugunsten des Kleinhandels und der kleinen Mühlen hier Wandel geschaffen werden. Die Schiffahrt klagt auch darüber, daß die Eosinfärbung in der Weise vor sich geht, daß ein­fach Eosin in die Schiffsladung hineingespritzt wird. Dadurch haben die Schiffsbesitzer Unannehmlichkeiten Die Färbung konnte wohl auch in anderer Weise vor sich gehen.

Schatzsekretär Wermuth:

Ich stelle fest, daß Nachweise über die Gesund, heitsschädlichkeit des Eosin gegenüber den von mir angeführten Gegenbeweisen nicht erbracht worden sind. Aus diese Tatsache lege ich den größten Wert, um die Besorgnis in der Beziehung zu zerstreuen.. Dem Vor­redner erwidere ich, daß wir in Erwägungen begriffen sind, in welcher Weise wir diesem Mißstand für den Kleinhand el und die Kleinmühlen abhelfen können; entweder durch Verkürzung der Vorzüge, die die Großmühlen genießen, oder durch die Ausdehnung dieser Vergünstigungen auf die Kleinmühlen. Ich kann mit aller Bestimmtheit versprechen, daß wir in dieser Beziehung nachdrücklich vorgehen und Wandel schaffen werden. (Beifall.)

Zlbg. Dr. Stengel (Vp.):

Wir stimmen dem Vorredner durchaus zu. Wir hoffen allerdings n-cht, daß sein Antrag angenommen wird. Denn die Herren Agrarier sind ja für Gründe nicht zugänglich. Sie stimmen uns mit dem Zentrum nieder.

Abg. Speck (Zentr.) spricht gegen den sozialdemokratischen Antrag.

Die Petition wird durch Ucbergang zur Tages­ordnung erledigt.

Die Petition bc5 Bundes der Stcmdesverente der deutschen Krankenpfleger usw auf Einführung eines BefähigunaS- nachweises für Masseure wird als Material über- wiesen, ebenso eine Petirion des Verein- deutscher Straßenbahn- und Kleinbahnverwaltungen gegen die Ausdehnung der Straßen- bahnhaftpflicht auf Sachichäden.

Die Petition der Ortsgruppe Magdeburg de§ Bundes der technisch-industr'ellen Beamten über die Handhabung des ReichsvereinSaesetzeö wird zur Kenntnisnahme überwiesen.

Gine Pe'it'on deS Verbandes der Unterbeamten auf lebens­länglich- Anstellung der Unterbeamten wird als Material überwiesen.

Petitwnen des Zentralverbandes deutscher Bäckerinnungen ..Germania", des JnnungSauS'chuffeS bon Frankkfurt tu M. usw. fordern daS Verbot von Beamterkonsun'vere'nen, iEnführung von Umsatzsteuern und besonderen Ausnahmebestimmungen gegen die Konsumvereine.

Die Kommission beantragt Ueberweisung als Material.

Abg. Schcsbeck (Zentr) unterstützt die Forderungen der Petenten. Den Beamten sollten die Tätigkeit in den Konsumvereinen untersagt werden. Auch die bayerische Regierung erblickt in den Beamtenkonsumvereinen eine unerfreuliche Erscheinung.

Abg. Schöpft« (Soz.) beantragt Ucbergang zur Tagesordnung. Konsumvereine sind gemeinnützig- Institutionen. Steuerliche Maßnahmen gegen sie sind also ganz unberechtigt. Will man c5 den Massen verdenken, wenn sie sich zu Konsumvereinen zusammenschließen, besonders jetzt, wo sie durch schwere neue Steuern bedrückt werden.

Abg. Dr. Weber (Natl.):

Wir verkennen durchaus nicht die Schwierigkeiten, in denen sich der Mittelstand befindet. Wir wissen sehr wohl, daß efc in den Großstädten naturgemäß einen schweren Stand gegenüber den Warenhäusern wie überhaupt gegenüber der Konzentration des Kapitals hat. Aber andererseits haben die Erfahrungen im letzten Jahrzehnt gezeigt, daß mit Umsatz­steuern für Warenhäuser nichts z u erreichen ist. Ebensowenig wird mit Umsatzsteuern für Konsumvereine etwas zu erreichen sein. Wir brauchen nur an das Warenhaus Wertheim zu denken. Die Warenhaussteuer wurde eingeführt und das Unternehmen wurde drei-, viermal so groß. Die groß- kapitalisrischen Betriebe können in der allerbequemsten Weise die Steuer auf die Fabrikanten abwälzen. Manche Verträge zwilchen Warenhäusern und Fabrikanten enthalten auch direkt die Be- ftimmung, daß die Warenhaussteuer sleitens der Fabrikanten zu tragen ist. Also die Umsatzsteuer trifft schließlich die Fabri­kanten, die wieder ein Aequivalent dafür suchen werden in der geringeren Entlohnung der Arbeiter. Dem Mittelstand kann sehr geholfen werden durch die Bildung von Einkaufs­genossenschaften. Die MittelstandSbetricbe können dann die Rohmaterialien zu denselben Bedingungen einkaufen, wie die großen Betriebe. Die Gemeinden haben das Recht, Umsatzsteuern zu erheben. Sie haben aber sehr wenig von diesem Recht Ge­brauch gemacht, ein Beweis dafür, daß sie sich auch nichts von der Einführung der Umsatzsteuern versprechen. Im Abgeordneten­hause ist von einem preußischen Minister gesagt worden, daß man den Beamten keineswegs verbieten könne, sich zu Konsumvereinen zu sammenzu schließen. Diesen Standpunkt darf man gutheißen, denn sonst würde man die Beamten anders behandeln, wie die übrigen Staatsbürger. Nach dieser Richtung hin würde für uns die Petition ohne weiteres erledigt sein. Aber cs dürfte doch in ihr nach der einen oder anderen Richtung hin Dkaterial für die Regierung vorhanden fein, das eine zeitgemäße Ausbildung des Genossenschaftsgesetzes den modernen Ansprüchen entsprechend nahelegt, und au5 diesem Grunde sind wir für Ueberweisung der Petition an die Regierung.

Unsere schlimmsten Befürchtungen sind eingetroffen. Die i Eosingerste hat schon schweren Schaden angerichtct. Alle Par- . feiert sollten mithelfen, daß sie verschwindet. DaS Gesetz wurde : seinerzeit mit einer gewissen Nonchalance und Hast gemacht. Die Regierung war sich über die Folgen nicht im klaren. Ich ver­üble es ihr, daß sie die gesundheitsschädliche Wir­kung der roten Gerste nicht zugibt. Tausende von An­klagen sind erhoben worden. Tie Regierung hört aber nichts. Selbst amtliche Kreise, Tierärzte usw., bestätigen, daß die ge- ( färbte Gerste schädlich ist. Ter Redner verliest ein dement- , sprechendes Gutachten des Berliner Universitätsprofessors Lewin. , Bereitwillig verspricht immer die Regierung sorgfältige Prüfung. , Das kostet sie nichts. In der Tat geschieht aber nichts. Welche , Erfahrungen hat die Regierung bezüglich der Eosinfütterung bei Dchsen, Pferden und Geflügel gemacht? Sicherlich keine guten. , Auch haben sich die mit der Gerste beschäftigten Leute Augen- krankheiten zugezogen. Es ist ein Jammer mit dieser roten Gerste. Die Händler wollen sie nicht kaufen, weil sie sie nicht loS werden. Die Schiffer wollen sie nicht verfrachten, weil sie die Laderäume verschmutzt; die Mäster sind ängstlich, weil sie den Schweinen nicht bekommt; die Schweine wollen sie nicht freffen, weil sie davon Darmentzündungen bekommen, und die Haus­frauen wollen das Fleisch nicht kaufen, weil es unappetitlich aAslieht. (Heiterkeit.) Man sollte schleunigst mit der Färbung aufhören. Dann würden viele Widerwärtigkeiten aus der Welt geschafft werden. (Beifall links.)

Staatssekretär des Reichsschatzamts Wermuth:

Die Frage der Eosinfärbung hat große praktische Bedeutung. Wenn jetzt weniger Gerste eingeführt worden ist als früher, so liegt das an der reichen deutschen Ernte. Durch die Handelsver­träge sind wir gezwungen, zwischen der Malzgerste zu 4 Mark und der Futtergerste zu 1,30 Mk. zu unterscheiden. Das haben wir bisher getan, und das werden wir auch weiter tun. Wir haben alle Mittel, die für die Unterscheidung in Betracht lammen,, praktisch versucht, so zuerst da? Anschroten oder Brechen der Gerste. Das hat große Nachteile mit sich gebracht. Es war für die Interessenten zu zeitraubend und für die Reichskaffe zu kostspielig. Wir haben auch versucht, die Unterscheidung durch Tötung der Keimfähigkeit der Gerste infolge Erhitzung herbeizu- führen. Aber auch da haben wir keinen rechten Erfolg gehabt. Der Wunsch, eine Färbung der Gerste einzusichren, ist schon sehr früh hervorgetreten. Er ist durchaus nicht agrarischen Kreisen entsprungen, sondern den Kreisen der Müller und des Handels. (Hört! hört! rechts.) Wie gründlich die An­gelegenheit in der Reichsverwaltung verhandelt worden ist, wollen Sie daran ersehen, daß wir wohl ein Dutzend Farbstoffe untersucht haben. Als bester hat sich aber Eosin erwiesen, auch bei den sehr sorgfältigen - Fütterungsversuchen mit Schweinen. Man war auch anfangs allseitig damit zufrieden, vor allen Dingen auch die Handelskreise. Der Wirtschaftsbericht der Handelskammer zu Frankfurt a. M. enthielt die Stelle, daß das FärbungZvcrfahren durch Eosin den Händlern nicht unsympathisch war; die Gerste sei leicht verkäuflich, da man die Färbung kaum wahrnehme. In einer Eingabe von Händlerkreisen aus Danzig heißt es: „Bisher haben unsere Abnehmer in der Provinz, die sich in der Hauptsache aus Händlern und Schweinemästern zusammensetzen, über die Ver­wendung derartig gefärbter Gerste keine Klage geführt." Also es war alles ganz schön in Ordnung. Da plötzlich tauchte aller- dings die Nachricht auf, daß Schweine unter der Fütterung so gefärbter Gerste gelitten hätten, die Magen seien stark gefärbt und auch entzündet gewesen. Diese Nachricht lief wie ein Blitz durch das ganze Reich, und es entstand eine ungeheure Aufregung. Bereits sah man, wenn ich mich so ausdrücken darf, den Reichs­boden mit verendenden und sterbenden Schweinen bedeckt. (Heiter­keit.) Unsere Akten füllten sich mit Telegrammen. Es entstand nicht nur eine schwere Beunruhigung in unserem Handel, sondern auch eine zeitweise ganz erhebliche Entwertung der nun einmal eingeführten Gerste. (Sehr richtig!) Tie Händ­lerkreise in Danzig baten uns, dem durch Aufklärung entgegen, zutreten. Dem sind wir gefolgt. Das Kaiserliche Gesundheitsamt hat Fütterungs- und Vergiftungsversuche angestellt. Wir haben die Fortsetzung der Fütterungsversuche auf den Gütern veranlaßt. Wir haben Vertreter der Wissenschaft, der Chemie, in sehr langen Sitzungen gehört, und keine der Behauptungen, die der Abg. Car- tenS aufgestellt hat, ist durch Untersuchungen bestätigt worden. (Hört! hört! rechts.) Ich frage den Abg. Carstens besonders, will er seine Behauptung eigentlich, daß das Eosin gesundheits­chädlich ist, aufrecht erhalten, oder meint er. eS würde in weiten Kreisen angenommen es sei gesundheitsschädlich? Er hat sich auf eine Autorität berufen. Ich kann mich auf eine große Anzahl von Autoritäten berufen und gehe weit über die theoretischen Erörte­rungen hinaus, indem ich erkläre, daß die praktischen 93 er.

uche in dem Gesundheitsamt keinerlei gesund- ; hei ts s chädliche Wirkungen ergeben haben. , (Hört! hört! rechts.) Wir haben das Gesundheitsamt beauftragt, den Tieren so starke Dosen be'zubringen, daß, wenn irgendeine Giftigkeit vorhanden wäre, die Tiere unfehlbar hätten verenden müssen. Das zwölftausendfache von dem. was ein Tier bei nor- ^fer Fütterung bekommt, ist der Gerste zugesetzt worden, aber eS

Abg. Stolle (Soz.)' spricht im Sinne der Antragsteller.

Abg. Dr. Burkhardt (Wirtsch. 23g.):

Ich habe Chemie studiert und weiß, daß Eosin giftfrei ist. Beruhigen Sie sich also. (Heiterkeit.) Die Eosingerste soll doch nur Betrügereien verhindern. Wissen Sie einen Ersatz? Wir können doch nicht die Eosinfärbung abschaffen, ohne eine andere bessere Denaturierung vorzuschlagen. Darum sind wir gegen die Resolution.

Deutscher Reichstag.

62. Srtzuug, Mittwoch, den 13. April.

Am Tische deS DundeSrats: Wermuth.

Präsident Graf Schwerin: eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten

Für den verstorbenen Abg. Hermes (Vp.) wird auf Vorschlag der Abg. Frhr. v. Hertling (Zentr.) der Abg. Doormann (Vp.) durch Zuruf als Schriftführer gewählt.

Bittschriften.

Eine Petition der Rheinischen Steinzeugwerke in Köln um Wiederherstellung des früheren Zollsatzes für Tonröhren wird zur Berücksichtigung überwiesen.

Die Petition der Stadt Havelberg um Verlegung eines Pionierbataillons nach Havelberg wird zur Erwägung überwiesen. ~,

Eine Petition der Berliner Fletschertnnung for- dert die Oeffnung der deutschen Grenzen zwecks Ein­führung von lebendem Schlachtvieh und gänzliche Aufhebung oder Herabsetzung bet bestehenden Viehzölle auf eine an- gemessene Zeit.

Die Kommission beantragt Uebergang zur Tages­ordnung.

Abg. Scheidemann (Sitz.)

tritt für Berücksichtigung ein. Der KommissionSbcschlutz entspricht durchaus der volksfeindlichen Gesinnung der zollwuche- rischcn Mehrheit.

ES fehlt an Fleisch, weil man auch ohne Grund die Kon- servencinfuht erschwert hat.