Nr. 36

trt-trtw «glich mV Muttmbme kf Sonntag».

G

FeWtton, Expedition and Druckerei 1 Ctfiufc» ft’«8« f. Lxpev'Non und Vertag i 6L 9iehoftton:e=a® 112. Tel.-Adr^AnzetgerGreb«»

Die »Gtetzene» $<rart!tenbiafter* «erden dem .Anzeiger* thermal wöchentlich beigelegi da» „Mreisblati ffi> de» Kreb Lietzen" zweimal »öchentlickd f>te „tanöiDlrt|d}aftHd)eB leit» frageB* «rfcheme» msnatltd) zweunal.

durch in der Umwallung eine erhebliche Lücke entsteht, muß natür- lich Ersatz beschafft werden. Der Preis ist in freier Vereinbarung mit der Stadt festgesetzt worden. Gewisse Baubeschränkungen find in Festung'n unvermeidlich. Straßburg wird aber nicht mehr davon betroffen als andere Festungen.

Abg. Storz (Dtsch. Dp.)

rügt, daß die häufige Benutzung von Automobilen bei den Offizieren das Gefühl dafür abstumpfe, daß Menschen und Tier« geschont werden müssen.

Kriegsminister v. Heeringen:

Die Kraftwagenfahrer verlieren tatsächlich den Ueberblick über die Zeit nicht. Beim Kaiscrmonöver drängen sich wichtige Situationen. Wie im Ernstfall müssen daher erhebliche An­strengungen gemacht werden. Es liegt für uns der Zwang vor, auszuproben, was wir im Ernst unseren Leuten zumuten können. Die Anstrengungen sind aber über das zulässige Maß nicht hinaus­gegangen. Der Kriegsminister weist nach, daß der Gesundheits­zustand der beteiligten Armeekorps durchaus gut war.

Das Ordinarium wird erledigt.

Im Extraordinarium hat die Budgetkommisfion die cmgesorderten 263 600 Mk zum Neubau von 9 Schießständen für den Standort Düsseldorf gestrichen.

Ein Antrag der Rechten, der Nationalliberalen und der Wirtsch. Vereinigung fordert Wiederherstellung des Titels.

Abg. Erzberger (Zentr.)

weist als Berichterstatter darauf hin, daß hauptsächlich der Wider­spruch deö Diakonissenhauses Kaiserswerth gegen die Verlegung an die geplante Stelle die Kommission zur Streichung veranlaßt hat.

Abg. Kirsch (Zentr.) empfiehlt den KommissionSbeschluß, weil auch die Ruhe eines Friedhofs gestört werden würde.

Abg. v. Byern (Kons.) bittet um Annahme des Antrages auf Wiederherstellung des Titels.

Dbg. Kirsch (Zentr.):

Die Militärverwaltung hat kein Interesse an der Verlegung, sondern der ForstfiSkus und die Stadt Düsseldorf. Der Forst­fiskus will das Areal, auf dem die Schicßstände jetzt stehen, an die Stadt verkaufen. Es ist nicht anzunehmen, daß der Forst- siskus vom Militärfiskus eine sehr hohe Pacht fordern wird. Jedenfalls muß die Sache erst geprüft werden.

Kriegsminister v. Heeringen:

Wir sind in einer Zwangslage. Tie jetzigen Schießstände sind gepachtet und können uns jederzeit gekündigt werden. So­wohl beim Friedhof, als auch beim Diakonissenhaus handelt eS sich um ziemliche Entfernungen. Die Petenten haben sich die Verhältnisse nicht ganz klar gemacht. Der Kriegsminister be­zieht sich auf die Erklärung eines Düsseldorfer Beigeordneten, ^chießstände find nun einmal das Anhängsel einer Garnison. Wer die Annehmlichkeit haben will, muß auch dies in den Kauf nehmen.

Abg. Kirsch (Zentr.):

Der Beigeordnete ist erst drei Monate in Düsseldorf, wap früher in Wiesbaden. In mir aber sehen Sie einen Ur- einwohner. (Heiterkeit.)

Kriegsminister von Heeringen:

Die Stadtverordnetenversammlung von Düsseldorf hat ein­stimmig dem Projekt zugestimmt. Und das sind doch zum großen Teile wohl auch Ureinwohner. (Heiterkeit.)

Die Position wird gegen die Stimmen des Zentrums, der Polen und der Sozialdemokraten wiederhergestellt.

Auf eine Anfrage, die

Abg Dr. Becker-Köln (Zentr.) in bezug auf die im Etat stehende Beihilfe an die Gemeinde Sieg­burg stellt, erklärt

Schahsekretär Wermuth:

Ein Gesetzentwurf über die Beitragspflrcht des Reiches an die Gemeinden befindet sich schon seit mehreren Wochen im Bundesrat. und der Bundesrat wird voraus­sichtlich in den nächsten Wochen darüber Beschluß fassen. Ich kann der Hoffnung Ausdruck geben, daß diese schon so lange erörterte Angelegenheit noch in dieser Tagung erledigt werden wird. (Beifall.)

In Sachen der Auflassung der Umwallung von Königsberg i. Pr. bat die Budgetkommission den Betrag von 2 000 000 Mk. in die Ausgaben eingestellt und zugleich auch in die Einnahmen, als einen TeU der Verkaufs summe für das F e st u n g s g e l c. n d e

Abg. Fürst zu Dohna (Kons.) spricht der Heeresverwaltung für die tatkräftige Förderung der Angelegenheit, von der die gedeihliche Weiterentwickelung Kmiigs- bergs abhänge. Dank aus.

Der Kommissionsbeschluß wird genehmigt.

In bezug auf den Verkauf des Tempekhofer Feldes beantragt die Kommission eine R e s o l u t i o n , daß bei dem Verkauf das öffentliche Interesse zu wahren sei.

Berichterstatter Abg. Erzbergcr (Zentr.) erläutert die Resolution dahin, daß die Kommission damit in keiner Weise das Kriegsrninisterium habe auf eine bestimmte Richtung festlegen wollen. Man könne fick den Verkauf an die Stadt Verlm denken, aber auch z. B. daß die Militärverwaltung einen großzügigen modernen Bebauungsplan anfertigen läßt und auf Grund desselben das Terrain stückweise verkauft.

Die Resolution wird angenommen.

Die Kommission hat in den Einnahmen einen Posten von etwa 18 000 Mk. für den Verkauf des Kasernengrund- stucks ber Memel gestrichen, um zu bekunden, daß sie die Verkaufssumme für viel zu gering hält. Sic hat das besonders deshalb getan, weil im vorigen Jahr der Bürgermeister von Memel m der Budgetkommission ausgeführt hat, wie furchtbar teuer die Bauplatze im Memel seien.

Der Kommissionsbeschluß wird bestätigt.

Der Militäretat wird erledigt.

Kriegsminister v. Heeringen:

Zu meiner Ueberraschung habe ich gestern abend in der Zeitung und heute morgen im offiziellen Protokoll gelesen, daß Herr Ledebour gestern die Güte gehabt hat. beim Abgang von der Tribüne zu rufen: a l s o e r k n e i f tl Ich bedauere, daß weder ich noch einer der Herren meiner Umgebung diesen Ruf gestern gehört hat; ich wurde mir sonst erlaubt haben, sofort darauf zu antworten. Ich glaube, es ist nicht angemessen, mich

nicht der Reichsverband, sondern Herr Rexhauser im Korrespon­denten der Buchdrucker hat uns das mitgeteilt, und wir wissen cs weiter aus der Erklärung des Arbeiterausschusses der Buch- druckcrei »Vorwärts" im Annoncenteil des „Vorwärts" selbst. (Hört! Hörti) Und gehen Sie doch hinein inJhreKonsum- betriebe: studieren Lie das ReichsarbeitSblatt, in dem gesagt ist, daß die sozialdemokratischen Forderungen noch in keinem ein. tigcn Konsumverein durchgeführt sind. Führen Sie die erst durch, dann können Sie wiederkommen und solche Beschwerden vorbrin- gen. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Mommsen (Fr. Vg.):

Eine generelle Lohnerhöhung für die Hand­werker und Arbeiter wird notwendig sein. Der Durchschnitts- lobn kann nicht maßgebend sein, weil wir die Eigenart der Institute berücksichtigen müssen, und weil besonders qualifi­zierte Arbeiter recht gut bezahlt werden. Tie Frage des Stück, lohns bedarf wieder der Prüfung. Ganz beseitigt soll er nicht werden. DaL wünschen auch die Arbeiter, wie mir z. B. aus Danzig mitgeteilt wird.

Oberst Wandel:

Wenn Handwerker und Arbeiter Wünsche haben, dann müssen sie den ge o r d ne t e n Weg über d i e Arbeiter- Ausschüsse nehmen. Direkt können sie sich nicht an die höchsten Stellen wenden. Auch andere Organisationen, wie der Bund der Handwerker, dürfen sich nicht in den Laus der Dinge mischen Tie Löhne werden nach den Sätzen in gleichartigen Privat, betrieben bemessen. In Spandau werde z. B. der Durchschnitt der Löhne ber Kommune und der Löweschen Fabrik genommen. Tie Stücklöhne liegen überall an ber höchsten Grenze. Tie Lohn- ordnung ist unübersichtlich geworden, weil seit 1904 viele Aenderungen zugunsten der Arbeiter vorgenommen wurden. Sie soll revidiert werden, lieber die Verleihung von Titeln an Oberarbeiter schweben Verhandlungen. Die Pensionsfrage kann erst nach der Reichsversicherungsordnung endgültig geregelt werden.

Abg. Sommer (Fr. Vp.):

In der großen Offiziersfamilie gibt es neben den ver­hätschelten Kindern auch Stiefkinder. Das letztere gilt besonders von den F e u e r w e r k s . und Zcugoffizieren. Tie Herren sind doch sonst nach der preußischen Wahlvorlage erst- k l a f s i g e M e n s ch e n , man sollte sie also auch finanziell besser stellen, damit nicht das Wort vom glänzenden Elend wahr wird.

Oberst Wandel:

Diese Beschwerden setzen mich in Erstaunen. Bei der Be­soldungsregelung sind gerade diese Herren in so hohem Maße be- vorzugt worden, daß keinerlei Grund zu Klagen vorliegen kann Sie stehen sich viel besser als die andern Offiziere.

Abg. Schwärze-Lippstadt (Zentr.) bringt Wünsche der Arbeiter in den Militärwerkstätten bei Lipp- stadt vor.

Abg. Dr. Potthoff (Fr. Vg.) tritt für die nichtbeamteten Angestellten bei den technischen In- stituten ein. Die technischen Hilfskräfte haben noch viele be- rechtrgte Wünsche, ebenso die Kanzlei sch reiber und die Meister- gehilfen. Erne Ehrenpflicht des Staates ist es, sich als an. ständiger Arbeitgeber zu zeigen.

Abg. Dr. Bccker-Köln (Zentr.)' bespricht die Arbeiterverhältnisse in Siegburg, und fordert Lohnerhöhungen.

Abg. Zubeil (Soz.):

Herr Dr. Görcke hat es für notwendig gehalten, die schon in früherer Zeit erhobenen Anschuldigungen gegen die „Vorwärts"-Buchdruckerei neuerdings vorzubringen Und doch weiß er ganz gut, daß diese Anschuldigungen längst widerlegt sind. Die Löhne, die die „Vorwärts"-Buchdruckerei zablt, sind höher als bie irgend eines anderen gleichartigen Unter­nehmens Dann bespricht der Redner die Spandauer Arbeiter- oerhaltnrsse.

Abg. Hagemann (Natl.):

Die W a f f e n i n d u st r i e in Suhl ist genötigt, Arbeiter, entlassungen vorzunehmen, da sie (eine Beschäftigung von der Heeresverwaltung bekommt. Es wäre doch im Interesse der In- dustne ebenso tote im Interesse der Armee selbst erwünscht, daß auch den privaten Waffenfabriken in Suhl Staatsaufträge er­teilt werden. 1 u

Abg. Böhle (Soz.):

Dem Arbeiter Stein wurden die Zeugen, die angeblich gegen ausgesagt haben, trotz seiner wiederholten Forderungen nicht gegenubergestellt. Das ist keine gerechte Untersuchung.

Oberst Wandel:

Die sozialdemokratische -i Redner sind durchaus einseitig in- fiSt <5u^Ict Gabrilen werden nach Möglichkeit berück-

Abg. Stadthagen (Soz.):

In der „Vorwärts"-Truckerei ist kein Unrat. Wenn Unrat rx ia hstt ihn wohl Dr. Görcke hingebracht. (Heiterkeit.) -r,er Redner schildert die Verhältnisse der „Vorwärts"-Druckerei.

Vizepräsident Dr. Spahn:

Mit Artillerie, und Waffenwesen hat doch die „Vorwärts". Druckerei nichts zu tun. (Heiterkeit.)

Abg. Dr. Görcke (Natl.):

. Meine Darlegungen über den „Vorwärts"-Betrieb scheinen gesessen zu haben. Tenn drei Herren von der äußersten Linken sind schon gegen mich ins Feld geschickt worden. (Gelächter bei den ,s0?-' ®IC werden doch nicht bestreiten, daß damals im „Vor- w a r t e i n fürchterlicher Spektakel war. (Lachen bet den Soz.) v ’

Abg. Fischer (Soz.):

Herr Görcke hat sich zum Träger von ReichsverbandS-Ver- leumdungen gemacht, ober er ist ein Opfer derselben geworben. Es gibt keine Buchdruckerei in Berlin, die so günstige Arbeiter- Verhältnisse hat, wie die des „Vorwärts". Wir fragen nicht nach der poltttschen, sondern nur nach der gewerkschaftlichen Orgarn- latton. Alle bieje Verleumdungen sind schon dutzendmal wider­legt worden. Kein anständiger Mensch sollte sie wiederholen. (Un­ruhe.)

Beim Kapitel „Festungen, Verkehrswesen", führt m ... . m M>g Böhle (Soz.)

Beschwerde über Rahonbeichrankungen in S t r a ß b u r g i. E.

Oberst Wandel:

Von einer chikanösen Behandlung der Stadt durch die Militär- Verwaltung kann keine Rede sein. Es handelt sich um die Auf. lassung eines Grundstücks im Südwesten der Stadt. Wenn da-

Deutscher Reichstaq.

34. Sitzung, Sonnabend, den 12. Februar.

Am Tisch des BundeSratS: v. Heeringen. Das HauS ist ganz schwach besetzt.

Vizepräsident Dr. Spahn eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 15 Minuten.

Eingegangen ist das Hausarbeitsgesetz und das ArbeitS- Lnmnergesetz.

Der Militäreiat.

Abg. Dr. Will-Elsah (Zentr.)

befürwortet beim Kapitel Artillerie, und Waffenwesen Eingaben mehrerer Beamtenkategorien, wie der Verwaltungs- schreiber, der Kanzleischreiber um Besserung ihrer Verhältnisse; weiter Wünsche der Arbeiter. Der Lohn der Militärarbeitcr und -Handwerker dürfe nicht niedriger sein als der der städtischen. Ferner statt Stücklohn Zeitlohn, mehr Gratifikationen, Wolmungs- fürsorge, Urlaub usw.

Abg. Böhle (Soz.):

Wir müssen immer wieder und wieder die Wünsche der Arbeiterschaft gegenüber der Militärverwaltung zum Ausdruck bringen, weil leider immer noch kein Entgegenkommen zu be­merkest ist. Die Forderungen und Vorschläge der Arbeiter- aus schuf sc bleiben, soweit sie der Heeresverwaltung nicht passen, einfach unberücksichtigt. Der Redner führt das in längerer Rede aus.

Er bespricht dabei fast ausschließlich Straßburger Ver­hältnisse und bringt eine Reihe von Maßregelungen gewerkschaft­lich organisierter Arbeiter sowie von Mitgliedern des Arbeiter« aus?chusses zur Sprache. PaS Kriegsministerium habe die Pflicht den Fall der Entlassung des Arbeiters Stein genau »a prüfen.

Oberst Wandel

sagt auf die Wünsche des abg. Will bezüglich der Betriebsschreiber usw. Entgegenkommen zu, sobald gewisse Aenderungen im Rech­nungswesen durchgeführt feien. In der Lohnhöhe kann die Militärverwaltung nur nach den Durchschnittslöhnen in den industriellen und städtischen Betrieben gehen; das geschieht, und die Arbeiter stehen in den Betrieben der Militärverwaltung insofern noch befirr, als diese nicht der Konjunktur nach unten folgen, sondern die Arbeiter in jedem Falle mindestens das behalten, was sie bisher gehabt .haben, während sie bei steigenden Löhnen ohne weiteres folgen. (Hört! Hort!) Infolgedessen erhalten wir von einzelnen Firmen und Handelskammern bittere Vorwurfe, daß wir ihnen durch zu hohe Löhne, die sie nicht zahlen konnten, die Arbeiter wegnähmen, zum Beispiel den Handels­kammern Bonn und Hannover, Fabrikanten aus dem Siegerland 5« 8'bt Ziffern über die Lohnhöhe. Bei Ersetzung deS Stücklohnes durch Zeitlohn würden die Arbeiter schlecht fahren Der Oberst geht ausführlich auf den Fall des Arbeiters Stein ein und legt dar, daß dieser schließlich lediglich deshalb entlassen werden mußte, weil er den Frieden unter den Acbei- te-2L9/JIörJ ^tte: em Teil der Arbeiter selbst hatte sich darüber beschwert. (Hort! Hört!) 1

Abg. Pauli-PotSdam (Kons.) :

Verband der Handwerker, der sich über ganz Deutschland Oberst Wandel um eine Audienz gebeten, Koch dre abschlägige Antwort erhalten, er möge sich an die zu- £?-Wen Instanzen wenden. Darüber herrscht natürlich große Mißstimmung m den H a n d to e r k e r k r e i s e n , zumal ^an gar nicht weiß wer denn sonst für so allgemeine Wünsche zuständig 3» den Arbeiterausschüssen sind di? Minoritäten, zu denen besonders die gelernten Hand- werker gehören, nicht vertreten. Man kann es deshalb den ^rbeUern nicht verdenken, wenn sie zu den Arbeiterausschüssen kem Vertrauen haben. Sie Lohnordnung ist durch fortwährende abanberungen und Zusätze so kompliziert worden, daß sich kein Mensch darin zurechtfinden kann. Unrichtig ist es nach meinen <. d<W die Heeresverwaltung höhere Löhne zahlt als die Pnvatmdustrie. Fragen Sie doch einmal bei Ludwig Löwe an. In S p a n d a u z. B. beträgt der Lohn für gelernte Hand- 60 H pro Tag weniger, als die Straßenkehrer be- 1x5)61 geschaffen werden. Der Redner be. spacht die Lohnverhaltnisse verfchiedener Arbeiter- la d^n Mtlitä Werkstätten und führt

L6rvC/drüber, daß den Werkzeugmachern eine bereits gewahrte Lohnzulage spater wieder entzogen wurde.

Abg. Dr. Görcke (Natl.):

. e r b e s ch w erd e n können wir von hier aus

natürlich nicht kontrollieren. Mer auch wir wünschen, daß für die rrn ReiLsdienst nach Möglichkeit alle Einrichtungen ein- ? /je in der Privatindustrie zur Hebung des Wohls

der.Arbeiter bestehen. Die Frage der Arbeiterausschüsse ist 7a sehr schwierig. Mer auch wir halten es für zu rigoros zu vemmmen, daß jede Angelegenheit, die einmal bereits ablehnend Tft'tnUU für allemal erledigt sein soll; da müßte ein M'itelweg gefunden werden; vielleicht würde ein etwas größere ^rwnlicher Verkehr dazu beitragen. Was die Beschwerden über "sw- anlangt, so sollten wir mit solchen Einzelfällen sehr vorsichtig fern. Wir wissen ja aus der Petitionskommission, wie einseitig man unterrichtet wird. Ich kann im Einverständ- ms mit meinen politischen Freunden nur ber Freude Ausdruck geben, daß Oberst Wandel in so übersichtlicher und erschöpfender Weise die Einzelfave klargelegt und nachgewiesen hat, daß die 0 a d e r 5 liegen, als sie hier einseitig von dem ^ialdemokratischen Redner vorgetragen sind. (Sehr richtig!) ^01^1:^111^61! der Lohnordnung muß anerkannt : ' -:t seicht kann man für eine neue Lohnordnung Sachvci w E Privatbetrieben zuziehen. Auch meine politischen Freunde wünschen daß die Lohne der Arbeiter in den staatlichen sieben t hr e n Le r st u n g en entsprechen. Mer merkwür­dig ist doch, daß die Arbeiter nach den Staatsbetrieben hindrän gen und sie mir ungern verlassen. Sie bleiben dauernd, auch dic ungelcniten Arbeiter, auch in den Zeiten des Arbeitermangels

Ziehen, daß die Löhne nicht so schlecht Wandel vorhin e.nen Lohnsatz nannte, machte IS einen Zürns: Wurden Sie denn für diesen Lohn

Da fräse ich Herrn Fischer ob er seine 4rbei Sfrart für den Lohn hergeben würde, den er den ungelern- ien Arbeitern in der V o r w ä r t s °D r u ck e r e i bezahlt Ge­rade Herr Fischer hat gar keine Veranlassung, einen solchen Zuruf »u machen, da wir doch wisscn, wie es in seinem Betriebe zugeht dnd wie kolossal da die Mißstimmung ist. (Unruhe ber Soz. und Hrruw: Angaben des Reichsverbanbes!) Das hatte w) erwartet. Sie sagen immer Reichslügenverband; und wie ?i£Ut i^0 h5?en Ae auf den Wahrheitsbeweis ber= giajtei! (Hort! Hört!) Sie sollten also recht vorsichtig sein. Aber

V»att 160. Montag, 14 F-ebrnar 1910

vichener Anzeigei

Seneral-Anzeiger für Gderhesjen