Die heutige Nummer umfahr 12 Seiten.

Die Ruhe in den

Line Zriedensrede des Königs Eduard.

Der König von England har beim Empfang englischer

über die ganze gegenwärtige Finanzlage statt.

Wie alljährlich, hat der Vorsitzende des Finanzaus­schusses der Zweiten Kammer, Abg. Reinhart, auch dies­mal dem Ausschußbericht zum Etat eine kritische einleitende Betrachtung vorausgeschickt, aus der wir folgendes hrer

Kolonien wurde durch den Abschluß der südafrikanischen Union gefördert. Dies sei in einem Lande geschehen, wo ic während so langer Zeit schwer gestört gewesen sei. Run werde sein Sohn diese vereinigten Kolonien besuchen, um >as Siegel unter die Versöhnung zu sehen, an dem hollän­dische und britische Untertanen treu gearbeitet hatten.

Jluslanö.

2ic Ausschüsse der n i e d e r lä n d i s ch« n Z weiten K a nt4 mer, haben über den Antrag des Sozialisten Troelstta, gegen!

früheren Ministerpräsidenten Kuyver in Angelegenheit der Ordensverleihung eine varlanientarischS ä.Tr’-UM ^°lMeN'emen BeMr erstattet. Die große Mehr-, Heck der Anucht, eme solche Umersuchung iei verfrüht und würde

Deutsches Ueich.

Im Reichstage, wo gestern Graf Sch werin-Lö^ Witz als Präsident gewählt worden ist, soll versucht werden,- trotz der jüngst verlorengegangenen Sitzungstage, den Haus-- halt rechtzeitig bis zur Karwoche fcrtigzustellen. Es wirv- dies jedoch nur möglich sein durch Verlängerung der Sitz­ungen bis 7 oder 71/2 Uhr abends oder durch die Abhaltung von Abendsitzungen. Man hofft die zweite Lesung des Haus­halts für das Rerchsamt des Innern am Donnerstag beenden zu können, will im Anschluß daran den Marinehaushald beraten und zu Beginn der nächsten Woche den Haushalt deH Reichskanzlers und des Auswärtigen Amtes zur Er­örterung stellen. Aer.Postpaushalt und die kleinen Haus-« Haltungen würden den Abschluß bilden. Am 15. oder 16. März 'soll nach den bisherigen Arbeitsdispositionen die- dritte Haushallslesung beginnen und am 18. März die Osterferien ihren Anfang nehmen.

Die Neuregelung der preußischen Woh°i nungsgeldzuschüsse, die nur provisorisch bis 1911 festgesetzt sind, wird, wie wir hören, von der Staatsregie-- rung auf den Herbst verschoben werden. Die Ver Handlungen; zwisthen Staatsregierung und Abgeordnetenhaus, die kürz-, lich geführt wurden, haben zu keinem Ergebnis geführt. Die Staatsregierung steht auch jetzt noch auf dem Stand­punkte, daß eine einheitliche Regelung in den Bezügen bei den Reichs- und preußischen Staatsbeamten notwendig ist. Bis zum Herbst ist Zeit, sich mit dem Bundesräte ausein-i anderzusetzen, ob er gewillt ist, von seinem Rechte, einige Orte in höhere Servisklassen zu versetzen, Gebrauch zu machen. Tie Bereitwilligkeit des Bundesrats vorausgesetzt, würde sich auf diesem Wege eine Einstimmigkeit aber nicht? schaffen lassen, denn das Reich würde wohl einige deklassiert^ Orte, wo es nötig erscheint, wieder heraufsetzen, aber die- preußische Einteilung im übrigen nicht annehmen. Schließe lich mustte die Frage durch einen Mehrheitsbeschluß des Ab-^ geordnctenhauses im nächsten Winter zur Erledigung Eom-* men, wobei sich nicht übersehen läßt, ob eine Einstimmung der beiden Serviseinteilungen sich ermöglichen läßt.

Die „Nordd. Allgem. Ztg." schreibt: Die Meldung des „Echo de Paris", wonach Graf Aehrenthal bei seinem Besuch in Berlin die Abberufung des deutschen Bot­schafters in Wien durchgesetzt habe und dessen Nach­folger Staatssekretär v. Schön sein werde, wird von dec deutschen Presse mit Recht angezwcifelt. Wir stellen fest,, daß die Angaben des „Echo de Paris" ebenso frei er* fanden sind wie alle Gerüchte über eine angebliche Ver­stimmung zwischen dem deutschen Botschafter in Wien und dem Grafen Aehrenthal.

Tie „Schaumburg-Lippische Landeszeitung" schreibt in einem Bericht über die Beisetzung der Fürstin- Mutter von Schaumburg-Lippe u. a. folgendes: „Wohltuend berührte es, daß u. a. auch sozialdemo kra°» tische Mitglieder der städtischen Kollegien der alther- iömmlichen, pietätvollen Ehrenpflicht nachkamen, den Sarg vom Leichenwagen zu heben und unter Vorantritt der Geistlichkeit unter Chorgesang, auf das vor dem Altar aufgeschlagene Castrum doloris niedersetzten." — Der „Vor­wärts" scheint das Verbrechen noch nicht entdeckt zu haben« denn er schweigt bis jetzt darüber.

In der Ge fa m taus schuß -Sitzung des Hansck- bun d es, die am Dienstag in Ber tin^stattfand, folgendes Huldigungstelegramm an d^'Kaiserz gesandt: j

„Tie anläßlich der ersten Tagung des Geeint Ausschusses des Hansalmndcs versammelten Vertreter aus Gewerbe, Hansel u. Jndu-> strir aller deutsch. Bundesstaaten, die das einmütige Schaffen. der dür­rer licken Erwerbsstände für des Reiches Größe und Wohlfahrt im L-ansabunde verkörpern, bitten ehrfurchtsvoll Ew. Majestät als erhabenen Förderer und Schützer bürgerlickier nationaler Arbeit und Schirm Herrn des Friedens das Gelöbnis unwandelbarer Treu« und Hingebung erneuern zu dürfen."

Vorträge wurden gehalten Dom Präsidenten Geheimrat Rießer, ferner dem neuen Direktor des Bundes, früheren Oberbürgermeister von Bromberg Knobloch. Auf das Begrüßungstelegramm an den stader ist folgende Ant­wort des Kaisers eingegangen:

„Geheimer Justizrat Dr. Rießer, Hier. Ich habe den sreunb- llll.-m Eruh des Ge,amtausschuises des Hansabundes für Gewerbe Handel und Industrie gelegentlich seiner ersten Tagung gern ent» gegengenommen unb danke bestens für den Ausdruck treuer An- hängtichkeck."!

wörtlich wiedergeben:

Die im vorigen Jahre an dieser Stelle ausgesprochene Be­fürchtung über die Finanzlage des Landes iU in vollem Maße eingetrosten. — Wenn auch im Verlaus des Jahres 1909 cmc langsam aufsteigende Besserung der allgemeine wirtschaftlichen Verhältnisse sich bemerkbar gemacht hat und die Reichsfinanz- reform zu einem Abschluß gekommen ist, so ist doch die Finanzlage des Großherzogtums und anderer Bundesstaaten keine günstigere geworden. . . . Wir teilen die Meinung, daß die Reichsnnanz- rcform den Bundesstaaten nicht die erwarteten Erleichterungen gebracht hat. Es ist zwar die Schuld der für die Jahre 1906/1908 gestundeten Matrikularbeiträgc von dem Reich übernommen. Da­gegen sind die Matrikularbciträge der Bundesstaaten.schon vom Jahre 1909 an verdoppelt, d- h von 40 Pfg. aus 80 Pfg. aus den Kops der Bevölkerung erhöht worden.. Und wenn diese Erhöhimg mich nicht auf die Dauer festgelegt ist, so ist doch vor- auszusehen, daß in den nächsten Jahren an einen Rückgang der­selben nicht gedacht werden kann.

. . Seit vielen Jahren haben wir mit Fehlbeträgen ge­wirtschaftet. Und wenn nachgewiesen werden kann aus den Haupworanschlägett der letzten 10 Jahre, daß die Einnahmen aus direkten Steuern ununterbrochen in ihren Erträgen gestiegen sind, und wenn es sich zeigt, daß die Erträge aus den Domänen mit wenigen Ausnahmen sich fortgesetzt erhöht haben, dagegen aber auf der anderen Seile die Tatsache besteht, daß die Aus­gaben für die Verwaltung des Landes in noch höherem Maße gestiegen sind, als unsere Einnahmen, so hätte der Zustand, in dem wir uns heute ftnanziell befinden, schon damals poraus- gcsehen werden müssen. Die 1907 eingetretenc wirtschaftliche Krisis hat trotz ihrer langen Dauer bei den direkten Steuern keinen zahlenmäßigen Ausdruck nach unten ge- funben. Nur bei den Einnahmen aus den Eisenbahnen und bei dem Urfundenstempel sind in den letzten Jähren weseicklichc Mindereinnahmen in die Ersck^einung getreten. Diese haben zu großen Fehlbeträgen im Staatshaushalt Veranlassung gegeben. Eine weitere Ursache zur heutigen Finanzlage des Landes ist in dem allzusehr ausgedehnten Bauwesen zu suchen, ein Bauwesen, in welchem in kurzer Zeit viele Millionen als nichtwerbendcs Kapital festgelegt worden sind. Es muß zugegeben toerden, daß wir auch hier über die finanzielle Kraft des Landes hinausgegaugen sind. Tas ge­samte Schulwesen zeigt alljährlich immer höher wer­dende Ausgaben, welche eine Einschränkung erfahren müssen. Unsere fortgesetzten Erhöhungen des Schulgeldes können nicht allein das Mttel sein, hier abzuhelfen. An die Verein­fachung der gesamten Staatsverwaltung muß mit aller Energie herangctretcn werden, ivenn wir in geregelte finan­zielle Verhältnisse kommen wollen. Heber diese wichtige Frage ist vor Jahresfrist schon bei der Generaldebatte des Hauptvoraiv- schlags von allen Parteien die Notwendigkeit ihrer baldigen Lö­sung in den Vordergrund gestellt worden. Die Wünsche der Zweiten Kammer sind in dem Antrag Haas und Genossen nieder­gelegt. Gelegentlich unserer Ausschutzberatungen über den Haupt- ooranschlag haben wir auf rasche Inangriffnahme der Neuord­nung unserer Verwaltungen energisch gedrängt und von der Re­gierung die Zusicherung erhalten, daß spätestens 1911 eine Vor­lage den Ständen zugehen werde.

Tor Ausschuß bericht geht dann auf den Lauf der Ausschuß­verhandlungen näher ein und schließt

Am 26. Februar haben die außergewöhnlich langen Verhand- [ im gelt im Ersten Aussckmß ihr Ende erreicht. Wir haben uns, angesichts des Ernstes der Lage, gewissenhaft bemüht, an den vorgesehenen Ausgaben im Hauptvoranschlag zu sparen und die Einnalmien zu .erhöhen. Größere Summen find hieraus nicht erstanden, weil der Hauptvoranschlag vorsichtig ausgestellt war. Wir erhoffen von der Vereinfachung der Staatsverwaltung für die Zukunft größere,Ersparnisse. UnsereAuSgabenmüssen auf die Höhe zurückgeführt werden, welche der Größe des Landes und seiner SteuerEraft ent­spricht. Wir mahnen daher jetzt schon, daß mit aller Tatkraft und fortgesetzt auf die größte Sparsamkeit in allen Res­sorts hingearbeitet wird, damit auch damit eine sichere Grundlage geschaffen werde für die allmähliche Gesundung der Landes finanzen.

Hiervon hängt im wesentlichen ab die Möglichkeit einer bal­digen Regelung der Besvldungsndnung. Angesrcksts der Finanz­lage des Landes war der Ausschuß zu seinem Bedauern nicht in der Lage, für 1910 die m Aussicht genommene Teuerungszulage vorzuschlagen.

London, 1. März. In parlamentarischen Kreisen ficht man die Entspannung der politischen Lage: alo das Ergebnis der Vorgänge des gestrigen Tages an. Man glaubt, daß, wenn nicht unvorhergesehene Schwierigkeiten: eintreten, vor Schluß der Beratungen eine neue KrrfrÄ u i ch t z u b e f ü r ch t e n s e i. Die Einbringung der auf das Oberhaus bezüglichen Entschließungen wird für den 29. Marz,- erwartet. Die Beratung dürfte etwa einen Monat m An­spruch nehmen. Zu einer Krisis könnte es normaler Weise frühestens Ende April kommen. In liberalen Kreisen ist man voller Hoffnung, daß das Budget Lloyd George's schließe ich Annahme finden wird.

Der Zwiespalt in Oesterreich.

Im österreichischen Abgeordnetenhaus sind die deutsch­tschechischen Gegensätze wieder hart aufeinandergeprallt:

Wien, 1. März. Im Abgeordnetenhaus ver­langte Baer (Soz.) eine endliche Abkehr von der die ge­samte Volkswirtschaft schädigenden bisherigen Zoll - und Handelspolitik und trat für den raschesten Abschluß her Handelsverträge mit Serbien und den anderen Balkan­staaten ein.

Im weiteren Verlaufe der Sitzung wendete sich Ab­geordneter Sylvester dagegen, daß von Regierungs- deutschen gesprochen werde. Tie Regierung sei ohne Zutun der Deutschen ins Leben gerufen worden und die Deutschen hätten die Regierung auch nur dort unterstützt, wo sie es für sachlich berechtigt erachtet hätten. Insbesondere durch die Ereignisse der letzten Zeit seien die Deutschen von der Regierung noch weiter abgerückt. Die Zusammen- ichließung der nationalen Parteien habe die Deutschen ver­anlaßt, sich auf der nationalen Grundlage zusammen- M sch ließ en.

Der tschechische Abgeordnete B ar a tntifierte das gegen­wärtige Regierungssustem: die Beseitigung des jetzigen >saw en feindlich eit Regimes sei das Losungswort aller slawischen Parteien. Es gehe nicht an, daß im Hause des allgemeinen Wahlrechts die Majorität der Muisterbank von Deutschen gebildet werde, während die Slawen fick) in entschiedener Minorität befänden.

Hieraus wurde die Verhandlung abgebrochen. Das Haus verhandelte dann über Dringlichkeitsanträge.

Die Bölkerstreitigkeiten können für die staatliche Le­benstätigkeit von einschneideirder imb verhängnisvoller Wir­kung werden:

Prag, 1. März. Der Finan - ausschuß des Lan - d e s - Au s s ch us s e s beschloß, mit Rücksicht auf das wegen der deutschen Obstruktion nicht bewilligte ^Budget Streichungen an den. Ausgaben für Schul- Zwecke, an den Sanitöts-, Humauitäts- und Bautensub- ventionen von zusammen 18 Millionen Kronen vor- ,unehmen; für Humanitäts- und Sanitätsanstalten allein wurden über vier Millioneft gestrichen. Weitere Sparungen werden erwogen.

Der Finanzausschuß der Zweiten Kammer war hmtte nachmittag nochmals zu einer Beratung beisammen, welcher von der Negierung die Herren Staatsminister Dr. Ewald, Hinanzminisler Dr. Braun, Geh. Rat Dr. Becker und Die Ministerialräte L 0 rbacher und S ü f f ert beiwohnten. Aach Verlesung des vom Abg. R e i n h a r t. angefertigten Ausschußberichtes über das Kapitel Direkte Steuern lourbc auch die von demselben Berichterstatter verfaßte Ein­leitung zum Haushaltsbericht genehmiat. Weiter nahm der Ausschuß die von. der Regierung eingebrachte Vorlage, betr. die B i l l e t t st e u e r , an, über welche Abg. M 0 lthan berichtete. Diese Vorlage ist aus der Notwendigkeit ent­standen, den Gemeinden neben den direkten Gemeindesteuern neue Einnahmequellen zu eröffnen, besonders in den Städten, in denen anr 1. April die Oktroiabgaben in Weg­fall kommen. Im Art. 1 wird bestimmt, daß eine Gemeinde durch Ortsfatzuug bei allen gegen Eintrittsgeld stattfinden- den Theatervorstellungen aller Art, einschließlich derjenigen in Barietetheatern, für Musik-, Gesangs- und Konzert- aufführungen, Kabarett-, Zirkus-, Kunstreiter- und kinemato- graphischc Vorstellungen, Schaubuden und Panoramen, Karnevalssitzungen, Bälle, Wettrennen, -fahren, -schwimmen usw. eine vom Eintrittspreis zu berechnende Abgabe er­heben kann, die V10 des Eintrittspreises nicht übersteigen, jedoch mindestens 5 Pfennig betragen soll. Die Regierung hatte bei Einreichung der Vorlage das Ersuchen gestellt, diese im unmittelbaren Anschluß an die Novelle zum Ur- kundenstempelgesetz zu beraten, damit den Gemeinden noch

geistlicher Würdenträger eine bemerkenswerte Rede für den Weltfrieden gehalten. Eine praktische politische Bedeutung kann natürlich diese Kundgebung nicht erhallen, denn die Engländer lassen in ihren politischen Geschäften er­fahrungsgemäß nie die Sentimentalität mitsprechen:

London, 1. März. Ter König empfing im Bucking- hampalast die Erzbischöfe von Canterbury und P 0 r k, fowie viele Mitglieder der beiden Kammern ge­legentlich der Einberufung der Krrchenprovinzen Canter­bury und York. In feiner Antwort auf die an ihn ge­richteten Ansprachen sagte der König, die Anerkennung seiner BemühungenumdieErhaltungdesWelt- friedens erfülle ihn mit Freude; er fei überzeugt, daß mit der fortschreitenden Gesittung der Einfluß der christ­lichen Lehre auf die Seelen zunehme und daß die Menschen in immerwachfendem Maße die Liebe zum Frieden in ihre Herzen pflanzten; von ihm aber hänge Gesundheit, ©lüc: und Fortschritt aller Nationen ab. Er bete beständig, daß das Land von den Gefahren und dem Elend eines Krieges bewahrt bleiben möge, da in dieser neuen Zeit ein Krieg ___ den Untergang von Millionen herbeiführen würde. Er bieäto'Ä^dMä’en wird?ün mutmaßlichen Ertrag einer I danke Gatt 'ur die Erhaltung auter Beziehungen und steund- iotten Steuer hF Feststellung des Gcmeindesteueranschlags j ich-itlicher Gesuhle zwuchen den Grohmachtcu. Selten in

Nr. 51 Erstes Blatt L«0. Jahrgang Mittwoch 2. März 1910

«Glekener Anzeiger

General-Anzelger für Oberhessen MW-

Annahme von Lnzeigen V 1 . * - faal": E. Heß; für den

für ote ragesnummer Rototionsörnd und Verlag der vrühl'schen Umv.'Vuch- und Steindruckerei H. Lange. Redaktion. Expedition und vruaerer: scyulflraye g Anzeigenteil: H. Beck.

bis vormittags 9 Uyr. __ ____

Französische parlamenlrbeschlüsse.

In der französischen Kammer scheint die Stimmung für bic $eY|i-.irlung her nationalen Wehrniack-t xtäX lebhaft unb opfer- rieuDtg zu fein; man wckl den Flottenausbaii beschleunigen unb Öpsec für die Verjüngung dcs französischen Offizierlorvs bruigen:

Paris, 1. März. Ter M a r i n eaus schu tz der Kammer billigte das Flo ttenpr »gramm der Regierung. Ev ch>iug vor, die sieben neu zu erb-auenben Panzerschiffe, bic bis .um 1 Januar 1915 u»llenbet werben müssen, nach ben vom Minister bcseig neten Zuun hergestellt werben wlleft Ter Münster iüle lveitcrhin ermächtigt werden, rm^ahre 1910 : itTei Panzer in den Marinearsenälen aur Stapel zu legen unb im Iah. e 1 9 1 1 zwei weitere, von der Privatrndusttw ;’j erfiauenbc Panzer in Auftrag zu geben.

Paris, 1. März. Die Kammer verhandelte über das 7>inanzgesen und nahm ben Artikel an, durch den die Re- qieruna 'zur Emission von 154 Millionen kurzfrifttger Obli­gationen autoriiiert wird. Ferner wurde eine Bestimmung an­genommen, durch die der .Kriegsminister versuchsweise ermach- ugt wird, iedes Jahr hundert Offiziere zur Disposition zu stellen, um so eine Verjüngung des Offizierskorps zu erzielen.

Paris, 1. März. Tie Kammer nahm einen Gesetzent- tuurf an, welcher die Bank von Frankreich ermäckittgt, den von den Hebers ckw emmungen Getroffenen unverzins­liche Tarleheu bis zum Gesamtbeträge von 100 Millionen Franks ;u gewähren. ,

Paris, 1 März. Tie. Mehrheit des Fmanzausschustes, welcher zur Prüsung des von der Kammer angenommenen Gefetz- aMrages eingesetzt ivurde, nach welchem die bildliche Dar- 11el[ung noit Verbrechern und Verbrechen mit empnnb- lichen Geldbußen bestraft werden soll, hat sich gegen diese Vor­lage ausgesprochen.

Aur dem Zinanzaurschutz der Hess, zweiten Kammer.

R. B. Darmstadt, 1. März.

für 1910 zu berücksichtigen. Im Anschluß an die Haushalts-! der Geschichte sei der Wunsch nach Frieden w.we.t^durch beratung sand im Ausschuß noch eine, längere Aussprache l das ganze Reich verbreitet gemefen.

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