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Die heutige Nummer umfa&t 12 Seiten.

aus Dänemark

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Pro!«, kelt garantiert,

ingetretenen Rcchtsvorgängc auch bann nach beit alten Ziehen bcr Zu wachs steuer iinterliegen, wenn das Ver- chren zur Feststellung ber Steuer erst nach bent Jnkraftr- teten des Reichsgesetzes zum Mschlusse kommt.

ein Mißtrauensvotum von kaum zu üfrerbietcnbec Schärfe. Tie nur mit Hilfe ber polnischen Reichstagsfraktion möglich gewesene Zertrümmerung bes Blocks hat auf die polnische Wählerschaft offenbar burchaus nicht den Eindruck gemacht, ben bie Fraktion selbst und bas Zentrum sich bavon ver­sprachen. Im Gegenteil scheint bie Mitwirkung an ber Reichsfinanzreform ber polnischen Fraktion von der Pol­nischen Wählerschaft so übel (genommen zn sein, daß ein Teil bavon selbst mit bem bemokratischen Polenkandidaten nicht zuftieden war, sondern unmittelbar ins sozialdemo-i kratische Lager abschwenkte.

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14/|6

ju mieten gesucht.

et Nr. 2187 an die GW erbeten.

Kälber......

Zune.vieh. ...

Kühe, Bullen, Ochsen

Rindfleisch . . . Schweinefleisch . . Schinken .... Hammelfleisch . .

Der Wert dieser Einfuhr stellte sich 1908 auf ungefähr 97 und 1909 auf 98 Millionen Mark.

Der Kaifer in Homburg.

Aus Hamburg v. b. Höhe urirb gemelbet: Ter smiser begab sich am Dienstag vormittag zu Fuß mit sesolge nach dem hiesigen Bahnhofe, um eine Supraporte

besichtigen, welche über dem Eingang zum Kaiser- pawillon vom Bahnsteig aus angebracht werden soll. Zu- gegeit waren aus Frankfurt a. M.: Eisenbahn-Tirertions- 'Hr»äsident Rouleaux und Regierungs- und Baurat Wegner; ferner Geheimrat Jacobi und der Künstler Maler Nebel. ?<rs Bild stellt eine Begrüßung von Germanen durch Römer vor den Toren bcr Saalburg bar. Geheimrat

Der (Entwurf eines Zuwachsfteuergefetzes.

Berlin, 12. April.

Ter Entwurf, ber heute dem Reichstage zugegangen ist, bestimmt in den Hauptpunkten:

Tie Zuwachssteuer beträgt 5 Proz. bei einem steuer­pflichtigen Wertzuwachse von nicht mehr als 10 v. H. bes (riwerbspreises, sie steigt um 0,5 Proz. bei einer Vermeh- rung des Wertzuwachses um je 10 Proz. und zwar bis 2U 100 Proz., bei 100—200 Proz. des Erwerbspreises be­trägt sie 10 Proz., besi 201—400 Proz. 11 Proz., über '00 Proz. 12 Proz.

Tie Abgabe erhöht sich, sofern zwischen Erwerb und Äeräußernng ein Zeitraum von nicht mehr als 30 Zähren Hegt, für jedes Jahr der kürzeren Besitzdauer um 7 Proz. des Steuerbetrags. Beträgt ber Zeitraum zwischen Erwerb mtb Veräußerung mehr als 10 Jahre, so werden von dem stcuerpflichhtihgen Zitwachse für das erste Zahr der län­geren Besitzdauer 4 Proz. und für jedes fernere Jähr wei­tere ’/n Proz. des Erwerbspreises bis zum Höchstbetrage loh 10 Proz. steuerfrei gelassen.

Tie Steuer wird erhoben beim Ucbcrgange des Eigen­tums an inländischen Grundstücken. Die Steuerpflicht wird begründet burd) die Eintragung bcr Rechtsänberung in das Nrundbuch. Erfolgt der lieber gang des Eigentums nicht inner halb eines Jahres nach "Abschluß des zur llebertragung des Eigentums verpflichtenden Veräußerungsgeschäfts, so ,-klangt. die Steuer aus Anlaß dieses Rechtsgeschäfts zur Hebung. Ms Rechtsgeschäfte sind auch anzusehen: 1. Die Übertragung der Rechte der Erwerber aus Veräußerungs­geschäften und aus Anträgen zur Schließung eines Ver- irßerungsgeschäfts, die den Veräußerer binden, 2. nach­trägliche Erklärungen des aus einem Veräußerungsgeschäfte berechtigten Erwerbes, die Rechte für einen Tritten er- imben oder die Pflichten für einen Dritten übernommen zu hab eit, 3. die Abtretung der Rechts «aus dem Meistgebot.

Tie Steuer wird nicht erhoben bei Erbschaften mtb Schenkungen, bei letzteren, sofern nicht anzunehmen ist, daß biese Form gewählt ist, untfbie Steuer zu ersparen, bei der Begründung und Fortsetzung ber ehelichen Güter- gemeinschait, bei Teilungsverträgen, beim Austausch von r rund stücken zum Zwecke der Zusammenlegung und Um- (cßung.

Als steuerpflichtiger Wertzuwachs gilt ber Unterschied Zeischen dem Erwerbspreis und dem Veräußerungspreis.

Tem Erwerbs preis sind hinzuzure chnen bie Dorrt Veräußerer nachweislich aufgewendeten Kosten des Er- k'erbes einschließlich der Vermittelungsgebühr, falls der Erwerb im Wege ber Zwangsversteigerung erfolgt ist unb der Veräußerer zurzeit der (Einleitung ber Zwangsversteige- ruitg Hypotheken- oder Grundschuldglaubiger war, der nach- Mcisliche Betrag seiner ausgefallenen Forderungen.

Von dem Veräußerungsprerse sind in Ab - zu g zu bringen die Aufwendungen für Bauten und Verbesserungen, soweit sie eine zurzeit des Eintritts ber Neuer Pflicht noch forrbestehende Werterhöhung zur Folge haben und weder ber Tnufcnbcn Unterhaltung ober ordnungs­mäßigen Bewirtschaftung dienen, ferner die Anlieg erb ei- krage, die dem bisherigen Eigentümer zur Last fallenden kosten ber Uebcrtragung und schließlich 40 Proz. von dem ßrwerbspreis unbebauter Grundstücke, die vom Veräußerer kor der Veräußerung bebaut worden sind, für einen Zeit­raum von nicht mehr als 60 Zähren vor der behördlichen kiebrauchsabnahme. Tie Entrichtung der Steuer liegt dem Verkäufer ob. Tie Verwaltung der Steuer erfolgt durch >ic von der Landesregierung hierzu bestimmten Stellen, leb er steuerpflichtige Rechtsvorgänge int Sinne dieses (Ne­etzes haben ben Steuerbehörden Mitteilung zu machen )ie Grunbbuchämter, die Registerbehörden, die Staats- und ommunafbebörben unb die Notare. Der zur Steuer Ber- slichtete muß ber Steuerbehörde eine Steuererklärung ein- eichcn, die die Behörde mit einem Steuerbescheide öeant- h'ortet. Beschwerde ist zulässig.

lieber die Art ber Steuereinziehung enthält der Ent­wurf eine Reihe von Bestimmungen.

Von dem Ertrage der Steuer erhält das Reich 50iProz., b.e Bundesstaaten 10 Proz., die .Kommunen 40 Proz.

Tie Gemeinben können zu den vom Reich erhobenen Lteuersätzen für ihre Rechnung noch Zuschläge erheben, krreicht der Anteil ber Gemeinben, in denen eine Zuwachs­steuer am 1. April 1909 in Geltung war, nicht ben bis m diesem Zeitpunkt erzielten jährlichen Durchschnittsercrag, io ist ihnen für eilten Zeitraum von 5 Zähren nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes der Unterschied aus dem auf das Reich entfallenden Anteil am Ertrage zuzuweisen.

Mit dem Tage des Inkrafttretens (ber Termin ist offen elassen) treten die kommunalen Zuwachsgesetze mit bcr Maßgabe außer straft, daß bie vor bem 1. April 1910

Die Zlotteneifcrsucht (Englands.

Die Engländer werden neuerdings, infolge der auch von uns mitgeteilten Nachrichten über Schiffsbauten in Oesterreich, auch auf die Oesterreicher eifersüchtig. Schon hat der bekannte Lord Beresford im Unterhaus eine Anfrage eingebracht, deren Be­handlung allerdings eine beinahe nur heitere Seite hatte:

London, 12. April. Im Unterhaus befragte Lord Beresford Mac Kenna erstens, ob die Admiralität irgend welche Mitteilung von offiziellen oder nicht offiziellen Quellen erhalten habe, daß O e st e r r e i ch sich tatsächlich auf d e n B a u von Schlachtschiffen des Dreadnought-Typs einge­lassen habe; zweitens, wenn dies der Fall sei, wie viele Schiße der Dreadnoughtklasse nach den eingegangenen Berichten auf Stapel gelegt worden seien und schließlich, ob bie Admiralität

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Die Jerusalemer Festtage.

Jerusalem, 12. April. Bei dem gestrigen Festmahl im Hospiz der Oelbergstistnng brachte Prinz Eitel Friedrich zunächst einen Trinkspruch „aus den erhabenen Herrscher dieses Landes" aus, „dessen Gastfreundschaft wir hier genießen. Se. Majestät der Sultan Hurra!" Der Prinz fuhr, mit einem Toast auf ben Kaiser, ben Protektor dieser Stiftung fort: „Dem Unterstützer und Förderer aller deutschen Vereine im Heiligen Lande, Sr. Majestät dem Kaiser Hurra!" ,

Der Präsident deö Oberkirchenrats Voigt wies auf dte reichen, unvergänglichen Früchte der Kaisertage des Jahres 1898 hin. Die Schenkung der Dormition und die Zusage der Förde­rung ber Oelbergsüftung, hätten jetzt eine herrliche Vollendung gefunden. Der Redner sprach dem Kuratorium seinen Dank aus, msbesondere dem hingebungsvollen Kurator, Frhr. v. Mirbach, ferner dem Spender ber großen erforderlichen Mittel und dem Schöpfer unb Ausführer bes Bauplans bes kirchlichen Denkmals beutscher Baukunst. Er wünschte der Arbeit bcr Stiftung unb der Dormition Gottes ^>egen in friedl ichem Wettbewerb beider K o n f e s s i o n e u. Er gedenke insbesondere der For­derung dieses Werkes durch die Kaiserin, auf deren Wohl er bat, die Gläser zu leeren.

Fürst Salm dankte im Namen des 'Vereins vom Heiligen Lande für die Teilnahme des Prinzen und ber Prinzessin an der Dormitionsfeier und betonte ben frieblichen Charakter ber deut­schen Bestrebungen int Heiligen Lande, mit welchen eine Dankes­schuld an die Heimat des Heilanderlösers entrichtet werde und die eben so friedlich seien gegenüber anderen christlichen Konfessionen mit ben gleichen Bestrebungen. Alle Deutschen hätten hier gemeinsame Arbeit zur Verbreitung ber deutschen Kultur unb Wissenschaft zu leisten durch die Befruchtung eines sterilen Landes unb durch die Hebung der verwehten Schätze alter Kultur unb Kunst. Der Kaiser sicherte beiben Konfessionen ben unbe­strittenen Besitz hochheiliger Stätten und gewann seinem Namen bis in bas fernste Beduinenzelt Begeisterung.

Schließlich sprach Oberhofmeister Frhr. v. Mirbach über die religionsgeschichtliche Bebeutung bes Oelbergs. Der Redner er­innerte an die Beziehungen Karl des Großen unb Gregors bes Großen zu Palästina. Die gleichen Worte wie ber große Papst habe bcr Kaiser 1200 Jahre später an die hiesigen Gläubigen gerichtet unb sie als Bibelwidmung eingetragen: „'Einen aitbcrcn Grund kann Niemand legen außer dem, der gelegt ist, welcher ist Jesus Christus". Der Oberhofmeister warf einen kurzen Rückblick auf die Entstehung unb Entwickelung bes Johanniter- Ordens. Besonders in ber jetzigen Zeit sollten bie Christen einträchtlich zusammenstehen. Gestern unb vorgestern hätten ber Kaiser unb die Kaiserin aus Homburg Segensgrüße gesandt. Frei­herr v. Mirbach schloß mit einem Hoch auf bie Königlichen Ho­heiten unb bie beutschen Fürsten.

Die Krifts im Baugewerbe

Berlin, 13. April. Die gestern zwischen den Ver­tretern der Arbeitgeber und den Beauftragten der Maurer und Bauhilfsarbeiter erneut begonnenen Verhandlun­gen dauerten saft sechs Stunden und wurden erst gegen 10 Uhr abends beendigt. Ein endgültiges Ergeb- n is wurde e i n st w e i l e n nicht erzielt. Inzwischen sind Aussperrungen weiter verfügt worden in: Danzig, Dresden, Halle, Königsberg, Lübeck, Magdeburg, München und Mauen. In Bonn scheint es nicht zu einer großen Aussperrung zu kommen.

Stuttgart, 13. April. Tie Vereinigung der Bau­unternehmer beschloß, die Aussperrung der organisierten Arbeiter am 15. April abends 6 Uhr vorzunehmen.

Jacobi legte dem Kaiser hier auch Entwürfe vor für den auf dem .Herzberg vom Tauirusklub geplanten Aus­sichtsturm, gezeichnet von Architekt Feeller. Ter Turm, der eine Höhe von über 20 Metern erhalten wird, ist im Anklang an die römischen Formell der Saalburg gedacht. Der Kaiser genehmigte bie Entwürfe. Ein Fonds von 25000 Mk. ist für den Turm bereits ge­sammelt. Zm königlichen Schlosse hörte der Kaiser dann oen Vortrag des Chefs des Zivillabinetts v. Valentini. Tie Kaiserin und die Prinzessin unternahmen einen Aus­ritt zu Pferde.

Der Hof unternahm gesterit nachmittag einen Ausflug in Automobilen über Eich und Idstein nach Zuck­mantel.

Homburg, 12. April. Auf Allerhöchsten Befehl findet im hiesigen Kurtheater am Donnerstag abend 7 Uhr eine Wohltätigkeitsvorstellung statt. Es wird gegeben: Hessische Bauernhochzeit, Tänze und Gesänge hessischer Volkslieder, ausgeführt von Damen, Herren und Kindern .Homburgs, unb ferner: Das Genre­bild „Militärfromm" von Moser und Trotha, eben­falls von hiesigen Tarnen und Herren bargestellt. Die Regie hat Tirektor Steffter. Tie Tänze sind einstudiert von der Großh. Ballettmeisterin Thiele-Leonhard aus Darmstadt. Der Kartenverkauf fin.be t im Kurbureau statt.

Dänische Bieheinfuhr nach Deutschland.

Von welcher Bedeutung für die Flrischversorgung! Deutschlands die plötzlichen sanitätspolizeilichen Erschwe­rungen der Vieheinfuhr aus Dänemark sind, geht aus fob» aenben amtlichen Zahlen hervor. In den letzten zwei Jahren hat die Einfuhr von lebeitdem Rindvieh, und von Fleisch nach Deutschland betragen:

politische Lagesschau.

Die Reichstagserfatzwah' 'n Posen

hat dem Deutschtum einen moralischen Erfolg erfreu­lichster Art, bem Polen tum eine moralische Niederlage von nicht geringer Bedeutung eingetragen. Ter gemeinsame deutsche .Kandidat, Oberbürgermeister Dr. Wilms, hat mit 12 579 Stimmen noch 514 Stimmen mehr als bei der Wahl von 1907 erhalten und damit die höchste Stimmenzahl auf sich vereinigt, die jeinals für einen deutschen Kandidaten im Posener Wahlkreise abgegeben wurde. Dagegen büßte das Polentum int Vergleich mit der letzten Wahl beinahe volle 3000 Stimmer ein.

Das ist, so schreibt bie „Tägl. Rundsch.", ein so beträcht­licher Rückgang, daß er bei dem nationalen Eifer der Polen auf eine ungemein tiefgreisende Verstimmung der polni- scheit Wählerschaft schließen läßt. Diese Verstimiitung äußert sich des weiteren in der Verdrängung der offiziellen polni­schen Kandidaten aus der Stichwahl. Wenn der polnische Temokrat 4500 Stimmen mehr erhielt als der offizielle polnische Kandidat, so liegt darin für bie Parteileitung

Nr. 85 Erstes Blatt 160. Jahrgang Mittwoch 13. April 1910

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wirtschaftliche Seitsragen ▼ fl M W V ▼ Ä ” ES Che,redakteur: A Goetz,

ßernwrech-Anschlüsse: N M Verantwortlich für den

sir die Redaktion 112, < v < politischen Teil: August

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Der Ausstand in Marseille.

Paris, 12. April. Die heute nachmittag aus Marseille eingetroffenen Nachrichten lauten ziemlich e r n st. Der Präfekt hat, um etwaigen schweren Ruhestörungen vorzubc::gen, verlangt, daß unverzüglich ein Kürassier- unb ein Dragoner- Regiment -sowie 500 Gendarmen, unter ihnen 200 be­rittene, nach Marseille abgesandt werden. Im Hofe des Präfelturgcbäudes halten sich zwei Schwadronen Husaren, ein Bataillon Infanterie, sowie mehrere hundert Gendarmen und Schutzleute bereit. — Nach einer anderweitig unbestätigten Mel­dung des „Jntransigeant" haben die an Bord des Postdampfers „Moise" verwendeten Matrosen der Kriegsmarine die Weiterarbeit mit der Begründung, daß der Heizerdienst für sie zu schwer sei, verweigert.

Marseille, 12. April. Die ausständigen Stra-- ßenbahnangestellten beschlossen, morgen die Arbeit wieder aufzunehmen. Nach einer heute abgehaltenen Streikversammlung veranstalteten die Teilnehmer eine Straßenkundgebung, während bereit sie versuchten, zwei Straßenbahnwagen an ber Weiterfahrt zu hinbern. Einer der beiden Wagen wurde durch Steinwürfe beschädigt. Schutzleute und Husaren zer­streuten die Manifestanten, von denen einige verwundet wurden.

Die Arbeiter hielten heute zahlreiche Versammlungen ab, worauf der Beschstluß gefaßt wurde, den A u s st a n d fortan setzen, bis die Seeleute Genugtuung erhalten. Die Hand­lungsgehilfen und die Straßenbahnangestellten sind in den Ausstand getreten: auch in mehreren Werkstätten wurde i)i_e Arbeit völlig eingestellt. Der Verkehr ber Straßen­bahnen ist vollstänbig eingestellt.

Militärlustschiffe in Besterreich und England.

Der „Neuen Freien Presse" zufolge werden gegen­wärtig in Oesterreich aus privaten Mitteln zwei Lenkballons gebaut. Der Entwurf des einen Motor- luftschifses stammt von Oberleutnant Mannsbarth, bent Kommandeurstellvertreter des österreich-ungarischen Motor­ballons „Parseval". Es handelt sich um einen Lenkballon nach dem unstarren System mit einer Länge von 90 Meter und dem größten Durchmesser von 12,7 Meter. Das Luft­schiff hat sechs Propeller, die von zwei Benzinmotoren, von je 120 bis 150 Pferdekräften getrieben werden. Der Ballon soll sowohl für militärische als auch für Passagierzwecke vorzüglich geeignet fein. Der Auf­stieg soll noch im Laufe des Monats Juli erfolgen. Der zweite Lcnkballon, vom Generalstabshauptmann Boemches entworfen, nähert sich seiner Vollendung; dieser Ballon wird in der Zägdausstellung ausgestellt.

Neber das Luftschiff, das die englische Admiralität erbauen läßt, wird mitgeteilt, daß es im allgemeinen dem letzten Zeppelintyp ähnlich, etwas Heiner, aber schneller sein werde. Die Versuche vom englischen Luftschiffahrtsamt ergaben, daß es eine bessere Konstruktion gebe, als gegen-i wärtig die vom Zeppelin, dessen Gestalt hinten ivegen seiner großen Breite ein Bremsen zur Folge hat. Die Konstruktion, die die beste Gestalt ergebe, ähnele im Umriß dem Deck eines Kreuzers. Das Admiralitätslu'ftschifs werde in der Tat bie Form einer Makrele haben, bas heißt, seine größte Breite werbe vor dem Mittelschiff liegen, wie es bei alten; modernen .Kriegsschifftypen der Fall ist. Die Maschinen sollen von der Firma Vickers u. Sons gebaut werden. Das Luftschiff wird mit einer Anlage zur Erzeugung von Elektrizität ausgeftattet, die für drahtlose Telegraphie Anwendung finden soll.

1909

1908

1909

1908

Stück

Stück

Stück

Stück

. . . 6 382

7 785

—

—

. . . 74 043

79 570

51 247

52 575

. . . 129 11b

130 115

70 761

63 360

dz

dz

dz

dz

123 511

63 317

54 372

. . . 130 041

69 468

32 498

22 741

. . . 6 186

6 360

926

570

... 2 647

1907

1289

863